Mittwoch, der 30. April 1980

Mittwoch, 30. April 1980

In der Lebensmittelgewerkschaft berichten mir die Kollegen von
dem Besuch der Frau Staatssekretär bei der Firma Bensdorp in
Tulln. Der Direktor hatte sofort Albrecht so in Beschlag genom-
men, daß die Betriebsräte gar keine Möglichkeit hatten, mit ihr
zu sprechen. Beim Betriebsdurchgang waren sie auch von der Direk-
tion nicht eingeladen. Albrecht trifft, in dem Fall geben sie
sofort zu, keine Schuld, da sie die Gepflogenheit dieses Betrie-
bes nicht kennt. Bei offiziellen Besuchen versuchen die Direktoren
überall, dies gilt auch für Unilever-Betriebe, wenn es irgendwie
geht, die Betriebsräte auszuschalten.

ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Bitte in Hinkunft nach den Betriebsräten
fragen.

GD. Buchner, Chemie Linz, und sein Wiener Direktor Rimsky ersuchen
mich bei meinem Gespräch in der Sowjetunion ihre besonderen An-
liegen zu vertreten. Das Jahr 1979 war für Chemie Linz ein posi-
tives. In Hinkunft wollen sie bei Düngemittel 500.000 t Stickstoff-
kapazität trotz der weltweiten Konkurrenz weiter erzeugen.
250.000 t davon sind in der Single-train, einer ganz modernen
Anlage, 250.000 t in alten Anlagen, die sie ersetzen müssen. Als
Rohstoff dient Gas oder Ammoniak. Mit der VÖEST-Alpine haben sie
verhandelt, um eine neue Anlage mit Gips als Rückstand für 1,5 Mrd.
S zu bauen. Mit dieser Anlage wollen sie das know-how und vor
allem Referenzen für Anlagen in dritten Ländern demonstrieren.
Die Badische, der größte Konkurrent von Chemie Linz, wird jetzt
eine neue Single-train-Anlage computergesteuert aufstellen. Trotz
der härtesten Konkurrenz ist es Chemie Linz gelungen, in Deutsch-
land 1,8 Mrd. S. Produkte zu kaufen. davon 1,2 Mrd. Düngemittel.
In der Sowjetunion soll nun von mir versucht werden, Gas oder die
nächste Stufe Ammoniak zu bekommen. 200.000 t würde Chemie Linz
sofort über Triest oder Rijeka als Handelsware beziehen. Davon
würde sie natürlich nur einen Bruchteil selbst verwenden, den
meisten Teil allerdings weiterverkaufen. Für die eigene Produk-
tion 500.000 t braucht die Chemie Linz 680.000 Ammoniak, welches


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sie aber auf ihren Anlagen aus Gas produziert. Buchner hat es
zwar nicht gesagt, aber sicherlich rechnet er damit, wenn er
kein Gas mehr in entsprechender Menge bekommt, dann wenigstens
Ammoniak aus der Handelsware selbst für die eigene Produktion be-
ziehen zu können. 200 $ Ammoniakweltmarktpreise verkauft die
Sowjetunion aber wesentlich billiger, er behauptet sogar um die
Hälfte des Preises an die Amerikaner, um von dort Getreide zu
kaufen. Getreide wird aber in Hinkunft von den Amerikanern, so-
lange die Afghanistan-Krise anhält, nicht im entsprechende Aus-
maß geliefert. Interprom, die österreichisch-sowjetische Handels-
gesellschaft in Wien, wird deshalb mehr Ammoniak anbieten. Aus
Ammoniak kann dann Acrylnitril, Salpeter oder Harnstoffe, Urea,
produziert werden. Aus Urea wieder wird als weiteres Produkt
Melamin in Österreich erzeugt. Die Sowjetunion will nun 3 mal
20.000 t Melaminfabrik um 2 Mrd. S errichten. Um diese Anlage be-
werben sich Japan, Deutschland, Badische und Chemie Linz mit VÖEST-
Alpine. Auch hier sollten wir entsprechend intervenieren. Ich
habe Buchner ersucht, mir in Russisch ein entsprechendes Memoran-
dum mitzugeben. Außerdem hat Rimsky versprochen, mit Haffner
über die Geschenke und Details noch ein Gespräch zu führen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte ruf mich, wenn die Unterlagen kommen.

Die Fa. Dr. Würzburger will einen Tunnelofen für ihre Ziegelei
bauen. Sie erzeugt jetzt nur mehr, wie sie freudestrahlend mit-
teilt, nur mehr Ziegel der Wärmeschutzgruppe 4. Der neue Ofen
mit einer Investition von S 17 Mio. wäre ein Prototyp, mit diesem
Ofen ist es möglich, Abfallprodukte zu verbrennen, das Brenn-
gut nicht direkt mit dem Ziegel in Berührung zu bringen, sondern
über Heißluftkanäle, die VÖEST-Alpine ist angeblich an dem Ofen
sehr interessiert, die Firma braucht aber entsprechende finan-
zielle Unterstützung, weil sie derzeit in einer kritischen Finanz-
phase ist. Ich habe ihr Bürges-Kredite angeboten, die sie aber
bereits ausgeschöpft hat. Die schlechte Braunkohle würde sie von
der WTK bekommen, jetzt hat sie nur auf Ölbasis gefeuert und
fürchtet, daß natürlich in Hinkunft Öl nicht nur teuer, sondern
vielleicht auch gar nicht zu haben ist. Die WTK meinte, obwohl
sie jetzt 20 Jahre nichts bezogen hat, sie könnte ihr einen ent-


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sprechenden Liefergarantievertrag ab der Mitte der 80-er
Jahre geben. MR Gröger, den ich zu dieser Besprechung bat, hat
dann Details mit ihr weiterverhandelt.

Gröger hat mir bei dieser Gelegenheit ausdrücklich versichert,
daß er für die Angriffe, die jetzt von der Personalvertretung,
also der ÖAAB-Fraktion, nichts dafür kann und sich deutlich davon
distanziert. Das, so versicherte ich ihm, ist mir vollkommen
klar, denn diese unqualifizierten Angriffe richten sich ja auch
gegen ihn. Ich unterstrich, daß ich auf das Schreiben des Frak-
tionsobmannes der ÖVP-Personalvertretung einen Antwortbrief
diesem geschickt habe, der ausschließlich für ihn bestimmt gewesen
ist. Durch die Veröffentlichung aber der Österreichischen Poli-
tischen Korrespondenz mußte ich diese Antwort auch offiziell
über den Pressedienst verwenden. Ich habe Gröger neuerdings ver-
sichert, daß sich zwischen unserer guten Zusammenarbeit dadurch
überhaupt nichts ändern wird, worüber Gröger sehr erfreut war.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie ist die Ofensache weitergegangen?

Der österreichische Botschafter Leifer aus Lagos berichtet mir,
daß es unbedingt notwendig ist, den Stahlminister Unongo aus
Nigeria sofort einzuladen. Dieser hat nämlich nur bis Mitte
Juni Zeit. Die VÖEST-Alpine wird dies dringendst auch wünschen.
Die VÖEST hat ein Stahlwerk mit 1 Mio t Direktreduktion im
Küstengebiet, wo die Erdgasmengen zur Verfügung stehen, errich-
tet. Die Sowjetunion hat seinerzeit einen Vertrag mit Nigeria
geschlossen, wonach 5 Mio t Stahlwerkskapazität dort in der
Mitte des Landes auch auf Kohlenbasis errichtet werden soll. Die
VÖEST-Alpine hat gute Aussichten, nachdem die neue Zivilregierung
nicht diesen sowjetischen Vertrag als gut empfindet, weitere
Projekte zu bekommen. Ich habe deshalb sofort mit den VÖEST-Leuten
gesprochen und von dort erfahren, daß ich einen Brief von Apfal-
ter bekommen werde, der mich dringendst ersucht, den Stahlminister
einzuladen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sofort über Meisl alles veranlassen.

Der für Nigeria zuständige MR Hillebrandt hat dann auf die
Frage Botschafter Leifers, wer und wieso noch immer nicht das
Kooperationsabkommen abgeschlossen ist, geantwortet, daß jetzt
der Ball bei den Nigerianern liegt. Er hat dem österreichischen
Botschafter in Lagos ja einen Vertragsentwurf in Deutsch ge-
schickt. Leifer lehnt mit Recht ab, eine authentische englische
Übersetzung machen zu lassen. Dies ist Aufgabe des Außenmini-
steriums. Gesandter Winter vom Außenamt aber hat gemeint,
Hillebrandt soll es nur der Botschaft übertragen. Eine solche
Vorgangsweise erscheint mir unzweckmäßig. Leifer wird jetzt eine
Arbeitsübersetzung machen lassen und diese dann nach Wien zur
Genehmigung schicken, bevor er sie den Nigerianern übergibt.
Umständlicher und unzweckmäßiger geht es wirklich nicht. Da es
immerhin in Nigeria jetzt 15 joint ventures gibt, da die SGP
außer ihrem großen Lastkraftwerkprojekt für Pinzgauer Jagdpanzer
und vielleicht sogar für eine 150 mm Kanone kriegen kann, wäre
es zweckmäßiger gewesen, nicht mit so formellen und vor allem
Kompetenzfragen, wer übersetzt, wie wird übergeben, man wirklich
getrachtet hätte, dieses Kooperationsabkommen weiterzutreiben.
Die jetzige Zivilregierung, alle Militärs wurden ja aus den Re-
gierungsämtern entfernt, legt angeblich darauf größten Wert.
Wenn das Abkommen fertig ist, sollte ich dann unbedingt nach
Lagos zur Unterzeichnung kommen. Ich habe Leifer zugesagt, daß
ich gegebenenfalls, wenn dies dann von Firmen auch gewünscht wird
und auch den Handelsdelegierten zweckmäßig erscheint, natürlich
nach Lagos kommen würde. Als die Steyr-Daimler-Puch zu einem
Vertragsabschluß eine Ministerunterschrift dort brauchten, bin
ich auch wirklich über Nacht und überraschend nach Lagos geflogen.
An mir soll es nicht liegen. Die Stickereieinfuhren sind auch
unter der Zivilregierung nach wie vor verboten. Da die Stickerei-
en aber, aus den umliegenden Ländern nach Österreich jetzt hin-
exportiert, nach Nigeria geschmuggelt werden, ist der Absatz der
Vorarlberger Stickereien nicht gefährdet. Die nigerianischen Kon-
sumenten müssen dafür dann nur entsprechend höhere Preise be-
zahlen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Laß Dir über den Fortgang des Kooperations-
abkommens berichten.

Bei der offiziellen Verabschiedung von Sekt.Chef Frank legte
dieser größten Wert darauf, nur mit Kazda, Satzinger und mir
dies mehr oder minder zu feiern. Seine Abteilungsleiter hatte er
bereits gestern in den Marmorsaal geladen und dort Abschied ge-
feiert, warum er dazu Satzinger nicht eingeladen hat, weiß ich
nicht. Auf alle Fälle hat er Satzinger aber versichert, er wird
in Hinkunft auch ihm mit Rat und Tat zur Seite stehen. Über die
Nachfolge von ihm meinte er, er hätte ja Zluwa vorgeschlagen,
dieser aber hat abgelehnt. Ich erinnerte Frank, daß wir beide
auch über den MR Hladik gesprochen haben und er mir damals ja
versicherte, daß dieser nach Zluwa der beste sei. Er mischt sich
aber jetzt in die Auseinandersetzungen, von denen er natürlich auch
gehört hatte, nicht ein.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Halte für technische und wissenschaftliche
Fragen mit Frank unbedingt Kontakt.

Beim sogenannten Energiegipfel ist Androsch um eine 3/4 Stunde
zu spät gekommen. Ich nützte daher die Gelegenheit, um mit GD
Bauer und mehr oder minder den anderen Ölfirmen das Problem von
Ethanolproduktion zu besprechen. Ich empfahl Bauer, nachdem
jetzt der Raffinerieabgabepreis für Superbenzin wesentlich er-
höht wurde, er möge doch jetzt mit den Bauernvertretern, GD.
Lunacek, wieder über diese Frage Gespräche führen. Bauer meinte,
er hätte mit Lunacek eine Vereinbarung und die steht von ihm aus.
Diese besagt allerdings nichts anderes, als daß die Ölwirtschaft
bereit ist, Ethanol zum Raffinerieabgabepreis zu übernehmen.
Lunacek war angeblich damit sehr einverstanden. Diese Vereinba-
rung sagt gar nichts, weil die Differenz zwischen Raffinerieabga-
bepreis und Erzeugungspreis von Ethanol so gigantisch hoch ist,
daß sie niemand überbrücken kann, außer der Finanzminister be-
zahlt einen Teil der Differenz, wie die Bauern gerne hätten, aus
den Ersparnissen für die Getreideexportsubvention. Der weitere
Teil sollte dann nach Vorstellung der Bauern auf die Benzinpreise
umgelegt werden. Wenn sowohl die Ölwirtschaft als auch die Bauern
auf diesem Standpunkt weiter beharren, so wird es sicherlich zu
keinem Ethanolprojekt kommen. Angeblich hat auch ein verantwort-


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licher der Entsorgungsbetriebe Simmering, EBS, GD. Bauer mitge-
teilt, man soll dieses Ethanolprojekt endgültig fallen lassen.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte kläre, was Ing. Hübl für Absichten
hat und dazu sagt.

Die Ölwirtschaft und auch GD. Fremuth, der bei diesem Energie-
gipfel anwesend war, haben dem Finanzminister und mir zugesagt,
sie werden jetzt ein Institut für Energiewirtschaft, herausgehend
aus dem Institut für Erdölwirtschaft, gründen. In dieses Institut
werden nicht nur die Ölgesellschaften, sondern sicherlich die
Verbund, wahrscheinlich auch der Verband der Elektrizitätswerke
Österreichs und die Gaswirtschaft teilnehmen. 1980 soll der Orga-
nisationsaufbau erfolgen und gleichzeitig die Budgetvorschau für
die Zukunft erstellt werden. Heuer werden sie 5–7 Mio. S auf-
bringen. In Hinkunft brauchen sie aber im Jahr 100 Mio., dieser
Betrag kann von der Energiewirtschaft nur aufgebracht werden,
wenn entsprechende hohe Preise eine solche Gewinnsituation erbrin-
gen, daß diese Mittel auch tatsächlich zur Verfügung gestellt
werden können. Die Ölwirtschaft hat dem Finanzminister auch ver-
sichert, daß sie 200 S Unterdeckung aus ihrem Bündelerlös akzep-
tieren. Aus dieser Aussage allein ist es für mich klar, daß
dieser Bündelerlös und vor allem die Berechnung nicht sehr seri-
ös sein kann. Heuer wollen sie noch zur Energieeinsparung beim
Verkehr Informationen, eine Verbrauchsbroschüre, Deklarationen
bei den einzelnen Autotypen und vor allem die Benzinmischkampagne
an den Tankstellen starten. Die Pickerln sollen vor Pfingsten
noch dort zur Verfügung stehen. Auf dem Industriesektor, wo von
12 Mio t Öl ca. 2,4 Mio t verbraucht werden, sollen durch Abwärme,
bessere Schmiertechnik, umweltschutzmäßig restlose Verbrennung
und vor allem durch steuerliche Anreize weitere ErsparungenEinsparungen pro-
pagiert werden. In der Frage der Abwärme sind die Erfassung, Be-
ratung und entsprechende Richtlinien notwendig. Androsch verwies
darauf, daß es jetzt der ÖMV geglückt ist, ihre Abwärme aus der
Raffinerie dem nahegelegenen Flughafen zur Verfügung zu stellen.
Dadurch werden 114 Mio S auf 20 Jahre gerechnet ersparteingespart.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Was wissen wir über dieses Projekt?

Natürlich hat Androsch dann darauf verwiesen, daß seiner Meinung
nach und er kann in diesem Fall auch für mich sprechen, die Preis-
freigabe, die die Ölwirtschaft wünscht, die beste Lösung sei.
Jetzt werde immer ich als schuldig hingestellt und dies würde,
wenn die Ölwirtschaft ungerechtfertigte Benzinpreise verlangt,
dann zu ihren Lasten gehen. GD. Mieling hat dann besonders auf
die große Differenz zwischen Normalbenzin 8,50 und Superbenzin
9,20 verwiesen. Demgegenüber hat allerdings die Energieverwertungs-
agentur EVA, Dir. Weiser, verlangt, man sollte womöglich noch die
Differenz vergrößern, damit mehr Normalbenzin gekauft wird.
Mieling und auch die anderen Ölgesellschaftsvertreter sehen aber
gerade in dem tiefen Normalbenzinpreis große Gefahr für Ver-
sorgungsschwierigkeiten in diesem Sommer. Europaweit ist nämlich
die Differenz zwischen Super- und Normalbenzin wesentlich ge-
ringer. Ich bin sehr gespannt, wie die Ölwirtschaft und auch die
Elektrizitätswirtschaft diese 100 Mio. S im Jahr aufbringen und
sie sie verwerten werden. Auf alle Fälle wurde jetzt neben der
EVA ein neuer Verein gegründet. Dieser hat allerdings sicherlich
mehr Geld und auch vor allem mehr Fachleute. Früher oder später
muß es zwischen diesen beiden Vereinen und damit auch zwischen
den Gruppen, die hinter diesen beiden Vereinen stehen, im Extrem-
fall zwischen Kreisky und Androsch, ganz schöne Differenzen geben.
Koordinieren wird diese Vereine kaum wer können.

Bei dem Treffen der Alt-SAJ im Rathaus habe ich nicht nur viele
alte Genossen getroffen, die meistens alle schon in Pension
sind, sondern auch von der Österr. Fremdenverkehrswerbung
Schanowsky. Er möchte gerne uns entsprechende Informationen zur
Verfügung stellen. Ich habe mich vor allem bei ihm bedankt für
die wirklich graphisch beste Leistung des Slogans "Service für
die Wirtschaft".

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Laß Dir von Schanowsky berichten.

Die Maifeiern im Burgenland waren interessanterweise in den
kleineren Dörfern wie Draßburg und Siegendorf wesentlich besser
besucht als in Mattersburg. Gute Stimmung herrschte aber über-
all, dies auch umso mehr, als ich natürlich die für mich schon


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faden Schmähs neu aufgewärmt, neu gebracht, für die anderen
also wirklich neu, auch bei den Maifeiern gut unterbringen kann.
Durch die Sommerzeit wird es natürlich für die Fackelzüge schon
sehr spät, in ländlichem Gebiet kommen aber Fackelzüge noch
immer sehr gut an.