Montag, 27. Juli 1981
Präsident Benya wollte mit mir wegen der Benzinpreisfrage eine Aussprache
und rief in der Früh bereits bei der LUGA an. Mit ihm und dem leitenden
Sekretär Hofstetter besprach ich alle Variationen, die denkbar waren.
Ing. Nevzka von der Fa. Avanti hatte NR Schmidt, der leider nicht anwe-
send war, vorgeschlagen, wir sollten einen Zuschlag für einige Monate auf
den jetzigen Benzinpreis durch die Preiskommission bewilligen. Eine
solche Vorgangsweise hielt ich für schwer durchsetzbar. Die amtliche
Preiskommission kann kaum ständig variierte Preise festlegen. Die Mine-
ralölwirtschaft würde eine solche Lösung auch kaum akzeptieren. Benya
hat dies auch sehr bald eingesehen. Überhaupt muß ich festhalten, daß
Benya ein ungeheures Verständnis für meine Lage hatte, die ich ihm sehr
freimütig schilderte. Später kam dann noch Bautenminister Sekanina, der
mit Benya eine Sitzung vereinbart hatte, dazu. Bei dieser Gelegenheit
habe ich Sekanina gleich daran erinnert, daß er dringend für das nächste
Jahr höhere Mineralölsteuereinnahmen braucht, die er jetzt schön
langsam mit dem Finanzminister durch eine Novelle zum Mineralölsteuerge-
setz vorbereiten muß. Sekanina schätzt, daß er anstelle der präliminier-
ten 13,8 Mrd. S Mineralölsteuereinnahmen in diesem Jahr höchstens 13 Mrd.,
ich schätze 13 Mrd. 200 Mio., bekommen wird. Durch die Einsparung beim
Benzinverbrauch sinkt automatisch die Mineralölsteuereinnahme. Sekanina
soll gerade jetzt ungeheure zusätzliche Straßenprojekte wie die Mur-
Mürz-Furche und vor allem auch die Südautobahnweiterbauten finanzieren.
Ich habe Benya erklärt, daß ich bei der Besprechung mit den Landeshaupt-
leuten und GD Bauer als Sprecher der Ölwirtschaft keine endgültigen Be-
schlüsse fassen werde, sondern, was immer diese auch vorschlagen, vor end-
gültiger Beschlußfassung mit ihm besprechen werde.
Die Aussprache mit den Landeshauptleuten hatte für mich eine Dramatik
wie bei einem Theaterstück. Einleitend erklärte ich den Landeshauptleu-
ten, wieso es zur Delegierung an die vier Länder gekommen ist und warum
aber jetzt ich die Aussprache mit allen Landeshauptleuten pflege. Ich
hatte weder in der Vergangenheit noch jetzt die Absicht, die Länder
aufzuspalten, sondern sah mich nur veranlaßt an die vier Länder zu dele-
gieren, weil die Ölwirtschaft dort erklärte, dort sei die Versorgung
gefährdet. Bei meiner Rückfahrt aus Vorarlberg konnte ich feststellen,
daß diesmal in Tirol einige Tankstellen geschlossen waren. LH-Stv. Früh-
bauer ergänzte auch, daß in Kärnten einige geschlossen hatten. In Salz-
burg, wo ich auf der Autobahn am Walserberg keinerlei Beschränkungen fest-
stellen konnte, bestätigte LRat Radlegger, daß dieses Wochenende kei-
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nerlei Beschränkung feststellen konnte, bestätigte LRat Radlegger, daß
dieses Wochenende keinerlei Einschränkungen der Benzinabgabe von keiner
Firma durchgeführt wurden. Ich erklärte auch, daß ich in Hinkunft mit
den Ländern in allen Energiefragen, trotzdem ich keine gesetzliche Mög-
lichkeit habe Anordnungen zu treffen, enger kooperieren werde. Dies gilt
insbesondere auch für die Wünsche einiger Länder auf einheitliche Ener-
giepreise. Die alte Forderung der westlichen Bundesländer, ein Öllager
in ihrem Gebiet anzulegen, könne ich nur durch Aussprache mit der Öl-
wirtschaft auf freiwilliger Basis versuchen, solange nicht ein Energie-
sicherungsgesetz mir eine gesetzliche Handhabe gibt. Insbesondere ver-
wies ich aber auf die ständigen Gespräche mit dem Landeshauptmann auf
der einen Seite und Mineralölwirtschaft auf der anderen, die ich im
Interesse der Länder bezüglich eines Lagers im Westen führte. Ich hoffe,
daß die Ländervertreter ihren Einfluß geltend machen, wenn jetzt im
Parlament das Energiesicherungsgesetz in der dritten Legislaturperiode
zur Debatte steht. Ich schlug LH Wallnöfer als den Sprecher der Länder
vor, vorerst noch die Ausführungen des GD Bauer als Sprecher der Öl-
wirtschaft anzuhören.
Bauer begann für mich mit einem Knalleffekt. Er erklärte rundweg, daß
es kein Mengenproblem bei der Benzinversorgung gibt, daher auch kein
Mengennotstand, sondern einen Preisnotstand, damit hat die Ölwirtschaft
eindeutig festgelegt, daß der Plan von Energiesprecher der ÖVP, NR König,
die Regierung soll den Notstand ausrufen, vollkommen falsch konzipiert
wäre. Bauer schilderte auch ganz genau, wie es zur Preisbildung gekommen
ist. Im Februar sei ein Akkord mit den Sozialpartnern erzielt worden,
wo man 60 Groschen festlegte, ich hätte damals aber erklärt, die Mineral-
ölsteuer müßte um 20 Groschen erhöht werden und sei in diesen 60
Groschen drinnen. Für Mai wäre eine weitere Preiserhöhung vorgesehen ge-
wesen, die aber dann vollkommen unzulänglich mit 50 Groschen festgelegt
wurde. In der Schweiz wären 9 Preiserhöhungen, in Deutschland bereits
7 Preiserhöhungen bis jetzt erfolgt. Die Deutschen hätten jetzt neuer-
dings vor, um 4 Pfennig den Benzinpreis zu erhöhen. Die Belastung der
Ölwirtschaft sei insbesondere durch die Tankstellensteuer, 2,4 % Abgabe
auf das Rohöl, 8 % auf die Vergaserkraftstoffe, die Steuer ist mit 1 Mrd.
präliminiert und wird 1 Mrd. 250 Mio. bringen, stark belastet. Trotz
dieser ungünstigen Situation BP wird heuer so einen hohen Verlust haben,
daß ihr ganzes Aktienkapital aufgezehrt ist, weshalb sie zum Konkurs-
richter gehen müßten. Die Ölwirtschaft, um den Preisnotstand zu beheben,
Folgendes vorschlagen: Bis Ende August wird der derzeitige Preis für
Normal- und Superbenzin aufrechterhalten, dann bekommt die Mineralölwirt-
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schaft den Preis für 2 Monate für Erholung ihrer jetzt entstandenen
Verluste frei. Dieser Vorschlag war für die Landeshauptleute genauso
überraschend wie für mich, Wallnöfer erklärte, sie hätten in ihrer Vor-
besprechung festgelegt, daß das Handelsministerium sofort ein Preisprü-
fungsverfahren einleiten sollte, für August und September der Preis un-
verändert wird und dann könnte der Preis freigegeben werden, die ÖMV
müßte als verstaatlichter Betrieb flankierende Stellung resp. Maßnahmen
setzen. Der Heizölpreis sei unverändert zu lassen und in Zukunft seien
eher Preiserhöhungen auf Benzin zu legen. Im Westen müßte ein Krisenlager
eingerichtet werden, ein einheitlicher Benzinpreis wäre erforderlich.
Die Delegierung an die vier Bundesländer sei zurückzunehmen. Bezüglich
des Wunsches einen einheitlichen Elektrizitätspreis in Österreich zu
schaffen, könnten die westlichen Bundesländer niemals zustimmen, diese
Idee würde auf den größten Widerstand stoßen, hier gäbe es Verträge über
die Elektrizitätslieferung, Verträge über die spezifische westliche
Elektrizitätssituation und vor allem eine auf die erste Republik schon
zurückgehende Tradition der Elektrizitätsproduktion im eigenen Lande
und damit auch eine spezifische Preissituation in eigenen Land. Außer-
dem hätte der Osten entsprechende Erdgasversorgung, die im Westen nur
unzulänglich oder überhaupt nicht existiert. GD Bauer erklärte sofort,
eine zweimonatige Preisfixierung und dann eine zweimonatige Aufholung
sei unakzeptabel. Auch die ÖMV hätte in diesem Jahr 3 1/2 Mrd. S Verlust
aus der Raffinerie und hätte zur Dividendenzahlung für das Jahr 1980
bereits eine Investitionssteuerrücklage auflösen müssen. Frühbauer machte
dann den Vorschlag, erstens sollte das Handelsministerium sofort wieder
die volle Preiskompetenz wahrnehmen, d.h. die Delegierung sofort zurück-
nehmen, zweitens, wenn eine Preisregelung jetzt keine Lösung darstellt,
möge der Preis frei werden, aber erst ab 15. September, dafür aber dann
bis 31. Jänner bleiben. Über diesen Vorschlag gab es dann eine lange
Diskussion, letzten Endes wurde aber von GD Bauer akzeptiert. Als die
Ländervertreter glaubten, damit sei die endgültige Lösung gefunden und
dieser Idee auch zustimmten, begann dann GD Bauer seine ganzen Wenn und
Aber im nachhinein zu deponieren. Vor allem wollte er von mir eine
entsprechende Verwendungszusage, daß ich nicht nur diesen Vorschlag
der Preiskommission unterbreiten werde, sondern auch in der Paritätischen
Kommission mich einsetze, daß auch dort die gesamten Produkte der Mine-
ralölwirtschaft, also die ganze Produktpalette freigegeben wird. Dies
lehnte ich ganz kategorisch ab. Da die Länder sich dazu entschlossen,
letzten Endes dem GD Bauer zu erklären, sie würden seine Idee in der PK
unterstützen, waren sie sehr verwundert, daß ich eine solche Verwendungs-
zusage, ja nicht einmal eine wohlwollende Unterstützung bei der PK Bauer
zusicherte. Ich erklärte wieder und eindeutig, daß ich mich im Rahmen
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meiner Kompetenzen bewege und in keine andere Kompetenz eingreife und
schon gar nicht in Institutionen, die ihre eigene Politik machen. Bauer
ersuchte dann um Unterbrechung der Sitzung, damit er seine in der ÖMV
versammelten Ölpartner informieren konnte und um deren Zustimmung ersuch-
te. Diese hat er dann bekommen, wodurch ein Akkord, Vorlage an die Preis-
kommission, dieses Frühbauer-Vorschlages erzielt war.
Kreisky, der in der Früh noch mir gegenüber den Wunsch geäußert hat,
gegebenenfalls, falls ich ihn bräuchte, zur Sitzung zu kommen resp. mit
der Ölwirtschaft eine Aussprache zu haben, wurde von mir über das Er-
gebnis kurz nach Abschluß verständigt. Er war damit sehr einverstanden
und meinte, dem wird auch der Gewerkschaftsbund zustimmen.
GD Bauer äußerte mir gegenüber den Wunsch, mit Präs. Benya und mir
über dieses Ergebnis zu sprechen. Bei einer Aussprache mit Benya, Hof-
stetter, und diesmal war auch Sekretär Schmidt anwesend, erörterte ich
diesen Kompromiß und erklärte, daß ich ihn auf alle Fälle der Preiskommis-
sion vorlege. Dort wird dann darüber zu entscheiden sein. GD Bauer argu-
mentierte sehr geschickt, er hätte durch seinen Vorschlag sofort im
August noch den Preis unverändert zu lassen, dem Wunsch des Präs. Benya
entsprochen, der bei einer Aussprache, die er vor einiger Zeit mit ihm
hatte, verlangte, die Ölwirtschaft müsse jetzt den Preis unverändert
lassen, damit niemand sozusagen das Gesicht verliert. Benya gab dies zu,
meinte nur, die Preisfreigabe bis Ende Jänner sei sehr lang, mein Gegen-
argument war, daß dadurch der Finanzminister im Jänner eine Mineralöl-
steuererhöhung vorbereiten resp. beschließen könne. Finanzminister
Salcher hat nämlich erklärt, wie Bauer dort sofort sagte, daß er in die-
sem Jahr keine Mineralölsteuer mehr erhöhen wird. Sekretär Schmidt war
über diese Lösung sehr unglücklich. Er ist fest davon überzeugt, daß
die Mineralölwirtschaft sehr starke Preiserhöhungen vornehmen wird, er
befürchtet weiter, daß der Importpreis in Europa im September sehr stark
zurückgehen wird und dann im Westen ein billigerer Benzin verkauft wird,
als von der Raffinerie Schwechat im Osten abgegeben werden wird. Dies
wäre ein West-Ost-Gefälle, aber im gegenteiligen Sinn, als derzeit dieses
West-Ost-Gefälle z.B. bei Dieselkraftstoff besteht. GD Bauer und der
Gewerkschaftsbund haben meine dezidierte Erklärung zur Kenntnis genommen,
daß ich unter gar keinen Umständen bereit bin, den Heizöl-extraleicht-
Preis aufzuheben oder auch nur in absehbarer Zeit zu erhöhen. In diesem
Fall hat Schmidt, nachdem Bauer zu den Ölmultis zur endgültigen Detail-
besprechung fahren mußte, mir gegenüber erklärt, er befürchte, daß dann
die Versorgung mit Heizöl extraleicht auf den Tankstellen im Winter ge-
fährdet ist. Diese Meinung teile ich deshalb nicht, weil Heizöl extra-
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leicht von der ÖMV als einziger Raffinerie eingefärbt wird und daher
die notwendigen Mengen von der Raffinerie Schwechat auch immer zur Ver-
fügung gestellt werden müßten.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte bereits jetzt alles vorkehren, damit die
notwendigen Heizöl-extraleicht-Mengen immer zur Verfügung stehen.
Benya hat mir dann noch zugesichert, er wird mit der AK über deren Ver-
halten in der Preiskommission ein Gespräch führen. Zusammenfassend
stellte er nur fest, Stari lassen wir nicht im Stich.
Da der Präsident Czettel auf Urlaub ist und für mich nicht zu erreichen,
habe ich dann noch Präs. Sallinger von der Handelskammer als auch Präs.
Lehner von der Landwirtschaftskammer über das Ergebnis informiert. Beide
stimmten erleichtert dieser Lösung, die ja auch die Landeshauptleute
einhellig gebilligt hatten, sehr gerne zu. Mit SC Jagoda habe ich dann
die weitere Vorgangsweise und vor allem die rechtlich einwandfreie Vor-
gangsweise festgelegt. Jagoda hat sich in der Zwischenzeit auch die von
Salzburg beabsichtigte Beschwerde an den Verwaltungs- resp. Verfassungs-
gerichtshof angeschaut und festgestellt, daß diese Beschwerde vollkommen
unzulänglich gewesen wäre. Die Juristen in Salzburg haben nicht einmal
die Schwachstellen unserer Delegierung erkannt. Ihre Argumentation geht
total daneben. Jagoda als hervorragender Jurist hätte, wenn sie einge-
bracht wird, ein Leichtes damit fertig zu werden. Ich bin aber überzeugt,
daß die Verbindungsstelle der Bundesländer, die jetzt diese Frage weiter
behandelt, durch die Ölpreisregelungslösung darauf verzichten wird. Dies
ist vom rein rechtlichen Standpunkt für mich auch sehr zu bedauern, ich
hätte eine diesbezügliche Klarstellung gerne von dem obersten Gericht
gehabt, dies umso mehr, als SC Jagoda durch seine Stellungnahme wahr-
scheinlich auch den Ausgang nicht nur beeinflußt hätte, sondern sicher-
lich auch dann zu einem Ergebnis geführt hätte, was für uns günstig ge-
wesen wäre.
ANMERKUNG FÜR JAGODA UND BURIAN: Wie glaubst Du, wird die Verbindungs-
stelle entscheiden.
Ein gewisser Popob, Leiter der internationalen Abteilung der sowj. Illu-
strierten Ogonjok, wollte nicht nur eine Aussprache über die Wirtschafts-
beziehungen zwischen Österreich und der SU, sondern auch über die gesamte
politische Lage. Interessant für mich war, daß er ein wenig Deutsch konnte,
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sehr gut Englisch und daher mit gar keinem Übersetzer erschienen ist.
Off record Fragen über die Blockbildung in Europa und viele andere heiße
Eisen zeigten ihn mir als nicht stur nach Schema F fragenden sowjetischen
Redakteur. Schade, daß ich diese Diskussion in Englisch führen mußte, wo
ich sehr gehandicapt bin. Detailinformationen hat er dann vom Redakteur
Vecsei resp. Frau MR Pschorn bekommen.
Architekt Krawina von der Landstraße intervenierte bei mir wegen des
Hundertwasser-ÖKO-Hausbaues. Er setzt sich dafür nicht nur sehr ein,
sondern ist auch überzeugt, daß damit ein neuer Karl-Marx-Hof in seiner
Bedeutung entstehen wird. Er hat mit unserem Präsidiumsmitglied GR
Sallaberger bereits gesprochen. Wenn jetzt durch entsprechendes Streichen
von notwendigen neuen Erkenntnissen wie Recycling, Energiesparmaßnahmen
Tiefgarage usw. die Kosten gesenkt werden, dann entsteht nichts anderes
als ein ordinärer Wohnungsbau, nur nach außen als Terneigri ??, wie
er meinte, ein Potemkinsches Dorfprojekt. Wenn man die 80 Mio. nicht
hat, dann soll man ganz einfach erklären, es müssen z.B. 12 % davon
eingespart werden. Was er befürchtet, ist, daß die Gemeindeverwaltung
eben wichtige Projekte, die in diesem Haus verwirklicht werden sollten,
streicht. Stadtrat Hatzl, mit dem er darüber gesprochen hat, meinte, er
brächte, wenn dieses ÖKÖ-Haus gebaut wird, die Unterstützung des Be-
zirkes. Ich erklärte ihm, dieses Problem neuerdings bei einer Präsidiums-
resp. Ausschußsitzung im Bezirk zur Sprache zu bringen. Meine prinzipi-
elle Stellungnahme war seit jeher, daß es mit dem ÖKO-Haus vielleicht
gelingt, ein Projekt wie seinerzeit das Looshaus im ersten Bezirk auch
jetzt auf der Landstraße aufzuführen. Der international bekannte Maler
Hundertwasser ist davon überzeugt, daß sein Haus die größte baugeschicht-
liche Bedeutung hat, wenn man so will, seit Loos um die Jahrhundertwende
mit seinem Haus das Baugeschehen beeinflußte. Da ich dies nicht vorausse-
hen kann, stehe und stand ich immer auf dem Standpunkt, man soll dieses
Experiment machen, geht es daneben, dann ist halt eine Idee gescheitert,
aber niemals soll der SPÖ-Landstraße und deren Funktionären vorwerfen
können, sie hätten aus kleinlichen Überlegungen umgebracht. Krawina
war über diese Aussprache sehr erfreut.
ANMERKUNG FÜR SCHWOIGER: Bitte beim nächsten Präsidium erinnern.
Tagesprogramm, 27.7.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)