Donnerstag, 9. April 1981
Kreisky hatte wegen seines Augenleidens beschlossen, nicht mit Tichonow
zur Vöest nach Linz zu fahren, wodurch ich die Ehre hatte Tichonow vom
Hotel abzuholen, mit seinem gepanzerten Mercedes bis zum Westbahnhof
zu fahren, dann im Salonwagen 5 Minuten bis Hütteldorf unverbindlich
plaudern zu können, bis er sich sofort dann in sein Abteil zurückzog,
um dort zu arbeiten, wie der sowjetische Botschafter sagt, wahrschein-
lich aber, um sich auszuruhen. Sofort wurde von der sowjetischen Seite
die Nächsthöheren, nämlich der Botschafter, der Vizeaußenhandelsmi-
nister und der Vizepräsident von Gosplan und der sowjetische Handels-
rat, mobilisiert, um Staatssekretär Nußbaumer und mir Gesellschaft zu
leisten. Das Bundeskanzleramtprotokoll, MR Nigisch, hatte diesmal aus-
nahmsweise sofort funktioniert und den österreichischen Botschafter
Hinteregger ebenfalls in diese Runde gesendet. Jetzt entwickelte sich
eine ganz interessante Diskussion. Komarow meinte, wir würden doch
ebenfalls als Sozialdemokraten eine gewisse marxistische Grundlage ha-
ben, dies bestritt ich gar nicht, die materialistische Geschichtsauf-
fassung, die Konzentrationstheorie und anderes, auch von Lenin, ließ
ich immer gelten, die Verelendungstheorie, erklärte ich gleich rundweg,
stimmt bei den europäischen und amerikanischen Gewerkschaften eine
Stärke erreichten, die eine Verelendung verhindern konnte. Natürlich
haben die Russen dann darauf verwiesen, daß wenn die Sowjetunion nicht
existieren würde, der Kapitalismus andere Formen entwickelt hätte,
härter wäre und sicherlich den Gewerkschaftsforderungen nicht so nach-
giebig sich zeigen würde.
Ich habe diese Diskussion entsprechend aufgelockert, indem ich anhand
meiner Geschichte, Student, dann wegen politischer Tätigkeit relegiert,
einen Beruf erlernt, dann Kapital genau gelesen, wie dort dann fest-
stellte, daß ein Arbeiter, wenn er arbeitet, ausgebeutet wird, und ich
dann beschlossen habe, Politiker zu werden, damit mich niemand mehr
ausbeutet, wurde zwar schmunzelnd zur Kenntnis genommen, aber zum Unter-
schied zu den Polen, teilweise Tschechen und Ungarn sind die Russen auch
in dieser Frage nur ganz wenig zu spaßen bereit.
Hinteregger wieder hatte mit dem Übersetzer von Tichonow, der ein unge-
heuer politisch geschulter Sowjetrusse ist, über die außenpolitische,
insbesondere die Spannung zwischen SU und Amerika, von sowjetischer
Seite der Angriff Amerikas auf die Sowjetunion diskutiert. Hier konnte
ich aber feststellen, daß sich diese Diskussion in so einer
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Schablone bewegt, die man ja ganz genau kennt, daß ein Ergebnis kaum
zu erwarten ist, da das nicht einmal die Voraussetzungen für eine
objektive Diskussion gegeben sind. Interessant für mich war nur, daß
mir gegenüber dann versucht wurde, in Polen wollte die Sowjetunion
und wird die Sowjetunion unter gar keinen Umständen eingreifen. Die
Polen müssen sich ihr Problem selbst lösen, wichtig wäre, daß sie mit
der Produktion jetzt endlich beginnen.
Die wirtschaftlichen Probleme, insbesondere weitere Kohlenlieferungen aus
der SU, wurden einige Male von mir aber auch von GD Apfalter bei sei-
ner offiziellen Ansprache erwähnt. Apfalter hat bei der Erklärung der
Vöest darauf verwiesen, daß seit 25 Jahren die SU 750.000 t Kokskohle
geliefert hat und daß sie jetzt keine Tonne beziehen können. Ich wieder
hatte anhand von Tichonows Rede am letzten Parteitag mit den Ziffern,
die in dieser Rede enthalten sind, operiert, was die Russen sehr be-
eindruckt hat, um eine eventuelle Möglichkeit von Kohlelieferungen zu
beweisen. Der sowjetische Botschafter Jefremow meinte, dieses Buch und
die Reden seien auch für einen Österreicher von größter Wichtigkeit.
Ich bestätigte dies sofort und habe eben die Argumente daraus, die uns
helfen konnten, stets erwähnt. Außenhandelsminister Komarow meinte,
alle diese Reden seien von Bedeutung, aber er müsse feststellen, daß
ich sie in diesem Fall für mich geschickt nützte, um Argumente zu fin-
den, damit die Sowjets doch unseren Forderungen nachkommen. Dies bezog
er insbesondere auf die zusätzlichen Gasmengen, die ich aus der SU
immer wieder ansprach. Da sich bei der Rückfahrt mit Tichonow genau
das selbe wieder abspielte, er zog sich sofort in sein Abteil zurück,
hatte ich dann knapp vor dem Aussteigen, zufälligerweise in Hütteldorf,
also meinem Heimatgrätzl, Tichonow in Anwesenheit von Komarow zu ersu-
chen, daß wir dieses Kohleproblem doch in der Gemischten Kommission
weiterbesprechen können, wobei ich erwarte, daß es, wenn auch heuer
nicht, so im nächsten Jahr spätestens wieder Kohlenlieferungen für die
Vöest geben sollte. Tichonow erklärte, dies sei nicht möglich, weil
die sibirische Kohle, die nach Westeuropa transportiert für 1 t Kohle
3 t Öl aufgewendet werden müsse und der Transport zu teuer kommt.
Hinteregger hat dann bemerkt, wie auf russisch Tichonow Komarow beauf-
tragte zu untersuchen, ob nicht eine Möglichkeit besteht, über Sibirien,
Wladiwostok, die Kohle zu verschiffen.
Während unserer Anwesenheit hat die Vöest mit Promsiriusimport ein
Röhrengeschäft für 14 Mrd. S, 800.000 Röhren abgeschlossen, beginnend
mit dem Jahre 83. Komarow hatte aber Tichonow, aus welchen Gründen
weiß ich nicht, erklärt, bereits im 82-er Jahr würden die Lieferungen
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beginnen. Dies ist technisch gar nicht möglich, weil jetzt noch über
1 Mrd. S in Krieglach investiert werden muß. Die Schneidwerkzeuge kommen
teils aus Frankreich, andere Anlagen aus Italien und vor allem auch
Teile von der Firma Heid. Tichonow hat bei der Betriebsbesichtigung
im Auto mit GD Apfalter und mir und dem Produktionsdirektor Fegerl
festgestellt, diese Rohre, ceasings, die sie für die Ölgewinnung
dringendst brauchen, sollten so schnell als möglich geliefert werden.
Den Hinweis von Apfalter, daß jetzt ja der Vertrag unterschrieben
wurde und die Lieferung mit 1.1.83 festgelegt wurde, mußte auch na-
türlich auch Tichonow zur Kenntnis nehmen, verwies aber sofort darauf,
daß Komarow noch etwas zu hören bekommen wird. Dies veranlaßte mich
sofort mit Apfalter und dem Produktionsdirektor aus Krieglach zu reden,
damit unter allen Umständen bereits im Jahre 82, und selbst wenn es
auch erst im Dezember ist, mit den Röhrenlieferungen begonnen werden
sollte. Beide versprachen, alles zu unternehmen, um so schnell als
möglich in die Produktion gehen zu können. Dies teilte ich dann voll
Stolz dem Ministerpräsidenten und dem Außenhandelsminister mit. Letzte-
rer war darüber sehr erfreut, meinte allerdings, man müsse bereits im
zweiten Halbjahr 82 mit den Lieferungen beginnen, was vollkommen un-
möglich ist.
Die Sowjets haben auch großes Interesse mehr Autobleche, wie bei der
Besichtigung der Kaltwalzanlage von Tichonow festgestellt wurde, zu
beziehen. Am interessantesten aber war, daß die Sowjets jetzt große
Ölfelder, allerdings vermischt mit 21 % Schwefelwasserstoff und Stick-
stoffen, also sehr aggressive Öl- und Gasbeimengungen, fördern möchten.
Zu diesem Zweck brauchen sie jetzt widerstandsfähige Rohre, die eigent-
lich aus Edelstahl gefertigt werden müßten. Ich habe sofort daran
gedacht und dies dann auch Kreisky sofort gesagt, ob nicht für die VEW
eine gewisse Möglichkeit dafür besteht.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Mit einem Vorstandsdirektor der Edelstahlwerke
sofort verbinden.
Natürlich nützte ich auch die Gelegenheit, um wegen der Fa. Ochsner zu
intervenieren. Der für den Einkauf zuständige Dr. Strahammer versprach
mir mit Ochsner sofort die Gespräche aufzunehmen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte auch mit Ochsner verbinden.
In Mauthausen legte Tichonow beim allgemeinen Mahnmal, dann bei dem
sowjetischen General, der an die Mauer gekettet in einer Winternacht
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so lange mit Wasser überschüttet wurde, bis er erfroren ist, und dann
bei den 10.000 ermordeten sowjetischen Soldaten Kränze nieder.
Tichonow war eigentlich, wie er sagt, am meisten erschüttert, daß es
ein System gegeben hat, wo ganz systematisch Völker ausgerottet werden
sollten. Daß so etwas überhaupt möglich ist, war ihm unerklärlich,
für mich, der ich das sogar selbst mitgemacht habe, weniger. Die beste
Beschreibung dafür gibt es in Kogon, SS-Staat, ein deutscher Professor,
der mit mir in Buchenwald diese Zeit mitmachte und darüber am besten
analysierend und beschreibend berichtet hat. Tichonow meinte, nicht die
SS sei das interessanteste, sondern die Ideologie, die in Deutschland
damals bestanden hat. Die SS sei ja nur ein Instrument der Durchführung
gewesen. Tichonow machte keinerlei Bezug auf die Gegenwart, aber auch
nicht auf Zustände, wie sie teils auch in der Sowjetunion unter Stalin
bestanden haben.
Der ganze Tag war für mich vielleicht, was die Begleitung betrifft,
deshalb am wertvollsten, weil in den Protokollfragen die Sowjets peni-
bel sind, besonders registrieren, wer wo teilnimmt, und die freie Aus-
sprache mit den Russen im Salonwagen für mich interessante Erkenntnisse
gegeben hat, wahrscheinlich ist es mir sogar geglückt, die Meinung we-
gen gewünschten Österreichlieferungen einigermaßen aufzulockern. Wie
die Sowjets untereinander hart diskutieren, wenn es darum geht, Proble-
me zu besprechen, zeigte sich mir, als auf der einen Seite der sowje-
tische Botschafter und Handelsrat, auf der anderen Seite der Vizeaußen-
handelsminister und Gosplanvizepräsident hart darüber diskutierten,
welche Maßnahmen in Österreich z.B. zur Erhöhung der Exporte ergriffen
werden sollten. Jefremow und Nikolaenko verlangten nämlich, wenn die
Sowjets mehr Autos nach Österreich transportieren, wollen sie auch hier
eine Servicestelle errichten. Komarow wieder sagte, diese beiden er-
zählen ihm immer, wie mehr österreichische Waren in die Sowjetunion
geliefert werden können, aber nicht umgekehrt. Dem Gosplan wieder waren
die Schiffe, die die Korneuburger liefern, zu teuer. Jefremow erklärte
ihnen, daß wenn die Sowjets nicht so gut ausgestattete Schiffe von
Österreich beziehen und auf der Donau einsetzen, dann das zahlungs-
kräftige Publikum nicht bereit ist, darauf zu fahren und dort dann
noch zusätzlich viele Westdevisen zu lassen.
Die heftigste Diskussion, allerdings nicht gegen mich, sondern immer
nur wieder in Fragen, drehte sich um die Pressefreiheit. Anhand des
Kuriers konnte ich ihnen, alle Artikel beschreibend und analysierend,
nachweisen, daß bei uns verhältnismäßig wenig Positives über die Re-
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gierungstätigkeit gedruckt wird. Dasselbe gilt sicherlich auch vom
Ergebnis dieses Staatsbesuches. Jefremow meinte, er hätte gute Bezie-
hungen zur Presse und diese würden entsprechend informieren, wenn ein
großes Kommunique des Handelsministeriums rauskäme. 14 Mrd. Röhren-
geschäft, 400 Mio. Konsumgüter, die jetzt alle unterzeichnet wurden,
müßten doch zu Schlagzeilen in allen Zeitungen führen. Ich versprach,
daß wir ein solches Kommunique rausgeben und beim Montagpressegespräch
berichten lassen.
ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Dieses Pressekommunique am Montag kommentieren
lassen.
OeNB-GD Kienzl hatte in sein Institut eine größere Anzahl von Unterneh-
mern, aber auch Industriellenvereinigung, Wirtschaftsforschung, Bundes-
kammer usw. geladen, um über die Leistungsbilanzprobleme zu sprechen.
Salcher hatte vor mir seine Konzeption dargelegt, der Sukkus, wie ich
aus den Unterlagen entnehmen konnte, die Strukturverbesserung ist die
beste Leistungsbilanzverbesserung. Nachher hat Dir. Rieger ebenfalls
allgemein gehaltene Thesen vertreten, als einzige Ziffer verwies er dar-
auf, daß vom November bis Februar im Vorjahr das Leistungsbilanzdefi-
zit 14 Mrd. betragen hat, diesmal sind es 4 Mrd. Diese wesentliche Ver-
besserung habe ich dann analysiert. Fremdenverkehrssteigerungen, geringer
Energieverbrauch und sonstige handelspolitische Maßnahmen wie Steige-
rung der Autozulieferungen auf über 5 Mrd. S, um nur einige zu nennen,
haben dazu beigetragen. Kienzl meinte, all dies möge von Bedeutung sein,
entscheidend aber ist, daß wenn es der OeNB durch eine Verringerung des
Leistungsbilanzdefizits gut geht, geht es in Wirklichkeit der
Wirtschaft schlecht. Er führt die Reduktion des Leistungsbilanzdefi-
zits hauptsächlich auf die Rezession in der Welt und auch natürlich
übergreifend auf Österreich zurück. Dieses Argument hat sicherlich auch
etwas Richtiges, ist aber, so wie immer, keine alleinige Erklärung.
In der Diskussion meldeten sich dann etliche Unternehmer, die aber von
ihrem betriebswirtschaftlichen Standpunkt ihre spezifischen Sorgen
darlegten. Interessant war nur, daß Dr. Rathauscher von den Planseewerken
in Tirol vorschlug, man sollte Vorkehrungen treffen, damit die Einkäufer
nicht nur von der öffentlichen Hand, sondern auch in der Wirtschaft, ganz
besonders in der Industrie verhalten werden, nur österreichische Waren
zu kaufen, wenn eine solche Möglichkeit besteht. Mein Hinweis, daß wir
zu diesem Zweck eine eigene ARGE im Handelsministerium eingesetzt haben,
um insbesondere bei öffentlichen Aufträgen zu versuchen, diese in
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Österreich zu placieren, wurde mit Befriedigung zu Kenntnis genommen.
Aus der Diskussion dort habe ich entnommen, daß man in Industriekreisen
gar nicht diese Möglichkeit kennt. Leider können wir ja über diese
Arbeitsgruppe nicht allzu viel publizieren, denn EFTA und GATT würden
darin sofort eine Diskriminierung anderer Länder sehen, insbesondere
von der EG müßten wir dann womöglich Retorsionsmaßnahmen erwarten.
Dir. Fegerl von der Vöest wurde von seinen Leuten informiert, daß ich
nicht bereit sei bei den Italienern zu intervenieren, damit die Zoll-
ämter wiedereröffnet werden, die für die Vöest-Alpine-Produktliefe-
rung von größter Bedeutung sind. Jetzt muß die Vöest ungeheure Umwege
in Italien fahren und erleidet dadurch im Jahr 8 Mio. S Transportver-
luste. Ich habe Apfalter sofort erklärt, daß die wichtigste Voraussetzung
wäre, zu erkunden, wer in Rom dafür zuständig ist und wie man an diesen
Mann am besten herankommt. Die Überreichung einer Protestnote an den
italienischen Botschafter könne vielleicht auch dazu beitragen, bringe
aber keinerlei positives Ergebnis. Wenn wir den Italiener gefunden
haben, der nicht nur dafür zuständig ist, sondern auch den größten
Widerstand dagegen leistet, angeblich der italienische Industrieminister,
der für die Verstaatlichte zuständig ist, dann wäre ich bereit, mit
Apfalter kurzfristig nach Rom zu fliegen, um dort entsprechend dagegen
zu protestieren. Apfalter und Fegerl werden sich dies Ganze überlegen.
Ich erklärte, daß ich mir eine genaue Information geben lasse.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Die Außenhandelssektion soll diese sofort in
Angriff nehmen.
Die Fledermausaufführung in der Volksoper war verhältnismäßig ganz
gut, das Staatsopernballett hat entsprechend mitgewirkt, Tichonow ist
nach dem zweiten Akt weggegangen. Mich hat aber beeindruckt, daß die
Russen eigentlich über diese Operette verhältnismäßig sehr gut infor-
miert waren. Komarow erklärte mir, er hätte einen russischen Film Die
Fledermaus gesehen. Kreisky hatte seine Hausherrenpflicht an die Mi-
nister Firnberg übertragen. Tichonow entschuldigte sein vorzeitiges
Verlassen der Vorstellung, weil er morgen einen schweren Tag vor sich
hat, er muß im Fernsehen ein Statement abgeben und dann Verträge unter-
zeichnen. Im dritten Akt versäumte er wirklich nichts. Selbst für einen
Wiener waren die Pointen sehr schwach, zumindestens in hatte den Ein-
druck, daß Conrads nicht improvisieren darf oder kann und deshalb eigent-
lich einstudierte, schon bereits auf ihn bezogene Pointen lieferte.
Ich würde den Schauspielern als Regisseur volle Improvisationsfreiheit
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geben, diese würden wahrscheinlich viel aktuellere Gags bringen. Die
Russen allerdings haben weder die eine noch die anderen verstanden.
Tagesprogramm, 9.4.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)