Dienstag, der 2. März 1976 bis Mittwoch, der 3. März 1976

Dienstag, 2. und Mittwoch 3. März 1976

In der Fraktion zum Unterausschuss Energiesicherungsgesetz versuchten wir die Taktik festzulegen. Ich hatte mit Staudinger und auch er mit Koren sowie ich mit Fischer festgelegt, wie vorgegangen werden sollte. Einvernehmlich festgelegt, Textierung über die Lagerung, Meldung und Lenkung von Öl und Derivate sollte gemeinsam beschlossen werden. Über die Lenkung der anderen Energieträger und vor allem auch der anderen Punkte des internationalen Vertrages sollte weiter verhandelt werden, da die ÖVP mit den Marktordnungsgesetzen koppelte. Genaue Abgrenzung zwischen dem Gesetz, was beschlossen wird, und was offen bleibt, war nicht vorgenommen worden. Zur grössten Verwunderung ist vor der Ausschussitzung nicht möglich gewesen, von Staudinger eine dezidierte Erklärung zu bekommen. Er bemühte sich zwar, innerhalb seines Klubs zu einer Lösung zu kommen, ist scheinbar aber dann doch an der Koppelungspolitik der ÖVP resp. Landwirtschaft gescheitert. In der Sitzung stellte sich sehr bald heraus, dass der einvernehmlich vorgelegte Text zwar die Zustimmung aller findet, die wichtigste Bestimmung aber, dieses Gesetz unbefristet gelten soll, resp. welcher Geltungstermin in dem Gesetz verankert werden soll, keine Einigung möglich war. Es gelang dann mühsam, eine Formulierung zu finden, wo festgehalten wurde, dass über den Text Einigung herrscht über die Geltungsdauer aber der Handelsausschuss entscheiden soll. Die ÖVP, insbesondere Dr. König, wollte unter gar keinen Umständen die Geltungsdauer des Gesetzes sagen. Ich hatte nämlich als Einleitung sofort behauptet, dass die ÖVP, wenn sie koppelt, dieses Gesetz nur bis zum 30.6. d.J. beschliessen würde. Damit hätte sieh die ÖVP natürlich lächerlich gemacht. Die Taktik der ÖVP war deshalb, zu erklären, im Handelsausschuss müsste dann die endgültige Fassung beschlossen werden. Am Freitag hat sie Parteivorstand und in diesen Gremien wird über die weitere Vorgangsweise beschlossen. Jetzt machte sie aber den taktisch grossen Fehler zu erklären, dass der Unterausschuss seine Arbeit abschliessen sollte. Damit hatte der Unterausschuss seinen Gesetzentwurf verabschiedet, der keine Terminisierung enthielt. Natürlich konnte ihr rein gesetzestechnisch nichts passieren, weil sie im Handelsausschuss, resp. sogar noch im Plenum zustimmen muss, bevor das Gesetz in Kraft treten kann. Die Verfassungsbestimmungen geben ihr die Garantie, dass mit 2/3-Mehrheit beschlossen werden muss.

Über die Lenkungsmassnahmen wollte sie nicht eine Zusammenfassung des Rohstofflenkungsgesetzes und Lastverteiler- und Treibstoffsicherungsgesetzes, das schon abgelaufen ist, in ein eigenes Kapitel oder gar eigenes Gesetz sondern nur eine einzige Bestimmung ins Rohstofflenkungsgesetz. Dort sollte festgelegt werden, dass Verordnungen gegen die internationale Krise auch möglich wären. Das Rohstofflenkungsgesetz handelt nämlich nur vom nationalen Notstand. Ich polemisierte mit aller Deutlichkeit, dass ich seinerzeit als 1973 die sogenannte Energiekrise ausbrach, ich von den Oppositionsparteien ganz hart attackiert wurde, weil ich nicht rechtzeitig voraus schauend gesetzliche Bestimmungen mir im Parlament habe geben lassen. Damals nannte man mich einen Kasperl, fussmarod und weiss Gott was noch alles. Jetzt erklärte ich, nur einmal bekommt man für etwas Ohrfeigen, dann, wenn man sie ungerechtfertigt bekommen hat, jetzt werde ich verlangen, dass für alle Fälle vorgesorgt wird. Wenn die ÖVP dies ablehnt, dann trifft sie die Verantwortung. Damals hatte ich sogar noch die Einführung des "Pickerls" und alle Massnahmen mit den Interessensvertretungen ja sogar mit dem ARBÖ und ÖAMTC gemeinsam besprochen und einstimmig zustimmend entsprechende Vorschläge gemacht. Diese Konsenspolitik damals hat mir nichts genützt sondern die ÖVP witterte eine gute Gelegenheit, mich dann entsprechend zu attackieren wegen Unzulänglichkeiten, für die ich wahrlich nichts dafür konnte. Ich erklärte deshalb dezidiert, ich werde alles daransetzen, um gegebenenfalls mit den jetzt vorhandenen gesetzlichen Möglichkeiten, das ist das Aussenhandelsgesetz entsprechende Verordnungen für Anlage von Lagern heranzuziehen. Staudinger war die ganze Sache sehr unangenehm, da er als Obmann des Ausschusses doch zu einem positiven Ergebnis kommen möchte. Mussil wieder deklarierte sich sehr bald, dass eben die ÖVP die Koppelung durchführt, die Vertreter der internationalen Ölgesellschaften waren am unglücklichsten, weil sie vermuteten, dass ich auf alle Fälle mit der ÖMV die Lagerhaltung durchführen werde müssen. Sie ersuchten mich, meinen ganzen Einfluss geltend zu machen, dass die Vereinbarung zwischen ihnen und der ÖMV von der letzteren eingehalten wird und sie zur Lagergesellschaftsbildung herangezogen werden. Ich kann mir lebhaft vorstellen, wie die Unternehmer, die mit den Marktordnungsgesetzen überhaupt, nichts zu tun haben und daran gar nicht interessiert sind, diese Koppelungstaktik sich benachteiligt fühlen.

Ich berichtete Fischer, der krank zu Hause war, die Vorgangsweise und er ersuchte mich nur, dass wir auf alle Fälle die Koppelung ablehnen sollten. Durch eine Presseaussendung wurde dies bestätigt. Er hat grosses Interesse daran, dass diese Politik fortgesetzt wird, weil er sich auch schon in einem Pressegespräch in diese Richtung geäussert hatte.

Vor dem Ministerrat teilte mir Weihs mit, dass er 70.000 t Getreide, 50.000 nach Rumänien, 20.000 nach Polen exportieren könnte. Dazu braucht er die Zustimmung des Finanzministers, weil 550.- S/t Stützung erforderlich sind. Androsch hat sie ihm, wie er mir dann mitteilte, gegeben, weil die 38,5 Mill. S Stützung noch billiger sind als die 1.000 S/t Lagerzins, die er sonst für dieses Getreide aufbringen müsste. Plesch, den ich informierte, meinte – und dies wahrscheinlich mit Recht – dass hier die besseren Qualitäten hinausgehen werden und für uns nur die schlechteren Futtermittelqualitäten Weizen dann bleiben werden.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte verfolge, ob Deine Befürchtung ziffernmässig nachweisbar ist.

Nach der Ministerratssitzung haben die davon betroffenen Minister über die Finanzierung von Oberdorf/Köflach Aufschliessungskohle verhandeln. Kreisky fürchtete, dass der Betriebsratsobmann Glantschnig tatsächlich mit einer grossen Delegation aufmarschieren würde. Veselsky hat zugestanden, dass 250 Mill. S aus dem ERP-Fonds zusätzlich zur Energiequote von 100 Mill. freigemacht wird. Kreisky wollte diese 50 Mill., die sofort beschlossen werden sollen, aus der Bergbauquote für Ersatzarbeitsplätze vorgesehen. Veselsky erklärte ihm umständlich, dass dies nicht geht, weil es sich hier nicht um Ersatzarbeitsplätze handelt, sondern um schon bestehende Arbeiter die gesichert werden und weil vor allem aus der ÖNB-Block eine solche Finanzierung nicht möglich sei. Ich erklärte dezidiert und dies wurde auch beschlossen, dass ich von den 100 Mill. S Energiequote weder heuer, wo der Beschluss der Aufteilung 25 BEWAG 75 DoKW schon gefasst ist, aber auch in Hinkunft keinen Anteil dafür abzweigen kann. Androsch verwies darauf, dass für die 450 Mill. S, die dann wahrscheinlich noch fehlen aus der Bergbauförderung Zinsenzuschuss zu leisten sein wird. Die jetzt beschlossenen 50 Mill. aus ERP werden 1 % resp. dann mit 5 % verzinst werden.

Kreisky verwies darauf, dass Fohnsdorf jetzt in Angriff genommen werden muss. Bei der Besprechung mit den Steirern über ihre Grenzlandförderung hat er – und ich war ja anwesend – Niederl erklärt, es müsste die Stillegung - damals sprach man nur vom Problem Bergbau Fohnsdorf – neutral verhandelt werden. Wenn die Steirer und ganz besonders die ÖVP dort durch entsprechende Aktionen die Regierungspolitik konterkarieren wollen, dann wird man ihnen – so jetzt Kreisky – keine Grenzlandförderung geben sondern erklären, das ganze Geld muss eben für Fohnsdorf aufgewendet werden. Veselsky berichtet, dass Bauknecht zu den 1.000 Beschäftigten jetzt noch 200 dazu nimmt und in weiterer Zukunft noch 500 Arbeiter braucht. Kreisky wünscht, dass jetzt endlich die Aichfeld-Murboden-Story geschrieben wird. Man braucht einen guten Journalisten, womöglich ähnlich den Kronen-Zeitungs- Schreibern, die die Öffentlichkeit mit der Leistung auf diesem Gebiet vertraut machen. Seinerzeit, als Kreisky die Aichfeld-Murboden- Aktion startete, meinte er nur mir gegenüber, dies würde das Tennessee der Österr. Republik. Wohnungen, Schulen, Infrastruktur und Betriebe wurden dort geschaffen, Jetzt möchte er es, dass propagandistisch entsprechend dies ausgenützt wird. Was Kreisky immer wieder feststellt, ist, dass seine Ideen in seinem Bundeskanzleramt aber auch von den anderen Ministern nicht entsprechend durchgeführt werden. Allerdings dies ist seine Art, will er von Details nichts wissen, resp. möchte Schwierigkeiten, die bei der Detailarbeit entstehen nicht zur Kenntnis nehmen. Dass der grösste Teil seiner Ideen verwirklicht wurde, verdankt er dem Finanzminister, der letzten Endes doch die Finanzierung übernimmt. Durch Zurverfügungstellung von grossen Geldmitteln bei allen seinen Projekten und Ideen gelingt es doch grösstenteils zumindestens die Ansätze zu verwirklichen. Kreisky ärgert sich dann natürlich masslos, wenn dies in der Öffentlichkeit nicht entsprechend gewürdigt wird. Als Propagandist für sich selbst, der er einmal ist, weiss er, dass dies meistens daran scheitert, weil niemand diese Leistungen propagandistisch auswertet.

Der israelische Botschafter Dagan berichtet mir, dass jetzt die Israelis jetzt mit der EG ein Freihandelsabkommen getroffen haben. Danach wird mit 1.1.1977? Israel ausser landwirtschaftl. Produkten wohl aber Zitrusfrüchte ohne Zölle nach EG exportieren können. Mit 1.1.1981 werden 60 % der Importe aus der EG nach Israel zollfrei sein und mit 1.1.1985 der gesamte Warenverkehr. Dadurch würden die österr. Exporte nach Israel stark diskriminiert. Israel schlägt deshalb vor, für diesen Zeitpunkt ein Freihandelsabkommen mit Österreich zu schliessen. Israel hat auch an Schweden, Schweiz und Norwegen ein solches Angebot gestellt. Dagan möchte und ich bin auch dieser Meinung, dass wir sehr schnell womöglich als EFTA-Staaten gemeinsam dieses Problem in Angriff nehmen. Israel möchte seine bisherigen Handelsströme beibehalten. Wenn die österr. und Schweizer und letzten Endes schwedischen und alle anderen EFTA-Staaten Waren in Israel so stark diskriminiert werden, muss es zu einer Verlagerung der Handelsströme kommen. Ich verspreche, dieses Problem bei der EFTA zur Sprache zu bringen. Die Schweiz nämlich wehrt sich bis jetzt ganz entschieden dagegen, dass wir eine generelle EFTA-mässige Regelung alle gemeinsam anstreben. Die EFTA soll nach Auffassung der Schweiz und wahrscheinlich auch noch anderer Mitglieder nicht gemeinsames Organ bei Freihandelszonenverhandlungen auftreten. Meine Vorstellung ist, dass wir es ja gemeinsam verhandeln können, auch dann wenn wir es einzelstaatlich natürlich beschliessen müssen, weil EFTA keine Verhandlungshoheit in diesem Sinne wie die EG-Kommission besitzt. Dagan lädt mich neuerdings zu einem Israel-Besuch ein. Ich erkläre ihm, dass vor Herbst oder Frühjahr nächsten Jahres dafür leider Zeit ist. Ich beabsichtige auf alle Fälle erst dann nach Israel zu fahren, wenn ich über diese Freihandelszonenregelung ein wenig konkret schon verhandeln kann.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Tschach war anwesend und wird die EFTA informieren Unterlagen verlangen.

In Wels habe ich mit dem Bürgermeister Spitzer und den Mitgliedern des Messe-Komitees insbesondere auch LR Neuhauser, Messedirektor Pummer die Frage der Anerkennung der Welser Messe als internationale Messe besprochen. Die Wiener – Dir. Hintschig – von der Messe AG hat mit vor längerer Zeit zugesagt, dass sie keinen Einspruch mehr in Paris gegen den Wunsch der Welser erheben werden. Bei der letzten Sitzung haben nun die Welser taktisch vollkommen falsch für drei Messen angesucht um internationale Anerkennung. Jetzt haben die Wiener die Ausrede, es war nur vereinbart, dass eine Messe angesucht und genehmigt wird. Aus diesem Grund haben sie das Ganze zwei Jahre wieder zurückgestellt. Hintschig hätte sollen mit mir zu dieser Aussprache nach Wels mitfahren, hat im letzten Moment aber abgesagt und mir nur einen Brief geschrieben, wo er sie recht herzlich grüssen lässt und weitere Verhandlungen nach der Wiener Messe in Aussicht stellt. Ich werde darauf drängen, dass die Vereinbarung, die mit mir und auch mit der Welser Messe geschlossen wurde, von den Wiener eingehalten wird.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Min.Rat Wagner soll entsprechende Vorbereitungen treffen.

Bei der Eröffnung von Austro-Shop hat dann der Bürgermeister ganz besonders auf die Wünsche Wels' – besondere internationale Anerkennung hingewiesen. Gleichzeitig wurde mitgeteilt, dass sie jetzt eine neue Halle um 11 Mill. S bauen werden. Ich stellte richtig bei meiner Ansprache, dass ich mich zwar einsetze, um die internationale Anerkennung für Wels zu bekommen, dafür aber nicht zuständig bin und der Bürgermeister als auch alle anwesenden selbst die schwarzen Landesräte und der schwarze Präsident der Messe geben zu, dass sie noch niemals eine so starke Unterstützung vom Ministerium in jeder Beziehung gehabt haben. Zum Glück habe ich auch auf die Planungskosten 307.000 S, die wir übernommen haben, verweisen können.

Die Fa. Assmann, Hersteller von Sprengmittel, Patronen, Minen usw. ist auch ganz gross ins Ladengeschäft eingestiegen. Der Besitzer hat mich dann unter vier Augen gebeten, ich möchte dafür sorgen, dass jetzt nicht zwischen Hirtenberg und ihm ein wirklich scharfer Krieg ausbricht. Er erzeugt Plastikpatronen, die Hirtenberger scharfe Munition. Nun haben die Hirtenberger, Gen.Dir. Hadwiger, bei Lütgendorf interveniert, dass sie auch Platzpatronen erzeugen werden. Wenn Mandl diese Drohung wahrmacht, dann sagt Assmann, er wird ins scharfe Munitionsgeschäft einsteigen. Für beide ist aber sicherlich kein Platz. Die Angrenzung erscheint mir auch sehr notwendig. Ich versprach diesbezüglich mit Lütgendorf bei nächster Gelegenheit zu verhandeln.

ANMERKUNG FÜR PLESCH: Bitte von Gröger, resp. Fachreferat entsprechende Unterlagen verlangen.

Der zweite grosse Ladenproduzent Umdasch hat mich ebenfalls unter vier Augen gebeten, ihm Unterlagen für eine Podiumsdiskussion die er in der Schweiz führen wird, zusammenzustellen. Er hat über Probleme des Exportes dort zu referieren. Ich versprach ihm unverzüglich entsprechendes Material – Exportziffern unsere Exportoffensive zuzusenden.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte stelle mir dies sofort zusammen.

Bei der Besichtigung von Gablonzer Betrieben, die Ennser Organisation hat dies von mir wieder einmal verlangt, wurde mir mitgeteilt, dass die Österr. Kontrollbank einen 2-Mill.-S-Exportkredit mit 30. April zurückbezahlt haben will. Die Gablonzer Genossenschaft hat nun ihren Export um 20 % gesteigert von 25 Mill. ist sie jetzt auf 32 Mill. gekommen, sieht aber keine Möglichkeit, diese 2 Mill. so schnell zurückzuzahlen. Ich verspreche ihnen, mit Castellez, Österr. Kontrollbank diesbezüglich zu verhandeln.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte mit Castellez verbinden.

Die Ennser Firma Eisenbeiss, wo ich ebenfalls auf Wunsch der Bezirksorganisation einen Betriebsbesuch abstatte, hat als Giesserei und ganz besonders mechanische Werkstätte Zahnräder derzeit eine grössere Auftragslücke. Sie hat zwar Polenaufträge für 13 Mill. in Ausarbeitung, bräuchte aber entsprechende Anschlussaufträge. Diesbezügliches Polen-Geschäft ist in Diskussion.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Min.Rat Fälbl soll sich sofort mit Eisenbeiss in Verbindung setzen, damit ich intervenieren kann.

In der Staatsoper war nicht nur eine riesige holländische Delegation die mit den Wiener Spielbanken eine Kooperation resp. Lizenzvertrag abschliesst sondern durch Zufall auch der Bundespräsident. Gen.Dir. Wallner war begeistert als es mir gelangt, im Teesalon auch den Herrn Bundespräsidenten zu bringen und ihn seinen Kontrahenten aus den Niederlanden vorzustellen. Die Aufführung von Boris Godunow war wirklich eine grosse Leistung. Schade, dass man mir nicht gesagt hat, dass es bereits um 6 Uhr beginnt und ich daher viel zu spät kam.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: 4 Uhr letzter Betriebsbesuch in Enns und um 6 Uhr Opernbeginn kann sich beim besten Willen nicht ausgehen.