Donnerstag, der 9. März 1972

Donnerstag, 9. März 1972

Im ÖGB-Bundesvorstand wurde endlich beschlossen, auch den freiheit-
lichen Vertreter Kindl zu kooptieren. Ich glaube, dass es zielführend
ist, wenn im Gewerkschaftsbund alle Fraktionen, d.h. alle Gruppen
vertreten sind. Dadurch beweist er seine Überparteilichkeit und ist
fast unangreifbar. Ausser den Kommunisten und der Gewerkschaftlichen
Einheit, d.h. 3 Stimmen, stimmten alle dafür.

Benya gab seinen Wirtschafts- und Sozialbericht. Jetzt bewährt sich
erst seine Taktik, in der ÖVP-Alleinregierungszeit hat er niemals
extrem demagogisch die Regierung angegriffen. Dadurch hat er auch jetzt
die Möglichkeit, ohne sein Gesicht zu verlieren, die tatsächliche
wirtschaftliche Situation zu schildern und gleichzeitig auch dann
wirkliche Konsequenzen zu ziehen. Ich glaube, dass es ausschliess-
lich jetzt auf ihn ankommt und vielleicht noch einige von uns,
wenn die Sozialpartnerschaft erhalten bleiben kann. Natürlich wird
sie niemand auflösen wollen, aber es kann sich leicht ergeben, dass
im Laufe der Diskussionen und der harten Auseinandersetzungen dann
Schritte gemacht werden, die niemand wollte und die doch letzten
Endes dann zum Bruch führen.

Jonas ersuchte Kirchschläger und mich, mit ihm die französische Reise
zu besprechen. Die ihm übermittelten Ansprachen bezeichnete er als
unmöglich. Kirchschläger stimmte dem auch zu und erklärte, dass er
diese vorher gar nicht gesehen hat. Er hat sie erst jetzt zu Gesicht
bekommen und ist vollkommen auch der Meinung, dass dies unakzeptabel
ist. Der Entwurf stammt von Halusa, aber die Ansprachen müssen noch
ins Französische Übersetzt werden und es ist höchste Zeit. Kirch-
schläger verpflichtet sich, solche Reden nicht nur zuliefern sondern
wahrscheinlich auch grösstenteils selbst zu machen. Es beruhigt mich,
dass es solche Probleme auch in anderen Ministerien gibt. Bei der
Reise handelt es sich um keinen Staatsbesuch. Die Franzosen haben eine
solchen abgelehnt, da sie glaube ich im Jahr nur 2 oder 3 machen und
diese schon an andere Länder vergeben sind. Kirchschläger schildert
das Ziel einer solchen Reise. Hier kann ich wieder feststellen, wie
tüchtig er ist und wie er wahrscheinlich wirklich, wenn er Aussen-
politik machen könnte, fast unangreifbar wäre. Das Ziel bezeichnet


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er, dass Frankreich und Österreich sich wieder entdeckt haben.
Ein Nahverhältnis muss hergestellt werden. Fast würde er sagen,
ein kleines Gspusi. In diesem Fall hätten wir den Vorteil, dass
wenn die Ostverträge scheitern, dann nicht in den Sog des Kalten-
Kriegs-Klimas hineingezogen werden. Frankreich hat immer mit
Russland ein gutes Verhältnis gehabt und wird sich auch bemühen,
dies weiter zu haben. Wenn daher die Ostverträge von der BRD nicht
ratifiziert werden und damit automatisch eine Verschlechterung zu er-
warten ist, muss Österreich aus dieser Situation herausgehalten wer-
den. Er hat es deshalb begrüsst, dass in den letzten Monaten Lipkowski,
Bourges und Hamon, drei aktive Staatssekretäre, die viel zu reden haben,
in Österreich waren. Betreffend die Integration kann ich Jonas den
letzten Stand mitteilen, wir kamen allerdings sofort überein, dass
über Details Jonas kaum sprechen wird, aber auch nicht sollte. Es
ist allerdings anzunehmen, dass auch Pompidou sich kaum mit Details
beschäftigt. Kirchschläger ist der festen Meinung, dass Pompidou ja
doch nur an der grossen Politik Interesse hat und wahrscheinlich,
wenn Jonas ihm einige geschickte Fragen serviert, er sich dann aus-
schliesslich mit dieser grossen Politik wie Sicherheitskonferenz,
beschäftigen wird. Wichtig ist, dass wir die französische Unter-
stützung bei der Sowjetunion nach wie vor haben. Aber genauso
wichtig ist es, dass wir ja nicht auf das finnische Niveau herun-
tergezogen werden. Finnland hat versucht, mit COMECON jetzt an der
Ostgrenze eine Erzvorkommen aufzuschliessen. Die COMECON-Bank
soll sich daran beteiligen. In der EWG-Politik hat Finnland jetzt
bezüglich Papier beschlossen, ein Vabanque-Spiel zu beginnen. Dies
ist deshalb vom Standpunkt der Finnischen Politik notwendig, da
ihr linker Flügel unbedingte Verhandlungen mit dem Osten wünscht
und eigentlich sehr EWG-reserviert sich verhält. Da die Regierung
aber nur von 200 Abgeordneten 55, d.h. eine sehr kleine Minderheit
hat, regieren muss, ist es verständlich, dass sie jetzt auf ein
solches Vabanque-Spiel einsteigen muss. Die Sowjetunion selbst hat
aber klar und deutlich zu erkennen gegeben, wie stark sie in Finn-
land noch mitmischt und immerhin mitmischen will. Unter anderem hat
sie den UNO-Kandidaten deshalb vidiert, da dieser für eine grössere
Unabhängigkeit eintritt.

Jonas frägt auch wegen der Unterlagen für seine Messe-Eröffnungs-
rede und ich weise besonders darauf hin, dass Kabinettsdirektor
Trescher die Verhandlungen geführt hat. Ich verspreche die unmittel-


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bare Übermittlung des Entwurfes von Wanke. Bei dieser Gelegen-
heit bitte ich auch Jonas, ob er bereit ist, eine Anstellung von
Wanke zu akzeptieren. Trescher, der dabei ist, fragt sofort
nach dem Alter und meint, dass dies – wenn die personalrechtlichen
Voraussetzungen gegeben sind – noch gemacht werden könnte. Trescher
meint allerdings, im Range eines Sektionsrates, was ich allerdings
sofort dementiere und erkläre, dass die personalrechtliche Voraus-
setzungen für einen Ministerialrat gegeben seien. Jonas stimmt
letzten Endes meinem Wunsche zu.

Die VÖEST hat Präsident Gwischiani, der beim I.I.I.-Kongress ein
Referat gehalten hat, über mich zu einem Mittagessen geladen.
Gwischiani selbst übermittelt mir die Grüsse von Patolitschew,
die ich natürlich sofort erwidere und gleichzeitig auch ersuche,
an Kossygin welche auszurichten. Gwischiani als Schwiegersohn
hat sicherlich die Möglichkeiten, dies auch tatsächlich zu über-
mitteln. Was mich aber wundert ist, dass er von Patolitschew
Grüsse bestellt. Ich weiss, dass es zwischen seinem Staatsamt und
dem Aussenhandelsministerium Spannungen gibt. Vielleicht aller-
dings sind die gar nicht so gross, wie sie von unseren Bürokraten
angenommen werden. Vielleicht allerdings sind diese Grüsse auch
so zu verstehen, dass er Patolitschew bei einer Gelegenheit gemein
hat, der fährt jetzt nach Österreich und er fährt im Oktober
nach Österreich, sodass er mich vielleicht grüssen lassen sollte
und Patolitschew hatte ihm dann vielleicht zugestimmt. Sicher ist,
dass Gwischiani im Mai neuerdings kommen wird und ich ersuchte
er sollte recht viele Experten mitbringen, damit diese Gelegenheit
haben in den einzelnen Fabriken die konkreten Kooperationen-Mög-
lichkeiten zu suchen und womöglich auch schon zu vereinbaren.
Die VÖEST selbst denkt auch dran, mit der SU einige neue Koopera-
tionen abzuschliessen. Dies war auch der Grund, warum ich im Auf-
trag der VÖEST Gwischiani zum Mittagessen einladen musste und
sie hofft, dass beim nächsten Besuch Gwischiani die VÖEST
endlich persönlich besuchen wird.

Ich selbst würde niemals ins Imperial zum Essen einladen. Es ist
unwahrscheinlich, wen man dort allen trifft. Androsch traf sich
mit Broda. An anderen Tischen sassen Hochschulprofessoren, z.B.
Heinrich, wieder an anderen sehr bekannte Wirtschaftsfachleute.

Auch der amerikanische Psychologie, der die Sigmund-Freud-Gesell-
schaft bei uns errichtet hat, war anwesend. An einem Tisch sass aber
auch Sallinger mit Kohlmaier. In der Halle habe ich dann die letzteren
beiden noch einmal getroffen und Sallinger hat Wert darauf gelegt,
dass ich ihn Gwischiani vorstelle, obwohl er ihn eigentlich schon ge-
kannt hat. Er meinte, auch wenn Gwischiani einmal die Handelskammer
besuchen würde, was dieser auch zugesagt hat. Da Sallinger überhaupt
kein Englisch kann, war ich verpflichtet, mit meinem miesen Englisch
zu dolmetschen. Da es sich hier aber nur um Höflichkeitsfloskeln
handelte, war es ein Leichtes für mich. Bei dieser Gelegenheit habe
ich Sallinger in Anwesenheit von Kohlmaier den Vorwurf gemacht, dass
sie die Paritätische Kommission hätten nicht verlassen dürfen. Ich
beabsichtigte, dass Kohlmaier hören sollte, dass ich auch sonst immer
beruhigend auf die Handelskammervertreter einwirke. Kohlmaier ist
ein Anhänger der grossen Koalition und soll daher meiner Meinung
nach nicht zu sehr enttäuscht werden, wenn es längere Zeit nicht
gelingen wird, eine solche zu errichten. Die Handelskammer anderer-
seits hätte aber wahrscheinlich, wenn ich anwesend gewesen wäre,
nicht so abrupt die Sitzung verlassen. Sicherlich hätte Mussil, der
in Wirklichkeit politische Vertreter dort ist, die Gelegenheit benützt
um scharf auf die Äusserung von Kreisky zu reagieren. Ob es aber
wirklich zu einem Verlassen der Sitzung dann gekommen wäre, bezweifle
ich. Ich habe schon einige Male mit mehr oder minder Erfolg immer
wieder die Handelskammer beruhigt und darauf hingewiesen, dass auch
Benya doch auf alle Fälle gemeinsam das mit ihnen soziale Klima
erhalten will und auch erhalten soll. Sallinger versicherte mir,
dass jetzt Besprechungen mit Benya stattfinden werden und er über-
zeugt ist, dass man dies wieder einrenken kann. Von Sallinger meint
Wanke, kann man wirklich annehmen, dass er ein ehrlicher Makler ist.
Bei Mussil glaubt er – und dies nicht zu Unrecht – dass er ausschliess-
lich die politische Seite sieht und alles daran setzt, um der ÖVP zu
helfen, auch dann, wenn es der Sozialpartnerschaft schwer schaden würde.
In Wirklichkeit müsste es doch eigentlich umgekehrt sein. In jedem
Fall müsste doch der Generalsekretär einer Institution die Interessen
dieser Institution und der darin vertretenen Mitglieder höher stellen
als die politische Absicht. So etwas würde man doch maximal von einem
Funktionär einer Institution erwarten.

Im Vorstand der Lebensmittelarbeitergewerkschaft kommt weniger die
Preissituation zur Diskussion als die Tatsache, dass Streiks oder
streikähnliche Drohungen wie es bei den Brauereien im Westen der
Fall gewesen ist, unsere gewerkschaftliche Einheit und deren Vorgehen
sehr gefährdet. Die Brauer werden jetzt in einem Solidaritätsfonds
Mittel aufbringen und selbstverständlich wird auch die Gewerkschaft
einen grösseren Beitrag leisten, damit die im Streik oder streikähnliche
Zustand befindlichen Arbeitsniederlegungen finanziert werden können.
Einige Betriebsräte insbesondere der Salzburger Landesobmann und Zipfer-
Brauerei-BRO Suko hat sogar Geld aufgenommen, um die Löhne fort-
zuzahlen. Die disziplinierten Brauerei-Vertreter und insbesondere
unsere Vorstandsmitglieder sind über dieses Verhalten sehr empört.
Ich musste in einer Vorbesprechung mit ihnen sehr ringen, besonders
mit dem ZBO der Brau AG Macher damit sie diese Solidaritätsaktion
akzeptieren. Gleichzeitig wurde beschlossen, dass unser Brauerei-
sekretär Macho in die Länder fährt und bei Betriebsversammlungen
auf unsere Verhalten hinweist und dieses auch versucht, den Kollegen
da draussen zu erklären.

Über die Zuckerpreisentwicklung waren die Zuckerarbeiter natürlich
alles andere als erfreut. Wir haben jetzt schon durchgesetzt, dass
die Zuckerindustrie schriftlich anerkannt hat, dass sie mit 1.1.1972
die neu vereinbarten Löhne bezahlen wird. Die Hauptschwierigkeit ist
aber, dass natürlich jetzt die Kollegenschaft endlich die Auszah-
lung dieser erhöhten Löhne erwartet. Ganz sicher bin ich mir na-
türlich auch nicht, ob nicht die einzelnen Betriebsräte ihren Direkto-
ren, um vielleicht die Auszahlung dadurch zu erreichen, zugesagt haben,
dass sie sich einsetzen werden, dass der Zuckerpreis so schnell wie mög-
lich erledigt wird. Offiziell haben wir natürlich jede Verbindung
zwischen Zuckerpreis und Lohnpolitik abgelehnt. Vielleicht spielt
die Preisentwicklung in unserer Gewerkschaft deshalb keine so grosse
Rolle, weil eben immer eine Gruppe mit der offiziellen Preiserhöhung
oder mit einem Antrag bei der Paritätischen Kommission auf Preis-
erhöhung verknüpft ist und natürlich dann die anderen aus Solidarität
nicht so sehr über die Preiserhöhung herfallen. Die christlichen Gewerk-
schaftsvertreter, die ja alle ÖAAB-Mitglieder ebenfalls sind, verhal-
ten sich sehr ruhig. Unseren Leuten glaube ich es, wenn sie sagen, dass


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sie primär Gewerkschafter und erst in zweiter Linie ÖABB-Angehörige
sind. Seitdem Robert Bauer, der Sekretär der Fleischer-Gruppe von
uns weggekommen ist und bei der Sozialversicherung Direktionssekretär
ist, wurde der politisch profilierte und agierende Mann vom ÖAAB
eigentlich damit abgezogen. Sein Nachfolger Hacker ist ein lieber
Gewerkschafter nach Schrot und Korn, der glaube ich jetzt sogar
aus dem ÖAAB-Vorstand, wo ihn Robert zuerst als Funktionär hinein-
gehievt hat, glaube ich wieder herausgekommen ist. Der jetzige Obmann-
stellvertreter in unserer Gewerkschaft, ein Tabakarbeiter, hat über-
haupt erklärt, er würde gar nicht in den ÖAAB-Vorstand hineinkommen.
Hier glaube ich aber ist auch mit ein Grund, dass der ÖAAB gar nicht
daran denkt, von uns einen Mann hineinzunehmen. Hätte damals nicht
Bauer, der Bruder des Landesparteiobmannes Wien, sich sehr eingesetzt,
wäre sicherlich auch Hacker gar nicht im ÖAAB-Vorstand gekommen.

Zur Diskussion im Parteivorstand über den Bericht des Bundeskanzlers
kam ich gerade noch zurecht. Die Besetzung des Parteivorstandes ist
in Wirklichkeit skandalös. Verständlich ist es allerdings, da die
meisten in irgendeiner anderen Funktion, sei es als Regierungsmitglie-
der oder als Präsidium oder erweitertes Präsidium den Vortrag von
Kreisky schon einige Male gehört haben. Kreisky kann auch gar nicht,
und für mich wäre es eine physische Qual, immer wieder die Probleme
neuerdings zu referieren, Neues im Parteivorstand bringen. An der
Diskussion beteiligen sich dann meistens auch immer nur Hrdlitschka,
Hanzlik, Herta Winkler. Letztere war begeistert, dass Kreisky jetzt
endlich den Zuckerpreis ablehnt und damit den Konsumenten klar und deut-
lich zeigt, dass die Regierung eine andere Preispolitik macht. Ich
denke mit Schaudern daran, wie sie dann wird mehr oder minder
eine Zuckerpreiserhöhung, die früher oder später garantiert kommt,
verkraften und erklären wird. Hrdlitschka hat mit der Argumentation,
die Zuckerindustrie ist sowieso in einer glücklichen Gewinnsituation,
ebenfalls jedwede Zuckerpreiserhöhung abgelehnt. Nach seinen Berech-
nungen würde bei einer Lohntangente von 13,4 % maximalst eine 9 Groschen
Zuckerpreiserhöhung gerechtfertigt sein, die aber auch ohne weiteres
aus den Gewinnen der Zuckerindustrie erbracht werden kann. Hanzlik hat
gemeint, man möge doch die soz. Frauen aktivieren. Kreisky sprach sich
allerdings gegen eine solche Demonstration oder sonstige Aktivität
besonders aus, da er meint, Demonstrationen würden ausschliesslich
als gegen die Regierung empfunden werden. Unsere Frauen sind entweder
noch in der Oppositionszeit oder aber haben noch nicht den richtigen Weg


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gefunden, wie sie aktiv werden können, ohne dass Kreisky sich dadurch
angegriffen fühlt.

Am meisten gefällt mir, wenn im Parteivorstand über die Budgets, d.h.
über die Einnahmen und Ausgaben der Partei verhandelt und beschlossen
wird. In diesem Fall werden Rohentwürfe vom Sekretariat verteilt
von Weikhart dann umständlich bis in die letzten Details berichtet
das Ganze dann aber natürlich als streng vertraulich betrachtet und
sogar die Unterlagen wieder eingesammelt. Dabei sind die Erkenntnisse
verhältnismässig sehr vage. Ich selbst merke mir nur, dass da. 42 Mill.
das Gesamtbudget ist, wobei allerdings ich überzeugt bin, dass der
grösste Teil der Aufkommen doch durch Gewerkschaftszuschüsse indirekter
Art, sei es der AZ gegenüber oder sonstigen Ausgaben finanziert wird.