Mittwoch, 14. Mai 1975
Der ARBÖ interviewt jetzt alle Minister um in seiner Zeitschrift
Porträts zu geben. Dafür hat er seinen Redakteur Peter Müller
geschickt, der auch wie sich herausstellte für Seibersdorf als
Public-Relations-Mann tätig ist. Dort betrachtet er seine Aufgabe
schwer verständliche technische Probleme zu vereinfachen und damit
einem grösseren Leserkreis zugänglich zu machen. Müller hat auch vor
Jahren ein Feuerwehrbuch herausgebracht, welches angeblich sehr gut
geht. Dies kann ich mir vorstellen, da in Österreich die Feuer-
wehren, insbesondere die Freiwilligen auf tausende von Mitgliedern
aufgebaut ist, die sicherlich alle veranlasst werden konnten dieses
Buch zu erwerben. Müller dürfte ein ganz guter Manager sein. Ich
warf ihm vor, dass die Elektrizitätswirtschaft, Erbacher ist ja
auch Aufsichtsratsvorsitzender von Seibersdorf, d.h. von der Studien-
gesellschaft, für die Aufklärung wegen der Atomgefahren resp.
Notwendigkeit der Atomenergie, fast nichts gemacht hat. Müller er-
klärte, Seibersdorf hätte dafür kaum ein Budget, wohl aber die
Elektrizitätswirtschaft, die es bis jetzt aber nicht für notwendig
erachtete. Müller möchte in Hinkunft ein Buch schreiben, das ähnlich
dem Feuerwehrbuch über die Energie handelt und sehr vereinfacht
die Probleme darstellen soll. Das wirkliche Problem, die Bevölkerung
aufzuklären, die Meinungsmacher auf dem Antiatomsektor ein wenig
Paroli zu bieten, hat man scheinbar nicht die Absicht wirklich in
Angriff zu nehmen. Wir können in Österreich von Glück sprechen,
dass die österreichische Mentalität nicht der der Deutschen oder
anderer Länder ist, sonst hätten wir auch auf dem Atomsektor schon
eine richtiggehende kleine Revolution.
Was mich bei diesem Interview und Müller besonders beeindruckt ist,
dass ich immer wieder feststellen kann, die Redakteure schreiben
nicht einmal Stenographie, merken also daher sich nur Schlagworte
vor und aus dem Interview kommt natürlich dann ganz anderes heraus
als gesprochen wurde. Müller hat sich insoferne abgesichert, als
er dann sofort erklärte er wird die Manuskripte mir vorlesen.
Da ich an und für sich weder eine Zensur noch Zeit dafür aufwenden
möchte, habe ich Wanke ersucht, der bei dem Interview anwesend war,
die entsprechenden Korrekturen dann vorzunehmen. Warum die Redak-
teure resp. Journalisten bei Interviews nicht wenigstens ein Ton-
band verwenden, ist mir ein Rätsel. Die Erklärung kann allerdings
nur sein, dass er gar nicht nachher die Interviews wirklich ge-
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wissenhaftest verarbeiten möchte, sondern sich bei den Interview
eben nur Schlagworte vormerkt, die er nachher entsprechend aus-
baut.
Die Arbeiterkammer Zöllner, Hruby, Blaha und Gewerkschaftsbund
Schmidt sowie dem ÖMV Vertreter Kreutler gelang es wegen der Öl-
preissenkungen ein Kompromiss zu erreichen. Zuerst haben Zöllner
und Kreutler einige Zeit sich alle Fehler der Vergangenheit auf den
Kopf geworfen und die Verhandlungsbereitschaft des anderen bezweifelt,
sich aber letzten Endes sich doch auf ein Kompromiss für Heizöl
Extra Leicht Rabatt in Hinkunft 50 Groschen statt 30 Groschen ge-
einigt. Kreutler ersuchte, da die Internationalen Gesellschaften
nicht für eine Preissenkung zu haben sind, um nicht deren Widerstand
zu wecken, dass wir uns über den Termin des Ablaufes des Rabattes
nicht aussprechen. Kreutler hofft, dass es dadurch Gen.Dir. Bauer
möglich sein wird, die Internationalen zu einer stillschweigenden
Zustimmung zu bekommen. An und für sich ist mir dies auch recht, da
ich Kreutler nicht im Unklaren liess, dass die 50 Groschen
Rabatt dann kaum in den nächsten Jahren geändert werden. Bei diesem
Heizöl-Extra-Leicht-Preis liegen wir im westeuropäischen Mittel. In
der Bundesrepublik in Lindau, hat die Arbeiterkammer Vorarlberg
erhoben, kostet es 31 Pfennig, das sind 2.20 Schilling plus
die 50 Groschen Mineralölsteuer, die in Österreich dafür eingehoben
werden, entspricht auch 2.70 Schilling. In der Schweiz St. Gallen
kostet es 1.79 Schilling mit den 50 Groschen rund wären es also
2.30 Schilling. Die Schweiz hätte also einen tieferen Heizöl-Extra-
Leicht-Preis, die Deutschen einen wenig höheren. Kreutler bezweifelte
diese Ziffern, hat aber selbst keine anderen genannt. Die mengen-
mässigen Heizöl-Schwer-Verbrauchsziffern die Kreutler angegeben hat,
stimmen mit den Aufzeichnungen von RR Elsinger nicht überein. Kreutler
behauptet jetzt 70 % des Heizöl-Schwer-Anteiles von der ÖMV bei
einem derzeitigen Minimallager von 120.000 Tonnen der normale Anteil
der ÖMV war höchstens 50 % und betrug von einer Jahresverbrauchsmenge
von 3.7 Millionen Tonnen 1973, 1.8 Millionen Tonnen ÖMV Aufbringung.
1974 waren es wieder 1.8 Millionen, wobei die Gesamtmenge auf
3.2 Millionen Jato zurückgegangen ist. 1975 werden es 1.7 Millionen
Tonnen Anteil ÖMV sein, bei einer Gesamtmenge von 2.6 Millionen.
Zöllner hat erklärt, dass er an dem Heizöl-Schwer-Preis nur insofern
interessiert ist, als die Elektrizitätswerke durch überhöhte Preise
dann höhere Elektrizitätsverbraucherpreise verlangen. Als er von
mir erfuhr, dass die ölverbrauchenden Gesellschaften wie Wien, NÖ,
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Steiermark bereits ihre Preise erhalten haben, zeigte er auch für
dieses Gebiet kein besonderes Interesse mehr. Für die im Herbst
zu erwartende neue Elektrizitätspreiserhöhung erklärte ich Zöllner rund-
wegs, wird es kaum kalkulatorische Gründe geben, die Erhöhung vor-
zunehmen. Der wirklich einzige Grund ist, dass wir den Elektrizi-
tätsausbau vorwärts treiben müssen. Solange wir dafür nicht ent-
sprechende Fremdkapitalmittel in stärkerem Ausmass einsetzen können
das Verhältnis Eigen- und Fremdkapital muss in einer gewissen
Relation sein, müssen eben über den Preis die Gesellschaften einen
höheren Eigenkapitalanteil bekommen.
ANMERKUNG für GEHART: Ich weiss, die Energiesektion muss jetzt ein-
mal Relationen der einzelnen Energiearten vorlegen.
Lachs hat mich verständigt, dass die Genossenschaft seinen Vorschlag,
d.h. sein Kompromiss mit Mussil über die Schleuderpreise resp.
Kontrahierungszwang abgelehnt hat. Lachs ist der Meinung dass die
Aussprache, die der Obmann des Konsumverbandes NR Haberl, insbe-
sondere mit der Wiener Konsumgenossenschaft geführt hat, zu diesem
negativen Ergebnis führte. Lachs selbst ist aber im Aufsichtsrat
der Wiener Konsumgenossenschaft, weshalb ich ihm sofort sagte,
er hätte doch keine Chance gegen eine solche Entscheidung noch an-
zukämpfen. Lachs wollte von mir nämlich unbedingt wissen, ob ich
hinter seinem Kompromiss stehe, dann hätte er versucht den Gewerk-
schaftsbund NR Hofstetter davon zu überzeugen, dass man auch ent-
gegen der Meinung des Konsumverbandes im Parlament dies Kompromiss
durchdrücken sollte. Für Lachs ist dies scheinbar eine Prestige-
frage. Optisch ist die ganze Angelegenheit sehr verfahren. Die ÖVP
wird jetzt im Wahlkampf die nicht unberechtigte Behauptung auf-
stellen, dass man für die kleineren Gewerbetreibenden nichts übrig
hat, weil die mächtige Konsumgenossenschaft sich dagegen ausgespro-
chen hat. Haberl besteht nämlich darauf, eine Presseaussendung zu
machen, wo ausdrücklich festgehalten wird, dass sie einem Kompro-
miss in dieser Frage ablehnen. Die optisch bessere Lösung wäre gewesen
wenn der ÖGB oder die Arbeiterkammer erklärt hätten, damit würden
dem Letztverbraucher also dem Konsumenten die Möglichkeiten eines
billigen Einkaufes genommen, weshalb sie auf dem Standpunkt steht,
dass eine solche Bestimmung jetzt nicht zweckmässig ist. Für mich
ergibt sich insoferne eine schwierige Situation, als ich, wenn ich
gefragt werde, erklären muss, dass die Verhandlungen im Parlament
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geführt werden und ich darauf keinen Einfluss mehr nehme. Natür-
lich wird man in dem Fall erklären, ein Minister, der sich um
eine so wichtige Angelegenheit nicht kümmert, ist ein schlechter
Minister. Hätte Lachs sich nicht so weit vorgewagt und ein Kompromiss
geschlossen, von dem er annehmen musste, dass es kaum die Zustimmung
finden kann, wäre die ganze Frage sang- und klaglos untergegangen.
Ich hätte erklärt, die ÖVP hat seinerzeit beim Preisgesetz diesbe-
zügliche Vorschläge von mir abgelehnt, weshalb also auch die ÖVP
dieselbe Schuld trifft wie die sozialistische Seite, wenn jetzt der
Initiativantrag der ÖVP über die Schleuderpreise nicht angenommen
wird. Wie wir optisch aus dieser Frage heraussteigen, weiss ich
noch nicht.
ANMERKUNG FÜR KOPPE: Beachte bitte, dass die Propaganda sich in diesem
Punkt vor den Wahlen sehr stark gegen uns richtet.
Der restliche Arbeitstag war eigentlich fast immer nur Repräsentation
gewidmet. Der norwegische Industrieminister musste vom Flugplatz
abgeholt werden, er kam auf Einladung des Bundeskanzlers. Dieser hat
als er das letzte Mal in Oslo war Minister Ulveseth erklärt, er solle
nach Österreich kommen, um hier die Organisationsform der verstaat-
lichten Industrie genauer kennenzulernen. Kreisky hat ihn also
eingeladen und wir haben die Arbeit. Die Aussprache, die wir nach
einer Besichtigung der Raffinerie Schwechat dann hatten, war auch
für uns wenig ergiebig. Die Norweger schilderten ihre Organisations-
form der Ölproduktion und erklärten dezidiert, dass sie nicht die
Absicht haben, innerhalb der ölproduzierenden Länder, also der OPEC auf
deren Seite in Erscheinung zu treten. Sie wollen sich als grösstes
europäisches Ölproduktionsland nicht aus der westlichen Industrie,
wenn man so will auch Konsumentenländer für Öl herausbrechen lassen.
Wenn sie allerdings einmal die beabsichtigten 100 Mill. t pro Jahr
fördern, wird das Ganze schon anders aussehen und sich entwickeln.
Der Minister und seine Begleitung war ausschliesslich auf Industrie-
produktion eingestellt und konnten daher Willenpart, der obwohl
ich ihm sofort sagte, sie werden nichts wissen, seine Anfrage wegen
der Textilimportbeschränkung nicht beantworten. Sie erklärten, sie
werden diesbezüglichen schriftlichen Bericht Willenpart zusenden.
Den ersten stellv. Aussenminister der SU Kusnezow habe ich eben-
falls am Flughafen empfangen. Bielka ersuchte mich darum, da ich erst
einmal schon in Schwechat war und zweitens er durch Arbeitsüber-
häufung derzeit furchtbar unter Druck steht. Bielka meinte, wäre er
bei der Ministerratsbesprechung dabei gewesen, hätte er überhaupt ver-
anlasst, dass die Minister, die zur 20 Jahr-Feier kommen, gar nicht am
Flughafen von Ministern abgeholt werden. Die Signatarstaaten haben ent-
gegen unserem Wunsch nur zweitrangige Vertreter geschickt. Ich war aber
trotzdem sehr froh, dort gewesen zu sein, denn die sowjetische Seite
war nicht nur mit dem Botschafter, dem Geschäftsträger sondern mit
einer ganzen Reihe von Botschaftsangehörigen vertreten. Kusnezow kam
mit einer Sondermaschine und es wäre wirklich blamabel gewesen, wenn
nur der Protokollmann des Aussenamtes, der übrigens als Einziger
Beamter dort anwesend war, erschienen wäre. Ich bin für die Feiern
des Staatsvertrages nicht verantwortlich und habe mich ach um deren
Abwicklung überhaupt nicht gekümmert, dass es aber nicht möglich gewesen
wäre, besseren Einfluss auf die Delegationen, die kommen, zu nehmen,
kann ich mir nicht vorstellen. Da Gromyko und Kissinger unmittelbar fast
nach dem Staatsvertragsfeiern nach Österreich kommen, wäre es vielleicht
möglich gewesen, eine entsprechende Kombination herbeizuführen.
Vielleicht allerdings war diese Entscheidung zwischen diesen beiden
Grossmächten erst zu einem späteren Zeitpunkt gefallen, als man be-
reits abgelehnt hat, insbesondere von franz. Seite, wie ich höre.
eine höhere Delegation zu schicken. Hier ist wieder das Protokoll,
welches alles durcheinanderbringt. Wenn ein Land nicht bereit ist,
einen Minister zu schicken, dann erklären die anderen auch, sie
schicken keinen. Genau den umgekehrten Weg müsste man eigentlich
einschlagen. Wenn ein Land sich dadurch deplaciert, dass es eben
keine repräsentativen Vertreter schickt, dann sollten die anderen
umso mehr dokumentieren, dass sie dem Staatsvertrag die ganze Be-
deutung beimessen, wie wir ihn gerne sehen würden und dann ist das
nichtdelegierende Land das blamierte. Aber nie werde ich das Pro-
tokoll verstehen. Vielleicht funktioniert das Protokoll aber in
anderen Ländern genauso wie bei uns, dann ist mir vieles erklär-
lich. Als ich auf den Flughafen hinunterkam, war ich überrascht,
dass dort 5 Polizisten als Begleitmannschaft für den sowj.
ersten Vizeminister Kusnezow zur Verfügung standen. Für die Begleitung
des norwegischen Ministers war überhaupt nichts vorgesehen. Reiss,
der sehr view ist und sich daher sofort erkundigte, bekam von
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Ottahal widerwillig die Antwort, dass eben die Polizei nicht genug
Begleitmannschaft hat und wir deshalb keinen bekommen konnten.
Ich bin überzeugt, dass Ottahal maximal dort anrief, feststellte,
die erklären, wir haben niemanden und sich damit zufriedengab. Hätte
er mir dies mitgeteilt, wäre ich sofort mit dem Polizeipräsidenten
in Kontakt getreten und bin überzeugt davon, dass wir selbstverständlich
einen Begleitpolizisten bekommen hätten.
ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Warum funktioniert bei uns das Protokoll
so schlecht? Und setzt sich so wenig durch.
Bei der Jubilarehrung der Fa. Nestle konnte ich in zweifacher Hin-
sicht in Erscheinung treten. Die Firma legte Wert darauf, dass ich
als Handelsminister sie einmal besuchte, die Belegschaft, dass ich
die Kollegen zu ihrer 35- und 25-jährigen Betriebszugehörig-
keit mit den Arbeiterkammer-Plaketten auszeichnete. Diese Zwitter-
stellung war mir sehr recht, würde ich nach Protokoll vorgehen,
müsste ich jetzt beleidigt sein, da die Handelskammer zur Auszeich-
nung nur den Sekretär Rieger vom Fachverband der Nahrungs- und Genuss-
mittelindustrie schickte. Diese Doppelauszeichnungen sind ja auch
der grösste Unfug, den man sich vorstellen kann. Angefangen mit
langjähriger Tätigkeitsauszeichnung hat soviel ich mich erinnern kann
die Handelskammer. Da bei diesen Versammlungen dann meistens Arbei-
terkammervertreter eingeladen waren und dort nicht in Erscheinung
treten konnten, wurde in der Arbeiterkammer noch zu meiner Zeit
beschlossen, dass eben ebenfalls für langjährige Tätigkeit im
Dienste der Wirtschaft die Arbeiter mit Medaillen ausgezeichnet wer-
den. Das Ergebnis ist, dass jetzt zwei Medaillen jeder bekommt,
eine von der Arbeiterkammer und eine von der Handelskammer. Ein
typisch österreichisches Kompromiss. Die Firmen Nestle reorga-
nisiert jetzt die vier Betrieb, den Vorarlberger lässt sie auf
und legt die Produktion nach Linz, um Kosten zu ersparen und durch
die Konzentration eine bessere Startbedingung für die Zukunft
zu haben. In Stadlau selbst werden sie - wie sie mir vor der Feier
erklärten – entsprechende Investitionen tätigen, um den Anforderungen
des neuen Lebensmittelgesetzes, der Kennzeichnung und was sonst noch
alles an sie herankommt, Rechnung tragen zu können. Sie werden auch
ein grosses Laboratorium wahrscheinlich in Stadlau errichte. Durch
die neue Kennzeichnungsverordnung mit der Verfallsfrist fürchten
die Industriebetriebe, dass sie nur mehr kleiner Chargen produ-
zieren können. Dadurch glauben sie wird es zu einer Kostenerhöhung
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kommen. Da man ausserdem nicht weiss, ob der Konsument bereit ist,
bis zum angegebenen Verfallsdatum wirklich zu kaufen oder nicht
bereits Wochen oder Monate vorher schon die Waren nicht mehr nimmt,
überlegt sich Nestle z.B. die Mayonnaisen-Produktion ganz einzustellen.
Die Fabrik, die im Jahre 1911 eröffnet wurde, ist baulich noch immer
so gut konstruiert und so grosszügig angelegt, dass man jetzt noch
modernere Produktionsmethoden drinnen unterbringen kann. Die Mälzerei
wurde jetzt auf die Hälfte reduziert, die höchsten Ausstossziffern
waren 20.000 t, während der Kriegszeit, und betragen jetzt nicht ein-
mal 1/4 davon mit fallender Tendenz, dafür muss die Firma jetzt aber
ein zentrales Lager ausbauen, weil eben die Hunderten Produkte, die
sie jetzt erzeugt, die grössten Schwierigkeiten immer am Verteilungs-
sektor sich ergeben. Durch die Lebensmittelkennzeichnung und andere
lebensmittelgesetzliche Bestimmungen wird die Firma etliche Dutzende
Produkte auflassen. Auf diesen Effekt hat eigentlich niemand bei
dem Zustandekommen des Lebensmittelgesetzes resp. Kennzeichnungs-
verordnung gerechnet. Diesbezügliche Andeutungen wurden immer als
übertrieben abgetan. Trotzdem glaube ich, war es notwendig, dass wir
diese Schritte im Zuge der europäischen Verbesserung des Lebens-
mittelrechts, -kodex und –produktion durchführen.
Der norwegische Minister war von der Aufführung Romeo und Julia und
auch seine Begleitung begeistert, doch meinte er freimütig, in
Norwegen hätte er kaum Zeit, die Oper zu besuchen. Er bedankte sich
deshalb vielmals bei mir, dass ich so viel Zeit aufwende, um ihn
als Gast zu betreuen. Wenn man aber jemanden einlädt, muss man sich
auch um ihn kümmern.
ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Lass bitte einmal eine Zusammenstellung machen,
wieviele Minister wieviele Tage in Österreich waren und wie oft ich im
Ausland war innerhalb der letzten fünf Jahre.
Tagesprogramm, 14.5.1975