Freitag, 10., bis Dienstag, 14. Dezember 1982
Vor meinem Abflug nach Saudi-Arabien hatte ich noch Gelegenheit den
GD Stöckl und Ing. Riesenfelder von IBM verhältnismäßig hohe Orden
zu überreichen. Bei dieser Gelegenheit fragte ich Stöckl, wie sie
jetzt die neuen Maßnahmen von amerikanischer Administration betreffend
Weitergabe von technischem know-how an die Oststaaten überwinden
könnten. Ich erfuhr zum ersten Mal, daß IBM eine eigene Gesellschaft
dafür hat. Diese Ostgesellschaft hat immerhin fast 400 Beschäftigte,
jetzt sind für den Comeconbereich noch immer 250 tätig. Viele von
ihnen sind eigentlich von der Stammgesellschaft, 1.700 Beschäftigte, in
einer Art Doppelfunktion. IBM trennt also streng zwischen österreichi-
schem Bereich oder, wenn man so sagen will, Westen und Osten. Stöckl
erwartet keine allzu großen Schwierigkeiten, gibt aber zu, daß es doch
noch notwendig sein wird ganz spezielle Untersuchungen österreichischer-
seits anzustellen, wie dieses Problem gelöst werden kann. Das Ziel
müßte sein die Amerikaner zu befriedigen, ohne daß die Liefermöglichkei-
ten nach dem Osten allzu sehr leiden.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Bitte diese Erfahrung und die Mög-
lichkeit genauer prüfen.
Sechs Bergarbeiter, 2 in weißer Dress, sie waren daher Salinenarheiter,
bekamen von mir das Grubenwehrehrenzeichnen überreicht. Einmal im Jahr
zur Barbarafeier ist dieser Festakt üblich und wurde auch von meinen
Vorgängern, früher sogar mit Musikkapelle der ÖMV, feierlichst begangen.
Diesmal wurde zu meiner größten Überraschung sogar das Fernsehen dafür
gewonnen, obwohl es eine verhältnismäßig kleine Gruppe war und obwohl
diesmal die Bergmannskapelle der ÖMV nicht spielte. Vecsei erklärte mir,
daß das Fernsehen sofort dafür gewonnen werden konnte, weil die Über-
reichung in einem traditionsreichen Rahmen, sozusagen Auszeichnung von
Uniformierten, erfolgte. Mir persönlich ist es wirklich wurscht, ob das
Fernsehen erscheint oder nicht, für die Ausgezeichneten natürlich war
es ein wesentlich größeres Erlebnis als sonst.
Beim Abflug nach Saudi-Arabien konnte ich feststellen, daß wir eine
sehr bunt zusammengewürfelte Delegation waren: wichtige Persönlich-
keiten von Firmen wie Vorstandsdirektor Haindl von Elin, GD Dautzenberg
von Heid, in Saudi-Arabien ist dann noch Dir. Stanek von Waagner-Biro
dazugekommen, aber auch kleinste Firmenvertreter wie ein gewisser
Schauer von der Möbelfabrik Blaha. Dieser Schauer bezeichnet sich als
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Promotor für Export, war jahrelang in Spanien, hat dann bei der VÖEST-
Alpine versucht im Exportbüro für Süd- und Mittelamerika zu arbeiten
und betätigt sich jetzt als Promotor für Exporte für alle und alles
mögliche. Der Bundeshandelskammervertreter Dr. Smrcka kam mit ihm
in einen engeren Kontakt, da er ja jetzt gleich einen Dienstpaß ver-
langte und meinte diesen Mann müsse man also genau prüfen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Smrcka wird uns Bescheid sagen.
Immerhin waren es dann bald ein Dutzend Unternehmervertreter, ich mußte
ja auch die lokalen Vertreter zur Delegation zählen, die mich beglei-
teten und die mir übereinstimmend dann mitteilten, wie froh sie da-
rüber waren. Für Firmenvertreter ist es ein großer Vorteil, wenn
sie sich auf Delegationsmitgliedschaft berufen können. Dir. Dautzen-
berg hatte z.B. sofort erkannt, daß die ersten 1 1/2 Tage ganz sinnlos
waren, weil wir in al-Jubail nur die dortigen neuen Industriebetriebe in
einer großen Industrieansiedlung besichtigten, alles furchtbar lange,
keinesfalls nach dem amerikanischen System time is money, weshalb er
in der Früh sich von mir verabschiedend meinte, er er fliegt lieber
gleich nach Riad, um dort Firmengespräche führen zu können. Als er am
Flughafen erschien, wurde er, da er nicht fest gebucht hatte, sozusagen
scheinbar auf eine Warteliste gesetzt und wäre sicherlich später nach
Riad gekommen, als spät abends dann die Delegation hingeflogen ist.
Zum Glück hatte er das Programm der Delegation bei sich, womit er den
Flughafenverantwortlichen nachweisen konnte, daß er offizielles Mit-
glied der österreichischen Delegation ist, daß er vom Minister den
Auftrag hat, jetzt in Riad die Gespräche vorzubereiten und daß daher
die saudi-arabische Seite verantwortlich ist, wenn er jetzt nicht
sofort nach Riad fliegen kann. Zu seiner, aber auch zu meiner größten
Verwunderung, als er es mir erzählte, wirkte dies derartig fast wie
in Russland der Sammelbegriff Delegati, und er flog mit der nächsten
Maschine nach Riad.
In dieser riesigen Industriezone al-Jubail werden jetzt ein ca. Dutzend
große Industrieprojekte errichtet. Die deutsche Firma Korf hat eine
Direktreduktionsanlage, die Erzpellets kommen aus Brasilien, werden dort
in zwei hochofenartigen Anlagen geschmolzen zu Eisenschwamm, werden
dann in drei Elektroöfen mit Schrott gemeinsam verschmolzen und dann
in 18 kleine Stranggußanlagen, die die VÖEST errichtet, abgegossen und
dann von Mannesmann Walzwerk weiterbearbeitet. Die bisher abgefackelten
Gasmengen von der Erdölproduktion werden jetzt nützlich und zu äußerst
günstigen Preisen genützt. In diesem Erdölgebiet entsteht jetzt auch ein
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petrochemische Industrie. Chinesen, Amerikaner und viele andere
haben dort große Projekte in Arbeit resp. sind teilweise schon fertig.
Die Infrastruktur wird von der Royal Commission errichtet. Ungeheure
Rialbeträge wurden bis jetzt investiert, ganze Siedlungen werden wirk-
lich in kürzester Zeit aus dem Boden gestampft, insbesondere die
amerikanische Baufirma, deren Präsident der jetzige Außenminister
der USA Shultz ist, hatten und bauen dort Milliardenprojekte.
Für mich war ausschließlich interessant, mit den VÖEST-Arbeitern dort
ein Gespräch führen zu können, angeblich erklärte mir der Botschafter
Schmid, der alles sehr umständlich macht, daß es gar nicht so leicht
war, überhaupt die Genehmigung zu bekommen, daß wir in das Stahlwerk
reinfahren können und dann vor allem aus dem Autobus aussteigen durften.
Die Elektroschmelztiegel, die dort die VÖEST errichtet, wären auch die
ideale Lösung für Donawitz, die Reorganisation nämlich in Donawitz
wird es notwendig machen, daß früher oder später die Hochöfen stillge-
legt werden. Die Elektroschmelzanlagen allerdings in Österreich werden
kaum einen Stromkosten haben, die auch nur annähernd den saudi-arabischen
entsprechen. Den kWh-Preis für das Werk konnte mir niemand sagen,
für den Konsumenten beträgt allerdings der Preis in ganz Saudi-Arabien
5 Halala, das sind 25 Groschen. Wenn man diesen Preis dann mit dem
Einkommen der dortigen Arbeiter vergleicht, 10.000 S für die Fremdar-
beiter, Philipinos, Pakistani, Inder, Jemeniten, so kann man erst er-
messen, wie billig dort die Energie ist. 1 l Benzin kostet 1.10 S.
Die Saudis aber leisten prinzipiell nur höhere Tätigkeit, ich kann
nicht einmal diktieren, Arbeiten, kein Saudi macht, eine manuelle Tätig-
keit. Beim Bau ist er mindestens Blockschreiber, die geringste Tätig-
keit ist Taxichauffeur, Dafür bekommen die Saudis mindestens um
40 % mehr als die ausländischen Arbeiter.
Die Delegation wurde dann zum Weiterflug nach Riad geteilt, die Fir-
menvertreter mußten die normale Maschine nehmen, ich und 6 andere
bekamen ein Flugzeug der Royal Commission nach Riad.
Die zwei Tage in Riad waren meiner Meinung nach auch ziemlich zeit-
aufwendig und unzweckmäßg gestaltet. Der Botschafter Schmid hatte
sich eingebildet, die beste Lösung ist, wenn ich, wo möglich, weil ich ja
in Österreich viele Kompetenzen habe, auch in Riad alle Kompetenzen
betroffenen Minister besuche. Ich hätte ihm sofort sagen können, daß
dies sicherlich nicht funktioniert. U.a. war er angeblich beim Erdöl-
minister Jamani und dieser hätte ihm zugesichert, daß er sich irrsinnig
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freue mich zu treffen. Ich kenne Jamani aus seinen Besuch bei der OPEC
in Wien, ich weiß, daß Jamani beim Überfall damals auf die OPEC Furcht-
bares auszustehen hatte, ich vertrat ja damals den Außenminister Bielka
und wußte, daß er mit Österreich und Österreichern womöglich nichts
mehr zu tun haben will. Jamani wurde ja dann zur Beruhigung sogar das
Ehrendoktorrat der Universität Leoben gegeben. Bundeskanzler Kreisky
hat sich sehr um ihn bemüht; ein Araber, der aber irgendwo einmal
eine solche Schmach erlitten hat, wie Jamani eben beim OPEC-Überfall,
haßt diesen Ort und möchte am liebsten nie mehr daran erinnert werden.
Das heißt, er geht womöglich nie mehr dort hin und verkehrt mit niemandem,
der damals irgendwie auf welcher Seite immer auch beteiligt war. Jamani
ließ sich daher, wie ich gar nicht anders erwartet habe, nicht einmal
ein Deputy Minister, also sein Stellvertreter, stand zur Verfügung, auch
bei der Petromin, der Ölgesellschaft des Staates, also, wenn man so will,
der Konterpart der ÖMV, dann mit Ach und Krach ein dritter Vorstandsdi-
rektor aufgetrieben, mit dem ich die ersten Gespräche führte. Die ÖMV
hat mir überhaupt keine Information gegeben und wollte wahrscheinlich
überhaupt nicht, daß dort über Ölgeschäfte gesprochen wird. Der Handels-
delegierte hatte herausgefunden, daß wahrscheinlich ein neuer Vertrag
mit 25.000 Barrel pro Tag abgeschlossen würde. Der Direktor dagegen er-
wähnte dort 35.000 Barrel pro Tag. Eine so schlecht vorbereitete und
scheinbar von ganz verschiedenen Ziffern ausgehende Unterhaltung habe
ich überhaupt noch nie geführt. Entweder waren wir falsch informiert
oder der Direktor. Daraus kann ich nur schließen, welche Bedeutung
unser Besuch im Ölministerium hatte. Natürlich wollte mir der Botschaf-
ter Schmid wieder einreden, daß es eine ganz hervorragende Aussprache
war, daß er so glücklich ist, daß ich überall jetzt mit ihm hingehe,
daß dies für die saudiarabisch-österreichischen Beziehungen ungeheuer
wichtig ist, daß alles bestens läuft. Wie ich mich geärgert habe, brauche
ich nicht im besonderen schildern, leider bin ich viel zu großzügig,
daß ich dies nicht mit aller Deutlichkeit zeige.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER Wie groß ist jetzt wirklich der neue Vertrag,
wann wurde abgeschlossen und wie lange gilt er und wie war der ursprüng-
liche?
Im Planungsministerium wurden wir vom stellvertretenden Minister empfan-
gen und bekamen eine allgemeine Einführung über den dritten Fünfjahres-
plan. Zum Glück hatte ich durchgesetzt, daß alle Firmenvertreter mit-
kommen können. Der Botschafter hätte es am liebsten gesehen, wenn ich
und er allein hingegangen wären. Die Firmenvertreter hatten daher, nach-
dem allgemeine Worte getauscht wurden, dann Gelegenheit ihre spezifischen
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Fragen überall vorzubringen resp. die verschiedensten Ministerien zu
deren Stellungnahme zu bewegen.
Die wichtigste Vorsprache aber war beim Kronprinz. Dort habe ich durch-
gesetzt, daß auch der ständige Vertreter der SDP in Riad, Patschikovsky,
mitging. Dieser kannte den Kronprinz, weil er gleichzeitig auch der
oberste Befehlshaber der National Guard ist, die Steyr-Werke konnten dort
für 3 Mrd. 2000 LKW liefern. Diese Lieferung erklärt auch die Verbesse-
rung der Handelsbilanz. Immerhin gelang es die Ausfuhr von 1980, 1,3
Mrd., auf 2,6 Mrd., also zu verdoppeln, in den ersten 10 Monaten sind also
wieder 3,8 Mrd., eine weitere Verdoppelung, fast heuer wieder sicherlich
zu erreichen. Die Einfuhr ist dagegen durch die geringere Ölmenge, die
wir abnehmen, von 12,6 Mrd. im Vorjahr auf 9 Mrd. in den ersten 10
Monaten zurückgegangen, das heißt um 28 % weniger durch geringere Ölmen-
gen und durch eine Preisreduktion, die die ÖMV scheinbar indirekt doch
erreicht hat.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Wie haben sich die Preis tatsächlich ge-
staltet.
Beim Kronprinz habe ich dann sehr lange über das Pferdegestütprojekt
gesprochen. Von Dautzenberg habe ich sogar seine große, mit vielen
Bildern versehene Werksmappe mitgehabt, einzeln illustriert, und dann
den Kronprinz ersucht, ob ich sie überreichen darf. Dieser ist ein ausge-
sprochener Pferdenarr, interessierte sich daher sehr für dieses Projekt
und hat sofort Anweisung gegeben, der Landwirtschaftsminister muß es
sich jetzt anschauen und so schnell wie möglich entscheiden.
Da noch Zeit zur Verfügung stand, habe ich dann den Kronprinz persönlich
die Marken der österreichischen Staatsdruckerei überreicht und erklärt,
wie sehr wir uns freuen würden, für Saudi-Arabien drucken zu können.
Überrascht war nicht nur ich, sondern alle Teilnehmer bei allen Ausspra-
chen, aber insbesondere beim Kronprinz dort immer wieder Österreich und
Kreisky identifiziert zu hören. Kreisky muß bleiben, Kreisky ist für
die Welt ein wichtiger Mann und nicht zuletzt die Araber lieben ihn.
Natürlich nützte ich diese Gelegenheit, um darauf zu verweisen, daß
das nächste Jahr Wahlen sind, die Kreiskysche Palästinenserpolitik,
Teile von der Opposition lehnen sie ja ganz entschieden ab, am besten
dadurch unterstützt wird, wenn Aufträge von Saudi-Arabien an Österreich
vergeben werden. Daß es zu solchen politischen Entscheidungen auch in
Saudi-Arabien gekommen ist, ist mir vollkommen klar. SDP hätte wahr-
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scheinlich ohne diese Kreisky-Politik nicht den Riesenauftrag für
die LKW bekommen, der Kronprinz erwähnte nämlich ausdrücklich, daß
sie nur einen großen Fehler haben, sie sind zu teuer.
Die Aussprache hat verhältnismäßig sehr lange gedauert und war natürlich
nach Meinung des Herrn Botschafters ein Riesenerfolg. Maßlos geärgert
habe ich mich dann aber, als ich am Flughafen bei meinem Abflug von
den Saudis erfahren mußte, daß ein Österreicher seit 3 Jahren in Haft
ist, weil er einen Konkurs mit 20 Mio. S verursacht hat. Dort wird man
so lange eingesperrt, bis man bezahlt hat oder sich die Mittellosigkeit
herausstellt. Dieses Verfahren ist jetzt endgültig abgelaufen, aber
noch immer ist er nicht frei. Der Botschafter fand es nicht der Mühe
wert mich vorher zu informieren, damit ich so wie im Irak den Versuch
gemacht hätte bei der höchsten Stelle für diesen armen Teufel zu in-
tervenieren. Vieles habe ich in Saudi-Arabien runtergeschluckt, aber
das hat mich ungeheuer geärgert. Ich habe mit dem Saudi gesprochen,
ob er es für zweckmäßig hält, daß ich ev. einen Brief an den Kronprinz
schreibe, wo ich darauf verweise, daß ich im Drange der Ereignisse
und um ihn nicht allzu lange noch aufzuhalten, diese Bitte nicht mehr
vorgetragen habe.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mich mit Außenminister Pahr verbinden.
Natürlich haben wir dann noch eine ganze Reihe von anderen Ministerien,
Industrieminister, der war leider erkrankt und ich wurde von seinem
Stellvertreter hervorragend betreut, Landwirtschaftsminister und dann
zuletzt noch eine Aussprache mit dem Handelsminister. Diesen habe ich
neuerdings zur Eröffnung der Wiener Herbstmesse 1983 eingeladen, die
Saudis werden hier das erstemal ausstellen und er hat diese Einladung
daher angenommen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Die Messe muß über mich noch einen offiziellen
Einladungsbrief schicken.
Zum Abschluß wurde dann in Jedda, wo ich auch wieder mit einem Privat-
flugzeug der Royal Commission hingeflogen wurde, mit den Vertretern der
Handelskammer und der österreichischen Delegation ein Gespräch geführt,
in Jedda wurde dann von der Fa. Rosenbauer, Ing. Brandstätter, das Ersuchen
herangetragen, ob nicht eine gewisse Ausbildung der Feuerwehrleute in
Österreich erfolgen könnte. Ich habe abends sofort mit Minister Rösch
gesprochen, der sich so etwas vorstellen kann, darüber hinaus möchte
aber der Saudi-Vertreter Sharif, daß wir einen Brief an den Innenminister
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und Verteidigungsminister in Riad richten, damit weitere Brandbekäm-
pfungsautos eingeführt werden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Brandstätter, Rosenbauer, wird sich mit Dir in
Verbindung setzen.
Am meisten Freude bereitete mir dann, daß ich neben des Besuches einer
von Österreich errichteten Austropla Glasflaschenfabrik besuchen
konnte, am meisten aber war ich beeindruckt von dem Besuch bei SDP, dort
wurden fast 30 Österreicher mit Frauen, teilweise auch mit Kindern ein-
geladen und ich unterhielt mich etliche Stunden mit ihnen, in der Zwi-
schenzeit war das Protokoll sehr nervös, weil sie andere Absichten
hatten, die sie allerdings alle ohne mich erledigen konnten. In das
Hotel zurück, auschecken aus dem Hotel, wieder wohin fahren, dann
endlich auf den Flughafen zu kommen. Die ganze Umständlerei war für
mich sehr ärgerlich. Alle Teilnehmer haben sich bei mir wirklich be-
dankt, weil ich ihnen weitestgehend geholfen habe, am meisten überrascht
waren sie aber, als ich rundweg erklärte, dies hätte man in der halben
Zeit auch alles erledigen können. In Hinkunft werde ich auf alle Fälle
mehr auf ein strafferes Programm achten und vor allem, daß nicht manche
gar nicht so zweckmäßige Ideen des dortigen Botschafters auch erfüllt
werden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bei der Programmgestaltung müssen wir vorsichtiger
sein.
Auf der Landstraße haben wir in der SPÖ einen Bericht gehabt von
Landesparteisekretär Sallaberger, dieser ist ja jetzt Gott sei dank auch
im Parteivorstand und kann daher, wenn ich wie am Montag abwesend war,
für mich berichten. Ich selbst habe nur ganz kurz, wie könnte es anders
sein, indem ich ja gerade vom Flughafen gekommen bin, über Saudi-Arabien
berichtet.
Im Parlament waren überraschend rasch die beiden Kapital zu Ende und wir
konnten schon um 8.00 Uhr abstimmen.
Tagesprogramm, 10./14.12.1982
Bundesparteivorstand, 13.12.1982
67_1462_03Ministerrat, 14.12.1982
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