Samstag, 10., und Sonntag 11. Oktober 1981
Der Fremdenverkehrsverband Salzkammergut hat sein 90-jähriges Bestands-
jubiläum gefeiert. Zum Glück wurden mir die Unterlagen auch für die
80-er Jahre Verbandsfeier 1972 gegeben. Daraus konnte ich dann auf
der Fahrt entnehmen, daß ich ja auch bei dieser Verbandsfeier bereits
anwesend war. Für mich war dies ein guter Aufhänger, umso mehr als ich dort
die Festansprache halten mußte. Vorher hat Bgm. Saller nur kurz begrüßt
und eingeleitet, LRat Leibenfrost war noch mehr überrascht, als er gar
nicht vermutet hat, daß er eine Ansprache halten soll, sondern auch nur
eine kurze Begrüßung. Ich wieder sollte einen Riesenfestvortrag hal-
ten. Leibenfrost hat wirklich aus dem Stegreif über den oberösterrei-
chischen Fremdenverkehr sehr gut gesprochen und einen nicht ganz halb-
stündigen Vortrag gehalten. Meine Festansprache war mehr humorvoll, aber
doch bin ich auch auf die Geschichte und noch viel mehr auf die aktu-
ellen Fremdenverkehrsprobleme eingegangen.
Mit Leibenfrost, dem oberösterreichischen Fremdenverkehrsfunktionär
LAbg. Hugo Scheuba und dem Fremdenverkehrsdirektor Dr. Debene habe
ich die Winterschilaufjournalistenreise besprochen. Alle drei sind
einverstanden, daß dies in Sandl abgewickelt wird und die entsprechen-
den Vorbereitungen werden getroffen. Ich selbst habe deshalb besonders
auf Sandl gedrängt, weil der zuständige sozialistische Nationalratsabge-
ordnete mich darüber ausdrücklich informierte und ersuchte im Namen
des sozialistischen Bürgermeisters in Sandl, daß ich alles daran setzte,
daß es tatsächlich dorthin geht.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte alle verständigen.
Zwischen den Orten Wolfgang und Strobl ist eine Wanderwegunterbrechung
bei einem gewissen Felsen Bürgl. Dieser Weg soll jetzt mit 2,2 Mio. S
geschlossen werden. LRat Leibenfrost hat ein Drittel des Landes bereits
zugesagt. Die Gemeinde Wolfgang bringt 375.000, die Gemeinde Strobl eben-
falls 375.000 S auf. Der Rest soll vom Bund finanziert werden. Ich habe
zwar nicht konkret zugesagt, daß wir diese 750.000 S bezahlen werden,
prinzipiell glaube ich aber, sollten wir unbedingt etwas dazu beitragen.
Vielleicht können wir noch das Unterrichtsministerium für einen Teil ge-
winnen, weil ein großes Schulungsheim des Unterrichtsministeriums dort
liegt, darüber die Gegend Bürgl Bundesbesitz ist.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sofort veranlassen.
Die Fremdenverkehrsdirektoren Gaisbacher, Debene und Oppitz ersuchten
mich, ich sollte unbedingt etwas zu der österreichischen Reiseanalyse
von Prof. Mazanec beitragen. Die ganze Studie kostet 2 1/2 Mio. S. Im
Kuratorium hat MR Würzl im Prinzip schon eine Überprüfung zugesagt, am
23. Oktober ist die Kuratoriumssitzung, die dies konstituieren soll. Ich
stehe auf dem Standpunkt, daß auch unbedingt die Länder etwas beitragen
müssen, die Handelskammer und die ÖFVW werden sicherlich auch einen
Teil übernehmen. Da es sich um eine Reiseanalyse der Inländer handelt,
glaube ich, sollten wir tatsächlich einen gewissen Beitrag übernehmen.
Vielleicht ist dies sogar noch aus dem heurigen Budget möglich, da wir
ja angeblich auf dieser Post noch große Reserven haben.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte schleunigst prüfen, damit zeitgerecht
entschieden werden kann.
Bei dieser Festveranstaltung waren natürlich nur die Mitglieder dieses
Salzkammergut-Fremdenverkehrsverbandes anwesend. Der Besuch war daher
nur so groß, daß alle zu einem anschließenden Buffet eingeladen werden
konnten. Dort habe ich dann von den verschiedensten Gemeinden Lob und
Anerkennung, aber auch Kritik gehört. Die größte richtet sich vor allem
jetzt an den Gastarbeitermangel in den Sommermonaten bezüglich der
Küchenabwäscher. Ich habe aber überall dezidiert festgehalten, daß dies
primär eine Angelegenheit des Landes ist. Zwischen den Sozialpartnern
werden ja die Kontingente aufgeteilt und im Land ist dann die notwendi-
ge Verteilung über das Arbeitsamt auch mit den Kammern abgesprochen.
Auf der einen Seite wünschen die Gemeinden keine Überfremdung, auf der
anderen Seite klagen aber die Gastbetriebe über mangelnde Gastarbeiter-
quoten. Meine Einstellung bleibt unverändert, das muß sich das Land und
die Gemeinde mit dem Sozialministerium ausfechten. Ich lasse mich nicht
als Handelsminister vorspannen. Immer wieder kann ich feststellen, daß
Unternehmer versuchen, insbesondere aber Funktionäre resp. vor allem
Kammeramtsdirektoren der Handelskammer, mich aufzustacheln, damit ich
den anderen Ministern die Wünsche nicht nur vortrage, sondern auch wo-
möglich durchsetze, die die gewerbliche Wirtschaft hat. Meine Einstellung
war und ist, dies soll die gewerbliche Wirtschaft direkt selbst besor-
gen. Wenn ich mich hier vor ihren Karren spannen lasse, dann werde ich
entweder Schiffbruch erleiden, wenn die zuständigen Ressortminister es
nicht machen können, oder ich werde zumindestens stets immer wieder auf-
gefordert werden endlich einmal mich durchzusetzen, wenn ich mich mit
einer dieser Forderung identifiziert habe. Genau dies habe ich nicht
getan und werde ich auch in Zukunft nicht machen.
Am Sonntag eröffnete ich die 4. Internationale Modewoche. Dir. Földy
hatte bei seiner Einleitung schon gesagt, die erste war die Hoffnung,
die zweite die Enttäuschung, die dritte war auch kein Erfolg, aber jetzt
ist der Durchbruch gelungen. Tatsächlich haben diesmal im Messezentrum
West 104 österreichische Firmen ausgestellt, die beiden Hallen waren sehr
gut besucht und auch die Kojen sehr schön gestaltet. Die bisherige
Modenschau entfiel, die Firmen hatten, wenn sie es für zweckmäßig hielten,
selbst kleine Modenschauen vorbereitet. Das Ganze hatte wesentlich mehr
Verkaufscharakter als bisher.
Ich selbst habe vorher noch mit Dr. Kastilez, dem neuen Obmann des Fach-
verbandes Bekleidungsindustrie, gesprochen und ihm erklärt, warum wir
bei der Förderung die Bauteninvestition nicht einbeziehen können. Die
AK und der ÖGB sprechen sich entschieden dagegen aus. Der Finanzminister
hat die außerordentliche Abschreibung mit 20 % belassen, ursprünglich
sollte diese ja gesenkt werden. Da er die Maschinen und Anlagen von 50 %
vorzeitige AfA auf 40 % senkte, erscheint es auch mir notwendig, die
ganzen Förderungsmittel auf diese Maschinenanschaffung zu konzentrieren.
Kastilez ersuchte mich aber neuerdings, ob wir nicht die Vereinfachungs-
wünsche des Fachverbandes berücksichtigen könnten, was ich sofort zusagte.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die Abteilung soll diesbezüglich so schnell
als möglich die Richtlinien ändern.
Mit Dir. Földy, der bis jetzt ressortmäßig die Bauten hat, in Hinkunft
aber die Pressebetreuung und Öffentlichkeitsarbeit machen wird, sowie
mit dem Generalsekretär hatte ich abends dann die Öffentlichkeits-
arbeit besprochen. Die Messe in Wien beginnt jetzt endlich einzusehen,
daß sie mit ihrer schlechten resp. oft gar nicht vorhandenen Öffent-
lichkeitsarbeit ihre Stellung und insbesondere ihre Politik wesentlich
stärker unterstreichen muß. Die Aussteller bei ausländischen Messen,
in München waren 105 österreichische Firmen, werden dort ganz anders
betreut. Die Messe versucht jetzt ein bißchen nachzuholen. Ich selbst
habe beiden erklärt, ich halte diesen neuen Weg für richtig, ich er-
innerte Dir. Földy auch, daß ich seinerzeit GD Hintschig, als er beru-
fen wurde, zusagte mich persönlich auch bezüglich Einladungen, Betreu-
ung ausländischer Minister, ev. auch der Journalisten zur Verfügung zu
stellen. Földy hat erklärt, er wird, wenn er endgültig bestellt ist, dies-
bezüglich mit mir Kontakt aufnehmen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND BURIAN: Bitte mit Földy auch kontaktieren.
Der polnische Außenhandelsminister Karski ist, wie ich jetzt bei seiner
Ankunft feststellen konnte, zum Ost-West-Gespräch nach Wien gekommen.
Er war sehr überrascht, daß ich ihn nicht nur abgeholt habe, sondern
sogar auch am Sonntag zu einer Aussprache zur Verfügung stehe. Allerdings
meinte er, daß er auch für mich jederzeit zur Verfügung steht.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wer hat jetzt diese Aussprache gewünscht.
Die Situation schilderte Karski sehr trist. Er gab sofort zu, daß sie
in einer tiefen Krise stecken. Die Exporte von Polen nach Österreich
betragen 140 Mio. $, sind um 25 % weniger als im Vorjahr. Die österrei-
chischen Importziffern ergeben 1,8 Mrd. S. Die polnischen Importe aus
Österreich, 218 Mio. $, sind um 33 % weniger, die österreichischen Export-
ziffern 2,3 Mrd. S. Der ganze Außenhandel mit Polen steht und fällt mit
der Kohlelieferung. Im Plan 81 sollten sie jetzt 188 Mio. to fördern. Der
ursprüngliche 5-Jahresplan hatte sogar 230 Mio. to vorgesehen. Tatsächlich
werden sie aber höchstwahrscheinlich 160 Mio. produzieren, das sind ge-
genüber dem Vorjahr 1980, wo 200 Mio. immerhin noch produziert wurden, um
40 Mio weniger. Ohne weiteres wäre es möglich, nach Meinung Karskis, we-
nigstens 30 Mio. S mehr zu erzeugen. Wenn er 80 $ die Tonne rechnet, wür-
den sie 2,5 Mrd. $ Exporterlös zur Verfügung haben und damit könnte der
polnischen Wirtschaft schon wesentlich auf die Beine geholfen werden.
Auf die 30 Mio. kommt er deshalb, weil sie 79 43 Mio. to exportierten,
heuer werden es, wenn es gut geht. 15 Mio. sein. Die durchschnittliche Ver-
tragserfüllung beträgt 1/3 sowohl bei sozialistischen als auch kapi-
talistischen Ländern, nur Österreich bekommt Dank der Unterstützung, die
wir jetzt auch noch immer Polen gewähren, 55 %. Von den vereinbarten 975.
000 to sollen also 560.000 to heuer ausgeliefert werden, bis jetzt
sind schon über 437.000 to geliefert worden. Das wirkliche Problem, wie
ich Karski sofort sagte, war, daß ca. 600.000 to, die die Voest bekommen
soll, bis jetzt erst 207.000 montanistische Kohle geliefert wurde. Dies
sind 34 %, die Polkarbon, Rosenstrauch, hat dagegen 82 % bis jetzt be-
kommen, den Rest hat Polkarbon sofort für Westösterreich in Frankreich
und Deutschland eingekauft. Karski hat immer wieder erklärt und auch zu-
gegeben, daß es Verschuldung Polens ja sogar seine persönliche Schuld
ist, daß im Vorjahr wenigstens noch 93 % der Kohlemenge und 86 % der
Koksmenge, die vereinbart wurde, geliefert wurde, während heuer eben
höchstens 55 % kommen.
Karski möchte unbedingt den Finanzminister Salcher kurz sprechen. Er
behauptet, er möchte ihm nur mitteilen, daß von 150 Mio. $ zweite Rate
für die Anzahlung des großen Kohleliefervertrages ab 84 wie verspro-
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chen 50 Mio. $ für Einkauf aus Österreich benutzt hat. Ob dies tatsäch-
lich stimmt, kann ich nicht prüfen, allgemein heißt es nur, die Polen
haben ausschließlich mit diesem Geld ihre Schulden bezahlt.
Österreich hat jetzt 25 Mrd. S staatsgarantierte Kredite den Polen gege-
ben. Moskovics hat behauptet, 11 Mrd. S haben auch Banken Privatkre-
dite den Polen gegeben und haben so wie der Staat sich jetzt bereitge-
funden, die Rückzahlung der Kredite weiter zu stunden. Die Polen brau-
chen nun für Ersatzteile im Bergbau für seinerzeitige österreichische
Maschinen und Anlagenlieferungen unbedingt 75 Mio. $ Kredit. Außerdem
müssen sie, trotzdem sie eine bessere Getreideernte haben, gegenüber
18 Mio. to im Vorjahr, wo sie 10 Mio. to Getreide inkl. Futtergetreide
importieren mußten, ist die heurige Ernte 20 Mio. $ und so können entspre-
chend weniger importieren, doch noch auch von Österreich 150.000 to
Weizen kaufen. Nur bei Zuckerrübe sind sie besser und bei Kartoffel
mit 40 Mio. to werden sie sogar Überschüsse haben. Für mich überraschend
war, daß der polnische Handelsrat dann Karski berichten mußte, daß ur-
sprünglich eine Aussprache mit Minister Salcher vorgesehen war, dieser
dann aber aus Termingründen absagte. Ich habe Karski versprochen, ich
werde versuchen mit Salcher zu reden, damit er ihm eine Zusammenkunft
ermöglicht. Ich selbst habe mir vorgestellt, daß zumindestens ein Tele-
fongespräch zustande kommen müßte. Karski braucht sicherlich diese
Möglichkeit, um in Polen dann berichten zu können, er hat mit den Zu-
ständigen Ministern auch Gespräche geführt, um die Außenhandelssituation
zu erörtern und vielleicht einige Wünsche der Polen unterzubringen.
Karski besprach dann auch noch die Tagesordnung unserer nächsten Gemi-
schten Kommission in Wien im Dezember. Die Aufzählung zeigte mir, daß
es sich um eine reine Routinesitzung und um eine Tagesordnung handelt,
als ob nichts geschehen wäre. Die Polen können allerdings auch gar nicht
anders reagieren. Karski schilderte dann, welche Drittlandgeschäfte
mit Österreich möglich wären: Zellulosefabrik in Paskov, Sodafabriken
in Ägypten und Jordanien, Beteiligung am Eisenbahnprojekt in Algerien,
im Irak soll es eine große Möglichkeit geben usw. Als ich vorfühlte, wie
die Polen denn bei ihrer jetzigen Wirtschaftssituation solche Verpflich-
tungen erfüllen könnten, meinte er, derzeit seien im Irak 8000 Polen be-
schäftigt, 12.000 in Libyen, sehr viele auch in den sozialistischen
Ländern, sodaß Auslandsarbeiten besser erfüllt werden und dort die Polen
mehr arbeiten als im Inland. Im Inland, meinte Karski, besteht immer wie-
der die Streikgefahr und es wird auch ständig irgendwo gestreikt. Die
Versorgung mit Rohstoffen und Material, welches die Polen in den letzten
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Jahren stark westorientiert haben, wird jetzt von den ausländischen
Staaten nicht mehr zugeliefert, weshalb es immer wieder zu Stillständen
in den polnischen Fabriken kommt. Ausländische Auftragsgeber benützten
jetzt die freien Kapazitäten in Polen, um dort Lohnaufträge, wenn man so
sagen will, zu verarbeiten. Eine solche Möglichkeit sah ich nicht, da
wir selbst freie Kapazitäten haben.
Karski hat mir im Auto sozusagen unter 4 Augen gesagt, daß die Regie-
rung mit der Gewerkschaft Solidarität nicht weiterkommt. Alle Regierungs-
vorschläge werden von der Solidarität abgelehnt. Wenn in einer Fabrik
nicht genug Kindergartenplätze vorhanden sind, wird gang einfach ge-
streikt, um diese zu erzwingen. Wenn die Regierung Vorschläge macht, um
die Kohlenproduktion zu erhöhen, 12.000 Arbeiter, heißt wahrscheinlich
Soldaten, wurden jetzt in die Gruben geschickt, die Produktion sei von
580.000 auf 600.000 to pro Tag gestiegen, wird trotzdem noch immer da-
von gesprochen, die Regierung verursache den biologischen Tod der Berg-
leute. Die Bauern liefern trotz guter Ernten nichts ab, obwohl auch die
offiziellen Preise wesentlich erhöht wurden.
Das bisherige Zentralkomitee der Partei hat sich alle Beschimpfungen ge-
fallen lassen und lethargisch überhaupt nicht darauf reagiert. Das neu
gewählte Zentralkomitee der Partei wird jetzt, da keinerlei Ergebnisse
mit der Solidarität zu erzielen sind, sich dies nicht mehr gefallen
lassen. Die nächste Zentralkomiteesitzung, noch in diesem Jahr, wird die
Entscheidung bringen. Karski meinte, entweder so oder so. Die Russen
stehen rund um Polen, warten ab, niemand weiß, was geschehen wird. Noch
immer hofft die polnische Regierung, dies ist ihre erklärte Politik, daß
sie die Frage selbst lösen kann und daß man sie vor allem selbst lösen
läßt. Wie lange dieser Zustand aber anhält, weiß niemand. Ich selbst habe
Karski nur versichert daß die österreichische Regierung und ich glaube
auch jedes Regierungsmitglied und ganz besonders der Bundeskanzler Krei-
sky immer wieder, wo immer er das Wort ergreift, für die Lösung der Po-
lenkrise durch die Polen selbst spricht. Dies wird auch den Sowjets bei
jeder Gelegenheit immer wieder gesagt. Karski meinte, vor dem Besuch
Breschnews in der BRD wird garantiert nichts passieren. Wie es auf lange
Sicht weitergeht, weiß niemand.
Die große Enttäuschung für den Westen war, daß die Sowjets bis jetzt,
zumindestens nicht nach der sogenannten Regenschirmtheorie, für die
Comecon-Staaten eingesprungen ist. Karski sagte allerdings zu Recht, die
Theorie hat der Westen erfunden, die Sowjets haben niemals einer solchen
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Lösung zugestimmt und auch keine diesbezüglichen Verträge mit den
Comecon-Staaten abgeschlossen. Dies gilt übrigens meiner Meinung nach
auch für die anderen Comecon-Staaten und nicht für Polen allein. In
Polen selbst hatte noch unter der Zentralsekretärführerschaft Giereks
und des Ministerpräsidenten Jaroszewicz Kreisky versucht, für diese
Regierung resp. das Land Polen von den Russen aus unserem hohen Passiv-
saldo mit der SU 1 oder 2 Mrd. S für Polen zu bekommen. Die Russen haben
diese Idee immer sehr höflich, aber dezidiert abgelehnt. Damals war für
mich schon klar, daß die Regenschirmtheorie eben eine reine Theorie
des Westens ist.
Tagesprogramm, 10./11.10.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)