Donnerstag, der 28. April 1977

Donnerstag, 28. April 1977

Gen.Dir. Horwath, BEWAG, hat mit Bandhauer, Verbundgesellschaft,
vereinbart, dass er von den 100 Mill. S ERP-Kredit für die E-
Wirtschaft wieder zum 3. oder 4. Mal 10 Mill. S bekommt. Horwath
behauptet, dies war immer für die Länder reserviert. In den
letzten Jahren ist es ihm geglückt, im Hinblick auf die Land-
tagswahlen im Burgenland diese 10 Mill. immer für sich zu
bekommen. Ich erkläre ihm, dass dies aber nicht so fortgesetzt
werden kann, sondern wirklich diesmal letztmalig sein müsste.

ANMERKUNG FÜR FRANK UND WAIS: Bitte mir mitteilen, wer dann
das nächste Mal drankommen muss.

Die soz. Direktoren möchten eine neuerliche Strompreiserhöhung
mit 1.1.1978, da sie im Wahljahr 1979 nicht erwarten, eine
Stromnachziehung zu bekommen. Die Löhne und Preise seien um
6 % gestiegen, weshalb sie für diese Kostensteigerungen eine
4 % Strompreiserhöhung erwarten. Ich erklärte sofort, dass dies
vollkommen unmöglich sei. Die einzige Möglichkeit, die ich sehe
und die ich bereit bin mit der AK und ÖGB zu verhandeln ist
]eine allgemeine Strompreiserhöhung sondern nur für progressiven
Stromverbrauch einen Mehrverbrauchzuschlag. Ich werfe Horwath
vor, dass die BEWAG ihrenin ihrem, Tarif noch immer die Bestimmung hat,
dass wenn nicht ein gewisser Mindestverbrauch festgestellt wird,
die Grundgebühr sich für den Betreffenden verdoppelt. Eine
ähnliche Regelung soll es auch im Salzburger Tarif geben. Horwath
erklärt sich sofort bereit, diese Tarifbestimmung zu streichen,
gegebenenfalls möchte er dafür für die Garagen eine eigene Tarif-
einheit.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Burian soll versuchen, Verhandlungen, die
seit 1974 gehen, zum Abschluss zu bringen.

Die Burgenländer haben eine burgenländische Hotelbau- und Betriebs
GesmbH gegründet. Das Land und die Gemeinden sind dabei, Sino-
watz, das Unterrichtsministerium soll sich ebenfalls mit einem
Drittel an der Gesellschaft beteiligen, da das Kongress-Zentrum
welches 40 Mill. S kostet, auch für kulturelle Veranstaltungen
verwendet werden kann und soll. Dazu soll ein Hotel mit 200
bis 250 Betten für 80 – 100 Mill. S in Eisenstadt gebaut werden.
Kommanditisten sollen die Gewerbetreibenden werden, die durch
Arbeitsleistung sich an dem Kongresszentrum resp. dem Hotel-


36-0483
bau beteiligen. Dann wird die GesmbH und eine GesmbH und Co. KG
umgewandelt. Geschäftsführer ist ein "Nullblutgruppler" Dr.
Tschank, Vorsitzender des Beirates Horwath. Die Burgenländer er-
warten, dass wir ihnen für den Hotelneubau einen Fremden-
verkehrs-ERP-Kredit geben.

ANMERKUNG FÜR JAGODA UND HAFFNER: Bitte das Projekt vordring-
lich behandeln.

Die BEWAG hat eine 110-KV-Leitung vor Monaten ausgeschrieben
und den Zuschlag Isar-Amperwerke mit 9 Mill. gegeben. Siemens
verlangte zuerst 18, ist dann auf 15 zurückgegangen und andere
österreichische Firmen verlangten noch höhere Preise bis
Elin 20 Mill. S. Die Maste werden von der AEG beigestellt,
die ebenfalls ein wesentlich teureres Offert legte. Jetzt
hat die BEWAG einen Anschlussauftrag gegeben und die österr.
Firmen laufen dagegen Sturm. Die deutsche Firma Isar-Amper
hat in Eisenstadt eine eigene Firma gegründet, wie ich gleich
Horwath vorwerfe sicherlich eine Scheinfirma, um eben die
Aufträge zu bekommen. Mir ist vollkommen unerklärlich, wie
bei einer im Grunde genommen nur Montage-Arbeit so grosse
Differenzen sein können.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND WAIS: Bitte Unterlagen zwischen Sektion
IV und V genau prüfen lassen.

Dr. Scheich, Botschafter Österreichs in Algerien, berichtet
mir, dass Yaker, der Handelsminister, den er Gott sei Dank
noch bevor er jetzt zur Nationalversammlung gewählt wurde und
damit in meinen Augen eigentlich einen gewissen Abstieg hin-
nehmen musste, nach Österreich als Aussenhandelsminister einge-
laden hat. Yaker wäre sehr gerne gekommen, dürfte aber eben
schon Schwierigkeiten gehabt haben. Scheich beabsichtigt,
ihn dann als Vizepräsident der Nationalversammlung als Parla-
mentarier also einzuladen. Ich erkläre ihm sofort, da muss
er sich mit dem Parlament ins Einvernehmen setzen, ich bin
dafür nicht mehr zuständig. Scheich bestätigt mir, dass man
den neuen Aussenhandelsminister keinesfalls einladen sollte,
solange man ihn nicht genauer kennt. Der diesbezügliche Vor-
schlag, der aktenmässig mir vorgelegt wurde und wo ich sofort
erklärte zuzuwarten, war vom Geschäftsträger ohne sein Wissen
jetzt während seines Österreich-Aufenthaltes von Algerien
herübergekabelt worden. Dr. Scheich ist nach wie vor


36-0484
der Meinung, dass das Algerien-Gas für Österreich interessant sein
müsste. Er bemüht sich sehr um Lösungen. Die Austro-Ferngas,
insbesondere Gen.Dir. Gruber von der NEWAG, der dieses Projekt
seinerzeit besonders förderte, hat in der letzten Zeit auch nichts
mehr von sich hören lassen. Ich informiere Scheich, dass Gruber
mit bei der Tel-Wolle-Staatswappen-Überreichnung neuerdings sein
besonderes Interesse für Algerien-Gas bekundet hat. Ich habe dagegen
nicht nur nichts einzuwenden sondern wäre glücklich, wenn wir tat-
sächlich Algerien-Gas einigermassen preiswert beziehen könnten.
Scheich wird sich mit Gruber in Verbindung setzen.

Die Sonarem, für Bergbau zuständig, hat grosses Interesse mit west-
lichen Gesellschaften insbesondere auch Österreich in Kontakt zu
kommen. Sie braucht das Know-how und wahrscheinlich auch Aus-
rüstungen. Ich verweise Scheich sofort auf Austro-Mineral und
stelle die Telefonverbindung zwischen ihm und dieser Gesellschaft
her. An der Finanzierung wäre angeblich Uher von der CA auch sehr
interessiert.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte lass Dir darüber berichten.

Der Besuch vom chinesischen Aussenhandelsminister beim Bundesprä-
sidenten war für mich insoferne sehr interessant, als dort ganz
gross und hochoffiziell die Erklärung gegeben wurde, die Vierer-
bande sei an allem schuld. Zhang Chunqiao, das Haupt dieser
Bande sei sogar ein Komintern-Agent gewesen. Unser Aussenhandels-
delegierter Jehly, der dort war, flüsterte mir zu, dass noch
immer 40 % seiner Schätzung nach die Idee der Viererbande vertreten.
D.h. eine andere Wirtschafts- und ganz besonders Aussenpolitik
machen wollen. Die Opposition ist deshalb noch keinesfalls be-
siegt. Jetzt versucht das Regime auch schon schön langsam vorzu-
bereiten, dass die Kulturrevolution – seinerzeit das Werk der
Viererbande gewesen ist. Mao soll sich gegen die Kulturrevo-
lution damals ausgesprochen haben. Daraus kombiniere ich, dass
sie Angst haben, dass ähnlich wie damals wieder eine solche Massen-
bewegung entstehen könnte. Diese hat nicht nur das Wirtschafts-
leben stark beeinflusst, man muss sich nur vorstellen, wenn
Hunderttausende Menschen über ein Land dahinmarschieren statt
zu arbeiten und zu studieren, welche wirtschaftliche Nachteile
und Rückschläge dies bedeuten muss. Jehly sagt nur, die Regierung
resp. Partei, die jetzt an der Führung ist, übertreibt nur die An-
griffe gegen die Viererbande und gegen die Opposition, so dass


36-0485
niemand so recht daran glaubt, was dort behauptet wird. Dies
ist – soweit ich mir das erklären kann, obwohl ich keinesfalls
behaupten möchte, ein China-Fachmann zu sein, eher das Gegen-
teil – nur massenpsychologisch zu erklären. So wie auch seiner-
zeit bei uns im NS-Regime die Juden an allem schuld waren
und auch diese Beschuldigung in das Extrem übertrieben wurde
und doch von einer grossen Masse geglaubt wurde, so ähnlich oder
noch viel stärker ist es mit den Dogmen in China. Wenn ich mir
vorstelle, wie diese doch bedeutenderen Mitglieder der chinesi-
schen Oberschicht, der Aussenhandelsminister ist immerhin
Kandidat zum Zentralkomitee, mit Leidenschaft die Thesen ver-
treten und wie Jehly sagt, dieselben Wort gebraucht wie dies
der jetzige Zentralsekretär und Parteivorsitzende der Kommuni-
stischen Partei Chinas tut, so kann ich mir gut vorstellen, wie
dies bis zum letzten Proleten immer wieder geschieht. Die Parolen
werden ständig eingetrichtert, sodass massenpsychologisch dann
ein Grossteil daran wirklich glaubt. Die Pekingologen, die an-
geblich vermuten, dass als Fünfter zu dieser Vierer-Bande
dann auch noch Mao später kommen könnte, dürften nur dann
recht haben, wenn die herrschende Schichte eine Oppositions-
gruppe damit ausschalten kann, die ihr gefährlich ist oder
werden könnte. Ähnlich war es in meinen Augen ja auch, als
man in der Sowjetunion unter Chruschtschow Stalin und seine
Methoden enthüllte. Der tote Stalin hat niemandem mehr etwas
getan und der tote Mao auch nicht. Wenn man ein solche Idol
dann stürzt, muss es schwere innerpolitische Gründe dafür
geben. Der normale politische Menschenverstand würde einem
nämlich sonst sagen, ein solches Idol, das sich Jahrzehnte
selbst errichtet hat und das doch mehr oder minder von der brei-
ten Masse akzeptiert wurde, lässt man auf seinem Platz, wenn
man nicht unbedingt dazu gezwungen ist, durch den Sturz eine
innenpolitische Gruppe auszuschalten. Zwischen der Methode,
in einem kleinen Kreis über Verfehlungen des Periode Auswüchse
der Diktatur zu sprechen und das offizielle Bild zu stören, ist
ein riesengrosser Unterschied.

Gestern nachts vor 12 Uhr hat mich Erbacher aus Salzburg, TKW-
Fraktionssitzung angerufen und mitgeteilt, dass die ÖVP sich
noch nicht erklärt hat, wer eigentlich jetzt aus dem Aufsichtsrat
ausscheiden soll. Ich habe ihn ermächtigt, gegebenenfalls


36-0486
Arthold und Zach nicht mehr neu zu bestellen, wenn die
ÖVP keine anderen Vorschläge macht. Heute teilte mir Erbacher
mit, dass sie mit der ÖVP jetzt vereinbart haben, Stadlbauer
wird mit Ende des Jahres ausscheiden, eine diesbezügliche
Erklärung wird er abgeben. Bassetti, der Tiroler Vertreter,
beabsichtigt in April 1978 seinen Vertrag zurückzulegen, sollte
dies nicht der Fall sein, so wird jetzt bereits verbindlich
festgelegt, dass dann Arthold ausscheiden muss. Eigentlich
muss ich mir gestehen, wäre ich viel mehr interessiert, dass
Arthold ausscheidet als Bassetti als Landesrat von Tirol, der
gleichzeitig sicherlich auch das Vertrauen von Wallnöfer in
dieser Funktion hat.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte mich bei der Innsbrucker Messe
wegen einer Aussprache mit Wallnöfer daran erinnern.

Erbacher teilt mir mit, dass jetzt auch geglückt ist, die
Verbunddirektoren in eine Präsidiumsfunktion bei der TKW
und auch bei der DoKW zu bekommen. Ich mache auch Erbacher
darauf aufmerksam, dass ich mit dieser Lösung nicht einver-
standen bin, wenn dadurch zusätzliche Kosten erwachsen.
Präsidiumsmitglieder bekommen um 25 % eine höhere Aufsichtsrats-
entschädigung. Ich sehe gar nicht ein, dass im Zuge dieser
Reorganisation dann doch wieder neue Kostenbelastungen der
Gesellschaft entstehen. Erbacher wird mir diesbezügliche
Vorschläge noch unterbreiten.

ANMERKUNG FÜR FRANK UND WAIS: Bitte besprecht dieses Problem
ich bin nicht bereit, von meiner Linie abzuweichen.

Bei der Arbeitsbesprechung mit den Aussenhandelsstellenleitern
von Lateinamerika versucht Meisl jetzt ein besseres Informations-
system aufzubauen. Er möchte, dass nicht nur über die allgemeinen
Zahlen referiert wird, weil wir diese im Grunde genommen sowieso
kennen. Er hätte grosses Interesse daran, von den Handelsdelegierten
zu erfahren, wie man österreichischen Firmen helfen könnte,
um grössere Geschäftsabschlüsse dort zu tätigen. Der Aussenhandel
mit Lateinamerika hat sich zwar in den letzten Jahren wesentlich
verbessert, oft verdoppelt, doch ist die Basis sehr gering.
Grosse Geschäfte sind selten, wie z.B. mit Venezuela eine
Pelletieranlage für 3,5 Mia. S oder für Kuba eine 5-Mill.-Jato-
Rumfabrik von Vogelbusch. Einige grössere Projekte könnten


36-0487
könnten E-Werke auf der Wasserbasis sein für etliche Milliarden
Dollar, sei es in Argentinien oder anderen lateinamerikanischen
Staaten. In einzelnen Ländern kommt dann noch die politische
Schwierigkeit wie Kuba, Verhaftung eines österr. Vertreters oder
Chile und andere Staaten mit sogenannten lateinamerikanischen
Demokratien.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Ministereinladungen von diesem Gebiet
nur auf besonderen Wunsch von Firmen resp. Handelskammer.

Beim zweiten Arbeitsgespräch mit den Chinesen versuchte ich
verzweifelt, konkrete Geschäfte zur Sprache zu bringen. Beim Mittag-
essen mit der Bundeshandelskammer hatte ich mich bei den dort an-
wesenden Firmenvertretern genau anschliessend informiert, was
sie eigentlich in der nächsten Zeit beabsichtigen. Zellwolle
Lenzing hätte 2.000 t reserviert, verlangt aber mindestens
92 Cents. Die Chinesen bieten 81,75. Beim Arbeitsgespräch
sagte ich, da sieht man, wie knapp und genau sie kalkulieren.
Da die Finnen aber 1 $ verlangen, die Jugoslawen 93 und auch
Unizell[?] eine internationale Organisation 92, müssten sie mit
dem Preis hinaufgehen. Die Antwort von Yao Yi-Lin war nur,
beim Kaufen ist immer der Verkäufer zu teuer und der Käufer
möchte eben einen billigen Preis.

Die Vereinigten Edelstahlwerke haben jetzt in Bonn mit 2.000 t
und 100 Mill. S einen Schnellstahl-Vertrag unterschrieben.
Die Firma hat sich bereiterklärt, eventuell noch weitere
100-Mill.-Tranche zu übernehmen, Voraussetzung dafür ist,
dass der Preis sich doch ein wenig erhöht. Ich versuchte,
den Chinesen klarzumachen, dass es zweckmässig ist, sich mit
der Bonner Einkaufsdelegation in Verbindung zu setzen. Yao Yi-Lin
war so ehrlich, ich hätte dies sicherlich nicht getan und meinte,
man wird in Peking über dieses Problem verhandeln. Anstelle dass
er wie ich erwartet habe, sich von Wien mit Bonn telefonisch
in Verbindung setzt, beabsichtigt er den üblichen Weg einzu-
halten, also über Peking, wenn überhaupt, etwas zu unternehmen.
Dies bedeutet, dass natürlich die Delegation längst aus Bonn
abgereist ist. Die Vereinigten Edelstahlwerke hätten grosses Inter-
esse daran, mit Vogelbusch, gärungstechnische Anlagen für Backhefe,
Futterhefe, Alkohol usw. zu errichten. Die Chinesen haben dies


36-0488
lächelnd alles zur Kenntnis genommen. Die Firma Haid hat
Ende des Jahres zwei Drehbänke ganz unerwartet vor Weihnachten
noch verkaufen können. am 23. Dezember hat man aus Bonn
angerufen, sofort eine Kommission resp. Verkäufer verlangt und
noch am selben Tag abgeschlossen. Haid hätte nun grosses
Interesse Maschinen für Turbinenerzeugung für die Flugzeug-
werke zu liefern. Angeblich werden 20 Stück gebraucht, jedes
zu 6 Mill. Ebenso könnte eine Saatgutaufbereitungsmaschine
geliefert werden. Elin und SGP haben Elektrolokomotiven offeriert
doch alle diese Wünsche wurden von den Chinesen nur zur Kenntnis
genommen. Sehr erfreut waren sie, dass die Handelskammer ihnen
ganze Berge von Firmenangeboten in Form von Prospekten über-
mittelte. Wir stellten bei dieser Aussprache dann fest, dass es
noch zweckmässig wäre, gemeinsame Messe-Kontakte, in Peking
hauptsächlich Fachausstellungen organisiert werden sollten.
China kann sich nicht jedes Jahr wegen der Kosten an der
Wiener Messe beteiligen. An einem Kooperationsabkommen sind
die Chinesen nicht interessiert, weil sie angeblich noch gar
keines mit Europa abgeschlossen haben. Meisl behauptet zwar mit
Frankreich existiert eines. Da die Chinesen kein besonderes
Interesse zeigten, habe ich den Entwurf, den seinerzeit Leitner
der sich noch in China ein besonderes Verdienst erwerben wollte,
gar nicht erwähnt. Eine einzige grosse Differenz hat es ge-
geben, dass nämlich Yao Yi-Lin feststellte, dass Österreich
mit sozialistischen Staaten auf Drittmärkten gemeinsame
Projekte anbietet und Gott sie Dank auch manche davon zustande
kommen. China lehnt dies ganz entschieden ab, sie helfen den
Entwicklungsländern direkt und allein. Ich erklärte sofort, dass
diese Kooperationen auf Drittmärkten nicht nur mit sozialisti-
schen Staaten sondern in noch viel stärkerem Masse mit westlichen
Staaten durchgeführt werden und nur auf Wunsch der Drittländer.
China wird eine solche Politik niemals machen. Da ich aber erlebt
habe, bei meinem letzten Besuch hat Tschu En Lai mir dezidiert
erklärt, es wird niemals China auf Kredit ankaufen, jetzt aber
auch diese Linie aufgeweicht ist, bin ich gar nicht so
sicher ob nicht auch hier ein neuer Kurs zustande kommt. Das
Hauptproblem für mich ist und ich habe dies neuerdings bestätigt
gefunden, dass es für uns äusserst schwierig ist, die chinesische
Mentalität und Entwicklung zur begreifen. Die Informationen
sind vollkommen unzulänglich und die Chinesen erscheinen mir als
ein immer lächelndes aber sehr ernst arbeitendes Volk, das
ich gar nicht unterscheiden geschweige denn qualifizieren kann.