Mittwoch, 16. Oktober 1981
Im Parlamentsklub berichtete Lanc über Terror, Pahr über die Außenpoli-
tik. Die Berichte waren zweifelsohne Zeitfüller, da Kreisky noch immer
krank ist. Natürlich schwirren die wüstesten Gerüchte, niemand glaubt
die einfache übertauchte Verkühlung. Das große Problem ist, ob Kreisky
dem Rat der Ärzte folgt und sich schont oder, wie alle erwarten, er wie-
der voll ins Geschäft einsteigt.
Rösch informiert mich, daß Kreisky über die Funkgerätebestellung ihm
mitteilt, er soll nach Rücksprache mit Außenministerium und Handelsmi-
nisterium selbst entscheiden. Die Firma Elin hat ihre Bewerbung nach
einer Aussprache mit den Fachleuten zurückgezogen, weil sie zugeben muß,
daß ihr System für diese Bestellung sich nicht eignet. Die Firma Eumig
scheidet schon deswegen aus, weil Telemed, ihr Lieferant, ein eindeutig
deutsches Unternehmen ist und nach Staatsvertragsbestimmungen Verbot
der Ausrüstung der Streitkräfte mit deutschen Produkten. Gegen eine
solche extreme Auslegung, daß Funkgeräte Rüstungsgüter sind, würde ich
mich wehren. Rösch teilt mir mit, daß es vom Außenministerium eine Note
gibt, wonach auch die MAN-Motoren, welche in LKW eingebaut sind, unter
die Staatsvertragsverbotsbestimmungen fallen. Rösch handhabt diese Staats-
vertragsbestimmung sehr variabel und, wie ich glaube, vollkommen liberal,
wenn es ihm paßt. Die Firma Schrack kommt deshalb nicht in Frage, weil
die israelische Lizenz es unmöglich machen würde, einen Export der Pan-
zer in den arabischen Raum damit durchzuführen. Aus sachlichen Überle-
gungen bleibt daher nur die Firma Kapsch. Diese hat sich außerdem ge-
genüber Rösch verpflichtet 60 Beschäftigte sofort in Fürstenfeld von
Eumig zu übernehmen und eine Produktion in einem zu kaufenden Fabriks-
gebäude außerhalb von Eumig durchzuführen.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Bitte sofort mit Kapsch die notwendi-
gen Vereinbarungen treffen.
Rösch hat mir jetzt mitgeteilt, daß die Leichentransporte mit Hubschrau-
ber für tödlich Verunglückte in den Bergen durch eine Transportverbotsver-
ordnung resp. nur in Spezialbehältern bedingt ist. Er kann so lange nichts
machen, solange diese Verordnung nicht geändert wird. Ich stehe auf
dem Standpunkt, daß sicherlich die Leichentransportverordnung notwendig
ist, wenn der Tote vor etlichen Tagen gestorben ist und dadurch gewisse
Vorsicht geboten ist. Ein tödlich Verunglückter, der unmittelbar
vor dem Abholen starb, fällt meiner Meinung nach nicht unter diese Vor-
sichtsmaßnahme.
ANMERKUNG FÜR JAGODA UND HAFFNER: Bitte eine Änderung dieser Leichen-
transportverordnung verlangen.
Bautenminister Sekanina wird von mir informiert, daß Lambsdorff bei
dem Dreiergespräch in Linz in einem Nebensatz andeutete, die Pyhrnauto-
bahn wird wahrscheinlich nicht durch Kommissionsbeschluß mitfinanziert
werden und daß man sich eine bilaterale Regelung überlegen sollte.
Sekanina teilt diese Meinung und wird wahrscheinlich nach erfolgloser
Verhandlung mit der EG mit der BRD Gespräche aufnehmen. Ich habe ihn
allerdings darauf aufmerksam gemacht, daß Lambsdorff keine wie immer
geartete Zusage machte.
Mit Klubobmann Fischer und SC Jagoda besprachen wir den Wunsch von
Staatssekretär Eypeltauer die Umweltschutzwünsche in Zukunft wie die
Dampfkesselverordnungslösung in die Gewerbeordnung Betriebsgenehmigung
aufzunehmen. Eypeltauer möchte, daß dies bei der jetzigen Novelle schon
geschieht. Dagegen spricht sich Jagoda aus Zeitgründen aus. Er ist viel
zu gewissenhaft, als daß er schludrig jetzt schnell etwas zusammenstop-
pelt. Mit Recht hat er mir immer gesagt, eine Gewerbeordnung ist ein Jahr-
hundertgesetz und die Novellen soll man nicht alle Jahre oder gar viel-
leicht Husch-Pfusch durchführen. Die Änderung der Betriebsgenehmigung
kann erst dann erfolgen, bis man mit dem Gesundheitsministerium über die
zukünftige Umweltschutzpolitik und die Systeme sowie über die Durchfüh-
rung klar sieht. Darüber hinaus habe ich noch als Argument Eypeltauers
Wünsche in die Novelle einzubauen, daß mit dieser Novelle eindeutig
nur die Wünsche der Landeshauptleute bezüglich Durchführung 15a-Ver-
fassungsbestimmung über die Energieeinsparung eingebaut sind. Da die
ÖVP garantiert gegen diese Lösung Sturm laufen wird, möchte ich mit kei-
ner anderen Frage diese Novelle belasten. Fischer hat dies vollkommen
eingesehen und nur gefragt, ob noch im Laufe dieser Legislaturperiode
eine weitere Novelle zur Gewerbeordnung zu erwarten ist. Dies konnte ich
mit ruhigem Gewissen bejahen, da es noch viele offene Wünsche gibt,
die Jagoda jetzt einmal sammelt.
Vor dem Plenum teilte mir NR Taus mit, daß er sehr einverstanden ist,
in Tunesien Anfang Jänner ihren Betrieb offiziell zu eröffnen. Er
meinte, damit könnten wir dann die Gemischte Kommission gleichzeitig ab-
führen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Entsprechendes veranlassen.
Im Plenum des Nationalrates hielt Salcher seine erste Budgetrede. Ich
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finde, er hat sie sehr gut aufgebaut, noch besser vorgetragen. Das Bud-
get kann man wirklich, wie er immer sagt, herzeigen. Mich persönlich
stört nur, daß ungeheuer aufwendige Beilagen vom Finanzministerium seit
Androsch's Zeit beigelegt werden, die ein Heidengeld kosten und die
sicherlich sich niemand ansieht.
Gleichzeitig wurden im Plenum auch die Budgetüberschreitungsgesetze
dann verhandelt und auch andere Gesetze letzten Endes beschlossen. Da
abends aber das große Match Österreich – Deutschland war, wurde bei der
Gestaltung der Tagesordnung darauf Rücksicht genommen und auch ver-
hältnismäßig kurz nur gesprochen, sodaß bereits um 4 Uhr die Tagesord-
nung erledigt und das Plenum nach Hause resp. zum Fußballmatch eilte.
KR Weiner hat angeblich ein Dutzend eigens für ein 100-jähriges Jubilä-
um erzeugte Seiko-Uhren vom Präsidenten dieser Gesellschaft bekommen,
um sie an gewisse Leute zu verteilen. Warum er mich ausgesucht hat, nach-
dem ich ihm ja bereits einmal eine Seiko-Uhr vor Jahren zurückgegeben
habe, weiß ich nicht. Diesmal erklärte er sofort einleitend, handelt es
sich nicht um eine Markenware, sondern um eine von einem Schweizer-ita-
lienischen Designer extra für dieses Jubiläum in geringer Auflage er-
zeugtes Erinnerungsprodukt. Gleichzeitig ersuchte er mich auch für MR
Fischer ebenfalls ein Stück übergeben zu dürfen. Ich habe entschieden,
daß Dr. Haffner sie ihm aushändigen soll. Mein Exemplar werde ich dazu
benützen, um sozusagen durch einen Briefwechsel mit dem Präsidenten zu
versuchen, daß über diesen großen japanischen Konzern doch vielleicht
mehr Produkte aus Österreich gekauft werden resp. kleine Fertigungen
nach Österreich verlegt werden. Weiner teilt meine Meinung, daß wir
gegenüber den Japanern, obwohl es ihn hart trifft, die eingeschlagene
Linie fortsetzen müssen, er gibt zu, daß die Kontingentierung der Video-
rekorder der einzige Weg ist, um Japan überhaupt auf österreichische
Gegenmaßnahmen aufmerksam zu machen. Mit Recht meint er, bei einem Import-
volumen von über 10 Mrd. S spielen diese 150 Mio. S Videorekorder kaum
eine Rolle. Weiner selbst wird sich bemühen, bei seinem nächsten 25.
Japanbesuch, eben zur 100-Jahrfeier von Seiko, andere japanische Firmen
ebenfalls auf diese neue Politik Österreichs aufmerksam zu machen. Weiner
meint, die größte Chance bestehe darin, so wie General Motors in Öster-
reich auch die Japaner vielleicht ein so großes Autowerk in Österreich
errichten. Derzeit versuchen die Japaner in anderen Staaten resp. haben
in anderen Staaten Fabriken bereits aufgebaut. Ein so großes Projekt
liegt nicht in meiner Linie. Ich kann mir auch gar nicht vorstellen,
daß die Japaner dazu bereit wären. Sollte Weiner so etwas bringen, dann
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würde sicherlich das BKA dafür zuständig sein und so wie bei GM auch
die entsprechenden Verhandlungen führen. Eher erscheint es mir wahr-
scheinlich, daß es doch gelingt, einen oder den anderen Mittelbetrieb
in Österreich mit Hilfe Japans, ähnlich wie wir seinerzeit bei der Auto-
zulieferindustrie gehandhabt haben, zu gewinnen. Burian hat Weiner die
in Englisch vom Bundespressedienst herausgegebene Fassung der Investi-
tionsmöglichkeit in Österreich übergeben.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bei Briefübergabe an Weiner fragen, ob er noch
weitere Unterlagen braucht.
Dipl.Ing. Schön von Stiebel Eltron erzählte mir, daß durch Familienstrei-
tigkeiten in Deutschland das Unternehmen in Zukunft sicherlich Schaden
leidet und er eigentlich jetzt sich mehr in Kärnten aufhalten wird. Er
hat sich die Eumig-Fabrik in Fohnsdorf angesehen, über die maschinelle
Ausstattung ist er begeistert und möchte von München die Firma Euras,
die ebenfalls Stiebel Eltron gehört, nach Österreich verlegen. Ich habe
ihm sofort mit der ÖIAG, Dr. Bauer, zusammengebracht, der im Auftrag von
GD Grünwald diese Gespräche führen wird.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: MR Haffner soll auch sich hier entsprechend
einschalten.
Prof. Rauter vom Konsum und gleichzeitig Vorsitzender der Arbeitsgruppe
Strukturwandel im Handel teilt mir mit, daß die Handelskammer, Syndikus
Klose, ihn informierte, sein Counterpart KR Zach aus diesem Ausschuß
wird nächstes Jahr durch den bedeutenderen Präsidial- und Segelwart der
Handelskammer, Schönbichler, ersetzt. Die Handelskammer wünscht bis zu
diesem Zeitpunkt keinerlei Aktivität. Dies liegt im übrigen auch auf
meiner Linie. Wenn einmal irgendwelche Beschwerden über zu wenig Akti-
vität für Klein- und Mittelbetriebe und insbesondere Handelsbetriebe
vorgebracht werden sollten, kann ich darauf verweisen, daß alles im
Einvernehmen mit der Handelskammer geschehen ist, selbst der Stillstand
von Ausschüssen. Rauter, der dieses Problem bereits mit Staatssekretär
Albrecht vorher abgesprochen hat, wird auf Vorschlag von Albrecht die
Studie "Voraussetzung für die Führung von Klein- und Mittelbetrieben" in
einem Pressefrühstück vorstellen. Damit dokumentiert Albrecht sehr ge-
schickt, daß sie im Interesse der Konsumenten und des Handels die vor
Jahren begonnene Arbeit fortsetzt, ohne daß wir in nächster Zeit aller-
dings mit größeren Arbeitsergebnissen oder Vorschlägen rechnen können.
ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Bitte referiere gelegentlich bei einem Jour fixe
in der Handelskammer über die bisherigen Aktivitäten.
Der Fachverband Nahrungs- und Genußmittelindustrie ist mit Vertretern
der Kindernährmittel wegen der Grundpreisauszeichnung bei Albrecht,
Jagoda und mir erschienen. Die Firmen sind sehr besorgt, daß sie dann
Einheiten auszeichnen müßten, die bei den Kindernährmitteln niemals eine
Rolle spielen. Aus Ernährungsgründen schreiben die Kinderärzte für
ein gewisses Alter 190-Gramm-Gläser vor. Dies steigert sich nach ein
paar Monaten dann auf 220 Gramm. 200-Gramm-Auszeichnungen wären daher
ganz sinnlos. Wenn die Industrie dann vielleicht sogar 200 Gramm Flaschen-
füllung erzeugen würden, entstünde eine Überernährung, die die Ärzte
gar nicht wollen. Außerdem müßten sie für jedes Glasmodell 500.000 S
und mehr Investitionen aufwenden. Jagoda hat sehr geschickt keinerlei
Zusagen gemacht, sondern nur erklärt, es wird jetzt die Arbeitsgruppe
gemacht, sondern nur erklärt, es wird jetzt die Arbeitsgruppe alle in
der Begutachtung vorgebrachten Vorschläge neuerdings bearbeiten.
Anschließend hat er mir dann unter 4 Augen versichert, daß die Vorschlä-
ge der Kindernährmittelerzeuger vollkommen logisch sind und deshalb auch
seiner Meinung nach selbstverständlich akzeptiert werden. Er wollte nur
unbedingt zuerst die Arbeitsgruppe damit beschäftigen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Jour fixe AK, ÖGB setzen.
Die Biospritsitzung des Ministerkomitees unter Führung von Haiden brachte
entsprechende Berichte der eingesetzten Arbeitsgruppen. Die legistische
Frage, Novelle des Kraftfahrgesetzes resp. der Kraftfahrdurchführungs-
verordnung, konnte eindeutig geregelt werden, der Bleigehalt wird für
Normalbenzin mit 1.4.82, mit Superbenzin mit 1.7.83 nach Errichtung der
entsprechenden Plattformen 2 und 3 der ÖMV in Schwechat festgelegt. Die
Fachleute behaupten zwar eindeutig, daß man mit Ethanolzusatz die
Klopffestigkeit nicht erhöhen kann, doch das Wissenschaftsministerium
und auch das Landwirtschaftsministerium sind hier anderer Meinung. Für
mich ist dies alles gar nicht entscheidend, da eindeutig feststellt nur
bis 5 % Ethanolbeimischung können die jetzigen Motoren und Vergaser
ohne Umstellung diesen Kraftstoff verarbeiten. Daher liegt für mich die
Grenze fest. 5 % Zumischung würden bedeuten, daß 125.000 to Ethanol
erzeugt werden müßten, nach Vorschlag der Landwirtschaft wäre bei einem
Preis von 12 S die Beimischung eine Erhöhung des Benzinpreises um 40
Groschen bedingen. Ich erklärte rundweg, daß dies alles nicht die aktu-
ellen Probleme sind. Wichtig erscheint mir nur, daß jedwede Ethanol-
produktion nur mit Abwärme einigermaßen sich rechnen würde. Dringendst
sei deshalb die Frage zu klären, wer die Abwärmenutzung der beiden 300-
MW-Blöcke in Dürnrohr durchführt. Sowohl die Newag als auch die Verbund
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werden in absehbarer Zeit die Entscheidung treffen müssen, wie sie
und ob sie die Abwärme nützen oder über Kühltürme alles in die Luft
abgeben. Ich machte alle anwesenden Minister, Haiden, Steyrer, Firnberg,
darauf aufmerksam, daß es daher sehr schnell eine kommerzielle Entschei-
dung zu treffen gilt. Alle theoretisch sehr interessanten Ausführungen
führen zu keiner wie immer gearteten praktischen Lösung dieses Problems.
Die einzig konkrete Aktion, die ich sehe, ist die von der ÖMV, der WÖV
und dem Biokonsortium gegründete Studiengesellschaft. Beim Miokonsortium sind FMW Wilhelmshaven, Waagner-Biro Wien, Zellplan München vertre-
ten. Dort stehen einmal 3 1/2 Mio. S zur Verfügung, 40 % ÖMV und WÖM,
20 % Waagner-Biro. Das Verfahren soll innerhalb eines halben Jahres
zur völligen technologischen Reife entwickelt werden. Auch hier muß
schleunigst die Energiefrage geklärt werden, weshalb ich alle haupt-
sächlichst für Biosprit zuständigen Stellen zu einer Sitzung zusammen-
gerufen habe. Beim Runtergehen hat Staatssekretär Schober im Land-
wirtschaftsministerium mir versichert, die einzig konkrete Aussage ist
vom Handelsministerium gekommen.
Mit Parteiobmannstellvertreter Blecha und NR Heindl besprach ich die
Pläne der Bulgaren bezüglich Kooperation resp. stärkerer Heranziehung
österreichischer Firmen, insbesondere der Baubranche im Zuge der bulga-
risch-österreichischen Gemischten Kommission resp. im follow up des
Präsidentenbesuches der bulgarischen Fremdenverkehrsorganisation. Die
Bulgaren haben ähnlich wie die Ungarn jetzt ersucht, man möge sie beim
Ausbau ihrer Infrastruktur Seilbahnen, Hotelneubauten usw. unterstützen.
Diese Geschäfte streben österreichische Firmen seit Jahren an, ohne
zu einem Erfolg bis jetzt zu kommen. Darüber hinaus besteht jetzt von
bulgarischer Seite das Interesse auch auf Drittmärkten zu kooperieren.
Ich habe sowohl Blecha als auch Heindl auseinandergesetzt, daß das
Handelsministerium an jedweder Kooperation in Bulgarien oder auf den
Drittmärkten sehr interessiert ist, da die Bulgaren ihre Exporte in den
ersten 8 Monaten um 70 % erhöhen konnten, auch unsere Exporte sind gut
gestiegen, doch noch immer ein beträchtliches Ungleichgewicht in der
Handelsbilanz existiert. Blecha wird als Vorsitzender der bulgarisch-
österreichischen Gesellschaft, der in Sofia einen sehr guten Namen
hat, zur Eröffnung von etlichen wissenschaftlichen Instituten resp.
Geschenkübergabe am Sonntag, wenn ich zurückkomme, nach Bulgarien rei-
sen. Wir vereinbarten, daß wir uns am Flughafen Schwechat treffen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Falls bis dahin noch etwas Besonderes eintreten
sollte, mir die Unterlagen Sonntag auf den Flughafen schicken.
Tagesprogramm, 14.10.1981
hs. Notiz (Tagesprogramm Rückseite)