Freitag, der 31. Oktober 1975

Freitag, 31. Oktober 1975

Beim Weltspartag treffen sich manche, die man sonst nicht so leicht trifft. Einige Male kreuzte ich mich mit Androsch und wir diskutierten bei den Banken auch Wirtschaftsprobleme. Androsch selbst war über die pessimistische Einstellung der Professoren sehr verwundert. Noch mehr allerdings war ich verwundert, dass Kreisky, wie Androsch selbst berichtet, diese noch überbieten wollte, Wenn es von Kreisky Taktik ist, dass er sagt, man stellte sich auf die schlechteste Variante ein und wenn es besser wird zu sagen, das war unsere Politik, die dazu geführt hat, kann ich dies verstehen. Kommt es dagegen, was unwahrscheinlich ist, aber zu der Krise, dann kann er immer sagen, ich habe es vorausgesagt. Trotzdem werde ich mich weitestgehend nach den Eindrücken, die halt einmal zur Verfügung stehen, orientieren und weniger nach taktischen Überlegungen. Überall prophezeite ich, dass wenn es zum Aufschwung kommt und den erwarte ich spätestens Anfang nächsten Jahres, ein richtiger Inflationsstoss kommen wird. Da dieser Inflationsstoss mit der administrativen Preispolitik garantiert nicht zu bewältigen ist, bin ich sehr froh, dass Jagoda eine Lösung der einfachgesetzlichen Preisregelung gefunden hat, die eine typische "Rute-im-Fenster"-Lösung ist. Bauernbunddirektor Lanner, den ich ebenfalls traf, war über die Ankündigung, dass jetzt das Preisgesetz von mir in die Diskussion gebracht wird, sehr unglücklich. Er meinte, ich schnüre damit das Paket der Wirtschaftsgesetze auf und mache ihm grosse Sorge für seinen Weihnachtsurlaub. Ich replizierte sofort, es handelt sich doch nur um ein kleines unbedeutendes Preisgesetz, das mich eben aus der Umklammerung der Zweidrittelmehrheit befreien sollte. Vor Weihnachten wird es kaum ernstlich spruchreif, da ich es in die Begutachtung mit 6 Wochen schicke und dadurch sicherlich nicht mehr vor Weihnachten ins Parlament kommt. In der Zentralsparkasse erzählte mir Mantler, aber auch Vak, dass die Kredite für die kleineren Gewerbetreibenden aber auch insbesondere Konsumentenkredite in der letzten Zeit sehr stark zugenommen haben. Es wäre nicht sehr zweckmässig, einen eigenen Informationsfluss und Kommunikationsweg aufzubauen, da diese Institutionen ja ständig an das Finanzministerium, an das Wirtschaftsforschungsinstitut und ich weiss nicht an wen allen noch Daten liefert. Ideal wäre es aber, wenn wir von diesen Daten mehr erfahren könnten. Den einzigen Weg sehe ich darin, dass Wanke über die Grundsatzabteilung oder über das Büro irgendeine Organisationsform aufgebaut wird.

ANMERKUNG FÜR WANKE UND GEHART: Wie meistern wir dieses Problem?

Die Sitzung wegen Strumpfhosen-Richtpreise war auch für mich überraschend. Der ÖGB – Lachs – aber auch der AKT – Krywult – hielten sich sehr zurück, da sie seinerzeit ja eine generelle Zustimmung mir sogar schriftlich gegeben hatten. Jetzt aber sehen sie ein, dass die rein formell erhobenen Preise eine Katastrophe für die Konsumenten wären. Mit 5.55 S ohne Zwickel und um 7.65 S mit Zwickel würde sich, wie Lachs mir nachher erklärt, eine Verdoppelung des Preises ergeben. Dazu kam noch, dass zuerst in meinem Haus erklärt wurde, eine Verordnung würde überhaupt keine Schwierigkeiten bereiten und jetzt Willenpart eine schriftliche Stellungnahme abgegeben hat, darin wird festgehalten, dass wir gegenüber dem GATT, wenn wir über die 28 % Bindung, die jetzt die Zollsätze festgelegt hat, hinausgehen, vertragsbrüchig werden und auch gegen innerösterreichische Gesetz verstossen. Ich habe den Dr. Fels, der dies vertreten musste, gefragt, warum im Hause nicht die einzelnen Abteilungen besser koordinieren und zuerst Monate ja jahrelange eine ganz andere Stellungnahme des Handelsministeriums verbreiten.

ANMERKUNG FÜR GEHART UND REIM: Hier muss wesentlich besser in Hinkunft koordiniert werden. Bitte auf die nächste Sektionsleiterbesprechung setzen.

Hillebrandt als Vorsitzender wollte rein formell die Sitzung abwickeln. Im letzten Moment ist es mir geglückt, ihn davon zu überzeugen, dass es zweckmässig ist, die Sitzung zu unterbrechen. Der ÖGB befürchtet, dass ausser den Strumpfhosen, Hemden, Bestecke, Glas und vielleicht noch viele andere Produkte kommen werden. Hier möchte er vorbauen und deshalb mit der Handelskammer Besprechungen führen. Mir erscheint als das grösste Problem, dass zwischen den Strumpfhosen ohne Zwickel und mit Zwickel eine Differenz von 2.10 S durch gar nichts begründet ist, ausser dass das Finanzministerium eine einzige Exportrelation, nämlich Kunert-Strümpfe nach Schweden als Grundlage nehmen konnte. Die Produktionspreisdifferenz darf höchsten 60–70 gr sein, wie der Vertreter von Kunert selbst zugegeben hat.

Beim Jour fixe erkärte mir Lachs, dass er keine Möglichkeit sieht, die Preisdifferenzen zu überbrücken. Laut Vorschlag von Lachs würden sich ja schon die Strumpfhosenpreise auf 8.60 gegenüber jetzt 6.90 stellen, lt. Vorschlag der Handelskammer würden sie auf 11.35 S steigen.

Zum Jour fixe war für die Tagesordnung Preisgesetze – Jagoda – und insbesondere ganz für mich überraschend die Sekretärin von Staatssekretär Haiden, Dr. Worel, gekommen. Das einfachgesetzliche Preisgesetz wird wie besprochen jetzt im Haus geklärt, dann eine interministerielle Sitzung nochmals gemacht werden und in die Begutachtung geschickt. Die Marktordnungsgesetze will die Landwirtschaft ebenfalls bis 15.11. aussenden. Diese möchte unbedingt, dass das Preisgesetz ein wenig früher in die Begutachtung geht.

ANMERKUNG FÜR WAIS: Bitte darauf achten, dass wir spätestens zwei Tage früher draussen sind.

Bezüglich der Bürges wurde vorgesehen, dass die Geschäftsführer eine Gegenzeichnung jetzt festlegen und nicht jeder einzelne theoretisch die ganze Bürges in Unordnung bringen könnte. Die Förderungsrichtlinien sollten aus dem Aufgabenbereich des Aufsichtsrates herausgenommen werden und dem Ministerium übertragen. Das Gewerbestrukturverbesserungsgesetz bringt hunderte Millionen Veranlagung durch das neue System und es erscheint zweckmässig, diese der Postsparkasse zu übertragen. Was mir lieber wäre, wäre eine Rückkehr zur abgezinsten Auszahlung auf die Banken, doch sollte dies erst ein weiterer Schritt im Laufe der Verhandlungen sein.

Die von Schweden beabsichtigte Importbeschränkung für Schuhe und Kunststoff und Leder wird als furchtbarer Tiefschlag gegen die liberale Handelspolitik bezeichnet. Dieser Punkt wird hie der EFTA offizielles Tagesordnungsprogramm aufgenommen und besprochen, doch fürchte ich, dass wir kaum erreichen können, dass die Schweden dies sofort wieder zurücknehmen.

Bei der Glasindustrie wird versucht, bevor ein Richtpreis kommt, die Fusionierung durchzuführen. Dies gilt insbesondere, nachdem jetzt 30 % Körbitz, Abel, Beteiligte bei der Oberglas diese an die CA verkauft haben.

Die grosse Gefahr, die der ÖGB sieht, ist, dass jetzt viele Firmen resp. Branchen mit Richtpreisverordnungen kommen werden. Das Antimarktstörungsgesetz wurde aber primär gegen die Oststaaten gerichtet geschaffen, weil dort ein Antidumpinggesetz, da die Preise nicht verglichen werden können, und es keine freie Konkurrenz dort gibt, zur Anwendung kommen kann. Jetzt stellt sich heraus, dass dieses Antimarktstörungsgesetz auch gegen die Weststaaten, wenn man so sagen will, weltweit eingesetzt wird, resp. werden soll.

Eine heftige Debatte ergibt sich wegen des Zuckerexportes. Mauthner hat wie ich nachher noch in Erfahrung bringen kann, 20.000 t + 10.000 t an Ungarn verkauft und dafür sehr schöne Preise erlöst. 6.20 für Normalkristall, 6.33 für Feinkristall und 6.70 S paketierte Kilopreis. Noch niemals ist es gelungen, einen Zucker in Kilosäcken zu exportieren. Ein riesiges Geschäft auch für unsere Papierindustrie. Mauthner hat nun 25.000 t eingereicht, wovon er mir zugegeben hatte, 20.000 t und 5.000 t den Schweizern bereits verkauft zu haben. In der Schweiz ist der Preis nicht so günstig, weil 40 gr Fracht berücksichtigt werden müssen. Trotzdem gelang es ihm, 970 sfrs. für die Tonne zu erlösen. Dies sind 6,50 S Normalkristall franco Buchs. Wenn man bedenkt, dass die Jugoslawen 320 $/t nur bezahlten, so ist dies glaube ich eine wirklich gute Lösung. Zöllner sprach sich ganz entschieden gegen jedweden weiteren Export aus, weil Habig Göbel gegenüber erklärt hat, die heurige Ernte wird nicht 440.000 t sondern 410.000 t nur betragen. Zöllner möchte nun unbedingt, dass mindesten 390.000 t im Inland verbleiben sollen. Wir einigten uns dann nach längerer und heftigster Diskussion darauf, dass diese 390.000 t der Zuckerindustrie mitgeteilt werden, sie uns bestätigt, dass genug im Inland verbleibt und zwar mengenmässig und wir dann eben auf die 440.000 t wenn die Ernte so hoch ist, was ich annehme, ohne weiteres 50.000 t Export jetzt freigeben können.

Vom AKT wurde neuerdings urgiert, dass wir die Preisregelung für Erdgas RAG in Angriff nehmen sollen. Ich habe ja bereits angekündigt, dass jetzt die Ölgesellschaften überprüft werden und damit auch die Mobil und Shell und auch wenn eine Firma, wie ich jetzt erfuhr, zwischengeschaltet ist, dann die RAG fällig ist. Schmidt vom ÖGB hat grosse Bedenken, dass wir jetzt die RAG preisregeln, weil bei der Gemeinde Wien mit Zustimmung der Arbeiterkammer und des ÖGB seinerzeit die Gaspreisfestsetzung an den Landeshauptmann delegiert wurde. Genau dasselbe würde jetzt dann hie der RAG eintreten, d.h. der LH von Oberösterreich wäre zuständig. Das will auch wieder keiner. Ich werde jetzt einmal die Prüfungen mit den Ölgesellschaften abwarten.

Mauthner rief mich an und verständigte mich, dass er mit Zucker jetzt einen endgültigen Bescheid braucht und erwartet, dass die nächste Beiratssitzung des Aussenhandelsbeirates ihm sie genehmigt. Ich verlangte sofort von ihm eine dezidierte und detailliertere Erklärung der Zuckerindustrie. Mauthner wird mit der Arbeiterkammer sprechen und dann einen diesbezüglichen Entwurf sofort mit der Zuckerindustrie besprechen und mir einen entsprechenden Brief schicken.

ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte die Details mit Zöllner und Mauthner abbesprechen.

Bezüglich Gerste meint er, dass das Preisband von 3.– bis 3.40 S nicht mehr gehalten werden kann. Jetzt hat die Brauindustrie durchschnittlich 3.10 bezahlt. Die Importe stellen sich jetzt für 20.000 t auf 3.25, ein Grenzpreis von 3.60 muss aber in Hinkunft erwartet werden. Wenn dazu nun 62 gr Zollkommen soll, wird der Preis wesentlich höher über dem inländischen Preis liegen. Die Bauern werden daher keine Gerste mehr unter diesem Preis liefern. Dadurch wird auch von Seiten der Bauern die gesamte Zuchtgerste von den Nachzuchtbetrieben nicht mehr als Saatgut sondern natürlich dann durch diesen hohen Preis natürlich gleich an die Brauereien verkauft werden. Damit erhält die Gerstenproduktion vom züchterischen Standpunkt aus einen schweren Rückschlag. Weihs hat dieses alles in einem Schreiben festgehalten, das ich eigentlich schon haben sollte. Ich erklärte aber Mauthner dezidiert, dass die Zolleinhebung Angelegenheit des Finanzministers ist und er wahrscheinlich auf die 40 Mill. S Zoll nicht verzichten kann und will.

Prof. Schönfeld und zwei andere Professoren haben im Institut für Sicherheit und Zusammenarbeit für 21. November eine Round-Table- Konferenz über die Helsinki-Erklärung vorgesehen. Sie bitten um meinen Ehrenschutz, den ich ihnen natürlich sofort gewähre und um zwei Referenten. Hier sage ich noch keine Namen, dafür kommen aber nur Meisl und Wanke in Frage.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Bitte übernehme diese ganze Angelegenheit.

Dr. Rischka von Rank Xerox und Dr. Zotti, scheinbar seine rechte Hand, brauchen einige Fotos, die ich ihnen gerne mache, von ihrem neuen Aufnahmegerät und Übertragungsgeräte. Dr. Zotti berichtete, dass sie im August einen furchtbaren Monat hatten, im September auch noch verhältnismässig schlecht, aber sich jetzt schon eine leichte Verbesserung abzeichnet. Auch hier könnten wir sicherlich über solche Schlüsselfirmen einige über die wirtschaftliche Lage erfahren.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Wie weit können wir eine solche Firma auch in unser Informationssystem einbeziehen?

Gehmacher von IFES hat grosse Sorgen, er braucht einen Umsatz von 1,5 Mill. S im Monat und hat im Oktober nur für 140.000 S Aufträge bekommen. Für seine 70 Beschäftigten und 400 Interviewer ersucht er deshalb um eine entsprechende Unterstützung. Wir einigen uns sofort, dass ich einige Fremdenverkehrsaufträge dem IFES zukommen lasse. Der Tourismus-Trend ist bereits erledigt, Würzl hatte dem zugestimmt. Es gibt aber jetzt noch eine Analyse der Internationalen und inländischen Reiseveranstalter. Es gibt weiters eine lokale Tourismusorganisationsanalyse.

ANMERKUNG FÜR GEHART: Bitte diese beiden mit Marhold und Würzl besprechen und womöglich bestellen.

Mit Koppe hat er ein Konsumentenbarometer besprochen, der ergründen soll, was gekauft wurde, was beabsichtigt ist zu kaufen und damit eine Orientierungshilfe abgibt. Mit dem Sozialministerium gemeinsam möchte er eine Auslandsforschung durchführen. Zu diesem Zweck werde ich den Jour fixe am Montag benützen, um die Handelskammer auf der einen Seite zu warnen, dass andere entsprechende Erhebungen durchführen lassen und ersuchen, es ist doch zweckmässig, wenn die Handelskammer selbst diese Erhebungen mit IFES gemeinsam bespricht, finanziert und durchführt. Für das Handelsministerium hat IFES eine Image-Forschung betrieben. Gehmacher möchte auch sehr gerne auch hier wieder einen solchen Auftrag bekommen. Da kann ich keine Zusagen machen, weil ich mich zuerst mit Koppe und anderen ins Einvernehmen setzen muss, wie diese damalige Erhebung durchgeführt wurde, wie zweckmässig sie war und ob wir als Vergleich jetzt nach einigen Jahren eine solche wiederholen sollen.

Ifes hat eine akademische Absolventen-Bedarfs-Erhebung bei 2.000 Betrieben durchgeführt. Gehmacher wird sie mir, wenn sie nächste Woche fertig ist, unverzüglich zustellen. Ich bin daran sehr interessiert. Seit Jahren kämpfe ich einen verzweifelten Kampf gegen die Überbewertung der akademischen Ausbildung. Ich fürchte und vielleicht bestätigt sich das zu meinem Leidwesen, dass wir damit nur ein intellektuellen Proletariat heranziehen. Wenn nämlich fertige Akademiker keine Berufsposten, die ihnen entsprechen, bekommen, dann müssen sie verbittern und sich der beste Nährboden für Links- oder Rechtsextremismus. Firnberg dagegen stand immer auf dem Standpunkt, selbst wenn keine Berufsmöglichkeiten mehr dann für diese Leute gefunden wird, haben sie ein besseres Lebensniveau mehr Erkenntnisse, mit einem Wort geistig ein schöneres Leben. Nebbich, kann ich nur sagen, wenn sie dann materiell so enttäuscht sind, dass sie jedem Radikalismus zum Opfer fallen werden. Ich glaube daher, dass wir vom Standpunkt der ökonomischen Situation sehr wohl alle Unterlagen jetzt sammeln müssen, wie dies ausschaut im Gegensatz zu den seinerzeitigen Nesku-PrognosenUNESCO-Prognosen?, von denen Firnberg behauptet, dass sie zu negativ waren. Wenn es nach ihr gegangen wäre, hätte sie noch wesentlich höhere Ziele sich gesteckt und propagiert.

ANMERKUNG FÜR REIM: Bitte das ganze Material im Haus zusammentragen lassen.

Ifes hat auch noch eine Studie über Lohnhöhendifferenzen, die bis über 100 % in Österreich betragen sollen. Auch diese Studie ist sehr interessant und könnte uns einigen Aufschluss geben.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Wie weit kann die Grundsatzabteilung hier entsprechendes Material liefern?

Bei den Europa-Meisterschaften der Professionals in lateinamerikanischen Tänzen, wo ich leichtsinnigerweise auf Wunsch von Wiesinger zugesagt habe, dabei zu sein, erfuhr ich einiges zu meiner Überraschung. Erstens hatten wir einen Pokal gestiftet, Gott sei Dank nicht nur den kleinen Eierbecher, weil er wurde als Siegerpreis vorgesehen. Zweitens war ich dort eingeteilt, dass ich den Pokal überreichen sollte. Dies bedeutete, dass ich bis zum bitteren Ende ausharren musste. Meine Frau hat mit Recht dann gesagt, wenn ich schon eine solche Funktion ausübe, dann hätte ich mich moderner kleiden sollen. Für mich interessant war, dass ich auch Min.Rat Ottahal traf. Die Erklärung war einfach: vom Präsidium hatte Koll. Nedbal sich dort bis in die Semirunde vorgearbeitet. Ich wurde vom Veranstalter gefragt, was sie besser kann, Maschinschreiben oder Tanzen, ich habe zwar nicht viel persönlich mit ihr im Büro zu tun, aber eines konnte ich sofort, tanzen kann sie hervorragend.

ANMERKUNG FÜR WIESINGER: Bitte das nächste Mal mich im Detail mehr zu informieren.