Donnerstag, 9. April 1981

Kreisky hatte wegen seines Augenleidens beschlossen, nicht mit Tichonow zur Vöest nach Linz zu fahren, wodurch ich die Ehre hatte Tichonow vom Hotel abzuholen, mit seinem gepanzerten Mercedes bis zum Westbahnhof zu fahren, dann im Salonwagen 5 Minuten bis Hütteldorf unverbindlich plaudern zu können, bis er sich sofort dann in sein Abteil zurückzog, um dort zu arbeiten, wie der sowjetische Botschafter sagt, wahrscheinlich aber, um sich auszuruhen. Sofort wurde von der sowjetischen Seite die Nächsthöheren, nämlich der Botschafter, der Vizeaußenhandelsminister und der Vizepräsident von Gosplan und der sowjetische Handelsrat, mobilisiert, um Staatssekretär Nußbaumer und mir Gesellschaft zu leisten. Das Bundeskanzleramtprotokoll, MR Nigisch, hatte diesmal ausnahmsweise sofort funktioniert und den österreichischen Botschafter Hinteregger ebenfalls in diese Runde gesendet. Jetzt entwickelte sich eine ganz interessante Diskussion. Komarow meinte, wir würden doch ebenfalls als Sozialdemokraten eine gewisse marxistische Grundlage haben, dies bestritt ich gar nicht, die materialistische Geschichtsauffassung, die Konzentrationstheorie und anderes, auch von Lenin, ließ ich immer gelten, die Verelendungstheorie, erklärte ich gleich rundweg, stimmt bei den europäischen und amerikanischen Gewerkschaften[, die] eine Stärke erreichten, die eine Verelendung verhindern konnte[, nicht]. Natürlich haben die Russen dann darauf verwiesen, daß wenn die Sowjetunion nicht existieren würde, der Kapitalismus andere Formen entwickelt hätte, härter wäre und sicherlich den Gewerkschaftsforderungen nicht so nachgiebig sich zeigen würde.

Ich habe diese Diskussion entsprechend aufgelockert, indem ich anhand meiner Geschichte, Student, dann wegen politischer Tätigkeit relegiert, einen Beruf erlernt, dann[Das] Kapital genau gelesen, wie[ich?] dort dann feststellte, daß ein Arbeiter, wenn er arbeitet, ausgebeutet wird, und ich dann beschlossen habe, Politiker zu werden, damit mich niemand mehr ausbeutet, wurde zwar schmunzelnd zur Kenntnis genommen, aber zum Unterschied zu den Polen, teilweise Tschechen und Ungarn sind die Russen auch in dieser Frage nur ganz wenig zu spaßen bereit.

Hinteregger wieder hatte mit dem Übersetzer von Tichonow, der ein ungeheuer politisch geschulter Sowjetrusse ist, über die außenpolitische, insbesondere die Spannung zwischen SU und Amerika, von sowjetischer Seite der Angriff Amerikas auf die Sowjetunion diskutiert. Hier konnte ich aber feststellen, daß sich diese Diskussion in so einer Schablone bewegt, die man ja ganz genau kennt, daß ein Ergebnis kaum zu erwarten ist, da dasdamit nicht einmal die Voraussetzungen für eine objektive Diskussion gegeben sind. Interessant für mich war nur, daß mir gegenüber dann versucht wurde, in Polen wollte die Sowjetunion und wird die Sowjetunion unter gar keinen Umständen eingreifen. Die Polen müssen sich ihr Problem selbst lösen, wichtig wäre, daß sie mit der Produktion jetzt endlich beginnen.

Die wirtschaftlichen Probleme, insbesondere weitere Kohlenlieferungen aus der SU, wurden einige Male von mir aber auch von GD Apfalter bei seiner offiziellen Ansprache erwähnt. Apfalter hat bei der Erklärung der Vöest darauf verwiesen, daß seit 25 Jahren die SU 750.000 t Kokskohle geliefert hat und daß sie jetzt keine Tonne beziehen können. Ich wieder hatte anhand von Tichonows Rede am letzten Parteitag mit den Ziffern, die in dieser Rede enthalten sind, operiert, was die Russen sehr beeindruckt hat, um eine eventuelle Möglichkeit von Kohlelieferungen zu beweisen. Der sowjetische Botschafter Jefremow meinte, dieses Buch und die Reden seien auch für einen Österreicher von größter Wichtigkeit. Ich bestätigte dies sofort und habe eben die Argumente daraus, die uns helfen konnten, stets erwähnt. Außenhandelsminister Komarow meinte, alle diese Reden seien von Bedeutung, aber er müsse feststellen, daß ich sie in diesem Fall für mich geschickt nützte, um Argumente zu finden, damit die Sowjets doch unseren Forderungen nachkommen. Dies bezog er insbesondere auf die zusätzlichen Gasmengen, die ich aus der SU immer wieder ansprach. Da sich bei der Rückfahrt mit Tichonow genau das selbe wieder abspielte, er zog sich sofort in sein Abteil zurück, hatte ich dann knapp vor dem Aussteigen, zufälligerweise in Hütteldorf, also meinem Heimatgrätzl, Tichonow in Anwesenheit von Komarow zu ersuchen, daß wir dieses Kohleproblem doch in der Gemischten Kommission weiterbesprechen können, wobei ich erwarte, daß es, wenn auch heuer nicht, so im nächsten Jahr spätestens wieder Kohlenlieferungen für die Vöest geben sollte. Tichonow erklärte, dies sei nicht möglich, weil[für] die sibirische Kohle, die nach Westeuropa transportiert[wird,] für 1 t Kohle 3 t Öl aufgewendet werden müsse und der Transport zu teuer kommt. Hinteregger hat dann bemerkt, wie auf russisch Tichonow Komarow beauftragte zu untersuchen, ob nicht eine Möglichkeit besteht, über Sibirien, Wladiwostok, die Kohle zu verschiffen.

Während unserer Anwesenheit hat die Vöest mit Promsiriusimport[?] ein Röhrengeschäft für 14 Mrd. S, 800.000 Röhren abgeschlossen, beginnend mit dem Jahre 83. Komarow hatte aber Tichonow, aus welchen Gründen weiß ich nicht, erklärt, bereits im 82-er Jahr würden die Lieferungen beginnen. Dies ist technisch gar nicht möglich, weil jetzt noch über 1 Mrd. S in Krieglach investiert werden muß. Die Schneidwerkzeuge kommen teils aus Frankreich, andere Anlagen aus Italien und vor allem auch Teile von der Firma Heid. Tichonow hat bei der Betriebsbesichtigung im Auto mit GD Apfalter und mir und dem Produktionsdirektor Fegerl festgestellt, diese Rohre, ceasings[?], die sie für die Ölgewinnung dringendst brauchen, sollten so schnell als möglich geliefert werden. Den Hinweis von Apfalter, daß jetzt ja der Vertrag unterschrieben wurde und die Lieferung mit 1.1.83 festgelegt wurde, mußte auch natürlich auch Tichonow zur Kenntnis nehmen, verwies aber sofort darauf, daß Komarow noch etwas zu hören bekommen wird. Dies veranlaßte mich sofort mit Apfalter und dem Produktionsdirektor aus Krieglach zu reden, damit unter allen Umständen bereits im Jahre 82, und selbst wenn es auch erst im Dezember ist, mit den Röhrenlieferungen begonnen werden sollte. Beide versprachen, alles zu unternehmen, um so schnell als möglich in die Produktion gehen zu können. Dies teilte ich dann voll Stolz dem Ministerpräsidenten und dem Außenhandelsminister mit. Letzterer war darüber sehr erfreut, meinte allerdings, man müsse bereits im zweiten Halbjahr 82 mit den Lieferungen beginnen, was vollkommen unmöglich ist.

Die Sowjets haben auch großes Interesse mehr Autobleche, wie bei der Besichtigung der Kaltwalzanlage von Tichonow festgestellt wurde, zu beziehen. Am interessantesten aber war, daß die Sowjets jetzt große Ölfelder, allerdings vermischt mit 21 % Schwefelwasserstoff und Stickstoffen, also sehr aggressive Öl- und Gasbeimengungen, fördern möchten. Zu diesem Zweck brauchen sie jetzt widerstandsfähige Rohre, die eigentlich aus Edelstahl gefertigt werden müßten. Ich habe sofort daran gedacht und dies dann auch Kreisky sofort gesagt, ob nicht für die VEW eine gewisse Möglichkeit dafür besteht.

ANMERKUNG FÜR MARTIN: Mit einem Vorstandsdirektor der Edelstahlwerke sofort verbinden.

Natürlich nützte ich auch die Gelegenheit, um wegen der Fa. Ochsner zu intervenieren. Der für den Einkauf zuständige Dr. Strahammer versprach mir mit Ochsner sofort die Gespräche aufzunehmen.

ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte auch mit Ochsner verbinden.

In Mauthausen legte Tichonow beim allgemeinen Mahnmal, dann bei dem sowjetischen General, der an die Mauer gekettet in einer Winternacht so lange mit Wasser überschüttet wurde, bis er erfroren ist, und dann bei den 10.000 ermordeten sowjetischen Soldaten Kränze nieder. Tichonow war eigentlich, wie er sagt, am meisten erschüttert, daß es ein System gegeben hat, wo ganz systematisch Völker ausgerottet werden sollten. Daß so etwas überhaupt möglich ist, war ihm unerklärlich, für mich, der ich das sogar selbst mitgemacht habe, weniger. Die beste Beschreibung dafür gibt es in Kogon, SS-Staat, ein deutscher Professor, der mit mir in Buchenwald diese Zeit mitmachte und darüber am besten analysierend und beschreibend berichtet hat. Tichonow meinte, nicht die SS sei das interessanteste, sondern die Ideologie, die in Deutschland damals bestanden hat. Die SS sei ja nur ein Instrument der Durchführung gewesen. Tichonow machte keinerlei Bezug auf die Gegenwart, aber auch nicht auf Zustände, wie sie teils auch in der Sowjetunion unter Stalin bestanden haben.

Der ganze Tag war für mich vielleicht, was die Begleitung betrifft, deshalb am wertvollsten, weil in den Protokollfragen die Sowjets penibel sind, besonders registrieren, wer wo teilnimmt, und die freie Aussprache mit den Russen im Salonwagen für mich interessante Erkenntnisse gegeben hat, wahrscheinlich ist es mir sogar geglückt, die Meinung wegen gewünschten Österreichlieferungen einigermaßen aufzulockern. Wie die Sowjets untereinander hart diskutieren, wenn es darum geht, Probleme zu besprechen, zeigte sich mir, als auf der einen Seite der sowjetische Botschafter und Handelsrat, auf der anderen Seite der Vizeaußenhandelsminister und Gosplanvizepräsident hart darüber diskutierten, welche Maßnahmen in Österreich z.B. zur Erhöhung der Exporte ergriffen werden sollten. Jefremow und Nikolaenko verlangten nämlich, wenn die Sowjets mehr Autos nach Österreich transportieren, wollen sie auch hier eine Servicestelle errichten. Komarow wieder sagte, diese beiden erzählen ihm immer, wie mehr österreichische Waren in die Sowjetunion geliefert werden können, aber nicht umgekehrt. Dem Gosplan wieder waren die Schiffe, die die Korneuburger liefern, zu teuer. Jefremow erklärte ihnen, daß wenn die Sowjets nicht so gut ausgestattete Schiffe von Österreich beziehen und auf der Donau einsetzen, dann das zahlungskräftige Publikum nicht bereit ist, darauf zu fahren und dort dann noch zusätzlich viele Westdevisen zu lassen.

Die heftigste Diskussion, allerdings nicht gegen mich, sondern immer nur wieder in Fragen, drehte sich um die Pressefreiheit. Anhand des Kuriers konnte ich ihnen, alle Artikel beschreibend und analysierend, nachweisen, daß bei uns verhältnismäßig wenig Positives über die Regierungstätigkeit gedruckt wird. Dasselbe gilt sicherlich auch vom Ergebnis dieses Staatsbesuches. Jefremow meinte, er hätte gute Beziehungen zur Presse und diese würden entsprechend informieren, wenn ein großes Kommunique des Handelsministeriums rauskäme. 14 Mrd. Röhrengeschäft, 400 Mio. Konsumgüter, die jetzt alle unterzeichnet wurden, müßten doch zu Schlagzeilen in allen Zeitungen führen. Ich versprach, daß wir ein solches Kommunique rausgeben und beim Montagpressegespräch berichten lassen.

ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Dieses Pressekommunique am Montag kommentieren lassen.

OeNB-GD Kienzl hatte in sein Institut eine größere Anzahl von Unternehmern, aber auch Industriellenvereinigung, Wirtschaftsforschung, Bundeskammer usw. geladen, um über die Leistungsbilanzprobleme zu sprechen. Salcher hatte vor mir seine Konzeption dargelegt, der Sukkus, wie ich aus den Unterlagen entnehmen konnte, die Strukturverbesserung ist die beste Leistungsbilanzverbesserung. Nachher hat Dir. Rieger ebenfalls allgemein gehaltene Thesen vertreten, als einzige Ziffer verwies er darauf, daß vom November bis Februar im Vorjahr das Leistungsbilanzdefizit 14 Mrd. betragen hat, diesmal sind es 4 Mrd. Diese wesentliche Verbesserung habe ich dann analysiert. Fremdenverkehrssteigerungen, geringer Energieverbrauch und sonstige handelspolitische Maßnahmen wie Steigerung der Autozulieferungen auf über 5 Mrd. S, um nur einige zu nennen, haben dazu beigetragen. Kienzl meinte, all dies möge von Bedeutung sein, entscheidend aber ist, daß wenn es der OeNB durch eine Verringerung des Leistungsbilanzdefizits gut geht, geht es in Wirklichkeit der Wirtschaft schlecht. Er führt die Reduktion des Leistungsbilanzdefizits hauptsächlich auf die Rezession in der Welt und auch natürlich übergreifend auf Österreich zurück. Dieses Argument hat sicherlich auch etwas Richtiges, ist aber, so wie immer, keine alleinige Erklärung.

In der Diskussion meldeten sich dann etliche Unternehmer, die aber von ihrem betriebswirtschaftlichen Standpunkt ihre spezifischen Sorgen darlegten. Interessant war nur, daß Dr. Rathauscher von den Planseewerken in Tirol vorschlug, man sollte Vorkehrungen treffen, damit die Einkäufer nicht nur von der öffentlichen Hand, sondern auch in der Wirtschaft, ganz besonders in der Industrie verhalten werden, nur österreichische Waren zu kaufen, wenn eine solche Möglichkeit besteht. Mein Hinweis, daß wir zu diesem Zweck eine eigene ARGE im Handelsministerium eingesetzt haben, um insbesondere bei öffentlichen Aufträgen zu versuchen, diese in Österreich zu placieren, wurde mit Befriedigung zu Kenntnis genommen. Aus der Diskussion dort habe ich entnommen, daß man in Industriekreisen gar nicht diese Möglichkeit kennt. Leider können wir ja über diese Arbeitsgruppe nicht allzu viel publizieren, denn EFTA und GATT würden darin sofort eine Diskriminierung anderer Länder sehen, insbesondere von der EG müßten wir dann womöglich Retorsionsmaßnahmen erwarten.

Dir. Fegerl von der Vöest wurde von seinen Leuten informiert, daß ich nicht bereit sei bei den Italienern zu intervenieren, damit die Zollämter wiedereröffnet werden, die für die Vöest-Alpine-Produktlieferung von größter Bedeutung sind. Jetzt muß die Vöest ungeheure Umwege in Italien fahren und erleidet dadurch im Jahr 8 Mio. S Transportverluste. Ich habe Apfalter sofort erklärt, daß die wichtigste Voraussetzung wäre, zu erkunden, wer in Rom dafür zuständig ist und wie man an diesen Mann am besten herankommt. Die Überreichung einer Protestnote an den italienischen Botschafter könne vielleicht auch dazu beitragen, bringe aber keinerlei positives Ergebnis. Wenn wir den Italiener gefunden haben, der nicht nur dafür zuständig ist, sondern auch den größten Widerstand dagegen leistet, angeblich der italienische Industrieminister, der für die Verstaatlichte zuständig ist, dann wäre ich bereit, mit Apfalter kurzfristig nach Rom zu fliegen, um dort entsprechend dagegen zu protestieren. Apfalter und Fegerl werden sich dies Ganze überlegen. Ich erklärte, daß ich mir eine genaue Information geben lasse.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Die Außenhandelssektion soll diese sofort in Angriff nehmen.

Die Fledermausaufführung in der Volksoper war verhältnismäßig ganz gut, das Staatsopernballett hat entsprechend mitgewirkt, Tichonow ist nach dem zweiten Akt weggegangen. Mich hat aber beeindruckt, daß die Russen eigentlich über diese Operette verhältnismäßig sehr gut informiert waren. Komarow erklärte mir, er hätte einen russischen Film Die Fledermaus gesehen. Kreisky hatte seine Hausherrenpflicht an die Minister Firnberg übertragen. Tichonow entschuldigte sein vorzeitiges Verlassen der Vorstellung, weil er morgen einen schweren Tag vor sich hat, er muß im Fernsehen ein Statement abgeben und dann Verträge unterzeichnen. Im dritten Akt versäumte er wirklich nichts. Selbst für einen Wiener waren die Pointen sehr schwach, zumindestens in hatte den Eindruck, daß Conrads nicht improvisieren darf oder kann und deshalb eigentlich einstudierte, schon bereits auf ihn bezogene Pointen lieferte. Ich würde den Schauspielern als Regisseur volle Improvisationsfreiheit geben, diese würden wahrscheinlich viel aktuellere Gags bringen. Die Russen allerdings haben weder die eine noch die anderen verstanden.