Mittwoch, 3. November 1982
Die Firma Niedermeyer hat 25-jähriges Firmenjubiläum und ein neues
Büro und Lagergebäude in St. Marx errichtet. Niedermeyer hat als
kleiner Einzelhändler begonnen und ist derzeit eines der größten
Fachgeschäfte für Fotos mit über 300 Beschäftigten. Beim Ruf als hu-
morvoller Redner geht mir schon so vor, daß er selbst bei seiner Er-
öffnung ankündigte, jetzt kommt der Vizepräsident der Wiener Handels-
kammer, Ex-Nationalrat Fiedler, der in Wirklichkeit nur pathetische
Grüße des Präs. Dittrich überbrachte, und dann erwarten wir die launige
Ansprache von Minister Staribacher. Vecsei, der das erste Mal mit war,
fragte, ob ich mir vorher schon die diversen Gags überlegt habe und
war sicherlich sehr erstaunt zu erfahren, daß ich mich mehr auf die
Einfälle während der Rede verlasse. Die Schema-F-Unterlagen helfen
mir auf alle Fälle in keiner Beziehung. Ich brauche aber doch wenig-
stens ein gewisses Gerippe, obwohl es mir genügen würde, die wichtigsten
Daten und Bemerkungen stichwortartig resp. womöglich in Tabellenform
zu bekommen.
ANMERKUNG FÜR VECSEI: Vielleicht gelingt es dir, so etwas zusammenstel-
len zu lassen.
Der diesjährige österreichische Verpackungspreis, vom Handelsministerium
mitfinanziert und im Marmorsaal immer feierlichst überreicht, zeigte
mir deutlich, daß immer weniger Leute daran Interesse finden. Der
Fachverbandsvorsitzende GD Brommer erwähnte in seiner Einleitung,
daß dieser Staatspreis jetzt zum 26. Mal verliehen wird, und kam dann
auf die aktuellen Fragen der Einwegverpackung zu sprechen. Dies gab
mir eine gute Gelegenheit, in meiner Ansprache neuerdings an alle
Verpackungsunternehmervertreter zu appellieren, doch wieder mit dem Han-
delsministerium eine Art Selbstbeschränkung zu vereinbaren. Bereits
1971 hat das Verpackungsinstitut, Dir. Ketzler war selbstverständlich
auch anwesend, zum ersten Mal das Thema Verpackung und Umweltschutz
in Angriff genommen. Im April 79 wurde dann das Selbstbeschränkungsab-
kommen mit den Sozialpartnern und der Verpackungsindustrie im Handels-
ministerium vereinbart. Jetzt wird es notwendig sein, dieses zu ergänzen,
die Idee der Bundeswirtschaftskammer, daß man nur eine Kommission ein-
setzt, die sich mit all den Problemen beschäftigt, ist sicherlich unzu-
länglich, wenn nämlich die Verpackungsindustrie nicht mit dem Handels-
ministerium gemeinsam einen vernünftigen Vorschlag macht, dann kann
67-1272
man jetzt schon prophezeien, daß die Grünen imstande sein werden, den
Gesundheitsminister dazu zu zwingen, mit den Gemeinden und den Ländern,
die ihn in dieser Beziehung sicherlich unterstützen werden, entspre-
chende Verbotsgesetze zu erlassen, dies wird sich für die Verpackungs-
industrie dann sicherlich nicht gut auswirken. Die Bedeutung dieser
Sparte zeigt sich am deutlichsten, daß trotz der Rezession 1981
noch immer eine 6 %-ige Wertsteigerung auf 13 Mrd. wertmäßig gestie-
gen ist, auch die mengenmäßige Steigerung von 4 % ist beachtlich und
umfaßt 890.000 to. Noch immer spielt der Export für die Verpackungs-
industrie eine große Rolle, er betrug im Vorjahr 3,4 Mrd. S bei einem
Importwert von 2,4 Mrd. S. Ich bin nicht ganz sicher, ob mein Appell auf
eine vernünftige Regelung auch tatsächlich erfüllt wird. Ich fürchte,
daß immer noch die Meinung auch in der Verpackungsindustrie vorherrscht,
es wird nicht so schlimm werden. Hier irren sie aber ganz gewaltig.
Mit Steuern, Abgaben, Verboten usw. wird man früher oder später, wenn
es zu keiner vernünftigen Selbstbeschränkung kommt, diesem Problem zu
Leibe rücken.
ANMERKUNG FÜR VECSEI: Von dieser Diskussion hätte es eine gute Aus-
sendung geben können.
Die deutschen Flachglasvertreter kamen mit dem englischen Flachglas-
firmenvertreter Davies vom großen Pilkington-Konzern, um mich noch einmal
zu warnen, daß Österreich keine Floatglas-Produktion aufnehmen sollte.
Sie haben mit dem GD Grünwald von der ÖIAG verhandelt, dieser hätte
ihnen mitgeteilt, daß über den Plan der amerikanischen Firma Guardian,
im Ennshafen eine große Floatinganlage zu errichten, doch in der
nächsten Zeit entschieden werden wird. Nach Meinung der Flachglasleute,
die ja in Österreich Glasfabriken betreiben, aber keine Floatinganla-
ge errichten wollen, würde dies zu einem mörderischen Konkurrenzkampf
der bayerischen-deutschen Floatingglasfabrik Weierhammer und der luxem-
burgischen in Luxgradl führen. Da diese Werke bereits abgeschrieben
sind, könnten sie zu Grenzkosten einen teuflischen Konkurrenzkampf
gegen die neue Fabrik eröffnen. Die Mindestkapazität einer Floating-
glasfabrik ist 45 Mio. m², die Deutsche Flachglas hat bereits drei, eine
in Deutschland und zwei in sonstigen europäischen Staaten, und die
Pilkington 2 in Großbritannien stillgelegt. Trotzdem herrscht eine
riesige Überkapazität, die Preise sind in den letzten Monaten von
fast 10 DM pro m² auf 8,38 gefallen. Die Franzosen bieten sogar der-
zeit mit 7,80 DM in einer harten Konkurrenz an. SC Marsch wußte nur,
daß derzeit keine Entscheidung zu erwarten ist. Die FGG prüft dieses
67-1273
Projekt, die deutschen Flachglasleute befürchten allerdings, daß in der
politischen Entscheidung trotz aller Gegenargumente, um im Ennshafen
überhaupt eine Firma errichten zu können, Guardian einen positiven Be-
scheid mit entsprechender Subvention bekommen würde. Ich versprach den
Firmenvertretern, daß wir sie, wenn eine solche Entscheidung fallen
sollte, vorher verständigen, damit sie vorher von dieser politischen
Entscheidung nicht überrascht sind.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Jour fixe AK setzen, wenn Grünwald
dabei ist.
Der DDR-Botschafter Schramm und der Direktor Reh aus Berlin sprachen
neuerdings bei mir vor, wegen der Abwicklung des Kreisky-Mittag-
Übereinkommens. Die DDR Seite hat jetzt für Textilien, Schuhe und Leder
für die nächsten 3 Jahre die entsprechenden Einkaufsvorbereitungen ge-
troffen, die Stahlimporte werden mit der VÖEST-Alpine jetzt gerade ver-
handelt, zusätzlich kaufen sie noch für 5 Mio. Mark Schokolade, für
2 Mio. Textilien und sogar für 1 Mio. Wein. Sorgen bereitet ihnen die
vereinbarte Lieferung von Öl, in diesem Jahr noch 400.000 to und die-
selbe Menge im ersten Halbjahr 83. Mit der ÖMV haben sie Gespräche ge-
führt und sie hoffen auf eine positive Entscheidung in der nächsten
Zeit. Ich habe aber aufgrund eines Schreibens der ÖMV, daß diese nur
liefern kann, wenn der Staat die Garantie übernimmt, Botschafter Schramm
mitgeteilt, daß für diese je 400.000 to keine ÖMV-Lösung zu erwarten
ist. Die DDR wird trotzdem die Verhandlungen mit der ÖMV weiterführen
in der Hoffnung, daß vielleicht später einmal die ÖMV in diese Liefer-
geschäfte eintritt. Die VÖEST-Alpine dagegen ist bereit, so wie bis-
her schon 200.000 to auch die 2-mal 400.000 to abzuwickeln. Die DDR
ist mit dieser Lösung nicht sehr glücklich, denn sie hätte noch 150.000
to Option einer Rohöllieferung, die die VÖEST-Alpine natürlich
jetzt nicht erfüllt. Die DDR-Seite erwartet einen 360-Tage-Kredit, wie
auch in der Kreisky-Mittag-Vereinbarung vorgesehen ist. Ich versprach
sofort mit GD Apfalter zu verhandeln und dann Reh noch vor seiner
Abreise am Nachmittag Bescheid zu geben.
Finanzminister Salcher, den ich wegen der Kreditdauer fragte meinte, man
würde gegebenenfalls die österreichische Kontrollbank zwingen, die
360 Tage, die ja seinerzeit auch schon von dieser zugesagt wurden, einzu-
halten. GD Apfalter dagegen meinte mir gegenüber, er glaubt, daß er mit
270-Tage-Kredit ebenfalls die Zustimmung der DDR bekommen wird. Wenn
die DDR diese Vorschläge akzeptiert, sieht Apfalter keine Schwierig-
keit in der Abwicklung. Ich habe dies daher sofort dann Dir. Reh über
67-1274
den Botschafter Schramm mitteilen lassen.
Da in der Nationalbank dieses Problem neuerdings besprochen wird,
Kienzl die Details wissen wollte, habe ich ihn entsprechend informiert.
Kienzl befürchtet nach wie vor einen großen Widerstand von seinem
Präs. Koren bei Kreditausweitung für die DDR.
Die jungen Beamten haben ein weiteres Seminar in Gutenstein abgehal-
ten und nachher das Bedürfnis gehabt mit mir darüber zu reden. Ich
konnte einmal mehr feststellen, daß bei all diesen Beamtenschulungen
die daran teilnehmenden sehr zufrieden sind, sie hoffen nur, daß im
Anschluß an das dort gelernte und gehörte auch im Ministerium jetzt
eine gewisse Nutzanwendung erfolgt. Voraussetzung dafür ist, daß die
mit den Sektionschefs vereinbarten Richtlinien der Information und
Zusammenarbeit ehebaldigst erlassen werden. Ich war nämlich sehr
erstaunt zu erfahren, daß, obwohl diese Frage vor Monaten schon nach
intensiven Verhandlungen bereinigt war und alle Sektionschefs zugestimmt
haben, noch immer nicht diese Dienstanweisung den Beamten zur Kenntnis
gelangt ist.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Jetzt wird es aber höchste Zeit dies durchzufüh-
ren.
Die Fa. Wechsler, eine Tiroler Keramikfabrik in Schwaz, hat vor längerer
Zeit schon das Dekret zur Führung des Staatswappens bekommen, ich
selbst wollt es persönlich in der Fabrik überreichen, weil man mir er-
zählte, ich sollte unbedingt diese handgemalte und doch industriell
gefertigte Keramikfliesenproduktion kennenlernen. Da die Firma aber
jetzt größten Wert darauf legt, dieses Staatswappen doch zu erhalten,
habe ich es ihr sozusagen im Kurzweg in Wien überreicht. Ich versprach
bei einer Gelegenheit, wenn ich in Tirol bin und Zeit habe, dort vorüber-
zusehen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte in Evidenz halten.
Der slowakische Forstminister Margetin ist auf meine Einladung gekommen,
um die Schnittholzimporte aus der CSSR zu besprechen. Das Gesprächsklima
war gut, Ergebnis konnte ich aber keines erreichen. Die Nadelschnitt-
holzimporte sind von 150.000 Festmeter Mitte der 70er-Jahre auf
400.000 im vergangenen Jahr gestiegen, die Information, die ich vom
Branchenreferenten Hönel bekommen habe, war vollkommen unzulänglich,
darin hatte ich zu meiner größten Verwunderung auch gelesen, daß ich
67-1275
den Tschechen als Gegenleistung, wenn sie eine gewisse Selbstbeschränkung
akzeptieren, die Vorziehung von GATT-Zollsenkungsrunde anbieten könnte.
Eine Rücksprache mit Gen.Sekr. Kehrer, der bei der ÖVP-Klausur in
Warmbad-Villach war, ergab genau das Gegenteil. Ich habe daher MR
Bachmayer, auf den man sich verlassen kann, ersucht, er soll diese Frage
noch einmal prüfen. Dem Branchenreferenten Hönel habe ich dann ge-
hörig meine Meinung gesagt, er hat sich ausgeredet, daß angeblich der
Holzwirtschaftsrats-Handelskammervertreter, der übrigens auch bei der
Sitzung anwesend war, dem zugestimmt hat.
Ich versuchte Margetin klarzumachen, daß womöglich noch vor dem Besuch
des Präsidenten Husák diese Frage bereinigt werden sollte, die CSSR-
Seite hat befürchtet, ich würde darüber mit ihnen einen Art Vertrag
abschließen. Dies wäre natürlich in so kurzer Zeit weder möglich noch
zielführend. Die Tschechen konnten nämlich mit Recht darauf verweisen,
daß ja die österreichischen Importfirmen diese Menge nicht nur von
ihnen verlangen, sondern auch verkaufen können. Sie befürchten sogar,
wenn nicht die CSSR liefert, dann würden andere Oststaaten, insbesondere
die DDR sofort diese Lieferungen übernehmen. Ich versuchte klarzuma-
chen, daß wir dann auch dort versuchen müßten, da Österreich derzeit
um 1 Mio. Festmeter weniger exportieren kann und die österreichischen
Holzpreise verfallen, dagegen etwas unternehmen müssen. In Wirklichkeit,
und das habe ich dann unseren österreichischen Teilnehmern an der
Sitzung klargemacht, habe ich gar keine gesetzliche Handhabe irgend-
welche Verbote auszusprechen, sondern kann mich nur auf Überreden
stützen.
Handelsrat Chrust hat darauf verwiesen, daß die CSSR, wo Importrestrik-
tionen erwünscht werden und die Kontrakte infolge der Rezession nicht
eingehalten werden, wie z.B. mit der VÖEST-Alpine um 70.000 to Koks
weniger geliefert wird. Die CSSR ist aber bei uns hoch passiv, d.h.
wir importieren wesentlich mehr aus der CSSR, allerdings Rohstoffe, wie
Chrust treffend sagte, als wir in die CSSR exportieren können.
Nach der Sitzung hat Chrust mich neuerdings darauf aufmerksam gemacht,
daß er befürchtet, daß die Spaltanlage für Litvinow nicht die VÖEST-
Alpine bekommen könnte. Die Japaner, aber ganz besonders die Spanier
haben jetzt ein neues Offert, das technisch einwandfrei ist und beson-
ders günstige Preise und Finanzierung bietet, gelegt. Ich versprach
sofort darüber mit GD Apfalter zu reden.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Martin verbinden.
Der angekündigte polnische Vizeminister für den Außenhandel Karas
ist mit dem Finanzmann Bienka, dem polnischen Botschafter und ganz be-
sonders dem neuen Handelsrat, der gleichzeitig auch übersetzte, auf
Weisung seines Außenhandelsministers Nestorowicz, den ich in Bagdad
getroffen habe wegen Verhandlungen nach Österreich gekommen. Karas
wollte mir lang und breit klarmachen, wie gut es jetzt für Österreich
wäre, die Lieferungen nach Polen zu verstärken, da Polen diese Waren
dringend braucht. Polen könnte sich ohne weiteres vorstellen, daß wir
dafür eine besondere Kreditkondition von der polnischen Seite bekommen.
Manchmal frage ich mich wirklich, ob die Polen die Situation noch
immer nicht erfaßt haben. Sie können heute die günstigsten Kreditkon-
ditionen für die Lieferländer geben, wird kein Land bereit sein, wei-
tere Kredite zu gewähren. In Wien wurde jetzt für die nicht staats-
garantierten Kredite die Umschuldung mit den Banken vereinbart, offen
ist natürlich noch immer die Umschuldung der garantierten Staatskredite.
Da die Polen dringend Getreide brauchen, möchten sie bei uns entsprechen-
de Mengen wieder auf Kredit kaufen. Finanzminister Salcher, mit dem ich
vorher gesprochen habe, erklärte, er könne sich höchstens bereit erklären,
für 100.000 to Getreide Kredit zu geben, wenn die Polen die 340 Mio.
S fällige Zinsen sofort bezahlen. Die Polen erklärten mir dezidiert,
daß sie dies unmöglich können. Bienka wird mit Salcher darüber noch ver-
handeln. Da eine Kreditgewährung nicht infrage kommt, habe ich den
ursprünglichen Plan ein Bartergeschäft, d.h. für die Getreidelieferun-
gen andere zusätzliche Lieferungen aus Polen zu vereinbaren, vorgeschla-
gen. Der polnische Botschafter hat mit Dir. Rosenstrauch von Polkarbon
gesprochen, dieser könnte sich nur sehr schwer vorstellen, noch zu-
sätzlich größere Mengen von Kohle in Österreich absetzen zu können, die
er als Gegenlieferung für Getreide in Frage käme. Eine ähnliche Lösung
wurde ja auch mit Jugoslawien im Vorjahr gehandhabt und heuer wieder
verhandelt. Die Polen glauben, daß sie von der geringeren Lieferung der
SU 600.000 to Kokskohle an die VÖEST-Alpine jetzt mit zusätzlichen
Lieferungen einspringen können.
Die polnische Regierung betrachtet alle diese Wirtschaftsmaßnahmen,
die sie jetzt treffen müssen, nicht nur sachlich bedingt, sondern auch
politisch motiviert. Dies trifft sicherlich zu zumindestens auf die
Vereinigten Staaten und andere westeuropäischen Staaten, sicherlich nicht
aber für Österreich. Die USA haben ihnen jetzt die Meistbegünstigung
gekündigt, ohne daß sie die im GATT-Prozedere Verfahren vorgesehene
Konsultation tatsächlich durchführen. Mit demselben Tag, wo sie die
Kündigung beim GATT mitteilten, haben sie den Geschäftsträger in
Washington ins Handelsministerium berufen, dort diesen Schritt mitge-
67-1277
teilt und gesagt damit ist die Konsultation erfüllt.
Überraschend für mich war, daß doch, wie auch Staatssekretär Albrecht
dann feststellen konnte, nach wie vor glauben sie können mit ihrer
bisherigen Art ihre Wirtschaftsprobleme lösen. Auf der Posener Messe,
wo Albrecht ja Vizeminister Karas kennenlernte, versuchte man denselben
Eindruck zu machen wie jetzt auch, Polen kann Kohle in jeder Menge
liefern, die SU hat entsprechende Reduktionen ihrer Lieferungen vorge-
nommen und dafür wird jetzt Polen einspringen.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Bitte die entsprechenden Liefermengen
des Vorjahres und beabsichtigten heurigen Jahres von den einzelnen
Ländern und Sorten und Abnehmern tabellenmäßig zusammenstellen lassen.
Tagesprogramm, 3.11.1983