Dienstag, der 2. März 1976 bis Mittwoch, der 3. März 1976

Dienstag, 2. und Mittwoch 3. März 1976

In der Fraktion zum Unterausschuss Energiesicherungsgesetz versuchten
wir die Taktik festzulegen. Ich hatte mit Staudinger und auch er mit
Koren sowie ich mit Fischer festgelegt, wie vorgegangen werden
sollte. Einvernehmlich festgelegt, Textierung über die Lagerung,
Meldung und Lenkung von Öl und Derivate sollte gemeinsam beschlos-
sen werden. Über die Lenkung der anderen Energieträger und vor allem
auch der anderen Punkte des internationalen Vertrages sollte weiter
verhandelt werden, da die ÖVP mit den Marktordnungsgesetzen koppelte.
Genaue Abgrenzung zwischen dem Gesetz, was beschlossen wird, und was
offen bleibt, war nicht vorgenommen worden. Zur grössten Verwunderung
ist vor der Ausschussitzung nicht möglich gewesen, von Staudinger
eine dezidierte Erklärung zu bekommen. Er bemühte sich zwar, inner-
halb seines Klubs zu einer Lösung zu kommen, ist scheinbar aber dann
doch an der Koppelungspolitik der ÖVP resp. Landwirtschaft geschei-
tert. In der Sitzung stellte sich sehr bald heraus, dass der einver-
nehmlich vorgelegte Text zwar die Zustimmung aller findet, die
wichtigste Bestimmung aber, dieses Gesetz unbefristet gelten soll,
resp. welcher Geltungstermin in dem Gesetz verankert werden soll,
keine Einigung möglich war. Es gelang dann mühsam, eine Formulierung
zu finden, wo festgehalten wurde, dass über den Text Einigung herrscht
über die Geltungsdauer aber der Handelsausschuss entscheiden soll.
Die ÖVP, insbesondere Dr. König, wollte unter gar keinen Umständen
die Geltungsdauer des Gesetzes sagen. Ich hatte nämlich als Ein-
leitung sofort behauptet, dass die ÖVP, wenn sie koppelt, dieses
Gesetz nur bis zum 30.6. d.J. beschliessen würde. Damit hätte sieh
die ÖVP natürlich lächerlich gemacht. Die Taktik der ÖVP war deshalb,
zu erklären, im Handelsausschuss müsste dann die endgültige Fassung
beschlossen werden. Am Freitag hat sie Parteivorstand und in diesen
Gremien wird über die weitere Vorgangsweise beschlossen. Jetzt
machte sie aber den taktisch grossen Fehler zu erklären, dass der
Unterausschuss seine Arbeit abschliessen sollte. Damit hatte der
Unterausschuss seinen Gesetzentwurf verabschiedet, der keine Termini-
sierung enthielt. Natürlich konnte ihr rein gesetzestechnisch nichts
passieren, weil sie im Handelsausschuss, resp. sogar noch im Plenum
zustimmen muss, bevor das Gesetz in Kraft treten kann. Die Verfassungs-
bestimmungen geben ihr die Garantie, dass mit 2/3-Mehrheit beschlos-
sen werden muss.

Über die Lenkungsmassnahmen wollte sie nicht eine Zusammenfassung
des Rohstofflenkungsgesetzes und Lastverteiler- und Treibstoffsi-
cherungsgesetzes, das schon abgelaufen ist, in ein eigenes Kapitel
oder gar eigenes Gesetz sondern nur eine einzige Bestimmung ins
Rohstofflenkungsgesetz. Dort sollte festgelegt werden, dass Verord-
nungen gegen die internationale Krise auch möglich wären. Das
Rohstofflenkungsgesetz handelt nämlich nur vom nationalen Notstand.
Ich polemisierte mit aller Deutlichkeit, dass ich seinerzeit als
1973 die sogenannte Energiekrise ausbrach, ich von den Oppositions-
parteien ganz hart attackiert wurde, weil ich nicht rechtzeitig voraus
schauend gesetzliche Bestimmungen mir im Parlament habe geben lassen.
Damals nannte man mich einen Kasperl, fussmarod und weiss Gott was
noch alles. Jetzt erklärte ich, nur einmal bekommt man für etwas
Ohrfeigen, dann, wenn man sie ungerechtfertigt bekommen hat, jetzt
werde ich verlangen, dass für alle Fälle vorgesorgt wird. Wenn die
ÖVP dies ablehnt, dann trifft sie die Verantwortung. Damals hatte
ich sogar noch die Einführung des "Pickerls" und alle Massnahmen
mit den Interessensvertretungen ja sogar mit dem ARBÖ und ÖAMTC
gemeinsam besprochen und einstimmig zustimmend entsprechende
Vorschläge gemacht. Diese Konsenspolitik damals hat mir nichts genützt
sondern die ÖVP witterte eine gute Gelegenheit, mich dann entsprechend
zu attackieren wegen Unzulänglichkeiten, für die ich wahrlich
nichts dafür konnte. Ich erklärte deshalb dezidiert, ich werde
alles daransetzen, um gegebenenfalls mit den jetzt vorhandenen ge-
setzlichen Möglichkeiten, das ist das Aussenhandelsgesetz entsprechen-
de Verordnungen für Anlage von Lagern heranzuziehen. Staudinger war
die ganze Sache sehr unangenehm, da er als Obmann des Ausschusses
doch zu einem positiven Ergebnis kommen möchte. Mussil wieder dekla-
rierte sich sehr bald, dass eben die ÖVP die Koppelung durchführt,
die Vertreter der internationalen Ölgesellschaften waren am unglück-
lichsten, weil sie vermuteten, dass ich auf alle Fälle mit der ÖMV
die Lagerhaltung durchführen werde müssen. Sie ersuchten mich,
meinen ganzen Einfluss geltend zu machen, dass die Vereinbarung zwi-
schen ihnen und der ÖMV von der letzteren eingehalten wird und sie
zur Lagergesellschaftsbildung herangezogen werden. Ich kann mir
lebhaft vorstellen, wie die Unternehmer, die mit den Marktordnungs-
gesetzen überhaupt, nichts zu tun haben und daran gar nicht inter-
essiert sind, diese Koppelungstaktik sich benachteiligt fühlen.

Ich berichtete Fischer, der krank zu Hause war, die Vorgangs-
weise und er ersuchte mich nur, dass wir auf alle Fälle die Koppe-
lung ablehnen sollten. Durch eine Presseaussendung wurde dies be-
stätigt. Er hat grosses Interesse daran, dass diese Politik fort-
gesetzt wird, weil er sich auch schon in einem Pressegespräch
in diese Richtung geäussert hatte.

Vor dem Ministerrat teilte mir Weihs mit, dass er 70.000 t Getreide,
50.000 nach Rumänien, 20.000 nach Polen exportieren könnte. Dazu
braucht er die Zustimmung des Finanzministers, weil 550.- S/t
Stützung erforderlich sind. Androsch hat sie ihm, wie er mir dann
mitteilte, gegeben, weil die 38,5 Mill. S Stützung noch billiger
sind als die 1.000 S/t Lagerzins, die er sonst für dieses Getreide
aufbringen müsste. Plesch, den ich informierte, meinte – und dies
wahrscheinlich mit Recht – dass hier die besseren Qualitäten hinaus-
gehen werden und für uns nur die schlechteren Futtermittelqualitäten
Weizen dann bleiben werden.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte verfolge, ob Deine Befürchtung
ziffernmässig nachweisbar ist.

Nach der Ministerratssitzung haben die davon betroffenen Minister
über die Finanzierung von Oberdorf/Köflach Aufschliessungskohle
verhandeln. Kreisky fürchtete, dass der Betriebsratsobmann Glantschnig
tatsächlich mit einer grossen Delegation aufmarschieren würde. Veselsky
hat zugestanden, dass 250 Mill. S aus dem ERP-Fonds zusätzlich
zur Energiequote von 100 Mill. freigemacht wird. Kreisky wollte
diese 50 Mill., die sofort beschlossen werden sollen, aus der
Bergbauquote für Ersatzarbeitsplätze vorgesehen. Veselsky erklärte
ihm umständlich, dass dies nicht geht, weil es sich hier nicht
um Ersatzarbeitsplätze handelt, sondern um schon bestehende Arbeiter
die gesichert werden und weil vor allem aus der ÖNB-Block eine
solche Finanzierung nicht möglich sei. Ich erklärte dezidiert und
dies wurde auch beschlossen, dass ich von den 100 Mill. S Energiequote
weder heuer, wo der Beschluss der Aufteilung 25 BEWAG 75 DoKW schon
gefasst ist, aber auch in Hinkunft keinen Anteil dafür abzweigen
kann. Androsch verwies darauf, dass für die 450 Mill. S, die dann
wahrscheinlich noch fehlen aus der Bergbauförderung Zinsenzuschuss
zu leisten sein wird. Die jetzt beschlossenen 50 Mill. aus ERP werden
1 % resp. dann mit 5 % verzinst werden.

Kreisky verwies darauf, dass Fohnsdorf jetzt in Angriff genommen
werden muss. Bei der Besprechung mit den Steirern über ihre Grenzland-
förderung hat er – und ich war ja anwesend – Niederl erklärt, es
müsste die Stillegung - damals sprach man nur vom Problem Bergbau
Fohnsdorf – neutral verhandelt werden. Wenn die Steirer und ganz beson-
ders die ÖVP dort durch entsprechende Aktionen die Regierungspolitik
konterkarieren wollen, dann wird man ihnen – so jetzt Kreisky –
keine Grenzlandförderung geben sondern erklären, das ganze Geld muss
eben für Fohnsdorf aufgewendet werden. Veselsky berichtet, dass
Bauknecht zu den 1.000 Beschäftigten jetzt noch 200 dazu nimmt und in
weiterer Zukunft noch 500 Arbeiter braucht. Kreisky wünscht, dass jetzt
endlich die Aichfeld-Murboden-Story geschrieben wird. Man braucht
einen guten Journalisten, womöglich ähnlich den Kronen-Zeitungs-
Schreibern, die die Öffentlichkeit mit der Leistung auf diesem
Gebiet vertraut machen. Seinerzeit, als Kreisky die Aichfeld-Murboden-
Aktion startete, meinte er nur mir gegenüber, dies würde das Tenne-
ssee der Österr. Republik. Wohnungen, Schulen, Infrastruktur und Be-
triebe wurden dort geschaffen, Jetzt möchte er es, dass propagandi-
stisch entsprechend dies ausgenützt wird. Was Kreisky immer wieder
feststellt, ist, dass seine Ideen in seinem Bundeskanzleramt
aber auch von den anderen Ministern nicht entsprechend durchge-
führt werden. Allerdings dies ist seine Art, will er von Details
nichts wissen, resp. möchte Schwierigkeiten, die bei der Detail-
arbeit entstehen nicht zur Kenntnis nehmen. Dass der grösste Teil
seiner Ideen verwirklicht wurde, verdankt er dem Finanzminister,
der letzten Endes doch die Finanzierung übernimmt. Durch Zurverfügung-
stellung von grossen Geldmitteln bei allen seinen Projekten und
Ideen gelingt es doch grösstenteils zumindestens die Ansätze zu
verwirklichen. Kreisky ärgert sich dann natürlich masslos, wenn
dies in der Öffentlichkeit nicht entsprechend gewürdigt wird. Als
Propagandist für sich selbst, der er einmal ist, weiss er, dass dies
meistens daran scheitert, weil niemand diese Leistungen propagandistisch
auswertet.

Der israelische Botschafter Dagan berichtet mir, dass jetzt die Israelis
jetzt mit der EG ein Freihandelsabkommen getroffen haben. Danach wird
mit 1.1.1977? Israel ausser landwirtschaftl. Produkten wohl aber Zitrus-
früchte ohne Zölle nach EG exportieren können. Mit 1.1.1981 werden
60 % der Importe aus der EG nach Israel zollfrei sein und mit
1.1.1985 der gesamte Warenverkehr. Dadurch würden die österr. Exporte


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nach Israel stark diskriminiert. Israel schlägt deshalb vor,
für diesen Zeitpunkt ein Freihandelsabkommen mit Österreich zu
schliessen. Israel hat auch an Schweden, Schweiz und Norwegen
ein solches Angebot gestellt. Dagan möchte und ich bin auch dieser
Meinung, dass wir sehr schnell womöglich als EFTA-Staaten gemeinsam
dieses Problem in Angriff nehmen. Israel möchte seine bisherigen
Handelsströme beibehalten. Wenn die österr. und Schweizer und letzten
Endes schwedischen und alle anderen EFTA-Staaten Waren in Israel
so stark diskriminiert werden, muss es zu einer Verlagerung der
Handelsströme kommen. Ich verspreche, dieses Problem bei der EFTA
zur Sprache zu bringen. Die Schweiz nämlich wehrt sich bis jetzt ganz
entschieden dagegen, dass wir eine generelle EFTA-mässige Regelung
alle gemeinsam anstreben. Die EFTA soll nach Auffassung der Schweiz
und wahrscheinlich auch noch anderer Mitglieder nicht gemeinsames
Organ bei Freihandelszonenverhandlungen auftreten. Meine Vorstellung
ist, dass wir es ja gemeinsam verhandeln können, auch dann wenn
wir es einzelstaatlich natürlich beschliessen müssen, weil EFTA
keine Verhandlungshoheit in diesem Sinne wie die EG-Kommission be-
sitzt. Dagan lädt mich neuerdings zu einem Israel-Besuch ein. Ich
erkläre ihm, dass vor Herbst oder Frühjahr nächsten Jahres dafür leider
Zeit ist. Ich beabsichtige auf alle Fälle erst dann nach Israel
zu fahren, wenn ich über diese Freihandelszonenregelung ein wenig
konkret schon verhandeln kann.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Tschach war anwesend und wird die EFTA informieren
Unterlagen verlangen.

In Wels habe ich mit dem Bürgermeister Spitzer und den Mitgliedern
des Messe-Komitees insbesondere auch LR Neuhauser, Messedirektor
Pummer die Frage der Anerkennung der Welser Messe als internationale
Messe besprochen. Die Wiener – Dir. Hintschig – von der Messe AG
hat mit vor längerer Zeit zugesagt, dass sie keinen Einspruch mehr
in Paris gegen den Wunsch der Welser erheben werden. Bei der letzten
Sitzung haben nun die Welser taktisch vollkommen falsch für drei
Messen angesucht um internationale Anerkennung. Jetzt haben die Wie-
ner die Ausrede, es war nur vereinbart, dass eine Messe angesucht
und genehmigt wird. Aus diesem Grund haben sie das Ganze zwei
Jahre wieder zurückgestellt. Hintschig hätte sollen mit mir zu
dieser Aussprache nach Wels mitfahren, hat im letzten Moment aber
abgesagt und mir nur einen Brief geschrieben, wo er sie recht
herzlich grüssen lässt und weitere Verhandlungen nach der Wiener


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Messe in Aussicht stellt. Ich werde darauf drängen, dass die
Vereinbarung, die mit mir und auch mit der Welser Messe geschlos-
sen wurde, von den Wiener eingehalten wird.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Min.Rat Wagner soll entsprechende Vorbe-
reitungen treffen.

Bei der Eröffnung von Austro-Shop hat dann der Bürgermeister ganz
besonders auf die Wünsche Wels' – besondere internationale Aner-
kennung hingewiesen. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass sie
jetzt eine neue Halle um 11 Mill. S bauen werden. Ich stellte
richtig bei meiner Ansprache, dass ich mich zwar einsetze, um
die internationale Anerkennung für Wels zu bekommen, dafür aber
nicht zuständig bin und der Bürgermeister als auch alle anwesenden
selbst die schwarzen Landesräte und der schwarze Präsident der
Messe geben zu, dass sie noch niemals eine so starke Unterstützung
vom Ministerium in jeder Beziehung gehabt haben. Zum Glück habe ich
auch auf die Planungskosten 307.000 S, die wir übernommen haben,
verweisen können.

Die Fa. Assmann, Hersteller von Sprengmittel, Patronen, Minen usw.
ist auch ganz gross ins Ladengeschäft eingestiegen. Der Besitzer
hat mich dann unter vier Augen gebeten, ich möchte dafür sorgen, dass
jetzt nicht zwischen Hirtenberg und ihm ein wirklich scharfer Krieg
ausbricht. Er erzeugt Plastikpatronen, die Hirtenberger scharfe
Munition. Nun haben die Hirtenberger, Gen.Dir. Hadwiger, bei Lütgen-
dorf interveniert, dass sie auch Platzpatronen erzeugen werden.
Wenn Mandl diese Drohung wahrmacht, dann sagt Assmann, er wird ins
scharfe Munitionsgeschäft einsteigen. Für beide ist aber sicherlich
kein Platz. Die Angrenzung erscheint mir auch sehr notwendig. Ich
versprach diesbezüglich mit Lütgendorf bei nächster Gelegenheit
zu verhandeln.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte von Gröger, resp. Fachreferat entspre-
chende Unterlagen verlangen.

Der zweite grosse Ladenproduzent Umdasch hat mich ebenfalls unter
vier Augen gebeten, ihm Unterlagen für eine Podiumsdiskussion
die er in der Schweiz führen wird, zusammenzustellen. Er hat über
Probleme des Exportes dort zu referieren. Ich versprach ihm unver-
züglich entsprechendes Material – Exportziffern unsere Exportoffensive
zuzusenden.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte stelle mir dies sofort zusammen.

Bei der Besichtigung von Gablonzer Betrieben, die Ennser Organi-
sation hat dies von mir wieder einmal verlangt, wurde mir mitgeteilt,
dass die Österr. Kontrollbank einen 2-Mill.-S-Exportkredit mit
30. April zurückbezahlt haben will. Die Gablonzer Genossenschaft
hat nun ihren Export um 20 % gesteigert von 25 Mill. ist sie
jetzt auf 32 Mill. gekommen, sieht aber keine Möglichkeit, diese
2 Mill. so schnell zurückzuzahlen. Ich verspreche ihnen, mit
Castellez, Österr. Kontrollbank diesbezüglich zu verhandeln.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Castellez verbinden.

Die Ennser Firma Eisenbeiss, wo ich ebenfalls auf Wunsch
der Bezirksorganisation einen Betriebsbesuch abstatte, hat als
Giesserei und ganz besonders mechanische Werkstätte Zahnräder
derzeit eine grössere Auftragslücke. Sie hat zwar Polenaufträge
für 13 Mill. in Ausarbeitung, bräuchte aber entsprechende Anschluss-
aufträge. Diesbezügliches Polen-Geschäft ist in Diskussion.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Min.Rat Fälbl soll sich sofort mit Eisenbeiss
in Verbindung setzen, damit ich intervenieren kann.

In der Staatsoper war nicht nur eine riesige holländische Delegation
die mit den Wiener Spielbanken eine Kooperation resp. Lizenzvertrag
abschliesst sondern durch Zufall auch der Bundespräsident. Gen.Dir.
Wallner war begeistert als es mir gelangt, im Teesalon auch den
Herrn Bundespräsidenten zu bringen und ihn seinen Kontrahenten aus
den Niederlanden vorzustellen. Die Aufführung von Boris Godunow war
wirklich eine grosse Leistung. Schade, dass man mir nicht gesagt
hat, dass es bereits um 6 Uhr beginnt und ich daher viel zu spät
kam.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: 4 Uhr letzter Betriebsbesuch in Enns und
um 6 Uhr Opernbeginn kann sich beim besten Willen nicht ausgehen.