Donnerstag, 29. Oktober 1981
Im Budgetüberschreitungsgesetz für 1981 wurde ein Mehrertrag der
Flächenzinse und der Förderabgabe von 300 Mio. Einnahmesteigerung ins
BÜG eingesetzt. Dieser Vorschlag ist von der Energiesektion gekommen
und von MR Marhold dem Finanzministerium mitgeteilt worden. Jetzt stellt
sich heraus, daß diese Einnahmen erst Ende des Jahres bis teilweise
erst Anfang des nächsten Jahres kommen werden. MR Marhold hat mit MR
Kaber vom Finanzministerium daher vereinbart, daß wir entsprechende Um-
schichtungen vornehmen, die ERP-Ersatzaktion wird daher nicht in diesem
Jahr, sondern erst Anfang des nächsten Jahres ausbezahlt werden können.
Dem Finanzministerium mußte dies schriftliche mitgeteilt werden. Ich
habe daher veranlaßt, daß sofort dazugesagt wird, für eine weitere
Einnahmensteigerung von 300 Mio. S wird wunschgemäß, wie zwischen Minister:
Salcher und mir besprochen, eine gesetzliche Regelung des Förderzinses,
wahrscheinlich Erhöhung von 15 auf 20 %, vorbereitet, um mit Anfang näch-
sten Jahres in Kraft treten zu können.
ANMERKUNG FÜR PEYERL UND SATZINGER: Bitte den Entwurf mit dem Finanz-
ministerium sofort ausarbeiten lassen.
Präs. Mussil, Verbund, interveniert, damit die Firma Niedermayr wieder
das Dekret zur Führung des Staatswappens bekommt, sie wurde von einer
OHG in eine Ges.m.b.H. umgewandelt, daher ist es notwendig, daß ein neues
Verfahren durchgeführt wird. Dabei soll die AK wegen angeblichen Nicht-
vorhandenseins eines Betriebsrates große Schwierigkeiten machen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte Erkundigung einziehen und dann Jour fixe
AK setzen.
Die Fa. Illichmann, Leichtmetallgießerei, hat einen Betrieb im 14. Bez.
und einen in Niederösterreich, trotzdem wünschte sie das Dekret sofort
im Ministerium überreicht zu bekommen, weil beide Betriebe derzeit um-
bauen. Die Firmenvertreter waren sehr erstaunt, von mir zu erfahren, daß
ich trotzdem gerne einen ihrer Betriebe besucht hätte.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte in Hinkunft bei Terminvereinbarung darauf
aufmerksam machen, daß mich ein Umbau überhaupt nicht stört.
Die Firma Werkzeug Huber bekam ebenfalls das Staatswappen, diese ist
in ein neugebautes Haus übersiedelt, die Firma ist nicht nur ein Werk-
zeughandel und Generalvertretung von den verschiedensten bedeutendsten
ausländischen Werkzeugproduzenten von Deutschland bis Japan, sondern er-
zeugt auch Hefte, insbesondere für Schraubenzieher. Das von Huber ver-
triebene Werkzeug ist meistens aus Spezialstahlen und sehr teuer. Großes
Problem für die Firma ist, daß, als das Haus gebaut wurde, die Zinsen 7 %
betragen haben, jetzt müssen 14 % für den Kredit bezahlt werden. Mir ist
es unerklärlich, wie diese große Zinsdifferenz von den Firmen überhaupt
verkraftet werden kann.
Der Sohn, Dipl.-Ing. Huber, hat ein eigenes Planungs- und Engineering-Büro,
er kann jetzt einen Irak-Auftrag in der Größe von fast 30 Mio. S bekommen,
dazu will er irakische Vertreter, mit der Botschaft hat er schon dies-
bezüglich Kontakt aufgenommen und Handelsministeriumsleute zu sich zu
einem Essen einladen, damit er ihnen dieses Projekt besonders erklären
kann. Ich habe ihm jedwede Unterstützung bei dieser Vermittlungstätig-
keit des Handelsministeriumsvertreters zugesagt.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Bitte setz Dich mit Huber ins Einver-
nehmen und schick' Vertreter der Industriesektion und Außenhandelssektion.
Bei Huber traf ich auch Finanzstadtrat Mayr und den Gewerbeobmann von
Wien, Stadtrat Neusser. Beide ersuchten mich neuerdings, daß an der großen
Wien-Ausstellung in Tokio, in einem Kaufhaus im Zentrum, unbedingt die
ÖFVW mitwirken soll. Ich sagte, weil es im Interesse des österreichi-
schen Fremdenverkehrs liegt, eine solche Teilnahme bereits zu.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Wie weit ist dies vorbereitet?
Die Firma Nestle bekam ebenfalls das Dekret zur Staatswappenführung.
Bei der Ansprache vor versammelter Mannschaft konnte ich zwar launig,
aber auch indirekt mich bedankend feststellen, daß das Gerücht, Nestle
würde die Betriebe in Wien und vor allem in Grimmenstein, das Milchpul-
verwerk, schließen, mir gegenüber dementiert wurde. Da die Betriebsräte
aus all diesen Werken anwesend waren, erhielt ich dafür nicht nur ent-
sprechenden Beifall, sondern konnte die Geschäftsleitung damit auch ge-
genüber den Belegschaftsvertretern, wenn man so sagen will, sogar vor
versammelter Mannschaft, festlegen. Die Firma Nestle hat jetzt einen
Generaldirektor, der in Österreich aufgewachsen und studiert hat, aber als
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Schweizer Bürger vor etlichen Jahren unter Bundesrat Brugger und auch
dann noch unter Bundesrat Honegger eine Spitzenposition im Volkswirt-
schaftlichen Departement gehabt hat. Die Schweizer haben damals, wie
mir Brugger erzählte, die Idee gehabt, führende Männer aus der Wirtschaft
zumindestens zeitweise in ihr Ministerium zu berufen. Die Firmen wieder
haben im Interesse des Schweizer Staates Spitzenmanager abgestellt. Ich
unterhielt mich daher nachher viel zu kurz über die Erfahrungen, die er
als Österreich-Liebhaber mit den bilateralen Verhandlungen und Gesprächen
zwischen Österreich und der Schweiz in seiner Ministerienzeit gehabt
hat.
ANMERKUNG FÜR MEISL UND HAFFNER: Man sollte mit ihm mehr Kontakt halten,
da könnten einige etwas erfahren.
Die Vertreter der Baufirmen, die in der ARGE Karawankentunnel zusammenge-
faßt sind, GD Kirschner, Stuag, Danzinger, Rella, Pöchhacker, Porr, Ange-
rer, Hoch- und Tiefbau, berichtete ich über die weitere Vorgangsweise.
Insbesondere, da der jugoslawische Außenhandelsminister Rotar im November
nach Wien kommt und wahrscheinlich über dieses Problem besonders sprechen
wird, ersuchte ich sie, sich für diese Zeit bereit zu halten. Die von
Frühbauer mir gestern mitgeteilte Regelung der Jugoslawen, daß sie
uns die Generalunternehmung übertragen und dadurch nicht nur 1,1 Mrd.
S für den Bau, sondern 1,7 Mrd., also insgesamt 2,8 Mrd. S für die Ausstat-
tung brauchen, ist bereits wieder hinfällig. Jetzt ist die Finanzierung
des Gesamtprojektes mit 1 Mrd. 950 Mio. festgelegt. Die Slowenen sollen
von der Regierung in Belgrad ermächtigt worden sein, für 185 Mio. $
Kreditverpflichtungen einzugehen. Das Hauptproblem liegt darin, ob
die Österreichische Kontrollbank dieses Vorhaben deckt, die Banken kön-
nten dann eine entsprechende Finanzierung vornehmen.
Die ganze Aussprache hatte ich natürlich nur als Deckung benützt, damit
ich dann an die ARGE den Wunsch des LH Wagner und seines Stellvertre-
ters Frühbauer herantragen konnte, ob es nicht doch eine Möglichkeit
gibt, die Firma Ilbau indirekt oder direkt einzuschalten. Die vier
Baufirmenvertreter haben mir versprochen, diesbezügliche Verhandlungen
aufzunehmen.
Um das Projekt bis zur Ankunft von Rotar weiterzutreiben oder endgül-
tig entscheiden zu können, müßte die Kontrollbank eine endgültige Ent-
scheidung treffen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit LH Wagner verbinden.
Wunschgemäß der ARGE Karawankentunnel habe ich unverzüglich mit GD
Haschek, Österr. Kontrollbank, gesprochen. Dieser teilte mir mit, daß
er gegen diese Finanzierung Bedenken hat. Eine Aussprache der Kontroll-
bank mit dem Finanzminister Salcher und insbesondere Nationalbankver-
treter, Präs. Koren, hat ergeben, daß die Jugoslawen jetzt für 9 Mrd.
S bereits Haftungskredite von der Österreichischen Kontrollbank haben.
Wenn jetzt die Bundesregierung beschließt, man solle Jugoslawien weiter
unterstützen, dann müsse dies durch Kredite erfolgen, die eine höhere
Wertschöpfung haben. Ich habe Haschek versprochen, diesbezüglich mit
Finanzminister Salcher zu sprechen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte nächste Ministerratssitzung ARGE-Karawan-
kentunnel-Aufzeichnung mitgeben.
Der Südtiroler Wirtschaftsring kam mit seinem Repräsentanten sich bei
mir vorstellen. 16.000 Mitglieder vertritt er, auf sozialpartnerschaft-
licher Basis. Fast hat man das Gefühl, sie haben sich Österreich als
Vorbild genommen. Ihr Problem ist, daß, wie insbesondere es der Industrie-
vertreter in dem Vorstand ausführte, die Paketlösung zwischen Rom und
Wien jetzt endgültig abgeschlossen werden sollte. Er gab zu, daß es
vereinzelt Südtiroler gibt, die die Vorteile dieses Paketes gerne nützen,
eine endgültige Erledigung gar nicht wünschen, damit nicht die Entfer-
tigungsklausel Österreichs unterzeichnet werden muß. So lange nämlich
hoffen sie, daß immer wieder weitere Forderungen oder entsprechende Maß-
nahmen der Südtiroler den Österreichern empfohlen und von diesen auch
vertreten werden können. Die Vertreter dieses Vorstandes meinten mir ge-
genüber, es gibt bei ihnen Politiker, die kommen aus der Volkstumspoli-
tik und verstehen von der Wirtschaftspolitik verhältnismäßig wenig. Im
Klartext, ohne daß sie mir dies so deutlich sagten, bedeutet dies, daß
man sich eben nur mit dem Hinweis, man sei eben ein Südtiroler deutscher
Sprache, politische Funktionen bekommt, ohne die notwendigen wirtschafts-
politischen Kenntnisse.
Als einzig konkreten Wunsch ersuchte mich der Präsident, zu intervenie-
ren, damit auch die Südtiroler, die sehr oft nach Nordtirol fahren müssen,
schon allein, weil sie entsprechende Verwandte dort besuchen, für die
Brennerautobahn auch die Jahresmautkarte, die sie schon einmal kaufen
konnten, wieder bekommen sollten. Ich habe sofort versprochen, beim zu-
ständigen Finanzministerium für diesen Wunsch zu intervenieren.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte eine schriftliche Mitteilung an Salcher
und dann eine Durchschrift an diesen Verband durch MR Pschorn vorbe-
reiten lassen.
Präs. Seidl und Dir. Amon von der OÖ Ferngas intervenierten neuerdings
wegen der RAG-Gaspreiserhöhung. Sie waren sehr erfreut, von mir zu hören,
daß ich versuche, mit der ÖMV und der RAG gemeinsam ein Kalkulationssche-
ma zu erarbeiten, das von den Sozialpartnern hoffentlich auch akzeptiert
wird und diese ganze Streitfrage dann beilegt. Die OÖ Ferngas hat
60 Beschäftigte, und wenn die Bescheidanfechtung von der RAG vom Ver-
waltungsgerichtshof nicht zurückgenommen wird, besteht die große Gefahr,
daß die OÖ Ferngas in ihrer Existenz gefährdet ist.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Jour fixe AK ÖGB setzen.
Der Deutsche Schuler, der eine große Münzprägeanstalt in Deutschland,
aber auch mit Voith in Deutschland und Österreich verbandelt war, bekam
einen großen Orden vom Bundespräsidenten verliehen. Bei der Überreich-
ung hat nicht nur der Vertreter der Fa. Voith, sondern auch des öster-
reichischen Münzamtes teilgenommen, Schuler ist jetzt 74 Jahre, daher
schon in Pension, hat aber gleichzeitig seine Nachfolger aus Deutschland
mitgebracht. Interessanterweise auch den Betriebsratsobmann. Ich weiß
nicht, ob viele österreichische Firmen, wenn sie ins Ausland fahren wür-
den, sich das auch so viel kosten lassen würden. Noch immer sind Ordens-
verleihungen und Auszeichnungen für die Deutschen etwas ganz Besonders.
Fast würde ich sagen, mehr als für manchen Österreicher.
Ich habe dem anwesenden österreichischen Direktor des Münzamtes verspro-
chen, bei passender Gelegenheit, es muß irgendein Anlaß dafür noch ge-
funden werden, zu besuchen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER UND MARTIN: Bitte entsprechend vormerken.
Da ich die österreichischen Verpackungspreise, anläßlich des 25-jähri-
gen Bestehens des Institutes für Verpackungswesen, des Normeninstitutes
für Verpackung und des Verpackungszentrums des WIFI, persönlich nicht
mehr vornehmen konnte, habe ich Sektionschef Bujatti kurzfristig ersucht,
für mich dies vorzunehmen. Er war dazu selbstverständlich gleich bereit.
Ich habe ihm aber die Arbeit einer Laudatio fairerweise abgenommen.
Bautenminister Sekanina, der ebenfalls im Programm angeführt war, hat
gleich einen Ministerialrat dazu geschickt. Da mir das Referat eine Rede
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aufgeschrieben hatte, hätte ich auch Bujatti diese übergeben können
und mich dort entschuldigen lassen können. Dies wollte ich nicht, wes-
halb ich gleich als erster den drei Instituten mit meiner Anwesenheit
und, wie ich glaube, auch besseren, frei gehaltenen Rede, als Vorlesung
der 25-jährigen Tätigkeit unserer Überreichung der Verpackungspreise,
den Instituten meinen Dank abstatten, und den Zuhörern doch eine köstli-
chere 1/4-Stunde bereitete.
Leider kam ich dadurch zum Wiener Vorstand zu spät, wo man bereits den
Landstraßer Funktionär Sallaberger zum wie immer Landesparteisekretär
gewählt hat. Anschließend hat mich dann Bgm. Gratz gefragt, ob ich auch
für Sallaberger bin, damit dieser Beschluß einstimmig von allen bei der
Sitzung anwesenden ins Protokoll verzeichnet werden kann. Dies war na-
türlich nur eine rhetorische Floskel, denn für uns auf der Landstraße
bestand die Absicht, für Sallaberger nicht nur zu stimmen, sondern wenn
notwendig auch zu kämpfen. Vorher aber hatte ich bereits durch entspre-
chende Rückfragen in Erfahrung bringen können, daß alle erwogenen Kandi-
daten, die ein Parteiobmann selbstverständlich vorher kontaktieren wollte,
teils freiwillig ausgeschieden sind, wie GR Wiesinger, teils aber wirk-
lich auch gegenüber Sallaberger nicht so gute Voraussetzungen für dieses
harte Amt mitbringen. Alle gratulierten Sallaberger, dieser hat sich als
Zentralsekretär des Freien Wirtschaftsverbandes Österreichs schon sehr
bewährt, die Aufgabe, die ihn allerdings jetzt in Wien erwartet, ist keine
leichte. Ich habe ihm dies auch in aller Deutlichkeit gesagt und entspre-
chende Unterstützung zugesagt. Wunschgemäß habe ich dann sofort NR Heindl
informiert.
Da die Sitzung nur kurz dauerte, über die neue Volksabstimmung wurde
flüchtig gesprochen, weil jetzt die 5 Fragen unter dem Slogan "5 mal Ja
zur Wiener Wohnungspolitik" vom Präsidium formuliert werden sollten,
konnte ich dann noch zur BAWAG Veranstaltung in die Sofiensäle fahren.
In den vergangenen Jahren wurde ich immer wieder von der BAWAG dazu ein-
geladen, über 2000 Betriebsräte, die die BAWAG durch Sammeln von Spar-
geldern, meistens in Sparvereinen oder durch Kreditvermittlung an Be-
triebsangehörige, tatkräftigst unterstützen, werden von 10.00 Uhr bis
8 Uhr abends von der BAWAG bewirtet und mit einem bunten Programm unter-
halten, eigentlich hat mich NR Braun ersucht, ich sollte ihn doch dorthin
begleiten und, wie man so schön sagt, ein Gesichtsbad zu nehmen. Die
Stimmung war, als ich den Saal betrat, eine fantastische, für mich un-
erklärlich ist sofort ein toller Applaus losgegangen, dies hat mich
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dann veranlaßt, ohne daß die BAWAG mich dazu aufgefordert hat, nach
einer Begrüßung von Braun und mir, wie ich sofort erklärte, für eine
Konferenc das Wort zu nehmen. Ich hatte den Eindruck, daß die Musik
eine Pause macht, weil sie sich entfernte, ich habe daher dort meinen
üblichen Schmäh rennen lassen und, wie ich nicht nur aus dem Beifall,
sondern selbst aus den Gesichtern der höchsten Gewerkschaftsspitzen
feststellen konnte, alle wirklich köstlichst unterhalten. Daß die Musik
aber gar keine Pause machte, sondern für die nächste Nummer, das Kabarett
von Strobl wurde aufgeführt, den Platz geräumt hat, kam mir erst später
zum Bewußtsein, alle meinten, Strobl hat es dann sehr schwer gehabt,
meiner Konkurrenz Paroli zu bieten. So arg war es wieder auch nicht,
eines steht aber für mich fest, am wohlsten fühle ich mich wirklich in
Gewerkschaftskreisen.
Tagesprogramm, 29.10.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)