Freitag, 6., bis Sonntag, 8. Mai 1983
GD Federer von der Fa. Complex teilt mir mit, daß in Ungarn die Entschei-
dung gefallen ist, daß eine österreichische Firma den Ausbau des Flug-
hafens bekommt. Die ständigen Interventionen auch von mir persönlich
haben jetzt doch Früchte getragen. Ich erkläre aber nochmals, daß damit
meine Funktion erledigt ist. Welche österreichische Firma letzten Endes
von den Ungarn den Zuschlag bekommt, liegt ausschließlich in ungarischer
Kompetenz. Der Vorteil für die Ungarn ist, daß sie jetzt doch die öster-
reichischen Anbieter gegenseitig ausspielen können. Letzten Endes wird
es dann wahrscheinlich ein Konsortium werden, da die Ungarn ja sicherlich
auch wollen, daß entsprechende andere Firmen als nur der Generalunter-
nehmer zum Zuge kommen.
Handelsrat Hammer ersucht neuerdings wegen der Zolleinfuhrbefreiung von
Anlagen für die Haldenkohlenaufarbeitung in Wolfsberg der ungarischen
Firma Inimex endlich vom Handelsministerium den Zollbefreiungsbescheid
zu geben. Dr. Haffner ist von der zuständigen Abteilung so informiert,
daß jetzt versucht wird im Finanzministerium vielleicht aus handelspoli-
tischen Überlegungen eine für die Ungarn positive Lösung zu finden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte nicht mehr besonders intervenieren, aber
über den Lauf der Verhandlungen sich genau berichten lassen.
In der großen Sitzung wegen Abhaltung der Accordinoverhandlungen in Mer
sind zwar die beiden wichtigsten Gegenspieler, Landesrat Bassetti und
NÖ LWK-Präsident Bierbaum, gekommen, die anderen Interessensvertreter ab
haben tatsächlich nur die davon betroffenen Beamten geschickt. Über die-
se Beschickung war ich anfangs sehr erstaunt, denn ich war eigentlich
fest davon überzeugt, daß es nicht gelingen wird ein Kompromiß zu er-
zielen. Ich hatte mir vorgenommen dann die entsprechenden Verhandlungen
zu verschieben, um der neuen Regierung die Möglichkeit zu geben mit den
Interessensvertretungen zu einer anderen Politik zu gelangen.
Zu meiner größten Verwunderung hat dann zwar Präs. Bierbaum die Tiroler
Seite hart attackiert. Er verwies darauf, daß es unter Freunden üblich ist
den anderen nicht im Stich zu lassen, was man aber bei den Tirolern, die
nach wie vor auf dem erhöhten Weinkontingent bestehen, nicht sehen kann.
Die Tiroler erklären zwar), man müsse den Italienern schon allein als Gest
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die voriges Jahr zugesicherten höheren Kontingente belassen. Das einzige
Zugeständnis, das sie machten, sie würden die 1.600 hl, dies war die sei-
nerzeitige Kontingenterhöhung, + 20 % Überziehung, die ebenfalls den Ita-
lienern zugestanden wurden, diesmal nicht lizenziert. Bierbaum verlangte,
daß dies so lange unterbleibt, als die kritische Weinabsatzsituation
in Ostösterreich besteht. Dazu waren die Tiroler und Vorarlberger bereit.
Die seinerzeit nur dem Landesrat Partl von Tirol zugesagten 200 Stück
Schlachtrinderexport, die als Kompensation für die 1.600 hl Wein verein-
bart wurden, bleiben unverändert, die Italiener werden wahrscheinlich
diese 200 Schlachtrinder schlechter Qualität wieder übernehmen, denn
genau diese Sorte wird für die Wursterzeugung dringendst benötigt.
Bierbaum hatte mir vorher gegenüber schon einmal bemerkt, daß man auch
in Innerösterreich diese 200 Stück Schlachtrinder dieser Qualität
dringend bräuchte.
Der Tiroler LRat Bassetti meinte, sie hätten nur 60.000 hl vom Accordino
in Summe importiert, aus Ostösterreich kaufen sie dagegen 220.000 hl
allein vom Weinhandel, dazu kommt noch, daß 3 Winzergenossenschaften
vom Osten in Tirol eigene Niederlassungen haben und auch die Hotels und
Gast- und Schankbetriebe noch direkt wahrscheinlich zusätzliche große
Mengen ostösterreichischen Wein kaufen. Dr. König, der Vertreter von
LRat Rümmele, meinte, in Vorarlberg sei es ähnlich, 13.000 hl Accordino-
wein stehen 52.000 hl Wein, den allein der Weinhandel bezogen hat, gegenüber.
Nachdem Bierbaum sich bereit erklärt hat, wenn die Nichtlizenzierung
im Protokoll vermerkt wird und dieser Zustand so lange aufrecht bleibt,
als die Absatzsituation für Wein im Osten nach wie vor so schlecht ist,
stimmt er der Weinregelung zu, war die Hauptschwierigkeit ausgeräumt.
LH Wallnöfer hatte mir in einem Telegramm mitgeteilt, daß er bereit ist
die vorgesehene Erhöhung von 16 Mio. S des Accordinokontingents auf
10 Mio. zu kürzen, bei 333 Mio. also nur eine 3 %-ige Erhöhung, galt es
dann nur mehr die entsprechenden Positionen zu finden, die zusätzlich
anstelle der vorgesehenen Erhöhungen gekürzt werden müssen. Dies ist
zwar nicht dann in der Sitzung gelungen, prinzipiell wurde zwar darüber
Einvernehmen erzielt, die Handelskammer aber hat sich anfangs noch quer-
gelegt. Insbesondere die Fleischimporte sollten nicht wie ursprünglich,
aber auch nicht wie jetzt im gekürzten Kontingent erhöht werden. Da
dies eine reine Innerhandelskammerfrage war, habe ich ganz brutal erklärt,
die Handelskammer wird jetzt in sich einen entsprechenden Vorschlag er-
arbeiten, der wird dann von der Verhandlungsdelegation übernommen und die
Sitzung geschlossen.
Am Wochenende habe ich dann Minister Pahr bei der Festwocheneröffnung
im Konzerthaus getroffen, dieser versicherte mir, daß er sehr froh ist,
daß es zu einer einvernehmlichen Lösung gekommen ist. Vom außenpoli-
tischen Standpunkt wäre es unerträglich gewesen, hätte tatsächlich die
Verhandlung verschoben oder abgesagt werden müssen.
Der Botschafter Bauer, der bei den Verhandlungen anwesend war und den ich
dann im Musikvereinssaal getroffen habe, bestätigte mir, daß das Außenmini-
sterium über den Verhandlungsverlauf sehr glücklich war, da die Beamten
auch schon gefürchtet hatten, daß es zu einem Eklat kommen könnte. Neben
bemerkte er meiner Frau gegenüber, daß der Nachfolger von Außenminister
Pahr Außenminister Pahr heißt. Pahr und scheinbar die ganzen Beamten
drüben sind fest davon überzeugt, daß er weiterhin das Amt führen wird.
Landwirtschaftsminister Haiden, der mit hohem Fieber im Bett lag, wollte
ursprünglich über die Kontingentverteilung und insbesondere über die Ein-
fuhr von Deckweinen mit der Handelskammer und der Landwirtschaftskammer
eine Verhandlungsrunde machen, fast würde ich sagen, zum Glück ist er
erkrankt, denn die Landwirtschaftsseite hatte bei den Accordinoverhand-
lungen schon angedeutet, es sollten die 73.000 hl Accordinoimportwein
auf das Globalkontingent von 180.000 hl angerechnet werden. Da damit
die Importe aus dem EG-Raum sich entsprechend verringern würden, von den
Außer-EG-Staaten ganz zu schweigen, wird es bei den Aufteilungsverhand-
lungen und den jetzt endlich durchzuführenden Deckweinimporten große
Schwierigkeiten geben.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Haiden verbinden.
Die Fa. Grupe Werbung bekam mit 18 hauptberuflichen Mitarbeitern und
einem Umsatz von 18 Mio. S auch das Dekret zur Führung des Staatswappens
anerkannt. Die Idee, die diese Firma besonders vertritt, ist in ländli-
chen Gegenden Wartehäuschen aufzustellen und dort dann entsprechende Pla-
katwerbung zu betreiben, eine generelle Werbung Hörfunk oder Fernsehen
kann nämlich örtlich nicht abgegrenzt werden, erstreckt sich daher
auf das ganze Bundesgebiet und kommt daher entsprechend teuer. Der Sohn
des Gründers Grupe arbeitet in Deutschland, jetzt ist er sozusagen
von dem Nachfolger und Firmeninhaber, ehem. Prokurist Kubik, eingeschult
worden, die Firma hofft nämlich in Deutschland dann entsprechende Wer-
bung für österreichische Skifirmen, Spielbanken AG, Welser Messe, Mühl-
viertler Messe usw. verstärkt durchführen zu können. Bei der Veranstalt-
ung waren sowohl die ÖVP-Bezirksvorsteherin Dr. Bischof als auch der sozi-
alistische Stellvertreter anwesend. Die Handelskammer hatte nur mehr
den Präsidialist Dr. Reiger geschickt.
Reiger teilte mir mit, daß es in der Bundeshandelskammer, wie mir bereits
MR Schwarz gesagt hat, große Schwierigkeiten wegen der Bezahlung der
Autobusse für die chinesische Delegation gibt. Präs. Sallinger ist schein-
bar nicht mehr bereit einer Ausdehnung der Kostenübernahme zuzustimmen.
Reiger hat zwar zur Kenntnis genommen, daß ich dieses Problem bei der
Ordensverleihung am Montag für den Handelskammerpräsident Trauner an-
schneiden werde, ist aber fest davon überzeugt, daß der Präs. Sallinger
nicht mehr nachgibt.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Laß schätzen, was dies ungefähr das Handelsmini-
sterium in Zukunft an Repräsentationskosten kosten würde.
Bei Philips auf der Triester Straße stellte mir GD Lap den neuen techni-
schen Direktor Knappert, scheinbar auch ein Holländer, vor. Die Konstruk-
tion ist jetzt so, daß GD Lap zwei große Sektoren unter sich hat. Die
Finanz und Verwaltung Dr. Ettl, ein Österreicher, und eben jetzt den Tech-
niker Knappert. Knappert selbst fährt nächste Woche nach Japan, ich
habe daher gemeint, er würde vielleicht auch daran interessiert sein
zu erfahren, wie die Verhandlungen jetzt mit der japanischen Seite wegen
einer Selbstbeschränkung von Importen nach Österreich stehen. Lap erklärt
sofort kurz angebunden, das ist nicht seine Kompetenz und er wird das
mit mir allein besprechen.
Zu den Besprechungen hat aber dann Lap den Direktor Kopietz dazuberufen.
Beide waren genauso wie ich überrascht, daß die japanische Botschaft
in so ablehnender Art unseren Vorschlag, unsere Selbstbeschränkung ge-
gebenenfalls zur Ablöse der Kontingentvereinbarung zu verhandeln, ab-
lehnte. Die japanische Seite war scheinbar nur unter dem Druck der großen
EG bereit mit dieser eine Art Selbstbeschränkung zu verhandeln und
vielleicht auch jetzt gar nicht exakt durchzuführen. Mit dem kleinen
Österreich haben sie erst gar nicht in Erwägung gezogen so etwas zu be-
ginnen. Kopietz ist davon fest überzeugt, daß man gegen die Japaner gar
nichts anderes machen kann als jetzt eben für die portable Videorecorder
ein Kontingent festzulegen. Ich erklärte sofort, dies wird auf den größten
Widerstand der Handelskammer stoßen, die Handelskammer möchte nämlich
unbedingt die Photohändler, die jetzt immer in größerem Ausmaß ganze
Videosets anbieten wollen und müssen mit entsprechenden Importwaren ver-
sorgen. Bis jetzt hat daher die Handelskammer ein Kontingent, wie es
sich Philips vorstellt, auf das entschiedenste abgelehnt. Ich empfahl
dem GD Lap mit der Bundeshandelskammer Gespräche aufzunehmen. Dir.
Kopietz ersuchte mich, ich sollte dies beim nächsten Jour fixe erwähnen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte daran erinnern.
Dir. Lap war sehr erfreut zu erfahren, daß bei der ÖFVW die TV, die
jetzt durch 4 Bildschirme ergänzt werden soll und daher 20.000 S Kosten
pro Monat + der Wartung Philips bringen wird und die bei der Zweigstel-
lenleitertagung bestens präsentiert wurde, von mir zu hören.
Sozusagen als Gegengeschäft, ohne daß ich dies natürlich nur erwähnte, habe
ich dann Bauknechtaufträge von Philips International für die österreichi-
sche Nachfolgegesellschaft verlangt. Kopietz wird jetzt an einer Tagung
teilnehmen, wo der Philipsmann anwesend sein wird. Kopietz meinte, für 84
seies jetzt Rahmenverträge für Tiefkühlgeräte, Motoren, Dunstabzugs-
hauben in Vorbereitung resp. schon abgeschlossen.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Was wissen wir davon.
Lap teilte mir freudigst mit, daß es jetzt geglückt ist in Graz ebenfalls
ein Abkommen über das Kabel-TV mit den dafür Verantwortlichen abzuschli-
ßen. So wie in Wien ist jetzt Graz für Philips gesichert, in Graz hat
die Kleine Zeitung, aber auch die steirische Tageszeitung, also SPÖ,
Chefredakteur Riedler, und der Gemeinderat, insbesondere Bgm. Hasiba,
diese Vertragsunterzeichnung vorgenommen und alle haben ihn als großen
Erfolg gefeiert. Nach dem Widerhall und der Schilderung von GD Lap
muß es sich beim Kabel-TV doch um eine wesentlich bedeutendere Frage
handeln, als ich ihr bis jetzt zugemessen habe. Philips ist, als sie
mit Wien den Kabel-Fernsehvertrag abgeschlossen hat, deshalb, wie man
mir mitteilte, in den Verdacht gekommen ein rotes Unternehmen zu sein.
Dies hätte zumindest der Landeshauptmann Haslauer, vor etlichen Jahren,
als Lap sich bei ihm vorstellte, behauptet. Philips hat natürlich genau
die gegenteilige Tendenz, Philips will als internationales Unternehmen
überhaupt keiner Partei zugerechnet werden. Lap hat deshalb, wie er mir
vertraulich mitgeteilt hatte, Pressereferenten Busso oder so ähnlich
jetzt von dieser Funktion entfernt. Vor den Wahlen hat man ihn nämlich
vom Pressereferat aufgefordert, er soll zu einigen Fragen Stellung nehmen,
die ausschließlich internen Meinungsumfragen dienen. Lap war sehr über-
rascht dann in der Zeitung seine Stellungnahme gedruckt zu finden.
Dies betrachtet er als den Vertrauensbruch seines Pressereferenten und
hat ihn ganz einfach rausgeschmissen. Philips klagt überhaupt, daß es
mit seinem Pressereferenten Vallon, der Vorgänger vom letzten war auch
nicht gerade eine sehr durchschlagskräftige Person, schlechte Erfahrung
hat. GD Lap hat jetzt persönlich die Pressebetreuung übernommen. Ich
war sehr überrascht dies von Lap so freimütig geschildert zu bekommen.
Normalerweise läßt ein Unternehmen Internes nur sehr ungern raus.
Lap dürfte dies aber gemacht haben, damit nicht sozusagen ich als der
Vertreter der roten Seite den Eindruck habe, daß Philips sich im
Wahlkampf für die anderen Parteien hat einspannen lassen.
Die Festwochen werden in Wien jetzt mit großem Elan und riesigem Spekta-
kel durchgeführt. Da sie gleich kombiniert sind mit 300 Jahre Türken-
befreiung, bringen sie auch optisch jetzt in die Stadt ein ganz anderes
Bild. Der größte Erfolg war aber sicherlich die Hitparade am Schotten-
tor. Mehr als alle anderen Aktivitäten zusammen kommen dort junge Menschen,
man schätzte auf 60.000, um stundenlang international bedeutenden Gruppen
zuzuhören. Für mich persönlich ist dies zwar unerklärlich, obwohl ich
also einen eigenen Sohn habe, der auch diesen modernem Jazz nicht nur hört,
sondern auch sehr gerne spielt. Der Rhythmus, der diese Menschen so be-
geistert, erinnert mich immer ein bißchen an die Negermusik von afrika-
nischen Stämmen. In unserer Jugend war es die Marschmusik der Kampf-
lieder, jetzt ist es, wie ich ohne weiteres zugebe, die friedlichere Jazz-
musik mit ihren Rhythmen, die die Jungen begeistert. Verstehen kann ich,
es hören allerdings nicht allzu lange.
Bei der feierlichen Eröffnung der Festwochen im Konzerthaus wieder das
selbe Bild: Die offiziellen Stellen fordern Teilnehmerkarten an, nachher
überlegen sich scheinbar viele, denn gerade die vorderen Plätze sind
dann meistens leer, ein gräßliches optisches Bild. Bundespräsident
Kirchschläger hat nach der Begrüßung von Bürgermeister Gratz die Fest-
wochen eröffnet. Er hat in seiner Rede darauf verwiesen, daß die Fest-
wochenveranstaltungen Gelegenheit zur Besinnung auch der österreichischen
Parteien geben können. Die Rede wurde dadurch unterbrochen, daß zwei
Türken ein Transparent entfalteten, wo sie gegen die faschistische Junta
in der Türkei und die Unterstützung durch Österreich protestierten. Bundes-
präsident Kirchschläger konnte mit Recht, da ja am Anfang gar nicht be-
merkte, um was es bei dieser Protestaktion ging, darauf verweisen, daß wir
in Österreich glücklich sein können, daß wir auch bei solchen Veranstal-
tungen Proteste anbringen können. Daß die Polizei verhältnismäßig sehr
lange brauchte, bis sie erstens bemerkte, was vorging, und dann die beiden
rauseskamotierte, war eine andere Angelegenheit.
Die Festwochenveranstaltungen sind wirklich zum Unterschied zu den
Salzburger Festspielen eine Veranstaltungsreihe, die sich an eine
große Masse der österreichischen Bevölkerung, insbesondere der Wiener,
wendet. Mit den modernen Gruppen, insbesondere Jazz und sonstige Veran-
staltungen für die jungen Leute, kommt sie auch sicherlich sehr gut an.
Für mich ist das immer sehr beeindruckend, auch dann, wenn ich die Jugend,
deren Weltanschauung, Philosophie und Verhalten nicht mehr ganz verstehen
kann. Diese heutige Jugend wird allerdings unsere Kampfliederzeit auch
nicht verstehen, von den Alten damals ganz zu schweigen.
Tagesprogramm, 6.5.1983
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)