Mittwoch, 14. Mai 1975

Der ARBÖ interviewt jetzt alle Minister um in seiner Zeitschrift Porträts zu geben. Dafür hat er seinen Redakteur Peter Müller geschickt, der auch wie sich herausstellte für Seibersdorf als Public-Relations-Mann tätig ist. Dort betrachtet er seine Aufgabe schwer verständliche technische Probleme zu vereinfachen und damit einem grösseren Leserkreis zugänglich zu machen. Müller hat auch vor Jahren ein Feuerwehrbuch herausgebracht, welches angeblich sehr gut geht. Dies kann ich mir vorstellen, da in Österreich die Feuerwehren, insbesondere die Freiwilligen auf tausende von Mitgliedern aufgebaut ist, die sicherlich alle veranlasst werden konnten dieses Buch zu erwerben. Müller dürfte ein ganz guter Manager sein. Ich warf ihm vor, dass die Elektrizitätswirtschaft, Erbacher ist ja auch Aufsichtsratsvorsitzender von Seibersdorf, d.h. von der Studiengesellschaft, für die Aufklärung wegen der Atomgefahren resp. Notwendigkeit der Atomenergie, fast nichts gemacht hat. Müller erklärte, Seibersdorf hätte dafür kaum ein Budget, wohl aber die Elektrizitätswirtschaft, die es bis jetzt aber nicht für notwendig erachtete. Müller möchte in Hinkunft ein Buch schreiben, das ähnlich dem Feuerwehrbuch über die Energie handelt und sehr vereinfacht die Probleme darstellen soll. Das wirkliche Problem, die Bevölkerung aufzuklären, die Meinungsmacher auf dem Antiatomsektor ein wenig Paroli zu bieten, hat man scheinbar nicht die Absicht wirklich in Angriff zu nehmen. Wir können in Österreich von Glück sprechen, dass die österreichische Mentalität nicht der der Deutschen oder anderer Länder ist, sonst hätten wir auch auf dem Atomsektor schon eine richtiggehende kleine Revolution.

Was mich bei diesem Interview und Müller besonders beeindruckt ist, dass ich immer wieder feststellen kann, die Redakteure schreiben nicht einmal Stenographie, merken also daher sich nur Schlagworte vor und aus dem Interview kommt natürlich dann ganz anderes heraus als gesprochen wurde. Müller hat sich insoferne abgesichert, als er dann sofort erklärte er wird die Manuskripte mir vorlesen. Da ich an und für sich weder eine Zensur noch Zeit dafür aufwenden möchte, habe ich Wanke ersucht, der bei dem Interview anwesend war, die entsprechenden Korrekturen dann vorzunehmen. Warum die Redakteure resp. Journalisten bei Interviews nicht wenigstens ein Tonband verwenden, ist mir ein Rätsel. Die Erklärung kann allerdings nur sein, dass er gar nicht nachher die Interviews wirklich gewissenhaftest verarbeiten möchte, sondern sich bei den Interview eben nur Schlagworte vormerkt, die er nachher entsprechend ausbaut.

Die Arbeiterkammer Zöllner, Hruby, Blaha und Gewerkschaftsbund Schmidt sowie dem ÖMV Vertreter Kreutler gelang es wegen der Ölpreissenkungen ein Kompromiss zu erreichen. Zuerst haben Zöllner und Kreutler einige Zeit sich alle Fehler der Vergangenheit auf den Kopf geworfen und die Verhandlungsbereitschaft des anderen bezweifelt, sich aber letzten Endes sich doch auf ein Kompromiss für Heizöl Extra Leicht Rabatt in Hinkunft 50 Groschen statt 30 Groschen geeinigt. Kreutler ersuchte, da die Internationalen Gesellschaften nicht für eine Preissenkung zu haben sind, um nicht deren Widerstand zu wecken, dass wir uns über den Termin des Ablaufes des Rabattes nicht aussprechen. Kreutler hofft, dass es dadurch Gen.Dir. Bauer möglich sein wird, die Internationalen zu einer stillschweigenden Zustimmung zu bekommen. An und für sich ist mir dies auch recht, da ich Kreutler nicht im Unklaren liess, dass die 50 Groschen Rabatt dann kaum in den nächsten Jahren geändert werden. Bei diesem Heizöl-Extra-Leicht-Preis liegen wir im westeuropäischen Mittel. In der Bundesrepublik in Lindau, hat die Arbeiterkammer Vorarlberg erhoben, kostet es 31 Pfennig, das sind 2.20 Schilling plus die 50 Groschen Mineralölsteuer, die in Österreich dafür eingehoben werden, entspricht auch 2.70 Schilling. In der Schweiz St. Gallen kostet es 1.79 Schilling mit den 50 Groschen rund wären es also 2.30 Schilling. Die Schweiz hätte also einen tieferen Heizöl-Extra- Leicht-Preis, die Deutschen einen wenig höheren. Kreutler bezweifelte diese Ziffern, hat aber selbst keine anderen genannt. Die mengenmässigen Heizöl-Schwer-Verbrauchsziffern die Kreutler angegeben hat, stimmen mit den Aufzeichnungen von RR Elsinger nicht überein. Kreutler behauptet jetzt 70 % des Heizöl-Schwer-Anteiles von der ÖMV bei einem derzeitigen Minimallager von 120.000 Tonnen der normale Anteil der ÖMV war höchstens 50 % und betrug von einer Jahresverbrauchsmenge von 3.7 Millionen Tonnen 1973, 1.8 Millionen Tonnen ÖMV Aufbringung. 1974 waren es wieder 1.8 Millionen, wobei die Gesamtmenge auf 3.2 Millionen Jato zurückgegangen ist. 1975 werden es 1.7 Millionen Tonnen Anteil ÖMV sein, bei einer Gesamtmenge von 2.6 Millionen. Zöllner hat erklärt, dass er an dem Heizöl-Schwer-Preis nur insofern interessiert ist, als die Elektrizitätswerke durch überhöhte Preise dann höhere Elektrizitätsverbraucherpreise verlangen. Als er von mir erfuhr, dass die ölverbrauchenden Gesellschaften wie Wien, NÖ, Steiermark bereits ihre Preise erhalten haben, zeigte er auch für dieses Gebiet kein besonderes Interesse mehr. Für die im Herbst zu erwartende neue Elektrizitätspreiserhöhung erklärte ich Zöllner rundwegs, wird es kaum kalkulatorische Gründe geben, die Erhöhung vorzunehmen. Der wirklich einzige Grund ist, dass wir den Elektrizitätsausbau vorwärts treiben müssen. Solange wir dafür nicht entsprechende Fremdkapitalmittel in stärkerem Ausmass einsetzen können das Verhältnis Eigen- und Fremdkapital muss in einer gewissen Relation sein, müssen eben über den Preis die Gesellschaften einen höheren Eigenkapitalanteil bekommen.

ANMERKUNG für GEHART: Ich weiss, die Energiesektion muss jetzt einmal Relationen der einzelnen Energiearten vorlegen.

Lachs hat mich verständigt, dass die Genossenschaft seinen Vorschlag, d.h. sein Kompromiss mit Mussil über die Schleuderpreise resp. Kontrahierungszwang abgelehnt hat. Lachs ist der Meinung dass die Aussprache, die der Obmann des Konsumverbandes NR Haberl, insbesondere mit der Wiener Konsumgenossenschaft geführt hat, zu diesem negativen Ergebnis führte. Lachs selbst ist aber im Aufsichtsrat der Wiener Konsumgenossenschaft, weshalb ich ihm sofort sagte, er hätte doch keine Chance gegen eine solche Entscheidung noch anzukämpfen. Lachs wollte von mir nämlich unbedingt wissen, ob ich hinter seinem Kompromiss stehe, dann hätte er versucht den Gewerkschaftsbund NR Hofstetter davon zu überzeugen, dass man auch entgegen der Meinung des Konsumverbandes im Parlament dies Kompromiss durchdrücken sollte. Für Lachs ist dies scheinbar eine Prestigefrage. Optisch ist die ganze Angelegenheit sehr verfahren. Die ÖVP wird jetzt im Wahlkampf die nicht unberechtigte Behauptung aufstellen, dass man für die kleineren Gewerbetreibenden nichts übrig hat, weil die mächtige Konsumgenossenschaft sich dagegen ausgesprochen hat. Haberl besteht nämlich darauf, eine Presseaussendung zu machen, wo ausdrücklich festgehalten wird, dass sie einem Kompromiss in dieser Frage ablehnen. Die optisch bessere Lösung wäre gewesen wenn der ÖGB oder die Arbeiterkammer erklärt hätten, damit würden dem Letztverbraucher also dem Konsumenten die Möglichkeiten eines billigen Einkaufes genommen, weshalb sie auf dem Standpunkt steht, dass eine solche Bestimmung jetzt nicht zweckmässig ist. Für mich ergibt sich insoferne eine schwierige Situation, als ich, wenn ich gefragt werde, erklären muss, dass die Verhandlungen im Parlament geführt werden und ich darauf keinen Einfluss mehr nehme. Natürlich wird man in dem Fall erklären, ein Minister, der sich um eine so wichtige Angelegenheit nicht kümmert, ist ein schlechter Minister. Hätte Lachs sich nicht so weit vorgewagt und ein Kompromiss geschlossen, von dem er annehmen musste, dass es kaum die Zustimmung finden kann, wäre die ganze Frage sang- und klaglos untergegangen. Ich hätte erklärt, die ÖVP hat seinerzeit beim Preisgesetz diesbezügliche Vorschläge von mir abgelehnt, weshalb also auch die ÖVP dieselbe Schuld trifft wie die sozialistische Seite, wenn jetzt der Initiativantrag der ÖVP über die Schleuderpreise nicht angenommen wird. Wie wir optisch aus dieser Frage heraussteigen, weiss ich noch nicht.

ANMERKUNG FÜR KOPPE: Beachte bitte, dass die Propaganda sich in diesem Punkt vor den Wahlen sehr stark gegen uns richtet.

Der restliche Arbeitstag war eigentlich fast immer nur Repräsentation gewidmet. Der norwegische Industrieminister musste vom Flugplatz abgeholt werden, er kam auf Einladung des Bundeskanzlers. Dieser hat als er das letzte Mal in Oslo war Minister Ulveseth erklärt, er solle nach Österreich kommen, um hier die Organisationsform der verstaatlichten Industrie genauer kennenzulernen. Kreisky hat ihn also eingeladen und wir haben die Arbeit. Die Aussprache, die wir nach einer Besichtigung der Raffinerie Schwechat dann hatten, war auch für uns wenig ergiebig. Die Norweger schilderten ihre Organisationsform der Ölproduktion und erklärten dezidiert, dass sie nicht die Absicht haben, innerhalb der ölproduzierenden Länder, also der OPEC auf deren Seite in Erscheinung zu treten. Sie wollen sich als grösstes europäisches Ölproduktionsland nicht aus der westlichen Industrie, wenn man so will auch Konsumentenländer für Öl herausbrechen lassen. Wenn sie allerdings einmal die beabsichtigten 100 Mill. t pro Jahr fördern, wird das Ganze schon anders aussehen und sich entwickeln. Der Minister und seine Begleitung war ausschliesslich auf Industrieproduktion eingestellt und konnten daher Willenpart, der obwohl ich ihm sofort sagte, sie werden nichts wissen, seine Anfrage wegen der Textilimportbeschränkung nicht beantworten. Sie erklärten, sie werden diesbezüglichen schriftlichen Bericht Willenpart zusenden.

Den ersten stellv. Aussenminister der SU Kusnezow habe ich ebenfalls am Flughafen empfangen. Bielka ersuchte mich darum, da ich erst einmal schon in Schwechat war und zweitens er durch Arbeitsüberhäufung derzeit furchtbar unter Druck steht. Bielka meinte, wäre er bei der Ministerratsbesprechung dabei gewesen, hätte er überhaupt veranlasst, dass die Minister, die zur 20 Jahr-Feier kommen, gar nicht am Flughafen von Ministern abgeholt werden. Die Signatarstaaten haben entgegen unserem Wunsch nur zweitrangige Vertreter geschickt. Ich war aber trotzdem sehr froh, dort gewesen zu sein, denn die sowjetische Seite war nicht nur mit dem Botschafter, dem Geschäftsträger sondern mit einer ganzen Reihe von Botschaftsangehörigen vertreten. Kusnezow kam mit einer Sondermaschine und es wäre wirklich blamabel gewesen, wenn nur der Protokollmann des Aussenamtes, der übrigens als Einziger Beamter dort anwesend war, erschienen wäre. Ich bin für die Feiern des Staatsvertrages nicht verantwortlich und habe mich ach um deren Abwicklung überhaupt nicht gekümmert, dass es aber nicht möglich gewesen wäre, besseren Einfluss auf die Delegationen, die kommen, zu nehmen, kann ich mir nicht vorstellen. Da Gromyko und Kissinger unmittelbar fast nach dem Staatsvertragsfeiern nach Österreich kommen, wäre es vielleicht möglich gewesen, eine entsprechende Kombination herbeizuführen. Vielleicht allerdings war diese Entscheidung zwischen diesen beiden Grossmächten erst zu einem späteren Zeitpunkt gefallen, als man bereits abgelehnt hat, insbesondere von franz. Seite, wie ich höre. eine höhere Delegation zu schicken. Hier ist wieder das Protokoll, welches alles durcheinanderbringt. Wenn ein Land nicht bereit ist, einen Minister zu schicken, dann erklären die anderen auch, sie schicken keinen. Genau den umgekehrten Weg müsste man eigentlich einschlagen. Wenn ein Land sich dadurch deplaciert, dass es eben keine repräsentativen Vertreter schickt, dann sollten die anderen umso mehr dokumentieren, dass sie dem Staatsvertrag die ganze Bedeutung beimessen, wie wir ihn gerne sehen würden und dann ist das nichtdelegierende Land das blamierte. Aber nie werde ich das Protokoll verstehen. Vielleicht funktioniert das Protokoll aber in anderen Ländern genauso wie bei uns, dann ist mir vieles erklärlich. Als ich auf den Flughafen hinunterkam, war ich überrascht, dass dort 5 Polizisten als Begleitmannschaft für den sowj. ersten Vizeminister Kusnezow zur Verfügung standen. Für die Begleitung des norwegischen Ministers war überhaupt nichts vorgesehen. Reiss, der sehr viewvif? ist und sich daher sofort erkundigte, bekam von Ottahal widerwillig die Antwort, dass eben die Polizei nicht genug Begleitmannschaft hat und wir deshalb keinen bekommen konnten. Ich bin überzeugt, dass Ottahal maximal dort anrief, feststellte, die erklären, wir haben niemanden und sich damit zufriedengab. Hätte er mir dies mitgeteilt, wäre ich sofort mit dem Polizeipräsidenten in Kontakt getreten und bin überzeugt davon, dass wir selbstverständlich einen Begleitpolizisten bekommen hätten.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Warum funktioniert bei uns das Protokoll so schlecht? Und setzt sich so wenig durch.

Bei der Jubilarehrung der Fa. Nestle konnte ich in zweifacher Hinsicht in Erscheinung treten. Die Firma legte Wert darauf, dass ich als Handelsminister sie einmal besuchte, die Belegschaft, dass ich die Kollegen zu ihrer 35- und 25-jährigen Betriebszugehörigkeit mit den Arbeiterkammer-Plaketten auszeichnete. Diese Zwitterstellung war mir sehr recht, würde ich nach Protokoll vorgehen, müsste ich jetzt beleidigt sein, da die Handelskammer zur Auszeichnung nur den Sekretär Rieger vom Fachverband der Nahrungs- und Genussmittelindustrie schickte. Diese Doppelauszeichnungen sind ja auch der grösste Unfug, den man sich vorstellen kann. Angefangen mit langjähriger Tätigkeitsauszeichnung hat soviel ich mich erinnern kann die Handelskammer. Da bei diesen Versammlungen dann meistens Arbeiterkammervertreter eingeladen waren und dort nicht in Erscheinung treten konnten, wurde in der Arbeiterkammer noch zu meiner Zeit beschlossen, dass eben ebenfalls für langjährige Tätigkeit im Dienste der Wirtschaft die Arbeiter mit Medaillen ausgezeichnet werden. Das Ergebnis ist, dass jetzt zwei Medaillen jeder bekommt, eine von der Arbeiterkammer und eine von der Handelskammer. Ein typisch österreichisches Kompromiss. Die Firmen Nestle reorganisiert jetzt die vier Betrieb, den Vorarlberger lässt sie auf und legt die Produktion nach Linz, um Kosten zu ersparen und durch die Konzentration eine bessere Startbedingung für die Zukunft zu haben. In Stadlau selbst werden sie - wie sie mir vor der Feier erklärten – entsprechende Investitionen tätigen, um den Anforderungen des neuen Lebensmittelgesetzes, der Kennzeichnung und was sonst noch alles an sie herankommt, Rechnung tragen zu können. Sie werden auch ein grosses Laboratorium wahrscheinlich in Stadlau errichte. Durch die neue Kennzeichnungsverordnung mit der Verfallsfrist fürchten die Industriebetriebe, dass sie nur mehr kleiner Chargen produzieren können. Dadurch glauben sie wird es zu einer Kostenerhöhung kommen. Da man ausserdem nicht weiss, ob der Konsument bereit ist, bis zum angegebenen Verfallsdatum wirklich zu kaufen oder nicht bereits Wochen oder Monate vorher schon die Waren nicht mehr nimmt, überlegt sich Nestle z.B. die Mayonnaisen-Produktion ganz einzustellen. Die Fabrik, die im Jahre 1911 eröffnet wurde, ist baulich noch immer so gut konstruiert und so grosszügig angelegt, dass man jetzt noch modernere Produktionsmethoden drinnen unterbringen kann. Die Mälzerei wurde jetzt auf die Hälfte reduziert, die höchsten Ausstossziffern waren 20.000 t, während der Kriegszeit, und betragen jetzt nicht einmal 1/4 davon mit fallender Tendenz, dafür muss die Firma jetzt aber ein zentrales Lager ausbauen, weil eben die Hunderten Produkte, die sie jetzt erzeugt, die grössten Schwierigkeiten immer am Verteilungssektor sich ergeben. Durch die Lebensmittelkennzeichnung und andere lebensmittelgesetzliche Bestimmungen wird die Firma etliche Dutzende Produkte auflassen. Auf diesen Effekt hat eigentlich niemand bei dem Zustandekommen des Lebensmittelgesetzes resp. Kennzeichnungsverordnung gerechnet. Diesbezügliche Andeutungen wurden immer als übertrieben abgetan. Trotzdem glaube ich, war es notwendig, dass wir diese Schritte im Zuge der europäischen Verbesserung des Lebensmittelrechts, -kodex und –produktion durchführen.

Der norwegische Minister war von der Aufführung Romeo und Julia und auch seine Begleitung begeistert, doch meinte er freimütig, in Norwegen hätte er kaum Zeit, die Oper zu besuchen. Er bedankte sich deshalb vielmals bei mir, dass ich so viel Zeit aufwende, um ihn als Gast zu betreuen. Wenn man aber jemanden einlädt, muss man sich auch um ihn kümmern.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: Lass bitte einmal eine Zusammenstellung machen, wieviele Minister wieviele Tage in Österreich waren und wie oft ich im Ausland war innerhalb der letzten fünf Jahre.