Freitag, 31. Oktober 1975
Beim Weltspartag treffen sich manche, die man sonst nicht so
leicht trifft. Einige Male kreuzte ich mich mit Androsch und wir
diskutierten bei den Banken auch Wirtschaftsprobleme. Androsch
selbst war über die pessimistische Einstellung der Professoren
sehr verwundert. Noch mehr allerdings war ich verwundert, dass
Kreisky, wie Androsch selbst berichtet, diese noch überbieten wollte,
Wenn es von Kreisky Taktik ist, dass er sagt, man stellte sich auf
die schlechteste Variante ein und wenn es besser wird zu sagen, das
war unsere Politik, die dazu geführt hat, kann ich dies verstehen.
Kommt es dagegen, was unwahrscheinlich ist, aber zu der Krise, dann
kann er immer sagen, ich habe es vorausgesagt. Trotzdem werde ich
mich weitestgehend nach den Eindrücken, die halt einmal zur Ver-
fügung stehen, orientieren und weniger nach taktischen Überlegungen.
Überall prophezeite ich, dass wenn es zum Aufschwung kommt und den
erwarte ich spätestens Anfang nächsten Jahres, ein richtiger Inflations-
stoss kommen wird. Da dieser Inflationsstoss mit der administrativen
Preispolitik garantiert nicht zu bewältigen ist, bin ich sehr froh,
dass Jagoda eine Lösung der einfachgesetzlichen Preisregelung ge-
funden hat, die eine typische "Rute-im-Fenster"-Lösung ist. Bauern-
bunddirektor Lanner, den ich ebenfalls traf, war über die Ankündi-
gung, dass jetzt das Preisgesetz von mir in die Diskussion gebracht
wird, sehr unglücklich. Er meinte, ich schnüre damit das Paket der
Wirtschaftsgesetze auf und mache ihm grosse Sorge für seinen Weihnachts-
urlaub. Ich replizierte sofort, es handelt sich doch nur um ein kleines
unbedeutendes Preisgesetz, das mich eben aus der Umklammerung der
Zweidrittelmehrheit befreien sollte. Vor Weihnachten wird es kaum
ernstlich spruchreif, da ich es in die Begutachtung mit 6 Wochen
schicke und dadurch sicherlich nicht mehr vor Weihnachten ins Parlament
kommt. In der Zentralsparkasse erzählte mir Mantler, aber auch Vak, dass
die Kredite für die kleineren Gewerbetreibenden aber auch insbesondere
Konsumentenkredite in der letzten Zeit sehr stark zugenommen haben.
Es wäre nicht sehr zweckmässig, einen eigenen Informationsfluss und
Kommunikationsweg aufzubauen, da diese Institutionen ja ständig an
das Finanzministerium, an das Wirtschaftsforschungsinstitut und ich
weiss nicht an wen allen noch Daten liefert. Ideal wäre es aber,
wenn wir von diesen Daten mehr erfahren könnten. Den einzigen Weg
sehe ich darin, dass Wanke über die Grundsatzabteilung oder über
das Büro irgendeine Organisationsform aufgebaut wird.
ANMERKUNG FÜR WANKE UND GEHART: Wie meistern wir dieses Problem?
Die Sitzung wegen Strumpfhosen-Richtpreise war auch für mich über-
raschend. Der ÖGB – Lachs – aber auch der AKT – Krywult – hielten
sich sehr zurück, da sie seinerzeit ja eine generelle Zustimmung mir
sogar schriftlich gegeben hatten. Jetzt aber sehen sie ein, dass
die rein formell erhobenen Preise eine Katastrophe für die Konsumenten
wären. Mit 5.55 S ohne Zwickel und um 7.65 S mit Zwickel würde sich,
wie Lachs mir nachher erklärt, eine Verdoppelung des Preises ergeben.
Dazu kam noch, dass zuerst in meinem Haus erklärt wurde, eine Ver-
ordnung würde überhaupt keine Schwierigkeiten bereiten und jetzt
Willenpart eine schriftliche Stellungnahme abgegeben hat, darin wird
festgehalten, dass wir gegenüber dem GATT, wenn wir über die 28 %
Bindung, die jetzt die Zollsätze festgelegt hat, hinausgehen, vertrags-
brüchig werden und auch gegen innerösterreichische Gesetz verstossen.
Ich habe den Dr. Fels, der dies vertreten musste, gefragt, warum im
Hause nicht die einzelnen Abteilungen besser koordinieren und zuerst
Monate ja jahrelange eine ganz andere Stellungnahme des Handels-
ministeriums verbreiten.
ANMERKUNG FÜR GEHART UND REIM: Hier muss wesentlich besser in Hinkunft
koordiniert werden. Bitte auf die nächste Sektionsleiterbesprechung
setzen.
Hillebrandt als Vorsitzender wollte rein formell die Sitzung ab-
wickeln. Im letzten Moment ist es mir geglückt, ihn davon zu über-
zeugen, dass es zweckmässig ist, die Sitzung zu unterbrechen. Der
ÖGB befürchtet, dass ausser den Strumpfhosen, Hemden, Bestecke, Glas
und vielleicht noch viele andere Produkte kommen werden. Hier möchte
er vorbauen und deshalb mit der Handelskammer Besprechungen führen.
Mir erscheint als das grösste Problem, dass zwischen den Strumpf-
hosen ohne Zwickel und mit Zwickel eine Differenz von 2.10 S
durch gar nichts begründet ist, ausser dass das Finanzministerium
eine einzige Exportrelation, nämlich Kunert-Strümpfe nach
Schweden als Grundlage nehmen konnte. Die Produktionspreisdifferenz
darf höchsten 60–70 gr sein, wie der Vertreter von Kunert selbst
zugegeben hat.
Beim Jour fixe erkärte mir Lachs, dass er keine Möglichkeit sieht,
die Preisdifferenzen zu überbrücken. Laut Vorschlag von Lachs würden
sich ja schon die Strumpfhosenpreise auf 8.60 gegenüber jetzt 6.90
stellen, lt. Vorschlag der Handelskammer würden sie auf 11.35 S steigen.
Zum Jour fixe war für die Tagesordnung Preisgesetze – Jagoda – und
insbesondere ganz für mich überraschend die Sekretärin von Staatssekretär
Haiden, Dr. Worel, gekommen. Das einfachgesetzliche Preisgesetz wird
wie besprochen jetzt im Haus geklärt, dann eine interministerielle
Sitzung nochmals gemacht werden und in die Begutachtung geschickt.
Die Marktordnungsgesetze will die Landwirtschaft ebenfalls bis
15.11. aussenden. Diese möchte unbedingt, dass das Preisgesetz
ein wenig früher in die Begutachtung geht.
ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte darauf achten, dass wir spätestens zwei
Tage früher draussen sind.
Bezüglich der Bürges wurde vorgesehen, dass die Geschäftsführer
eine Gegenzeichnung jetzt festlegen und nicht jeder einzelne theoretisch
die ganze Bürges in Unordnung bringen könnte. Die Förderungsrichtlinien
sollten aus dem Aufgabenbereich des Aufsichtsrates herausgenommen werden
und dem Ministerium übertragen. Das Gewerbestrukturverbesserungsgesetz
bringt hunderte Millionen Veranlagung durch das neue System und es
erscheint zweckmässig, diese der Postsparkasse zu übertragen. Was
mir lieber wäre, wäre eine Rückkehr zur abgezinsten Auszahlung auf
die Banken, doch sollte dies erst ein weiterer Schritt im Laufe der
Verhandlungen sein.
Die von Schweden beabsichtigte Importbeschränkung für Schuhe und
Kunststoff und Leder wird als furchtbarer Tiefschlag gegen die liberale
Handelspolitik bezeichnet. Dieser Punkt wird hie der EFTA offizielles
Tagesordnungsprogramm aufgenommen und besprochen, doch fürchte ich,
dass wir kaum erreichen können, dass die Schweden dies sofort wieder
zurücknehmen.
Bei der Glasindustrie wird versucht, bevor ein Richtpreis kommt, die
Fusionierung durchzuführen. Dies gilt insbesondere, nachdem jetzt 30 %
Körbitz, Abel, Beteiligte bei der Oberglas diese an die CA verkauft haben.
Die grosse Gefahr, die der ÖGB sieht, ist, dass jetzt viele
Firmen resp. Branchen mit Richtpreisverordnungen kommen werden. Das
Antimarktstörungsgesetz wurde aber primär gegen die Oststaaten ge-
richtet geschaffen, weil dort ein Antidumpinggesetz, da die Preise
nicht verglichen werden können, und es keine freie Konkurrenz dort
gibt, zur Anwendung kommen kann. Jetzt stellt sich heraus, dass dieses
Antimarktstörungsgesetz auch gegen die Weststaaten, wenn man so sagen
will, weltweit eingesetzt wird, resp. werden soll.
Eine heftige Debatte ergibt sich wegen des Zuckerexportes. Mauthner hat
wie ich nachher noch in Erfahrung bringen kann, 20.000 t + 10.000 t
an Ungarn verkauft und dafür sehr schöne Preise erlöst. 6.20 für Normal-
kristall, 6.33 für Feinkristall und 6.70 S paketierte Kilopreis.
Noch niemals ist es gelungen, einen Zucker in Kilosäcken zu exportieren.
Ein riesiges Geschäft auch für unsere Papierindustrie. Mauthner hat
nun 25.000 t eingereicht, wovon er mir zugegeben hatte, 20.000 t
und 5.000 t den Schweizern bereits verkauft zu haben. In der Schweiz
ist der Preis nicht so günstig, weil 40 gr Fracht berücksichtigt
werden müssen. Trotzdem gelang es ihm, 970 sfrs. für die Tonne zu
erlösen. Dies sind 6,50 S Normalkristall franco Buchs. Wenn man be-
denkt, dass die Jugoslawen 320 $/t nur bezahlten, so ist dies glaube
ich eine wirklich gute Lösung. Zöllner sprach sich ganz entschieden
gegen jedweden weiteren Export aus, weil Habig Göbel gegenüber erklärt
hat, die heurige Ernte wird nicht 440.000 t sondern 410.000 t nur be-
tragen. Zöllner möchte nun unbedingt, dass mindesten 390.000 t im Inland
verbleiben sollen. Wir einigten uns dann nach längerer und heftigster
Diskussion darauf, dass diese 390.000 t der Zuckerindustrie mitgeteilt
werden, sie uns bestätigt, dass genug im Inland verbleibt und zwar
mengenmässig und wir dann eben auf die 440.000 t wenn die Ernte so
hoch ist, was ich annehme, ohne weiteres 50.000 t Export jetzt frei-
geben können.
Vom AKT wurde neuerdings urgiert, dass wir die Preisregelung für Erdgas
RAG in Angriff nehmen sollen. Ich habe ja bereits angekündigt, dass
jetzt die Ölgesellschaften überprüft werden und damit auch die Mobil
und Shell und auch wenn eine Firma, wie ich jetzt erfuhr, zwischenge-
schaltet ist, dann die RAG fällig ist. Schmidt vom ÖGB hat grosse
Bedenken, dass wir jetzt die RAG preisregeln, weil bei der Gemeinde Wien
mit Zustimmung der Arbeiterkammer und des ÖGB seinerzeit die Gaspreis-
festsetzung an den Landeshauptmann delegiert wurde. Genau dasselbe
würde jetzt dann hie der RAG eintreten, d.h. der LH von Oberösterreich
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wäre zuständig. Das will auch wieder keiner. Ich werde jetzt einmal
die Prüfungen mit den Ölgesellschaften abwarten.
Mauthner rief mich an und verständigte mich, dass er mit Zucker
jetzt einen endgültigen Bescheid braucht und erwartet, dass die
nächste Beiratssitzung des Aussenhandelsbeirates ihm sie genehmigt.
Ich verlangte sofort von ihm eine dezidierte und detailliertere
Erklärung der Zuckerindustrie. Mauthner wird mit der Arbeiterkammer
sprechen und dann einen diesbezüglichen Entwurf sofort mit der
Zuckerindustrie besprechen und mir einen entsprechenden Brief
schicken.
ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte die Details mit Zöllner und Mauthner
abbesprechen.
Bezüglich Gerste meint er, dass das Preisband von 3.– bis 3.40 S
nicht mehr gehalten werden kann. Jetzt hat die Brauindustrie
durchschnittlich 3.10 bezahlt. Die Importe stellen sich jetzt für
20.000 t auf 3.25, ein Grenzpreis von 3.60 muss aber in Hinkunft er-
wartet werden. Wenn dazu nun 62 gr Zollkommen soll, wird der Preis
wesentlich höher über dem inländischen Preis liegen. Die Bauern
werden daher keine Gerste mehr unter diesem Preis liefern. Dadurch
wird auch von Seiten der Bauern die gesamte Zuchtgerste von den Nach-
zuchtbetrieben nicht mehr als Saatgut sondern natürlich dann durch
diesen hohen Preis natürlich gleich an die Brauereien verkauft werden.
Damit erhält die Gerstenproduktion vom züchterischen Standpunkt aus
einen schweren Rückschlag. Weihs hat dieses alles in einem Schreiben
festgehalten, das ich eigentlich schon haben sollte. Ich erklärte
aber Mauthner dezidiert, dass die Zolleinhebung Angelegenheit des
Finanzministers ist und er wahrscheinlich auf die 40 Mill. S Zoll
nicht verzichten kann und will.
Prof. Schönfeld und zwei andere Professoren haben im Institut für
Sicherheit und Zusammenarbeit für 21. November eine Round-Table-
Konferenz über die Helsinki-Erklärung vorgesehen. Sie bitten um
meinen Ehrenschutz, den ich ihnen natürlich sofort gewähre und
um zwei Referenten. Hier sage ich noch keine Namen, dafür kommen
aber nur Meisl und Wanke in Frage.
ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte übernehme diese ganze Angelegenheit.
Dr. Rischka von Rank Xerox und Dr. Zotti, scheinbar seine rechte
Hand, brauchen einige Fotos, die ich ihnen gerne mache, von
ihrem neuen Aufnahmegerät und Übertragungsgeräte. Dr. Zotti be-
richtete, dass sie im August einen furchtbaren Monat hatten,
im September auch noch verhältnismässig schlecht, aber sich jetzt
schon eine leichte Verbesserung abzeichnet. Auch hier könnten
wir sicherlich über solche Schlüsselfirmen einige über die wir-
tschaftliche Lage erfahren.
ANMERKUNG FÜR WANKE: Wie weit können wir eine solche Firma auch
in unser Informationssystem einbeziehen?
Gehmacher von IFES hat grosse Sorgen, er braucht einen Umsatz von
1,5 Mill. S im Monat und hat im Oktober nur für 140.000 S Auf-
träge bekommen. Für seine 70 Beschäftigten und 400 Interviewer
ersucht er deshalb um eine entsprechende Unterstützung.
Wir einigen uns sofort, dass ich einige Fremdenverkehrsaufträge
dem IFES zukommen lasse. Der Tourismus-Trend ist bereits erledigt,
Würzl hatte dem zugestimmt. Es gibt aber jetzt noch eine Analyse
der Internationalen und inländischen Reiseveranstalter. Es gibt
weiters eine lokale Tourismusorganisationsanalyse.
ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte diese beiden mit Marhold und Würzl
besprechen und womöglich bestellen.
Mit Koppe hat er ein Konsumentenbarometer besprochen, der ergründen
soll, was gekauft wurde, was beabsichtigt ist zu kaufen und
damit eine Orientierungshilfe abgibt. Mit dem Sozialministerium
gemeinsam möchte er eine Auslandsforschung durchführen. Zu diesem
Zweck werde ich den Jour fixe am Montag benützen, um die Handels-
kammer auf der einen Seite zu warnen, dass andere entsprechende Er-
hebungen durchführen lassen und ersuchen, es ist doch zweckmässig,
wenn die Handelskammer selbst diese Erhebungen mit IFES gemeinsam
bespricht, finanziert und durchführt. Für das Handelsministerium
hat IFES eine Image-Forschung betrieben. Gehmacher möchte auch
sehr gerne auch hier wieder einen solchen Auftrag bekommen. Da
kann ich keine Zusagen machen, weil ich mich zuerst mit Koppe
und anderen ins Einvernehmen setzen muss, wie diese damalige
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Erhebung durchgeführt wurde, wie zweckmässig sie war und ob wir
als Vergleich jetzt nach einigen Jahren eine solche wiederholen
sollen.
Ifes hat eine akademische Absolventen-Bedarfs-Erhebung bei
2.000 Betrieben durchgeführt. Gehmacher wird sie mir, wenn sie nächste
Woche fertig ist, unverzüglich zustellen. Ich bin daran sehr inter-
essiert. Seit Jahren kämpfe ich einen verzweifelten Kampf gegen die
Überbewertung der akademischen Ausbildung. Ich fürchte und vielleicht
bestätigt sich das zu meinem Leidwesen, dass wir damit nur ein
intellektuellen Proletariat heranziehen. Wenn nämlich fertige
Akademiker keine Berufsposten, die ihnen entsprechen, bekommen,
dann müssen sie verbittern und sich der beste Nährboden für
Links- oder Rechtsextremismus. Firnberg dagegen stand immer auf
dem Standpunkt, selbst wenn keine Berufsmöglichkeiten mehr dann
für diese Leute gefunden wird, haben sie ein besseres Lebensniveau
mehr Erkenntnisse, mit einem Wort geistig ein schöneres Leben.
Nebbich, kann ich nur sagen, wenn sie dann materiell so enttäuscht
sind, dass sie jedem Radikalismus zum Opfer fallen werden. Ich
glaube daher, dass wir vom Standpunkt der ökonomischen Situation
sehr wohl alle Unterlagen jetzt sammeln müssen, wie dies ausschaut im
Gegensatz zu den seinerzeitigen Nesku-Prognosen, von denen Firnberg
behauptet, dass sie zu negativ waren. Wenn es nach ihr gegangen
wäre, hätte sie noch wesentlich höhere Ziele sich gesteckt und
propagiert.
ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte das ganze Material im Haus zusammentragen
lassen.
Ifes hat auch noch eine Studie über Lohnhöhendifferenzen, die bis
über 100 % in Österreich betragen sollen. Auch diese Studie ist
sehr interessant und könnte uns einigen Aufschluss geben.
ANMERKUNG FÜR WANKE: Wie weit kann die Grundsatzabteilung hier
entsprechendes Material liefern?
Bei den Europa-Meisterschaften der Professionals in lateinamerikani-
schen Tänzen, wo ich leichtsinnigerweise auf Wunsch von Wiesinger
zugesagt habe, dabei zu sein, erfuhr ich einiges zu meiner Über-
raschung. Erstens hatten wir einen Pokal gestiftet, Gott sei Dank
nicht nur den kleinen Eierbecher, weil er wurde als Siegerpreis
vorgesehen. Zweitens war ich dort eingeteilt, dass ich den Pokal
überreichen sollte. Dies bedeutete, dass ich bis zum bitteren Ende
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ausharren musste. Meine Frau hat mit Recht dann gesagt, wenn
ich schon eine solche Funktion ausübe, dann hätte ich mich moderner
kleiden sollen. Für mich interessant war, dass ich auch Min.Rat
Ottahal traf. Die Erklärung war einfach: vom Präsidium hatte Koll.
Nedbal sich dort bis in die Semirunde vorgearbeitet. Ich wurde
vom Veranstalter gefragt, was sie besser kann, Maschinschreiben oder
Tanzen, ich habe zwar nicht viel persönlich mit ihr im Büro zu
tun, aber eines konnte ich sofort, tanzen kann sie hervorragend.
ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte das nächste Mal mich im Detail mehr
zu informieren.
Tagesprogramm, 31.10.1975
Aktenvermerk betr. Strompreise, gez. Gehart, 31.10.1975