Mittwoch, 26. Feber 1975
Ein Ing. Krecta, der mich abends anrief und mir mitteilte, er
müsse mir unbedingt ein Material geben, das von größter Bedeutung
ist, war morgens bereits im Büro und übergab mir dann eine abge-
zogene Broschüre über Umweltschutz und Gegnerschaft gegen irgend-
etwas. Ich erkannte sofort, daß es sich hier um jemanden handelt,
der nur das Bedürfnis hatte, eben dem Minister, wie er glaubt, eine
besonders wichtige Unterlage zur Verfügung zu stellen und habe
ihn natürlich mit aller Freundlichkeit an Bukowski verwiesen. Ich
bin überzeugt, daß er selbst wirklich glaubte, und von seiner Idee
besessen ist, durch diese Aktivität ein großes Unglück zu verhindern.
In Wien würden wir sagen, wie Bukowski auch meinte, ein armer Narr.
Bei der Dekretüberreichung zur Pensionierung für Felicitas Hofmann,
die sich vorzeitig pensionieren ließ, was Frank sehr begrüßt, weil
dadurch endlich einen Posten für einen guten Juristen freibekommt,
konnte ich dies nicht sagen. Zum Glück habe ich einmal im Parlament
mit ihr über das Elektrizitätswirtschaftsgesetz gesprochen und
sie dort kennengelernt, so daß ich doch einen persönlichen Anhalts-
punkt für meine Abschiedsrede hatte. Frank hat es sehr schwer in
seiner Sektion entsprechende Mitarbeiter hochqualifizierter Art zu
finden. Sektionsrat Fischer von der ZAE, der ebenfalls mit einem
Orden ausgezeichnet wurde, erzählte mir, daß die Vidierungsfrage
gut gelöst ist und auch das System funktioniert. Soweit die Preise,
die jetzt auf Fakturen vorgelegt werden müssen, den Vorjahrespreisen
annähernd entsprechen, geht die Vidierung vollkommen glatt und
schneller als die Einfuhrgenehmigung die früher ausgestellt werden
mußte. Damit könnten eigentlich die Importeure und vor allem die
Oststaaten zufrieden sein. Trotzdem fürchte ich eine gewisse An-
griffsfläche für die Oststaaten zu geben und erwarte bei den zu-
künftigen Verhandlungen, daß man sich immer wieder gegen die Vi-
dierung aussprechen wird. Ein typisches Beispiel ist, daß jetzt
mir vorgelegt wurde ob aus Rumänien Socken eingeführt werden sollen,
die denselben Preis haben als im Vorjahr. Der Fachverband möchte,
da er mit den Exporten von Textilien nach Rumänien größte Schwierig-
keiten hat, daß wir diese Importe ablehnen. Der Preis entspricht
aber ungefähr dem Vorjahrespreis, der öst. Fachverband hat nur
große Schwierigkeiten, Waren nach Rumänien zu exportieren, weil die
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Rumänen den Preisforderungen des Fachverbandes nicht entsprechen
wollen, sie wünschen eine wesentliche Verbilligung weil nach ihrer
Meinung die Baumwollpreise gefallen sind. Eine gleichlautende
Forderung österreichischerseits, nämlich daß auch die Rumänen
mit ihren Preisen runtergehen, würde der Fachverband kaum akzep-
tieren, weil er darin ein Dumpingpreis sehen würde. Hier zeigt
sich deutlich die Schwierigkeit, wenn zwei Wirtschaftssysteme in
kritischer Preissituation beim Export und beim Import eben ganz
andere Maßstäbe an die Preise legen.
Anmerkung für WANKE: Wie kann dieses Problem befriedigter gelöst
werden als wir es derzeit versuchen zu überbrücken.
Die Pumpenfabrik Vogel in Stockerau hat das Staatswappen von mir
verliehen bekommen und der Bürgermeister und der Betriebsrat haben
größten Wert darauf gelegt, daß ich ihren Betrieb besichtigen komme.
Vor der Eröffnung hatte ich Gelegenheit, mit der Firmenleitung zu
sprechen und konnte feststellen, daß dort eine, wie Vogel selbst
sagt, noch gute wirtschaftliche Lage bestand. Obwohl die Motoren
ganz kurzfristig bestellt werden, die Auftragslage nicht kritisch
ist, 2 1/2 – 3 Monate Auftragseingänge vorhanden sind, habe ich das
Gefühl, daß bei dem Umsatz von 250 Millionen und 500 Beschäftigten
mit Wels, München und den Schweizer Betrieben etwas über 600, diese
Pumpenproduktion nicht zuletzt durch die ungeheure Vielzahl der
Typen äußerst schwierig ist. Beim Betriebsdurchgang war ich auch
überrascht, daß doch so wenig Fließbandarbeit drinnen steckt. Die
Serien sind verhältnismäßig sehr klein und die Fertigung erfolgt
zwar maschinell aber in meinen Augen überraschend handwerklich,
vielleicht ist dies der Grund, daß der Betrieb der 66 Jahre besteht
20 Jahre eine vorzügliche Lehrwerkstätte führt. In der Werkshalle
waren alle Arbeiter versammelt und auch die örtliche Prominenz
wie die Handelskammer aber auch die Arbeiterkammer NÖ besonders
stark vertreten. Ich vermute, daß dieser Betrieb gegen die große
deutsche Pumpenfabrik ihnen harte Konkurrenz macht, eigentlich nur
bestehen kann weil die individuell angefertigten Pumpen wahrschein-
lich ein besseres Service haben als die Deutschen es bieten können.
Die Geschäftsleitung beklagte sich, daß in vielen öffentlichen
Aufträgen wo Pumpen eine Rolle spielen aber doch einen verschwindend
kleinen Prozentsatz ausmachen, die Firma nicht einmal gefragt wird.
Mein Anbot, man soll mir diese Fälle sagen und würde dann inter-
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venieren, wurde insofern dankend abgelehnt, als man dann ver-
mutet, daß der Beamte dann in diesem Fall die Firma Vogel heran-
ziehen würde aber dann in Hinkunft dann umso weniger weil er sich
auf den Schlips getreten fühlt, die Firmen bei anderen Aus-
schreibungen oder Vergaben berücksichtigen würde. Dies hat mich
eigentlich am meisten erschüttert, doch kann ich die Befürchtungen
der Firmenleitung verstehen.
In der fraktionellen Sitzung des Energiebeirates, in Wirklichkeit
eigentlich der Arbeitsgruppe der ökonomischen Versammlung der
Energiefragen war anfangs eine ganz große Anzahl anwesend. Der
Energieplan aber auch das Energieversorgungssicherungsgesetz
wurde heftigst kritisiert. Der härteste Vorwurf von Pacheiner z.B.
war, der mich auch einigermaßen berührte, daß angeblich viele
kritische Einwendungen, die bis jetzt dem Büro resp. Frank mit-
geteilt wurden, nicht berücksichtigt worden waren, dadurch ent-
stand teilweise eine gespannte Situation. Wirkliche Gegensätze
aber ergaben sich über das Energiesicherungsgesetz, hier wurden
eine Reihe von Vorschlägen gemacht, die ich glaube, daß wir wirklich
berücksichtigen sollten, z.B. wird auf Grund des derzeitigen Last-
verteilergesetzes von Frank mit Recht erklärt, könne eine Lenkung
gar nicht erfolgen weil die Möglichkeit des Ablesens eines Zählers
in den Haushalten durch die Elektrizitätsversorgungsunternehmungen
in Wien z.B. den Stadtwerken gar nicht möglich wäre. Ähnlich wie
bei den Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz heute, die Markenaus-
gabe zwar erfolgen könne, d.h. eine Anordnung über die Rationierung
erfolgen kann aber die Abrechnung technische gar nicht mehr möglich
wäre, würde auch bei der Rationierung für elektrische Energie eine
wirksame Kontrolle der Haushalte gar nicht möglich sein. In diesem
Fall stehe ich auf dem Standpunkt, dann hat es nicht sehr viel
Sinn in das Gesetz entsprechende Bestimmungen, ja selbst Kontroll-
hinweise aufzunehmen, die von vornherein zum Scheitern verurteilt
sind. Man verängstigt nur den Konsumenten, insbes. den Haushalt,
gibt der ÖVP wahrscheinlich einen Wahlschlager und weiß von vorn-
herein, daß nur aus Rechtsgründen eine entsprechende detailliertere
Bestimmung ins Gesetz aufgenommen wurde. Unsere Verfassungssituation
war ja überhaupt die Ursache warum man viele Vorschläge, die ver-
nünftig wären, gar nicht durchführen kann. So versuchte ich der ÖMV
auseinanderzusetzen, daß die Schweizer-Kapura-Lösung bei uns schon
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aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich ist. Da
Meszaros und Kreutler die anwesend waren, einer anderen
Meinung waren, einigten wir uns, daß sie ihren Fachmann sofort
ins Ministerium schicken damit endlich jetzt die rechtliche Seite
geklärt werden kann. Selbst wenn wir die ÖMV materiell bevorzugen
wollen, müssen wir an die internationalen Verträge EG, EFTA, GATT
denken, die eine Trennung zwischen Import und damit Importfirmen
Internationale Gesellschaften und der ÖMV unmöglich machen. Der
einzig, richtige Einwand der von allen kam und den ich Rechnung
mußte, war, daß sie noch mehr Zeit brauchen um einen Entwurf zu
studieren, der wie ich zugeben mußte und dies war äußerst peinlich
gar nicht der letzte Entwurf gewesen ist, den wir derzeit im Mini-
sterium schon haben. Zluwa hat nämlich auf einen Einwand von
Reisinger eindeutig zugegeben und mit einer naiven Offenheit er-
klärt, daß dieses Problem schon erkannt wurde und dies in einen
anderen Entwurf, den die Versammlung allerdings noch gar nicht be-
sessen hat, berücksichtigt wird. Dadurch mußte der Eindruck ent-
stehen, daß wir selbst noch gar nicht wissen, was wir wollen. Wahr-
scheinlich aber trifft auch mich die Schuld, denn meine Idee war
es ja, eine allumfassendes Energiesicherungsgesetz zu verlangen.
Dadurch ergibt sich rechtlich ein ungeheuer schwieriges Problem,
wie man das Rohstofflenkungsgesetz, das Treibstoffsicherungsgesetz,
das Lastverteilergesetz und sogar noch das Krisenvorsorgegesetz-
Entwurf wir im Parlament zwischen Koren und Heinz Fischer besprochen
wurde, in ein solches Gesetz allumfassender Art einbezieht. Die
ÖMV und vielleicht auch viele andere wollen nur eine ganz einfache
Bestimmung, die der Int. Energieagenturgesetz Rechnung trägt. Da
wir mit der Ratifizierung des Vertrages auf alle Fälle auch dieses
Durchführungsgesetz beschliessen wollen, müssen wir uns eben mit
einer beschleunigten Begutachtung und Gesetzesausarbeitung ab-
finden. Ich hoffe, daß es im Laufe der stundenlangen Verhandlungen
geglückt ist, die Anwesenden die dann noch übrig geblieben sind,
die meisten gingen ja dann schön langsam fort, zu überzeugen.
Anmerkung für GEHART: Bitte versuch bis Anfang nächster Woche eine
weitestgehende Koordinierung mit den Hauptargumenten, der Einwände,
insbes. ÖMV herbeizuführen.
Da alle Stellen unseren Energieplan positiv insofern befürwortet
haben, als sie ihre Meinung dazu abgegeben haben, nur der Verband
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der Elektrizitätswerke sich weigert eine solche Stellungnahme
abzugeben, habe ich unseren Genossen gesagt, sie können Gruber
und Konsorten, d.h. den ÖVP-lern im Verband mitteilen, daß wenn
ich keine Stellungnahme bekomme, dies als einen Affront betrachten
würde. Wenn der Verband nicht die notwendige Zeit aufbringt um
sich monatelang jetzt mit den Energieplan beschäftigend eine end-
gültige Stellungnahme abgibt, dann ermächtigte unsere Genossen
den Leuten der ÖVP im Verband zu sagen, daß auch ich dann bei
Wünschen des Verbandes z.B. Preisforderungen auch entsprechend
monatelang ihre Vorschläge dann prüfen werde und zu keinem Ergebnis
komme. Wenn selbst die Handelskammer sich zu einer Stellungnahme
durchgerungen hat, sehe ich nicht ein, daß wir uns vom Verband
der Elektrizitätswerke unter Druck setzen lassen sollen. Natürlich
will Gruber insbes. im Hinblick auf die Wahlen im Herbst alle Mög-
lichkeiten offen lassen. Diesen taktischen Zug werde ich ihm aber
gründlich verpatzen, keine Stellungnahme zum Energieplan, bedeutet
für mich dann keine schnelle Erledigung von Preisanträgen. Das ist
die einzige Sprache, die diese Leute verstehen. Reisinger meinte
auch, daß es jetzt gelingen wird, doch noch eine Stellungnahme
des Verbandes zu bekommen, so daß wir am 5. März dann endgültig
den Energieplan verabschieden können. Wenn wir, was ich möchte,
alle Einwände so weit sie nicht grundsätzlicher Natur sind, berück-
sichtigen wollen, müßte dann über den Energieplan nurmehr eine ver-
hältnismäßig geringe Diskussion und Streit in der Öffentlichkeit
abgeführt werden können. Die Hauptschwierigkeit war aber, und dies
wir mir von allen Anfang klar, die verschiedensten Interessen von
Elektrizität, Öl, Gas, Kohle usw. unter einem Plan überhaupt nur
aufzählen zu können, von einer endgültigen Abstimmung und einer
einvernehmlichen Auffassung über alle Probleme konnte natürlich und
kann in Zukunft nicht die Rede sein. Wenn aber in der Öffentlichkeit
der Eindruck dann entsteht, daß doch ein kleinster gemeinsamer
Nenner gefunden wurde, su wird man zwar kritisieren, daß der Plan
nicht über alle Probleme eine entsprechende Auskunft gibt, wohl
aber zumind. zugestehen, daß er immerhin eine gute Grundlage für
weitere Pläne abgeben kann. Mehr kann man eigentlich gar nicht er-
warten. Die größte Schwierigkeit ist und dies hat Teddy Prager
von der Arbeiterkammer genau aufgezeigt, daß wir unsere Prognosen
kaum richtig erstellen können. Bis jetzt gibt es eine Korrelation
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zwischen Bruttonationalprodukt und Energiezuwachs-Untersuchungen
in Amerika zeigen aber, daß man mit den halben Energiezuwachs
wahrscheinlich auch auskommen könnte, wenn die Wegwerfgesellschaft
und die so energieaufwendige Produktion auf normale "Verhältnisse"
umgestellt wird. Gerade die gigantischen Investitionen für die
Energieversorgung und den Energiezuwachs haben ja wesentlich mit
dazu beigetragen, daß es zu so einer so starken Bruttonational-
produktzuwachs gekommen ist. Nun wird bezweifelt, ob diese Auf-
wendungen überhaupt zweckmäßig gewesen sind. Da wir dieses Problem
kaum in diesem großen Forum lösen konnten, habe ich darauf ver-
wiesen, daß man bei der morgigen Prognose-Sitzung für den nächsten
Plan bereits diese Überlegungen anstellen könne. Ob das Wirt-
schaftsforschungsinstitut dann von ihren vorgefaßten Modellen
abgeht wird ja die Überzeugungskraft der Arbeiterkammer beweisen
können, resp. die Zukunft lehren. Ich bitte auf alle Fälle, diese
Gedankengänge näher untersuchen zu lassen.
Bei der Jahresversammlung in meiner Sektion, wo ich wohne, konnte
ich und wollte ich gar nicht einen so allverständlichen Vortrag
halten, der ausschließlich mit Wiener Schmäh gewürzt ist, nicht
zuletzt deshalb, weil auch Wirlandner und andere ehemalige Kollegen
von mir, die Wirtschaftsprobleme genau kennen, anwesend waren. Da-
durch entstand, und diesen Gegensatz habe ich deutlich gefühlt,
zwischen Leuten die von mir eine wirkliche Aussage erwarten, und
den vielen alten Genossinnen, die mich sonst in Erinnerung haben,
wie lieb ich rede, ein deutlich sichtbarer Gegensatz. Ein solches
Dilemma läßt sich eben kaum vermeiden. Entweder ordentliche In-
formationen und Problem aufzeigen und vielleicht auch Lösungsvor-
schläge oder gemütliches Plaudern. Hier den Mittelweg zu finden
ist wahrlich nicht leicht.
Der OPEC-Empfang im Intercontinental war keinesfalls nur auf
wenige Prominenz beschränkt obwohl auch Kardinal König, der Außen-
minister und viele höhere Beamte geladen waren, sondern auch eine
große Anzahl von Firmen. Ich begrüßte die mir bekannten anwesenden
Minister, fragte sie, ob ich für die irgend etwas tun könne, was
Gott sei Dank, muß ich hier gestehen, abgelehnt wurde. Alle sind
unter einem furchtbaren Zeitdruck, die OPEC-Tagung mußte auf den
nächsten Tag unterbrochen werden, die Verhandlungen dürften sehr
schwer sein, so daß alle ablehnten, irgendwie von mir ein Mittag-
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essen oder gar eine Besprechung, die ich ihnen für bilaterale
Fragen vorschlug. Ich bot insbes. dem irakischen Ölminister
Karim an, er solle beim nächsten Aufenthalt in Wien einige
Tage anschließen, damit ich ihm für die Gastfreundschaft
in Bagdad Revanche geben könne. Insbes. lud ich natürlich seine
Frau ein. Ich bin allerdings überzeugt, daß diese kaum kommen
wird. Dem OPEC-Gen.Sekr. habe ich meine Unterstützung bei der
Suche für ein neues Quartier angeboten, insbes. verwies ich darauf,
daß die Gemeinde Wien doch bereit sei, das Palais von der Bundes-
polizei zur Verfügung zu stellen. Feyide erwiderte, daß er dieses
Problem noch nicht mit Gratz diskutiert habe und zeigte nicht
ein allzu großes Interesse.
Beim anschließenden Heurigen, Kreisky hat die Journalisten und
Techniker des Zweiten Deutschen Fernsehens, die Mieze-Press mit
ihm machten, eingeladen, habe ich Kreisky auf die Haussuche der
OPEC aufmerksam gemacht. Kreisky dachte nämlich, daß dieses
Palais einer Bundesbehörde zur Verfügung gestellt wird. Er schlug
vor, die OPEC soll sich ein eigenes Haus bauen. Hier vergißt
Kreisky allerdings, daß die OPEC in Wirklichkeit, wie der Gen.Sekr.
mir einmal erwähnte, eine verhältnismäßig geringes Budget hat
obwohl die Länder, die in der OPEC vertreten sind, als reich jetzt
zu bezeichnen sind. Beim Heurigen kam ich auch neben Dunner vom
Kurier zu sitzen, der mich sofort fragte, ob der Streit in der
Regierung zwischen Kompetenzfrage, Zuständigkeit für Steyr-Daimler-
Puch, Androsch oder ich, ausgetragen und beigelegt sei. Er war
sehr verwundert, zu erfahren, daß ich einen solchen Streit gar
nicht festgestellt habe weil ich glaube, daß dieses Politikum
der Steyr-Werke sehr wohl von Androsch über die Creditanstalt
aufgezeigt würde. Ich beschwerte mich nur Dunner gegenüber, daß
Gen.Dir. Rabus in der Vergangenheit, sei es wegen der Fabrik in
Saloniki, sei es wegen der Zollschutzmaßnahmen auf dem Kugellager-
sektor, immer wieder den Weg in das Handelsministerium und auch
zu mir gefunden hat, jetzt aber in dieser wichtigen Frage über-
haupt nicht bereit war mit uns Kontakt aufzunehmen. Daß Androsch
dann mit aller Härte durchgegriffen hat, finde ich für absolut
verständlich. Dunner hat sicherlich einen Versuchsballon bei mir
gestartet um gegebenenfalls dann in dieselbe Kerbe zu schlagen,
die die Presse ja schon vor einigen Tagen angestimmt hat, Industrie-
minister Androsch, um einen Streit in der Regierung zu provozieren.
Selbst wenn sie sachlich recht haben und hätten, würde
ich niemals einen solchen Streit beginnen, weil er letzten
Endes der Regierung nur schadet und sicherlich dem einheit-
lichen Auftreten, das wir bis jetzt nach außen hin doch
dokumentiert haben, sehr schaden würde. Kreisky hat außer
mich noch Benya und Sallinger eingeladen, Benya kam bißchen
später, blieb dann umso länger, Sallinger erschien allerdings
von Kärnten kommend auch kurz. Wie lange der Heurige gedauert
hat weiß ich nicht, ich ging auf alle Fälle knapp vor 12 Uhr
obwohl ich bei solchen Gelegenheiten auch bei Wasserkonsum
die Stimmung nicht verderben will, daher alle Heurigenlieder
womöglich mitsinge, finde ich diese Art der Unterhaltung und
der Gästebetreuung, die bei den Deutschen sehr gut angekommen
sind, als wirklich einen harten Job.
Tagesprogramm, 26.2.1975