Freitag, der 1. Februar 1980

Freitag, 1. Feber 1980

Beim Jour-fixe mit der Handelskammer habe ich über die Möglichkeit der Entsorgungslösung durch die deutsche Gesellschaft für Wiederaufbereitung der Brennelemente Sallinger und Kehrer informiert. Sallinger hat in seinem Fernsehpressegespräch bei der Atomfrage sehr laschiert[laviert?]. Dies haben sowohl ich als auch Albrecht kritisiert. Die anderen Aussagen waren einigermassen von grossem Verantwortungsbewusstsein und im Sinne der Sozialpartnerschaft gehalten. Sallinger glaubt noch immer, dass frühestens in ein paar Jahren dieses Problem, eine positive Volksbefragung und gleichzeitig dann eine eventuelle Lösung im Parlament mit entsprechender Mehrheit erfolgen können. Kehrer wieder ist der festen Überzeugung, dass eine Lagerung der abgebrannten Brennelemente nur in Österreich erfolgen kann. Jedwede Lösung, selbst wenn die UdSSR die abgebrannten Brennelemente übernimmt, ist seiner Meinung nach in Österreich nicht akzeptabel. Ich bin fest davon überzeugt, dass durch die Initiative der Badner Kernkraftwerksfreunde, die ein neues Volksbegehren einleiten, die ganze Frage wesentlich früher ins Rollen kommt.

Sallinger berichtete über seine Bonn-Reise und urgierte neuerdings, dass ich bei der Aussprache mit dem deutschen Wirtschaftsminister Lambsdorff den Handelsdelegierten Roth beiziehen sollte. Ich machte keinerlei Zusagen, da die Besetzung dieser Aussprache von Lambsdorff resp. Honegger[Honecker?] selbst abhängt. Wenn die entsprechend viele Referenten beiziehen, kann auch ich Roth zuziehen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte kläre, ob – und wer aller beigezogen wird, wannwenn? das endgültige Treffen vereinbart ist.

Die Handelskammer wollte eine endgültige Stellungnahme von mir zum Bio-Spritsystem. Ich habe nur auf die Preisdifferenz von mindestens 6 Schilling verwiesen. Bei Rapsölzumischen für Dieselkraftstoff ist eine noch höhere Preisdifferenz nach Information von Kehrer. Das Rapsöl soll 15.– Schilling kosten.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Goldmann soll die Rapsölfrage prüfen.

Albrecht setzte sich sehr für eine Subvention des Forum Design ein. Die Handelskammer ist maximal bereit bis 500.000 Schilling dafür aufzuwenden. Die Anträge lauten auf 2 Mio Schilling. Das Handelsministerium wird höchstens denselben Betrag aufwenden, den die Handelskammer zur Verfügung stellt. Der Abgang der Handelskammer, wie Kehrer mitteilt, beträgt aber 29 Mio Schilling.

Die Handelskammer wird die Kuba-Delegationskosten voll übernehmen. In Hinkunft erwartet die Handelskammer, dass bei Einladungen klargestellt wird, wie viele auf Kosten Österreichs kommen können.

Für Taiwans Handelsminister und Begleitung wird festgehalten, dass die Handelskammer ein Essen gibt. Ein ähnlich offizielles und doch nicht offizielles Essen soll auch ich der Delegation geben. Kreisky hat von Sallinger angeblich verlangt, die Handelskammer soll eine Aussenhandelsstelle in Taiwan errichten, da die VÖEST Alpine jetzt mit Taiwan ausgesöhnt ist und ein Stahlwerk hofft zu errichten. Sallinger ist höchstens bereit, eine dislozierte Aussenhandelsstelle, aus Japan betreut, dort aufzubauen. Die Frage, die Prof. Winkler aber wissen muss, ist, wer gibt ihm das Geld, um die Taiwaner Delegation hier empfangen und betreuen zu können.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Schwarz soll dies unverzüglich mit der Handelskammer klären.

Der österreichische Botschafter in Peking, Gredler, verweist nach Mitteilung von Eisenberg-Vertreter Swoboda immer wieder darauf, dass entsprechende Geschäfte jetzt eingeleitet werden könnten. Mit Eisenberg will aber die Handelskammer im Prinzip nichts zu tun haben. Die Handelskammer hat gegen das World Crafts Council 1980 in Wien, das vom Leiter des Museums für angewandte Kunst, Hofrat Mrazek, und der Glasfirma Lobmeyr nach Wien gebracht wird, nichts einzuwenden.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Ich kann den Herrn Präsidenten dort ohne weiteres zustimmen.

Die Subvention für den Rettenbachtunnel kostet 75 Mio Schilling, die gesamte Investition 160 Mio Schilling, wird neuerdings von mir abgelehnt. Hier müsste Sallinger mit dem Bautenminister sprechen.

Die Beschwerde von JUGO TRADE, bei Messekontingenteinfuhren für Graz entsprechende Abgaben errichten zu müssen, wird von Kehrer geprüft.

Die Idee eine österreichisch-arabische Handelskammer zu errichten, wird von Sallinger nicht besonders gut geheissen. Ich kann ihn aber überzeugen, dass es falsch wäre, sich dagegen auszusprechen. Die Handelskammer wird aber keinerlei Mittel dafür zur Verfügung stellen. Wir kommen überein, dass Kehrer und SChef Meisl den Exponenten dieser Idee, der sich an Kreisky gewendet hat, Khaelss, die beiden einladen sollen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte beteilige Dich auch an dieser Aussprache und veranlasse sie.

Ich berichte über die abgeschlossenen Verhandlungen bezüglich des Nahversorgungsgesetzes, Verkauf unter dem Einstandspreis und UWG- Novelle. Kehrer erklärt mir, warum anstelle des zweiten Produktes, welches ich neben Bier sofort durch eine Verordnung dem Verkauf unter dem Einstandpreis unterziehen soll, anstelle Kaffee jetzt die Eier kommen. Die Landwirtschaftskammer hat sich bitter beschwert, dass sie nicht bei den Gesprächen beigezogen wurde. Kehrer konnte nachweisen, dass dies der Fall war, der betreffende Referent aber seinen Funktionären aber nicht entsprechend berichtet hat. Auf Wunsch der Landwirtschaftskammer wurden daher die Eier in den Verordnungsvorschlag aufgenommen.

Ich informiere die Handelskammer, dass das Handelsministerium resp. SChef Jagoda als Vorsitzender des Aufsichtsrates der BÜRGES bereit ist, die BÜRGES-Kreditobergrenze um 1/2 % zu erhöhen. Voraussetzung dafür ist aber, dass die Handelskammer einen einstimmigen Beschluss zustande bringt. Ich werde gegen keine Gruppe, weder gegen das Gewerbe, wenn es nicht zustimmt, noch gegen die Kreditsektion, Dr. Bronold, die 1 1/2% jetzt höhere Kosten haben, entscheiden. Voraussetzung also ist die Zustimmung aller Beteiligten.

ANMERKUNG FÜR JAGODA: Bitte die Verhandlungen auch mit Dorn führen.

Bei dem Gespräch Sallingers mit Lambsdorff, wo ausser die Schwierigkeiten mit der EG zur Sprache kam, war die Frage der Olympiateilnahme eine der wichtigsten. Da die Engländer sich jetzt schon dagegen ausgesprochen haben, die Franzosen aber dafür, die Deutschen aber als Freunde Amerikas, die sie wegen Berlin unbedingt brauchen, nicht genau wissen, was sie tun sollen und auch noch nicht endgültig entschieden haben, möchten womöglich eine einheitliche Meinung der Europäischen Gemeinschaften erzielen. Ich hatte den Eindruck, dass auch die Handelskammer noch nicht weiss, wie sie sich entscheiden soll. Auf der einen Seite gibt es natürlich viele Wirtschaftsinteressen an der Teilnahme der Olympiade, auf der anderen Seite möchte aber diese Entscheidung niemand als erster getroffen haben. Hier wartet man wirklich typisch ab, wie Kreisky sich letzten Endes verhalten wird.

Bei der Eröffnung des Hotels Sauerhof in Baden hatte ich Gelegenheit mit Landesrat Schneider über meine Äusserungen wegen des Waldviertels bei der Hoteliervereinigung in Zürs mit ihm zu sprechen. Ich verwies neuerdings darauf, dass ich das Projekt von Mayr, tausende Betten für die Sozialversicherung im Waldviertel als ausschliesslich ein Projekt des sehr rührigen und Feriendörfer erbauenden Mayr bezeichnete. Ich habe damit direkt überhaupt nichts zu tun. Ich kämpfte bei der Hoteliervereinigung nur um Verständnis, dass im Waldviertel Fremdenverkehrsaktivitäten gesetzt werden müssen. Mir ist jedweder Unternehmer gleich, der überhaupt irgend welche Projekte dort errichten möchte. Das Sozialversicherungsprojekt wird, wie ich die Situation jetzt beurteile, nicht kommen.

Den deutschen Besitzer des Sauerhofs, der mit ungeheuren Mitteln die Restaurierung, wie zuständige Ministerin Firnberg feststellte, ganz hervorragend gemacht hat, sie selbst hat 1.5 Mio, Schilling zugeschossen, wir haben für weit über 50 Mio Schilling Kredite resp. Zinsenzuschüsse gegeben, versuchte ich auch noch für andere Projekte zu gewinnen. Momentan erklärte mir das Ehepaar, sei dies vollkommen unmöglich. Schorn hat in Deutschland ein grosses Autobusunternehmen und wäre finanziell dazu sicher in der Lage. Für ihn, insbesondere aber für seine Frau, ist es eine reine Zeitfrage, die sie aufwenden können.

In Reutte in Tirol traf ich bei der Zusammenkunft der Reuttener Textilwerke den deutschen Generaldirektor Unterseh von KBC, den grössten Textildruckbetrieb. Dieser hat jetzt in Deutschland auch eine Spinnerei dazugekauft. GD Brandner von den Reuttener Textilwerken möchte für ihren Konzernbetrieb in Wöllersdorf Unterseh gewinnen. Ich wäre natürlich von diesem grossen deutschen Betrieb an einer Investition in Österreich auch sehr interessiert. Ich habe ihm ein Investorenhandbuch versprochen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mir ein Investorenhandbuch besorgen.

Die Aussprache mit den Abnehmern der Reuttener Webprodukte zeigt, dass jetzt der Konsummarkt, insbesondere in Grossbritannien bis jetzt zumindestens zurückgegangen ist. Die Preise in England mussten trotz Kostensteigerungen um 10% gesenkt werden. Die Rüstungskonjunktur wird sich aber auch nach Meinung in diesem Kreis für die Konsumgüterproduktion positiv auswirken. Am erschütterndsten war ich über das Gefühl der finnischen Vertreterin. Die behauptet, in Finnland fürchtet man eine Intervention der Sowjets, ähnlich der CSSR.

Die Reuttener Textilwerke haben 25 neue Automaten mit Unterstützung des Handelsministerium angeschafft. Diese auf Luftturbinen arbeitenden Webstühle sind doppelt so schnell als die bis jetzt in Verwendung stehenden auch modernen Automaten. Für mich war die Besichtigung sehr instruktiv. Nicht nur Dr. Fehrer dürfte mit seinem Blas-Spinnsystem auf Luft umgeschaltet haben, auch die anderen Maschinenfabriken bedienen sich der Luftkompression, weil sie damit schnellere arbeitende Maschinen liefern können.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Was weiss die Abteilung davon.

Bürgermeister Dreier und der neue Tiroler Landtagsabgeordnete vom Ausserfern, Bussjäger, organisierten eine Aussprache mit Wirtschaftsvertretern, insbesondere Fremdenverkehr und Betriebsräten Plansee-Werk und einigen Genossen. Da ich jetzt schon das dritte Mal in Ausserfern war, habe ich dort einen ungeheuer guten Ruf.

Bei der Diskussion gab es dann eine ganze Reihe von Wünschen und anschliessend Einzelinterventionen. Die Gast- und Schankgewerbeprüfung sollte in Reutte abgehalten werden.

ANMERKUNG FÜR JAGODA: Besteht eine solche Möglichkeit.

Die 3-jährige Hotelfachschule wird nicht, wie die 5-jährige, als Grundlage für eine Schank- und Gastgewerbekonzession genommen. Hier muss noch immer eine entsprechende Praxis nachgewiesen werden. Auf der einen Seite fordern Gastwirte, dass man diese jetzt auch anerkennt, auf der anderen Seite teilte man mir mit, dass in der Innsbrucker Hotelfachschule Villa Blanka von 28 Kandidaten 21 durchgefallen sind.

ANMERKUNG FÜR JAGODA: Bitte die Ursache nachprüfen.

Ein Hotelbesitzer, Tabor, Hotel Florenz, hat, da er niederländischer Staatsbürger ist und dieses Hotel aber schon jahrelang führt, einen befristeten Bescheid bis 31.12.1979 gehabt. Er betreibt das Hotel weiter und hat gegen die Ablehnung Berufung eingelegt.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte prüfen lassen und Informationsbrief an Tabor schreiben.

Eine Imbiss-Stuben-Besitzerin, Wechselberger Erika, hat um Nachsicht der Prüfung eingereicht. Der Inbiss-Stuben-Bescheid ist am 30. Juli 1979 abgelaufen. Die Handelskammer hat in der Berufung zugestanden, dass man bis 31.12.80 den Bescheid verlängern sollte. Die Tochter von Wechselberger ist gestorben und drei Ärzte bestätigen, dass sie nervlich ausserstande ist eine Prüfung abzulegen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte seit 4.8.1979 soll bei uns ein unerledigter Brief liegen.

Bei der BÜRGES liegt ein Antrag für warme Küche von St.-Urban-Stube, Besitzer Guido Degaspari, Elbigenalp 40, 6652. Im November wurde um 300.000 Schilling eingereicht.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sofort prüfen lassen.

Der Schlosser Manfred Winkler, Stanzach 109, Lechtal, 6642, hat einen Betriebsneugründungskredit für 500.000 Schilling zugesprochen bekommen. Da die Grundprobleme damals nicht geklärt wurden, hat er ihn nicht ausgenützt. Er hat jetzt über die Raiffeisenkassen neben diesem Betriebsgründungskredit, das Grundproblem wurde in der Zwischenzeit gelöst, noch einen Gewerbestrukturverbesserungskredit für 2.5 Mio Schilling bei der BÜRGES eingereicht.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass Dir über die beiden Fälle berichten, damit wir Winkler schreiben.

REINHALTER Karin, Kaffee Karina, Speckbacherstrasse 10, 6600 Reutte, hat im Dezember über die Sparkasse Reutte um einen BÜRGES-Kredit eingereicht.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie weit steht der?

Das Reisebüro Alp Tirol, Besitzer Huber Wolfram, möchte die grosse Reisebürokonzession.[Der] Bürgermeister[von] Holzgau hat bei mir interveniert.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Lass bitte prüfen, was wir dazu beitragen können, damit wir die Firma verständigen.

Der Direktor der Schnitzschule in Elbigenalp, die wir mit grösseren Mitteln zum Neubau der Schule subventionierten, jetzt befinden sich dort 60 Schüler, bräuchte dringend eine bessere Bezugsmöglichkeit für die 200 cbm Zirbelholz. Die Österreichischen Bundesforste geben ihnen nicht einmal den Händlerpreis. Ich versprach mit Landwirtschaftsminister Haiden darüber zu verhandeln.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte bei nächster Ministerratssitzung aufmerksam machen.

Die Firma Gabl in Reutte, ein Papiersammelunternehmen, möchte gerne auch das Altglas im Bezirk sammeln. Container konnte ich in Reutte selbst feststellen.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Gröger soll prüfen, ob es eine diesbezügliche Möglichkeit gibt.

Der Tischler Pernull Georg aus Lechaschau hätte 500.000 Schilling in kleinsten verschiedenen Kreditinstituten umzuschulden. Die BAWAG in Innsbruck hat dies nach zweimaliger Prüfung abgelehnt. Landtagsabgeordneter Bussjäger wäre brennendst daran interessiert.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die Wiener BAWAG befragen.

Ein Eigentumswohnungsbesitzer, Aufwendung 532.000 Schilling, wohnt neben dem Heizraum und ist dadurch lärmgestört. Die Isolierung soll nach seinem Wunsch endlich vorgenommen werden. Das Haus wurde von der gemeinnützigen Hauptgenossenschaft des Siedlerbundes Innsbruck, Innrain 95, errichtet. Ich versprach ihm, mit Dr. Holaubek, Obmann des Verbandes der gemeinnützigen Unternehmer, zu sprechen. Er wird sich dann mit ihm, Kalkschmied, Reutte, Weidenstrasse 11, in Verbindung setzen.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Holaubek verbinden.nächste Woche

Das Polarhundschlitten-Rennen im Tannheimer Tal wurde von mir besucht und hat insbesondere bei den VeranstaltungenVeranstaltern? und insbesonders dem Organisator Schreier Befriedigung ausgelöst. Allerdings mussten sie mir mitteilen, dass jetzt 5 Mal diese Wettbewerbe, an denen in Wirklichkeit aber nur Deutsche, sehr viele Niederländer, ein paar Schweizer und zwei Österreicher teilnehmen, immer weniger zahlende Zuschauer kommen. Stundenlang dauert der Start, bis einer nach dem anderen losgelassen wird, dann sieht man von der ganzen Rundreise kaum etwas, bis diese dann wieder durchs Ziel kommen. Für die Zuschauer eine matte Angelegenheit, wie Qualtinger sagen würde. Ich habe keinerlei Subventionen versprechen können und auch gar nicht wollen. Ich war bei einem Besuch des Tannheimer Tales und der Schnitzschule im Lechtal primär daran interessiert, die Fremdenverkehrseinrichtungen zu sehen. Katastrophal empfand ich, dass die Strasse ins Tannheimer Tal nicht schneegesäubert und schon gar nicht mit Split versehen war, noch katastrophaler aber ist die Stromversorgung im Tannheimer Tal. Diese wird durch eine private kleine Kraftwerksstation durchgeführt. Ich selbst habe zwei Zusammenbrüche mitgemacht. Die Hoteliers haben nicht nur keinen Strom, sondern können auch dann zeitweise nicht kochen. Die Lifts fallen aus, die Unternehmer beschwerten sich bei mir, dass dadurch die hochempfindlichen Relais gestört und letzten Endes bald kaputt gehen. Da ich in die Orts- und Landesversorgung nicht eingreifen kann, habe ich nur übernommen, diesen Zustand mit der Verbundgesellschaft als Fremdenverkehrsverantwortlicher zu besprechen.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Fremuth verbinden.