Dienstag, der 19. Juni 1973

Dienstag, 19. Juni 1973

Die jug. Wirtschaftsbesprechungen, die letzten waren 1967 in Wien,
gaben mir Gelegenhiet, ein besonderes INteresse durch Eröffnung und
fast eineinhalbstündige Anwesenheit zu dokumentieren. Da mit einer
Übersetzerin gearbeitet werden musst,e obwohl der Vorsitzende und
der Staatssekretär des Aussenhandelsministerium glaube ich ganz
gut deutsch sprachen und wahrscheinlich die ganze Delegation, schleppte
sich anfangs furchtbar dahin. 3/4 Stunde allein dauerte es, bis die forme-
len Eröffnungsfloskeln und die Eröffnungsprogramme ausgetauscht waren.
Zum GLück verlor ich nicht die Geduld und wartete, bis dann endlich der
jug. Vorsitzende noch in Anwesenhiet des Botschafters, wie er sich aus-
drückte, die wichtigsten Punkte gerade wegen meiner Anwesenheit
eörterte. ALs ich die Sitzung verliess, ist der jug. Botschafter dann
mit mir gegangen und hat darauf hingewiesen, dass eine peinliche Si-
tuation entsteht. Botschafter Otto hatte in Belgrad wissen lassen, dass
die Delegation auf höherer Ebene abgewickelt wird.Aus diesem Grund hat
zur Delegationsleitung die jug. Regierung einen Unterstaatssekretär
ernannt. Jetzt aber wird auf der Gegenseite unsere österr. Delegation
von Abteilungsleiter Hillebrandt geführt. Er hat deshalb vorgeschlagen,
dass bie der Unterzeichnung des Protokolls nicht Hillebrandt sondern Meisl
als Sektionsleiter unterzeichnen sollte, damit die jug. Regierung sich
nicht desavoiert fühlt. Meisl war sofort damit einverstanden, erklärte
nur dezidiert, dass er bereits Handelsrat Rasberger aufmerksam gemacht
hat, dass auf unserer Seite immer der Abteilungsleiter bei Beamtendele-
gationen die Verhandlungen führt und auch unterzeichnet. Insbesondere
habe ich erklärt, dürfte daraus kein Präjudiz entstehen, Es wäre ganz un
möglich, wenn der Sektionsleiter zu allen Sitzungen geht, resp. gar
vielleicht ins Ausland fährt, um die bilateralen Besprechungen zu führen.
Botschafter Wosjank war mit der Lösung sehr einverstanden nd ich erklärte
ihm, dass ich doch durch meine Anwesenheit die Bedeutung dieser Wirt-
schaftsbesprechung dokumentiert habe. Hillebrandt hatt eich noch zugeflüste
dass wenn innerhalb der zwei Tage die Verhandlungen nicht abgeführtn werde
können und Jugs. Seite bereitsangedeutet wurde, dass dann entsprechende
Arbeitsgruppen eingesetzt werden sollten, die snur durch die Kontakt-
komitees, die die Handelskammer hat, abgewickelt werden sollte. KEines-
falls dürften jetzt bie uns in jug.-österr. Beziehungen ebenfalls Unter-
gruppen und ich weiss was Gott nicht noch alles geschaffen werden, da
wir dies finanziell und arbeitsmässig gar nicht verkraften könnten.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Meisl aber auch Hillebrandt hat Botschafter Otto
in Belgrad ausdrücklich darauf aufmerksam ge-
macht, dass Hillebrandt die Verhandlungen führt.
Otto hat wieder durch falsche Information oder
zumindestens, dass er sich nicht gegen eine an-
dere Auslegung wehrte, die Verhandlungen auf ein
höheres Niveau hinaufschleusen wollen. Bitte
nächstens mit ihm diesen Sachverhalt klären.

Im Parlament hat sich ein Fuhrwerker, Dr. Schmidt gemeldet, der sihc
auf eine Genossin Skala berief, die cih auch nicht kenne, und mir den
Plan vorgelegt, Autohöfe in Wien zu errichten. Er meinte, dass es zweck-
mässig wäre, eine Gesellschaft zu gründen, wo der Bund ebenfalls mit
30 % beteiligt sei, 30 % das Land und 10 % er und die anderen 30 %
irgendwelche Interessenten, die Parkplätze schaffen, wo die Last-
autos parken müssen und von dort mit Elektrokassen die Warne zugestellt
werden. Ich habe ihm sofort erklärt, dass der Bund dafür kaum in Frage
kommt, sondern dass dies Angelegenheit der Länder sei, Slavik solche
Parkplätze für LKW schon geschaffen hat und er sich deshalb mit der
Wiener Betriebsansiedlungsgesellschaft, die diese Parkplätze ver-
walter und gegebenenfnalls mit Min.Rat Metzner in Verbindung setzen
soll.

ANMERKUNG FÜR HEINDL: Ich kenne Schmidt zwar überhaupt nicht, verständige
aber bitte Metzner.

Dipl.Ing. Helfer von der BAWAG möchte mit der Banca Popular de Espana
angeblich im Besitz von Opus Dei ein Kooperationsbüro um österr. Firmen
und deutsche Firmen dazu zu bringen, in Spanien Betriebe zu errichten.
Die Patronanz über diese Vereinigung soll der Spanische Botschafter
übernehmen. Helfer wollte von mir wissen, nachdem die Fa. Getzner,
Mutter und 60 bereits in Spanien durch siene Intervention investiert
hat, Funder und Isovolta angeblich auch INteresse zeigen, ob im jetzigen
Zeitpunkt eine solche Errichtung vom gewerkschaftlichen STandpunkt
zweckmässig sei. Da ich Helfer aus der Jugendzeit kenne, habe ich ihn
gewarnt, als Gewerkschaftsbank in Erscheinung zu treten. Ich verwies
darauf, dass z.B. innerhalb der EFTA im Konsultativkomitee der österr.
Gewerkschaftsvertreter mit Zustimmung des Präsidenten und des Gen.Sekre-
tärs ganz heftige ANgriffe gegen Portugal gestartet hat und die Annäherung
Spanien an die EFTA mit allen ihm zur VErfügung stehenden Miteln bekämpfe
wird. Innerhalb des IBFG hat auch Österreich die harte Linie mit den
nordischen Staaten gegen Spanien bezogen. Wenn jetzt die Österr. Gewerk-
schaftsbank mit einer offiziellen Verbindung in ERscheinung tritt, wird
ihm dies nicht guttun. Flöttl, der Generaldirektor soll auch bereits


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von der Idee abgerückt sein. Opus Dei ist zwar der vernünftigere
Flügel in Spanien, doch wurde er gerade bei der letzten Regierungs-
bildung wieder aus der Regierung ich glaube mit dem Aussenminister ent-
fernt. Helfer meinte, dann müsste er sich überlegen, ob nicht
Moskovics [evtl. Falschidentifikation, Anm.] vorgeschoben wird, der dann die Kooperation udn natürlich
auch das Geschäft machen würde. In diesem Fall erklärte ich mich nicht
zuständig, sondern diese geschäftliche Enscheidung kann nur die BAWAG
selbst treffen. Die Bawag hat, wie ich bei dieser Gelgenheit erfuhr,
eine Bank Centrofin gegründet, wo sie mit 1/7 beteiligt ist. In der
IAD hat sie mit Jugoslawien der Bank fpr Gemeinwirtschaft und ihrem
Drittel eine Organisation für den jug. verkehr geschaffen. Mit Astris, die
selbe Konstruktion mit Italien Israel. Für den Osten hat sie eine
Gesellschaft Austost 100 % Bawag. Die Bawag versucht auf solchen Wegen
eine gewisse internationale Geschäftsverbindung anzukpnüpfen. Primär
kommt es der Bawag natürlcih so wie allen Banken daran an. wenn
sie irgendwelche Firmen vermittelt, nachher das- Nachfolgegeschäft,
d.h.. die bankmässige Abwicklung der Export usw. zu bekommen. Bei Spanien
empfhal ich Helfer aber äusserst Vorsicht in seinem INteresse.

Die Arbeitsgruppe Fremdenverkehr für die Ökonom. Versammlung unter
Vorsitze Heindl hat ein Papier von Dr. Ortmann als Diskussionsgrundlage
vorgefunden. Ich selbst war auch positiv überrascht, zum Glück hat sich
bestätigt, dass sich ein kleinerer Kreis als wir ihn seinerzeit zusammen-
gerufen hatten, bereit war, ber Fremdenverkehrsfragen zu diskutieren.
Damit könnnen wir mit dieser Arbeitsgruppe vernünftig arbeiten, da wirk-
lich alle sozialistischen bedeutenden Fremdenverkehrsleute auch der
Länder anwesend waren. ICh habe den Genossen dezidiert auseinanderge-
setzt, dass ihc Hinkunft nur mehr Aktionen neu straten möchte, die in
absehbarer Zeit ein Ende automatisch erwarten lassen. Aktionen, wie
Zinsenzuschüssen, die in Wirklichkeit viel schlechter ankommen, auch
wenn sie wesentlich mehr kostne, als zum Beispiel unsere Barzahlung
für die Komfortzimmeraktion, sollte n nicht verlangt werden. Der Finanz-
minister kann für das Jahr 1974 keinerlei Zusagen machen und auch
für das Jahr 1975 erwarte ich keinesflals, wie veilleicht machen Ge-
nossen glauben, dass man sagt, in einem Wahljahr wird das Füllhorn des
Budgets über alle Ressorts ausgeschüttet, einen grösseren BEtrag für
den Fremdenverkehr. Ich will mich unter gar keinen Uständen in irgend-
welche Experimente einlassen, MIr tut es jetzt schon leid – das habe ich
zwar dort nicht erklärt – dass wir das 10-jährige Fremdenverkehrskonzept
mit Budgetansätzen erstellt haben, weil wir dadurch von der Opposition
heftigst angegriffen werden können, wenn wir auch nicht annähernd die


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dort vorgesehenen Zahlen erfüllen werden.

VP Leberl hat mir in einer Aussprache mitgeteilt, dass er jetzt mit
Thaler wieder ein sehr gutes VErhältnis hat. Zur Münchner Konferenz
über das Europa-Patentinstitut, wo er und Maschke vom Aussenamt neben
einenm zweiten aus dem Völkerrechtsbüro und insbesondere Lorenz und
Gall hinfahren werden, möchte er, dass zumindestens bei der Eröffnung
auch der Präsident Thaler zwei Tage anwesend ist. Dadurch würde die Be-
deutung dieser Konferenz für Österreich und insbsondere das Interesse
Österreichs dokumentiert werden. Thaler hat aber Leberl erklärt, dass
er dies ausdrücklich nur dann macht, wenn ich ihn dazu auffordere.
Um Thaler, der letzten.Endes ja Leberl als seinen Nachfolger vorge-
schlagen hat und mit Jahresende durchziehen muss, zu dokumentieren,
wie sich Leberl für ihn einsetzt, sollte diese Reise unbedingt machen.
Das Patentamt hat die notwendigen Mittel dafür.

ANMERKUNG FÜR Heindl: BItte bie der nächsten Dienstbesprechung mit
erinnern, dass Thaler unbedingt fahren soll.

Das Patentamt möchte auch den VErtreter des IIB FINNISS unbedingt nach
Wien einladen. Finniss wird es abhängen, ob das österr. Patentamt im Rah-
mender europäischen Patentamtslösung zumindestens als Dokumentations-
zentrum in ERscheinung treten kann und damit ihre Existenzberechitgung
weiter aufrechterhalten kann. Durch eine angeblich befriedigende Lö-
sung zwischen dem ÖPA und der INPADOC soll in Hinkunft der Mikrofilm-
dienst des Patentamt es auch der INPADOC zur VErüfung gestellt werden.
Wenn es nämlich nicht jetzt gelingt, die INPADOC und der ÖPA
enger zu koordinieren, dann muss im Rahmen des europ. Patentvertrages
Zusammenarbeit garantiert scheitern, resp. Österreich früher oder
später ausscheiden. Das PA bräuchte heuer noch 5 Mill. S um dem Umbau
der Bibliothek fortzusetzen und abschliessen zu können. Wenn diese
5 Mill. nicht aufgetrieben werden können, hätte das PA nur beschränkte
Aktionsmöglichkeiten, da es jetzt zu den einezlnen- Patentschriften
keinen ZUgriff hat, da alles im Keller verlagert ist. Moser, mit dem
ich sprach, erklärte sich ausserstande, diese 5 Mill. S aufzubringen.
Er benötigt dafür.ein BÜG und meinte,ich sollte mit dem Finanzminister
darüber sprechen. Da ich eine solche Aussprche für sinnlos halte, er
suchteich Moser, ob er nicht doch durch irgendwelche andere Bindungen,
durch Zurückstellung vin Bauvorhaben eventuell in unserem Ressort die
Fortsetzung des Bauvorhabens sichern könnte.

Ich war zwar nicht im Saal aber man erzählte mir, dass bie der Stabili-
tätsdiskussion Peter Androsch hart attackiert hat, weil er eben durch
seine Politik, ohne es auszusprechen, arroganten Art die Minister immer
vor vollendete Tatsachens tellt, dadurch selbstherrlich entscheidet.
Ein Finanzminister hat es furchtbar schwer, auf der einen seite eine
restriktive Budgetpolitik zu betrieben und auf der anderen SEite ncitht
nur die Opposition sondern auch die eigenen Leute, vielleocht sogar
Regierungskollegen nicht zu verärgern, wenn er entsprechende Massnahmen
setzt und setzen muss. IChweiss nicht, wie weit Moser mit seinen Bau-
vorhaben und seiner Politik mit Androsch sich einigt oder nicht
einigt, ich weiss nur, dass Moser mir gegenüber erklärt, er kann und
will in der Patentamtssache nichts machen, wenn er dafür nicht ein BÜG be-
kommt oder die BIndung aufgehoben wird.

Der Zeitungsherausgeberverband Schaffelhofer und Holzbach, Kurier und
Egger, Vorwärts, kamen mit Haffner und mit mir die Situation am
Roto-Papiersektor besprochen. Die ÖPA wird 100.000 t wie vereinbart
im Jahre 1973 liefern. Der Papierbedarf, aber insbesondere vom Kurier
und Krone ist von 2.000 auf 3.500 t im Juni gestiegen. Die ÖPA kann
diese Mengen nicht ausliefern, da sie für die anderen 38 Kunden,
3.300 t nur zur VErfügung hat, wie auch seinerzeit vereinbart wurde,
Der Zeitungsherausgeberverband möchte deshalb, dass wegen nicht
bedarfsdeckender Produktion der ca. 9 %-ige Zollsatz gesenkt oder
womöglich ganz erlassen wird. Das Roto-Papier wird bei uns im Inland
um 412.- S verkauft, am Weltmarkt soll es bereits 1.000 S kosten.
Natürlich sind dies wahrscheinlich nur einzelne unbedeutende Mengen,
die um dieser Preis ver- und gekauft werden, doch erklärt sich daraus,
dass die ÖPA ihrer Exportverpflichtung, die mit Pönale abgesichert sind
nachkommen muss. Haffner wird im Eivernehmen mitdem Finanzministerium
prüfen, ob hier eine solche Zollermässigung oder Zollbefreiung gegeben
werden kann.

Im Präsidium, Bezirksvorstand und Bezirksausschuss haben wir unsere
Kandidatenliste durchberaten und einstimmig im Bezirksausschuss gegen
eine Stimme beschlossen. Hier hat sich wieder bewährt, dass angesagte
Revolutionen erstens nicht stattfindne und zweitens man sie auch
verhindern kann. Heindl hat durch Vorbesprechungen versucht, die ein-
zelnen Stimmungen von Gruppen zu erfassen und ich habe insbesondere durc
eine verhältnismässig sehr energische aber doch demokratische Führung
der Verhandlungen das ganze Problem ruhig über die Bühne gebracht.

Mein Vorgänger, Adelpoller, hat geglaubt, er kann mir Zusagen an
die eine oder andere GRuppe durch Lavieren und Hin und Her den verständ-
lichen Wünschen von einzelnen ins Mandat zu kommen, entgehen. Das End-
ergebnis war, dass Sektionsleiter ausserhalb unserer Organisation sich
getroffen aben und Absprachen über etwaige Mandatslisten geführt habn.
ICh selbst habe, obwohl dies einige ältere Genossinnen und Genossen
nicht versanden haben, prinzipiell erklrt, dass man innerhalb unserer
Organisation über jeden Vorschlag diskutieren kann und muss und dass
auf gar keinen Fall dieselbe Situation entstehen sollte, wie früher.
NAtürlcih aht es härtere Diskussionen gegeben, aber letzten Endes
waren sie fair und haben zu dem positiven Ergebnis geführt. ICh hatte
Gelegneheit, spät abends den Genossen Nittel unter der Anwesenheit
von Robert Weisz das Ergebnis mitzuteilen. Nittel war sehr erstaunt,
dass wir noch einmal Jacobi kandidieren und isnbesondere darauf drängen,
dass sie Stadträtin bleibt. Ich erklärte, dass dies nicht zuletzt
deshalb gescheiht, weil wir uns nicht auch bei dem Stadtratsposten
dann neuerdings, wie ich er ausdrückte, hinuntertragen lassen wollen.
Weisz hat anerkannt, dass der dritte Bezirk früher bedeutendere Po-
sitionen gehabt hat, die er in der letzten ZEit alle verloren hat. Ich
erklärte, dass ich ncht mehr länger bereit bin, innerhalb der Wiener
Organisationen mich für Entscheidung im Bezirk dann einzusetzen,
die ich eigentlich gar nicht goutiere. Sicherlich kann man weder
Ministerposten noch Gemeinderats- und Nationalrats- geschweige denn
Stadtsratsposten erzwingen in der Wiener Organisation, doch glaube ihc,
dass man ein gewisses Mass an Rücksicht auf einen Bezirk, der es
äusserst schwierig hat, verlangen kann. Nittel ha dann gemeint, ich sei
von der Konferenz so aufgeladen, wo er sich aber natürlich schwer irrte.
wenn ich aufgeregt sein will, dann bin ich aufgeregt und nicht dann,
wenn die anderen glauben, dass die Situation dies bedingt.

Leherb und Profohs haben in der Buchhandlung Prachner ein neues Druck-
werk eingeführt und dort in seiner Art entsprechende Publicity betrieben
ICh habe natürlch mitgemacht und ganz besonders seine Sekretäre die
weissen Mäuse, die er in einem Käfig im Auto schon verladen hatte, wieder
verlangt, sodass ich für die Fotografen glaube ich einige gute Bil-
der gestellt habe. Die müssen ihr Geschäft machen, an so einem Hallo
kann mna meiner Meinung nach ruhig daran teilnehmen, dies freut
Leherb und Profohs, mir kannes kaum schaden, warum sollte ich also
nicht dieses Theater mitspielen.