Dienstag, der 21. Dezember 1976

Dienstag, 21. Dezember 1976

In der Sitzung der BÜRGES konnte der Geschäftsführer Steyrer, der
seit letzter Zeit immer berichtet, auf ein ausgesprochen gutes Jahr
1976 hinweisen. Die Bürges hat in allen Aktionen einen bedeutenden
Aufschwung genommen, wenn es nach den Kleingewerbebetrieben geht,
so müssten wir nächstes Jahr einen richtiggehenden Boom haben.
Noch niemals hat es so viele Anmeldungen in allen Aktionen gegeben.
Ich machte mir grosse Sorgen, wie wir die finanzielle Bedeckung
finden können. Würzl hat mir anschliessend erklärt, er sieht derzeit
keine Gefahr, weil etliche Millionen aus der Papierförderung zur
Verfügung stehen werden. Sollte wider Erwarten dieses Geld dort gebraucht
werden, so hat er mit Min.Rat Kaber vom Finanzministerium schon be-
sprochen, dass in einem BUG die notwendigen Mittel zur Verfügung ge-
stellt werden. Steyrer verwies darauf, dass die Bürges jetzt organisato-
rische Änderungen vornehmen muss, weil es insbesondere zu einer
Trennung der Kompetenzen der beiden Geschäftsführer kommen müsste.
Nur so sei die zusätzliche Arbeit und durch weitere Rationalisierung
zu bewältigen. Da Steuer jetzt schön langsam die Bürges in die Hand
bekommt, habe ich gegen eine solche Entwicklung gar nichts einzu-
wenden.

In der Gewerkschaft berichtet mir Staudinger, dass diesie? im 3 Uhr früh
mit den Molkereiarbeitern den Lohn abgeschlossen haben. Statt 1.000 S
800 S als Sockelbetrag und der eigentliche Abschluss 12 %. Gewogen
ergibt dies eine Lohnerhöhung von 15,1 %, ein sehr schöner Erfolg.
300.– S Abschlagszahlung für Dezember, da der Vertrag erst mit
1. Jänner in Kraft tritt. Die Dienstalterszulage, die jetzt mit
3 Jahren 100 S beginnt und mit 24 Jahren 800 S endet, wird um 50.– S
aufgestockt.

Der Milchpreis konnte deshalb von der Preiskommission am Nachmittag
endgültig festgelegt werden. Kurzel hat mir dies triumphierend be-
richtet.

Da das Ministerium durch Bombenalarm geschlossen war, habe ich einige
Zeit vor dem Haustor mit vielen Beamten gewartet. In der Polizei-
wachstube erfuhr ich dann, dass ein Mann im Aufzug mit irgendeinem
tickenden Paket gefahren ist, von einer Bediensteten des Ministeriums


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beobachtet wurde, sie meldete dies der Polizei, die sofort alle
Ausgänge sperrte. Der Wachhabende wollte mich im Hintertürl
hineinlassen, was ich aber ablehnte, damit es nicht heisst, der
Minister kann sich alles richten. Nebenbei bemerkt erfuhr ich,
dass Plesch dann beim grossen Hintertor, das eine Zeitlang zu-
mindestens offen war, ohne weiteres hineinkonnte. Der Verdächtige,
stellte sich dann heraus, war ein Monteur von der Datenverarbei-
tung, der im Keller entsprechende Reparaturen vorgenommen hat.
Um die Zeit zu nützen, fuhr ich in die Energiesektion am Schwarzen-
bergplatz. Dort besprach ich mit Bandhauer und Burian die weitere
Vorgangsweise nach Festsetzung des neuen Strompreises. Ein neues
System muss ausgearbeitet werden. Mit Gen.Dir. Klimesch liess
ich mich von Burian verbinden, um ihm auseinanderzusetzen, dass
mit der OKA-Strompreiserhöhung auch die Kohle für die WTK und SAKOG
von 106 von mir aus in Etappen auf 120 S, wie ihn die Verbundgesell-
schaft jetzt schon der GKB bezahlt, angehoben werden muss. Klimesch
versprach, die Verhandlungen beschleunigt zu führen. Die WTK hat aber
nur 112 verlangt. Der Strompreis wurde nachmittags dann in der
Preiskommission ebenfalls beschlossen, nachdem Kurzel und Burian
die Sitzung unterbrochen hatten, um mir zu berichten, dass die
Arbeiterkammer wegen Tirol und die Handelskammer wegen der grossen
Belastung vom Gewerbe protestieren. Da aber die Präsidien mich er-
mächtigt hatten, abzuschliessen, wurde dieser Protest nur zu
Protokoll genommen.

Vor dem Ministerrat vereinbarte ich mit Aussenminister Pahr
dass er jetzt bereits einen Brief, der von Bielka an Kissinger
jetzt von ihm an den neuen Aussenminister wegen der Edelstahl-
kontingente geschrieben wird. Wenn der neue Aussenminister im
Amt ist, soll unser Botschafter in Washington sofort entsprechende
Demarche unternehmen. Bezüglich der Wünsche der Oststaaten auf
Zollsenkung einigten wir uns, dass nicht offiziell aber offiziös
im Gespräch mit allen Oststaaten wir auf die EFTA verweisen. Die
EFTA ist ein offener Klub und man soll Zollforderungen nicht nur
an Österreich richten sondern mit EFTA-Genf Verhandlungen führen.
Ich bin zwar überzeugt, dass es über Explorate prox?, d.h. Aufklä-
rungsgespräche nicht hinausgehen wird. Da genau dieselben unüber-
windlichen Schwierigkeiten entstehen werden, wie dem Bestreben der
COMECON bei der EG, zu einem Arrangement zu kommen. Dieses wurde
abgelehnt und ähnlich wird es bei der EFTA sein. Pahr hat aber
sofort erkannt, dass wir dadurch dem Druck der Staatshandels-


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länder zumindestens teilweise entgehen können. Ich habe diesen
Vorschlag bei der Sektionsleiterbesprechung Meisl mitgeteilt.

Haiden hat mit Sekt.Chef Grabmayr, der in der Verbundgesellschaft[als]
Aufsichtsrat von der ÖVP delegiert wurde, wegen seiner Nichtinfor-
mation seines Ministers gesprochen. Grabmayr hat ihm zugesichert,
dass zwar bis jetzt kein Minister von ihm einen Bericht verlangt
hat, aber er in Hinkunft selbstverständlich alles mit ihm besprechen
wird.

Kreisky berichtete im Ministerrat, dass von der UNO ein Seminar
über Ölpreis usw. im nächsten Jahr in Wien abgehalten wird. Dieses
kostet 62.000 UNDB[?], die ÖMV wird einen Kostenbeitrag leisten, 900.000 S
Schilling aber verbleiben noch dem Bund. Das Bundesministerium für
Handel und Verkehr ist auch bereit, etwas dazuzuzahlen. Kreisky
meinte zu mir hinüber, Gatscha hätte ihn diesbezüglich informiert.
Natürlich machte ich so, wie wenn ich davon etwas wüsste.

ANMERKUNG AN ALLE: Wer hat in dieser Sache verhandelt?
Bitte um Bericht

Pahr berichtete über die Schlussphase der Verhandlung bezüglich
der UNO-City Wien. Auch Belgien und Frankreich haben sich, wahrschein-
lich durch die Schweiz oder zumindestens durch die Genfer aufgefordert
– sich gegen eine Besiedelung ausgesprochen. Iran und Algerien haben
im österreichischen Interesse, ohne allerdings von uns offiziell auf-
gefordert zu sein, entsprechende Gegenvorschläge gebracht. Die Belgier
und Franzosen haben dann in der letzten Phase, nachdem sie gesehen
haben, alles richtet sich gegen sie, weil letzten Endes die UNO
seinerzeit viel grössere Anzahl von Räumen verlangt hat, auf den Vor-
schlag der Iraner eingeschwenkt. Die Schweiz ist damit umgefallen.
Graber, mit dem Kreisky selbst sprach, hat zwar immer erklärt, er
hält sich an die Vereinbarung, die er mit Kreisky getroffen hat.
Seine Bürokratie dürfte aber anders entschieden haben. Insbesondere
soll Jolles hier mehr die Genfer Interessen vertreten haben als
die des Bundesrates.

Die Junge ÖVP-Vorarlberg hat eine Steuerblockade insbesondere der
KFZ-Steuer und der Gebühren angekündigt. Kreisky hat Androsch er-
sucht, man soll jetzt die Länder verständigen, dass in diesem Fall
die Anweisungen des Bundes von den Erträgen dieser Steuer zurück-


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gehalten werden muss. Dieser Brief an die Länder wurde in der
offiziellen Ministerratssitzung besprochen. Androsch hat dann
seine neuen Sektionschefs und Präsidenten der Finanzdirektion
vorgestellt. Ich würde eine solche Politik nie machen, denn
es kann nur dazu führen, dass die Sektionschefs sich besonderes
einbilden, andererseits gerade im Finanzministerium nur schön langsam
Leute von uns in diese Position kommen. Da setze ich lieber
unsere Politik still und leise weiter fort.

Den ganzen Nachmittag hatte ich grösste Probleme und Sitzungen
wegen unserer Personalpolitik. Zluwa und Müller kamen, um mir zu
berichten, dass sie mit der Fraktionsarbeit von Plesch ausgesprochen
zufrieden sind und keine wie immer geartete Änderung wünschen.
Beide hatten in der Dienststellen-Ausschuss-Sitzung aber auch im
Zentralausschuss festgestellt, dass die ÖVP-Fraktion jetzt in einer
furchtbar schlechten Situation sich befindet. Noch während dieser
Besprechung hat Engelmayer ersucht um eine Aussprache im nächsten
Jahr. Ich habe sofort erklärt, er soll unmittelbar kommen, er und
Herold beklagten sich wieder bei mir, dass mit Plesch nicht mehr
eine Vertrauensbasis haben. Sie wollten allen Ernstes von mit
die Zusage, dass sie mit mir in Hinkunft alle Personalprobleme
besprechen. Dies lehnte ich kategorisch ab. Engelmayer meinte,
natürlich ist das jetzige System für mich am günstigsten, denn
alle Angriffe gehen jetzt gegen Plesch, ich ersuchte die beiden,
man sollte Plesch jetzt beiziehen, um die offenen Probleme zu
besprechen. Natürlich kamen wir sofort auf die Broschüre von Engel-
mayer und auf seine nicht ganz zutreffenden Behauptungen. Zwischen
Plesch und ihm entwickelte sich dann wegen des Profil-Artikels
auf der einen Seite und auf der anderen Seite auf daswegen des "Argument"-
Artikel[-s] eine heftige Diskussion. Hoska, der Profil-Artikel-Schreiber,
wurde von Engelmayer an Plesch verwiesen, umgekehrt glaube ich war
es mit dem Artikel-Schreiber für ARGUMENT Wolfgang Meier. Nach
längerer Debatte kamen wir überein, dass es unzweckmässig ist,
über die Zeitungen oder Magazine Informationen zu geben und damit
gegenseitig sich zu bekriegen. In Hinkunft wird man Vereinbarungen
einhalten und ich erklärte rundweg, dass Plesch natürlich über
die Personalangelegenheiten die Fraktion informieren muss und wird.
Plesch ersuchte ich, mehr zu kooperieren, damit schön langsam doch
die Widerstände gegen ihn nachlassen.

Um Personalschwierigkeiten in Hinkunft mit den Sektionschefs
gemeinsam zu besprechen, habe ich erstmalig nur die Sektionschefs
mit dem Büro unter Zuziehung von Marsch eingeladen. In diesem
Gremium sollten wir in Hinkunft die grundsätzliche Politik des
Ministeriums und alle heiklen Personalfragen besprechen. Alle
sind damit einverstanden. Ich hoffe, dass sich dadurch auf der einen
Seite die Personalwünsche der Sektionen in ein vernünftiges Mass
zurückschrauben kann und auf der anderen Seite aber Plesch ent-
laste. Ich erklärte aber neuerdings auch der ÖVP-Personalvertretung,
gegenüber, dass Plesch mein volles Vertrauen hat, da seine fraktionelle
Arbeit von allen anerkannt wird.

Die Air spezialspeciale? will 12 Stück Hubschrauber an Österreich verkaufen.
Zu diesem Zweck hat Lütgendorf, so wie bei den Italienern, die sich
ebenfalls dafür interessieren, durchgesetzt, dass wir 100 %-ige
Kompensation dafür liefern können. Die erste Aussprache
mit Gen. Mitterrand und einem zweiten General sowie dem österr.
Vertretern ergab, dass diese 8,5 Mill. ffrs., das[sind] 30 Mill. S pro
Jahr durch 6 Jahre, also 180 Mill. S Kompensation nehmen würden.
1/3 würde Teilefertigung für Hubschrauber in Österreich sein,
1/3 Werkzeugmaschinen und das letzte Drittel sonstige Güter. Für
die restliche Kompensation hat die französische Luftfahrtindustrie
eine eigene Gesellschaft Office General de l'Air gegründet, die
Artikel, die nicht für den Luftfahrtbedarf notwendig sind, importie-
ren wird. Diese Firma arbeitet aber nicht als Generalunternehmer
sondern nur als Koordinierungsstelle. Wanke und auch Meisl sowie
Gröger legen den grössten Wert darauf, dass es sich hier nicht um
die normalen Exporte aus Frankreich handelt, sondern um zusätzliche
Importe. Da die 12 Hubschrauber mehr als das Doppelte des Import-
bedarfes der 180 Mill. S ausmacht, müssten noch viele andere Pro-
dukte erst festgelegt werden. Die wichtigste Voraussetzung erklärte
ich aber sei, dass man von militärischer Seite die Hubschrauber
braucht und in das Programm passt. Dies hat allein Lütgendorf zu
entscheiden. Ich verständigte daher auch Lütgendorf unmittelbar
nach dieser Sitzung über unser Gespräch.

Bei der offiziellen Sektionsleitersitzung wurde über das zu erfüllende
Regierungsprogramm, soweit es das Handelsministerium betrifft, ge-
sprochen. Insbesondere wurde festgehalten, dass wir in der Re-
gierungsklausur im Jänner die Schwerpunkte Berufsausbildungsgesetz
Förderung der Klein- und Mittelbetriebe usw. konkrete Unterlagen


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vorlegen werden. Die Berichte der einzelnen Sektionen geben
ein sehr interessantes Material, das wir auf Grund des Ministerien-
gesetzes dann immer auch dem BKA übermitteln. Ich bin sehr gespannt,
ob auch ein anderes Ministerium dies macht.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte frage Gehart darüber.

Kreisky rief mich noch während der Aussprache mit Taus an und
fragte, wie es eigentlich jetzt mit Arthold steht. Ich erklärte
ihm, dass die Aufsichtsräte der soz. Fraktion einstimmig beschlossen
haben, Arthold nicht zu verlängern, sondern ihn vorsorglich gekündigt
haben. Der Grund sei die schlechte Politik, die er im Interesse des
Unternehmens insbesondere auch auf dem Personalsektor machte. Arthold
sei ein ausgesprochener Negativist gewesen. Eine Verlängerung, fürch-
ten die Betriebsräte, würde die Arbeit des Verbundvorstandes fast
stillegen, vor allem aber sicherlich sehr erschweren. Taus beruft
sich nun auf meine Vereinbarung mit Weiss und ihm, dass wir ge-
gebenenfalls Arthold auf ein Jahr verlängern. Mit dieser Verwen-
dungszusage bin ich nicht durchgekommen, wie ich ja auch Kreisky
davon berichtete. Wenn Taus auf einer Parität besteht, bin ich gerne
bereit, in Aussicht zu nehmen, den nächst auslaufenden soz. Vor-
standsdirektor Erbacher dann ebenfalls nicht mehr zu besetzen.
Meiner Meinung nach kann ein Zweier-Vorstand ohne weiteres die
Verbund führen. Kreisky hat mir deutlich zu erkennen gegeben, dass
eine weitere Verhandlung stattfinden soll, weil scheinbar von ihm
jetzt gewisse Zusagen noch während des Gespräches erfolgt. Ich ver-
wies Kreisky darauf, dass die Betriebsräte gegenteiliger Meinung
sind. Dieses Gespräch hat zufälligerweise Zluwa und Müller sowie
Plesch mitgehört. Ich bin überzeugt, dass wir in dieser Frage
noch grosse Schwierigkeiten haben werden. Meine Linie ist klar:
ich wollte ein Kompromiss, aber im Hinblick auf die sture Haltung
von Weiss war dies in der Fraktion nicht möglich zu erzielen. Ziel
ist aber auf jeden Fall eine Reduktion des Vorstandes, um Kosten zu
ersparen.

Bei der Weihnachtsfeier mit den Funktionäre auf der Landstrasse
gibt es bei jedem Bericht von mir, auch wenn er noch so positiv ist,
immer sofort die Diskussion wegen des ORF. Die Genossen hätten
am liebsten wenn sie beim Fernsehen immer mich und andere soz.
Funktionäre sehen würden, die nur das Postitive berichten. Die harte


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Kritik, die sie selbst auch mir gegenüber vorbringen und ich
bin darüber sehr froh, wie ich selbst erklärte, ich habe sie ja
letzten Endes auf der Landstrasse eingeführt, möchten sie eben
nur intern. Zum Glück habe ich seit Jahren schon, als die ORF-Reform
zur Debatte stand, ja als sie sogar nur angedeutet wurde, darauf
hingewiesen, dass nach dieser Reform niemand damit zufrieden sein
wird, sondern ganz im Gegenteil. Ähnlich übrigens bin ich überzeugt
wird es uns mit dem Ombudsmann ergehen. In beiden Fällen aber wird
das Phänomen Kreisky wirken. Niemand wird ihn wegen dieser zwei
Massnahmen, die er letzten Endes eingeleitet und durchgesetzt hat,
einen Vorwurf machen, die Unzulänglichkeit wird auf alle Fälle
anderen angerechnet. Dies ist nicht nur die Meinung unserer Genossen,
sondern auch die Meinung der grossen Masse der Bevölkerung. Solange
Kreisky gesund und Bundeskanzler ist, wird dies für uns wahrschein-
lich positive Wahlergebnisse bringen. Anderenfalls sehe ich im
wahrsten Sinne des Wortes schwarz.