Freitag, 7. Mai, bis Sonntag, 9. Mai 1982
Die Berufsschulen, insgesamt 36 in Wien, haben eine Woche der offenen
Tür. Die Berufsschule des graphischen Gewerbes in der Hütteldorfer
Straße hat anläßlich 500 Jahre Druck in Österreich ein Sonderpostamt
und ersuchte mich es sozusagen feierlichst zu eröffnen. Bei dieser
Gelegenheit haben mich die Berufsschullehrer, Zentralinspektor-Chef
Schön und dann auch der Gewerkschaftsvertreter Wolf, ersucht, ich
sollte doch auch meine Berufsschulzeit in der Hütteldorfer Gewerbe-
schule Bezug nehmen, was ich selbstverständlich sowieso getan hätte,
umso mehr aber natürlich dieser Aufforderung nachkam. Die Schule hat
sich wesentlich geändert, die technische Ausrüstung ist wirklich
hervorragend. Mittags hat dann Frau Vizebürgermeister Fröhlich-Sandner
den Sakner, ein Vorführgerät einer Firma, feierlichst übergeben. Die-
ses Gerät kostet etliche Millionen, die Offsetdruckerei ist mit älte-
ren Maschinen ausgestattet, überrascht war ich, daß ich gar keine
Roland gesehen habe. Diese in Westdeutschland lozierte Firma be-
liefert heute ganz Österreich fast nur mehr mit Offsetdruckmaschinen.
Zu meiner Lehrzeit war noch der zweite große Maschinenfabrik Planeta,
die jetzt in Ostdeutschland ist, gleichwertig. Infolge des mangeln-
den Service kann Planeta, trotzdem sie wesentlich billiger ist als
Roland, kaum ihre Maschine im Westen verkaufen. Im Offsetdrucksaal
dagegen ist eine alte Planetamaschine. Ich habe den Inspektoren
sofort gesagt, sie sollten sich mit Roland ins Einvernehmen setzen
und erklären, daß der Handelsminister sehr erstaunt war, eine Planeta,
aber keine Roland-Zweifarbenmaschine dort zu sehen. Sollten sie mit
ihrer Bettelaktion keinen Erfolg haben, so bin ich gerne bereit zu
intervenieren.
Am meisten überrascht war ich aber vom ebenfalls anwesenden Präsiden-
ten des Hauptverbandes des graphischen Gewerbes KR Dr. Maiwald zu er-
fahren, daß auch er Lehrling in dieser Berufsschule gewesen ist, nach-
her in der Arbeitermittelschule die Abendkurse besuchte, später
dann maturierte und das Doktorat machte und jetzt eben dieses ehrbare
Handwerk als Unternehmer vertritt. Jetzt ist mir vieles erklärlich,
warum ich gerade nicht nur auf Gewerkschaftsseite sondern auch von
Unternehmerseite so viel gemeinsames Verständnis gefunden habe.
Maiwald konnte die Besichtigung nicht mehr mitmachen, weil er zu der
Festveranstaltung 500 Jahre Druck in Österreich die er mit der
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Nationalbibliothek gemeinsam im Prunksaal durchführte, sozusagen
letzte Vorbereitungen treffen mußte. Diese Festveranstaltung war dann
ganz groß in diesem wirklich einmaligen Rahmen. Verschiedenste kleine
Orchester spielten auf alten Instrumenten klassische Musik, bis hi-
nauf zur modernen Zeit. Ich hatte für meine Begrüßungsansprache
5 Minuten zugewiesen, habe mich natürlich daran gehalten und doch die
Wichtigkeit der ganzen Kunst herausgestrichen. Besonders aber habe
ich auf das gute soziale Verhältnis in dieser Branche verwiesen. In
allen Ländern hat die Umstellung des Buchdruckes auf den Lichtsatz
größere Schwierigkeiten bereitet, in manchen sogar richtiggehende
Kämpfe zwischen der Gewerkschaft und den Unternehmern ausgelöst.
In Österreich ging das Dank des Verständnisses beiderseits bis jetzt
gut über die Bühne. Dem Hauptverband dankte ich sozusagen als Auf-
sichtsbehörde, der Gewerkschaft als Mitglied.
Nach mir sprach Bundespräsident Kirchschläger, der mir dann noch den
größten Gefallen machte, indem er nicht nur seinen Vorgänger Jonas
als Jünger der schwarzen Kunst, sondern auch mich persönlich als
solchen titulierte. Den Festvortrag hielt der Vizedirektor der Na-
tionalbibliothek, der gleich mit einem guten Gag einleitete. Niemand
dürfe in diesem Saal länger reden, als es Plusgrade hat. Trotzdem
nämlich geheizt wurde, war es eigentlich sehr kalt. Die National-
bibliothek kann man eben nur wie römische Kathedralen oder auch
österreichische Kirchen, falls es im Sommer heiß ist, in dieser Zeit
besuchen. Firnberg hat dann feierlichst eröffnet und Maiwald die
ersten drei Drucke eines Buches, 75 Jahre druck in Österreich über-
geben. Der Verfasser, Univ.Prof., hat allerdings im ersten Band die
Zeit bis Mitte des vorigen Jahrhundert geschrieben. Ein zweiter Band
soll angeblich folgen.
Der italienische Unterstaatssekretär im Außenamt Corti ist der Leiter
der italienischen Seite der großen Gemischten italienisch-öster-
reichischen Kommission. Mit Italien und Frankreich bestehen solche
vom Außenamt seinerzeit initiierten Beamtengesprächsforen, die auf
unserer Seite immer vom Generalsekretär des Außenamtes geleitet wer-
den. Diese Delegationen befassen sich mit allen Problemen, nicht nur
den wirtschaftlichen, trotzdem habe ich das Gefühl, daß das Konkre-
teste, was dabei zur Sprache kommt, Wirtschaftsangelegenheiten sind.
Mit Italien ist die wie wir glauben ungesetzliche Erhöhung der Entla-
degebühr um 140 Liter pro to im Ölhafen Triest bei den Gerichtshöfen
anhängig. Mit 1.12.1982 wurde nämlich diese an und für sich schon
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gegen den seinerzeitigen Vertrag verstoßende Gebühr von 140 Lire pro
Tonne verdoppelt. Auch nach GATT-Regeln ist diese Gebühr nicht ein-
zuheben, denn die TAL-Pipelinegesellschaft erledigt sich alles selbst
und für den Transit dürfte GATT-mäßig nichts verlangt werden. Dienst-
leistung wird nämlich keine erbracht, wofür selbstverständlich die
Hafenverwaltung hätte eine Gebühr erheben und dann auch verdoppeln
können, da ja die Pipelinegesellschaft alles in eigener Regie ab-
wickelt. Die ganze Angelegenheit ist beim Kassationsgerichtshof an-
hängig, daher kann ein Unterstaatssekretär auch nichts dagegen unter-
nehmen, als erklären, er wird sehen, daß es so schnell als möglich,
endgültig gerichtshofmäßig entschieden wird.
Durch einen Parlamentsirrtum wurde die Ölbevorratung im Hafen von
Öl, der Tal in Italien heißt sie SIOT, auch der Ölbevorratung unter-
worfen und sogar von 20 auf 30 % erhöht. Corti hat zugegeben, daß es
sich hier um einen Fehlbeschluß handelt, der so schnell als möglich
vom Parlament wieder revidiert werden muß, wenn es nicht möglich ist
auf administrativem Weg eine Ausnahme zu erreichen. Das Öl der SIOT
resp. Tal gehört nämlich nicht Italien und kann daher auch nicht zur
italienischen Bevorratung herangezogen werden.
Ich weiß allerdings nicht, ob Corti in diesen beiden Fragen so ent-
gegenkommend ist, weil er Österreich für eine Kohlenhafenbenützung
in Triest gewinnen will. Hier konnte ich ihm nur dasselbe erklären, was
ich bereits der Triester Hafenverwaltung und allen Delegationen
der Provinz mitteilte, daß sie sich in hartem Konkurrenzkampf gegen
andere Häfen, Rijeka, Koper usw., befinden und daß österreichische Firmen
nur die bestmögliche Ladegebühr und die schnelle Abwicklung bevor-
zugen. Österreich gibt keine Priorität irgend einem Land oder Hafen,
kann es auch gar nicht.Dazu kommt ja noch, daß auch die Nordhafen dem
Mittelmeerhafen harte Konkurrenz liefern. Bremen, Hamburg, auch die
Ostdeutschen möchten womöglich, daß über sie verladen wird und stellen
entsprechende Kampfbriefe.
Dr. Auracher von der INPADOC offerierte mir freie EDV-Zeiten, die er
glaubt, das Handelsministerium gut nützen könnte. Er meint, da er ja
nur 96 % seiner Einnahmen jetzt decken kann, für die rechtlichen Pro-
zente auf die 100 %-ige Deckung und damit keinen Zuschuß mehr von
seiten des Finanzministeriums müßte er sich jetzt um zusätzliche
Aufträge umschauen, diese Aktion begrüße ich sehr, obwohl ich sofort
erklärte beim Bund wird dies sehr schwer gehen, denn die meisten
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Ministerien haben selbst eigene EDV-Anlagen und nützen diese nicht
annähernd wirtschaftlich aus. Sie geben daher anderen Dienststellen
ohne weiteres sehr billige EDV-Stunden zur Nutzung. Ich kann mir
nicht vorstellen, daß wir bei uns im Haus EDV-mäßige Aufarbeitungen
uns leisten können.
Am meisten war Auracher aber erschüttert, daß er von mir erfuhr, daß
bei der Organisationsänderung nämlich wenn das Finanzministerium als
Eigentumsvertreter die INPADOC dem Handelsministerium abtritt, dann
in meinem Haus weder das Präsidium noch die Sektion III, Jagoda, son-
dern das Patentamt, Leberl, die Eigentumsinteressen des Bundes wahr-
nehmen wird. Auracher hat fest damit gerechnet, daß eigentlich sein
größter Konkurrent das Patentamt dann nicht gleichzeitig Aufsichts-
behörde wird. Er hat dies zwar mit keinem Wort erwähnt, aber gedacht
hat er es sicherlich. Sachlich kann er allerdings dagegen nichts
einwenden, denn die INPADOC beschäftigt sich ausschließlich mit
Patentfragen, wenn und dies habe ich ihm auch erklärt, das Finanz-
ministerium selbst jetzt erkennt, entweder ist die INPADOC konkurrenz-
fähig oder sie muß liquidiert werden, dann ist es für mich selbst-
verständlich, daß zu diesem Zeitpunkt dann die ganzen Aktivitäten
aber auch das know-how eben in das Patentamt einzubringen ist. Ich
habe Auracher nicht im Unklaren gelassen, daß wir keinerlei Budget-
mittel haben und er nicht damit rechnen kann wie in den vergange-
nen 10 Jahren 100 Mio. S vom Finanzministerium zugeschossen zu be-
kommen.
ANMERKUNG FÜR LEBERL UND GROSSENDORFER: Bitte die INPADOC-Leute
schon langsam an diese Idee gewöhnen.
Die Fa. Heid hat mit der sowjetischen Stankoimport einen großen Lie-
fervertrag abgeschlossen. Wie mir der GD Dautzenberg bei dieser Gelegen-
heit auch sagte, finden jetzt sogar noch weitergehende Verhandlun-
gen statt, sodaß sehr bald 1 Mrd. S Lieferumfang erreicht sein wird.
Dies ist für die kleine Heidfabrik eine gigantische Leistung. Stanko-
import, der nicht nur importiert, sondern heute mit dem selben
Ausmaß sowjetische Maschinen exportiert, hat nicht zuletzt deshalb
mit Heid so große Verträge abgeschlossen, weil es mit den österrei-
chischen Lieferungen sehr einverstanden und zufrieden ist, sondern
weil auch die Fa. Heid verhältnismäßig viel sowjetische Werkzeugma-
schinen kauft. Dautzenberg erklärt mir und ich habe mich bei Be-
triebsbesichtigungen selbst davon überzeugen können, daß die Arbeiter
erklären, auf diesen Maschinen verhältnismäßig gute Leistungen bringen
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zu können.
Bei dieser Gelegenheit wurde mir vom sowjetischen Handelsrat mitge-
teilt, daß er jetzt hofft, die Schiffswerft Korneuburg werden auch
einen größeren Vertrag abschließen können, die Differenz ist noch
2 Mio. Rubel und Österreich sollte so schnell als möglich zugreifen.
Ich habe zugesagt, mit den Schiffswerftleuten zu sprechen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Hager oder Wild verbinden.
Der Landstraßer Kirtag, freitags von mir, wenn man so sagen will, er-
öffnet, war eine richtiggehende Pleite. Freitags saßen in dem Fest-
zelt bei regnerischem kaltem Wetter nicht mehr als 2 Dutzend Teil-
nehmer. Als ich dann alle einzeln begrüßte, konnte ich feststellen,
die meisten davon sowieso Genossen unserer Organisation, die, fast
würde ich sagen, aus reinem Pflichtgefühl erschienen waren. Ich unter-
hielt mich längere Zeit mit den Ausstellern und diese meinten, es
könne das schlechte Wetter sein. Gemeinderat Sefcik, der das Ganze or-
ganisierte, war davon fest überzeugt.
Am Sonntag Nachmittag, wo dann Frau Vizebürgermeister Fröhlich
Sandner sozusagen eine Ansprache auch als Muttertagsehrung kurz
hielt und ich sie mit einigen Bemerkungen und eigentlich flauen
Schmähs einführte, war auch der Besuch nicht überwältigend, obwohl
die Sonne geschienen hat. Diesmal waren ein paar Dutzend Leute in dem
großen Zelt, die Stimmung war aber genauso flau, und der Besuch ei-
gentlich sehr gering. Die Kinderfreunde haben mit den Kindern außer-
halb des Zeltes Puppen angefertigt, ARBÖ einen Verkehrskindergarten
betrieben, Walzenradwettrennen veranstaltet, ein Werklmann der sozia-
listischen Frauen für den Frieden agiert und sonst halt die üblichen,
Autodrom, große Schiffschaukel usw. Ich glaube, daß es nicht nur allein
am Wetter gelegen ist, daß diese Veranstaltung kein Erfolg war, son-
dern auch weil man dafür 25 S Eintritt zahlen sollte. Die ÖVP macht
diese Veranstaltung heute im Großformat umsonst, mit GR Sefcik habe ich
mich dann lange unterhalten und festgestellt, daß man so etwas
heute nur mehr profimäßig aufziehen kann.
Die Aussteller ersuchten mich, ich sollte bei der Bürges doch auch
veranlassen, daß auch sie Bürgeskredite bekommen könnten. Nach ihrer
Meinung tragen sie doch ein wenig zum Fremdenverkehr bei und bekommen
nirgends verbilligte Kredite.
ANMERKUNG FÜR SC JAGODA UND BURIAN: Kann man ihnen helfen?
In der Wiener Kammeroper hatte Freitag zum selben Zeitpunkt als
Kreisky mit Mock über das Konferenzzentrum im Fernsehen diskutierte
Muliar die Inszenierung Othellerl der Mohr von Wien Premiere. Da ich
mit Muliar in dem vergangenen Jahrzehnt stets bei Wahlpropaganda
zusammengearbeitet hatte und er sich selbstlos immer zur Verfügung
gestellt hat, bin ich doch lieber in die Premiere zu ihm gegangen,
als mir die Diskussion anzuhören. Vecsei hat versprochen, sie auf-
zuzeichnen. Die Premiere war sehr gut, für Muliar ein großer Erfolg.
Die Diskussion für Kreisky aus den Stimmen, die ich hörte, weniger.
Mock war bestens vorbereitet, Kreisky noch nicht ganz der alte, die
Genossen erwarteten, daß Kreisky so wie alle anderen ÖVP-Parteiob-
männer bei Fernsehdiskussionen in Grund und Boden vernichtend schlägt.
Diesmal war sicherlich das Thema für die Verteidigung sehr schwierig,
weil die Massenmedien Unisono gegen das Konferenzzentrum Stellung
nahmen.
Die ÖFVW hat den Klub der Auslandsjournalisten zu einem Wienerwald-
besuch eingeladen. Diese Aktivität kommt der ÖFVW sehr billig, da
insbesondere die teuren Anreisespesen die man sonst bei ausländischen
Journalisten zahlen muß, wegfallen. Leider hat es dann nachmittags
sehr geregnet, wodurch die große Schar, es waren 2 Dutzend Teilnehmer,
sehr naß wurde. Die Stimmung hat es aber nicht gedrückt. Beeindrucken
war, wie man mir nachher wieder erzählte, daß ein Minister sozusagen
den ganzen Tag für Journalisten sich Zeit nimmt. Da in diesem Klub
der Auslandsjournalisten Amerikaner und Russen und viele anderen
vertreten sind, die sich schon einige Zeit kennen und ganz gut spre-
chen, sind solche gesellschaftlichen Veranstaltungen keinesfalls
Streitgespräche sondern friedliche Diskussionen. Ich gebe zu manch
mal allerdings auch nur über Fußball und sonstige unverfängliche
Themen. Der Präsident dieses Klubs ist der Vertreter der Süddeutschen
Zeitung ein Ur-Bayer namens Burger. Hofbauer von der ÖFVW hat mit
allen sehr guten Kontakt und ersuchte mich nur auch weiterhin für
solche Veranstaltungen zur Verfügung zu stehen, was ich ihm selbst-
verständlich zugesagt habe.
Geführt wurde dies Partie von einem wirklichen Wienerwaldkenner, ehem.
Exportleiter der Fa. Eumig Glaser. Er hat kein Wort mir gegenüber er-
wähnt, daß er jetzt auf Postensuche ist, ich habe es aber hintenherum
erfahren und ihm zugesagt, wenn er meine Unterstützung braucht, soll
er sich sofort an mich wenden. Er hat dies mit großer Freude zur Kennt-
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nis genommen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Überleg, ob wir ihm irgendwie helfen
können.
Im burgenländischen Radio hat bis jetzt eine Sendung Musik und
Wandern bestanden, diese wurde jetzt gestrichen, in Niederösterreich
hat der Generalintendant Twaroch eine ähnliche jetzt aufgebaut. Nur
Wien hat derzeit für Musik und Wandern oder überhaupt für Wanderungen
keine Sendung. Ich versprach mit dem Intendant Eibecker darüber zu
verhandeln.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Eibecker verbinden.
Tagesprogramm, 7.5.1982
Tagesprogramm, 8.5.1982
hs. Notizen (Tagesprogramm 8.5. Rückseite)