Mittwoch, 17. Juli 1974
Herr Balock von der Firma Beukelaer, Amstetten und der Bürgermeister
Pölz reagierten auf unsere Preissenkungsaufforderung ganz eigenartig.
Ballock möchte mit dem Handelsministerium ein gutes Einvernehmen und
hat deshalb meine Aufforderung nicht glattweg abgelehnt, er meinte
nur, daß die Verpackung in der letzten Zeit von 17 bis 21 % gestiegen
ist was für ihm allein eine Verteuerung 4 % auf den Großhandelsabgabe-
preis ausmacht. Er könnte aber sofort eine entsprechende Preissenkung
starten wenn das Finanzministerium ihm seine Backfette zollfrei ein-
führen ließe. Mit Unilever hat er einen langfristigen Vertrag von
8.50 Schilling für das Kilogramm gehabt. Nur die letzten 60 Tonnen
wollte Unilever nicht ausliefern doch Beukelaer mit seinen internationa-
len Beziehungen Unilever dazu gebracht, daß diese in Wien intervenierte
und dann tatsächlich auch obwohl der Tagespreis bereits mehr als das
vierfache ausmachte, erzwingen können, daß der Kontrakt tatsächlich
eingehalten wurde. Jetzt aber muß er zusätzliche Fettmengen wesentlich
teurer einkaufen. Allerdings gibt er zu, daß er dank seines Mutter-
hauses noch immer unter dem Tagespreis von 34.50 Schilling bleibt.
Er importiert aus der Bundesrepublik Deutschland so 20.-- bis 22.-- S
und inkl. Fracht und Zoll und sonstige Spesen stellt sich dieses
Fett für ihn auf 28.-- Schilling. Hier gibt es also beim besten Willen
keine Möglichkeit vom Finanzministerium eine Zollfreistellung der
Zoll beträgt 12 %, zu erreichen. Allerdings sieht dies bei den Spezial-
fetten Olio-Fett wo der Zoll sogar 22 % beträgt aus.Ihr Spezialrinder-
fett wird nirgends in Österreich erzeugt und der Preis ist von 9.-- auf
20.-- Schilling gestiegen. Da hier keine inländische Erzeugung vor-
liegt, müßte es möglich sein, die 22 % ige Zollbelastung zu reduzieren
vielleicht gegebenenfalls sogar zu beseitigen. In diesem Fall würde
Beukelaer sogar den Preis um 3 % senken können, Zollbelastung beträgt
nämlich angeblich 3 Millionen Schillinge. Bei dem Umsatz von 130
Millionen und einer Exportquote von 40 Millionen ist dies ein ganz
beträchtlicher Kostenfaktor. Ich verwies ihm darauf, daß er mit
unserer Unterstützung über den Fachverband der Nahrungs- u.Genußmittel-
industrie Dr. Smolka entsprechende Anträge stellen soll. Interessant
ist, daß Beukelaer für diese Zollsenkung seinen Rechtsanwalt in Wien
eingeschaltet hat. Ich kann mir nicht vorstellen, daß es tatsächlich
zielführend ist, wenn ein Rechtsberater diese Aktivität entfaltet.
Natürlich wird der Rechtsanwalt die rechtliche und formelle
Seite genau kennen. Geholfen hat diese Vorgangsweise aber schein-
bar bis jetzt nichts. Wais hat es übernommen, die Firma bei uns
im Haus entsprechend zu unterstützen.
Der ägyptische Botschafter Gohar der natürlich unbedingt eine
grössere Wirtschaftsdelegation Österreichs nach Kairo zustande
bringen möchte hat mir mitgeteilt, daß er insbesondere zwei Projekte
für sehr zielführend sieht. Ägypten hat grosses Interesse an
nahtlose Stahlrohre und Elektromotore. Im laufe der Besprechung
wurde dann trotz der sprachlichen Schwierigkeit festgestellt, daß
ich selbstverständlich bereit bin, zur Vertragsunterzeichnung nach
Kairo zu fahren und gegebenenfalls entsprechende Experten von
Firmen mitnehme. Hauptproblem wird nur die Terminfrage sein. Im
Herbst werden wir grössere Aktivitäten allein schon durch das
Budget im Parlament haben und daher mein Terminkalender sehr be-
schränkt. Es bleibt wahrscheinlich nur der September und Oktober
da erst am 22. die Nationalratssaison eröffnet wird. Dann habe ich
noch die Möglichkeit in der Woche zu fahren wo die Finanzausschuß-
beratungen stattfinden, da mein Kapitel zum Schluß dran kommen soll.
Für die restliche Zeit des Jahres bleiben dann nurmehr die Sitzungs-
freien Wochen des Nationalrates.
Anmerkung für BUKOWSKI: Bitte Parlament abstimmen soweit Präsidial-
beschlüsse bereits vorliegen.
Ein Mitarbeiter des ORF bei Autofahrer unterwegs Schrenk möchte die
Sendung neu gestalten u.zw. als "Quer durch Österreich". Ihm
schwebt vor, daß viel mehr der Fremdenverkehrs eingeschaltet werden
soll. Er meint, man könnte in jedem Bundesland in jedem grösseren
Fremdenverkehrsort einmal eine solche Sendung ausstrahlen. Er hat
Kreisky angeblich ein vollkommenes Konzept überreicht. Da er sich
als Genosse und Bildungsreferent in einer Sektion dazu berufen
fühlt. Richtig ist eines, daß durch die ORF-Diskussion und die zu
erwartende Umgestaltung jetzt eingefahrene Geleise wahrscheinlich
bis zum letzten und kleinsten Mann neue Ideen hervorbringt. Dies
betrachte ich als eine positive Seite der Rundfunkdiskussion und
Reorganisation allerdings bin ich genau so überzeugt, daß andererseits
viele utopische Ideen und viele persönliche ehrgeizige Pläne jetzt
zur Diskussion gestellt werden. Der Leiter der Sendung Niesner machte
diese seit 17 Jahren, ich selbst hab einige Male daran teilgenommen.
Im ÖMV- Vortragssaal in der Taborstraße sitzen so 10 bis maximal
50 ältere Frauen, hören sich dort die Plauderei an, zwischendurch
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werden Schallplatten gespielt und die Sendung hat ein ganz
bestimmtes Niveau. Sicherlich für junge Leute, wie Schrenk ein
erschreckender Zustand. Sicherlich könnte man auch für den
Fremdenverkehr viel dabei an Werbung und Hinweise in die Sendung
einbauen. Ich habe Schrenk nur gleichzeitig gesagt, daß ich
keinerlei finanzielle Möglichkeiten habe, die Sendung zu subventionie-
ren. Er mußte zugeben, allerdings nach einem Nebensatz, wahrschein-
lich hat er gar nicht bemerkt wie wichtig diese Aussage für mich war,
daß wenn Inku-Teppiche in der Sendung aufscheinen, sie sofort
100.000 Schilling dafür zahlen müssen.
Mit Dr. Grünwald ÖIAG besprach ich die Konzeption der Verstaatlichten.
Insbesondere interessierte mich die Idee der ÖIAG, die Kohlenbergwerke
die GKB und WTK zusammenzufassen. Die SAKOG als dritte Gesellschaft
scheidet deshalb aus weil dort der Staatsanteil nur 40 % beträgt.
Grünwald ist sich vollkommen klar darüber, daß in diesem Falle nicht
einmal eine riesige Kostenersparnis zu erreichen ist. Ich hatte
seinerzeit diese Idee von den Kohlenfachleuten prüfen lassen und
alle haben mir mitgeteilt, daß es hier nur zu einer weiteren Ver-
teuerung der Kosten kommt und keinesfalls durch die Konzentration
WTK, GKB eine wirkliche Verbilligung erreicht werden kann. Der
Plan ging ursprünglich von Gen.Dir. WTK Zeiringer aus, damals
sagten mir die Genossen nichts als ein persönlicher Vorteil für
den schwarzen Direktor, der eben seinen Einfluß vergrössern möchte.
Anmerkung für GRÜNWALD: Bitte laß die seinerzeitigen Unterlagen von
Sterk sowie die Besprechungen noch einmal zusammenstellen, vielleicht
ergibt sich jetzt ein anderes Bild über die Konzentration WTK, GKB.
Lachs und Schmidt lehnen eine Beteiligung einer Fachgewerkschaft
bei Besprechungen in Ministerien berechtigter Begründung ab. Sie
sagen, soweit sie bis jetzt, aus welch Gründen immer, gezwungen
waren, z.B. die Bauarbeiter zu solche Besprechungen zuzuziehen
oder vielleicht sogar die Unternehmer Gewerkschaftsvertreter wie
bei den persönlichen Dienstleistungen mitgenommen haben, die Er-
gebnisse der Verhandlungen verheerend gewesen sind. Verständlich
haben die Gewerkschaftsvertreter niemals die wahrscheinlich extreme
Stellungnahme des Gewerkschaftsbundes oder der Arbeiterkammer
akzeptiert, die Folge davon war, daß der Eindruck entstand, wahr-
scheinlich sogar der begründete Eindruck, daß die Fachgewerkschafts-
vertreter mit dem Unternehmer gemeinsam eine Linie oder sogar Front
bezogen. Aus diesen Gründen lehnen sie auch eine Beteiligung von
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Schuster, dem Fachgruppensekretär für die Konservenarbeiter ab.
Schuster hatte mich ersucht, ich sollte ihn persönlich zu einer
nächsten Sitzung ins Handelsministerium einladen. Ich hatte zwar
diesen speziellen Gesichtspunkt nicht genug berücksichtigt, aber
rein aus freundschaftlichen Gründen weil ich ein überfahren weder
der Arbeiterkammer noch des Gewerkschaftsbundes wollte, man soll
die Vertreter fragen. Für Schuster wird dies eine schwer Ent-
täuschung sein, vielleicht wird er sogar glauben, und dies gar
nicht so zu unrecht, daß.ich hier als schwacher Minister ein Ein-
vernehmen versuche, was ich als Hausherr eigentlich gar nicht
notwendig hätte. Trotzdem erscheint mir die Argumentation vom
Gewerkschaftsbund und Arbeiterkammer als absolut richtig obwohl
ich persönlich ich es früher anders gehandhabt habe. Wenn Gewerk-
schaftsvertreter bei Verhandlungen gewesen sind, habe ich, selbst
wenn es sich um Spitzenfunktionäre der Fachgewerkschaft gehandelt
habe, immer wieder versucht und auch erreicht, sie von meiner
Argumentation so zu überzeugen, daß sie niemals sich auf Seite
der Unternehmer klar deklarieren konnten. Das einzige, was sie
gegebenenfalls machen konnten, wenn sie nicht mit mir selbst
argumentiert haben, daß sie schwiegen, Wenn meine Argumente als
Interessensvertretung nicht stark genug sind, die davon Betroffenen
zu überzeugen, dann steht es in meinen Augen eigentlich schlecht
um die Argumentation der Interessensvertretung sei es die Arbeiter-
kammer oder ÖGB.
Im Bundesrat stand unter einer riesigen Tagesordnung nur die Ver-
längerung des Preisbestimmungsgesetzes für mich auf der Tages-
ordnung. Ich war aber trotzdem überrascht als am zweiten Tag
am späten Nachmittag erst die Debatte über diesen Punkt begann.
Ausserdem meldeten auch dort sich so viele Redner wie im Nationalrat.
Und die Debatte war noch kampfbetonter fast würde ich sagen dema-
gogischer als im Nationalrat und als ich sie erwartet hatte.
Insbesondere unser letzter Redner Remplbauer hatte sich aus der
Nationalratsdebatte und wahrscheinlich auch aus sonstigen Unter-
lagen eine sehr gut aufgebaute und zusammengestellte Rede vorbereitet.
Da fielen die demagogischen Ausführen von Dr. Pitschmann, den
Agrariern Schreiner und Bars [evtl. Falschidentifikation, Anm.] sehr ab. In meinen Debattenbeitrag
ging ich natürlich auch insbesonders auf Detailangriffe ein, die
ganze Rede war daher ein bisschen wenig systematisch, dafür aber
mit Details so fundiert ausgestattet, daß die ÖVP kaum etwas dagegen
erwidern konnte. Selbstverständlich reagierte ich auch auf ent-
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sprechende Zwischenrufe. Da der Bundesrat ja unter Ausschluß der
Öffentlichkeit faßt tagt. Die Zeitungen kaum etwas darüber be-
richten, weder das Fernsehen noch der blinde Bruder, d.h. das
Radio anwesend ist, und darüber Informationen verbreitet, geht
dies wirklich ganz unter. Der Bundesrat ist aber immer sehr er-
freut, wenn Minister bei den Tagesordnungspunkten anwesend sind.
Früher einmal, wahrscheinlich aus den Gründen, weil sich eben
niemand über den Bundesrat kümmert, war es ganz selten, daß ein
Minister beim Bundesrat erschienen ist. Dies galt für die Koalitions-
zeit aber auch für die ÖVP-Alleinregierungszeit. Wir haben dies
1970 sofort geändert um dem Bundesrat unsere Reverenz als Regierung
zu zeigen. Der jeweilige Vorsitzende begrüßt deshalb jeden erschienenen
Minister und man bekommt was das Lustige ist, dann von beiden
Fraktionen entsprechende Beifall, die sind wirklich noch dankbar,
wenn sie einen Minister sehen. Trotzdem glaube ich, daß mein ur-
sprünglicher schon in den 50 iger Jahren schon entstandener Plan
wahrscheinlich gar nicht von mir als Erstes richtig wäre, den Bundes-
rat umzugestalten. Man behauptet, daß die Wirtschaftsverbände ins-
besondere die Interessensvertretungen der Kammern viel stark im
wirtschaftspolitischen aber auch im sonstigen politischen Leben
Einfluß haben ohne eigentlich einer Kontrolle zu unterliegen.
Ich habe deshalb immer die Meinung vertreten, daß es zielführender
wäre, die zweite Kammer als Sitz der Wirtschaftsvertretung zu
etablieren, dann würde in dieser die wirtschaftspolitische Diskussion
oder wenn man so will, die Diskussion über alle Gesetze vom mehr
wirtschaftlichen Standpunkt aus und deren Beschlußfassung dort
eine bessere Gewähr der Mitwirkung dieser bedeutenden Kräfte ge-
geben sein. Im Detail habe ich mir dies allerdings nie überlegt
weil der politische Widerstand innerhalb unserer Partei gegen meine
Idee gigantisch gewesen ist. Man hat sofort eine solche Konstruktion
als Ständestaat abgelehnt. Zum Unglück hat nämlich nach 1934 wahr-
scheinlich auch schon vorher die Christlich-sozialen eine ähnliche
Konstruktion auf ständestaatlichen Prinzipien aufgebaut, allerdings
unter ganz anderen Voraussetzungen und ganz anderer politischer
Konzeption wurde damit an und für sich glaube ich eine gute Idee
zu Grabe getragen. Die Nachwirkung ist eine Diskriminierung dieser
Idee und historisch bedingt unmögliche Situationen in dieser Generation
das Problem innerhalb der Sozialdemokratischen Partei anderes zu
sehen als unter den Ständestaaten. Damit ist selbst eine noch so
gute Idee von vornherein zum Scheitern verurteilt. Man darf nämlich
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nicht vergessen, daß auch die Länder um ihre föderalistische
Stärke zu halten auf alle Fälle für den Bundesrat in der jetzigen
Zusammensetzung weiter sein würden und damit auch von dieser Seite
ganz unabhängig ob schwarz oder rot oder blau ein kräftiger Wider-
stand zu erwarten sei. Vielleicht auch bin ich all zu sehr aus der
Raab-Böhm-Schule Sozialpartnerschaftlich beeinflußt, vielleicht
sogar auch einseitig orientiert und sehe daher die Nachteile eines
solches Systems nicht in der ganzen Grösse. Wahrscheinlich müßte
man die ganze Konzeption Koalitionsregierung à la Schweiz Städtestaatliche Kammer usw. viel eingehender diskutieren und Modell-
mässig durchdenken. Da ich aber gar keine Chance einer Verwirklichung
sehe meine ich, daß wir hier nicht viel Arbeitsaufwand in ein solches
Konzept stecken sollen. Ich möchte diese Gedanken nur deshalb hier
vermerken, weil ich die jetzige Konstruktion des Bundesrates wesent-
lich anders ist als die Verfassung eigentlich erwartet. Der Bundes-
rat soll die Länderinteressen vertreten und vertritt eigentlich ver-
ständlicherweise die beiderseitigen Parteiinteressen. Im meiner
Konzeption müßte es eigentlich klarere Fronten und verfassungsmäßig
einwandfreiere Fronten geben. Natürlich würden dort die Arbeitnehmer-
vertreter auch nach politischer Überzeugung entsprechend differenzierte
Stellungnahmen zur einzelnen Wirtschafts- oder Sozialproblemen haben.
Trotzdem wäre die Auffassung einheitlicher eben zwischen allen
Arbeitnehmervertreter und Arbeitgebervertretern auf der anderen
Seite als derzeit wo der Bundeslandvertreter niemals sich mit dem
gegnerischen Bundeslandvertreter wahrscheinlich auch nur in einer
einzigen Frage bis jetzt gefunden hat. Hier entschieden immer die
Parteistandpunkte. Nicht daß ich Grund habe von sozialistischer
Sicht her dieses System zu kritisieren, ganz im Gegenteil, bin ich
immer sehr froh, dass in unserer Partei wesentlich weniger als bei
der ÖVP die Landesinteressen durchschlagen. Unsere doch zentrali-
stische Führung und unsere zentralistisch aufgebaute Partei hat
hier einen wesentlich grösseren Vorteil als die dezentralisierte
und insbesondere in den Ländern sehr stark verankerte Volkspartei.
Vielleicht sollte aber auch hier der Grundsatz von dem ehemaligen
Vizekanzler und Bundespräsidenten Schärf gelten, der im kleinsten
Kreis immer sagte, rührt mir nicht an der Verfassung. Diese Stellung-
nahme bedingt zwar, dass er genau erkannte Verfassungskämpfe be-
lasten ein Staatsgebilde ungeheuer oder ob diese Stellungnahme
ausgelöst war von seiner Überzeugung, dass unsere Verfassung eine
der besten ist, kann ich nicht beurteilen. Auf jeden Fall war in
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der zweiten Republik die Verfassung sakrosankt. Vielleicht ist es
wirklich gut, wenn sich an diesem Zustand nichts ändert.
Tagesprogramm, 17.7.1974