Montag, 21. September 1981
Dem Vertreter der großen japanischen Firma Mitsui, aber auch dem dort be-
schäftigen Österreicher Koller überreichte ich höchstpersönlich die vom
Bundespräsidenten verliehenen Orden. Die Absicht von mir war, mit ihnen
in Kontakt zu kommen, um mit ihnen den österreichischen Export nach
Japan zu besprechen. Bei dieser Gelegenheit erfuhr ich, daß der Japaner
jetzt in sein Mutterhaus nach Tokio zurückkehrt, um die Schwerindustrie-
importabteilung zu übernehmen. Koller ersuchte uns, wir sollten ihm
eine Liste der Automotiva-Produkte übergeben. Sie wickeln auch den Ex-
port der Semperit-Reifen ab, der Fehler ist, daß man jetzt Alumi-
niumbarren als automotiven Teil anerkennt, hier könnte man ruhig die
nächste Verarbeitungsstufe, nämlich Aluminiumdruckgußteile, an dessen
Stelle setzen. MR Gröger wird mit der Firma Mitsui besseren Kontakt
halten und die entsprechenden Unterlagen zur Verfügung stellen. Neuer-
dings ersuchte ich, daß Koller sich mit der Firma Payer Lux wegen einer
ev. Kooperation in Verbindung setzt. Payer Lux braucht dringend ein
Joint Venture, resp. eine japanische Beteiligung, nicht zuletzt, weil
er die japanischen Kleinmotoren für seine Rasierapparate, die ansonsten
gut ankommen, braucht, um in Zukunft konkurrenzfähig zu sein. Die Japaner
haben mit den irländischen und belgischen Firmen sehr wohl schon mehrere
Joint Ventures geschlossen und arbeiten in diesen beiden Ländern mit
entsprechenden Firmen auf Kooperationsbasis.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Gröger soll Dir berichten und verbinde mich
dann mit dem Besitzer von Payer Lux.
Koller ist auch davon überzeugt, daß die Vöest-Alpine jetzt mit ihrer
amerikanischen Kooperation für Elektronik die Produktion gemeinsam nur
bis zum Waiver macht, ein weiterer Produktionsaufbau mit Toshiba könnte
bis zur integrierten Schaltung gehen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte informiere das Sekretariat von Apfalter.
Geschäftsführer Zolles von der ÖFVW informiere ich über die Aussprache
mit dem Schweizer Fremdenverkehrsverbandsleiter. Zolles konnte sich
unter der Hand dessen Werbekonzept und auch die Finanzierung verschaffen.
Während es in Österreich möglich ist, die Fremdenverkehrswerbungszuschüs-
se ständig zu erhöhen, hat der Schweizer im Zuge der Sparmaßnahmen eine
Reduzierung von 20 Mio. sfr. auf 13 1/2 Mio. sfr. Bundeszuschuß ertragen
müssen. Er versuchte deshalb, durch Firmenbeteiligung resp. Zuschüsse
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sein Budget aufzubessern. Zolles teilt mir mit, daß dies eine Idee ist,
die er auch schon längere Zeit verfolgt. Derzeit nehmen wir aus Insera-
ten ca. 1 Mio. S ein und die atb bringt uns 2 Mio. S. Unangenehm ist, daß
die Länderfinanzreferenten besprochen und beschlossen haben, nur das Bud-
get um 6 % aufzustocken. Alle Länderfremdenverkehrsverantwortlichen
haben mir zugesichert, sie würden für 12 % plädieren. Selbst die Inter-
vention bei LH Haslauer meinerseits erbrachte das Ergebnis, daß auch
dieser für 12 % eintreten wird.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wieso ist es nur zu den 6 % gekommen?
Zolles deutete auch an, daß der Leiter der österreichischen Verkehrs-
werbung, Korherr, ihm strengst vertraulich mitgeteilt hat, daß ein Zusam-
menschluß der Österr. Verkehrswerbung und der ÖFVW zweckmäßig wäre.
Korherr ist jetzt mit seiner österreichischen Verkehrswerbung ganz vom
österreichischen Verkehrsbüro abhängig. Ich habe Korherr sofort angerufen
und gefragt, wie der Verkehrsminister zu dieser Idee steht. Er hat außer
mit Zolles noch mit niemandem darüber gesprochen, wird aber auf mein
Ersuchen jetzt entsprechend recherchieren. Ich selbst hätte gegen einen
Zusammenschluß gar nichts einzuwenden. Da der Finanzminister mir ja
immer das österreichische Verkehrsbüro andrehen will, was ich schon aus
objektiven Gründen gegenüber den anderen Reisebüros nicht akzeptieren
kann, könnte ich mir aber sehr gut vorstellen, daß es zu einem Zusammen-
schluß zwischen den beiden Vereinigungen ÖFVW und österr. Verkehrswer-
bung kommen könnte.
Die ÖFVW wird nach dem Slogan "Wanderbares Österreich" jetzt ihr neues
Fremdenverkehrskonzept insbesondere auf die Profilierung Österreichs ge-
genüber der Schweiz und gegenüber Bayern ausrichten. Ein erster Schritt
dazu wäre, einen Preis für die beste österreichische Identifikation des
von der Firma erzeugten Produktes mit Österreich zu kreieren. Im Prin-
zip stimme ich dieser guten Idee zu. Zolles und Haffner werden alle Vor-
bereitungen treffen, damit bei der nächsten werbewirtschaftlichen Tagung
im Juli 82 ich dann diesen Preis entsprechend offiziell verleihen kann.
Das Kongreßinstitut in Innsbruck, der Geschäftsführer Zwicker, hat jetzt
eine Aussprache mit Zolles gehabt, dieses Institut erwartet jetzt, daß
das Handelsministerium eine Studie mitfinanziert. Da wir heuer noch
entsprechende Mittel zur Verfügung haben, im nächsten Jahr wesentlich
mehr sparen müssen, bin ich im Prinzip damit einverstanden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Zwicker verbinden.
Konsul Hirsch hat sich mit Herrn Böhm von der Fa. Schöps wegen des
Konkurses der Rohstoffrückgewinnungsgesellschaft vollkommen zerstritten.
Seinerzeit hatte er für 25 Mio. S die Haftung übernommen, Böhm angeblich
nur für 16 1/2 Mio. Ursprünglich war die Firma Siegmund Lehr, die Hirsch
gehört, mit 50 % an der Rohstoffrückgewinnungsgesellschaft beteiligt.
Dann wurde von Böhm vorgeschlagen, eine Fa. Hannbett mit 20 % zu betei-
ligen. Dadurch steht Hirsch auf dem Standpunkt, daß er nur für 40 % mehr
die Haftung zu übernehmen hat. Die 9 Mio. S hat er daher bezahlt. Die Bank
entläßt ihn aber nicht aus den weiteren 16 Mio. Haftungen. Seine jetzigen
Besitzer der Vegetabilen Ölfabrik, Liechtensteiner Eigentümer, vielleicht
auch nur Briefkastenfirmeneigentümer, was ich nicht weiß, verlangen nun,
daß, wenn die Vegetabile diesen Prozeß verliert, sie an die Innsbrucker
Olea verkauft wird. In diesem Fall würde Hirsch seinen Geschäftsführer-
posten bei der Vegetabilen verlieren, gleichzeitig auch der Wiener Be-
trieb mit 50 Beschäftigten von Olea gesperrt werden. In Wels würde Olea
eine zentrale Raffinerie errichten. In Wien aber wurden in den letzten
2 Jahren für 12 Mio. S Investitionen vorgenommen, die sich eben dann als
Fehlinvestitionen entpuppen würden. Ich erklärte Hirsch in Anwesenheit
von MR Gröger sofort, daß wir uns in den Rechtsstreit nicht einmischen
werden. Über die Konkursabwicklung entscheidet der Konkursrichter resp.
der Masseverwalter. Hirsch beschuldigt Böhm z.B., er hat für Maschinen
und Einrichtungen der Rohstoffrückgewinnungsgesellschaft, die 8 Mio. ge-
kostet haben, nur 300.000 S der Konkursmasse bezahlen müssen. Für das
Handelsministerium ist ausschließlich interessant, was mit den 50 Be-
schäftigten bei der Vegetabilen in Wien geschehen soll. Gröger wird daher
mit ihm über die Einzelheiten Kontakt halten und gegebenenfalls entspre-
chende Schritte beim Sozialministerium unternehmen.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Bitte mich weiter am Laufenden zu
halten.
Beim Journalistenfrühstück hat MR Fälbl über die Rußlandverhandlungen
berichtet. Zuerst wollte sich dazu überhaupt niemand in der Diskussion
melden, nicht einmal eine Anfrage wurde gestellt, bis sich dann das
Interesse vieler Journalisten wegen der Energieversorgung wecken konnte.
Dann ergab sich eine lebhaftere Diskussion.
Ähnlich war es dann auch bei dem Bericht über den Energieverbrauch von
Juli. Erstmals lernte ich zwei junge Mitarbeiter der Energiesektion
kennen, die wahrscheinlich auch die entsprechenden Ziffern immer zusam-
menstellen. Ich habe sowohl MR Sterk, der neben mir saß, aber auch Frau
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Dr. Hille ersucht, sie mögen doch eine zweckmäßigere Zusammenstellung
für die Journalisten veranlassen. Die bisherige ist eigentlich unzuläng-
lich. Sie hat sich aus einer Benzinverbrauchsstatistik mehr oder minder
herausentwickelt, ist bunt zusammengewürfelt, die Kohle wurde bis jetzt
überhaupt vernachlässigt, für mich erschütternd ist, daß niemand vorher
auf die Idee gekommen ist, eine für Journalisten brauchbare und damit
dann auch für mich sehr interessante Tabelle über den gesamten Energie-
verbrauch Monat für Monat zusammenzustellen.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte achte in Hinkunft auf diese Frage.
Mit SC Meisl besprach ich die äußerst schwierige Frage der Joghurtein-
fuhr aus der Schweiz, die er jetzt auf Beamtenebene verhandeln muß. Die
Zusage von Landwirtschaftsminister Haiden bringt ihn in eine schwierige
Verhandlungsposition. Die Schweizer Beamten erwarten beim nächsten Ge-
spräch auf Beamtenebene, daß Österreich eine der Vereinbarung zwischen
Honegger und Haiden entsprechende Formulierung vorlegt. Der jetzt vorlie-
gende erste Entwurf trägt dem 100 %-ig Rechnung, wäre aber für die öster-
reichische Produktion in meinen Augen verheerend. Dort steht klipp und
klar drinnen, daß 3 % der Joghurtproduktion präferenziert von der Schweiz
nach Österreich um 2,50 S ermäßigt eingeführt werden können. Wenn man
bedenkt, daß Vorarlberg damit zu über 60 % aus der Schweiz versorgt
wäre, kann man schon ermessen, was dies dann für einen Aufstand in Öster-
reich auslösen wird. Haiden hat dies sicherlich nicht bedacht. Da seine
Aussprache mit dem Präs. Sallinger der Bundeshandelskammer zu keinem
positiven Ergebnis bis jetzt gekommen ist, möchte er dieses Gespräch auch
gar nicht fortsetzen, sondern erwartet, daß das Handelsministerium jetzt
seine Vereinbarung mit Honegger exekutiert. Meisl wird sich bemühen,
vielleicht eine Formulierung bis zu 3 % in die Vereinbarung und in den Ge-
setzestext zu bringen, sollte dies, was wahrscheinlich ist, nicht gelingen,
wird er eine escape clause versuchen einzubauen. Derzeit ist überhaupt
nur vorgesehen, daß Konsultationen bei entsprechender Marktstörung aufge-
nommen werden können. Angeblich hat SC Steiner vom Landwirtschaftsmini-
sterium Meisl gesagt, daß vorerst beabsichtigt war, mit der Handelskam-
mer noch einmal über dieses Problem von der Landwirtschaftsministeriums-
seite zu verhandeln, da Haiden überzeugt ist, daß er dort überhaupt
nicht weiterkommt, hat er jetzt das Handelsministerium resp. mich ersucht,
ich sollte alles erledigen. Da mit dem Haiden-Vorschlag auch das seiner-
zeitige Milchpreisdeckungsverfahren etlicher Millionen verlustig wird,
ist mit entsprechendem Widerstand resp. Ablehnung auch von seiten der
AK ÖGB zu rechnen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Jour fixe AK setzen.
Einmal mehr mußte ich wieder miterleben, wie sogenannte Berater, in dem
Fall war es eine Frau, einer Firma nur Kosten verursachen. Auf Interven-
tion des Finanzministers Salcher ist ein Fremdenverkehrsbetrieb aus Ober-
tilliach extra nach Wien gereist, um einen entsprechenden Investitionskre-
dit zu bekommen. Kurz und bündig mußten sowohl ich als auch Dr. Ortmann
ihnen erklären, sie würden sofort einen Bürgeskreditzinsenzuschuß von
3 % bekommen. Dazu hätten sie aber gar nicht nach Wien fahren müssen
und bräuchten eigentlich gar nicht eine solche Beraterin. Für sie ist
aber der heutige Zinssatz zu hoch, wahrscheinlich bekommen sie von ihrer
Bank auch gar nicht die entsprechenden Kreditmittel, weshalb sie erwar-
tet haben, auf eine lose Information oder vom Hören bei mir einen x-Mio.-
Kredit direkt zu bekommen. Sie hatten erfahren, daß die Bürges jemandem
60 Mio. S gegeben hat. In Wirklichkeit bekommt die Bürges sogar 72 Mio.
S aus dem Budget, aber eben als Zinsenzuschuß für alle Ansuchen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Weiß man wer die Beraterin war?
Die Außenhandelstagung mit Afrika ohne arabische Länder brachte für mich
nur eine einzige Erkenntnis. Die größten Exporte gehen in das unbedeutende
Land Benin und betragen über 1 Mrd. S. Hier handelt es sich um die
Schmuggelware österreichischer Stickereien, die dann nach Nigeria angeb-
lich mit Flugzeug und Abwurf der Ware, resp. mit Militärfahrzeugen oder
mit entsprechenden Schiffen nach Nigeria eingeschmuggelt werden. Diese
afrikanischen Staaten haben alle die verschiedensten Entwicklungen auch
im Außenhandel mitgemacht, oft werden, wie in Accra, Außenhandelsstellen
unterhalten, obwohl dort durch die korrupte Militärregierung alles zusam-
mengebrochen ist, die Handelskammer will deshalb, wie Dr. Gleißner dabei
berichtete, diese Außenhandelsstelle auflassen und dafür eine in Kamerun
errichten. Meine Idee, man sollte eine zentrale Außenhandelsstelle für
ganz Afrika mit entsprechender personeller Besetzung in Wien unterhal-
ten und dann die entsprechenden Handelsdelegierten auf längere Dienstrei-
sen von einem Land in das andere schicken, fand nicht die Zustimmung von
Gleißner. Ähnliche Überlegungen hat Schweden mit seinen Botschaftern ge-
macht. Die Erfahrung war, daß alle Staaten dann damit unzufrieden gewe-
sen sind. Scheinbar ist es doch leichter, wenn in einem bedeutenderen
Land eine Außenhandelsstelle errichtet wird und diese dann gleich meh-
rere umliegende Länder, manche gehen fast bis zu einem Dutzend, betreut.
Außer mit Südafrika gibt es eigentlich keinen geregelten oder befriedi-
genden Außenhandel. Südafrika wieder ist durch die UNO mit Embargo be-
legt, doch niemand hält sich daran. Ich persönlich glaube, daß wir für
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Afrika eine andere Konzeption entwickeln sollten.
ANMERKUNG FÜR MEISL UND HAFFNER: Bitte machen wir darüber eine Ausspra-
che.
Die Vertreter der Süßwarenindustrie kamen mit den Betriebsräten, über ihre
Probleme der Grundpreisauszeichnung mit Staatssekretär Albrecht und mir
zu verhandeln. In Deutschland wurde eine sogenannte Fertigverpackungs-
verordnung festgelegt. Darin sind für die Süßwarenindustrie größtenteils
für alle wichtigen Produkte Ausnahmen statuiert. Eine ähnliche Regelung
können wir in Österreich von der AK und ÖGB sicherlich nicht erreichen.
Albrecht und ganz besonders Dr. Ladstädter werden sich aber mit dem
Fachverband gemeinsam bemühen, ein österreichisches Kompromiß zu erzielen,
es kann in niemandes Interesse liegen, der Süßwarenindustrie größere
Kosten zu verursachen, oder gar vielleicht eine Produkteinstellung da-
durch indirekt zu erzwingen. Z.B. ist in der Füllschokolade, bedingt
durch die einheitliche Stahlgußform, das Füllgewicht je nach Inhalt ganz
verschieden. Deshalb wird derzeit auf die Schokoladenriegel jedes einzel-
ne Füllgewicht aufgetragen. Wenn nun ein einheitlicher Grundpreis auch
noch draufgedruckt werden soll, besteht nicht nur kein Platz dafür, son-
dern ist überhaupt vollkommen nichtssagend. Als zweites Beispiel wurde
zu Recht darauf verwiesen, daß der Zwieback einheitlich in ganz Westeu-
ropa mit 225 gr abgepackt wird. Jede Kilopreisangabe ist deshalb sinn-
los, der Konsument weiß, daß in jedem Paket 225 gr drinnen sind und
kann daher diese Paketpreise viel besser miteinander vergleichen. Be-
züglich der Geschenkpackung wird der Fachverband, insbesondere die Fir-
ma Hofbauer, deren Besitzer neben dem Ing. Riedl, Manner-Besitzer, auch
dabei war, entsprechende Vorschläge uns übermitteln. Ich muß bei diesen
Verhandlungen immer äußerst vorsichtig sein, damit ja nicht auch nur der
Verdacht entsteht, ich hätte im Interesse der LUGA die Interessen der
Konsumenten verraten. Ich bin daher sehr froh, daß Albrecht als Staats-
sekretärin für den Konsumentenschutz die entsprechenden Verhandlungen mit
AK, ÖGB, VKI führt.
ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Bitte versuch, ein vernünftiges Kompromiß zu
erzielen.
Tagesprogramm, 21.9.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)