Freitag, der 29. April 1977

Freitag, 29. April 1977

Der ÖGB macht eine Belangsendung über die Lehrlingssituation und
hat im neuen Junged-am-Werk-Schulungszentrum von mir nur ein
kurzes Statement gewünscht. Ich hatte bei dieser Gelegenheit
die Möglichkeit, die bereits seit Anfang der Sechzigerjahre über-
betriebliche Lehrwerkstätte zu besichtigen. Unmittelbar nach dem
Krieg war in der Hellwagstrasse eine alte Metallbude jetzt in der
Nähe ein zweckmässiger schöner Bau mit Vortragssälen, einer Riesen-
küche und gut ausgestalteten Lehrwerkstätten. Überrascht war ich,
dass von grossen Firmen, wie z.B. Elektrizitätswerke Wien die Lehr-
linge ein bis zwei Jahre Grundlehrgang haben, die Grossfirmen, die
sich der Lehrwerkstätte jetzt bedienen müssen dafür einen beträcht-
lichen Kostenanteil bezahlen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Zusätzliche Lehrlinge werden durch dieses System
nicht untergebracht.

Der amerikanische Geschäftsträger mit dem Handelsrat Ambach und
dem Vertreter Heath von der Flugzeugfabrik Northrop besprachen mit
Wanke und mir, wie sie auch mit dem Handelsministerium einen bessern
Kontakt bekommen können. Wir gaben ihnen die volle Information wegen
ihres Versuches, Abfangjäger Österreich zu verkaufen. Mit dem
Verteidigungsministerium sind sie in sehr gutem Kontakt und be-
greifen nun schön langsam, dass wenn sie ihre Kampfmaschinen tat-
sächlich nach Österreich verkaufen wollen, entsprechende Kompen-
sation, d.h. österr. Waren zusätzlich kaufen müssen. Northrop hat
mit der Schweiz ein ähnliches System ausgearbeitet. Vorerst stellte
ich aber eindeutig klar, dass wir uns im Handelsministerium über-
haupt nicht einmischen, ob und wo das Verteidigungsministerium Kriegs-
gerät kauft. Erst wenn die eindeutige Entscheidung getroffen ist,
dann beginnen wir mir unseren konkreten Verhandlungen über die Waren,
die entweder für Amerika oder für Drittländer von Northrop als Kom-
pensation abgenommen werden. Ziel ist für uns eine hundertprozen-
tige Kompensation. Da Northrop bereits eine richtiggehende Organisation
im Schweizer System errichtet hat, wird Wanke die Details mit Heath
und in weiterer Folge mit den Repräsentanten dieser Organisation
besprechen. Schön langsam spricht sich bei allen Waffen- und Ge-
rätelieferanten diese neue Verkaufsstrategie, die sicherlich ein
gewisser Rückschritt im freien Handel darstellt für Kriegsmaterial
aber meiner Meinung nach sehr zweckmässig ist, herum.

Die Vertreter der Schuhindustrie Mayer-Rieckh, Steiermark,
Oswald, Oberösterreich, schildern mir die Verschlechterung ihrer
Handelsposition. Die Importe haben um 55 % zugenommen, die
österreichische Produktion hat nur mehr 33 % des Inlandsbedarfes.
Noch immer werden 50 % der österr. Produktion exportiert. 1976
hat die DDR 600.000 Paar gekauft, die Zusage von Staatssekretär
Beil beim gemeinsamen Besuch in der Oswald-Schuhfabrik, noch weitere
Kontrakte abzuschliessen, hat sich bis jetzt nicht erfüllt. Die
Schuhindustrie möchte jetzt ein ganz neues System ihrer Werbung
resp. Verkaufsstrategie entwickeln. Zu diesem Zweck möchten sie,
dass der Branchenreferent Giglinger, der bei der Aussprache dabei
war, für sie eine Studie mit anderen externen Fachkräften aus-
arbeitet. In der Schweiz soll es der Schuhindustrie geglückt sein,
die Bevölkerung dafür zu gewinnen, dass sie heimische Schuhe mehr
kauft als in der Vergangenheit. In Österreich wollen die Schuh-
industriellen über Produktdeklaration, Branchenmarketing usw.
mehr tun als bis jetzt nur mit den Betriebsberatungen der einzelnen
Firmen, die wir auch im Handelsministerium durchgeführt haben.
Im Prinzip war ich natürlich sofort mit diesem Vorschlag ein-
verstanden, am Beginn der Besprechung fürchtete ich nämlich, dass
man restriktive Massnahmen von mir verlangt oder gar budgetäre Sub-
vention. Die österr. Schuhindustrie dürfte aber aus der danebenge-
gangenen Kontingent-Einführung Schwedens gelernt haben.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND PLESCH: Wie kann die von mir nur unter
Zustimmung des Sektionsleiters mögliche Lösung für Giglinger
aussehen?

Die Zentralsparkasse ladet scheinbar jetzt auch die Präsidien der
Gewerkschaften zu Informationsgesprächen in kleinstem Rahmen
ein. Deutsch, Blümel aber auch unser christliches Präsidiumsmitglied
nahmen an einer Aussprache mit Verwaltungsratsvorsitzendem Busta,
Generaldirektor Mantler, der allerdings Mitte des Jahres bereits
in Pension geht und dem neuen Generaldirektor Vak teil. Für mich
gab es aus dem Vortrag kaum eine neue Erkenntnis, denn ich kenne
den Kampf der Sparkassen insbesondere aber der Zentralsparkasse,
in der neuen Regelung des Kreditwesengesetzes und des neuen Spar-
kassengesetzes wie eine Vollbank behandelt zu werden. Insbesondere
möchte die Z das Emissionsrecht für Anleihen. Da ihr formeller
Eigentümer, die Gemeinde Wien, gar keine Möglichkeit hat, ihr
Eigenkapital zu erhöhen, muss sie durch ständige gute Geschäfts-
abschlüsse ihr Eigenkapital erwirtschaften, um ihren Geschäfts-


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umfang auszudehnen, muss sie durch Primäreinlagen, d.h. insbesondere
Sparkonten ihre Finanzen ständig verbessern. Die Banken klagen
wieder, dass die Sparkassen die einmalige Chance haben, das breite
Publikum als Einleger über Sparkonten zu besitzen. In der Opposi-
tionszeit hatten wir schon insbesondere in der Arbeiterkammer ein
Kreditwesensgesetz und Sparkassengesetz besprochen. Bis jetzt ist
es aber Androsch nicht geglückt, eine scheinbar befriedigende Regelung
mit den Kreditinstituten zu vereinbaren. Das Tollste aber ist die
verantwortliche Konstruktion der Zentralsparkassen-Organe. Der
Generaldirektor und die anderen Vorstandsmitglieder haben nämlich
lt. Statut nichts zu reden und damit auch nichts zu verantworten.
Entscheidend sind nur die ehrenamtlichen Verwaltungsausschussmit-
glieder, die auch voll für die Geschäfte verantwortlich sind. In der
täglichen Geschäftspraxis ist dies natürlich gerade umgekehrt. Selbst-
verständlich entscheidet dort auch die Bürokratie und nicht der Funk-
tionär. Wenn auch vielleicht in wichtigen Fällen im Einvernehmen.

Beim Empfang in der chinesischen Botschaft musste ich diesmal teil-
nehmen, denn er wurde ja ausschliesslich zwecks Anwesenheit der
chinesischen Aussenhandelsdelegation gegeben. Unwahrscheinlich, wie
viele Leute dazu gekommen sind. Für mich überraschend war, dass
auch wieder Vizekanzler a.D. Dr. Withalm auftauchte, Er bereitet
scheinbar wirklich sein Comeback in die Politik vor. Lächelnd meinte
er mir gegenüber, Pensionisten hätten eben wenig Zeit, doch sei
diese beschränkte Zeit durch seine neue Tätigkeit als Obmann des
Seniorenklubs der ÖVP noch viel mehr strapaziert.

Beim wöchentlichen Jour fixe mit AK und ÖGB wurde festgehalten, dass
wir die Modellverhandlungen über Zuckerexporte und Inlandspreis
fortsetzen werden. Benya hat bei der letzten Präsidentenbesprechung
vor der Paritätischen Kommission eine diesbezügliche Zusage gemacht.
Voraussetzung, hat Zöllner richtig bemerkt, dass die Zuckerindustrie
für ein befriedigendes Exportmodell ein Kontingent im Rahmen des
internationalen Zuckerabkommens bekommt. Um dieses Exportkon-
tingent wird jetzt von der Zuckerindustrie bei den Verhandlungen in
London gerauft. Die Gewerkschaftsvertreter wollen nicht, dass
jetzt bereits über den neuen Zuckerpreis, der Feber 1978 erst in
Kraft treten soll, verhandelt wird.

Die AK und der ÖGB nehmen zur Kenntnis, dass ich bei der Ver-
leihung zur Führung des Staatswappens in der Begutachtung nicht
die Tatsache, dass der Betrieb keinen Betriebsrat hat oder gar
gewerkschaftlich nicht organisiert ist, von mir offiziell be-
rücksichtigt werden kann, Unglücklicherweise hat der AK-Direktor
von OÖ, Lettner, ein alter Freund von mir, der Firma Zellinger
schriftlich mitgeteilt, dass dies der Grund sei, dass er kein
Staatswappen bekommen wird. Die Handelskammer hat einen treffenden
Beweis, wie ich mich selbstverständlich in den vergangenen sieben
Jahren immer nach den Bedürfnissen der Gewerkschaft gerichtet habe,
wenn ich nicht auch in diesem Fall eine Lösung finde. Bis jetzt ist
es stets geglückt, dass die Gewerkschaft oder die Arbeiterkammer
dann die notwendigen Einflüsse in den Betrieb bekommen hatten. Zöllner
wird sich bemühen, diesen Fall zu bereinigen. Alle, ausser ihm,
stimmen mir aber zu, dass ich, wenn dies nicht gelingen sollte,
schon, um einer parlamentarischen Anfrage zu entgehen, an diese
Firma, wenn keine anderen Gründe vorliegen, das Staatswappen
verleihen müsste.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte beachte den Fall besonders.

Sekt.Chef Wanke teilt mit, dass sich die österreichischen Firmen
beschweren, dass die Elektrizitätsunternehmungen keine Typenbe-
reinigung der Transformatoren und anderer Geräte wünschen. Die
diesbezüglichen Verhandlungen, die ich seit 1974 entriert habe,
sind bis jetzt zu keinem positiven Ergebnis gekommen. Darüber hinaus
beginnen die Elektrizitätsunternehmen immer in stärkerem Masse
Leitungen in Eigenregie zu bauen. Andererseits kann ich auf Grund
von Unterlagen, die die BEWAG mir gegeben hat, nachweisen, dass
ein bestimmtes Leitungsstück von österr. Firmen mit 18 - 20 Mio.
angeboten wurde, während eine deutsche Firma um 9 Mill. anbot und
nachdem sie in Eisenstadt eine kleine Zweigfirma, in meinen Augen
nur als Scheinfirma, gegründet hat, auch den Zuschlag erhalten hat.
Jetzt regen sich die österreichischen Firmen, die allerdings
meistens auch deutsche Mutterhäuser haben, auf, dass die BEWAG
den Anschlussauftrag zu selben Konditionen der Firma Isar zuschlägt.
Um die österreichischen Firmen bei Ausschreibungen, insbesondere
der öffentlichen Hand mehr zu berücksichtigen, wurde jetzt durch
den Ministerratsantrag von mir genehmigt, eine Bestimmung auf-
genommen, wonach der zuschlagende Beamte eine Meldung dem Handels-
ministerium zu machen hat, wenn er eine ausländische Firma heran-
zieht.

Die Textilfusion Ost ist auch nach Meinung des Wirtschafts-
prüfers Eggert bis jetzt noch nicht über die finanzielle Runde,
weil das Management viel zu spät und nur teilweise ausgetauscht
wurde. Ausserdem soll der beabsichtigte Verkauf an Sozialbau
nur ein formeller Antrag gewesen sein, denn man wollte von allem
Anfang an dies den Freunden des Wohnungseigentums zuspielen.

Die Aktion ausländische PKW-Lieferungen nach Österreich durch Zukäu-
fe Österreichs Handelsbilanz zahlungsmässig zu steigern, läuft
gut an. Ich hatte auch Gelegenheit, mit einer Volvo-Delegation
zu sprechen. Peugeot war bereits hier und VW-Delegation wird im Mai
kommen. Jetzt bereits stellt sich aber schon heraus, dass die
Termintreue der wichtigste Verhandlungspunkt ist. Für einzelne
Lieferungen sind auch die österr. Kapazitäten zu klein.

Zum Porsche-Autoprojekt hat Zöllner die grössten Bedenken, da ausser
den Investitionen von 4 – 5 Mia. S die Folgekosten die nach einer
Untersuchung nach verschiedensten Branchen bis 31 % gehen können,
Gesamtinvestitionen in den nächsten Jahren von 8 – 9 Mia. S not-
wendig machen. Im Vergleich zur ca. 3-fachen jährlichen Gesamtinve-
stitionsaufwendungen Österreichs ist, wenn auch auf mehrere Jahre
verteilt, diese Investitionssumme eine äusserst grosse und wird
anderen verstaatlichten Betrieben abgehen. Für mich aber auch für
Heinz Kienzl ist ausschliesslich entscheidend, wenn dieses Projekt
überhaupt kommen sollte, dass VW-Werk den Vertreib und die Reparatur
durchführt. Sollte Porsche nicht die Genehmigung von VW-Werk
dazu bekommen, ist unserer Meinung nach der Projekt als gescheitert
zu betrachten.

Das Sulfatzellstoff-Projekt Landegger mit der VÖEST soll jetzt
in ein konkreteres Stadium treten, weil wenigstens eine Studie
ausgearbeitet wurde. Hier haben die Vertreter des ÖGB und der AK
grosse Bedenken. Da kaum ein Eigenkapital zur Verfügung steht,
wird die Zinsenbelastung 3.000 S/t und der Rohholzpreis auf
3.000 S/t insgesamt also 6.000 ausmachen. 6.500 S kostet aber jetzt
franco Grenze der Sulfatzellstoff. In diesem Preis sind also keine
Löhne und Gehälter, Verwaltungs- und Vertriebskosten, keine Ab-
schreibung und von einem Gewinn ganz zu schweigen, enthalten.

Ich übernehme den Wunsch insbesondere des ÖGB mit Chemie Linz neuer-
dings über das Problem der Tufting-Produktion resp. Teppichverkaufs-


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programm zu verhandeln. Nach Ableben von Bgm. Wilhelm, Fa. Eybl
müsste es möglich sein, zu einem befriedigenden Akkord mit allen
Beteiligten zu kommen.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte eine Aussprache vereinbaren.

Bezüglich Getreidepreise wird festgehalten, dass der Wunsch, eine
Preiserhöhung heuer durchzuführen, auf den schärfsten Widerstand
der Konsumentenvertreter stösst. Als Ausgleich kann mit der
Landwirtschaftskammer jetzt über ein Exportmodell mit gewissen Ab-
nahmegarantien für die Getreidebauern verhandelt werden.

Der Wunsch der soz. E-Versorgungsunternehmens-Direktoren auf Preis-
erhöhung von 4 % mit 1.1.1978 stösst auf die entschiedenste Ableh-
nung. Die AK und der ÖGB sind maximal bereit, über eine Umschichtung
des Tarifes, Grundgebühr senken, Leistungspreis erhöhen, zu verhandeln.
Gegen eine Einbeziehung von Garagen in die Tarifgestaltung, ins-
besondere aber Belastung von Schwimmbädern, Saunas usw. hätte die
AK nichts einzuwenden. Dir. Bandhauer von der Verbund, der zur
nächsten Besprechung schon kam und an diesem Tagesordnungspunkt
teilnahm, meinte, eine solche Umschichtung könnte man theo-
retisch bei jeder einzelnen Landesgesellschaft errechnen. Ich selbst
halte von Preissenkungen insbesondere Auflassung von Grundgebühren
nichts, die Gemeinde Wien hat dies vor Jahren getan und kämpft jetzt
verzweifelt, in ihrer Grundgebühr-Einnahme an die anderen Landes-
gesellschaften heranzukommen.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Min.Rat Burian soll die seit langem geführten
Verhandlungen beschleunigen.

Der deutsche Abgeordnete Fellermaier kam mit seinem Assistenten
um sich über die EG-Verhandlungen zwischen der Kommission und
Österreich zu erkundigen. Er ist bereit, die österreichischen
Interessen im Rahmen des Europäischen Parlamentes zu unterstützen.
Ich sagte ihm einen Bericht mit den Wünschen Österreichs an die
Kommission zu. Wahrscheinlich wird es am zweckmässigsten sein,
wenn wir ihm eine Abschrift schicken.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Sekt.Chef Meisl besprechen.

Selbstverständlich kamen wir auch auf die schlechte politische
Situation der SPD zu sprechen. Fellermaier meinte, man traut
sich ja keine Zeitung mehr in der Früh aufzuschlagen, weil Tag für
Tag wieder eine Hiobsbotschaft kommt. Erschütternd für mich
war aber seine Meinung, es müsste jetzt selbst Bundestagsabgeord-
nete wie er verschont werden, Ortsversammlungen zu besuchen,
weil sie wüssten ja gar nicht mehr, was sie den Mitgliedern
und Funktionären dort sagen sollen. Wenn Spitzenfunktionäre
sich scheuen, diese Aufklärungsarbeit zu machen, dann ist es um
eine Partei schon sehr schlecht bestellt.

Bei der Festveranstaltung der Fa. Günther Wagner Pelikan,
Staatswappenverleihung anlässlich des 100-jährigen Bestandes
hat sich die Firma einen guten Gag eingedachtausgedacht?. Politker, Künstler
usw. wurden angeschrieben, um ihr erstes Erlebnis mit Pelikan-
Produkten zu schildern. Kirchschläger schrieb wahrheitsgemäss
und ich bezweifle das gar nicht, dass er in so schlechten Verhält-
nissen lebte, dass er gar nicht weiss, wann jemals er ein Pelikan-
Produkt bekommen hat, kaufen konnte er sich dieses sicher nicht,
bei Farben hat er immer mit dem Nachbarn mitmalen dürfen. Dies
war für mich der beste und ergreifendste Brief. Kreisky, der aus
gutbürgerlichen Verhältnissen kam, erinnert sich nur, dass er
eine Mordswatschen bekommen hat, als er Pelikan-Tinte über
das Tischtuch schüttete. Ich selbst habe bei meiner, wie ich
glaube launigen Ansprache, darauf verwiesen, dass ich die
schlechtesten Erfahrungen mit Pelikan gemacht hatte, weil auch
ich kleckste. Da die Firma zu 75 % in deutschen Händen ist,
ersuchte ich die anwesenden Kapitalvertreter, sich zu überlebenüberlegen,
nicht weitere Produktion auch noch Österreich zu verlegen. Inter-
essanterweise haben solche Appelle bei solchen Anlässen
wie mir nachher die österreichischen Repräsentanten oder Geschäfts-
führer mitteilen, oft unerwartete Erfolge.

Nach der Ankunft in Stifting bei Rupert Gmoser traf ich ihn
nicht mehr im Heim sondern schon in seinem neuen Haus bei seiner
Familie mit drei Kindern. Gmoser hat grosse Schwierigkeiten
mit dem neuen Präsidenten der Arbeiterkammer Steiermark. Da
Kreisky ihn auch aufgefordert hat, die Leitung vom Renner-Institut
zu übernehmen, diskutierten wir diesen Vorschlag. Ich selbst habe
Gmoser davon insoferne abgeraten, als ich ihn darauf verwies,
wie viele dafür schon im Gespräch waren und doch keiner zu einer


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zu einer befriedigenden Lösung kam. Fest steht momentan nur,
dass sowohl Prof. Stadler als auch der administrative Leiter Weis-
bier endgültig ausscheiden.