Donnerstag, 25. Mai 1972
Die Alpine mit der VÖEST haben Austro-Mineral gegründet. Diese
Gesellschaft soll die Mineralvorkommen Gesellschaft erschliessen
und vor allem aber mit ausländischen Firmen gemeinsam oder sogar
allein in aussereuropäischen Ländern entsprechende Mineralvorkomm-
nisse für Österreich sichern. Dr. Neubauer, der Geschäftsführer
dieser Gesellschaft, mit Fabricius von der Alpine wollten mich
davon überzeugen, dass es notwendig wäre, im Bergbauförderungsge-
setz eine diesbezügliche Klausel aufzunehmen, wonach die Tätigkeit
dieser Gesellschaft ebenfalls gefördert werden kann. Die Austro-
Mineral hat nun verstanden, vom Forschungsförderungsfonds 1 Mill. S
und von der ÖIAG 400.000 S für ein Projekt nämlich Untersuchung
über die Mineralvorkommnisse sowie über die Abbauwürdigkeit bis
zum Jahre 2000 eine Studie anzufertigen, erhalten. Ich habe sie
beglückwünscht, denn ich habe mir eigentlich nicht vorgestellt,
dass so leicht und eigentlich vielleicht sogar ziellos Geld zu
bekommen ist. Neubauer wollte mir einreden, dass es eine Jahrtau-
sende alte Tradition des Bergwesens gibt, dass die österr. Minerale
früher oder später erschöpft sein werden und dass man deshalb über
Austro-Mineral vorsorgen müsste, dass diese Tradition erhalten
bleiben kann. Ihm schwebt vor, dass Österreich sich auf der Welt
die Rohstoffe jetzt schon sichert und gemeinsam mit anderen Ge-
sellschaften einen Abbau vornimmt. Fabricius kam insbesondere
auf die Studie der Massachusetts Institute of Technology zu
sprechen, die bekanntlich jetzt errechnet hat, dass in kürzester
Zeit die Bevölkerung durch Bevölkerungszuwachs, Umweltknappheit,
Rohstoffmangel nicht in ihrer Entwicklung gehemmt sondern wahrschein-
lich selbst sich zugrunde richtet. Ich will den Aussagen dieses
Instituts, die ich ihm einzelnen noch nicht kenne, nicht eine ge-
wisse Beweiskraft absprechen, doch im Prinzip hat Malthus bereits im
vorigen Jahrhundert festgestellt, dass die europäische und die
gesamte Weltbevölkerung durch das Malthus'sche Gesetz mehr oder minder
zugrunde gehen muß. Die tatsächliche Entwicklung hat ihm nicht
Recht gegeben.
Anmerkung für WANKE
Bitte diese Studie oder zumindestens eine Kurzfassung in Deutsch
beschaffen.
Ich zerstörte vielleicht die Illusionen den Vorsprechenden,
habe aber keinen Zweifel gelassen, daß ich keine Chance sehe,
im neuen Bergbauförderungsgesetz ihre Wünsche unterbringen zu
können. Das neue Bergbauförderungsgesetz wird sicherlich auch
befristet sein und in den nächsten 5 Jahren werden wir unsere
ganze finanzielle Kraft aufwenden müssen, um die unrentablen
Betriebe stillzulegen und die schon bekannten Mineralvorkommnisse
zu erschließen. Die Gründer von Austromineral haben sich doch
sicherlich entsprechende Vorstellungen über die Finanzierung
der Gesellschaft gemacht, ohne daß sie an eine Staatssubvention
gedacht haben.
Die Stillegung von Fohnsdorf wird jetzt von der Muttergesellschaft
der Alpine selbst als dringendst bezeichnet. Das Sozialministerium
hat Umschulungskurse angesetzt und es haben sich jetzt einmal 40
Bergarbeiter gemeldet. Damit zeigt sich, daß in Hinkunft in kürzester
Zeit die Schlüsselpositionen nicht mehr besetzt werden können.
resp. Schlüsselpositionen von Bergarbeitern erlassen werden. Die
Umgeschulten werden garantiert nach Zeltweg zur Alpine oder zu
einem anderen Betrieb abwandern. Die Betriebsleitung hat verhin-
dert, daß die 40 Mann jetzt bereits zur Umschulung gehen können,
weil sie ansonsten schon den Urlaubsbetrieb gar nicht mehr auf-
recht erhalten könnten. Wenn erst die ersten Häuser resp. Hallen
in dem Gebiet gebaut werden, ist meiner Meinung nach die Schließung
nicht mehr aufzuhalten. Die Alpine hat damit ihr Arbeitskraftre-
servoir, das sie meiner Meinung jahrzehntelang still gehortet hat,
verloren.
Vor dem Parteivorstand hat Benya noch mit anderen Gewerkschaftern
über die Streiklage bei Wiener Holzbetrieben gesprochen. Die Be-
triebsräte einiger Firmen haben erklärt, daß sie mit dem getätigten
Abschluß nicht einverstanden sind und verlangen, daß nicht die
Istlohnerhöhung Prozente auf die Löhne aufgeschlagen werden, sondern
daß auch die Istlöhne die Kollektivvertragslohnprozente bezahlt
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werden müssen. Die gesamte Gewerkschaftsspitze Bau-Holz ist
derzeit in Düsseldorf und die anwesenden Sekretäre waren nicht
im Stande, oder wollten sich nicht gegen die Betriebsräte und
gegen die Belegschaft stellen. Benya meinte, wenn dies Schule
macht, daß entsprechende Abschlüsse von den Betrieben nicht mehr
akzeptiert werden, dann muß es zu einer Entwicklung wie in England
kommen. Er hat sehr hart gesprochen, daß dadurch die Regierungs-
politik und damit die nächsten Wahlen werden und die Niederlage
bereits für ihn feststehen würde.
Im Parteivorstand berichtete Marsch, das erweiterte Präsidium wird
aus Benya und Weisz für die Gewerkschaften, Demuth für die Frauen,
den Zentralsekretär Marsch, den geschäftsführenden Klubobmann
Gratz und den Kassier Hillinger ergänzt. Im Aufsichtsrat von
Schoeller-Bleckmann wird anstelle Löffler Grünwald nominiert.
Für die Schiffswerft Linz und für die DDSG wird Kreisky ermächtigt
im Einvernehmen mit den Landesobleuten von Wien und Niederösterreich
Frühbauer eine entsprechende nominelle Änderung durchzuführen.
Czernetz berichtet über die Soz. Internationale. Das Büro hat
wieder einmal in England getagt. Dem Büro gehören derzeit an
Österreich, Belgien, GB, Kanada, Niederlande, Frankreich,
die SPD, Israel, zwei italienische Parteien, Japan, Australien
und Neuseeland abwechselnd. Da sie weit entfernt sind und kaum
an den Sitzungen teilnehmen ebenso Singapur. Die Dänen, Finnland
und Schweden, Polen ist mit einem Exilvertreter, Irland hat zwei
Gruppen – 1 katholische und eine protestantische. Chile wird nicht
durch die Partei Allendes vertreten, sondern eine kleine radikal-
sozialistische. Venezuela hat einen Beobachter so wie die zwei
indischen Parteien. Unbedeutende soz. Partei der USA hat sich
mit einer zweiten soz.-demokratischen Föderation zusammenge-
schlossen. Beide sind allerdings jetzt eine verschwindende Gruppe
und deshalb wurden sie von den anderen Mitgliedern suspendiert,
obwohl dies unlogisch ist, da zuerst eine noch kleinere Partei
nämlich die Sozialistische Partei USA sogar Mitglied war. Diesem
Bericht von Czernetz konnte ich entnehmen, daß natürlich alle
interessiert sind, in die Vorstände vorzurücken, damit sie Ge-
legenheit haben, wahrscheinlich an den Sitzungen und Tagungen
teilzunehmen. Das Hauptproblem nämlich eine mächtige Internationale
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aufzubauen, wird dadurch nicht gelöst, sondern nur Reisemöglich-
keiten geschaffen. Dieses Problem kenne ich ja von der Internationale
der Lebensmittelarbeiter.
Kreisky berichtet über den Nixon-Besuch, den er als liberalen
bezeichnet und insbesondere über den Brandt-Besuch. Die deutsche
Regierung wird ohne Budget weiterregieren, da sie Neuwahlen als
Regierung bestreiten will. Die DDR wird, wie mit Brandt besprochen,
anerkannt, wenn die UNO beide deutschen Staaten aufnimmt. Dies
wird wahrscheinlich im Herbst oder Winter der Fall sein. Aner-
kennung der DDR ist für Österreich bedeutend wichtiger, da 30.000
Österreicher dort wohnen, als z. B. Vietnam. Die Schweiz hat
Nordvietnam anerkannt und bis jetzt nicht einmal eine Antwort
erhalten. Richtschnur Österreichs wird nach wie vor sein, wenn
jemand UNO-Mitglied ist, ist dies Völkerrechtssubjekt und damit
automatisch von uns anzuerkennen.
Salzburger Erzeugnisse haben natürlich einen Großteil der Diskussion
und auch des Referates von Kreisky ausgemacht. Kreisky hat aller-
dings erklärt, daß in einer sozialistischen Partei jeder seine
eigene Meinung kundtun könne und solange nicht ein Beschluß gefaßt
wäre, herrsche volle Freiheit für jeden Einzelnen. Sicher hat ins-
besondere er sich in der Diskussion, alle die die Resolution unter-
schrieben haben, hart attackiert wurden, insbesondere von den westl.
Bundesländervertretern, die kameradschaftliche Lösung des Partei-
vorsitzenden hingewiesen. Die Salzburger haben nur im Oktober Ge-
meinderatswahlen und sind deshalb überempfindlich und fürchten durch
die Ausschreitungen auf einen entsprechenden Rückschlag. Ich habe
das Gefühl, daß sie sich hier mehr um eine Alibibehauptung handelt,
als wenn sie irgendwie verlieren, dann sagen können, schuld seien
die entsprechenden Demonstrationen und die Genossen, die die
Vietnampolitik bekämpfen.
Betreffend der EWG-Verhandlungen meinte Kreisky, es würde an den
Abschluß kommen. Der Osten keinerlei Schwierigkeiten machen, aber
insbesondere die Erpressung der österreichischen Bauern Sallinger
und Mussil jetzt unterstützen, auf eine Erstattungsregelung von
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uns ganz entschieden zurückgewiesen werden müssen.
Mock sei für eine temporäre Preisregelung und deshalb hätte Kreisky
ihm einen Brief geschrieben, wo er eine Besprechung über diese
legislativen Maßnahmen mit ihm anregt. Bis jetzt hat Mock noch
nicht geantwortet.
In der Verstaatlichten-Frage hat Prof. Kastner gebeten, einen
neuen Entwurf auszuarbeiten. Seinerzeit hat Kastner, wie er sagt,
auf Wunsch des Eigentümers Klaus einen diesbezüglichen Gesellschafts-
vertrag resp. Gesetzentwurf konstruiert. Jetzt wird er einen Novelle
vorbereiten, daß die Hauptversammlung vom Eigentümer auch einberufen
werden kann. Derzeit geht es nämlich nur, wenn der Aufsichtsrat
dies beschließt. Die Zusammenarbeit zwischen ÖMV und ÖSW funktioniert
und die Tochter hat eine 25 %-ige Umsatzsteigerung. Auch das Pro-
blem der Werftenzusammenlegung Linz und Korneuburg wird funktionieren.
Schwierigkeiten macht nur noch die große Lösung auf dem Stahl– und
Eisensektor und hier besteht nur noch zwei Jahre Zeit.
Die Mehrwertsteuerfrage wurde im erweiterten Präsidium beschlossen,
soll so wie aus der parlamentarischen Verhandlungen herauskommt,
auch dann die Unterstützung der Partei haben. 1970 wurden Budget-
absprachen mit der FPÖ geführt und dort wurde bereits vereinbart,
daß die Mehrwertsteuer mit 1.1.1973 eingeführt werden soll. Es
werden deshalb mit der FPÖ Besprechungen aufgenommen, wobei man
annimmt, daß sie bei einigen Zugeständnissen, Einzelheiten wurden
nicht mehr mitgeteilt, doch der Mehrwertsteuer zustimmen werden.
Androsch ergänzte, daß nur einige Probleme offen sind, die aber
auch jetzt in der letzten Zeit gelöst werden konnten. 1. Mieten:
Eine unechte Befreiung wird abgelehnt, ansonsten bei Bauten und
Reparaturen keinen Vorsteuerabzug mehr verrechnen könnten und
damit die Mieten stark belastet werden. Es wurde deshalb um die
Altmieten bezüglich Zinsstock des § 7, gibt es ja ein 1/2 Dtzd.
Formen, allzu sehr belastet werden, wird ein halber Steuersatz
eingeführt.
2. Die Weinbauern, die im Entwurf 16 % vorgesehen bekommen haben,
werden bis zu einem Einheitswert, wo alle Selbstvermarkter darunter
fallen, mit 8 % verrechnet. Aus der seinerzeitigen Wein-
steuerstatistik weiß man, daß ungefähr 1/3 nicht zu erfassen ist.
Die Weinpreise seien seit 1968, wo sie 3,50 – 4.20 gekostet haben
und derzeit auf 6,80 – 8,–– Liter Fasswein erhöht wurden. Damals
und heute nur sehr schwer steuerlich erfaßt. Wird ca. 7 Milliarden
Schilling Entlastung bekommen. Derzeit haben sie 1 1/2 % Überkompen-
sation und zwar durch die pauschalierte Exportvergütung. In 1 1/2
Milliarden Überkompensation sind ca. 25 % der gesamten Exportrück-
vergütung. Durch eine Formel, wo der Exportumsatz zum Gesamtum-
satz unter Entlastungskoeffizient für die Altumsatzsteuer entsprechend
reguliert werden, wird der Industrie eine Erleichterung gegeben.
Die Investitionssteuer soll von 12 auf 6 % und im 2. Jahr von 9
auf 6 % verringert werden für Betriebe, die stark exportorientiert
sind.
4. Treibstoffe. Hier appelliert er für die volle Anrechnung des 16 %-igen
Steuersatzes auf die Treibstoffpreise inkl. der Mineralölsteuer.
Jede andere Lösung würde 6 - 800 Mio. Einnahme bedeuten, die zw.
Bund und Länder geteilt werden müßte. 1971 waren 194 Neuzulassungen
und man hat angenommen, daß es sich hier um einen Nachholbedarf
nach Wegfall der 10 %-igen Sondersteuer handelt. 1972 im 1. Quartal
wurde genau dieselbe Zulassung festgestellt. Für die Arbeiter kommt
es zur Entlastung durch Erhöhung des Kraftfahrzeugpauschales. Die
Höhe konnte er aber noch nicht mitteilen.
5. Die Gebrauchtwagen werden mit dem vollen Steuersatz belastet,
da hier nur einzelne Firmeninteressen eine entsprechende Reduktion
verlangen.
6. Eine Straßenbenützungsgebühr soll eingeführt werden. Derzeit ist
die Beförderungssteuerelement aber auch eine Fernverkehrssteuer
ordnungspolitisches Element beinhaltet. Würde dies wegfallen, dann
würde die ÖBB mit mindestens 400 Mio. Umsatz Verlust zu
rechnen. Da die Beförderungssteuer in die Mehrwertsteuer eingebaut
wird, müßte eine andere Gebühr eingeführt werden, da ansonsten Frächter,
die in 3. Ländern fahren, dort die Steuer bezahlen müßten, weil keine
Retorsionsmaßnahmen mehr bestehen würden. Derzeit ist es so, wenn
österreichische Firmen woanders von der Beförderungssteuer befreit
sind auch diese Länder dann in Österreich eben die Steuerbefreiung
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zugestanden bekommen.
Gratz wies in der Diskussion darauf hin, daß man dieses Problem
durchstehen müsse. Es wären insgesamt 84 Ausnahmewünsche ange-
meldet worden und man kann daher keinem einzlenen Rechnung tragen.
Der Vorsitzende des Unterausschusses Tull war auch dafür, daß
man Härte aufbringen müßte, auch dann wenn die entsprechenden
Autofahrer aufschreien werden. Broda für den ARBÖ hat bereits
kapituliert. Hofstetter meldete doch Bedenken an und schlug
vor, ob man nicht die Mehrwertsteuer auf einen Teil des Mineral-
ölpreises, ohne der Mineralölsteuer erlassen könnte.
Zu dem Gespräch mit Redakteur Dryer mußte ich in das Ministerium
fahren, konnte ich die entsprechenden Schlußworte resp. die Be-
schlüsse nicht mehr miterleben.
Anmerkung fürs BÜRO
In Hinkunft nach dem Parteivorstand nur sehr spät, wenn überhaupt
noch, Besprechungen ansetzen.
Konferenz der soz. Gewerkschafter, wo ich anwesend war, obwohl
ein soz. politisches Thema zur Debatte stand, Häuser referierte
die 29. ASVG-Novelle, war ich sehr interessiert, die Reaktion
der wiener Vertrauenspersonen zu hören. Er wartete, daß dort zu-
mindestens unter dem Punkt allfälligen oder sogar schon beim
Referat entsprechende Angriffe auf unsere Wirtschaftspolitik
insbesondere die Preissteigerung erfolgen würde. Auch die 29.
ASVG-Novelle gewisse Belastungen durch Erhöhung der Höchstbei-
tragsgrenze von 4.800 sowie durch die Erhöhung des Perzentsatzes
des Gattenversicherungsbeitrages entstehen würden, glaubte ich,
daß in diesem Punkt härter attackiert werden wird. Zu meiner
größten Verwunderung war kaum eine Kritik zu hören. Ich stehe
vor einem Phänomen. Die Arbeiterschaft oder zumindestens die
Funktionäre sind so diszipliniert, daß sie selbst Belastungen,
die in nächster Zeit neuerdings zu erwarten sind, mit der Ge-
lassenheit ertragen. Entweder sie haben bereits kapituliert
und sagen es ist sowieso dagegen nichts zu machen, oder sie
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wollen sich mit der Parteiführung oder Gewerkschaftsführung
nicht zerstreiten. oder sie wollen ihre Ruhe haben und so schnell
wie möglich nach Hause kommen. Letzteren Fall könnte ich noch
verstehen, da einige während der Konferenz verschwinden, was
sie auch getan haben, aber die anderen, die geblieben sind und
insbesondere die die Kritik üben wollten, hätten hier wirklich
ein reichliches Betätigungsfeld gehabt. Scheinbar stimmt auch
die von mir vertretene Theorie, daß, wenn es der Arbeiterschaft
und der gesamten Bevölkerung durch einen Wirtschaftsaufschwung
besser geht, ist sie bereit unangenehme Erscheinungen, wie eben
z. B. Preis- u. Tarifsteigerungen und Abgabenerhöhungen zu
akzeptieren. Sicherlich wird sie schimpfen, sicherlich wird sie
irgendwie ihrem Unmut Platz machen, aber doch nicht in einer
Form oder einem Ausmaß, das beängstigend wäre. Hier paßt nun
ein Zitat, welches meinen spärlichen Lateinkenntnissen noch
immer weiß. "Kosqetanten", und ich sehr überrascht, daß wir dieses
Lieb über die Runden brachten.
Tagesprogramm, 25.5.1972