Mittwoch, 8. April 1981
Eine malaysische Delegation, die von der Porr AG eingeladen war, gehörte
auch der Präsident der Nationalen Partei an. Dieser war, wie er selbst
sagte, vorher Minister etlicher Ministerien und betrachtete sich jetzt
ein wenig in den Ruhestand versetzt. Porr-AG-GD Herbeck und sein Stell-
vertreter Pöchhacker waren sehr froh, daß sie den Handelsminister prä-
sentieren konnten. Vorher hat mir Herbeck dann erzählt, waren sie auch
schon bei Bautenminister Sekanina. Die Malaysier sind überzeugt, daß
es durch die Porr AG möglich sein wird, mehrere andere österreichische
Firmen zu entsprechenden Investitionen oder Lieferungen nach ihrem
Land anzuregen. Unser Warenverkehr ist minimal und wir beziehen wesent-
lich mehr an Rohstoffen, Kork usw., als wir dorthin exportieren.
Herr Ochsner von der Maschinenfabrik Linz, die ich vor Jahren ausge-
zeichnet hatte, beschwerte sich bei MR Gröbl und insbesondere bei mir,
daß die Prozeßpumpen und sonstige Anlagenteile von der Vöest-Alpine aus
Deutschland bezogen wurden und nicht bei ihnen gekauft werden. Angeb-
lich haben die Indonesier diesen 12-Mio.-S-Teil von der Vöest verlangt,
sie muß deutsche Pumpen einbauen. Ochsner hätte am liebsten ein System,
wo die österreichischen Firmen gezwungen werden, bevor sie Import-
anlagen oder Teile kaufen und einbauen, sie in dieses Geschäft ein-
steigen können. Dies widerspricht eindeutig den GATT- und EFTA-Bestim-
mungen. Ich erklärte Ochsner, welche Schwierigkeiten ich habe, das jetzt
gehandhabte System, daß bei öffentlichen Aufträgen wir versuchen den
österreichischen Firmen eine GATT-widrige Bevorzugung über unsere Ar-
beitsgruppe im Handelsministerium einzuräumen. Ich versprach bei der
Vöest-Alpine zu intervenieren und habe abends beim Empfang in der
russischen Botschaft Apfalter bereits darauf aufmerksam gemacht.
Die zweite wichtige Frage war, daß Ochsner heute das führende Unterneh-
men bei Wärmepumpen ist. MR Gröbl sagte ihm allerdings mit aller Deut-
lichkeit, daß die Japan Mitsubishi jetzt eine wesentlich bessere
wirksame Wärmepumpe, dazu noch sicherlich billiger, anbieten, auf diesem
Gebiet wird es eine mörderische Konkurrenz geben, die Ochsner sicher-
lich nicht überstehen wird. Der B-Wert 2,4, d.h. für eine Elektrizitäts-
einheit, die man in die Pumpe einführt, kann man 2,4 Energieeinheiten
umgerechnet wieder gewinnen, geht bei Ochsner nur bis −2 Grad, bei den
Japanern mits −15 Grad. Gröbl hofft, wenn er jetzt nach Japan fährt,
dort entsprechende Informationen mitzubringen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie steht diese Reise und was wird er dort
studieren?
Bei der Vertragsunterzeichnung zwischen ÖMV und Bund über die weitere
Aufschließung und Aktivität in Bergmannchinesisch, Prospektion und
Exploration dankte ich den ÖMV-Angestellten, aber auch Dr. Rosenzweig,
der durch seine Vermittlung letzten Endes den Vertragsabschluß ermöglich-
te, und insbesondere natürlich den Beamten, ganz besonders MR Dr. Mock.
Tatsächlich hat Mock hier im Laufe der Jahre von der ursprünglichen
überspitzten Idee vom ehemaligen SC Frank, alles dirigistisch leiten
zu wollen, schön langsam einen ganz passablen Vertrag zustande gebracht.
Natürlich wurde dann sofort von der ÖMV die Inlandsgaspreisregelung
urgiert.
MR Kurzel hat sich bei mir bitter beschwert, daß er diese Inlandsgas-
preisregelung mit dem Sachbearbeiter Dr. Neuhold von der Energiesektion
kaum durchführen kann. Es wird dringend notwendig sein, daß ich eine
Aussprache mit Jagoda und Peyerl durchführe.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte, wenn beide im Hause sind, Termin vereinba-
ren.
Dir. Wohlmeyer von der Agrarindustrie hat jetzt wieder ein ganzes Agrar-
änderungssystem vorgelegt. Er ist fest davon überzeugt, daß 300.000 ha
Ackerland in kürzester Zeit freigesetzt werden, die Hybridproduktion
ist dort erst in einigen Sorten und noch wesentlich ausbaufähig ange-
laufen. Diese 300.000 ha werden in Zukunft zur Biomasseerzeugung zur
Verfügung stehen. Schon jetzt ist er fest davon überzeugt, könnte
preisgünstig produziert werden. Ethanol, glaubt er, könnte jetzt schon
zu einem solchen Preis erzeugt werden, daß mit Hilfe des Beimischungs-
zwanges und einer Alkoholabgabe von importierten Produkten genügen
würde, diese Mengen dann in Österreich verwenden zu können. Für diese
beiden Punkte habe ich ihm sofort meine Unterstützung zugesagt. Ganz
entschieden habe ich aber abgelehnt, wenn er auch nur einen Schilling
Subvention für seine Bioprodukte vom Finanzministerium erwartet.
ANMERKUNG FÜR Matzinger: Das Büro von Haiden soll die Vorschläge prüfen.
Eine japanische Rundfunk- und Fernsehgesellschaft wollte verschiedenste
Fragen über die Inbetriebnahme des Kernkraftwerkes Zwentendorf, insbe-
sondere natürlich wollte man wissen, ob Österreich ohne Kernenergie
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auskommen kann. Da sie interessanterweise gar nicht über Englisch, son-
dern mit Dolmetscherin über Deutsch gleich immer Japanisch fragen,
zurückübersetzten usw. zog sich die Aufnahme viel länger als vorgesehen.
Zwischenzeitig wurde ich verständigt, daß nach Ende der Fragestunde im
Parlament eine Kampfabstimmung stattfindet. Die ÖVP wollte dort erzwin-
gen, daß der Bundeskanzler zu einer Postsparkassengesetznovelle im
Plenum anwesend sein muß. Kreisky hat dies im Hinblick auf den Staats-
besuch von Tichonow abgelehnt. Klubobmann und Parteiobmann Mock begrün-
dete mit sehr harten Worten, warum die ÖVP die Anwesenheit wünscht,
Kreisky hätte den Abg. Feurstein als "dummen Menschen" bei der Einver-
nahme im AKH-Untersuchungsausschuß bezeichnet. Die ÖVP hätte noch dar-
über hinweggesehen, wenn nicht am nächsten Tag vor dem Fernsehen im
Pressefoyer nach dem Ministerrat Kreisky, darauf angesprochen, sich nicht
entschuldigt hat, sondern sogar erklärt, er würde sehr gerne den Wahr-
heitsbeweis antreten. Für Ehrenbeleidigung gibt es aber bekanntlicher-
weise nicht einmal bei einem Gericht einen Wahrheitsbeweis. Mock appel-
lierte an alle Abgeordneten zur Wahrung der Würde des Hauses, so etwas
dürfe man sich nicht gefallen lassen. Klubobmann Fischer konterte sehr
geschickt und meinte, indem er einige Beispiele aufzählte, wie die ÖVP
die Regierung und auch die sozialistischen Abgeordneten manchmal attak-
kiert. Insbesondere zitierte er Kohlmaier, allerdings nicht ganz exakt,
was dieser wieder zu einer tatsächlichen Berichtigung veranlaßte. Zu-
letzt hat dann noch Klubobmannstellvertreter Graf darauf verwiesen, daß
wenn auch der Kanzler jetzt nicht kommt und der Antrag von den Sozia-
listen niedergestimmt wird, sie werden diesen Fall weiter auf der Tages-
ordnung behalten und passende Gelegenheiten finden, Kreisky zu stellen.
Ich hatte eigentlich angenommen, daß diese Gelegenheit, die dringliche
Anfrage an Kreisky wegen des AKHs, die ebenfalls von der ÖVP einge-
bracht wurde, sein würde. Zu meiner persönlich größten Verwunderung
erfuhr ich, daß Kreisky aber auch hier nicht die Absicht hatte, ins
Parlament zu kommen, denn mit der Anfragebeantwortung hatte er Staats-
sekretär Löschnak beauftragt.
Beim Mittagessen des Bundespräsidenten für Tichonow konnte ich dann
feststellen, wie Kirchschläger sehr geschickt auf Parteiobmann Mock
einwirkte, daß man doch das Nichterscheinen von Kreisky im Parlament
so hochspielen sollte. Schließlich und endlich gibt es ja tatsächlich
diesen Staatsbesuch, auch wenn die ÖVP durch entsprechende, wie sie
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ausdrückte, Zeitbeschränkung der Anwesenheit bei Kreisky das Programm,
insbesondere den Empfang beim Bundespräsidenten, nicht gefährdet hätte.
Überrascht war ich dann, daß die ÖVP ihre dringliche Anfrage absetzte
und sie für den nächsten Tag ankündigte. Da war Kreisky auf alle Fälle
verfügbar, denn er hatte vorher schon entschieden, daß er wegen seines
Auges nicht zur Vöest mitfahren wird, sondern nur ich Tichonow beglei-
ten sollte. Die Russen, hat mir der österreichische Botschafter Hinter-
egger mitgeteilt, sind darüber protokollarisch sehr erstaunt, um nicht
zu sagen verstimmt. Der Fehler war, daß angeblich den Russen vorher
erklärt wurde, Kreisky, Pahr und Staribacher werden mitfahren. Außen-
minister Pahr hat dies niemals beabsichtigt, Kreisky hat meiner Mei-
nung nach ganz recht, wenn er durch seine Augenverletzung nicht wieder
in eine staubige Produktionsstätte gehen will, wodurch womöglich die
beabsichtigte Operation zu Ostern in Boston nicht durchgeführt werden
könnte. Kreisky bemerkte mir gegenüber, daß wenn er in der Sowjetunion
ist und wohin geschickt wird, das heißt, irgendetwas besucht, auch nicht
der Ministerpräsident mit ihm fährt. Dies ist richtig, die Sowjets
begleiten kaum einen eingeladenen Minister bei Besuchen, machen aller-
dings auch nicht den Fehler, daß sie dies vorher andeuten oder vielleicht
gar schon vereinbaren.
Durch diese Aktivität im Parlament konnte ich die Delegation der Neu-
siedler Papierfabrik wegen Investition der neuen Papiermaschine BM 6
mit 300 Mio. S nicht empfangen. Telefonisch konnte ich mit GD Lep und
Dr. Haffner die weitere Vorgangsweise klären. Die Neusiedler sind
jetzt eine sehr moderne Papierfabrik. Für die 300 Mio. S Investition,
die sie, trotzdem sie aus den roten Zahlen heraus sind, derzeit nicht
finanzieren könnten, möchten sie mit der Z und der Ersten Österreichi-
schen Sparkasse eine zweite Betriebsgesellschaft gründen. Vorerst war
gedacht eine Leasinglösung anzustreben, davon wurde Abstand genommen,
um die Papierförderung des Handelsministeriums zu bekommen. Auch dabei
soll es jetzt Schwierigkeiten geben.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte laß insbesondere im Hinblick auf die
zur Verfügung stehenden Mittel den Fall prüfen.
Die sowjetisch-österreichische Gesellschaft hatte Bundeskanzler Kreisky
zu dem Besuch eingeladen, um bei einem Empfang für Ministerpräsident
Tichonow anwesend zu sein. Kreisky konnte oder wollte nicht und hat
mich ersucht hinzugehen. Ich war das erstemal in dieser Gesellschaft,
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die ein sehr schönes Haus mit entsprechender Bibliothek und Gesell-
schaftsräumen besitzt. Dort traf ich auch den ehemaligen Zentralsekre-
tär der SPÖ unmittelbar nach dem zweiten Weltkrieg, Scharf, der über
die Linkssozialisten, welche er damals aus der Partei absplittern woll-
te, jetzt ein reiner Kommunist wurde und im Führungsgremium der Kommuni-
stischen Partei sitzt, neben dem Parteiobmann Muhri. Bei dieser Ge-
legenheit erinnerte ich mich, wie eigentlich ganz anders in Österreich
die Entwicklung der Linkssozialisten und Kommunisten verlaufen ist
als in allen anderen westeuropäischen Staaten. Die große Hoffnung der
sowjetischen KP durch ihre Besatzer und entsprechende Förderung der
österreichischen KP und dann auch noch der Linkssozialisten größeren
Einfluß in Österreich zu gewinnen, ist nicht zuletzt an der einheitli-
chen sozialdemokratischen Arbeiterbewegung und vor allem des zwar über-
parteilichen, aber so starken Gewerkschaftsbundes gescheitert. Diese
Gefahr ist, glaube ich, ein für allemal für Österreich vorüber. Dies
bezieht sich allerdings nur auf die Stärke der Kommunisten, nicht auf
die garantierte Zusammenarbeit und Einheit von Sozialistischer Partei
und Kooperation mit dem Gewerkschaftsbund.
Der Empfang auf der sowjetischen Botschaft war natürlich gigantisch.
Alle Lieferanten wurden eingeladen. Handelsrat Nikolaenko stellte mir
den GD von Raznoimport vor, der im Laufe dieses Staatsbesuches zusätz-
liche große Konsumgüterimporte vereinbart hat. Der Besitzer der Schuh-
fabrik, welche vor ein paar Monaten durch schlechte Lieferungen in die
SU bald zugrunde gegangen wäre, hat sich bei mir für die Unterstützung
bedankt und insbesondere darauf verwiesen, daß tatsächlich jetzt mehr
Konsumgüter gekauft wurden. Der Außenhandelsminister Komarow zeigte mir
triumphierend, daß über 14 Mio. Rubel heute Konsumgüter abgeschlossen
wurden. GD Apfalter war ganz begeistert, daß er Kreisky mitteilen konnte,
daß jetzt mit Promsyrius das große Blechgeschäft fix ist und morgen
in der Vöest unterschrieben wird. Dir. Hager von den Schiffswerften
Korneuburg, den ich gleich den Minister Komarow vorstellte, meinte, er
wird jetzt sofort nach Moskau fahren, um die drei Passagierschiffe end-
gültig zu vereinbaren. Hier hat die Schiffswerft zuerst versucht sich
auszureden, aber Hager mußte dann zugeben, daß sie schuld daran sind,
die Schiffe mit 2 m Tiefgang konstruiert und auch angeboten zu haben,
obwohl die Schiffe auf Flüssen fahren, wo eine Höchsttiefe von 1,60 m
möglich ist. Dir. Kreutler, Semperit, war glücklich, daß ich ihm Mini-
ster Komarow vorgestellt habe, denn die Semperit möchte jetzt Gummi-
förderbänder in größerem Ausmaß liefern. Auch hier hat Komarow gesagt,
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er sollte sofort die notwendigen Unterlagen schicken. Die Sowjets
wollen, dies ist mir vollkommen klar und einleuchtend, jetzt im Gefolge
dieses Tichonow-Besuches demonstrieren, daß sie alles daran setzen, um
das große Handelsbilanzaktivum abzubauen. Kreisky hat mit Recht darauf
verwiesen, daß der sowjetische Handel immer dann sehr gut geht, wenn
solche Staatsbesuche stattfinden. Nach einiger Zeit, meistens ein
Dreivierteljahr bis 1 1/2 Jahre, läßt es dann wieder stark nach. Tichonow
hat ja richtig repliziert, da müsse man eben öfters zusammenkommen.
Der sowjetische Botschafter Jefremow, der mich dann auch wieder bis zum
Tor begleitete, weil er, wie er mir versichert, Kreisky gesagt hat, mich
schätzt er besonders hoch ein, ist von dem Ergebnis des Staatsbesuches
bis jetzt begeistert.
Industriellenpräsident Beurle, den ich beim russischen Empfang eben-
falls getroffen habe, konfrontierte ich mit dem Artikel im Kuriermaga-
zin, wo der Sohn Breschnews hart attackiert wurde, und mit der Montag-
reportage über die schlechte Versorgungslage in der Sowjetunion. Beurle
meinte, er hätte mit dem Kurier große Sorgen, die Industriellenvereini-
gung hat ihn ja mehr oder minder seinerzeit gerettet, da das Redaktions-
statut jedem Redakteur freie Berichterstattung garantiert. Kreisky
hat dann mit Recht eingewendet, hier müsse eine gewisse Selbstbeschrän-
kung und vernünftige Überlegung doch auch Platz greifen. Ich selbst ha-
be einmal mehr erklärt, daß wenn man mich attackiert, ich dafür noch
Verständnis habe. Warum man aber den Vizeaußenhandelsminister und noch
dazu Sohn des mächtigsten Mannes in Rußland, Breschnew, immer wieder in
die Polemik einbezieht, verstehe ich nicht. Wenn Breschnew tatsächlich
Außenhandelsminister werden sollte, ich hoffe, daß Patolitschew nicht
so bald abdankt, dann wird die Industrie diese Attacken bitter bereuen.
Niemand soll glauben, daß nicht die Zeitungen so genau verfolgt werden
und daher auch dies nach Moskau raportiert wird.
Bundesparteiobmann Mock, der ebenfalls dann zum Empfang kam, meinte mir
gegenüber, er hätte mir jetzt die Chance gegeben, daß ich morgen
alleine mit Tichonow in die Vöest fahre. Dies veranlaßte ihn dann noch
gar zur Bemerkung, so unterstützen sie mich und schonen mich in jeder
Beziehung. Er wollte damit deutlich sichtbar das Wohlwollen, das er
mir, vielleicht auch sogar die ganze ÖVP entgegenbringt, neuerdings be-
stätigen. Zugegebenermaßen, ohne daß ich es ihm sagte, werde ich für
meine Bemühungen mit der Handelskammer einigermaßen gut zusammenzuar-
beiten, auch gelegentlich von der ÖVP nicht so hart attackiert wie
andere Minister. Daß dies aber ihnen nahestehende Zeitungen umso mehr
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tun, wollte ich ihm nicht besonders sagen, da ich überhaupt auf Lob
und Tadel anderer Parteien nicht reagiere. Ich nehme sie gelassen hin,
da ich weiß, wie z.B. sich die Situation sofort ändert, wenn man eine
Schwachstelle hat, dies konnte ich selbst vom damaligen Klubobmann
der ÖVP, Koren, in der Energiekrise 73/74 bemerken. Niemand soll sich
einer Illusion hingehen, daß der Gegner nicht doch jede Gelegenheit
nützt, jede Schwäche nicht nur registriert, sondern dann auch sofort
aufgreift, die man sich im politischen Leben gibt. Dann gibt es weder
Freund noch Feind, sozusagen wie bei der Artillerie nur lohnende Ziele.
Man muß nur schauen, daß man eben nicht ein solches Ziel wird.
Tagesprogramm, 8.4.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)