Freitag, 1. Feber 1980
Beim Jour-fixe mit der Handelskammer habe ich über die Mög-
lichkeit der Entsorgungslösung durch die deutsche Gesell-
schaft für Wiederaufbereitung der Brennelemente Sallinger
und Kehrer informiert. Sallinger hat in seinem Fernsehpresse-
gespräch bei der Atomfrage sehr laschiert. Dies haben sowohl ich
als auch Albrecht kritisiert. Die anderen Aussagen waren einiger-
massen von grossem Verantwortungsbewusstsein und im Sinne der
Sozialpartnerschaft gehalten. Sallinger glaubt noch immer, dass
frühestens in ein paar Jahren dieses Problem, eine positive Volks-
befragung und gleichzeitig dann eine eventuelle Lösung im Par-
lament mit entsprechender Mehrheit erfolgen können. Kehrer wieder
ist der festen Überzeugung, dass eine Lagerung der abgebrannten
Brennelemente nur in Österreich erfolgen kann. Jedwede Lösung,
selbst wenn die UdSSR die abgebrannten Brennelemente übernimmt,
ist seiner Meinung nach in Österreich nicht akzeptabel. Ich bin
fest davon überzeugt, dass durch die Initiative der Badner Kern-
kraftwerksfreunde, die ein neues Volksbegehren einleiten, die ganze
Frage wesentlich früher ins Rollen kommt.
Sallinger berichtete über seine Bonn-Reise und urgierte neuer-
dings, dass ich bei der Aussprache mit dem deutschen Wirtschafts-
minister Lambsdorff den Handelsdelegierten Roth beiziehen sollte.
Ich machte keinerlei Zusagen, da die Besetzung dieser Aussprache
von Lambsdorff resp. Honegger selbst abhängt. Wenn die entspre-
chend viele Referenten beiziehen, kann auch ich Roth zuziehen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte kläre, ob – und wer aller beigezogen
wird, wann das endgültige Treffen vereinbart ist.
Die Handelskammer wollte eine endgültige Stellungnahme von mir
zum Bio-Spritsystem. Ich habe nur auf die Preisdifferenz von
mindestens 6 Schilling verwiesen. Bei Rapsölzumischen für Diesel-
kraftstoff ist eine noch höhere Preisdifferenz nach Information
von Kehrer. Das Rapsöl soll 15.– Schilling kosten.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Goldmann soll die Rapsölfrage prüfen.
Albrecht setzte sich sehr für eine Subvention des Forum Design
ein. Die Handelskammer ist maximal bereit bis 500.000 Schilling
dafür aufzuwenden. Die Anträge lauten auf 2 Mio Schilling. Das
Handelsministerium wird höchstens denselben Betrag aufwenden, den
die Handelskammer zur Verfügung stellt. Der Abgang der Handels-
kammer, wie Kehrer mitteilt, beträgt aber 29 Mio Schilling.
Die Handelskammer wird die Kuba-Delegationskosten voll übernehmen.
In Hinkunft erwartet die Handelskammer, dass bei Einladungen klar-
gestellt wird, wie viele auf Kosten Österreichs kommen können.
Für Taiwans Handelsminister und Begleitung wird festgehalten, dass
die Handelskammer ein Essen gibt. Ein ähnlich offizielles und doch
nicht offizielles Essen soll auch ich der Delegation geben. Kreisky
hat von Sallinger angeblich verlangt, die Handelskammer soll eine
Aussenhandelsstelle in Taiwan errichten, da die VÖEST Alpine jetzt
mit Taiwan ausgesöhnt ist und ein Stahlwerk hofft zu errichten.
Sallinger ist höchstens bereit, eine dislozierte Aussenhandels-
stelle, aus Japan betreut, dort aufzubauen. Die Frage, die Prof.
Winkler aber wissen muss, ist, wer gibt ihm das Geld, um die Taiwaner
Delegation hier empfangen und betreuen zu können.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Schwarz soll dies unverzüglich mit der
Handelskammer klären.
Der österreichische Botschafter in Peking, Gredler, verweist nach
Mitteilung von Eisenberg-Vertreter Swoboda immer wieder darauf,
dass entsprechende Geschäfte jetzt eingeleitet werden könnten.
Mit Eisenberg will aber die Handelskammer im Prinzip nichts zu
tun haben. Die Handelskammer hat gegen das World Crafts Council
1980 in Wien, das vom Leiter des Museums für angewandte Kunst,
Hofrat Mrazek, und der Glasfirma Lobmeyr nach Wien gebracht wird,
nichts einzuwenden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Ich kann den Herrn Präsidenten dort ohne
weiteres zustimmen.
Die Subvention für den Rettenbachtunnel kostet 75 Mio Schilling,
die gesamte Investition 160 Mio Schilling, wird neuerdings von mir
abgelehnt. Hier müsste Sallinger mit dem Bautenminister sprechen.
Die Beschwerde von JUGO TRADE, bei Messekontingenteinfuhren für
Graz entsprechende Abgaben errichten zu müssen, wird von Kehrer
geprüft.
Die Idee eine österreichisch-arabische Handelskammer zu errichten,
wird von Sallinger nicht besonders gut geheissen. Ich kann ihn
aber überzeugen, dass es falsch wäre, sich dagegen auszusprechen.
Die Handelskammer wird aber keinerlei Mittel dafür zur Verfügung
stellen. Wir kommen überein, dass Kehrer und SChef Meisl den Ex-
ponenten dieser Idee, der sich an Kreisky gewendet hat, Khaelss,
die beiden einladen sollen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte beteilige Dich auch an dieser Aus-
sprache und veranlasse sie.
Ich berichte über die abgeschlossenen Verhandlungen bezüglich des
Nahversorgungsgesetzes, Verkauf unter dem Einstandspreis und UWG-
Novelle. Kehrer erklärt mir, warum anstelle des zweiten Produktes,
welches ich neben Bier sofort durch eine Verordnung dem Verkauf
unter dem Einstandpreis unterziehen soll, anstelle Kaffee jetzt
die Eier kommen. Die Landwirtschaftskammer hat sich bitter be-
schwert, dass sie nicht bei den Gesprächen beigezogen wurde. Kehrer
konnte nachweisen, dass dies der Fall war, der betreffende Referent
aber seinen Funktionären aber nicht entsprechend berichtet hat.
Auf Wunsch der Landwirtschaftskammer wurden daher die Eier in den
Verordnungsvorschlag aufgenommen.
Ich informiere die Handelskammer, dass das Handelsministerium resp.
SChef Jagoda als Vorsitzender des Aufsichtsrates der BÜRGES bereit
ist, die BÜRGES-Kreditobergrenze um 1/2 % zu erhöhen. Voraussetzung
dafür ist aber, dass die Handelskammer einen einstimmigen Beschluss
zustande bringt. Ich werde gegen keine Gruppe, weder gegen das
Gewerbe, wenn es nicht zustimmt, noch gegen die Kreditsektion, Dr.
Bronold, die 1 1/2% jetzt höhere Kosten haben, entscheiden. Vor-
aussetzung also ist die Zustimmung aller Beteiligten.
ANMERKUNG FÜR JAGODA: Bitte die Verhandlungen auch mit Dorn
führen.
Bei dem Gespräch Sallingers mit Lambsdorff, wo ausser die Schwierig-
keiten mit der EG zur Sprache kam, war die Frage der Olympiateil-
nahme eine der wichtigsten. Da die Engländer sich jetzt schon
dagegen ausgesprochen haben, die Franzosen aber dafür, die Deut-
schen aber als Freunde Amerikas, die sie wegen Berlin unbedingt
brauchen, nicht genau wissen, was sie tun sollen und auch noch
nicht endgültig entschieden haben, möchten womöglich eine einheit-
liche Meinung der Europäischen Gemeinschaften erzielen. Ich hatte
den Eindruck, dass auch die Handelskammer noch nicht weiss, wie sie
sich entscheiden soll. Auf der einen Seite gibt es natürlich viele
Wirtschaftsinteressen an der Teilnahme der Olympiade, auf der anderen
Seite möchte aber diese Entscheidung niemand als erster getroffen
haben. Hier wartet man wirklich typisch ab, wie Kreisky sich letzten
Endes verhalten wird.
Bei der Eröffnung des Hotels Sauerhof in Baden hatte ich Gelegenheit
mit Landesrat Schneider über meine Äusserungen wegen des Waldviertels
bei der Hoteliervereinigung in Zürs mit ihm zu sprechen. Ich verwies
neuerdings darauf, dass ich das Projekt von Mayr, tausende Betten
für die Sozialversicherung im Waldviertel als ausschliesslich ein
Projekt des sehr rührigen und Feriendörfer erbauenden Mayr be-
zeichnete. Ich habe damit direkt überhaupt nichts zu tun. Ich
kämpfte bei der Hoteliervereinigung nur um Verständnis, dass im
Waldviertel Fremdenverkehrsaktivitäten gesetzt werden müssen.
Mir ist jedweder Unternehmer gleich, der überhaupt irgend welche
Projekte dort errichten möchte. Das Sozialversicherungsprojekt
wird, wie ich die Situation jetzt beurteile, nicht kommen.
Den deutschen Besitzer des Sauerhofs, der mit ungeheuren Mitteln
die Restaurierung, wie zuständige Ministerin Firnberg feststellte,
ganz hervorragend gemacht hat, sie selbst hat 1.5 Mio, Schilling
zugeschossen, wir haben für weit über 50 Mio Schilling Kredite
resp. Zinsenzuschüsse gegeben, versuchte ich auch noch für andere
Projekte zu gewinnen. Momentan erklärte mir das Ehepaar, sei dies
vollkommen unmöglich. Schorn hat in Deutschland ein grosses Autobus-
unternehmen und wäre finanziell dazu sicher in der Lage. Für ihn,
insbesondere aber für seine Frau, ist es eine reine Zeitfrage, die
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sie aufwenden können.
In Reutte in Tirol traf ich bei der Zusammenkunft der Reuttener
Textilwerke den deutschen Generaldirektor Unterseh von KBC, den
grössten Textildruckbetrieb. Dieser hat jetzt in Deutschland auch
eine Spinnerei dazugekauft. GD Brandner von den Reuttener Textil-
werken möchte für ihren Konzernbetrieb in Wöllersdorf Unterseh ge-
winnen. Ich wäre natürlich von diesem grossen deutschen Betrieb an
einer Investition in Österreich auch sehr interessiert. Ich habe
ihm ein Investorenhandbuch versprochen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mir ein Investorenhandbuch besorgen.
Die Aussprache mit den Abnehmern der Reuttener Webprodukte zeigt,
dass jetzt der Konsummarkt, insbesondere in Grossbritannien bis
jetzt zumindestens zurückgegangen ist. Die Preise in England mussten
trotz Kostensteigerungen um 10% gesenkt werden. Die Rüstungskon-
junktur wird sich aber auch nach Meinung in diesem Kreis für die Kon-
sumgüterproduktion positiv auswirken. Am erschütterndsten war ich
über das Gefühl der finnischen Vertreterin. Die behauptet, in
Finnland fürchtet man eine Intervention der Sowjets, ähnlich
der CSSR.
Die Reuttener Textilwerke haben 25 neue Automaten mit Unterstützung
des Handelsministerium angeschafft. Diese auf Luftturbinen arbeiten-
den Webstühle sind doppelt so schnell als die bis jetzt in Ver-
wendung stehenden auch modernen Automaten. Für mich war die Be-
sichtigung sehr instruktiv. Nicht nur Dr. Fehrer dürfte mit seinem
Blas-Spinnsystem auf Luft umgeschaltet haben, auch die anderen
Maschinenfabriken bedienen sich der Luftkompression, weil sie damit
schnellere arbeitende Maschinen liefern können.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Was weiss die Abteilung davon.
Bürgermeister Dreier und der neue Tiroler Landtagsabgeordnete
vom Ausserfern, Bussjäger, organisierten eine Aussprache mit
Wirtschaftsvertretern, insbesondere Fremdenverkehr und Betriebs-
räten Plansee-Werk und einigen Genossen. Da ich jetzt schon das
dritte Mal in Ausserfern war, habe ich dort einen ungeheuer guten Ruf.
Bei der Diskussion gab es dann eine ganze Reihe von Wünschen
und anschliessend Einzelinterventionen. Die Gast- und Schank-
gewerbeprüfung sollte in Reutte abgehalten werden.
ANMERKUNG FÜR JAGODA: Besteht eine solche Möglichkeit.
Die 3-jährige Hotelfachschule wird nicht, wie die 5-jährige, als
Grundlage für eine Schank- und Gastgewerbekonzession genommen.
Hier muss noch immer eine entsprechende Praxis nachgewiesen
werden. Auf der einen Seite fordern Gastwirte, dass man diese jetzt
auch anerkennt, auf der anderen Seite teilte man mir mit, dass
in der Innsbrucker Hotelfachschule Villa Blanka von 28 Kandidaten
21 durchgefallen sind.
ANMERKUNG FÜR JAGODA: Bitte die Ursache nachprüfen.
Ein Hotelbesitzer, Tabor, Hotel Florenz, hat, da er niederländi-
scher Staatsbürger ist und dieses Hotel aber schon jahrelang führt,
einen befristeten Bescheid bis 31.12.1979 gehabt. Er betreibt das
Hotel weiter und hat gegen die Ablehnung Berufung eingelegt.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte prüfen lassen und Informationsbrief an
Tabor schreiben.
Eine Imbiss-Stuben-Besitzerin, Wechselberger Erika, hat um Nach-
sicht der Prüfung eingereicht. Der Inbiss-Stuben-Bescheid ist am
30. Juli 1979 abgelaufen. Die Handelskammer hat in der Berufung
zugestanden, dass man bis 31.12.80 den Bescheid verlängern sollte.
Die Tochter von Wechselberger ist gestorben und drei Ärzte bestä-
tigen, dass sie nervlich ausserstande ist eine Prüfung abzulegen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte seit 4.8.1979 soll bei uns ein unerle-
digter Brief liegen.
Bei der BÜRGES liegt ein Antrag für warme Küche von St.-Urban-Stube,
Besitzer Guido Degaspari, Elbigenalp 40, 6652. Im November wurde
um 300.000 Schilling eingereicht.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sofort prüfen lassen.
Der Schlosser Manfred Winkler, Stanzach 109, Lechtal, 6642,
hat einen Betriebsneugründungskredit für 500.000 Schilling
zugesprochen bekommen. Da die Grundprobleme damals nicht geklärt
wurden, hat er ihn nicht ausgenützt. Er hat jetzt über die Raiff-
eisenkassen neben diesem Betriebsgründungskredit, das Grundproblem
wurde in der Zwischenzeit gelöst, noch einen Gewerbestrukturver-
besserungskredit für 2.5 Mio Schilling bei der BÜRGES eingereicht.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass Dir über die beiden Fälle berich-
ten, damit wir Winkler schreiben.
REINHALTER Karin, Kaffee Karina, Speckbacherstrasse 10, 6600 Reutte,
hat im Dezember über die Sparkasse Reutte um einen BÜRGES-Kredit
eingereicht.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie weit steht der?
Das Reisebüro Alp Tirol, Besitzer Huber Wolfram, möchte die grosse
Reisebürokonzession. Bürgermeister Holzgau hat bei mir interveniert.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Lass bitte prüfen, was wir dazu beitragen
können, damit wir die Firma verständigen.
Der Direktor der Schnitzschule in Elbigenalp, die wir mit
grösseren Mitteln zum Neubau der Schule subventionierten, jetzt
befinden sich dort 60 Schüler, bräuchte dringend eine bessere Be-
zugsmöglichkeit für die 200 cbm Zirbelholz. Die Österreichischen
Bundesforste geben ihnen nicht einmal den Händlerpreis. Ich ver-
sprach mit Landwirtschaftsminister Haiden darüber zu verhandeln.
ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte bei nächster Ministerratssitzung auf-
merksam machen.
Die Firma Gabl in Reutte, ein Papiersammelunternehmen, möchte gerne
auch das Altglas im Bezirk sammeln. Container konnte ich in Reutte
selbst feststellen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Gröger soll prüfen, ob es eine diesbezüg-
liche Möglichkeit gibt.
Der Tischler Pernull Georg aus Lechaschau hätte 500.000
Schilling in kleinsten verschiedenen Kreditinstituten umzuschul-
den. Die BAWAG in Innsbruck hat dies nach zweimaliger Prüfung
abgelehnt. Landtagsabgeordneter Bussjäger wäre brennendst daran
interessiert.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die Wiener BAWAG befragen.
Ein Eigentumswohnungsbesitzer, Aufwendung 532.000 Schilling, wohnt
neben dem Heizraum und ist dadurch lärmgestört. Die Isolierung soll
nach seinem Wunsch endlich vorgenommen werden. Das Haus wurde von
der gemeinnützigen Hauptgenossenschaft des Siedlerbundes Innsbruck,
Innrain 95, errichtet. Ich versprach ihm, mit Dr. Holaubek, Obmann
des Verbandes der gemeinnützigen Unternehmer, zu sprechen. Er wird
sich dann mit ihm, Kalkschmied, Reutte, Weidenstrasse 11, in Ver-
bindung setzen.
ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Holaubek verbinden.
Das Polarhundschlitten-Rennen im Tannheimer Tal wurde von mir be-
sucht und hat insbesondere bei den Veranstaltungen und insbe-
sonders dem Organisator Schreier Befriedigung ausgelöst. Aller-
dings mussten sie mir mitteilen, dass jetzt 5 Mal diese Wettbewerbe,
an denen in Wirklichkeit aber nur Deutsche, sehr viele Niederländer,
ein paar Schweizer und zwei Österreicher teilnehmen, immer weniger
zahlende Zuschauer kommen. Stundenlang dauert der Start, bis einer
nach dem anderen losgelassen wird, dann sieht man von der ganzen
Rundreise kaum etwas, bis diese dann wieder durchs Ziel kommen.
Für die Zuschauer eine matte Angelegenheit, wie Qualtinger sagen
würde. Ich habe keinerlei Subventionen versprechen können und
auch gar nicht wollen. Ich war bei einem Besuch des Tannheimer Tales
und der Schnitzschule im Lechtal primär daran interessiert, die
Fremdenverkehrseinrichtungen zu sehen. Katastrophal empfand ich,
dass die Strasse ins Tannheimer Tal nicht schneegesäubert und schon gar
nicht mit Split versehen war, noch katastrophaler aber ist die
Stromversorgung im Tannheimer Tal. Diese wird durch eine private
kleine Kraftwerksstation durchgeführt. Ich selbst habe zwei Zu-
sammenbrüche mitgemacht. Die Hoteliers haben nicht nur keinen Strom,
sondern können auch dann zeitweise nicht kochen. Die Lifts fallen
aus, die Unternehmer beschwerten sich bei mir, dass dadurch die
53-0126
hochempfindlichen Relais gestört und letzten Endes bald kaputt
gehen. Da ich in die Orts- und Landesversorgung nicht eingreifen
kann, habe ich nur übernommen, diesen Zustand mit der Verbundge-
sellschaft als Fremdenverkehrsverantwortlicher zu besprechen.
ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Fremuth verbinden.
Tagesprogramm, 1.2.1978
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)