Donnerstag, 28. April 1977

Gen.Dir. Horwath, BEWAG, hat mit Bandhauer, Verbundgesellschaft, vereinbart, dass er von den 100 Mill. S ERP-Kredit für die E- Wirtschaft wieder zum 3. oder 4. Mal 10 Mill. S bekommt. Horwath behauptet, dies war immer für die Länder reserviert. In den letzten Jahren ist es ihm geglückt, im Hinblick auf die Landtagswahlen im Burgenland diese 10 Mill. immer für sich zu bekommen. Ich erkläre ihm, dass dies aber nicht so fortgesetzt werden kann, sondern wirklich diesmal letztmalig sein müsste.

ANMERKUNG FÜR FRANK UND WAIS: Bitte mir mitteilen, wer dann das nächste Mal drankommen muss.

Die soz. Direktoren möchten eine neuerliche Strompreiserhöhung mit 1.1.1978, da sie im Wahljahr 1979 nicht erwarten, eine Stromnachziehung zu bekommen. Die Löhne und Preise seien um 6 % gestiegen, weshalb sie für diese Kostensteigerungen eine 4 % Strompreiserhöhung erwarten. Ich erklärte sofort, dass dies vollkommen unmöglich sei. Die einzige Möglichkeit, die ich sehe und die ich bereit bin mit der AK und ÖGB zu verhandeln ist ]eine allgemeine Strompreiserhöhung sondern nur für progressiven Stromverbrauch einen Mehrverbrauchzuschlag. Ich werfe Horwath vor, dass die BEWAG ihrenin ihrem, Tarif noch immer die Bestimmung hat, dass wenn nicht ein gewisser Mindestverbrauch festgestellt wird, die Grundgebühr sich für den Betreffenden verdoppelt. Eine ähnliche Regelung soll es auch im Salzburger Tarif geben. Horwath erklärt sich sofort bereit, diese Tarifbestimmung zu streichen, gegebenenfalls möchte er dafür für die Garagen eine eigene Tarifeinheit.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Burian soll versuchen, Verhandlungen, die seit 1974 gehen, zum Abschluss zu bringen.

Die Burgenländer haben eine burgenländische Hotelbau- und Betriebs GesmbH gegründet. Das Land und die Gemeinden sind dabei, Sinowatz, das Unterrichtsministerium soll sich ebenfalls mit einem Drittel an der Gesellschaft beteiligen, da das Kongress-Zentrum welches 40 Mill. S kostet, auch für kulturelle Veranstaltungen verwendet werden kann und soll. Dazu soll ein Hotel mit 200 bis 250 Betten für 80 – 100 Mill. S in Eisenstadt gebaut werden. Kommanditisten sollen die Gewerbetreibenden werden, die durch Arbeitsleistung sich an dem Kongresszentrum resp. dem Hotelbau beteiligen. Dann wird die GesmbH und eine GesmbH und Co. KG umgewandelt. Geschäftsführer ist ein "Nullblutgruppler" Dr. Tschank, Vorsitzender des Beirates Horwath. Die Burgenländer erwarten, dass wir ihnen für den Hotelneubau einen Fremdenverkehrs-ERP-Kredit geben.

ANMERKUNG FÜR JAGODA UND HAFFNER: Bitte das Projekt vordringlich behandeln.

Die BEWAG hat eine 110-KV-Leitung vor Monaten ausgeschrieben und den Zuschlag Isar-Amperwerke mit 9 Mill. gegeben. Siemens verlangte zuerst 18, ist dann auf 15 zurückgegangen und andere österreichische Firmen verlangten noch höhere Preise bis Elin 20 Mill. S. Die Maste werden von der AEG beigestellt, die ebenfalls ein wesentlich teureres Offert legte. Jetzt hat die BEWAG einen Anschlussauftrag gegeben und die österr. Firmen laufen dagegen Sturm. Die deutsche Firma Isar-Amper hat in Eisenstadt eine eigene Firma gegründet, wie ich gleich Horwath vorwerfe sicherlich eine Scheinfirma, um eben die Aufträge zu bekommen. Mir ist vollkommen unerklärlich, wie bei einer im Grunde genommen nur Montage-Arbeit so grosse Differenzen sein können.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND WAIS: Bitte Unterlagen zwischen Sektion IV und V genau prüfen lassen.

Dr. Scheich, Botschafter Österreichs in Algerien, berichtet mir, dass Yaker, der Handelsminister, den er Gott sei Dank noch bevor er jetzt zur Nationalversammlung gewählt wurde und damit in meinen Augen eigentlich einen gewissen Abstieg hinnehmen musste, nach Österreich als Aussenhandelsminister eingeladen hat. Yaker wäre sehr gerne gekommen, dürfte aber eben schon Schwierigkeiten gehabt haben. Scheich beabsichtigt, ihn dann als Vizepräsident der Nationalversammlung als Parlamentarier also einzuladen. Ich erkläre ihm sofort, da muss er sich mit dem Parlament ins Einvernehmen setzen, ich bin dafür nicht mehr zuständig. Scheich bestätigt mir, dass man den neuen Aussenhandelsminister keinesfalls einladen sollte, solange man ihn nicht genauer kennt. Der diesbezügliche Vorschlag, der aktenmässig mir vorgelegt wurde und wo ich sofort erklärte zuzuwarten, war vom Geschäftsträger ohne sein Wissen jetzt während seines Österreich-Aufenthaltes von Algerien herübergekabelt worden. Dr. Scheich ist nach wie vor der Meinung, dass das Algerien-Gas für Österreich interessant sein müsste. Er bemüht sich sehr um Lösungen. Die Austro-Ferngas, insbesondere Gen.Dir. Gruber von der NEWAG, der dieses Projekt seinerzeit besonders förderte, hat in der letzten Zeit auch nichts mehr von sich hören lassen. Ich informiere Scheich, dass Gruber mit bei der Tel-Wolle-Staatswappen-Überreichnung neuerdings sein besonderes Interesse für Algerien-Gas bekundet hat. Ich habe dagegen nicht nur nichts einzuwenden sondern wäre glücklich, wenn wir tatsächlich Algerien-Gas einigermassen preiswert beziehen könnten. Scheich wird sich mit Gruber in Verbindung setzen.

Die Sonarem, für Bergbau zuständig, hat grosses Interesse mit westlichen Gesellschaften insbesondere auch Österreich in Kontakt zu kommen. Sie braucht das Know-how und wahrscheinlich auch Ausrüstungen. Ich verweise Scheich sofort auf Austro-Mineral und stelle die Telefonverbindung zwischen ihm und dieser Gesellschaft her. An der Finanzierung wäre angeblich Uher von der CA auch sehr interessiert.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte lass Dir darüber berichten.

Der Besuch vom chinesischen Aussenhandelsminister beim Bundespräsidenten war für mich insoferne sehr interessant, als dort ganz gross und hochoffiziell die Erklärung gegeben wurde, die Viererbande sei an allem schuld. Zhang Chunqiao, das Haupt dieser Bande sei sogar ein Komintern-Agent gewesen. Unser Aussenhandelsdelegierter Jehly, der dort war, flüsterte mir zu, dass noch immer 40 % seiner Schätzung nach die Idee der Viererbande vertreten. D.h. eine andere Wirtschafts- und ganz besonders Aussenpolitik machen wollen. Die Opposition ist deshalb noch keinesfalls besiegt. Jetzt versucht das Regime auch schon schön langsam vorzubereiten, dass die Kulturrevolution – seinerzeit das Werk der Viererbande gewesen ist. Mao soll sich gegen die Kulturrevolution damals ausgesprochen haben. Daraus kombiniere ich, dass sie Angst haben, dass ähnlich wie damals wieder eine solche Massenbewegung entstehen könnte. Diese hat nicht nur das Wirtschaftsleben stark beeinflusst, man muss sich nur vorstellen, wenn Hunderttausende Menschen über ein Land dahinmarschieren statt zu arbeiten und zu studieren, welche wirtschaftliche Nachteile und Rückschläge dies bedeuten muss. Jehly sagt nur, die Regierung resp. Partei, die jetzt an der Führung ist, übertreibt nur die Angriffe gegen die Viererbande und gegen die Opposition, so dass niemand so recht daran glaubt, was dort behauptet wird. Dies ist – soweit ich mir das erklären kann, obwohl ich keinesfalls behaupten möchte, ein China-Fachmann zu sein, eher das Gegenteil – nur massenpsychologisch zu erklären. So wie auch seinerzeit bei uns im NS-Regime die Juden an allem schuld waren und auch diese Beschuldigung in das Extrem übertrieben wurde und doch von einer grossen Masse geglaubt wurde, so ähnlich oder noch viel stärker ist es mit den Dogmen in China. Wenn ich mir vorstelle, wie diese doch bedeutenderen Mitglieder der chinesischen Oberschicht, der Aussenhandelsminister ist immerhin Kandidat zum Zentralkomitee, mit Leidenschaft die Thesen vertreten und wie Jehly sagt, dieselben Wort gebraucht wie dies der jetzige Zentralsekretär und Parteivorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas tut, so kann ich mir gut vorstellen, wie dies bis zum letzten Proleten immer wieder geschieht. Die Parolen werden ständig eingetrichtert, sodass massenpsychologisch dann ein Grossteil daran wirklich glaubt. Die Pekingologen, die angeblich vermuten, dass als Fünfter zu dieser Vierer-Bande dann auch noch Mao später kommen könnte, dürften nur dann recht haben, wenn die herrschende Schichte eine Oppositionsgruppe damit ausschalten kann, die ihr gefährlich ist oder werden könnte. Ähnlich war es in meinen Augen ja auch, als man in der Sowjetunion unter Chruschtschow Stalin und seine Methoden enthüllte. Der tote Stalin hat niemandem mehr etwas getan und der tote Mao auch nicht. Wenn man ein solche Idol dann stürzt, muss es schwere innerpolitische Gründe dafür geben. Der normale politische Menschenverstand würde einem nämlich sonst sagen, ein solches Idol, das sich Jahrzehnte selbst errichtet hat und das doch mehr oder minder von der breiten Masse akzeptiert wurde, lässt man auf seinem Platz, wenn man nicht unbedingt dazu gezwungen ist, durch den Sturz eine innenpolitische Gruppe auszuschalten. Zwischen der Methode, in einem kleinen Kreis über Verfehlungen des Periode Auswüchse der Diktatur zu sprechen und das offizielle Bild zu stören, ist ein riesengrosser Unterschied.

Gestern nachts vor 12 Uhr hat mich Erbacher aus Salzburg, TKW- Fraktionssitzung angerufen und mitgeteilt, dass die ÖVP sich noch nicht erklärt hat, wer eigentlich jetzt aus dem Aufsichtsrat ausscheiden soll. Ich habe ihn ermächtigt, gegebenenfalls Arthold und Zach nicht mehr neu zu bestellen, wenn die ÖVP keine anderen Vorschläge macht. Heute teilte mir Erbacher mit, dass sie mit der ÖVP jetzt vereinbart haben, Stadlbauer wird mit Ende des Jahres ausscheiden, eine diesbezügliche Erklärung wird er abgeben. Bassetti, der Tiroler Vertreter, beabsichtigt in April 1978 seinen Vertrag zurückzulegen, sollte dies nicht der Fall sein, so wird jetzt bereits verbindlich festgelegt, dass dann Arthold ausscheiden muss. Eigentlich muss ich mir gestehen, wäre ich viel mehr interessiert, dass Arthold ausscheidet als Bassetti als Landesrat von Tirol, der gleichzeitig sicherlich auch das Vertrauen von Wallnöfer in dieser Funktion hat.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte mich bei der Innsbrucker Messe wegen einer Aussprache mit Wallnöfer daran erinnern.

Erbacher teilt mir mit, dass jetzt auch geglückt ist, die Verbunddirektoren in eine Präsidiumsfunktion bei der TKW und auch bei der DoKW zu bekommen. Ich mache auch Erbacher darauf aufmerksam, dass ich mit dieser Lösung nicht einverstanden bin, wenn dadurch zusätzliche Kosten erwachsen. Präsidiumsmitglieder bekommen um 25 % eine höhere Aufsichtsratsentschädigung. Ich sehe gar nicht ein, dass im Zuge dieser Reorganisation dann doch wieder neue Kostenbelastungen der Gesellschaft entstehen. Erbacher wird mir diesbezügliche Vorschläge noch unterbreiten.

ANMERKUNG FÜR FRANK UND WAIS: Bitte besprecht dieses Problem ich bin nicht bereit, von meiner Linie abzuweichen.

Bei der Arbeitsbesprechung mit den Aussenhandelsstellenleitern von Lateinamerika versucht Meisl jetzt ein besseres Informationssystem aufzubauen. Er möchte, dass nicht nur über die allgemeinen Zahlen referiert wird, weil wir diese im Grunde genommen sowieso kennen. Er hätte grosses Interesse daran, von den Handelsdelegierten zu erfahren, wie man österreichischen Firmen helfen könnte, um grössere Geschäftsabschlüsse dort zu tätigen. Der Aussenhandel mit Lateinamerika hat sich zwar in den letzten Jahren wesentlich verbessert, oft verdoppelt, doch ist die Basis sehr gering. Grosse Geschäfte sind selten, wie z.B. mit Venezuela eine Pelletieranlage für 3,5 Mia. S oder für Kuba eine 5-Mill.-Jato- Rumfabrik von Vogelbusch. Einige grössere Projekte könnten könnten E-Werke auf der Wasserbasis sein für etliche Milliarden Dollar, sei es in Argentinien oder anderen lateinamerikanischen Staaten. In einzelnen Ländern kommt dann noch die politische Schwierigkeit wie Kuba, Verhaftung eines österr. Vertreters oder Chile und andere Staaten mit sogenannten lateinamerikanischen Demokratien.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Ministereinladungen von diesem Gebiet nur auf besonderen Wunsch von Firmen resp. Handelskammer.

Beim zweiten Arbeitsgespräch mit den Chinesen versuchte ich verzweifelt, konkrete Geschäfte zur Sprache zu bringen. Beim Mittagessen mit der Bundeshandelskammer hatte ich mich bei den dort anwesenden Firmenvertretern genau anschliessend informiert, was sie eigentlich in der nächsten Zeit beabsichtigen. Zellwolle Lenzing hätte 2.000 t reserviert, verlangt aber mindestens 92 Cents. Die Chinesen bieten 81,75. Beim Arbeitsgespräch sagte ich, da sieht man, wie knapp und genau sie kalkulieren. Da die Finnen aber 1 $ verlangen, die Jugoslawen 93 und auch Unizell[?] eine internationale Organisation 92, müssten sie mit dem Preis hinaufgehen. Die Antwort von Yao Yi-Lin war nur, beim Kaufen ist immer der Verkäufer zu teuer und der Käufer möchte eben einen billigen Preis.

Die Vereinigten Edelstahlwerke haben jetzt in Bonn mit 2.000 t und 100 Mill. S einen Schnellstahl-Vertrag unterschrieben. Die Firma hat sich bereiterklärt, eventuell noch weitere 100-Mill.-Tranche zu übernehmen, Voraussetzung dafür ist, dass der Preis sich doch ein wenig erhöht. Ich versuchte, den Chinesen klarzumachen, dass es zweckmässig ist, sich mit der Bonner Einkaufsdelegation in Verbindung zu setzen. Yao Yi-Lin war so ehrlich, ich hätte dies sicherlich nicht getan und meinte, man wird in Peking über dieses Problem verhandeln. Anstelle dass er wie ich erwartet habe, sich von Wien mit Bonn telefonisch in Verbindung setzt, beabsichtigt er den üblichen Weg einzuhalten, also über Peking, wenn überhaupt, etwas zu unternehmen. Dies bedeutet, dass natürlich die Delegation längst aus Bonn abgereist ist. Die Vereinigten Edelstahlwerke hätten grosses Interesse daran, mit Vogelbusch, gärungstechnische Anlagen für Backhefe, Futterhefe, Alkohol usw. zu errichten. Die Chinesen haben dies lächelnd alles zur Kenntnis genommen. Die Firma Haid hat Ende des Jahres zwei Drehbänke ganz unerwartet vor Weihnachten noch verkaufen können. am 23. Dezember hat man aus Bonn angerufen, sofort eine Kommission resp. Verkäufer verlangt und noch am selben Tag abgeschlossen. Haid hätte nun grosses Interesse Maschinen für Turbinenerzeugung für die Flugzeugwerke zu liefern. Angeblich werden 20 Stück gebraucht, jedes zu 6 Mill. Ebenso könnte eine Saatgutaufbereitungsmaschine geliefert werden. Elin und SGP haben Elektrolokomotiven offeriert doch alle diese Wünsche wurden von den Chinesen nur zur Kenntnis genommen. Sehr erfreut waren sie, dass die Handelskammer ihnen ganze Berge von Firmenangeboten in Form von Prospekten übermittelte. Wir stellten bei dieser Aussprache dann fest, dass es noch zweckmässig wäre, gemeinsame Messe-Kontakte, in Peking hauptsächlich Fachausstellungen organisiert werden sollten. China kann sich nicht jedes Jahr wegen der Kosten an der Wiener Messe beteiligen. An einem Kooperationsabkommen sind die Chinesen nicht interessiert, weil sie angeblich noch gar keines mit Europa abgeschlossen haben. Meisl behauptet zwar mit Frankreich existiert eines. Da die Chinesen kein besonderes Interesse zeigten, habe ich den Entwurf, den seinerzeit Leitner der sich noch in China ein besonderes Verdienst erwerben wollte, gar nicht erwähnt. Eine einzige grosse Differenz hat es gegeben, dass nämlich Yao Yi-Lin feststellte, dass Österreich mit sozialistischen Staaten auf Drittmärkten gemeinsame Projekte anbietet und Gott sie Dank auch manche davon zustande kommen. China lehnt dies ganz entschieden ab, sie helfen den Entwicklungsländern direkt und allein. Ich erklärte sofort, dass diese Kooperationen auf Drittmärkten nicht nur mit sozialistischen Staaten sondern in noch viel stärkerem Masse mit westlichen Staaten durchgeführt werden und nur auf Wunsch der Drittländer. China wird eine solche Politik niemals machen. Da ich aber erlebt habe, bei meinem letzten Besuch hat Tschu En Lai mir dezidiert erklärt, es wird niemals China auf Kredit ankaufen, jetzt aber auch diese Linie aufgeweicht ist, bin ich gar nicht so sicher ob nicht auch hier ein neuer Kurs zustande kommt. Das Hauptproblem für mich ist und ich habe dies neuerdings bestätigt gefunden, dass es für uns äusserst schwierig ist, die chinesische Mentalität und Entwicklung zur begreifen. Die Informationen sind vollkommen unzulänglich und die Chinesen erscheinen mir als ein immer lächelndes aber sehr ernst arbeitendes Volk, das ich gar nicht unterscheiden geschweige denn qualifizieren kann.