Dienstag, der 16. Jänner 1979

Dienstag, 16. Jänner 1979

Direktor Bandhauer, Verbund, und Nentwich, GKT, berichten Satzinger
und mir, dass die SAFE beschlossen hat, auf Weisung des Landes-
hauptmann Haslauer bei der nächsten Hauptversammlung der GKT die
Zahlungsverpflichtungen grundsätzlich anzuerkennen. Die Klage-
notwendigkeit fällt dadurch weg. Ich verlange, dass im Protokoll
ausdrücklich genau diese Vereinbarung aufgenommen werden muss und
mir dann die entsprechende Mitteilung sofort zukommt. Das Handels-
ministerium wird dann eine diesbezügliche Aussendung machen, sodass
in der Öffentlichkeit genau bekannt wird, wie Haslauer aus allein
politischen Gründen dieses Manöver vor der Volksabstimmung und vor
allem vor den Landtagswahlen in Salzburg veranlasst hat.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte die entsprechenden Aussendungen
sofort veranlassen.

Bandhauer sieht für die 200 Beschäftigten bei der GKT derzeit keine
Verwendungsmöglichkeit. Ich schlage ihm vor, er soll unabhängig –
wie sie sich mit den Ländern bezüglich einer Beteiligung an dem
kalorischen Kraftwerk 430 Megawatt einigen, oder nicht – unverzüglich
einen Grund neben dem GKT-Gelände kaufen und dort mit dem Bau begin-
nen. Bandhauer überlegt nämlich falls die Länder nach wie vor Schwie-
rigkeiten machen, diesen kalorischen Kraftwerksblock bei dem derzeit
bestehenden in Korneuburg zu errichten. Dies halte ich nicht nur
aus optischen Gründen sondern auch vor allem wegen der furchtbaren
Rückwirkung auf die Kernkraftgegner für falsch. Bei diesen würde der
Eindruck entstehen, dass man sich doch gar nicht ernstlich mit einen
Ersatzenergiebau in Zwentendorf beschäftigt, sondern jetzt bereits
klar auf die Inbetriebnahme von Zwentendorf hin arbeitet. Nentwich
teilt mit, um die Dokumentation abschliessen zu können, müssen jetzt
2,2 Mio. Schilling für Komponentendokumentation dem TÜV, Hr. Salcher
zur Verfügung gestellt werden. Von den 200 Beschäftigten sind 20
Lizenzträger. Diese müssen jetzt nach Ablauf ihrer Lizenz im Okto-
ber neuerdings in andere Kernkraftwerke eingesetzt werden, damit sie
gegebenenfalls dann irgendwann einmal als GKT in Zwentendorf arbei-
ten können. Die Kraftwerksunion ist nach wie vor bereit, einen
Kommissionsvertrag über die Verwertung von Zwentendorf abzuschliessen.
Dies erscheint mir als die beste Lösung, weil damit gegenüber den


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Kraftwerkgegnern gezeigt wird, dass eine Verwertung angestrebt
wird. Wie sie dann ausgeht ist eben eine zweite Sache. Der Cogema-
Vertrag konnte günstig verkauft werden, so dass 70 Mio. Schillinge
jetzt an die Gesellschaft zurückfliessen. Nur für Zinsen und Mani-
pulationsverluste muss man 2 Mio. Schillinge abschreiben. Die
nächsten 50 Tonnen Uran in diesem Jahr abzunehmen, werden nicht
abgenommen, können natürlich von der Gesellschaft geliefert, sofort
günstig weiterverkauft werden. Wichtig ist nur, dass die GKT nach
wie vor im Vertrag bleibt. Grosse Schwierigkeiten bereiten nur die
Anreicherungsverträge. Mit Amerika besteht die Kündigungsmöglich-
keit und Rücktritt. Dann müssten allerdings 200 Mio. Schillinge be-
zahlt werden, wenn es nicht als Force Majeure, d.h. höhere Gewalt,
anerkannt wird. In der UdSSR gibt es keine Kündigung und Rücktritts-
möglichkeit in den Vertrag, was mir vollkommen unerklärlich ist.
Dadurch würde sogar dieser Vertrag 2 Mia. Schilling die Gesellschaft
belasten. Auch hier geht es primär darum, dass die höhere Gewalt
anerkannt wird. Ein Team der Gesellschaft hat in Moskau Verhandlun-
gen geführt, ohne wie ich später erfuhr, die Botschaft in Moskau
davon zu verständigen. Eine solche Vorgangsweise halte ich für
ausgesprochen schlecht.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte veranlasse, dass in Hinkunft die Bot-
schaft unter allen Umständen gegebenenfalls vom Handelsministerium
verständigt wird.

Die offenen 2 Mio. Schillinge für die Aktion für Zwentendorf wird jetzt
auch von den Wiener Stadtwerken mitfinanziert. Ich habe Bandhauer
und Reisinger vereinbarungsgemäss zusammengebracht und sie einigten
sich, dass die Stadtwerke 1 Mio. Schilling über den Verband der
Elektrizitätswirtschaft mitbezahlen.

Die Stromversorgung ist äusserst kritisch. Die Tschechen und Polen
werden die 100 Megawatt, die sie jetzt liefern sollten, nicht
liefern. In der Niedertarifzeit müssten die Tschechen, in der Hoch-
tarifzeit die Polen diese Menge nach Österreich liefern. Ausrede
ist natürlich, dass die technischen Voraussetzungen momentan nicht
zutreffen. Ab 1.2. müssten die Tschechen ausserdem die Tauschenergie
50 Megawatt liefern, die wir auch nicht erwarten können. Derzeit
sind die Speicher noch mit 700 GWh gefüllt. Damit könnte man bis


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zum 31. März auskommen, wenn nur 8 GWh pro Tag entnommen werden.
Derzeit können wir diese Richtlinie einhalten, wochentags 9 GWh,
Samstag, Sonntag 3 GWh. Im April müssten nämlich noch als eiserne
Reserve 75 GWh in den Speichern sein. Wenn eine grössere Einheit
ausfallen würde, müsste es jetzt eigentlich auf längere Sicht ge-
sehen, zu Stromzusammenbrüchen kommen. Für den nächsten Winter
sieht Bandhauer derzeit noch keine Möglichkeit den Bedarf tatsächlich
zu decken. Ich schlage ihm vor, er soll sofort den Bundeslastver-
teilerbeirat einberufen.

Mister Hoxter aus New York, möchte von mir wissen, warum die öster-
reichischen Firmen sich so wenig um Amerika kümmern. Meine Antwort
ist sehr einfach – der schlechte Dollarkurs gibt den österreichi-
schen Exporteuren kaum eine Chance. Hoxter ist vor allem von GD Vak
von der "Z" sehr begeistert, der in Amerika sich als Kreditinstitut
bestens eingeführt hat.

Im Ministerrat berichtet Leodolter über die Pest in Kenia, die
keinerlei Gefahr für die österreichische – ja nicht einmal für die
europäische Bevölkerung darstellt.

Die Aussprache mit Klubobmann Fischer, Heindl, Ostleitner und
Satzinger über die Vorgangsweise im Unterausschuss für die Ener-
giefragen ergibt den Wunsch, wir sollten positiv versuchen, mit
eventuell einfachgesetzlichen Regelungen Energiesparmassnahmen vor-
zuschlagen. Ideal wäre es, wenn es gelänge, die ÖVP zu einer Zu-
stimmung für irgendwelche Massnahmen zu gewinnen. Ich persönlich
glaube, dass es an dem Widerstand der ÖVP an jedweden "dirigistischen
Massnahmen" scheitern wird. Den Initiativantrag von Heindl, der mit
Verfassungsbestimmungen, die Verlängerung der jetzt bestehenden Ener-
giesicherungsmassnahmen resp. der Möglichkeit im Heizöl- und Wärme-
dämmungssektor, Landeskompetenzen an das Handelsministerium zu über-
tragen wird, davon bin ich fest überzeugt, bis zum letzten Bei-
strich vom Anfang bis zum Ende von der ÖVP abgelehnt. Die Versuche,
eine einfachgesetzliche Regelung für irgendein Energieproblem zu
finden schlagen fehl, nachdem Dr. Zluwa, unser Jurist in der Energie-
sektion, auch nicht imstande ist, auch nur einen einzigen Fall uns
aufzählen zu können, den wir einfachgesetzlich regeln könnten. Um
Dir. Weiser von der Energieverwertungsagentur die Chance zu geben,


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seine Ideen dem Parlament mitzuteilen, wird für 31.1., 9.30 Uhr
eine Aussprache im Klub angesetzt, wo die Handelsausschuss, Ver-
kehrsausschuss und Finanzausschussmitglieder eingeladen werden
sollen. Ich soll dort einleitend über die Energiesituation und
meine Energiekonzeption berichten.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte zweckmässigerweise so wie für die
Regierungsklausur entsprechende schriftliche Unterlagen vorbereiten
lassen.

Im ÖGB berichtet Hofstetter den Zentralsekretären und Obmännern
der Gewerkschaften über die Arbeiterkammerwahlen in Wien. Die
Arbeiterkammer muss sich darauf einstellen, dass doch noch der
Verfassungsgerichtshof im Jänner die Beschwerde von der ÖVP über
die Ausschaltung der Selbständigen berät. Bis jetzt haben 70.000
Selbständige durch Meldung ihr Wahlrecht aufgegeben. Der Verfassungs-
richter Rosenzweig ist mit 31. Dezember ausgeschieden. Da die ÖVP im
Bundesrat bis zu diesem Zeitpunkt die Mehrheit hatte, wollte man
nicht seinen Nachfolger Dr. Heller nominieren. Normal hält der Ver-
fassungsgerichtshof im Jänner keine Sitzung ab. Da die ÖVP aber
jetzt den Ersatzmann von Rosenzweig einen ÖVP-Mann über den Bundesrat
schon vor längerer Zeit nominiert hat, wurde, bevor jetzt Dr. Heller
vom Bundesrat neuerdings bestätigt wurde, eine Sitzung des Verfas-
sungsgerichtshofes einberufen. Das Verhältnis 7 Sozialisten, 6
ÖVP-ler, wurde dadurch umgedreht. Wenn es auch am 30. Jänner eventuell
zu keiner Entscheidung kommt, wird auch dann, wenn Dr. Heller bereits
nominiert ist, der jetzt eingeschaltete Ersatzmann für diesen Fall
weiter bleiben. Niemand weiss wie dieser Prozess ausgehen wird. Die
Wahlen allerdings – so hofft man – werden dadurch nicht berührt.
Der Verfassungsgerichtshof gibt nämlich normalerweise der Regierung
1 Jahr Zeit, um die Verfassungswidrigkeit aufzuheben. Die Lebens-
mittelarbeitergewerkschaft wird in der Wiener Arbeiterkammer anstelle
von 5 Mandaten nur mehr 4 haben. Dies erklärt sich daraus, dass von
94 Arbeitermandaten bei der letzten Wahl, 12 an die Angestellten, die
dann 83 Mandate haben werden, abgetreten werden müssen. Bei den
letzten Wahlen haben die Angestellten ebenfalls schon zusätzliche Man-
date bekommen und die sozialistische Fraktion konnte diese zusätz-
lichen Mandate bei den Angestellten erobern. Ob es diesmal gelingen
wird, steht noch nicht fest. Ich glaube sogar eher, wir werden einen
Verlust bei den Arbeiterkammerwahlen erreichen. Ich bin daher der
Meinung, dass es gut ist, auch in dieser Beziehung, dass die Natio-


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nalratswahlen vorverlegt wurden. Für die Nationalratswahlen wird
der Gewerkschaftsbund, d.h. die sozialistische Fraktion 9,5 Mio.
Schillinge spenden. Dazu kommen sicherlich auch noch von den ein-
zelnen Gewerkschaften, soweit es diesen möglich ist, entsprechende
Spenden. Der Wahlkampf wird meiner Meinung nach aber viel aufwendi-
ger sein und ich fürchte, dass dann mehr noch für den Nationalrats-
wahlkampf aufgewendet werden muss.

Die sozialistische Presse stellt ein grosses Problem dar. Die AZ
hat jetzt einen Abgang von fast 8 Mio. Schilling, verkauft nur
40.000 Exemplare und müsste eigentlich sofort eingestelltwerden. Die
Fraktion ist aber der Meinung, dies dürfe nicht geschehen, man wird
versuchen eine Lösung für diese Weiterführung zu finden. Die
sozialistischen Gewerkschafter haben als einziges Organ neben der
Arbeiterzeitung nur mehr dann noch Welt der Arbeit mit 72.000 Auf-
lage. Eine verhältnismässig hohe Anzahl. Im Verhältnis aber zu der
grossen Verbreitung der Solidarität, die allerdings gratis abgegeben
wird, ist dies verschwindend klein. Ein noch einziges sozialisti-
sches Organ zentral ausgegeben ist Die Frau, mit zwar 120.000 Stück
Druck, von dem aber, wie mir die graphische Gewerkschaft – meine
Freunde also – sofort mitteilen, höchstens die Hälfte verkauft wird.
Die Einstellung der Arbeiterzeitung würde dieselbe Schockwirkung
und vor allem dann die Langzeitfolge haben, wie dies bei den Partei-
organen in Schweden und Berlin usw. der Fall gewesen ist. Die Ar-
beiterzeitung ist heute aber nur mehr für Wien und Niederösterreich
wirksam. Die Tiroler und Vorarlberger Ausgabe mit 3.000 ist längst
schon eingestellt. Auch im Burgenland findet sie kaum Verbreitung,
weil dort verständlicherweise die burgenländischen Genossen grössten
Wert darauf legen, ihre Burgenländische Freiheit zu verkaufen. Das-
selbe gilt für Oberösterreich und die Steiermark. Wenn man bedenkt,
wie viele sich schon bemüht haben die Arbeiterzeitung und Verlag
Vorwärts zu sanieren und wie sie alle gescheitert sind, so kann
man erst ermessen, wie schwierig es sein wird, hier wirklich eine
Lösung zu finden. Erschüttert waren die graphischen Gewerkschafter
über den Verkauf von Austria-Verlag an Morawa. Dieser hat dafür
angeblich 29 Mio. Schillinge bezahlt. Ohne die Gewerkschaft zu ver-
ständigen musste in einer Nacht- und Nebelaktion so schnell als
möglich ein Käufer gefunden werden, weil die 8 Mio. Schilling Ab-
fertigung der dort Beschäftigten niemand aufbringen hätte können.

Nur Morawa war bereit den Verlag mit den Rechten der Beschäftigten
zu übernehmen.

In der Fraktion des ÖGB musste ich dann über die Regierungsklausur
und die wirtschaftliche Lage referieren. Entweder war ich so
instruktiv, oder die anderen waren so wenig desinteressiert, es hat
sich überhaupt kein einziger zur Diskussion gemeldet.

Um so heftiger war die Diskussion im Präsidium, Vorstand und dann
vor allem im Ausschuss auf der Landstrasse. Zu meiner grössten Über-
raschung hat nämlich die Wiener Frauenorganisation über den Wiener
Sekretär uns vorgeschlagen, anstelle der Genossin Tischler in unsere
Kandidatenliste die Genossin Dr. Eva Preiss aufzunehmen. LAbg. Tisch-
ler war sofort damit einverstanden, weil sie erklärte, sie gelte, so
wie in den vergangenen Jahren nur als Zählkandidat und hätte niemals
die Aussicht, selbst wenn Heindl und ich aus den Nationalrat aus-
scheiden, dort einzuziehen. Bei Eva Preiss besteht aber jetzt als
Parteinotwendigkeit die grosse Chance gegebenenfalls, wenn die
Minister ihre Mandate zurücklegen, oder wenn eine Frau sonstwie aus-
scheidet, vielleicht doch ins Parlament zu kommen. Die Genossen,
insbesondere im Bezirksausschuss hatten zuerst dieselben Vorbehalte
die sie auch gegen Heindl und auch gegen mich vor ein paar Jahrzehnten
vorbrachten. Den kennen wir nicht, die kennen wir nicht, wer ist
dies, haben wir im Bezirk nicht genug, ist die Genossin Tischler
schlechter als die Eva Preiss usw. – wurde heftigst und lang dis-
kutiert. Zu guter Letzt gelang es Heindl und den anderen Präsidiums-
mitgliedern und mir, unsere Genossinnen und Genossen aber von dem
Vorteil, den diese Konstruktion mit sich bringt, zu überzeugen.
Genauso wie letzten Endes akzeptiert wurde, dass ich nicht ein
Bezirkskandidat, sondern eine Parteinotwendigkeit bin, um Heindl
soweit wie möglich den Einzug im Nationalrat wieder zu sichern,
genauso wie es letzten Endes Heindl geglückt ist, die Gewerkschafts-
fraktion auf der Landstrasse davon zu überzeugen, dass ich auch
gleichzeitig als ihr Gewerkschaftsmann gelte und dadurch der Zentral-
sekretär des Freien Wirtschaftsverbandes Sallaberger als vierter
Kandidat auf unsere Liste kommt, genauso gelang es dann letzten
Endes einen einstimmigen Beschluss für die Kandidatur für die Ge-
nossin Preiss auf der Landstrasser Liste durchzusetzen. Ich habe mich
nur verpflichtet und versprochen, dass die Genossin Preiss sicher-
lich bei uns auf der Landstrasse mitarbeiten wird.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte sofort mit Eva Preiss telefonisch
Verbindung herstellen.

S.Chef Frank hat mir wieder einmal einen Brief geschrieben, den die
anderen alle teils mit Empörung, teils mit Belustigung gelesen haben.
Frank hat die Weihnachtsbelohnung bereits im November ausbezahlt
erhalten. Dies dürfte er übersehen haben und schreibt nun, er möchte
von mir gerne wissen, was ich gegen seine Arbeitsweise oder überhaupt
gegen ihn habe, damit er sich danach einstellen kann, da er, jetzt
dieses Jahr keine Belohnung bekommen hat. Abgesehen davon, dass ich
bis jetzt ihm alles direkt gleich ins Gesichtgesagt habe was mir nicht
passt und ich versucht habe ihm klarzumachen, warum er in dem einen
oder anderen Fall nicht nur total schief liegt, sondern was noch
viel schlimmer ist, beim Bundeskanzler und bei vielen anderen grossen
Anstand erregt hat, ist es nicht meine Art auf so eine – ich würde fast
sagen schäbige Methode – mich bei meinen Mitarbeitern zu revanchieren.
Was mir an jemand nicht passt, bin ich gewohnt zwar in sehr höflicher aber
sehr bestimmter Art ihm direkt zu sagen. Dies werde ich auch Frank
mit aller Deutlichkeit klarmachen, ohne allerdings seinen Brief
schriftlich zu beantworten. Mein Bestreben kann es nur sein mit
jedermann auszukommen, mit denen ich vor allem immer wieder zusammen-
arbeiten muss. Persönliche Ressentiments, vor allem aber Autoritäts-
entscheidungen, die vielleicht der eine oder andere von mir erwartet,
muss ich in diesem Fall auf alle Fälle zurückstellen.