Freitag, 19. Februar 1982
Die Zweigstellenleiterin Frau Schmid von der ÖFVW Paris hat eingesehen,
daß sie die Zweigstelle nicht mehr führen wird. Sie möchte nur unbe-
dingt noch eine entsprechende Übergangszeit tätig sein, weil ansonsten
die Franzosen glauben, die sei eine Disziplinarmaßnahme. Außerdem
wünscht sie das von mir unterfertigte Dienstzeugnis. Jenes war nicht
möglich ihr zuzusagen, dieses dagegen selbstverständlich.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Entsprechendes veranlassen.
BR Pisec war in Rhodesien, seine dort verheiratete Tochter ist schwer
verunglückt und hat die Beteiligungs- und und Bezugsmöglichkeiten für
Kohle studiert. Riesige Kohlenlager werden dort aufgeschlossen, die
Frage ist nur der Bahntransport zur Küste, der aber auch jetzt ent-
sprechend ausgebaut wird. Pisec sieht im Kohlenbezug große Möglichkei-
ten den rhodesisch-österreichischen Handel entsprechend auszubauen.
Die Details hat er mit MR Sterk, OB, besprochen, das wirkliche Problem
sehe ich darin, daß momentan weltweit so viel wieder in die Kohle in-
vestiert und so viel Kohle verkauft werden soll, daß jetzt z.B. in
Rotterdam 5 Mio. to amerikanische Kohle unverkauft lagern. Von einem
Kohlenmangel wird daher lange Zeit keine Rede sein.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: OB soll all die Informationen sammeln
und zusammenstellen.
Staatssekretär Beil wünschte überraschend eine Aussprache unter 4 Augen.
Die DDR hat in Österreich für 350 Mio. Depositen bei den Banken, Länder-
bank 142, BAWAG 139, Giro 64 Mio. und noch kleinere. Die Österreicher
haben jetzt die Depositen bei der DeBa, das ist die DDR-Bank im Jänner
um 50 % vermindert. DDR-Stellen haben ihm vorgeschlagen, er möge auch
sofort die Depositen entsprechend abziehen. Dies wünscht Beil nicht,
weil der dazu keine Veranlassung sieht und damit nur die Situation ver-
schärfen würde. Die OeNB hat außerdem in einem Schreiben erklärt, die
Kreditlinie soll nicht mehr verlängert werden. Auch eine Österr.-Kontroll-
bank-Empfehlung soll es dazu geben. Die DDR wünscht keine weiteren Kre-
dite mehr von Österreich. Da die DDR mit Österreich gute Beziehungen
hat, besteht die große Gefahr, daß andere Staaten erklären, Österreich
kennt die Situation am besten und wenn es jetzt bereits Restriktionen
gegen die DDR setzt, dann hat das sicherlich seine wirtschaftliche Be-
gründung. Dazu kommt, daß das Donaueuropäische Institut, wahrscheinlich
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aber das Wirtschaftsforschungsinstitut Wien, das sich mit Ostfragen be-
schäftigt, einen gewissen Fink beschäftigt, der in New York und Tokio
jetzt rumreist und bei Vorträgen erklärt, die DDR stehe kurz vor der
Zahlungsunfähigkeit. Auch in der Presse schreibt Herr Horn, immer so
im Anhang, ohne es zu begründen, die DDR sei pleite. Dieses Gerede sei
sehr gefährlich.
Auf der Leipziger Messe wird die DDR wieder für 138 Mio. Mark Konsumgüter
bestellen. Wenn die Kreditlinien tatsächlich gekürzt werden, dann wird
man diese Bestellungen nicht sofort oder eben ein halbes Jahr oder
länger aussetzen müssen.
Zum Beweis der guten Zahlungsfähigkeit der DDR, meinte Beil, die Exporte
der DDR nach Deutschland betragen ca. 5,4 Mrd. Heuer hat die DDR um
600 Mio einen Handelsbilanzüberschuß erzielen können, und den mit 850
Mio. festgelegten swing nur mit 460 Mio. ausgelastet.
Ich versprach sofort darüber mit Bundeskanzler Kreisky und insbesondere
Finanzminister Salcher zu reden und ihn dann zu verständigen.
Im Parlament habe ich dann beiden Bericht erstattet. Kreisky meinte
dann auch strengst vertraulich, daß er sich sehr gut vorstellen kann,
daß die Amerikaner jetzt auf indirektem Wege eben über die Banken, auf
die er ja nicht sehr gut zu sprechen ist, versuchen, die Ostpolitik
Österreichs zu torpedieren. Salcher hat übernommen, sofort mit Staats-
sekretär Seidel, dem ich nachher auch noch berichtete, mit der OeNB resp.
Österr. Kontrollbank zu sprechen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Salcher verbinden.
Salcher teilte mir strengst vertraulich mit, daß er gehört hat, Grundig
und Philips hätten sich geeinigt, wenn es mir gelingt Grundig davon zu
überzeugen, daß wir eine Zollermäßigung für japanische Fernsehröhren
nicht mehr weiter gestatten können, nicht zuletzt auch wegen der zu
erwartenden Reaktion der EG-Kommission in Brüssel, dann würde Philips
4 Mio. DM Grundig dafür vergüten.
Verkehrsminister Lausecker, den ich wegen der Zusammenarbeit der Wiener
Spediteure mit der Bundesbahn ansprach meinte, er hätte jetzt eine Kombi-
gesellschaft zwischen Handelskammer und Verkehrsministerium vorgesehen,
die endgültige Stellungnahme der Handelskammer liegt noch nicht vor.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Was ist mit der Intervention der Wiener Spedi-
teure bei der Staatswappenverleihung Fa. Lang bis jetzt von uns ge-
macht worden.
Zur Ökonomenrunde hatte Kreisky außer Salcher, Sekanina, Lausecker,
Seidel und mir auch von der Arbeiterkammer Wehsely, ÖGB Schmidt, vom
Klub Ostleitner und die Professoren Frisch, Nowotny, Matzner sowie
den mir bis jetzt unbekannten Van der Bellen geladen.
Kreisky meinte, daß es notwendig wäre, jetzt eine große ökonomische
Konferenz vorzubereiten. Dies geschehe auch im Einvernehmen mit dem
Präsidenten der Sozialistischen Internationale Willy Brandt, dort hätte
Kreisky auch diese Idee angeregt. Gegen die amerikanische Hochzinspoli-
tik müßte man jetzt einen politisch entscheidenden Kampf führen. Deutsch-
land sei dazu nicht bereit, weil es zu sehr NATO- also für ihre Verteidi-
gung gebunden ist. Nußbaumer könne den Professoren klarmachen, wie die
europäischen Industriestaaten jetzt kooperieren müßten, um der dritten
Welt zu helfen. Nur so könne man die europäische Arbeitslosigkeit be-
seitigen. Es müßte eine große kühne Kreditaktion gestartet werden, die
Opec-Staaten würden dazu ca. 1/3 beitragen. In Österreich würde noch
immer die OeNB mit ihrem biß'l Monetarismus, biß'l Zurückhaltung die
Politik bestimmen, was uns doch verhältnismäßig zu einer großen Arbeits-
losigkeit geführt hat. Wenn wir 83 noch 5,4 % Arbeitslosigkeit wie
jetzt haben dann sind die Wahlen garantiert verloren. Was wir anstre-
ben müßten, wäre das alte Beveridge-Ziel unter 3 %. Kreisky hat bereits
74 gesagt, daß die Krise kommt, niemand hat es ihm geglaubt, jetzt
ist sie da. Ich habe schon fest erwartet, daß er mich wegen meines
immer vorgetragenen Optimismus, und auch jetzt bin ich wieder überzeugt,
daß wir dieses Problem bewältigen werden und eine Krise im Sinne der
30-er Jahre bei uns in Österreich auch jetzt nicht kommen wird. Doch
zu meiner größten Verwunderung hat er im laufe der Sitzung mich so
gelobt, daß er selbst dann meinte, er sei kein Meuchel-Lober, sondern
er sei bekannt, daß er auch Mitarbeiter hart kritisiert.
Der OECD-Bericht deren Rohbericht erkennt, wird wieder vom hohen Defi-
zit Österreichs reden im Verhältnis zu Europa ist es aber klein, kann
daher weiter vergrößert werden und er entschuldigt sich gleich für
diese Politik bei Salcher. Mit einer Arbeitszeitverkürzung ist dieses
Problem nicht zu lösen. Dallinger, der nicht anwesend war, geht hier von
seiner unmittelbaren Gewerkschaftserfahrung aus, die maschinellen Aus-
rüstungen der Banken und Versicherungen bringen jetzt eine Überbeschäf-
tigung, die jetzt abgebaut werden muß.
Gegen die Monetaristen ist jetzt erstmals von den Schweden die hier
ja viel mehr Gefühl haben als manche Regierungen hat Tobin jetzt den
Nobelpreis bekommen. Dies sollte man mehr nützen und in Österreich
eine Kombination zwischen Experten, Sozialistischen-Internationale-
Spitzenpolitikern entsprechend einleiten und das soll jetzt von der
Ökonomenrunde entsprechend vorbereitet werden.
Frisch meinte, es ist sehr gut, daß jetzt die Wissenschaftler wieder
eingebunden werden, bis 80 hat ja Kreisky mit diesen zweimaligen Abend-
essen die Wissenschaftler weitestgehend beeinflußt und wir haben da-
durch die öffentliche Meinung dominiert. Jetzt hat Parteiobmann Mock
einen wissenschaftlichen Klub gegründet, ich habe Frisch recht gegeben
und nur gemeint, man sollte diese Aussprache mit den Wissenschaftlern
nicht wieder mit einem Abendessen spät nachts dann ein wenig Diskussion
fortsetzen. Kreisky erklärte sofort, nein, diesmal sollte im Bundes-
kanzleramt, also höher offiziös die Gespräche stattfinden.
Matzner meinte, wir müssen uns mit den importierten Problemen des Mone-
tarismus in Österreich jetzt herumschlagen. Nowotny sagte, ein Vorbe-
reitungspapier über die Finanzierungsseite und Einflußmöglichkeiten
der OeNB wäre sehr zweckmäßig insbesondere über die internationalen Ka-
pitalströme. Hier hat Salcher dann eingehackt und gemeint, Nowotnys
Zinspapier richtet sich ausschließlich gegen die OeNB und er vertritt
die Meinung man sollte nicht nur eine Schule immer berücksichtigen.
Die Arbeitslosigkeit sei ein Strukturproblem der Bauwirtschaft, diese
sie überbesetzt. Kurzfristig könnte man zur Arbeitslosenbekämpfung auch
etwas Falsches machen. Mittelfristig sei aber entsprechende Struktur-
änderung notwendig. Kreisky meinte, hier müßte er eine psychologisch
abweichende Antwort geben. 75 in der Krise sei in Deutschland die
Bauwirtschaft um 40 % in der Schweiz um 25 % und in Österreich nur um
6 % geschrumpft. Die Bauüberkapazität müsse man durch ausländische
Aktivitäten, wie ich sie den Ungarn empfohlen und dann in Österreich ge-
gen die Handelskammer auch durchgesetzt habe, entsprechend nützen. Ich
erklärte, die Baukapazität konnte deshalb im Ausland stärker einge-
setzt werden, weil die österreichische Kontrollbank dann endlich
auch Bauleistungen im Ausland sowie eben Anlagen und Maschinenexporte
garantiert und finanziert. Sekanina meint er hätte dem VIBÖ-Verband
der Industriebauunternehmer Österreichs bereits 79 gesagt, daß in
der Straße nicht mehr viel zu holen sei und daher der Hochbau wesent-
lich wichtiger ist. Mitte 82 wird die Bundesstraßenaktivität mangels
Geld eingestellt werden. Alte Methode Sekanina bei jeder Gelegenheit
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zu sagen, er braucht mehr Geld, weil er nur dann seine Aufgaben, die ihm
Kreisky mehr oder minder übertragen hat und die er sich als Ziel gesetzt
hat, auch erfülle kann. Lausecker berichtet dann, was die Post und die
ÖBB punktuell machen werden, bis 83 wurde das Waggonbauprogramm mit 600
000 Stück festgelegt, noch immer fahren aber nach Retz ungeheizte
Zweiachser, insbesondere für die morgigen Pendler, die zur Arbeit fahren.
Kreisky war dann über diese Detaildiskussion der beiden Minister sehr
unglücklich und meinte, wichtig sei was jetzt zu geschehen hat. Ost-
leitner berichtete, daß jetzt in Kopenhagen, wo er mit NR Schmidt da-
ran teilgenommen hat, die Dänen und Franzosen eine europäische Konfe-
renz im Februar 82 eingeleitet haben. Diese war denkbar schlecht vor-
bereitet. Keine Papiere außer ein Liederalbum der sozialistischen
Kampflieder. Ostleitner bereitet jetzt für die Internationale entspre-
chende Unterlagen für diese Konferenz vor. Erstens soll sie sich mit
der neokonservativen Wirtschaftspolitik beschäftigen. Zweitens mit der
neue alternativen Beschäftigungspolitik der Sozialisten, drittens sollte
eine Geld- und Kapitalmarktstudie mit den internationalen Kapitalströmen
vorgelegt werden und viertens die Kooperation der Industriestaaten für
die Dritte Welt, also die berühmte, von Kreisky schon immer vertretene
neue Marshallplanhilfe ähnliche große Aktion.
Kreisky meinte noch, die Vorbereitung mit den Wissenschaftlern sollte
sofort beginnen, auf dem Kreditapparat kann er sich sowieso nicht ver-
lassen, die personellen Apparate bei den Banken seien derzeit schlech-
ter als in der ersten Republik, nur Ehrenfels, für den ja dieses berühmte
Sanierungsgesetz dann rückwirkend in den 30-er Jahren gemacht wurde,
wurde als noch schlechter von ihm bezeichnet. Die Länderbank hätte sich
in Abenteuer eingelassen, Haumer von der Ersten macht auch wenig, aber
das erscheint daher noch im Verhältnis zu den anderen seriös. Die Kre-
dite werden von den Banken auf der einen Seite verweigert und auf der
anderen Seite geben sie sie in Betriebe, die längst schon invalid sind.
Präs. Koren von der OeNB hat natürlich kein Interesse daran, daß die
sozialistische Regierung 83 überdauert.
Die Bankkonzeption, daß jetzt der Bund die Pleiten von Eumig, Klimatech-
nik, an der ja Elin im letzten Moment dann auch aufgesprungen ist, über-
nimmt, bezeichnet Kreisky als illusorisch. Der Staat mußte, schon um
die internationale Kreditfähigkeit zu erhalten, von der Midland Bank das
Credex-Finanzarrangement sanieren. Alle Banken wurden bezüglich ihres
solidarischen Verhaltens, mehr oder minder sogar gegen die Regierung,
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getadelt, mit Ausnahme Z und der Postsparkasse PSK. Jetzt hätte man
sich eben durch die Möglichkeit der direkt arabischen Geldquellen, die
Salcher zugängig sind von diesem Druck befreit.
Die Ökonomenrunde wird jetzt die notwendigen Papiere vorbereiten, nie-
mand hat eigentlich genau festgelegt, wer in welcher Arbeitsgruppe ar-
beitet und vor allem wer entsprechende Unterlagen liefert. Scheinbar
liegt derzeit nur von Nowotny das Zinspapier vor.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte sofort verschaffen.
Im Parlament hat NR Köck sich bei mir beschwert, daß man seinerzeit die
Ennskraftwerke nicht der Donau sondern direkt gleich der Verbund zuge-
ordnet hat. Die Folge davon ist, daß jetzt der von der Verbund nomi-
nierte Vertreter Austeda, mit dem er sehr gut zusammenarbeitet und den
er sehr schätzt, kaum Zeit hat bei der Enns zu erscheinen. Dadurch
wird der von der OKA nominierte Prokurist alle die täglich anfallenden
Probleme sprechen und lösen. Die Einflußmöglichkeit unsererseits sinkt
ganz rapide.
ANMERKUNG FÜR GROSSENDORFER: Nächstes Jour fixe Fremuth setzen.
Mit dem Präsident Mühlbacher vom freien Wirtschaftsverband vereinbarte
ich, daß wir so wie seinerzeit den der Ersten für die Investorenbera-
tung der Klein- und Mittelbetriebe, der dafür Verantwortliche Dr. Schmoll
hat ein Dankschreiben von mir bekommen, auch jetzt mit der Z, der Credit-
verein davon ist von Obmann Bartl geleitet, entsprechende Aktivitäten
prüfen, feststellen und ihm auch ein solches Dankschreiben geben.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte mit Mühlbacher sich sofort kurzschließen.
Mühlbacher hat mit dem Generalsekretär NR Schüssel des Wirtschaftsbundes
wegen ev. Kreditgewährung im kleinsten Rahmen für Betriebsmittel der
Kleinst- und Mittelbetriebe gesprochen. Mühlbacher sieht genauso wie
der Finanzminister keine Möglichkeit, daß wir im Handelsministerium eine
diesbezügliche Kreditaktion starten. Die einzige Chance ist, daß wir
die Kleinstbetriebe auf die gemeinsame Kreditaktion der Handelskammer
des Handelsministeriums und der Länder verweisen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte dies sofort prüfen lassen.
Kreisky wünschte von mir die Liste der Zulieferer für die Autoindustrie,
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die er auch der Fa. Volvo übergeben möchte. Besonders interessiert wäre
daran, ob Volvo bei uns jetzt schon irgendetwas kauft.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte prüfen lassen und Liste sofort zusammen-
stellen.
NR Wille teilte mir mit, daß die Wiener AK jetzt ein kleines goldenes
Herzerl als Anerkennung für die Auszeichnung des goldenen Wienerherzes
geben möchte. Er bräuchte zu dieser Verleihung entsprechende Wienerlie-
der, wo das goldene Wienerherz besungen wird. Ich habe ihm versprochen,
daß die ÖFVW oder unser Fremdenverkehrsreferat im Handelsministerium
sicherlich so etwas auftreiben können.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte laß Liedertexte zusammenstellen.
Tagesprogramm, 19.2.1982
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)