Donnerstag, 15., bis Sonntag, 18. Oktober 1981
KR Scheiner und Schachner, beide bedeutende Fremdenverkehrsfachleute,
bekamen nächst höhere Orden, die ich ihnen mit ihren Familien feierlichst
überreichte. Wenn man zwei Leute so gut seit Jahrzehnten kennt, ist es
natürlich ein Leichtes entsprechende Laudatien zu halten. Scheiner in-
formierte mich, daß die Gespräche mit der Generali, unserem Hausherrn
in der ÖFVW, gut angelaufen sind. GD Kornis wird innerhalb der Gesell-
schaft und insbesondere des Aufsichtsrates versuchen, ein Mandat für
Verkaufsverhandlungen zu bekommen. Notwendig ist nur, daß entsprechend
bei den Aufsichtsräten interveniert wird, Scheiner hat bereits mit
GD a.D. Treichl als Aufsichtsratspräsident gesprochen und dieser ist posi-
tiv zu der Idee eingestellt. Wichtig wäre, daß ich doch mit GD a.D.
Geist rede.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sofort verbinden.
Der Nationalmannschaftstrainer Stotz ist Aufsichtsrat bei der Reinigungs-
firma Marischka. Der Besitzer ist zwar ein Däne, die 940 Beschäftigten
aber behauptet Stotz, sei eine gute österreichgeführte Firma. Der Haupt-
verband für Sozialversicherungsträger hat nun angeblich abgelehnt, daß
diese Firma, weil sie einen dänischen Besitzer hätte, aus diesem Grund
keinen Auftrag von ihm bekommen könne. Eine solche Vorgangsweise halte
ich für unmöglich. Wenn man sich gegen die Konkurrenz ausländischer
Firmen wehrt, so doch nur um im Ausland befindliche Firmen daran zu hin-
dern, in Österreich Aufträge zu bekommen. Niemals kann es sich aber da-
rum handeln, wer der Besitzer einer österreichischen Firma ist. Ich habe
Stotz dies ganz deutlich gesagt und ihm versprochen, diese Frage zu
klären.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Bitte Entsprechendes zu veranlassen.
Der Fachverbandsvorsteher der Gießereiindustrie und gleichzeitig Präsi-
dent des Gießereiinstitutes in Leoben, Vejskal, hat eine ganz kleine
Gießerei, nicht einmal 200 Mio. S Umsatz bei einem Gesamtumsatz der Gieße-
reien von 5 Mrd. S. Trotzdem ist es ihm geglückt, nicht nur die Gießerei
zu erhalten, sondern auch als anerkannter Fachmann in vielen Gremien
zu wirken. Aus diesem Grund wurde auch er vom Bundespräsident mit einem
entsprechenden Orden bedacht. Seine Frau meinte mir gegenüber, als ich
diese Tatsache besonders herausstrich, wäre ihr Mann nicht so oft in
öffentlich-rechtlichen Aufgaben tätig gewesen, hätte er sicherlich jetzt
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eine große Gießerei. Dies stimmt meiner Meinung nach sicher nicht, son-
dern eher das Gegenteil. Je größer die Gießerei ist, umso schwieriger
kann sie sich in der harten Konkurrenz durch die Überkapazität behaup-
ten. Dies habe ich zwar der Frau nicht gesagt, um sie nicht zu enttäuschen.
Die Verhandlungen in Bulgarien verliefen programmgemäß. MR Fälbl hatte
vorher bereits das Protokoll weitestgehend fertiggestellt. Der Vorsitzen-
de der bulgarischen Delegation, Handelsminister Christow, schlug gleich
einleitend vor, wir sollten alle Tagesordnungspunkte i.e. behandeln,
und gab mir sofort das Wort. Ich stellte befriedigt fest, daß in den
ersten 8 Monaten d.J. der Import aus Bulgarien um 72 % gestiegen ist,
unser Export um 20 %. Das Handelsbilanzpassivum hat sich dadurch ein
bißchen verbessert, noch immer beträgt es in den ersten 8 Monaten 660
Mio. S. Christow meinte, sie hätten, wie dies übrigens bei allen Staats-
handelsländern ist, andere Zahlen, doch sei durch den Tourismus und
insbesondere durch die Transportleistung der Bulgaren die Zahlungsbilanz
günstiger.
Ich überreichte der bulgarischen Seite 6 konkrete Projekte, die wir, da
sie bereits sehr lange verhandelt werden, hoffen, bald positiv erledigt
zu bekommen. Christow hatte die Generaldirektoren verschiedenster Außen-
handelsunternehmungen in der Kommission, die ebenfalls dann entsprechend
berichtete. Für die Dynamobandanlage Plowdiw, die Erweiterung des Stahl-
werkes in Blakowierv-Popov meinte GD Petrow von der Rudmetal, gleich-
zeitig Generalkoordinator aller Schwerindustrieprojekte, die Voest-Alpine
müßte jetzt bis Ende des Jahres ihre technischen Anbote vollenden und
den Preis Dynamoblechanlage, ca. 1 1/2 Mrd. S, bis Anfang des Jahres geben,
damit die konkreten Verhandlungen bis zum 2. Quartal 82 abgeschlossen
sein könnten.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Apfalter verbinden.
Die konkretesten Verhandlungen werden derzeit beim Hotelbau in Sandanski
geführt. Die Firma Mischek hat der Präsident des Tourismus Eftimow mir
mitteilte, zwischen zwei Firmen zu entscheiden, ob Universale oder
Warimpex. Die Firma Mischek ist für dieses Projekt ausgeschieden, wird
aber für andere herangezogen. Eftimow, der übrigens gar nicht in der
Delegationsliste stand, was unsere Bürokraten in der Gemischten Kommission
sehr überraschte, ist ein bedeutender Mann und daher immer dabei gewesen,
selbst als ich zum neuen bulgarischen Ministerpräsidenten Filipow am
Samstag gekommen bin.
Eftimow wollte unbedingt, daß ich ihm eine Empfehlung gebe, welchen der
beiden Firmen er letzten Endes den Bauauftrag geben sollte. Dies habe
ich abgelehnt und nur auf seinen Wunsch die Firmen charakterisiert.
Universale als große Baufirma im Osten Österreichs mit der CA als Eigen-
tümer, Warimpex als privater Betrieb, der Vorarlberger Bauunternehmen
vertritt und wo ich wunschgemäß darauf verwies, daß zwischen privaten
und verstaatlichten Betrieben in Österreich kein Unterschied gemacht
wird.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mich mit GD Frey und Dr. Jurkowitsch ver-
binden.
Über die Seilbahnanlage Witoscha zwischen der Firma Doppelmayr, Voest-
Alpine ist ausgeschieden, und der Zentrale für Tourismus wurde jahrelang
schon verhandelt. Ursprünglich sollten wir auch die Anlage im Srilagebirge bekommen, doch haben diese die Franzosen erhalten. Die Firma
Doppelmayr war durch einen wichtigen Mann, Ing. Nick, vertreten, der ver-
zweifelt versuchte mit Leuten der Tourismuszentrale Kontakt zu kriegen.
Er kannte zwar alle, aber niemand war scheinbar bereit mit ihm konkrete
Abschlußgespräche zu führen. Zum Glück konnte ich derartig intervenieren,
daß ich Nick ganz einfach zu einem Abendessen im Auto mitgenommen habe
und dann dem Präsidenten Eftimow ersuchte, doch sofort die Gespräche
mit ihm aufzunehmen. Dies ist geschehen und angeblich sehr positiv ver-
laufen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Doppelmayr verbinden.
Die Bulgaren hatten vorgeschlagen, daß wir ein altes Zehnjahresprogramm
aktualisieren und an ihren jetzigen Fünfjahresplan, der bis 84 läuft, anzu-
passen. MR Fälbl hat mit Recht vorgeschlagen, daß man doch so wie in de
SU ein solches aktualisiertes langfristiges Programm für die gesamten
80-er Jahre machen sollte. Als die Bulgaren von mir hörten, daß die SU
so etwas mit uns schon gemacht hat, waren sie natürlich damit sofort
einverstanden. Die Bulgaren gelten als die besten Satelliten der SU, dies
wahrscheinlich zu Recht, die bulgarische Seite sagt mir immer wieder in
privaten Gesprächen, daß sie mit der Türkei das schlechteste Verhältnis
in der Vergangenheit hatten, jetzt hat sich dies angeblich gebessert und
mit der SU immer die besten Verhältnisse. Die Erklärung ist verhältnis-
mäßig einfach, die Türken hatten sie durch Jahrhunderte besetzt, die
Russen zweimal befreit. In Bulgarien findet man daher überall alte Denk-
mäler für Alexander den II., wie die Bulgaren sagten, mehr in Bulgarien als
in der SU.
Bei den Verhandlungen wurde auch das Transportproblem erörtert und den
nachfolgenden privaten Gesprächen immer wieder von allen Bulgaren mir
gegenüber die Bitte vorgetragen, die Transportlizenzen von 15.000 Stück
pro Jahr wesentlich zu erhöhen. Da Österreich nur die Hälfte der bulga-
rischen Lizenz ausnützen kann, lehnt das Verkehrsministerium im Interes-
se der österreichischen Frächter eine solche Erhöhung entschieden ab.
Ich selbst hatte es insoferne leichter, als ich darauf verwies, die bei-
den Verkehrsminister hätten ja die weitere Vorgangsweise vereinbart.
Die Frage der Textil- und Bekleidungskontingente, die Bulgaren liefern
104.000 Stk. Hemden, wurde insoferne von uns in der Kommission abgebogen,
als ja eigene Fachverbandskommissionen über Gegenlieferungen und Kontin-
gente noch in diesem Jahr mit den Bulgaren verhandeln wird.
Da in meiner Delegation 2 Landwirtschaftsvertreter des Landwirtschafts-
ministeriums und der Präsidentenkonferenz anwesend waren, haben wir sofort
die Landwirtschaftsfragen ausgegliedert und erklärt, die sollten bilateral
versuchen gemeinsame Vorschläge zu erarbeiten. Insbesondere wollten die
Bulgaren natürlich mehr Wein liefern. Mir war vollkommen klar, daß bei
diesem Spezialgespräch nichts heraussieht. Eftimow hat mir vorgeschlagen,
er könnte sich sehr gut vorstellen, daß seine Organisation Spezialweine
aus Österreich kauft, die er in seinen Lokalen natürlich um sündteures
Geld verkaufen könnte. Österreich soll dafür dann entsprechende bulgari-
sche Weine zusätzlich übernehmen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Büro des Landwirtschaftsministers be-
sprechen und mich bei nächster MR aufmerksam machen.
Die bulgarische Firma Vinimpex hat in Österreich ein Steuerverfahren an-
hängig und soll 32 Mio. S nachzahlen, obwohl sie keine steuerlichen Akti-
vitäten nach Behauptung der Bulgaren in Österreich entwickelt. Der
Vertreter des Finanzministeriums hat mich diesbezüglich am Hinflug be-
reits informiert und wir vereinbarten, daß er die Bulgaren in jeder Be-
ziehung aufklären wird. Entscheiden konnten und wollten wir nicht, da
dieses Verfahren bei der Finanzlandesdirektion anhängig ist. Mit der
Vorgangsweise waren die Bulgaren nolens volens einverstanden.
Die Frage der Österreichischen Klimatechnik wurde auch von bulgarischer
Seite angeschnitten, da österreichischerseits durch die Länderbank-Be-
zahlung ohne Dokumente von 8,2 Mio., d. sind 10 % des Kühlhausauftrags, in
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Libyen erfolgte. In Summe haben die Bulgaren durch die Österreichische
Klimatechnik hunderte Millionen S verloren.
Das wirkliche Problem ist aber die Finanzierung der großen Projekte, die
Österreich den Bulgaren angeboten hat. Die Fremdenverkehrsprojektfinan-
zierung, Hotel und Seilbahn, ist in dem 2-Mrd.-S-Kredit gedeckt. Die Öster-
reichische Kontrollbank hat 1980 einen 5-jährigen Vertrag abgeschlossen.
Die Zinsen sind 7,8 % 1 ‰ Bereitstellungsprovision pro Quartal, 0,15 %
pro Quartal kosten der Republik, bis 15 % können lokale Kosten bis
20 % Drittländeranteile mitfinanziert werden. Die Rückzahlung dieses
günstigen Kredites, der 5 bis 50 Mio. gegeben werden kann, erfolgt in 20
Halbjahresraten, 6 Monate nach Fertigstellung, über 50 Mio. S, 25 Jahre,
nach 36 Monaten nach Fertigstellung. Über diesen Kredit haben wir im
Handelsministerium auch die Details nicht gekannt, es sei denn MR Würzl
weiß sie. Dieser aber hatte den MR Fälbl überhaupt nicht informiert,
gegenüber MR Pschorn hat Würzl sogar erklärt, er gibt hier überhaupt
keine Information, er wünscht nicht, daß über Fremdenverkehrsfragen und
Projekte gesprochen wird. Es gibt vom Handelsdelegierten Dr. Schmidt
aus Bulgarien ein Kabel, wo dieser auch erklärt, man wünscht nicht, daß
ich über Fremdenverkehrsfragen rede. Einen so einen Unsinn habe ich
überhaupt noch nie gelesen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Fälbl soll Dir das Kabel geben.
Da ich über die Vorgangsweise von MR Würzl, ohne mich natürlich aufzu-
regen, empört getan habe, hat man mir dann doch eine unzulängliche
Information geschickt. Nach wie vor fehlen aber dort alle Kreditkondi-
tionen und die Kreditabwicklung. Ich habe in Bulgarien bereits gegenüber
Präs. Eftimow angedeutet, daß Würzl wahrscheinlich nicht kommen kann.
Ich sehe keine Veranlassung ein so unqualifiziertes Verhalten eines
Beamten gegenüber seinen Kollegen dann noch durch Auslandsfahrten zu
belohnen.
Das wirkliche Problem aber ist der Kredit für die Industrieprojekte.
Mir werden immer zwei Ziffern genannt, 3,4 Mrd., die die Creditanstalt
mit der Mineralbank terminisiert bis 15.11. abzuschließen hätte, GD
Androsch war in Bulgarien und hat darüber verhandelt. Der SC Manhart
im Finanzministerium meint, eine Verlängerung dieses Kreditrahmens sei
möglich, doch müßten die Zinsen erhöht werden, derzeit 15 % Anzahlung
auf dem freien Markt zu finanzieren mit 7 5/8, 85 % aus einem Banken-
konsortium mit 8,3 %. Diese Angaben stammen von der Voest-Alpine. Die
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bulgarische Seite hat dann in diesem Kreditrahmen alle anderen Projekte
auch einbezogen und erklärt, diese würden 6 Mrd. S ausmachen. Um ja
nicht den Termin verfallen zu lassen, wollte man jetzt ein letter of
intent zumindestens festlegen.
Vizeministerpräs. Lukanow hat dann bei einem Arbeitsessen mir gegenüber
dezidiert erklärt, wenn die Kreditbedingungen verschlechtert werden,
die Bulgaren ihre Importe dann wesentlich reduzieren, um nicht zu sagen,
einfrieren werden. Alles ist von der Kreditfrage abhängig, da sie
bereits von den Franzosen und von den Niederländern entsprechende
Kreditzusagen haben. Lukanow ist ein guter Bekannter, er sagt sogar
ein Freund von Androsch und erwartet daher eine positive Erledigung.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Mit Apfalter besprechen und verbinden.
Lukanow ersucht dann auch noch, daß Tiplov, die Messe, die jetzt im
Herbst Investitionsgüter, Frühjahr Konsumgüter von österr. Firmen bis
jetzt sehr gut besucht war, durch die Teilung ebenfalls in der Früh-
jahrsmesse bei Konsumgütern stärker beschickt wird. Dort gibt es
Kooperationsmöglichkeiten für österr. Betriebe.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Jour fixe HK setzen.
Der Ministerpräs. Filipow hat ebenfalls dann auf die finanzielle
Frage verwiesen, ansonsten aber in einer langen Rede die gute Zusammen-
arbeit zwischen Bulgarien und Österreich, ganz besonders auch meine
angebliche Leistung für diese Zusammenarbeit immer wieder herausge-
strichen. Mir war dies an und für sich schon peinlich und ich habe
natürlich in meiner Erwiderung immer wieder darauf verwiesen, wie ich
sehr mit Herrn Christow und Eftimow gerade bei dieser Tagung einmal
mehr gut zusammengearbeitet habe.
Die Besichtigung hat Eftimow, der mich überall hinbegleitete, dazu
benützt, um mir den neuen Kulturpalast zu zeigen, wo gleich gegenüber
das Intercontinental gebaut wird. Eftimow zeigte sein großes Interesse
der österr. Firma Hofmann & Maculan dieses Bauwerk zu übertragen. Er
erkundigte sich über die Besitzverhältnisse, konnte den Namen noch nicht
einmal richtig aussprechen, aber ständig darauf verwiesen, daß er sehr
erfreut ist mit Nationalrat Heindl, den er übrigens natürlich auch
nicht kennt, Kontakt aufzunehmen.
Bei der Besichtigung der franz. Seilbahn, die übrigens den ersten Win-
ter ganz gut überstanden hat, wurde der Plan geboren, bei der nächsten
Gem. Kommission nach Vorschlag von Eftimow, womöglich aber früher mit
Blecha den höchsten Berg Jugoslawiens zu besteigen. Er ist zwar auch
fast 3.000 wie der Glockner, nur vollkommen ungefährlich. Eine Einladung
Eftimows noch heuer runter zu kommen und dies über das Wochenende zu
machen, habe ich auf alle Fälle abgelehnt.
Da zur 1.300-Jahr-Feier der Vorsitzenden-Stellvertreter und Zentral-
sekretär Blecha nach Bulgarien reist, habe ich mit ihm vereinbart uns
am Flughafen in Schwechat zu treffen. Ich konnte ihm dort auch alle
Einzelheiten meiner bisherigen Verhandlung sagen. Blecha hat als Präsi-
dent in Bulgarien einen sehr guten Namen, alle freuen sich im wahrsten
Sinne des Wortes mit ihm zusammenzutreffen.
Tagesprogramm, 15.-18.10.1981
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)