Donnerstag, der 19. März 1981

Donnerstag. 19. März 1981

Der Sektionschef Antalpeter, der die ungarisch-österreichisch Gemischte
Kommission in Budapest vorbereitet, meinte, die derzeit fast ausgegliche-
ne Handelsbilanz zwischen den beiden Staaten geht ausschließlich darauf
zurück, daß die Ungarn jetzt Heizöl und anderes Rohmaterial nach Öster-
reich verkaufen können. In Zukunft wird dies durch die Ausweitung der
ungarischen Wirtschaft, des Bruttonationalproduktzuwachses diese Mög-
lichkeit systematisch geringer. Die ungarische Seite möchte deshalb in
Zukunft mehr Fertigwaren, Maschinen usw. nach Österreich exportieren.

Bezüglich des Kohleliefervertrages für ein österreichisches E-Werk an
der ungarischen Grenze stellte Antalpeter fest, daß es den Ungarn lie-
ber wäre, wenn sie die Bayern und Schweizer daran beteiligen ein 900 MW
Kraftwerk zu errichten. Dann könnten sie wesentlich mehr ungarische
Braunkohle aus Torony liefern, wodurch auch die Preisfrage leichter zu
klären wäre. Antalpeter meinte, es geht aber nicht nur allein um die
Frage, ob 110 österreichisches Angebot oder 125 S ungarische Forderung,
sondern auch um die Kreditbedingungen und die sonstigen Konditionen.
Auf alle Fälle stellten wir beide fest, daß nach wie vor großes Interes-
se für dieses Projekt von ungarischer und österreichischer Seite be-
steht.

Die Vertreter der großen 3 Druckfarbenerzeuger BASBASF?, Hartmann und Schmidt
beschwerten sich bitter, daß die österreichischen Firmen immer mehr
Importfarben bevorzugen. 1977 war die Importtangente 20 %, jetzt hat sie
sich auf 40 % verdoppelt. Die Erklärung ist, daß die Importeure mit
entsprechenden, allerdings schwer nachzuweisenden, auch nicht über die Bü-
cher gehenden Provisionen arbeiten. Wenn der Durchschnittspreis 80 bis
90 S ist, der Importeurpreis darunter liegt, die österreichische Farben-
fabrik dann einen Sonderrabatt von 10 bis 12 S gibt, damit selbst den Im-
portpreis wesentlich unterbietet und dann trotzdem dieses Offert abge-
lehnt wird, läßt dies nach Meinung der österreichischen Firmen nur
auf illegale, eben noch größere Rabatte schließen. Ich habe den österrei-
chischen Farbenproduzenten versprochen, wir werden im Handelsministerium,
obwohl wir dazu natürlich gar keine gesetzliche Möglichkeit haben, durch
Appell an die österreichischen Druckereien versuchen, ihre jetzt neue
zu startende Aktion, kauft österreichische Druckfarben, unterstütztzu unterstützen.

ANMERKUNG FÜR MARSCH: Bitte mit Hauptverband sprechen, wie dies am be-
sten zu bewerkstelligen ist.

Die Energiesektion, Gruppe Rohstoff, hat jetzt das sehr umfangreich und
gründlich ausgearbeitete Rohstoffkonzept den Interessensvertretungen,
Wissenschaft, anderen Ministerien und sonstigen Behörden zugeschickt und
darüber eine Diskussion abgeführt. Ich habe in meiner Einleitung mich
bei allen bedankt, daß es zu dieser gemeinsamen bedeutenden Arbeit ge-
kommen ist. Dr. Oberndorfer, Vertreter der Industriesektion der Bundes-
handelskammer, meinte, daß zwar bilateral mit jedem einzelnen eingehend
gesprochen wurde, daß aber das endgültige Konzept keine Gemeinschafts-
arbeit darstellt. Die Handelskammer hat nach flüchtiger Durchsicht fest-
gestellt, daß gegen den analytischen Teil nichts einzuwenden ist. Anders
ist es bezüglich der Grundsätze und Maßnahmen, die vorgesehen sind und
die insbesondere auch die Regionen verschiedenartigst beeinflussen würden.
Hier möchte die Handelskammer noch eine längere Begutachtungsfrist, um
ihre Überlegungen anstellen zu können. Ich habe sofort zugesagt, daß wir
selbstverständlich eine solche Frist gewähren werden. Der Vertreter des
Wissenschaftsministeriums, welches ebenfalls ein Rohstoffkonzept schon
in Druck vorgelegt hat, meinte, da müßten sie eben warten, bis beide ge-
meinsam im Ministerrat vorgelegt werden können.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Wie geht es jetzt weiter?

Landesrat Schauer, für die Gewerbebetriebe in der NÖ Landesregierung zu-
ständig, meinte, sie hätten jetzt Erhebungen gepflogen, welche Folgen
die Maul- und Klauenseuche außerhalb des Sperrgebietes hatte. Im Gesetz
ist nämlich nur vorgesehen, daß für Betriebe und Unselbständige im Sperr-
gebiet Entschädigungen gewährleistet werden können. Beim letzten Maul-
und-Klauen-Seuchenzug 1973 war die Regelung überhaupt nur, daß die Bauern
und Arbeiter eine Entschädigung bekommen können. Damals hat das Finanz-
ministerium durch ein Budgetüberschreitungsgesetz von 30 Mio. dem Handels-
ministerium ermöglicht, in einer Kommission dann, wie selbst der Vertre-
ter der Handelskammer zugeben mußte, sehr objektiv diese Mittel zu ver-
teilen. 73 waren allerdings 2 Seuchenzüge im März und im Juni, die Aus-
wirkung war auch damals wesentlich verheerender. Niemand weiß, jeder
hofft, daß es heuer bei dem einen Seuchenfall im März bleibt und nicht
nach etlichen Monaten ein zweiter wieder auftritt. Nach den Erhebungen
würde für die Tierhäute 1 Mio., für Fleischwerke und für kleinere Betriebe
8 Mio., insgesamt 15 Mio. also in den 30 km Sperrgebiet notwendig sein.
Die Fa. Riedmüller, die jetzt endgültig den Konkurs wird ansagen müssen,
würde ein paar hunderttausend Schilling aus diesen 15 Mio. bekommen können,
die von Riedmüller allein angeforderten 15 Mio. zur Sanierung allerdings
und nicht als Klauenseuchenfolge, wo er allein einen solchen Betrag bräuch-
te, schon einbezogen.

Ich habe mit Landwirtschaftsminister Haiden, Gesundheitsminister Steyrer
und Finanzminister Salcher über ein Budgetüberschreitungsgesetz gespro-
chen. Voraussetzung ist, daß, wie ich bereits Schauer auch aufmerksam
machte, sich das Land ebenfalls mit den halben Aufwendungen beteiligt.
Salcher wollte eine Darstellung, wie 73 dies abgewickelt wurde und nach
welchen Grundsätzen dieses Mal eine solche Entschädigung gegeben werden
soll.

ANMERKUNG FÜR MARSCH: Bitte sofort einen diesbezüglichen Brief zusammen-
stellen.

Schauer hat auch Erhebungen gemacht, was im Süden Niederösterreichs der
Konkurs der österreichischen Klimatechnik bedeutet. Bis jetzt hat er
29 kleine Betriebe, die 30 Mio. S Schaden haben, aufgelistet. Es ist für
die Landesregierung furchtbar schwer, solche Zusammenstellungen zu er-
stellen. Die Kleinbetriebe wehren sich, freiwillig und öffentlich ihre
Verluste durch die Klimatechnik zu sagen, da sie befürchten, dann von
ihrem Lieferanten sofort boykottiert zu werden, weil dieser befürchtet,
er geht auch zugrunde. LRat Schauer meinte, es besteht die Möglichkeit,
daß bis 500 Mio. S kleinere Betriebe an der Pleite von der österreichi-
schen Klimatechnik geschädigt werden könnten.

Bgm. Köll von Matrei in Osttirol und zwei Gemeinderäte wollten den
letzten Stand wegen des Kraftwerksbaus und der Verhandlungen zwischen
Tiroler Landesregierung, TIWAG und der Verbund. Ich konnte ihnen nur
wiederholen, daß der erste Vorschlag, den die TIWAG bezüglich der Zu-
sammenarbeit auf diesem Sektor erstellt hat, für uns keine Diskussions-
grundlage bildet. Die Gegenvorstellungen der Verbundgesellschaft werden
jetzt von der TIWAG studiert, ich versuchte der Delegation einmal mehr
klar zu machen, daß es nicht nur allein um die gesellschaftlichen Antei-
le, sondern auch, wenn diese gelöst werden, um die Fragen des Naturschut-
zes, Nationalpark usw. geht. Köll meinte, es käme letzten Endes ganz darauf
an, wie der Klubobmann der sozialistischen Nationalratsfraktion als
auch insbesondere der Gesundheitsminister zu dem Projekt stehen.
Hier versuchte ich ihnen klar zu machen, daß man sicherlich ein erträg-
liches Kompromiß finden kann, wenn alle anderen Fragen mit Tirol auch
im Kompromißweg geklärt werden können.

In Matrei wurde jetzt der Lift eröffnet und der Winterfremdenverkehr
hat trotz der schlechten Schneelage eine wesentlich bessere Auslastung
gebracht als früher. Die Kosten von 46 Mio. wurden durch 13 Mio. ERP,
16 Mio. Eigenfinanzierung und 7 Mio. durch Bankenkredite aufgebracht.

Für letztere ersuchten sie um einen Zinsenzuschuß in der Hausaktion.
3,6 Mio. für das Parkhaus, 1 Mio. für das Restaurant und 500.000 für die
Jausenstation innerhalb des Liftgebietes. Ich habe nur zugesagt, daß
wir dies wohlwollend prüfen werden. Was an notwendigen Unterlagen zu
liefern ist, wird die Abteilung unverzüglich ihnen bekanntgeben.

ANMERKUNG FÜR JAGODA UND HAFFNER: Welche Möglichkeiten gibt es, zuminde-
stens den halben Betrag mitzufinanzieren.

Erstmalig habe ich auch die Miß Austria vorgestellt bekommen. Frl.
Schnell, eine 18-jährige Mittelschülerin, die ursprünglich Polizeibeamtin
werden wollte, hat jetzt natürlich andere Pläne. Ihre Managerin Dr.
Grafe-Rodler von der Werbeagentur AECESAces? versucht sie auch als Werbeträ-
ger für die österr. Fremdenverkehrswerbung anzubieten. Gesponsert wird
sie von der Kosmetikfirma Maybelline. Dr. Zolles, ÖFVW, den ich diesen
Wunsch mitteilte, wird sich mit ihr in Verbindung setzen. Interessant
für mich war nur die Bemerkung unseres weiblichen Sekretariats, daß sie
die Miß Austria gar nicht so hübsch finden. Frauen urteilen hier schein-
bar kritischer.

In der LUGA-Fraktionssitzung gab es eine harte Diskussion über das jetzige
schwierige politische und teils auch wirtschaftspolitische Forderungs-
programm. Dr. Simperl, den wir jetzt wahrscheinlich zu meinem Stellver-
treter endlich machen können, BRO von Coca-Cola, meinte, daß in seinem
Betrieb und, so weit er rumkommt, niemand an einer Steuersenkung beson-
ders interessiert ist. Vielmehr richtet sich die Kritik der Funktionäre
und Mitglieder, daß wir nicht klar und deutlich zeigen, in welcher
schwierigen Situation sich die österreichische Wirtschaft befindet. Auch
das Witwerproblem, welches eine weitere Belastung der Sozialversicherung
bedeutet, wird keinesfalls als notwendig empfunden. Hart kritisiert wird
die Forderung der Frauenstaatssekretärinnen, daß ein Damenorchester,
welches auch wieder subventioniert werden soll, als die größte Notwendig-
keit von Fast und Dohnal verlangt wird, die 150 Mio. S für die Ludwig-
stiftung, die 3 gestützten Literaturzeitschriften mit einem Wort, wir
leben über unsere Verhältnisse und wollen dies scheinbar nicht erkennen.
Serini, BRO der Konsumgenossenschaft meinte, jetzt seien eben in der
Sozialpolitik die Revolutionäre der Angestelltengewerkschaft, die jetzt
antreten und am Zug sind. Dallinger mit diesen Leuten will sich eben ein
Denkmal setzen. Die Gewerkschaften kommen mit dem Tempo gar nicht mehr
mit, was hier alles über Nacht verlangt wird. Der ÖGB und auch wir, aber
noch viel mehr die Betriebsräte waren wesentlich zurückhaltender in allen


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Forderungen in der Vergangenheit. Jetzt kommen die Funktionäre gar nicht
mehr mit den Mitgliedern all die Forderungen klarzumachen, die von ihnen
gar nicht gefordert werden. Kollege Hafran von der Schwechater Mühle
meinte, niemand hat die Basis gefragt, dort denkt niemand daran, daß
die Steuerreform notwendig ist, auf die 200 S pro Monat Steuerermäßigung
kommt es auch nicht an. Einzelne Führungsleute haben sich zu große Schuhe
angezogen, die Leute selbst wollen hier wesentlich weniger auf diesem
Gebiet, als die Gewähr, daß ihre Arbeitsplätze sicher sind. Bei dieser
Diskussion kam ich, aber auch das Handelsministerium sehr gut weg. Man
anerkennt, daß ich alle diese Probleme zeitgerecht mit unseren Leuten
diskutiere und daß ich noch niemals unvernünftige Forderungen gestellt
habe, ja selbst diese nicht einmal unterstütze. Dies gilt insbesondere
auch für die LUGA, im großen und ganzen aber auch insbesondere für das
Handelsministerium.

Bei der offiziellen Sitzung wurde dann nach meinem Bericht festgehalten,
daß die Bäckerinnung schon der letzten Semmelpreiserhöhung mit dem Ver-
sprechen in der Paritätischen Kommission durchgesetzt hat, sie wird den
Kollektivvertrag der Bäcker entsprechend verbessern. Bis jetzt sind die
gewünschten Sonderzahlungserhöhungen nicht durchgeführt worden. Auch
diesmal erwartet man, daß wenn mit 31.5. der Semmelpreis um 10 Groschen
auf 1,40 S erhöht wird, die Bäckerinnung versuchen wird zu kneifen.
Bundesinnungsmeister Maureder und der Innungssekretär Hirt sind derzeit
nicht einmal zu erreichen.

ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Czettel verbinden, Jour fixe AK setzen.

Die Fa. Riedmüller ist schon deshalb kaum zu retten, weil die Händler
kein Vieh mehr anliefern, da sie um ihre Bezahlung fürchten. So haben
die 43 Filialen kaum Fleisch zu verkaufen. Von den 349 Beschäftigten,
wovon 81 Gastarbeiter sind, werden jetzt einmal sofort 27 gekündigt.
Die Firma kann nicht einmal die Löhne, geschweige denn die Abfertigungen
bezahlen. Hier bewährt sich doch, daß dieses Insolvenzabfertigungsge-
setz für die Arbeiter geschaffen wurde, damit diese nicht bei Firmenplei-
ten ihre Rechtsansprüche verlieren.

BRO der KGW Serini berichtet, daß jetzt, um die Organisation im Hirsch-
stettner Lagerhaus, wo in Hinkunft 750 Beschäftigte sein werden, eine
harte Konfrontation zwischen den Lebensmittelarbeitern und den Handels-
und Transportarbeiterobmann geben wird. Serini hat sich um seine Be-
schäftigten sehr gekümmert, die Folge davon ist, daß auch die Handels-


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und Transportarbeiter, deren Obmann gleichzeitig auch Obmann der Handels-
und Transportarbeitergewerkschaft ist, dort kaum eine Chance hat,
sich durchsetzen zu können. Obwohl größtenteils Handels- und Transportar-
beiten dort gemacht werden, wollen und werden die dort Beschäftigten
weiterhin bei Serini bleiben. Ein Angebot von der anderen Seite, diese
Beschäftigten gegen Kellereibeschäftigte, die eigentlich zu den Lebens-
mittelarbeitern gehören würden, lehnt Serini mit Recht ab. Er sagt, die
mich gewählt haben, die vertrete ich bis zuletzt. Er meint ergänzend,
Neuaufnahmen würden sowieso dann früher oder später bei den Handels- und
Transportarbeitern organisiert werden. Ich habe nachher mit ihm noch
über dieses Problem im besonderen gesprochen. Präs. Benya als Obmann
des Aufsichtsrates bei der Konsumgenossenschaft versucht hier ein Kompro-
miß, wird aber kaum ein solches durchsetzen können. Die Leute interessiert
weniger, welcher Gewerkschaft sie angehören, sie sind primär daran
interessiert, wer sie besser vertritt, wer mehr Zeit für sie aufwendet
und wer immer für sie da ist. Dies gilt eindeutig für den BRO Serini.
Dieser hat sich auch entschlossen, seinen Sitz von der Wolfganggasse
nach Hirschstetten zu verlegen. Schon daraus ersieht man, wie er seine
Leute nicht im Stich läßt, einen für ihn persönlich unangenehmeren, weil
weit entfernten Arbeitsplatz akzeptiert, mit einem Wort, den Kampf um die
Hirschstettner Arbeiter voll aufgenommen hat. Da er auch in seinem Ver-
trag günstigeres Krankenentgelt und vor allem höhere Löhne vorgesehen
hat, wollen natürlich alle zu ihm kommen. Als erstes wird es einmal in
diesem Lagerhaus nicht eine Organisation der Handels- und Transportar-
beiter geben, sondern eben zwei. Diese Situation ist nicht sehr glück-
lich, doch läßt sie sich wahrscheinlich anders jetzt gar nicht bereini-
gen. Serini lehnt sozusagen einen Menschentausch, hier Lagerhaus, hier
Kellereiarbeiter, entschieden ab.

Im Parlament gab es über die Tagesordnung hinaus dann noch eine dringli-
che Anfrage an Finanzminister Salcher wegen seiner Steuerpolitik. Da-
durch wurde die Sitzung erst um 1/2 12 Uhr beendet. Zum Schluß gab es
noch die erste Lesung über das Schicht-, Schwerst- und Nachtarbeiterpro-
blem. Wäre die Dringliche nicht gewesen, hätte man sicher über dieses
Problem auch wesentlich länger diskutiert, als es zur Nachtzeit dann
stattgefunden hat. Alle Redner, immerhin waren es dann doch noch ein
halbes Dutzend, erwähnten, daß die Nachtarbeit bei dieser Nachtsitzung
auch für die Abgeordneten gilt. Dies war natürlich nur als Gag zu ver-
stehen. Denn wirkliche Nachtarbeit in einem Betrieb mit all den schweren
Belastungen ist mit gar nichts anderem zu vergleichen.