Dienstag, der 23. März 1976

Dienstag, 23. März 1976

Leberl vom Patentamt hat Personalsorgen, Pleschiutschnig möchte
selbst bei Nachbesetzungen äußerst restriktiv vorgehen. Leberl
denkt natürlich sein Patentamt auszubauen um insbes. bei der
Europa-Patentanforderung gewachsen zu sein. Ein Patentamtsmit-
glied war jetzt bei der WIPO in Genf und der Generalsekretär
Bogsch hat zu erkennen gegeben, daß die WIPO ihre Entwicklungs-
länder-Abteilung, die wahrscheinlich in der nächsten Zukunft
sehr expandieren wird und neuerrichtet wird in Wien ihren Sitz
haben könnte. Er hat sofort einen Briefentwurf mitgebracht an
Kreisky wo dies mitgeteilt wird. Kreisky meint auch, wenn Gehart
seinen Aufsichtsratsposten bei der INPADOC aufgibt, daß er dann
sich dafür interessiert. Ich stehe auf dem Standpunkt, es wäre
zweckmäßig, wenn Gehart, der jetzt im Bundeskanzleramt einen engen
Kontakt mit Kreisky aber auch mit den dort delegierten Beamten hat,
die Posten beibehalten würde.

In der Ministerratsvorbesprechung berichtet Kreisky über seine
Reise in die Arabischen Staaten. Entscheidend ist, daß er hier
wirklich als Aussenpolitiker eine große Aufgabe sieht. Für
Österreich wird es bei der UNO entscheidend sein, auf die Ent-
wicklungsländer und Arabischen Länder bauen zu können, deshalb
macht er alles um die PLO, die sicher einmal Palästina errichten
wird, jetzt schon der Neutralität und Loyalität der Österreicher
oder besser gesagt, der österreichischen Regierung oder noch besser
gesagt, von ihm zu überzeugen. Er wird unter allen Umständen dafür
eintreten, daß PLO-Büro hier in Wien errichtet wird. Eine Analyse,
die er auch dann im Gewerkschaftsbund in der Fraktion wiederholt,
dort sogar mehr marxistischer Analyse bezeichnet, geht davon aus,
daß die europäischen Industriestaaten die Rohstoffe der vorderen
Orientstaaten insbes. der Arabischen Länder und wieder insbes.
das Rohöl dringendst brauchen. Europa braucht 99 %, USA 15, darüber
hinaus aber auch die Rohstoffe für die Metallindustrie, für die
Textilindustrie und viele andere, deshalb müßte man sich mit diesen
Staaten gut stehen. Ausserdem erleben diese Arabischen Staaten eine
neue Kulturwelle, insbes. sind es Palästinenser, die in diesen
Staaten wirken, die wollen in diesen Staaten bleiben, gleichzeitig
aber eine palästinensische Heimat, einen palästinensischen Staat
haben, schon allein um einen Paß von diesen Staaten zu besitzen und
um in ihrem Alter dorthin zu zurückzukehren. Die österreichischen


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Firmen sind in diesen Staaten stark engagiert, insbes. Waagner-
Biro. Von den Aussenhandelsstellenleitern z.B. im Irak ist er
begeistert, von den diplomatischen Vertretern, dem Botschafter
gar nicht, der im sofort nur die Schwierigkeiten, die es in den
arabischen Staaten gibt, erzählte. Die Hauptschwierigkeit sieht
Kreisky in der zerstrittenen israelischen Partei, da die Regierung
nur mit den drei Stimmen der religiösen Partei regieren kann und
die Regierung selbst auch in sich sehr zerstritten ist, ist sie
fast handlungsunfähig. Hier müßte man entsprechende Aufklärung
bei den Israelis leisten, damit sie die PLO so schnell als möglich
anerkennen und mit Verhandlungen zu einem auch für sie tragbaren
Ergebnis kommen. Die Araber gehen jetzt nicht mehr auf Israel-Grenze
47 zurück, sondern bereit, auch über die Grenze 67 zu verhandeln.
Offiziell natürlich werden sie das nie zugeben aber er ist fest
davon überzeugt, daß es hier einen großen Verhandlungsspielraum
für beide Seiten gibt.

In Portugal erwartet er schlechte Wahlen für Soares, und hat
festgestellt, daß es dort eine Sozialdemokratische Partei gibt,
die unserem Programmen vielmehr entspricht als Soares seine
Sozialistische Partei. In Spanien wird von den Sozialdemokraten
aber auch von anderen Mittelparteien gar kein Kampf geführt, es
liegt daher ausschließlich an der Regierung welche Demokratisierung
sie durchführt, er fürchtet, daß die Anarchisten dort die jetzt
schon eigentlichen Kämpfer gegen die Regierung sind, noch stärker
werden. In der Ministerratssitzung macht er eine sehr bösartige,
berechtigte Bemerkung, daß bei der Bestellung des Univ.Prof. eines
bedeutenden Wissenschaftlers der ein medizinisches Gebiet, welches
bis jetzt vernächläßigt wurde, endlich vortragen wird, von einigen
als BSA-ler bezeichnet wird. In Hinkunft meint er, wird man jeden,
der dem CV angehört, dies in der Öffentlichkeit immer mitteilen,
damit wird eine Entsachlichigung der Personalpolitik eingeleitet.
Solche Bemerkungen gegen den CV und gegen die ÖVP sagt er ganz
besonders wegen dem Präsidialchef Jiresch, weil er überzeugt ist,
daß dieser es dann weitererzählt. So sicher bin ich gar nicht, er
scheinbar auch nicht, weshalb er verlangt hat, daß diese, seine
Stellungnahme, d.h. sein scharfer Protest gegen diese Vorgangsweise
extra im Protokoll verankert wird.

Kreisky hat große Bedenken wegen des nicht zeitgerechten Inkraft-
tretens des Kernkraftwerkes Tullnerfeld, meint, das wird ein Skandal


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und verlangt von mir, einen entsprechenden Bericht. Ich
gebe sofort eine Aufklärung, wie es zu den Verzögerungen ge-
kommen ist und daß TÜV eben jetzt Sonderklasse verlangt,
die bis jetzt von der KWU nicht durch Fehlinformationen vor-
gesehen war, deshalb müssen jetzt die Anschlußstücke und Armaturen
ausgetauscht werden. Kreisky möchte gern wissen, wer für diese
ganze Verzögerung haftbar gemacht wird, ob hier eine Amtshaftung
vorliegt, ob der TÜV, der ja nur ein Verein ist, als Haftungs-
organ herangezogen werden kann usw. Der TÜV untersteht aber dem
Bautenministerium. Ich verlange von S.Chef Frank sofort dann eine
entsprechende schriftliche Information.

Mit Lütgendorf besprach ich die Abgrenzung zwischen Assmann - Platzpatronen-
hersteller und Hirtenberg, scharfe Munitionsproduzenten. Lütgendorf
hat jetzt endgültig entschieden, daß Assmann nur bei seinem Produk-
tionsumfang bleiben soll und einen Dreijahres-Vertrag ihm gegeben.
Hirtenberg wird keine Platzpatronen erzeugen, sondern beim scharfen
Schuß allein bleiben. Ausserdem entwickelt er jetzt eine Übungs-
patrone aus Aluminium, die es ermöglicht, einen scharfen Schuß
mit 3.000 m Entfernung zu simulieren obwohl nur bis 150 m Distanz
geschossen werden muß. Diese neue Übungspatrone würde Hirtenberg
dann produzieren.

Sinowatz teilt mir mit, daß er mit Mussil über die Erhöhung des
Berufsschultages auf bis 1 1/2 Tage verhandelt hat und dessen Zu-
stimmung erhalten hat. Es soll nicht generell eine 1 1/2 Tage
Pflicht-Berufsschule geschaffen werden, sondern wo die fach-
technischen Grundlagen es erfordern soll wie in der 5. Schul-
organisationsgesetz-Novelle vorgesehen, der Unterrichtsminister
dies im Einvernehmen mit dem Handelsminister durch Verordnungen
festlegen können. Sinowatz fragt ob ich einer solchen Regelung
zustimme, was ich sofort bejahe, da erstens die Handelskammer
damit einverstanden ist, zweitens sicherlich auch die Gewerkschafts-
jugend dies als Übergangslösung akzeptieren wird und drittens er
sogar mit dem Handelsministerium Einvernehmen herstellen will,
was eigentlich gar nicht von mir ursprünglich beabsichtigt war.
Mir erschien nur wichtig, daß in Österreich einheitlich vorge-
gangen wird und nicht jeder einzelne Landesschulinspektor ver-
schiedene Regelungen für verschiedene Berufe treffen kann. Weihs
teilt mir mit, daß jetzt schon 10.000 Tonnen Kartoffeln liegen,
er noch einige Zeit zuwartet, dann aber den Export, auch wenn die
Arbeiterkammer und der Gewerkschaftsbund größte Bedenken haben,


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freigibt. Ich informiere ihn über die Aussprache mit der
Arbeiterkammer und Gewerkschaftsbund, die sich gegen jedweden
Export ganz entschieden ausspricht, andererseits aber gar nicht
bereit sind, eine konstruktive Lösung auch für die Zukunft zu
suchen.

Ein Redakteur Ebelsberger, der gleichzeitig auch fotografiert,
wird in Hinkunft, wie er sagt, die Österreich-Ausgabe von Quick
machen, jetzt einmal einen großen Artikel über die Bauern. Als
Einmann-Betrieb wird er, wie er glaubt, Quick in Hinkunft nach
österreichischen Gesichtspunkten beeinflussen. Ich bin sehr gespannt,
was dabei wirklich herauskommt - Pleschiutschnig und ich haben
ihm weitestgehend Informationen gegeben.

In der ÖGB-Fraktion hat Sinowatz über sein Regierungsprogramm
referiert. Für mich interessant war nur, daß er nach wie vor auf
dem Standpunkt steht, daß der Berufsschulbeirat, wo alle Interessen-
vertretungen und Ministerien und Öffentliche Stellen, die mit der
Berufsschule zu tun haben, vertreten sind, eine gute Basis für eine
weitere Entwicklung darstellt und entsprechende Vorschläge machen
kann. Er berichtet auch über die Lösung der 1 1/2 Tage Berufsschule.
Seine Bemerkung ist interessant, daß er heute im Bundes-Jugendring
nicht mehr die ziel-und sinnvolle Zusammenfassung aller Jugend-
organisationen sieht, konkret angesprochen meint er, daß dies
ganz besonders unzweckmäßig beim VSM ist, weil dieser für ganz
wenige Mitglieder doch immerhin eine halbe Million Schilling pro
Jahr bekommt. Kreisky referierte dann über die Arabienreise und
es schloß sich insbes. an das Referat von Sinowatz eine umfang-
reiche Diskussion an. Beim Arabienreferat von Kreisky meldete
sich nur Braun und meinte, den Juden Israels dürfte man jetzt nicht
den Eindruck geben, oder gar tatsächlich ihre Hilfe die sie von
uns erwarten, und die ja immer die Organisationen und die Regierung
dem Staat Israel gegeben haben, enttäuschen. Kreisky wieder meint,
man müsse, gerade weil man den Juden und dem jüdischen Staat in
Israel helfen will, ihnen sehr nüchtern die tatsächliche Lage
schildern um sie dazu zu bringen, daß sie vielleicht doch so
schnell als möglich zu Verhandlungen kommen und zw. mit der PLO,
da niemand anderer mehr dieses Problem lösen kann. Er sieht die-
selben Verhältnisse und Entwicklungen der PLO wie seinerzeit in
Algerien der FNL.

Botschafter Ganowski von Bulgarien und sein Handelsrat
Timitroff bedankten sich bei mir, weil die Umsatzsteuerfrage,
die den Gemüse-und Obstimport von Bulgarien hätte zum Erliegen
gebracht, gelöst ist. Den österreichischen Firmen wurde mitge-
teilt, daß sie keinerlei zusätzliche Umsatzsteuer für die alten
Geschäfte zu leisten haben. In Wirklichkeit aber fährt er jetzt
nach Sofia zum Parteitag und wollte dort mitteilen, daß er erstens
mit mir gesprochen hat dann ankündigen wann die öst. Delegation
der Importeure nach Sofia kommt, was mit dem Exportlisten, die
Nedew gegeben hat und die wir auch wirklich bei der letzten
Gemischten Kommission verlangten, geschehen ist ob die VÖEST
nicht doch noch Hubstapler von Bulgarien kaufen kann um hier
den Drittländern zu verkaufen und warum die Tabakregie statt
2.500 t jetzt nurmehr 500 t kaufen will und wird. Alle diese
negativen Entwicklungen bedrücken nicht nur den Bulgarischen
Botschafter, sondern auch mich. Ich habe allerdings feststellen
müssen, daß wo immer ich intervenierte, wo immer ich mich bemüht
habe, daß Bulgarien stärker herangezogen wird, die österreichischen
Firmen ablehnten. Fälbl ist erkrankt, war es auch schon gestern
und war, wie der Handelsrat Timitroff mitteilte, nur mit ihm noch
Mittagessen, zumindestens berichtet mir Dr. Sachs, der bei der
Aussprache anwesend ist. Sachs wird bei der Handelskammer jetzt
neuerdings die ganze Frage klären.

In der Metallarbeiter-Fraktion der Landstraße halte ich ein
Referat über die Wirtschafts- u. Preispolitik. Die Diskussion er-
streckt sich über die Benzinpreise, Wirtschaftsgesetze, die RAG,
d.h. Abgabe der privaten Industrie von Gas an die Verstaatlichte
und insbes. deren Preispolitik, sowie einer harten Attacke auf die
Kraftfahrzeugsteuer, dort wird ganz besonders der hohe Prozentsatz,
nämlich 50, 100 und 200 % Erhöhung kritisiert. Ich konstruiere eine
Ausrede indem ich festhalte, daß von der jetzigen Kraftfahrzeug-
steuer der Bund nur 4 % bekommt, alles andere die Länder und
Gemeinden. Da jetzt der Nahverkehr besser ausgebaut werden muß
und ich an Hand der Beispiel der S-Bahn den Arbeitern tatsächlich
erklären kann, daß sie eine solche Schnellbahnverbindung dringendst
brauchen, erkläre ich auch den hohen Prozentsatz damit, daß eben
nicht eine nur 4 %-iger Ertrag mit einer 10 %-igen Steigerung oder


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20 %-igen verbessert werden kann, sondern daß man eben eine ge-
waltige Erhöhung der Kraftfahrzeugsteuer, Bundeszuschlag ein-
führen muß um entsprechende Mittel zu bekommen.

Bei unserer Mandatarszusammenkunft auf der Landstraße gibt es zuerst
eine lange Diskussion ob der 1.-Mai-Aufmarsch so wie bisher durchge-
führt werden soll. Ein Teil unserer Funktionäre wollte ja schon
immer, daß der 1.-Mai-Aufmarsch unterbleibt, da wir eine offene
Aussprache darüber führen und insbesondere ich an dem Beispiel
Wolfik wie hart er mich oft kritisiert und einzelne Maßnahmen ver-
langt die wir nicht durchführen können, dann aber in seiner Sektion
doch immer die gemeinsam gefundene Linie oder einen Mehrheitsbe-
schluß entsprechend durchführt. Die Diskussion ist so emotionell,
daß Edith... eine gute Genossin fast in Tränen ausbricht, daß
sie sich meldet und sagt, ich dürfte doch nicht glauben, daß nur
Wolfik eine solche Politik macht, auch sie und viele andere sind
ja stets bereit wenn wir dann gemeinsame Beschlüsse gefaßt haben,
diese Beschlüsse unter allen Umständen in ihren Sektionen durch-
zuführen. In dieser emotionell geladenen Sitzung hat dann Weisbier
angeschnitten, wir sollten doch über die zukünftige Zusammensetzung
des Bezirksvorstandes in diesem Forum diskutieren. Wolfik als
Wahlkomiteeleiter war nicht bereit hier oder irgendwo anders die
Besprechungen im Wahlkomitee jetzt schon darzulegen. Ich erklärte
zwar sofort ich hätte gar nichts dagegen, wenn man über die Obmann-
stelle auf der Landstraße freimütig diskutiert und wenn man einen
anderen will, so bräuchte man das wirklich nur zu sagen. Weisbier
dürfte mit Reviczky versuchen irgendjemand anderen doch noch in den
Vorstand reinzuboxen. Er denkt sicher an Reviczky. Die beiden haben
aber in der Diskussion dann nur harte Kritik einstecken müssen, weil
ihnen persönliche Motive die nicht ganz unbegründet waren, unter-
schoben wurden.

Reviczky hat mit dem Obmann des Betriebsrates vom Bauring Kontakt,
weil dieser sich an ihm als Privatangestelltenvertreter der Land-
straße gewendet hat. Reviczky wollte nun unbedingt von mir, aber
auch ganz besonders von den Gemeinderäten, eine dezidierte Er-
klärung, was mit dem Bauring geschieht. Ich versuchte ihm entsprechend
sachlich aufzuklären, soweit es sich um allgemein wirtschaftliche
Fragen, wie z.B., warum kauft ein gutgehendes Unternehmen einen
Defizitbetrieb auf, was sind die steuerlichen und sonstigen Gründe
ohne ihn natürlich, wie er erwartete bindende Weisung oder ver-
bindliche Erklärung geben zu können. Ich verwies ihn selbstver-
ständlich als Privatangestelltenvertreter der Landstraße an seinen


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Obmann der Gewerkschaft, Dallinger, oder einen Zentralsekretär
der ihm hier die offizielle und verbindliche Stellung der Ge-
werkschaft mitteilen kann. An dem Beispiel hat sich für mich wieder
einmal demonstriert, wie lange Verhandlungen und nicht doch schnell
herbeigeführte Lösungen zu einer ständigen Kritik und letzten Endes
Gefahr für eine Organisation sein kann. Auf der einen Seite braucht
alles seine Zeit bis es sich entwickelt hat, auf der anderen Seite,
wenn dies aber allzu lang dauert, gibt es nur dann negative Stimmen.

Die Diskussion im ORF mit Gen.Dir. Hirnigel von BP über den Benzin-
preis war für mich wirklich kein Problem. Tieber hatte vorher mit
mir noch über die Probleme eingehend diskutiert. Da ich aber die
Materie 100 %-ig beherrsche und da ich ja überzeugt war, daß
Hirnigel kaum ein schwerer Diskussionspartner für mich ist, ging ich
mit einem beruhigtem Gefühl in die Sendung, Ich glaube ohne über-
treiben zu können, sie ist auch zu meinem Gunsten ausgegangen.