Dienstag, 15. März 1983
Eine Rücksprache mit dem Direktor der Österreichischen Kontrollbank,
Castellez, ergab, daß die Finanzierung der DDR-Exporte auf dem Konsum-
gütersektor indirekt doch durch die Österreichische Kontrollbank er-
folgt, wie ich ursprüngich vermutet und auch behauptet habe. 5 Haus-
banken der österreichischen Exporteure, Creditanstalt 300 Mio., die
Länderbank, die Girozentrale, BAWAG und Kathrein, bei Zucker kommt jetzt
noch die Zentralsparkasse dazu, finanzieren mit entsprechender Rückver-
sicherung durch die Österreichische Kontrollbank die Exporteure. Durch
Genehmigung des Beirates wurden Konsumgüter von 27. Dezember des Vor-
jahres bis zum Jänner dieses Jahres von ca. 1 Mrd. S genehmigt.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Fels soll doch noch eine solche Zusammen-
stellung machen.
Eine Rücksprache mit Staatssekretär Beil in Leipzig, den ich von der
prinzipiellen Zustimmung zu seiner Idee 2 Mrd. S in Fortsetzung der
DDR-Exporte durch Österreich ergab, daß dieser zum jetzigen Zeitpunkt
keine Detailverhandlungen mit mir oder z.B. bei den Weinexporten
mit dem Landwirtschaftsministerium wünscht. Er muß scheinbar in der
DDR noch entsprechende Vorarbeiten leisten und wird mich nach Ende
der Leipziger Messe von Berlin neuerdings kontaktieren. Meinen Hinweis,
daß Landwirtschaftsminister Haiden eine größere Menge Weinexport
in die DDR wünscht, nahm er zur Kenntnis.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte über die Detailverhandlungen derzeit
mit niemandem sprechen.
Der iranische Geschäftsträger Keiarishi erklärte, daß in Teheran man
gerne eine Delegation aus Österreich sehen würde. In diese Delegation
sollten aber auch Firmen mitgenommen werden, mit denen man bis jetzt
Gespräche über Kooperation oder zumindesens österreichische Lieferwünsche
verhandelt hat. Auf Wunsch der VÖEST-Alpine-Handelsfirma Intertrading,
die ein 300-Mio.-$-Partnerabkommen in Teheran unterschriftsreif liegen
hat, habe ich auf diesen Abschlußwunsch von VÖEST-ALpine verwiesen. Der
Geschäftsträger deutete an, daß für die Verzögerung VÖEST-Alpine-Lie-
ferungen an den Irak über Jordanien, der Hafen Akaba wurde von ihm ein-
deutig als selbst für Kriegsmaterial den Irakern offenstehend bezeichnet.
Dieses 300-Mio.-$-Partnerabkommen hat aber nichts mit dem bisherigen
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Ölabnahmegeschäft für die Lieferung in die DDR und zur Bezahlung als
Gegengeschäft österreichische Exporte nach den Iran zu tun. Bei diesem
Partnerabkommen handelt es sich um Möglichkeiten von Reislieferungen z.B.
aus Asien in den Iran. In all diesen Geschäften werden 85 % auf ein
Bankkonto in Österreich einbezahlt, um damit dann die Gegengeschäfte
entsprechend finanzieren zu können.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte wegen Traktorenexporte mit GD Malzacher
verbinden.
In der Ministerratsvorbesprechung kam Kreisky sofort auf die erste
Ausgabe der Sonntagzeitung zu sprechen. Dies ist die größte Boulevard-
Zeitung mit der größten Auflage in Österreich. Darin können nicht alle
Interessen vertreten sein. Er hat von dem Protest der Frauen gegen den
Jeans-Artikel gehört, dieser Artikel wurde weniger wegen des Inhaltes
als wegen eines nackten Oberkörpers der Frau, die die Jeans anhat, hart
kritisiert. Staatssekretär Albrecht hat mir ja ganz empört mitgeteilt,
sie würden diese Zeitung nicht austragen. Kreisky meinte, wenn die
Genossinnen dagegen argumentieren und diese Art der Zeitung ablehnen,
dann müßten sie eben die AZ lesen. Dort wird nur seriös berichtet und
auch seriös aufgemacht. Wenn die Bevölkerung oder gar die Frauen nur
diese seriöse Art der Berichterstattung wünschen, dann müßte die AZ
50.000 und mehr Auflage haben.
Bei der Organisation haben sich in der Druckerei des Kuriers Schwierigkei-
ten ergeben, wodurch die Auslieferung nicht so klappte, als man erwartet
hat. Es grenzt an ein Wunder, daß die Nr. 1 überhaupt rausgekommen ist.
Von den Druckern hätte er mehr Solidarität erwartet, jetzt kommt man
an die Partei und insbesondere an ihn als Bundeskanzler nur dann heran,
wenn man protektionistische Wünsche hat.
Kreisky erwähnte dann auch den Brief der Wiener Linkssozialisten wegen
der Wiener Gemeinderatswahl. Dieser kritische Brief meint, es müßte
jetzt endlich auch die sozialistische Kommunalpolitik betrieben werden.
Kreisky stellte fest, daß dieser Brief schäbig ist und daß die Schreiber
jahrelang geschwiegen haben. In der Partei haben sie überhaupt nie
mitgearbeitet, sondern höchstens geredet. Dieser Brief wurde den Redak-
tionen, u.a. dem Kurier, zugeschickt. Er hat den Verdacht, daß damit
andere Absichten, als die Briefschreiber allein zum Ausdruck bringen, ver-
bunden sind. Kreisky fühlt sich mit der Gemeinde Wien und deren politi-
schen Verantwortlichen solidarisch und auch betroffen. Die Briefschrei-
ber haben bis jetzt für die Partei noch nichts geleistet. Dies gilt
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auch für die Mitglieder seiner Familie, die mitunterschrieben haben,
sein Sohn und dessen Frau sind nämlich auch dabei.
Kreisky kam dann auch auf das geheime Bündnis zwischen den Grünen und
der ÖVP zu sprechen. Tollmann hat ja bereits erklärt, in Wien werden die
Grünen bei den Gemeinderatswahlen nicht kandidieren. Damit will er
deutlich sichtbar den Vizebürgermeister Busek, das heißt die Wiener
ÖVP, schonen und möchte denen keine Stimmen kosten. Damit ergibt sich
jetzt bereits eine schwarz-grüne Koalition. Kreisky warnte aber umso mehr
von der Idee, eine rot-grüne Koalition oder auch nur anzudeuten.
Vizebürgermeister Stingl hätte ihm berichtet, daß auch die Alternativen
in Graz keinesfalls zu erkennen gegeben haben, daß sie eindeutig bei
der geheimen Wahl des Bürgermeisters Stingl wählen würden. Er hat Grund
anzunehmen, daß sich die Alternativler gespalten hätten, ein Teil von
ihnen hätte sicherlich Hasiba gewählt, er hat dann im Stadtsenat mit den
Freiheitlichen die Mehrheit und könnte daher ohne weiteres gegen die
SPÖ als gewählter Bürgermeister dann leicht agieren. Daher ist die
Teilung der Amtszeit zwischen Hasiba und Stingl zu vertreten.
Da ich durch eine Falschinformation über die Ankunft der sowjetischen
Lebensmittelministerdelegation, Gemüse- und Obstminister sowie Vizemi-
nister für Milch und Getreide und den Vizeminister für Lebensmittelma-
schinenproduktion, in Schwechat abholen mußte, habe ich vorzeitig die
Sitzung verlassen. Staatssekretär Albrecht hat es freundlicherweise
übernommen, die weitere Sitzung festzuhalten.
Die riesige sowjetische Delegation, die auf Anregung der Handelskammer
BK Kreisky mit einem Schreiben an den Ministerpräsident Tichonow for-
mell eingeladen hat, interessiert sich primär für die Verbesserung der
Kooperation mit österreichischen Firmen. Ein umfangreiches Besichtig-
ungsprogramm wurde deshalb ausgearbeitet. Die sowjetische Seite ist
damit sehr zufrieden, hatte kleine Änderungswünsche, die wir alle er-
füllen konnten. Interessant war, daß aber der Delegationsleiter mir ge-
genüber ersuchte, wenn sie schon in Wien sind, ob sie nicht eine Musik-
veranstaltung besuchen könnten. Zum Glück hatte ich vor dem Ministerrat
die Vertreter des BKA aufgescheucht und erklärt, Kreisky lädt eine
Delegation ein und vom BKA ist niemand am Flughafen. Sofort wurde der
BKA-Protokollchef MR Nigisch geschickt, dieser war dann auch imstande
sofort eine Loge für heute Abend für die russische Delegationsführung
zu organisieren.
Beim Arbeitsessen, das ich der sowjetischen Delegation gab, war auch
Landwirtschaftsminister Haiden anwesend. Vorher versuchte ich schon
über unsere Abteilung die Exporte von Agrarprodukten in die SU festzu-
stellen, leider wußte niemand Konkretes davon, außer SL Steiner. Bis
jetzt wurden 100.000 to Weizen, 130 S die Tonne zu Subvention 1,75
abgeschlossen, 20.000 to Mehl, Subvention auf Getreide gerechnet, 2,40,
insgesamt wurden dafür 226 Mio. S aufgewendet. 36 Mio. S ist eine weitere
Subvention, die über das Nahrungsmittelhilfskonto abgewickelt wird
und mit den 20.000 to Mais, die ebenfalls jetzt in die SU geliefert
werden, verbunden sind. Diese 36 Mio. S werden für Nepal und andere Ent-
wicklungsländer Nahrungsmittel zum B. Reis gekauft werden. Österreich
exportiert auch 6.000 to Butter, allerdings strengst vertraulich nicht
aus der österreichischen Produktion, sondern durch die hohe Stützung
in der EG aus Deutschland zu uns importiert und dann den Sowjets als
österreichische Butter weiterverkauft. Ähnliches geschieht mit 20.000
to Milchpulver, von denen ca. 1/4 aus der österreichischen Produktion
stammt. Dort ist eine Subvention von 18 S pro kg notwendig. Die ev.
20.000 to Fleisch, die die Sowjets ebenfalls kaufen könnten, wird von
Einzelfirmen bis jetzt Gespräche geführt aber zu keinem konkreten Er-
gebnis gekommen sind. Große Absicht der Sowjets, 100.000 hl 12-grädigen
Wein zu kaufen, scheitert an dem schlechten Preisangebot, 9.40 S pro
hl, dies ergibt einen Literpreis von 1,60 S. Selbst wenn man jetzt die
2,– S Subvention dazurechnet, daß das Landwirtschaftsministerium dazu-
zahlen wird, gibt es für den Bauern keinen erträglichen Verkaufspreis,
da er ja noch fast 1 S daraus Transportkosten und sonstige Kosten zahlen
müßte. Der 1,60-Preis ergibt sich von einem angeblichen spanischen
Export in die SU frei Mittelmeerhafen im Tankschiff. Unwahrscheinlich,
zu welchen Wahnsinnspreisen die Mittelmeerstaaten Wein weltweit expor-
tieren. Ich versuchte der sowj. Seite klarzumachen, daß wir an den
100.000 hl sehr interessiert sind, daß aber insbesondere Handelsrat
Stesnow und ganz besonders Botschafter Jefremow sich bemühen sollten,
bessere Preise in Moskau zu erreichen. Auch bei Getreide hat es monate-
lang gedauert, bis sich letzten Endes dann die sowjetische Seite be-
sonders unter Mitwirkung des Botschafters Jefremow dazu entschlossen
hat einen einigermaßen erträglichen Preis zu bezahlen, wie Landwirtschafts-
minister Haiden beim Arbeitsgespräch erwähnte.
Die sowj.-österr. Außenhandelsbilanz ist noch immer für uns hoch passiv,
wir haben im vergangenen Jahr für fast 17 Mrd. eingeführt und für nicht
ganz 9 1/2 Mrd. ausgeführt. Während allerdings 1981 das Verhältnis dreimal
so hohe Einfuhr zur Ausfuhr war, hat sich dieses Verhältnis jetzt auf
1,8 zu 1 verbessert, Botschafter Jefremow ließ diese Ziffern nicht mehr
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gelten, dann aufgrund der Auftragsstände waren für 1. Februar für 9
Mrd. Importe abgeschlossen, hauptsächlich also Gas und Öl, und für 12
Mrd. bereits österreichische Ausfuhren vereinbart. Die Differenz mit
der SU besteht nicht nur durch verschiedenen Begriffsdefinitionen, was
alles zur Aus- und Einfuhr dazugerechnet resp. abgerechnet werden muß,
sondern auch darin, daß die sowjetische Seite immer nur die abgeschlos-
senen Verträge zusammenzählt. Die Sowjets kennen nämlich jeden Vertrag
ganz genau, registrieren den auch im einzelnen, während die österreichi-
sche Seite und auch das Handelsministerium davon ja kaum etwas weiß.
Am meisten habe ich mich darüber gewundert, daß nicht einmal über die
großen Projekte und z.B. landwirtschaftlichen Agrarprodukte eine auch
nur größenordnungsmäßig brauchbare Aufzeichnung im Handelsministerium
existiert.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Das sollte die Abteilung aber doch in Hinkunft
verfolgen.
Der Geschäftsträger der japanischen Bank Yamaichi in Frankfurt Seki
ist mit MR Fels gekommen, um mir sozusagen die Aufwartung zu machen.
Die japanische Bankorganisation entspricht der amerikanischen, strenge
Trennung zwischen der Kommerzbank und der Investitionsbank. Da wir
in Österreich großes Interesse daran haben, daß japanische Firmen in
Österreich investieren, und er ein Vertreter der Investitionsbank ist,
und zwar der viertgrößten in Japan, ersuchte ich ihn, er möge mehr
sich für ev. Investitionen japanischer Firmen in Österreich einsetzen.
Seine Firma, erklärte er, würde dies sehr gerne tun, hat auch im Broker-
und Konsortialgeschäft gute Beziehungen zu Österreich. Seine Bank wird,
wenn die entsprechenden Zinsen und sonstigen Konditionen günstiger
liegen, für die Gemeinde Wien eine große Anleihe auflegen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Fels sollte über all diese bekannten Aktivi-
täten mehr zusammenfassende Aufstellungen liefern.
Im Präsidium der Landstraße kamen unsere unmittelbaren und auch mittel-
baren Aktivitäten für den Wahlkampf zur Sprache. Vorerst aber mußten
wir mit dem Vertreter der JG, Groiss, die Frage der offenen Diskussion mit
anderen Partei- resp. Wahlkampfgruppen besprechen. Die JG hat zwei
Alternativlistenvertreter der Landstraße zu sich eingeladen, gleichzei-
tig aber auch 25 Teilnehmer unsererseits. Ich konnte Groiss klarmachen,
daß vor den Wahlen eine solche Zusammenkunft nicht sehr zweckmäßig ist
wenn er revolutionär marxistisch-leninistisch denkt, dann muß er
doch zugeben, daß es sicherlich nicht möglich war die zwei ALÖ-ler
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von ihrer Absicht, nämlich durch eine eigene Kandidatur die Arbeiter-
bewegung zu schwächen, abzubringen. Die große Gefahr bestand aber, daß
von den 25 Zuhörern und Diskutanten vielleicht der eine oder der ande-
re sehr wohl dachte, die ALÖ hat recht, er wird sie letzten Endes dann
vielleicht auch zumindestens bei der Gemeinderatswahl wählen. Vor
der Wahl gibt man dem Gegner nicht die Möglichkeit einer solchen Dis-
kussion, auch dann, wenn Groiss sagt, all das, was die zwei vorgetragen
haben, waren krause Behauptungen und ganz unmögliche Programme. Was
sie positiv haben, ist genau das, was positiv auch von der Gemeinde
Wien und der SPÖ in den letzten Jahren gemacht wurde.
ANMERKUNG FÜR VECSEI: Was weißt Du über die konkreten Programm der
ALÖ.
Unsere Partei-Wahlmanager haben vorgeschlagen, daß ich auch in der
Fasangasse auf und ab gehen soll und mit Passanten zu diskutieren, mein
Bild mit Unterschrift und gleichzeitig mit den drei Hostessen, die ange-
worben wurden und sehr fleißige Genossinnen sind, die selbstlos sich immer
dafür zur Verfügung stellen, Wahlpropaganda mache. Natürlich haben wir
dort kaum Leute angetroffen, unser Bez.Vst. Reviczky, der seine Sektion
in diesem Viertel hat, hat eher geglaubt, damit einen gewissen Aufmerk-
samkeitseffekt zu erreichen. Die drei Hostessen habe ich getröstet
und meinte, morgen diskutieren wir im AEZ, da sind wieder hunderte Leute,
diesmal haben wir eben den Versuch gestartet. Insbesondere machte ich
ihnen klar, daß man auch als Spitzenfunktionär, wenn jemand anderer die
Wahlwerbung organisiert sich diesem Konzept unterordnen muß. Es kann
immer nur in jeder Situation einen Bestimmer geben und die anderen,
selbst die höchsten Funktionäre, müssen sich dem unterordnen.
In der WU hat Leherb in Riesendimensionen, 8 mal 8 Meter, Fayencen
über die 4 Kontinente, Asien, Europa, Afrika und zuletzt Amerika, fertig-
gestellt und in einer Vernissage jetzt in Anwesenheit von Minister
Firnberg und mir offiziell vorgestellt. Durch 18 Monate hat er in
Italien diese Fayencen hergestellt und gebrannt und mit Recht sagte
er, hat dort ein Leben geführt wie seinerzeit Michelangelo in der
Sixtinischen Kapelle. Mit allen Mitarbeitern hat er sich zerstritten,
hat dann ganz allein diese Arbeit geleistet, nur betreut von seiner
Frau. Da er sich auch ein Nierenleiden zugezogen hat, hat er tatsächlich
hauptsächlich von Brennesseltee gelebt. Ich muß gestehen, daß ich
noch niemals solche großen Fayencen gesehen habe, die Sujets sind
typisch Leherb, surrealistisch, aber auch für mich beeindruckend, sehr
gut gelungen. Dies habe ich Leherb auch freimütig gesagt und er hat
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sich glaube ich darüber wirklich gefreut. Durch die Anwesenheit von
Firnberg und mir hatte diese Vernissage für ihn eine gewisse Aufwertung
erfahren. Jeder Künstler braucht so wie jedermann auch eine Anerkennung,
die künstlerische Anerkennung seiner Fachkollegen und Kritiker müßte
ihm eigentlich schon allein von der handwerklichen Seite zuerkannt werden.
Ob dies allerdings zutrifft, weiß ich nicht genau. Ich bin sehr ge-
spannt, wie die Kritiker und Medien darauf reagieren.
Tagesprogramm, 15.3.1983
Tagesordnung 169. Ministerratssitzung, 15.3.1983
69_0352_03hs. Notizen (TO Ministerratssitzung Rückseite)
Ministerrat, 15.3.1983, Protokoll Albrecht
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