Mittwoch, der 20. Jänner 1982

Mittwoch, 20. Jänner 1982

Ein Herr Pichler gibt eine Elektrozeitschrift heraus und wollte ein
Interview über Ladenbau. Überrascht war ich, daß er so wenig über die-
ses Spezialproblem wußte und noch mehr überrascht war ich, daß diese
Zeitschrift in der ersten Nummer die er mitgebracht hat überhaupt keine
spezifischen Aussagen enthielt. Er hat mir zwar nicht gesagt, wer ihn
finanziert, im Impressum steht aber Elektrogroßhändler. Unglaublich
wie viele Fachzeitschriften in Österreich entstehen, noch unglaublicher,
daß sich immer wieder Finanziers finden. Dieser Fachzeitschrift gebe
ich kein langes Leben.

Im SPÖ-Klub berichtete Staatssekretär Eypeltauer über das Sonderwohnungs-
finanzierungsgesetz, die berühmten in der Regierungsklausur beschlos-
senen 5000 zusätzlichen Wohnungen und über das Altstadtsanierungsfinan-
zierungsgesetz. Beides sind Initiativanträge, überraschend für mich
war, daß sich Sekanina scheinbar um diese Materie wirklich überhaupt
nicht kümmert, sondern vollständig der Staatssekretärin überläßt.

Innenminister Lanc berichtete dann so wie gestern in der Regierung über
die arabischen Synagogenattentäter und er erörterte diesmal im Detail
die Beschuldigungen eines Pamphlets, wonach er eine goldene Uhr und Geld
genommen hätte. Diese Behauptungen wurden seinerzeit untersucht und
im Gerichtsakt beigefügt und jetzt eben von einem Verteidiger der Araber
entdeckt und in die Öffentlichkeit gezerrt.

Blecha berichtete dann über die nächste Informationskampagne, in
100.000-en von Exemplaren wird jetzt auf Flugblättern über das Konferenz-
zentrum und ganz besonders über das Regierungsklausurprogramm kurz
berichtet.

Diskussionen im Klub sind jetzt eigentlich sehr selten, der Minister
oder der Klubobmann, meistens aber wenn Kreisky gesund ist er, berichtet
ab und zu gibt es eine Anfrage. Wenn es in den Organisationen, wo ich
die Verantwortung trage auch so still und ruhig zugehen würde, wäre
ich sehr beunruhigt.

Das österreichische Produktions und Wirtschaftlichkeitszentrum ÖPWZ
hat 1980 6,2 Mio. Subvention bekommen. Im vergangenen Jahr wurde mit
diesem Verein vereinbart, daß er 15 % seines Umsatzes bekommt, dies
waren 4 Mio. S. Heuer würde dieser %-Satz nur 3 Mio. ausmachen, im vergan-


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genen Jahr ist er mit den 4 Mio. durchgekommen, bei einem Gesamtbudget
von 36 Mio. S, weil er einen internationalen Kongreß hatte und dabei
finanziell einigermaßen gut ausgestiegen ist. Heuer wird sein Budget
auf 27 Mio. reduziert, mit 37 Beschäftigten reicht ihm aber die 3 Mio.
Subvention nicht aus, denn er kann von den anderen Trägervereinen,
Interessensvertretungen und auch seinen Erlös aus Vorträgen, Seminar-
organisationen usw. dieses Budget nicht decken. Ich habe dem leitenden
Sekretär des ÖGB Hofstetter der dort die Verantwortung trägt zugesagt,
daß wir ihm auf alle Fälle die 4 Mio. geben, der Geschäftsführer Dr.
Brantner wird mit Burian versuchen beim Wissenschaftsministerium oder
anderen Stellen auch eine Subvention noch zu bekommen.

ANMERKUNG FÜR MARSCH UND BURIAN: Sollte tatsächlich kein Geld woanders
aufzutreiben sein, werden wir Ende des Jahres wahrscheinlich
nachschießen müssen.

Der Personalvertreter Herold hat als Zentralausschuß wegen Auflösung
der Gruppe III/b vorgesprochen. SC Bujatti aber ganz besonders der
für die Organisationsprüfung zuständige Dr. Kieslich haben die Be-
hauptung von Herold, es sei die Koordinationsgruppe unbedingt erforder-
lich, widerlegt. Konsumentenschutz, Preisregelung, unlauteres Wettbe-
werbsgesetz usw. meinte Herold wäre unbedingt über die Gruppe zu koordi-
nieren. Herold hat allerdings zugegeben, daß seinerzeit die Gruppe auch
mit Wissen der Personalvertretung nur geschaffen wurde um dem ÖGB
seinen Personalwunsch zu erfüllen, jetzt meint Herold, daß diese Gruppe
für MR Kurzel eine große Aufstiegsmöglichkeit wäre. Ich erklärte ihm
sofort, daß ich mit Kurzel bereits 1945 bei den Studenten die juristi-
sche Fachgruppe interimistisch einmal einen Tag geführt hatte, ihn
seit dieser Zeit kenne und sehr gut mit ihm zusammenarbeite. Wenn die
Gruppe aufgelöst wird, so sicherlich nicht gegen Kurzel, sondern weil
ein Regierungsbeschluß vorliegt, entsprechende Organisationseinheiten
und damit Kosten einzusparen, darüber hinaus aber werde ich gerade von
Oppositionsparteien und der ÖVP besonders aber auch von der Handels-
kammer wegen der angeblichen Konsumenten ausgerichteten Politik in der
Vergangenheit attackiert. Als ich damit begonnen habe, hat man mir
sogar vorgeworfen ich sei ein Konsumentenminister der die ursprüngli-
che Funktion des Handelsministeriums in ein Konsumentenministerium um-
wandeln möchte. Einigen konnten wir uns über den Weiterbestand der
Gruppe nicht.

Herold hat mir dann unter 4 Augen gesagt, daß er für seine Stellvertre-
terin Dr. Steffek unbedingt ein Referat bei der Abteilung Fabrizii


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braucht. Die Stellvertretung, die für die Abteilung Lejolle von SC
Bujatti ihm angeboten wurde, sei unbefriedigt. Diese Einmannabteilung
hätte ja sogar bei der Ernennung des MR Lejolle gezeigt, daß man genau
die vorgesehenen 5 1/2 Jahre in der siebenten Dienstklasse abdienen
muß, bevor man MR werden kann. Eine Laufbahnverkürzung um ein halbes
Jahr hat nicht einmal Lejolle erreicht, geschweige denn dann einmal
die Stellvertreterin. Ich habe Herold zugesagt dieses Problem noch
einmal zu prüfen.

Eine Aussprache mit SC Marsch, der davon betroffen ist, Bujatti, Burian,
Grossendorfer und Satzinger ergab, daß dieses Problem mit einer Refe-
ratslösung zwar für Steffek befriedigt gelöst werden könnte aber sach-
lich überhaupt nicht gerechtfertigt ist. SC Marsch meint, daß Fabrizii
damit gar nicht glücklich wäre. Er selbst hat mit Steffek ein gutes
Einvernehmen, hat ihr auch bereits die Situation genau erklärt, da sie
eine sehr junge Beamtin ist, kann sie wo immer sie hinkommt, nicht mit
einer Bestlaufzeit rechnen, aus reinen optischen Gründen wäre es aber
gut, wenn die Einmannabteilung Lejolle eine zweite Besetzung bekommen
könnte. Bujatti und Marsch werden freundschaftlich mit Steffek darüber
verhandeln.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Mir wäre es sehr recht, wenn eine Lösung mit
der Personalvertretung gefunden werden könnte.

Dieselbe Gruppe hat dann mit Staatssekretär Löschnak über das Problem
der Überstundeneinsparung gesprochen. Derzeit betragen für alle Mini-
sterien die Mehrdienstzulagen 6 Mrd. S. Löschnak hat sofort zugegeben,
daß nicht in allen Ministerien diese 10 %-ige Überstundeneinsparung
möglich ist, die Lehrer, Bahn, Post, Bundesheer, die Exekutive im
Innenministerium könnte dar nicht bei größter Anstrengung wirklich 10
% radikal einsparen. Wichtig ist nur, daß in den Zentralverwaltungen
eine solche Einsparung möglich ist, diese auch tatsächlich erfolgen.
Die einzeln angeordneten Überstunden aber auch die pauschalierten Über-
stunden müssen überprüft werden und Einsparungsmöglichkeiten sind
vorhanden. Löschnak hat sofort aber zugegeben, daß die berechtigte
Kritik von SC Marsch, daß die §-30a-Zulagen, die 1972 mit der 24. Gehalts-
novelle geschaffen wurden und wo mit halben Biennien, Leistungen aner-
kannt werden sollten, keinesfalls eingespart werden können. Anders ist
es mit den sogenannten Ministerialzulagen, wofür seinerzeit 7 Überstun-
den gegeben wurden, hier kann sehr wohl diese 10 %-ige Einsparung
gemacht werden. Marsch berichtete auch, daß es in seiner Sektion bezüg-
lich der Einsparung keinerlei Schwierigkeiten gegeben hat, und wahr-


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scheinlich gilt dies auch für alle anderen Sektionen im Handelsmini-
sterium. Löschnak selbst machte nur die Bemerkung, daß wir in diese
Problematik sehr tief eingestiegen sind. Ich stehe halt auf dem Stand-
punkt, wenn man in der Regierung sich nach langen Diskussionen zu einem
Schritt entschließt und gemeinsam einstimmig beschließt, dann muß man
auch tatsächlich diesen Beschluß durchführen.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte versuch in den Ministerbüros zu erfahren,
wie es bei den anderen geht.

In der Paritätischen Kommission führte ich, da Kreisky ja erkrankt ist
den Vorsitz. Die Tagesordnung, einige Beigaben, Bauarbeiterlöhne, kleine
Novelle des Bäckergewerbekollektivvertrages wurden genehmigt. Die
Änderung des Kollektivvertrages für die Grazer Verkehrsbetriebe zurück-
gestellt. Bei den Preisen wurden für die Semperitfirma die Gummiwaren
um 6,4 % erhöht, Phosphatdünger mit 5,8 % ebenfalls genehmigt und die
Preiserhöhung für Maschinsemmeln von 10 Groschen auf 1,50 S zurückge-
stellt. Die letzte Preiserhöhung für Maschinsemmeln erfolgte am 31.5.81
und ich kann mir sehr gut vorstellen, daß die Präsidenten beschlossen
haben, nicht innerhalb eines Jahres zweimal eine Semmelpreiserhöhung
zu genehmigen.

Ich berichtete der Paritätischen Kommission dann über die Benzinpreis-
verhandlungen mit der Ölwirtschaft und ganz besonders mit den Landes-
hauptleuten. Darüber gab es dann natürlich eine Debatte. Präs. Benya
meinte es sei nie eine Preisanpassung im freien Spiel auf dem Markt er-
folgt, er vermutet interne Absprachen bei der Preisfreigabe hätte man
sofort auf den deutschen und Schweizer Preis nachgezogen jetzt aber
keine Senkung mehr durchgeführt. AK und ÖGB verlangen deshalb die Preis-
regelung. Gen.Sekr. Kehrer von der Handelskammer verwies darauf, daß
es sich doch hier um eine Frage des Bündelerlöses handelt, wenn schon
Ofenheizöl als Sozialpreis gleich bleibt, würde eben für die Mineralöl-
wirtschaft eine Benzinpreissenkung sehr schwer sein. Er aber auch dann
Gen.Sekr. Brandstätter von der Landwirtschaftskammer verlangte, daß
auch diesmal der Dieselpreis berücksichtigt werden muß. Er appellierte
an mich, ich sollte unbedingt versuchen bis 31. Jänner die Zeit noch
zu nützen um vielleicht doch zu einem Kompromiß zu gelangen. Dies konnte
ich zusagen, obwohl ich mich keiner Illusion hingebe.

Der derzeitige Vorsitzende des Wirtschafts- und Sozialbeirates NR
Schmidt berichtete, daß jetzt eine Studie über Kapitalmarkt fertigge-
stellt wurde.

Anschließend an die offizielle Sitzung besprach ich noch mit Vizeprä-
sident Seidl, Gen.Sekr. Kehrer, Gewerkschaftssekretär Tumpel und AK-
Sekretär Blaha die Fragen des Benzin- aber ganz besonders auch des Gas-
preises. Seidl möchte unbedingt, daß so schnell als möglich mit der
RAG ein Inlandspreis vereinbart wird, damit vielleicht doch die drohen-
de Gefahr beim Verwaltungsgerichtshof die schon angefochtenen Beschei-
de saniert werden könnten, daß die RAG sie zurückzieht. Ich versprach
nur, so schnell als möglich den Inlandsgaspreis für die RAG zu regeln.

Eine Delegation von Oberösterreich, geführt von LH-Stv. Hartl die Bgm.
von Wels und Steyr und der Direktor der Stadtwerke von Linz mit Indu-
strievertretern GD Buchner, Chemie Linz, verhandelten mit mir über die
unbedingt notwendige Preiserhöhung für den Inlandsgaspreis der RAG.
Zeitlhofer von den Linzer Stadtwerken hat mit HK-Präsident Trauner eine
Aussprache gehabt, wo dieser ihm erklärte, er sei damit einverstanden,
daß ein solch hoher Gaspreis für die RAG nur genehmigt werden sollte,
damit nicht auch 1982 eine weitere Verbrauchergaspreiserhöhung notwen-
dig ist. Im Oktober 81 mußten sie um 39 % für die 65.000 Haushalte,
6.000 Gewerbe und 100 Industriebetriebe den Gaspreis erhöhen. Für 1982
sollte es für die Verbraucher keine weiteren Gaspreiserhöhungen geben.
Nach langer Diskussion einigten wir uns darauf, daß dieser RAG-Inlands-
gaspreis sofort jetzt erhöht werden soll, als höchste Grenze wurde 1,45
S gegenüber derzeit 1,05 S festgelegt. Es wird einen differenzierten
Gaspreis zwischen RAG und ÖMV auch in Zukunft geben. Um diese Gaspreis-
erhöhung nicht weiterzuverrechnen, ersucht die Delegation, daß ich die
Gaspreisbildung für die OÖ Ferngas an den Landeshauptmann von OÖ dele-
giere. Nichts mache ich lieber.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: In welchen Bundesländer haben wir bereits diese
Gaspreisdelegierung ausgesprochen.

Im Präsidium der Landstraße wurden Personalfragen, Sekretärin Tischler
geht in Pension und als Nachfolger wurde einstimmig Schicker in Aus-
sicht genommen, alle waren über diese glückliche Fügung, daß Schicker
akzeptiert hat, sehr einverstanden. Bis zum Landstraßer Kirtag, der in
Verbindung mit dem Circus Royal abgewickelt werden soll, alle mögli-
chen anderen Fragen auch diskutiert und besprochen.

Mit dem Obmann der Gemeindebediensteten Pöder und seinem Spitalsbe-
dienstetenvertreter Schröpfer wurde die Frage des Rudolfspitals einge-
hend erörtert. Personalprobleme beschäftigen nicht nur Bezirksorganisa-


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tionen sondern eben auch in noch viel stärkerem Maße dafür zuständige
Gewerkschaft. Mit Pöder, einem alten Gewerkschafter mit riesiger Er-
fahrung, mit dem ich freundschaftlich, nicht allein aus parteipoli-
tischer Sicht, er ist Obmann von Alsergrund, ich von der Landstraße
sondern auch Gewerkschaftstätigkeit verbindet, ist leicht zu reden,
hätten wir nur viele solcher Funktionäre.

Bei der gestrigen Sektionsleitersitzung wurde von einem sehr treuen und
guten aber stets kritisierenden Sektionsleiter die Funktionäre der
Landstraße hart kritisiert, daß sie die Sektionen zu wenig besuchen.
Wenn eine Sektion an mich oder einen anderen Gemeinderat herantritt,
ist es selbstverständlich, daß man diese Sektion dann auch besucht um
dort Referate zu halten und sich der Diskussion zu stellen. Was
Wolfik aber wollte war, daß man unangemeldet sozusagen überraschend
und ohne daß man eben aufgefordert wird, bei einer Sektion erscheint.
Tatsächlich haben wir vor etlichen Jahren solche Überfallsaktionen
wie ich sie bezeichne beschlossen. Das sie von den Sektionen aber wirk-
lich gewünscht werden, mußte ich gestern zur Kenntnis nehmen. Um so mehr
war Wolfik dann überrascht, als ich heute also am nächsten Tag bereits
in seiner Sektion erschienen bin. Dort gab es dann eine sehr harte
Diskussion, sehr freundschaftliche allerdings geführt, über die Mieten-
regelung. Die Leute haben das Gefühl, daß hier jetzt eine schwere Be-
lastung auf sie zukommt und dies stimmt leider auch. Da mit 1. Jänner
viele Betriebskosten wie Kanalgebühren, Wasser, Strom usw. erhöht wur-
den, glauben sie, daß dies bereits die Zinserhöhung sei. Ich versuchte
ihnen die Idee dieser neuen Mietzinsregelung klarzumachen. Selbstver-
ständlich wurde dann auch über die Benzinpreisfrage als zweites Thema
diskutiert.

Heindl, dem ich von unserer gestrigen harten Auseinandersetzung mit den
Sektionsleitern berichtete, entschloß sich genauso spontan eine Mittwoch-
sektion zu besuchen. Er hatte es noch viel schlimmer, denn bei der
Woller-Sektion sind die Hälfte Ältere und die Hälfte ganz junge Funkti-
onäre. Die jüngeren sind aber geschlossen Atomgegner weshalb es sofort
wegen Zwentendorf zu einer langwierigen Diskussion gekommen ist, diewie?
ich dann am Schluß selbst mich noch überzeugen konnte.

Im Parlament wurde über den Sozialbericht sehr lange und dann noch
viel länger bis in die Nachtstunden über das Konferenzzentrum disku-
tiert. Der letzte Redner der ÖVP-Abg. und gleichzeitige politische Di-
rektor des Klubs Bergmann, hatte zum Schluß natürlich volles Haus, weil
der Präsident zur Abstimmung einläutet. Der Fehler ist, daß ihm dann


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immer wieder Zwischenrufe gemacht werden, wodurch sich die Diskussion
noch verlängert. Unfair habe ich empfunden, daß er eine außerhalb des
Plenums geführte Aussprache mit dem Wiener Bildungsreferenten NR
Nedwed geführt hat und dort dann sofort ihn sicherlich entstellend
zitierte. Da Nedwed ja nicht mehr antworten kann, mit Zwischenrufen
ja kaum dieses Problem bereinigt wird, entsteht der Eindruck, als wie
wenn er aus der Aussprache mit Nedwed jetzt zeigen kann, wie dessen
Auffassung falsch ist. Ich hoffe, daß viele Genossen daraus gelernt
haben, daß man eben mit gewissen Leuten freundschaftlich und offen
kaum diskutieren kann. Dazu gehört sicherlich Bergmann.