Freitag, der 1. Februar 1974

Freitag, 1. Feber 1974

Der neue bulgarische Botschafter Ganovski ist über die Entwicklung
des bulgarisch-österreichischen Handels nicht sehr zufrieden.
Schon bei seiner ersten Vorsprache stellt er mit recht fest,
dass unsere Exporte im vergangen Jahr wieder zugenommen haben
weil die Importe gleichbleiben. Fälbl präsentiert eine
gute Ausrede, nämlich dass die Bulgaren z.B. ihre Metallexporte
nach Österreich fast eingestellt haben und die österreichischen
Firmen jetzt bulgarisches Metall über die Schweiz beziehen. Sie
bekommen es von dort billiger als wenn sie direkt in Bulgarien
kaufen. Die seinerzeit von Schiwkow und von Vizeministerpräsi-
denten Popow geforderte grössere Kooperation ist auch nicht
zustandgekommen. Die österreichischen Schiffswerften haben sich
um eine solche bemüht, aber kam. Schwartz von Korneuburg hat
erst jetzt überhauptdurchgesetzt, dass eine Delegation nach
Österreich kommt, um mit ihm eventuelle Kooperationsabkommen zu
besprechen. Ganovski hätte gerne gehabt, wenn wir mehrere Dele-
gationen sofort wieder austauschen. Die bulg. Seite glaubt schein-
bar noch immer, es ist entscheidend, reht viele Delegationen in
die Länder zu schicken, obwohl ich bereits Nedew, den bulg.
Handelsminister, darauf aufmerksam gemacht habe, dass es entschei-
dend ist, wenn die Firmen sich gegenseitig kontaktieren. Beamten-
delegationen nützen in Österreich von österreichischer SEite
gar nichts. Ich kann mir lebhaft vorstellen, dass die Beamten
meines Hauses an ud für sich sehr interessiert daran sin, in
ewigen Kontaktkomitees, Gemischten Kommission, Kooperations-
ausschüssen, Arbeitsgruppen und ich weiss was nicht noch alles
ununtrbrochen mit den ausländischen Aussenhandelsorganisationen
Besprechungen zu führen, womöglich in diesen Ländern. Für eine
Verbesserung des Handels nützt dies alles fast nichts. Ich glaube,
dass wir einen taktischen Fehler gemacht haben, als wir seinerzeit
die Kooperationsbesprechungen in die Sektion III verlegt haben.
Die Idee war theoretisch sehr richtig. Im Zusammenhang mit den
Branchenreferenten und den notwendigen Umbau unserer Industrie-
sektion hätte auch eine neue Kooperationspolitik begonnen werden
solleb. Zembsch, dermit dieser Aufgabe betraut wurde, hat aber
seine einzige Aufgabe darin gesehen, sich die notwendigen Auslands-
reisen zu sichern. Es ist den Branchenreferenten bis jetzt noch
nicht geglückt, wirklich über die Firmen die Kontakte zu be-
kommen, die notwendig wären, damit sie bei Kooperationsbesprechungen


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mit den Ausland tatsächluich unterstützt werden. Ja ich bezwiefle
sogar, dass die Sektion III den nötigen Kontakt zu den Aussen-
handelsstellen hat, um wenigstens auf dieser Basis bei
den Kooperationsbesprechungen konkretere Unterlagen zu bekommen
und Hilfsstellug zu leisten. Sicherlich ist diese Form des
Aussenhandels für mich insoferne erträglicher, als ich darauf
hinweisen kann, dass im Zuge der Reorganisation des Ministeriums
es auf diese modernere Form Rücksicht genommen wurde. Mir
gegenüber muss ich aber ehrlich eingestehen, dass es auch nicht
den Erfolg gebracht hat, den wir uns erwartet haben.

ANMERKUNG FÜR WANKE: Vielleicht sollten wir dieses ganze System
neu überdenken und bessere Vorschläge
unterbreiten.

In der Arbeiterkammer-Vorstandsfraktion konte ich feststellen,
dass auch letzten Endes die Arbeiterkammer mit der Strompreis-
regelung wirklich einverstanden war. Eie lange Debatte hat sich
nur über den Antrag der Ölfirmen bezüglich der Benzin- und
ganz besonders des Heizöl-leicht-Preises ergeben. Zöllner ist
schon auf Grund seiner NAtur und auch jetzt seiner Stellung
im Vorstand der radikalste. DIe anderen, insbesondere die in
der Praxis stehenden Sekretäre der Gewerkschaften haben hier
eine wesentlich versöhnlichere Haltung. Niemand wünscht natürlich
eine Preissteigerung in dem vorgeschlagenen Umfang. Alle sind
auch büerzeugt, dass ich mein Bestets tun werde, um diese Preise
herabzudrücken. Ich habe die AK-Fraktion insbesondere darauf
aufmerksam gemacht, dass die ÖMV in eine furchtbare Situation
kommen wird. Die Internationalen Gesellschaften können meiner
Meinung nach viel länger zuwarten, als die ÖMV. Mein Vorschlag
geht deshalb dahin, jetzt womöglich unverzüglich den nicht preis-
geregelten Sektor des Erdölprodukte sofort über die Paritätische
Kommission zu erhöhen. DAdurhc bekommt die Mineralölwirtschaft
eine gewisse Möglichkeit, dass die preisgeregelten Waren später
festgesetzt werden obwohl sie jetzt bereit seit 1. Jänner den
höheren Rohölpreis bezahlen muss. Ich versprach und dies
kann ich leicht halten, bevor ich eine endgültige Entscheidung
trefe, mit den Referenten und insbesondere den Präsidenten
der AK und natürlich das ÖGB entsprechende Besprechungen noch
zu führen.

Dr. Neuhold hat sich die Kalkulatoren der Betriebe, bevor
das offizielle Vorprüfungsverfahren über die Ölpreise beginnt,
eingeladen. Ich selbst hatte grosses INteresse daran, mich als
stiller Zuhörer einzufinden und habe es nicht bereut, diese
eine Stunde dabeigewesen zu sein. Neuhold hat die Kalkulation
von den Ölfirmen mit den seinerzeit eingereichten, bei der letzte
Preiserhöhung, gewissenhaft verglichen. Da ich aber überzeugt
bin, dass die letzte schon nicht gestimmt hat, waren seine
Fragen natürlich niemals auf den Kern des Problems gerichtet.
Er hat zwar mit Recht bemerkt, dass z.B. noch niemals festge-
stellt wurde, wie gorss die Tankstellenspanne wirklich sein
müsste. Aber das ist in Wirklichkeit alles nebensächlich. Hier
kann man bei genauer Überprüfung vielleicht einige Groschen
ersparen. Das wirkliche Problem ist und das konnte antürlich
auch ich dann nicht mit den Ölfirmen klären, wie gross ist der
Preis, den sie tatsächlich in den arabischen Ländern für das
Öl bezahlen müssen. Die Internationalen haben hier die Möglich
keit, von ihren Mütterhäusern jederzeit eine Rechnung zu bekom-
men, wonach eben für das Rohöl der ud dder Preis jetzt bezahlt
werden muss. Wie dieser Preis aber erstellt wird, ist in
Österreich nicht möglich zu kontrollieren. Meine Androhung, dass
wir gegebenenfalls sogar Bucheinsicht nehmen werden aht sie
überhaupt nicht berührt, verständlich, denn sie wissen ganz enau,
dass ich bei ihnen nichts finden würde. Mit einer solchen Methode
könnteich nur die Verhandlungen hinauszögern, aber wahrschein-
lich keinen grösseren Erfolg erzielen. Dass Neuhold dieser
Macht der Internationalen auch in Österreich nicht gewachsen ist,
war mir von vornherein klar. Neuhold ist dabei, wie Sekt.Chef
Römer und auch natürlich sein Chef Schleifer sagt, ihr bester
Mann. Wenn man diese Realistäten kennt, dann weiss man auch
wie in Wirklichkeit eine echte Preispolitik niemals über
preisgeregelte Waren und mit Hilfe der staatliche Autorität
wirkungsvoll betrieben werden kann. Ich bildemir nicht ein,
aber ich glaube, dass ich-büer die Preiserstellung in den
arabischen Ländern besser informiert bin, als irgendjemand
anderer. Dies ist aber ein trauriges Zeichen. Nebenbei be-
merktwar es für mich interessant, dass auch die Kalkulanten
der internationalen Firmen ihre INformationen aus Zeitungen
beziehen. Hier sind wir in einem ganz schönen Teufelskreis.

In der Sektionsleiterbesprechung hat Sekt.Chef Frank aber auch
Präs. Leberl vom Patentamt zwei neue Herren sofort erkannt,
worum es mir dabei geht. Frank meinte allerdings mit Recht,
er sei noch nicht so weit, dass seine Sektion schon in der
Geschäftseinteilung und im Aufbau funktioniert und er wird
das nächste Mal einen umfassenderen Bericht geben. Leberl
selbst hat aber bereit jetzt die Berichterstattung der von
Sektionsleiter Meisl und Sektionschef Jagoda angepasst und
referiert wirklich über grundsätzliche Reorganisation und
Politik des Patentamtes. Es hat mich innerlich sehr befriedigt
zu sehen, wie die neu eingesetzten Sektionsleiter mit Jagoda übe
Meisl beginnen, jetzt Frank und Leberl wirklich wisen, was sie
wollen, wie sie ihre Sektionen in die Hand bekommen, ihren
Willen den Sektionsangehörigen aufzwingen und damit dokumen-
tieren, dass eine andere Politik gemacht wird als dies bis jetzt
der Fall war. Hier liegt wirklich eine Führung vor. Sehr zum
Unterschied z.B. von dern OB, die scheinbar noch immer im alten
Trott dahin zieht. Typisch dafür war, dass bei der Zurverfügung-
stellung von 800.000 S für die Tuxer Scheelit-Suche man allen
Ernstes vorgeschlagen hatte, soll die Kommission, die dort einges
setzt werden muss, warum ist nmir sowieso nicht klar, von Wien
beschickt werden. Min.Rat Pelzl, für die Sicherheit primär
in den Bergbauen verantwortlich, wollte nach Lanersbach
fahren, um dort bei der Kommission mitzuwirken. Ich habe
sofort erklärt, dass wenn jemand den Bergbau kennen müsste,
dass müsste es der örtliche Berghauptmann sein. Es genügt
daher vollkommen, wenn dieser an der Kommission teilnimmt.
Ich bin gespannt, welche REaktion von der OB auf diese Ent-
scheidung kommen wird.

Da ich die Aktivität von einzelnen Personen in jeder Beziehung
fördere und deshalb besonders aktive Mitarbeiter am liebsten
auszeichnen würde, habe ich im Zuge der Bewirtschaftsunarbeit?
veranlasst, dass die damit beschäftigten Kolleginnen und
Kollegen durch ein Anerkennungsschreiben besonders ausge-
zeichnet werden. Ich war sehr erstaunt, als Schipper dann
vorschlug, amn könne ihnen auch eine Geldbelohnung geben,
da viele oft bis in die Nacht hinein gearbeitet haben. Ich
fragte natürlich sofort, wieso Schipper hier Mittel zur Ver-
fügung hat und er erklärte, dass amn so etwas ohne weiteres
machen könnte. Bei dieser Gelegenheit habe ich naütrlich wieder


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seine Bedeutung herausgestrichen. Innerhlich habe ihc mich
ein bisschen geärgert, dass wir nicht selbst auf diese Idee
verfallen sind. Da wir aber in der nächsten Zeit mit ihm
wegen der Besetzung in der Personalabteilung sowieso einen
grösseren Streit haben werden, passt mir das gute Klima uaf
der anderen SEite sehr gut.

Bei der Vorstandssitzung im ÖAMTC, die ich sogar veranlasst habe,
hat mir Mautner Markhof gedankt, dass ich bis jetzt so viel
Verständnis für die Kraftfahrer hatte. Mir war die Rede nicht
ganz klar, bis ich dann spät abends in der Touring-Zeitung
lesen konnte, dass sie Lanc stärker angreifen als sogenannten
"führerscheinlosen" Minister, der wenig Verständnis hat, zum
Unterschied von Staribacher. Die Absicht meiner Aussprache war,
der ÖAMTC für eine Aktion zu gewinnen, dass wenn die Pickerln
aufhören, die sie ja mit mir einvernehmlich beschlossen hatten,
dann auf freiwilliger Basis fortzuführen, damit der Verkehrs-
fluss wie jetzt bei den autolosen Einzeltag-Regelungen sich
wesentlich verbessert hat und beibehalten werden könnte. Die
Vorschläge, die der ÖAMTC seinerzeit gemacht hat und die
ich ihnen sofort auch zitierte, nämlich die Staffelung des
Arbeitsbeginnes, die Grüne Welle, konnte ich als spielend
leicht als nicht zielführend entkräften. Die Grüne Welle gibt
es heute schon, nur ist durch den starken Verkehrsfluss
und Stauungen eine normale Durchfahrt nicht möglich. Dies
wurde mir dann auch vom gesamten Vorstand bestätigt. Die
differenzierten Arbeitsbeginne in Fabriken und Schulen scheitert
bei den Fabriken an der Wirtschaft und Mautner Markhof und Präs.
Harmer sowie andere Unternehmervertreter, es sind ja meinstens
nur Unternehmervertreter im ÖAMTC-Vorstand, bestätigten dies
sofort. Die Leiterin von Austria-Versicherung Gen.Dir. Bühn
hat sogar zugegeben, dass die Frauen eine solche Staffelung
ganz entschieden ablehnen, weil die grosse Schwierigkeiten hätten
die Kinder in die Schule zu bringen. Die Vorschläge des Gen.
Sekr. Dr. Veith waren seinerzeit eben nur vom Büro als eine
Forderung überreicht worden, ohne ernstlich daran zu glauben,
dass dies zu verwirklichen sei. Die Funktionäre des ÖAMTC hätten
sofort in ad absurdum geführt.

Ähnlich war es übrigens auch mit der Diskussion, die sich
sofort jetzt über die neue Aktion des ÖAMTC gegen die hohe
Steuer richtete. Ich konnte den dort Anwesenden nachweisen,
dass es im System der Umsatzsteuer-Umstellung auf die Mehr-
wertsteuer liegt, dass eben eine grössere Belastung für dne
Letztverbraucher damit eintreten musste. Benzin kann man beim
besten Willen nicht den lebensnotwendigen Lebensmitteln
gleichstellen und wenn man Benzin jetzt von 16 % auf 8 %
senkt, dann ist mit einer sofortigen Forderung zu rechnen,
auch die Textilien und Schuhe, d.h. die gesamte Bekleidung um-
zustufen. Ausserdem gibt es sicherlich dann och Dutzende andere
Wünsche benfalls. Da die ÖAMTC-Vorstandsmitglieder aber mir zu-
gegeben haben, dass das Mehrwertsteuersystem gerechter ist als
das Umsatzsteuersystem, war es für mich wieder ein Leichtes zu
beweisen, dass hier unlogische Forderungen aufgestellt wurden.
Die Unternehmer profitieren bie der Mehrwertsteuer ja überhaupt
am meisten, weil sie alle ihre höheren Belastungen aus dieser
Steuer sofort als Vorsteuerabzug wieder hereinbringen. In der
stundenlangen Diskussion stellte zuletzt Harmer fest, man kann
mit mir zwar sehr gut diskutieren, abr ich weiss immer wieder
eine Ausrede. In Wirklichkeit glaube ich habe ich nur die Inter-
essen der einzelnen ÖAMTC-Mitglieder gegeneinander ausgespielt
und natürlcih dadurch leicht Oberhand halten können. Wirklich
kritisch wäre es ja nur geworden, wenn sie z.B. mich attackiert
hätte, warum wir bei Heizöl, leicht, eine Mineralölsteuer, wenn
auch ermässigt, noch einheben. Dagegen aber hat dieser Klub
überhaupt nichts einzuwenden, weil er ja mehr Mittel für den
Strassenbau jederzeit will und ihm daher natürlich auch die
sozial Bedürftigen Rentner, die immer von der ÖVP als typische
Meistbelasteten herangezogen werden, ganz egal sind. Bezüglich
der Preisforderungen der Mineralölwirtschaft, die ja grosse
Empörung bie den ÖAMTC-Vorstandsmitgliedern gestossen ist,
hatte ich überhaupt einleichtes SPiel. Ihc versicherte dem
ÖAMTC, dass ich ihn so wie in der Vergangenheit natürlich bei
den Preisberatungen informieren und heranziehen werde, ohne
dass ich ihm natürlich eine Zusage mache, dass er in die Preis-
kommission eingeladen wird. Wichtig erschien mir aber, ihnen
auseinanderzusetzen, dass die Herren in anderen Gremien, ich


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erwähnte nicht die Handelskammer, aber jeder wusste, dass ich
diese meinte, dahingehend wirken, dass man mich dort eine so
exorbitante Forderung unterstützt. Hier könnten also die Funk-
tionäre des ÖAMTC sehr wohl aufklärend und dämpfend wirken.
Das Lutige bie dieser Auseinandersetzung war, dass Bierbrauer
Mautner und Harmer momentan mit der Preissituation nicht allzu
einverstanden sind, weil sie auch bis März warten müssen, bis
sie ihren Bierpreis bekommen, obwohl dort eine ganz andere
Situation ist, kann ich mir sehr gut vorstelen, dass sie deshalb
am liegbsten die Mineralölwirtschaft so lange warten liessen.
Nach der Methode: krieg ich nicht meinen Bierpreis, kriegst Du nicht
Deinen Benzinpreis.

Ausser dem Dank, den ich bei dieser Vorstandssitzung wieder einmal
erntete, war das EInzige Ergebnis, dass der Vorstand auf Vorschlag
von Dr. Veith beschloss, man wird sich an der Kuratorium für Ver-
kehrssicherheit wenden, damit ein Gutachten über die Entflechtung der
Ballungsräume angestellt wird. Der ÖAMTC wird deshalb mit
Gen.Dir. Hajek und insbesondere Dr. Zimmer, der Funktionär vom
Kuratorium und Dir. Manhart diesbezügliche Besprechungen aufnehmen
ICh selbst habe zugesagt, dass ich mich auch in dieser Frage
an das Kuratorium wenden werde. DA ich aber daüfr jetzt eigent-
lcih gar keine Kompetenz mehr besitze, werde ich mich vorerst mit
Minister Lanc ins Einvernehmen setzen.

ANMERKUNG FÜR BUKOWSKI: BItte die entsprechendne Vorbesprechungen
schon mit Korherr einleiten.