Mittwoch, 26. Feber 1975

Ein Ing. Krecta, der mich abends anrief und mir mitteilte, er müsse mir unbedingt ein Material geben, das von größter Bedeutung ist, war morgens bereits im Büro und übergab mir dann eine abgezogene Broschüre über Umweltschutz und Gegnerschaft gegen irgendetwas. Ich erkannte sofort, daß es sich hier um jemanden handelt, der nur das Bedürfnis hatte, eben dem Minister, wie er glaubt, eine besonders wichtige Unterlage zur Verfügung zu stellen und habe ihn natürlich mit aller Freundlichkeit an Bukowski verwiesen. Ich bin überzeugt, daß er selbst wirklich glaubte, und von seiner Idee besessen ist, durch diese Aktivität ein großes Unglück zu verhindern. In Wien würden wir sagen, wie Bukowski auch meinte, ein armer Narr.

Bei der Dekretüberreichung zur Pensionierung für Felicitas Hofmann, die sich vorzeitig pensionieren ließ, was Frank sehr begrüßt, weil dadurch endlich einen Posten für einen guten Juristen freibekommt, konnte ich dies nicht sagen. Zum Glück habe ich einmal im Parlament mit ihr über das Elektrizitätswirtschaftsgesetz gesprochen und sie dort kennengelernt, so daß ich doch einen persönlichen Anhaltspunkt für meine Abschiedsrede hatte. Frank hat es sehr schwer in seiner Sektion entsprechende Mitarbeiter hochqualifizierter Art zu finden. Sektionsrat Fischer von der ZAE, der ebenfalls mit einem Orden ausgezeichnet wurde, erzählte mir, daß die Vidierungsfrage gut gelöst ist und auch das System funktioniert. Soweit die Preise, die jetzt auf Fakturen vorgelegt werden müssen, den Vorjahrespreisen annähernd entsprechen, geht die Vidierung vollkommen glatt und schneller als die Einfuhrgenehmigung die früher ausgestellt werden mußte. Damit könnten eigentlich die Importeure und vor allem die Oststaaten zufrieden sein. Trotzdem fürchte ich eine gewisse Angriffsfläche für die Oststaaten zu geben und erwarte bei den zukünftigen Verhandlungen, daß man sich immer wieder gegen die Vidierung aussprechen wird. Ein typisches Beispiel ist, daß jetzt mir vorgelegt wurde ob aus Rumänien Socken eingeführt werden sollen, die denselben Preis haben als im Vorjahr. Der Fachverband möchte, da er mit den Exporten von Textilien nach Rumänien größte Schwierigkeiten hat, daß wir diese Importe ablehnen. Der Preis entspricht aber ungefähr dem Vorjahrespreis, der öst. Fachverband hat nur große Schwierigkeiten, Waren nach Rumänien zu exportieren, weil die Rumänen den Preisforderungen des Fachverbandes nicht entsprechen wollen, sie wünschen eine wesentliche Verbilligung weil nach ihrer Meinung die Baumwollpreise gefallen sind. Eine gleichlautende Forderung österreichischerseits, nämlich daß auch die Rumänen mit ihren Preisen runtergehen, würde der Fachverband kaum akzeptieren, weil er darin ein Dumpingpreis sehen würde. Hier zeigt sich deutlich die Schwierigkeit, wenn zwei Wirtschaftssysteme in kritischer Preissituation beim Export und beim Import eben ganz andere Maßstäbe an die Preise legen.

Anmerkung für WANKE: Wie kann dieses Problem befriedigter gelöst werden als wir es derzeit versuchen zu überbrücken.

Die Pumpenfabrik Vogel in Stockerau hat das Staatswappen von mir verliehen bekommen und der Bürgermeister und der Betriebsrat haben größten Wert darauf gelegt, daß ich ihren Betrieb besichtigen komme. Vor der Eröffnung hatte ich Gelegenheit, mit der Firmenleitung zu sprechen und konnte feststellen, daß dort eine, wie Vogel selbst sagt, noch gute wirtschaftliche Lage bestand. Obwohl die Motoren ganz kurzfristig bestellt werden, die Auftragslage nicht kritisch ist, 2 1/2 – 3 Monate Auftragseingänge vorhanden sind, habe ich das Gefühl, daß bei dem Umsatz von 250 Millionen und 500 Beschäftigten mit Wels, München und den Schweizer Betrieben etwas über 600, diese Pumpenproduktion nicht zuletzt durch die ungeheure Vielzahl der Typen äußerst schwierig ist. Beim Betriebsdurchgang war ich auch überrascht, daß doch so wenig Fließbandarbeit drinnen steckt. Die Serien sind verhältnismäßig sehr klein und die Fertigung erfolgt zwar maschinell aber in meinen Augen überraschend handwerklich, vielleicht ist dies der Grund, daß der Betrieb der 66 Jahre besteht 20 Jahre eine vorzügliche Lehrwerkstätte führt. In der Werkshalle waren alle Arbeiter versammelt und auch die örtliche Prominenz wie die Handelskammer aber auch die Arbeiterkammer NÖ besonders stark vertreten. Ich vermute, daß dieser Betrieb gegen die große deutsche Pumpenfabrik ihnen harte Konkurrenz macht, eigentlich nur bestehen kann weil die individuell angefertigten Pumpen wahrscheinlich ein besseres Service haben als die Deutschen es bieten können. Die Geschäftsleitung beklagte sich, daß in vielen öffentlichen Aufträgen wo Pumpen eine Rolle spielen aber doch einen verschwindend kleinen Prozentsatz ausmachen, die Firma nicht einmal gefragt wird. Mein Anbot, man soll mir diese Fälle sagen und würde dann intervenieren, wurde insofern dankend abgelehnt, als man dann vermutet, daß der Beamte dann in diesem Fall die Firma Vogel heranziehen würde aber dann in Hinkunft dann umso weniger weil er sich auf den Schlips getreten fühlt, die Firmen bei anderen Ausschreibungen oder Vergaben berücksichtigen würde. Dies hat mich eigentlich am meisten erschüttert, doch kann ich die Befürchtungen der Firmenleitung verstehen.

In der fraktionellen Sitzung des Energiebeirates, in Wirklichkeit eigentlich der Arbeitsgruppe der ökonomischen Versammlung der Energiefragen war anfangs eine ganz große Anzahl anwesend. Der Energieplan aber auch das Energieversorgungssicherungsgesetz wurde heftigst kritisiert. Der härteste Vorwurf von Pacheiner z.B. war, der mich auch einigermaßen berührte, daß angeblich viele kritische Einwendungen, die bis jetzt dem Büro resp. Frank mitgeteilt wurden, nicht berücksichtigt worden waren, dadurch entstand teilweise eine gespannte Situation. Wirkliche Gegensätze aber ergaben sich über das Energiesicherungsgesetz, hier wurden eine Reihe von Vorschlägen gemacht, die ich glaube, daß wir wirklich berücksichtigen sollten, z.B. wird auf Grund des derzeitigen Lastverteilergesetzes von Frank mit Recht erklärt, könne eine Lenkung gar nicht erfolgen weil die Möglichkeit des Ablesens eines Zählers in den Haushalten durch die Elektrizitätsversorgungsunternehmungen in Wien z.B. den Stadtwerken gar nicht möglich wäre. Ähnlich wie bei den Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz heute, die Markenausgabe zwar erfolgen könne, d.h. eine Anordnung über die Rationierung erfolgen kann aber die Abrechnung technische gar nicht mehr möglich wäre, würde auch bei der Rationierung für elektrische Energie eine wirksame Kontrolle der Haushalte gar nicht möglich sein. In diesem Fall stehe ich auf dem Standpunkt, dann hat es nicht sehr viel Sinn in das Gesetz entsprechende Bestimmungen, ja selbst Kontrollhinweise aufzunehmen, die von vornherein zum Scheitern verurteilt sind. Man verängstigt nur den Konsumenten, insbes. den Haushalt, gibt der ÖVP wahrscheinlich einen Wahlschlager und weiß von vornherein, daß nur aus Rechtsgründen eine entsprechende detailliertere Bestimmung ins Gesetz aufgenommen wurde. Unsere Verfassungssituation war ja überhaupt die Ursache warum man viele Vorschläge, die vernünftig wären, gar nicht durchführen kann. So versuchte ich der ÖMV auseinanderzusetzen, daß die Schweizer-Kapura-Lösung[?] bei uns schon aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht möglich ist. Da Meszaros und Kreutler die anwesend waren, einer anderen Meinung waren, einigten wir uns, daß sie ihren Fachmann sofort ins Ministerium schicken damit endlich jetzt die rechtliche Seite geklärt werden kann. Selbst wenn wir die ÖMV materiell bevorzugen wollen, müssen wir an die internationalen Verträge EG, EFTA, GATT denken, die eine Trennung zwischen Import und damit Importfirmen Internationale Gesellschaften und der ÖMV unmöglich machen. Der einzig, richtige Einwand der von allen kam und den ich Rechnung mußte, war, daß sie noch mehr Zeit brauchen um einen Entwurf zu studieren, der wie ich zugeben mußte und dies war äußerst peinlich gar nicht der letzte Entwurf gewesen ist, den wir derzeit im Ministerium schon haben. Zluwa hat nämlich auf einen Einwand von Reisinger eindeutig zugegeben und mit einer naiven Offenheit erklärt, daß dieses Problem schon erkannt wurde und dies in einen anderen Entwurf, den die Versammlung allerdings noch gar nicht besessen hat, berücksichtigt wird. Dadurch mußte der Eindruck entstehen, daß wir selbst noch gar nicht wissen, was wir wollen. Wahrscheinlich aber trifft auch mich die Schuld, denn meine Idee war es ja, eine allumfassendes Energiesicherungsgesetz zu verlangen. Dadurch ergibt sich rechtlich ein ungeheuer schwieriges Problem, wie man das Rohstofflenkungsgesetz, das Treibstoffsicherungsgesetz, das Lastverteilergesetz und sogar noch das Krisenvorsorgegesetz- Entwurf wir im Parlament zwischen Koren und Heinz Fischer besprochen wurde, in ein solches Gesetz allumfassender Art einbezieht. Die ÖMV und vielleicht auch viele andere wollen nur eine ganz einfache Bestimmung, die der Int. Energieagenturgesetz Rechnung trägt. Da wir mit der Ratifizierung des Vertrages auf alle Fälle auch dieses Durchführungsgesetz beschliessen wollen, müssen wir uns eben mit einer beschleunigten Begutachtung und Gesetzesausarbeitung abfinden. Ich hoffe, daß es im Laufe der stundenlangen Verhandlungen geglückt ist, die Anwesenden die dann noch übrig geblieben sind, die meisten gingen ja dann schön langsam fort, zu überzeugen.

Anmerkung für GEHART: Bitte versuch bis Anfang nächster Woche eine weitestgehende Koordinierung mit den Hauptargumenten, der Einwände, insbes. ÖMV herbeizuführen.

Da alle Stellen unseren Energieplan positiv insofern befürwortet haben, als sie ihre Meinung dazu abgegeben haben, nur der Verband der Elektrizitätswerke sich weigert eine solche Stellungnahme abzugeben, habe ich unseren Genossen gesagt, sie können Gruber und Konsorten, d.h. den ÖVP-lern im Verband mitteilen, daß wenn ich keine Stellungnahme bekomme, dies als einen Affront betrachten würde. Wenn der Verband nicht die notwendige Zeit aufbringt um sich monatelang jetzt mit den Energieplan beschäftigend eine endgültige Stellungnahme abgibt, dann ermächtigte unsere Genossen den Leuten der ÖVP im Verband zu sagen, daß auch ich dann bei Wünschen des Verbandes z.B. Preisforderungen auch entsprechend monatelang ihre Vorschläge dann prüfen werde und zu keinem Ergebnis komme. Wenn selbst die Handelskammer sich zu einer Stellungnahme durchgerungen hat, sehe ich nicht ein, daß wir uns vom Verband der Elektrizitätswerke unter Druck setzen lassen sollen. Natürlich will Gruber insbes. im Hinblick auf die Wahlen im Herbst alle Möglichkeiten offen lassen. Diesen taktischen Zug werde ich ihm aber gründlich verpatzen, keine Stellungnahme zum Energieplan, bedeutet für mich dann keine schnelle Erledigung von Preisanträgen. Das ist die einzige Sprache, die diese Leute verstehen. Reisinger meinte auch, daß es jetzt gelingen wird, doch noch eine Stellungnahme des Verbandes zu bekommen, so daß wir am 5. März dann endgültig den Energieplan verabschieden können. Wenn wir, was ich möchte, alle Einwände so weit sie nicht grundsätzlicher Natur sind, berücksichtigen wollen, müßte dann über den Energieplan nurmehr eine verhältnismäßig geringe Diskussion und Streit in der Öffentlichkeit abgeführt werden können. Die Hauptschwierigkeit war aber, und dies wir mir von allen Anfang klar, die verschiedensten Interessen von Elektrizität, Öl, Gas, Kohle usw. unter einem Plan überhaupt nur aufzählen zu können, von einer endgültigen Abstimmung und einer einvernehmlichen Auffassung über alle Probleme konnte natürlich und kann in Zukunft nicht die Rede sein. Wenn aber in der Öffentlichkeit der Eindruck dann entsteht, daß doch ein kleinster gemeinsamer Nenner gefunden wurde, suso? wird man zwar kritisieren, daß der Plan nicht über alle Probleme eine entsprechende Auskunft gibt, wohl aber zumind. zugestehen, daß er immerhin eine gute Grundlage für weitere Pläne abgeben kann. Mehr kann man eigentlich gar nicht erwarten. Die größte Schwierigkeit ist und dies hat Teddy Prager von der Arbeiterkammer genau aufgezeigt, daß wir unsere Prognosen kaum richtig erstellen können. Bis jetzt gibt es eine Korrelation zwischen Bruttonationalprodukt und Energiezuwachs-Untersuchungen in Amerika zeigen aber, daß man mit den halben Energiezuwachs wahrscheinlich auch auskommen könnte, wenn die Wegwerfgesellschaft und die so energieaufwendige Produktionsehr wichtig! auf normale "Verhältnisse" umgestellt wird. Gerade die gigantischen Investitionen für die Energieversorgung und den Energiezuwachs haben ja wesentlich mit dazu beigetragen, daß es zu so einer so starken Bruttonationalproduktzuwachs gekommen ist. Nun wird bezweifelt, ob diese Aufwendungen überhaupt zweckmäßig gewesen sind. Da wir dieses Problem kaum in diesem großen Forum lösen konnten, habe ich darauf verwiesen, daß man bei der morgigen Prognose-Sitzung für den nächsten Plan bereits diese Überlegungen anstellen könne. Ob das Wirtschaftsforschungsinstitut dann von ihren vorgefaßten Modellen abgeht wird ja die Überzeugungskraft der Arbeiterkammer beweisen können, resp. die Zukunft lehren. Ich bitte auf alle Fälle, diese Gedankengänge näher untersuchen zu lassen.

Bei der Jahresversammlung in meiner Sektion, wo ich wohne, konnte ich und wollte ich gar nicht einen so allverständlichen Vortrag halten, der ausschließlich mit Wiener Schmäh gewürzt ist, nicht zuletzt deshalb, weil auch Wirlandner und andere ehemalige Kollegen von mir, die Wirtschaftsprobleme genau kennen, anwesend waren. Dadurch entstand, und diesen Gegensatz habe ich deutlich gefühlt, zwischen Leuten die von mir eine wirkliche Aussage erwarten, und den vielen alten Genossinnen, die mich sonst in Erinnerung haben, wie lieb ich rede, ein deutlich sichtbarer Gegensatz. Ein solches Dilemma läßt sich eben kaum vermeiden. Entweder ordentliche Informationen und Problem aufzeigen und vielleicht auch Lösungsvorschläge oder gemütliches Plaudern. Hier den Mittelweg zu finden ist wahrlich nicht leicht.

Der OPEC-Empfang im Intercontinental war keinesfalls nur auf wenige Prominenz beschränkt obwohl auch Kardinal König, der Außenminister und viele höhere Beamte geladen waren, sondern auch eine große Anzahl von Firmen. Ich begrüßte die mir bekannten anwesenden Minister, fragte sie, ob ich für die irgend etwas tun könne, was Gott sei Dank, muß ich hier gestehen, abgelehnt wurde. Alle sind unter einem furchtbaren Zeitdruck, die OPEC-Tagung mußte auf den nächsten Tag unterbrochen werden, die Verhandlungen dürften sehr schwer sein, so daß alle ablehnten, irgendwie von mir ein Mittagessen oder gar eine Besprechung, die ich ihnen für bilaterale Fragen vorschlug. Ich bot insbes. dem irakischen Ölminister Karim an, er solle beim nächsten Aufenthalt in Wien einige Tage anschließen, damit ich ihm für die Gastfreundschaft in Bagdad Revanche geben könne. Insbes. lud ich natürlich seine Frau ein. Ich bin allerdings überzeugt, daß diese kaum kommen wird. Dem OPEC-Gen.Sekr. habe ich meine Unterstützung bei der Suche für ein neues Quartier angeboten, insbes. verwies ich darauf, daß die Gemeinde Wien doch bereit sei, das Palais von der Bundespolizei zur Verfügung zu stellen. Feyide erwiderte, daß er dieses Problem noch nicht mit Gratz diskutiert habe und zeigte nicht ein allzu großes Interesse.

Beim anschließenden Heurigen, Kreisky hat die Journalisten und Techniker des Zweiten Deutschen Fernsehens, die Mieze-Press[?] mit ihm machten, eingeladen, habe ich Kreisky auf die Haussuche der OPEC aufmerksam gemacht. Kreisky dachte nämlich, daß dieses Palais einer Bundesbehörde zur Verfügung gestellt wird. Er schlug vor, die OPEC soll sich ein eigenes Haus bauen. Hier vergißt Kreisky allerdings, daß die OPEC in Wirklichkeit, wie der Gen.Sekr. mir einmal erwähnte, eine verhältnismäßig geringes Budget hat obwohl die Länder, die in der OPEC vertreten sind, als reich jetzt zu bezeichnen sind. Beim Heurigen kam ich auch neben Dunner vom Kurier zu sitzen, der mich sofort fragte, ob der Streit in der Regierung zwischen Kompetenzfrage, Zuständigkeit für Steyr-Daimler- Puch, Androsch oder ich, ausgetragen und beigelegt sei. Er war sehr verwundert, zu erfahren, daß ich einen solchen Streit gar nicht festgestellt habe weil ich glaube, daß dieses Politikum der Steyr-Werke sehr wohl von Androsch über die Creditanstalt aufgezeigt würde. Ich beschwerte mich nur Dunner gegenüber, daß Gen.Dir. Rabus in der Vergangenheit, sei es wegen der Fabrik in Saloniki, sei es wegen der Zollschutzmaßnahmen auf dem Kugellagersektor, immer wieder den Weg in das Handelsministerium und auch zu mir gefunden hat, jetzt aber in dieser wichtigen Frage überhaupt nicht bereit war mit uns Kontakt aufzunehmen. Daß Androsch dann mit aller Härte durchgegriffen hat, finde ich für absolut verständlich. Dunner hat sicherlich einen Versuchsballon bei mir gestartet um gegebenenfalls dann in dieselbe Kerbe zu schlagen, die die Presse ja schon vor einigen Tagen angestimmt hat, Industrieminister Androsch, um einen Streit in der Regierung zu provozieren.

Selbst wenn sie sachlich recht haben und hätten, würde ich niemals einen solchen Streit beginnen, weil er letzten Endes der Regierung nur schadet und sicherlich dem einheitlichen Auftreten, das wir bis jetzt nach außen hin doch dokumentiert haben, sehr schaden würde. Kreisky hat außer mich noch Benya und Sallinger eingeladen, Benya kam bißchen später, blieb dann umso länger, Sallinger erschien allerdings von Kärnten kommend auch kurz. Wie lange der Heurige gedauert hat weiß ich nicht, ich ging auf alle Fälle knapp vor 12 Uhr obwohl ich bei solchen Gelegenheiten auch bei Wasserkonsum die Stimmung nicht verderben will, daher alle Heurigenlieder womöglich mitsinge, finde ich diese Art der Unterhaltung und der Gästebetreuung, die bei den Deutschen sehr gut angekommen sind, als wirklich einen harten Job.