Freitag, 11. September 1981
Beim Gespräch mit Gen.Dir. Malzacher und Vorstandsdir. Herzig ging
es primär um die Maßnahmen der Steyr-Daimler-Puch AG, um nicht auf
die Boykottliste der Araber gesetzt zu werden. Malzacher bestätigte
mir, daß es ganz unmöglich ist, dies zu verhindern, wenn irgendein
Händler Steyr-Produkte nach Israel verkauft. Die Erklärungen Steyr-
Daimler-Puchs gegenüber der arabischen Boykottzentrale dürften
ausgereicht haben, daß Steyr keinerlei offizielle Verkaufsstelle
für Israel hat und auch keinerlei Kooperationsvertrag. Sicherlich
haben dazu auch die Bestätigungen von mir und auch der Bundeskammer
wesentlich dazu beigetragen, daß die Angaben von Steyr-Daimler-Puch
in dieser Beziehung stimmen.
Dir. Herzig ersuchte mich, alles daran zu setzen, damit in das Proto-
koll der nächste Woche in Moskau beginnenden sowj.-österr. Gemischten
Kommission, auch in die österr. Exportliste, Forstmaschinen aufgenommen
werden. Bis jetzt hat sich dagegen der Gosplan entschieden ausgespro-
chen. Ich habe sofort den österr. Handelsrat in Moskau angerufen, die
Schwierigkeiten dürften überwunden sein.
Stadtrat Mayr verständigt mich, daß der große japanische Verteiler-
konzern mit riesigen Supermärkten und Großkaufhäusern, Sukosi, in der
Zeit vom 19. September bis 3. Dezember 1982 in einem seiner Großkauf-
häuser in Japan eine Österreich-Woche machen möchte. Dazu hat er mit
Firnberg vereinbart, daß eine kulturelle Veranstaltung hingelegt wird,
mich ersucht er, daß man auch eine Fremdenverkehrswerbung hinlegt.
Vor allem möchte er gerne, daß dort gleich Österreich-Arrangements
verkauft werden. Dies erscheint mir sehr zweckmäßig, wenngleich es
schwierig sein wird, tüchtige Reisebüros dafür zu gewinnen. Auf alle
Fälle muß sich die ÖFVW daran beteiligen, was ich Mayr sofort zusagte.
Sein Verbindungsmann ist Dr. Krebs.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND MARTIN: Bitte sofort Zolles verständigen,
damit er sich mit Krebs bespricht.
MR Fellner teilt mir mit, daß die HK bezüglich der zollfreien Importe
von japanischen Farbfernsehröhren, 20 Zoll und 22 Zoll, die in Lebring
nicht erzeugt werden, vorschlägt, Grundig 50.000 Stück zu geben. Grun-
dig hat 70.000 Stück verlangt, Fellner meint, mit 50.000 werden sie
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nicht voll befriedigt sein. Philips hat allerdings nicht einmal diesen
50.000 bis jetzt zugestimmt. Ich ersuche MR Fellner, er soll dieses
Kompromiß mit 50.000 versuchen, daß beide annehmen. Wenn dies nicht
der Fall ist, würde ich auf alle Fälle dafür plädieren, daß man nur
die 50.000 derzeit macht, die die HK auch vorschlägt. Wir dürften uns
niemals in nächster Zukunft, solange es nicht möglich ist, einen Aus-
gleich zwischen Philips und Grundig zu finden, von den Vorschlägen der
HK distanzieren. Wir dürfen uns in dieser kritischen Situation zwischen
diesen beiden Firmen nicht auch noch von der HK unterscheiden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte unbedingt diese Generallinie einhalten.
MR Fellner teilt mir mit, daß jetzt bei Semperit 10.000 Stück Reifen
liegen, weil Toyota seit 1. Juli keine mehr bei Semperit kauft. Da
Toyota seit diesem Zeitpunkt den vollen Zoll von 20 % bezahlen muß,
hat es seine Preise im Juli um 4,5 und jetzt im September um weitere
2,5 % erhöht. Hier müssen wir uns eine neue Maßnahme überlegen, schein-
bar sind die Japaner jetzt nicht mehr an den Autoarrangement, Zollsen-
kung gegen Semperit-Reifen, interessiert. Vielleicht werden wir uns auf
allen Gebieten, Preise, Einfuhrmengen, Kompensationsforderungen usw.,
neues einfallen lassen müssen, wenn jetzt die Japaner auf diese Art
und Weise selbst die Zollhürde von 20 % überspringen und dadurch nicht
einmal mehr dann die Semperit-Reifen abnehmen.
ANMERKUNG FÜR SCs MEISL, JAGODA, MARSCH: Bitte sofort Gespräche unter-
einander und dann mit mir nach Rückkehr von der Sowjetunion aufnehmen.
Zur Argumente-Sendung am 22. September über die Benzinpreissituation
erscheint das ganze Argumente-Team, um mir mitzuteilen, wer aller
daran teilnimmt. Der Leiter der Sendung Schiejok hat sogar die ÖVP–
und FPÖ-Energiesprecher, allerdings nur als Zuhörer, geladen. Hier
wird er sich täuschen, die werden sicherlich das Wort ergreifen. Von
den Sozialpartnern ist vom Gewerkschaftsbund Tumpel und von der HK
Rief bestimmt worden. Vom VKI wird Koppe anwesend sein. Kritisch
könnte event. der ÖAMTC sein, mit einem ganzen Team und der Melitz,
der ARBÖ wird ebenfalls geladen. Hauptstreitpartner, so erwartet das
Argumente-Team, werden Gen.Dir. Bauer als Sprecher der Ölgesellschaften
und teilweise ich sein. Die Sendung wird auf alle Fälle heiß sein, da
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zu diesem Zeitpunkt sich der neue Benzinpreis sicherlich schon einge-
spielt hat und dann die Befürchtung bestehen wird, daß, weil es doch
regional ziemlich einheitliche Preise geben wird, auch um Preisab-
sprachen handelt.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte über die Preisentwicklung der einzelnen
Firmen in den einzelnen Regionen eine genaue Preisaufzeichnung ab 16.
führen lassen.
Nachtragen muß ich, daß Gen.Dir. Malzacher eine Intervention von einer
Kunststoffirma, die bei Dr. Haffner war, wegen Lieferungen an die Steyr-
Daimler-Puch AG, prüfen und, wenn irgendwie möglich, positiv erledigen
wird. Dies ergab sich vielleicht aus Dankbarkeit, weil ich für Steyr-
Daimler-Puch ja wirklich viel tue, oder auch als guten Willen, weil ich
aufgrund meiner steir. Wahlreise Malzacher wegen der Kündigung der Be-
schäftigten in Graz Vorhalte machte. Malzacher hat allerdings mit Recht
gesagt, sie hätten ja den 400 Gekündigten die Möglichkeit gegeben, in
Steyr zu arbeiten. Von dem Anbot haben nur 60 Gebrauch gemacht, so daß
jetzt tatsächlich in Graz 400 arbeitslos sind. Steyr beschäftigt ins-
gesamt 22.000, in Graz 5.000. Für die Moped-Produktion haben sie nie-
mand in der letzten Zeit aufgenommen. Ausgedehnt wurde die Beschäfti-
gung nur wegen des Geländewagens G, wo jetzt 8.000 Stück produziert
werden und 800 Leute zusätzlich notwendig waren. Der Rückschlag in
Amerika ist darauf zurückzuführen, daß die Zinsen so hoch sind. Mopeds
und viele andere Fahrzeuge kauft man ausschließlich auf Kreditkarte.
Jetzt ist die Verzinsung und damit die Zinsenlast so hoch, daß eben ge-
rade die ärmeren Leute, die Mopeds fahren, es sich nicht leisten können.
Noch immer beträgt der Marktanteil 32 % von Steyr-Daimler-Puch in
Amerika. Durch die Flaute aber wurden anstelle 60.000 nur 19.000
präliminiert, um im nächsten Jahr verkauft zu werden. Dazu gibt es noch
ein Lager von 30.000 Stück.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Du kriegst über die Spritzgußlieferung Bescheid.
Das Gespräch mit den Vertretern der OÖ Ferngas war verhältnismäßig
kurz. Durch die Aufhebung des Preisbescheides für die RAG durch den
Verwaltungsgerichtshof entsteht der OÖ Ferngas eine große finanzielle
Belastung. Die RAG hat seinerzeit bei Lieferungen aufgrund des Preis-
bescheides immer einen Preisvorbehalt gemacht. Dadurch müßte das Jahr
1980, nur dieser Preisbescheid ist bis jetzt aufgehoben worden, eine
angelaufene Nachzahlung von 32 Mio. S geleistet werden. Dies könnte die
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OÖ Ferngas noch verkraften, vielleicht kann sie auch diese Preisnach-
zahlung an die RAG auf ihre Abnehmer überwälzen. Kritisch wird es für
dieses Jahr, hier würde, wenn der Verwaltungsgerichtshof genauso ent-
scheiden würde, die Nachzahlung 471 Mio. die Jahressumme betragen. Bis
zum September sind 310 Mio. aufgelaufen. Dr. Amon teilt mir mit, daß
die RAG bereit wäre, die Klage zum VGH zurückzuziehen, wenn die RAG
denselben Preis bekäme wie die ÖMV. Ich erkläre sofort, daß es selbst-
verständlich darüber Gespräche geben kann, wenn die RAG und die OÖ Fern-
gas dies wünschen. Eine Lösung sehe ich aber derzeit nicht, denn auf
der einen Seite wünscht der Finanzminister, und ich unterstütze ihn in
dieser Frage, eine wesentliche Erhöhung der Förderzinsen, derzeit 15 %,
mindestens aber den deutschen Förderzinssatz von 20-25 % von Salcher
verlangt. Darüber müssen sofort Verhandlungen aufgenommen werden, weil
sie am 1. Jänner 82 entweder durch Vertragsänderung, und wenn dies nicht
möglich ist, sofort durch ein neues Gesetz eingeleitet werden muß.
Nach der Sitzung beschwört mich MR Kurzel, wir sollten die Differen-
zierung zwischen RAG- und ÖMV-Erzeugergaspreis aus dem Inland aufgeben.
Seinerzeit waren es 5 Groschen, jetzt sind, weil der ÖMV-Preis nachge-
zogen wurde, 1,45 S, über den RAG-Preis mit 1 S wird derzeit gerade ver-
handelt. Der Antrag lautet bei der ÖMV 2,48 S, bei der RAG 1,81 S. Die
Kostensituation, wie mir anschließend daran MR Sterk, Dr. Hille und
Dr. Peyerl mitteilen, rechtfertigt einen gleichen Preis keinesfalls.
Die RAG hat nicht mehr Entstehungskosten als 1 S, die ÖMV dagegen 2 S.
Ich ersuche nur alle, es muß jetzt sofort eine Koordinierung zwischen
der Energiesektion V und der Preissektion III erfolgen.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte entsprechendes sofort veranlassen.
Sekt.Chef Peyerl, MR Sterk und Dr. Hille teilen mir mit, daß sie unter
gar keinen Umständen sich vorstellen können, daß in der Abteilung
Artner das vorgesehene Referat Dipl.Ing. Blasz bekommen kann. In diesem
Referat würden ausschließlich Rechtsprobleme zu behandeln sein, Blasz
ist ein Techniker. Das Verlangen der Personalvertretung, Herold, müßte
daher unbedingt abgelehnt werden. Ich selbst erkläre sofort, daß, wenn
Herold bei mir vorspricht, ich nur unter Anwesenheit der drei Genannten
Verhandlungen führen werde.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte wenn der Termin mit Herold vereinbart wird,
sofort die drei verständigen.
Für Heizöl Extra Leicht ergibt sich jetzt ein Frachtkostendefizit
im nächsten Jahr von 2,7 Mio. S. Wenn ich jetzt neuerdings die Fracht-
kosten ausgleiche, müßte ich den 6,20 S Preis ab Tankstelle wieder
erhöhen. Dazu habe ich keine Veranlassung und vor allem gar keine
Absicht. Richtig ist, daß Heizöl extra Leicht, da es sich um gefärbtes
Heizöl handelt, nur von der ÖMV aus ihrer Raffinerie verkauft werden
darf. Jeder der Heizöl extra leicht importiert, muß in die Raffinerie
Schwechat zum Verfärben gehen, weil dies im Gesetz ausdrücklich ver-
langt wird. Ich erwarte daher, daß die ÖMV die Frachtkostenbelastung
aus sich trägt. Zu diesem Zweck wird die Energiesektion die Gespräche
mit Gen.Dir. Bauer aufnehmen. Ich selbst möchte mich damit zumindestens
derzeit nicht beschäftigen. Eine gute Begründung, daß die Frachtkosten-
berechnungen und Ausgleiche jetzt aufgehoben werden, ist, weil der
zuständige B-Beamte Riegler jetzt in Pension geht.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte Entsprechendes veranlassen.
Mit MR Würzl und in weiterer Folge auch SC Jagoda besprach ich die
Absicht Würzls, unbedingt zwischen der Schweiz, Deutschland und
Österreich ein Dreier-Gespräch und auch Vereinbarung wegen Fremden-
verkehrsaktivitäten zu schließen. Würzl fährt jetzt 14 Tage wieder
zur World Travel Organization WTO nach Rom und hätte dort die ab-
schließenden Gespräche führen wollen. Dagegen spreche ich mich aber
entschieden aus. Ich habe Würzl erstens einmal klargemacht, daß im
nächsten Jahr weniger Auslandsreisen gemacht werden müssen. Ent-
sprechende Einsparungen sind notwendig. Würzl meinte, dann sollte man
sich aber gleich auch den Mitgliedsbeitrag zur WTO von 1,2 Mio. S er-
sparen. Österreich muß dort seine Interessen vertreten und durchsetzen.
Würzl überraschte mich übrigens mit der Aussage, daß wir im nächsten
Jahr bei dem jetzt vereinbarten Budget sehr viel Geld haben werden,
das man kaum ausgeben kann. Dies kann ich mir zwar nicht vorstellen,
ich glaube, hier hat er zu optimistisch berichtet, um eben seine
Aktivitäten zu begründen. Ich selbst erklärte nur, dies wäre ein
schwerer Vertrauensbruch gegenüber dem Finanzministerium, dort hat
man immer angenommen, daß die Forderungen des Handelsministeriums
vernünftig begründet und vor allem äußerst sparsam sind. Ich habe
Würzl übrigens darauf aufmerksam gemacht, daß im nächsten Jahr alle
Subventionen durch die Regierung beschlossen werden müssen. Mit
Sekt.Chef Jagoda besprach ich anschließend diese neue Vorgangsweise,
ich selbst kann mir ja nicht vorstellen, daß die Regierung etwas anderes
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machen wird, als eben die von jedem Ministerium vorzulegenden Listen
der Subventionen automatisch zu beschließen. Niemand wird ernstlich
die anderen Subventionsansuchen der zuständigen Ressortminister prüfen.
Vielleicht das Finanzministerium, aber auch dort wird der Einwand dann
zeitlich und auch sachlich zu spät erfolgen. Ich glaube ja nur, daß
man mit diesem Beschluß der Regierungsklausur den zweiten verheerenden
Schritt geht. Der erste war, als, demokratisch zwar sehr richtig, die
Regierung auf Antrag Kreiskys beschlossen hat, wir werden jährlich einen
Subventionsbericht dem Parlament vorlegen. Die Folge davon ist, daß
jetzt dieses Material von den Massenmedien, insbesondere Staberl, äußerst
kritisch immer kommentiert wird. Früher wäre dies den Journalisten
nicht eingefallen, weil sie sich viel zu sehr hätten müssen der Arbeit
unterziehen, um dies aus dem Budget herauszulesen oder gar vielleicht
erst beim Rechnungshofbericht dann zu erfahren. Der jetzige beschlossene
Schritt bedeutet aber, daß jetzt Kreisky sicherlich Woche für Woche
nach der Ministerratssitzung gefragt wird werden: "Und wieviel Sub-
ventionen haben Sie heute wieder beschlossen?" Da die Bevölkerung
ja nicht unterscheidet, ob diese Subvention einem obskuren Verein oder
irgend einer obskuren Idee gegeben wird, sondern eben dann alles unter
Subvention, was rechtlich auch einwandfrei ist, subsumiert, wird es
ungeheurer große Beträge Sitzung um Sitzung geben. Wenn das Handels-
ministerium z.B. die Bürges überweist, wird dies als Subvention auf-
scheinen und sofort immer 100e Mio. S umfassen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte mit Jagoda besprechen, wie wir dies am
zweckmäßigsten machen sollten.
Prinz Claus, der Mann der niederländischen Königin, hat auf mich einen
sehr guten Eindruck gemacht, weil er äußerst locker und freimütig alle
Probleme der Niederlande diskutierte. Bedrückt ist er insbesondere
über die hohe Arbeitslosigkeit von 10 % und dort wieder die große
Jugendarbeitslosigkeit. Die Erklärung wurde von etlichen General-
direktoren, die österr. Niederlassungen führen, dahingehend ergänzt,
daß eben 90 % der Arbeitslose von seinem aktiven Bezug als Arbeitslosen-
geld bekommt. 80 % von der Versicherung, 10 % zahlen dann noch angeb-
lich die Gemeinden dazu. Eine neue Arbeit, wenn man seinen Arbeitsplatz
verliert, zu suchen, hat daher niemand besonderes Interesse. Zu-
mindestens solange die Arbeitslosenversicherung zahlt. Prinz Claus
glaubt auch, daß die niederländische Industrie total veraltet ist und
sich daher im Weltmarkt schwer behaupten kann. Die einzig fortschritt-
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liche Produktion, oder, wenn man so will, der Produktionszweig, ist
die Landwirtschaft. Dort sind die Niederlande konkurrenzfähig und
haben auch einen guten Exporterfolg. Gen.Dir. Seefranz, der von seiner
Erkrankung jetzt einigermaßen erholt ist, ersuchte mich, ich sollte
auch mit NR Schmidt wegen ihm ein Gespräch führen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mich mit Schmidt verbinden.
Die Partnerschaftsfeier Verbundges. u. Pioniertruppenschule Klosterneu-
burg war für mich die erste militärische Veranstaltung, der ich un-
mittelbar beiwohnte. Überrascht wurde ich bereits, als mein Freund
General Truxa, dem die Ehrenkompanie gemeldet wurde, er ist näm-
lich feierlich eingeholt worden, das habe ich erfolgreich noch abgelehnt,
von mir dann verlangte, bitte aus Staatsraison die Parade abzunehmen. Da
ich nicht widerstehen konnte, sind dann Gott sei Dank auch noch Gen.Dir.
Fremuth und LR Brezovszky mit mir mitmarschiert. Dann folgten furcht-
bar lange Reden, die armen Soldaten, die dort stundenlang "Habt Acht"
stehen mußten, haben mir im wahrsten Sinne des Wortes leid getan. Ich
habe mich daher insbesondere bei ihnen und bei der Verbundgesellschaft
über die gute Zusammenarbeit herzlichst bedankt und der Kooperation
alles Gute gewünscht.
Tagesprogramm, 11.9.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)