Montag, 2. März 1981
Gesundheitsminister Steyrer und vor allem auch sein Sektionschef
Pindur stimmten dem Vorschlag von Dir. Kobilka, DoKW, und letzten Endes
dann besonders meinem zu, daß bei dem Wasserkraftwerk Hainburg kein
solitäres Verfahren durchgeführt wird. Dem Wunsch von Pindur, ein eige-
nes Umweltverträglichkeitsverfahren abzuwickeln, wird insoferne Rechnung
getragen, als im § 104 Wasserrecht alle zusätzlichen Unterlagen und
Wünsche von Seiten der Umweltschützer verlangt werden können, das Um-
weltschutzministerium hat dort Parteistellung, weshalb die vernünftigen
Wünsche dort abgehandelt werden können. Bei der ersten Besprechung im
Rahmen dieses Wasserrechtes hat Univ.-Prof. Schweiger verlangt, auch
die wirbellosen Weichtiere in den Hainburger Auen zu berücksichtigen.
Angeblich hat aber noch niemand diese wirklich festgestellt. Im Rahmen
des Wasserrechtsverfahren wird auch zu klären sein, ob tatsächlich
eine Naßbauweise durchgeführt wird. Wahrscheinlich wird die Hainburger
Bevölkerung sich ähnlich wie die Kritzendorfer Ansiedler am rechten
Donauufer gegen diese Naßbauweise aussprechen, die Bauarbeiten und ganz
besonders dann der überhöhte Damm auf der Hainburger Stadtseite würde
ein solches Projekt schon für die Bevölkerung unerträglich erscheinen.
Die DoKW ist bestrebt, ihre Bauzeiten zu verkürzen, anstelle von 36
Monate Rhythmus gebaut. Das wirkliche Problem bei diesem Bau werden die
5–6 Mio m³ Kies, die dort bewegt werden müssen, darstellen. Pindur
und Kobilka erklärten sich mit dem von mir vorgeschlagenen Resultat,
alles im Wasserrechtsverfahren, wenn es Schwierigkeiten gibt, was wir
alle nicht hoffen, dann eine neuerliche Aussprache zwischen Steyrer und
mir, einverstanden.
GD Kirchner und seine Betriebsräte von SGP, vom Paukerwerk, haben bei mir
wegen der schleppenden Vergabe von Kesselanlagen für E-Werke protestiert.
Überrascht war ich, als der BR Schenk mir erklärte, daß die Beschäftigten
aus meiner Äußerung, wir wollen eine Ost-West-Stromschiene bauen, anneh-
men, ich sei nur mehr für Importe von Strom und würde die inländischen
Kraftwerksbauten vernachlässigen. Darüber war ich empört. Denn niemand
setzt sich, glaube ich, mehr ein als ich persönlich. Die Schwierigkeiten
für die Baubeschlüsse der zwei Kraftwerksblöcke im Tullnerfeld, Verbund
und NEWAG, gehen auf Umweltschützer oder Anrainerberufungen, vor allem
auf Bauverhandlungen, die nicht in meiner Kompetenz liegen, zurück. Durch
diese Tatsache haben wir größte Komplikationen mit dem Kohlenlieferver-
trag aus Polen. Mir jetzt noch in die Schuhe schieben zu wollen, daß
ich an Kraftwerksbauten in Österreich uninteressiert bin, ist ein star-
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kes Stück. Ich habe dies auch mit aller Deutlichkeit den Betriebsräten
gesagt. Diese wollen jetzt gemeinsam mit den anderen am Bau von E-Werken
beteiligten Firmen größere Protestkundgebungen unternehmen. Dies
halte ich für sehr zweckmäßig, weil die Medien nur so auf ihre Situati-
on aufmerksam werden, darüber hinaus wird im Zuge der Diskussion dann
endgültig festgestellt, wer eigentlich für die Kraftwerke ist und wer
dagegen. Die Umweltschützer und Naturschützer haben jetzt nämlich in
der öffentlichen Meinung einen wesentlich größeren Stellenwert als
nach Meinung der Betriebsräte ihnen zukommt. Wenn den Betriebsräten und
den Beschäftigten dies nicht paßt, dann sollen sie eben sich gefälligst
an diese Gruppen wenden. SGP hat bereits 4 Mio. S Projektleistungen für
die Dürnrohrer Kraftwerke erbracht, heuer wird durch die Nichtbestellung
und auch die Verzögerung anderer Kraftwerke 1/3 der Kapazität nur aus-
genützt, die 1350 Beschäftigten im Paukerwerk werden daher auf Kurz-
arbeit übergehen müssen. Für 81 wird SGP auch defizitär gebaren,
trotz der 2 Mrd. S Kraftwerke, die jetzt mit Algerien abgeschlossen wur-
den, und des kleineren Kraftwerks in den Philippinen. Auch mit Indien
werden jetzt neuerliche Gespräche über Kraftwerke geführt. Die SGP ver-
sucht über Exporte die mangelnde inländische Produktion auszugleichen.
Die Rauchgasentschwefelungsanlage wird nach dem System Saarberg-Hölter
in Lizenz gefertigt, was allerdings mit dem anfallenden Gips geschehen
wird, weiß derzeit noch niemand.
Ich habe GD Kirchner dann auf den Trend-Artikel über die unzulänglichen
Arbeiten der SGP in Ägypten angesprochen. Kirchner meint, da sei
Hendricks von der Allgemeinen Warentreuhand schuld. Dieser hätte seinen
Freund und Trend-Redakteur Benisch nach Ägypten geschickt, ohne ihn
im Detail zu informieren resp. sogar noch falsch zu informieren. Die
Anlage, die die SGP mit Entwicklungshilfegeldern in El Debin errichtet
hat, kostete die SGP bis jetzt auch 2 bis 3 Mio. S. Daß sie einwandfrei
errichtet wurde, behauptet Kirchner, geht aus einem Übernahmsprotokoll der
Ägypter hervor. Daß im Betrieb dann so wenig positive Ergebnisse er-
zielt werden konnten, ist auf die unzulängliche Bedienung der Anlage
durch die Ägypter zurückzuführen. Sie legen auf die Mischung des Mate-
rials keinen besonderen Wert und achten nicht entsprechend darauf, außer-
dem können Ziegel leicht zu wenig gebrannt oder übergebrannt werden,
was dort auch meistens geschieht. Über die Betriebsergebnisse konnte ich
nichts sagen, denn da liegen mir nur die Trend-Aussagen vor, ich kann
mir allerdings nicht vorstellen, daß wenn man die Ägypter einigermaßen
einschult, dann tatsächlich nur so schlechte Ergebnisse erzielt werden
können resp. müssen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: SC Marsch wird das Ganze prüfen.
Wirklich erschüttert waren aber die BR und sicherlich auch GD Kirchner,
der sich dies nur nicht zu sagen traute, über die Absicht Kreiskys, in
Judenburg jetzt eine neue Kesselfabrik zu installieren. Die Vorarlber-
ger Firma Bertsch sollte in einer ohne Miete zur Verfügung gestellten
Schwerbauhalle, ja sogar durch 10 S pro Stunde Subvention der ÖIAG für
die Vereinigten Edelstahlarbeiter, die Bertsch übernimmt, dort Kessel-
anlagen fertigen. Nach Meinung der Betriebsräte sind aber Waagner-Biro
und SGP nicht entsprechend ausgelastet.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER Nächstes Jour fixe AK, ÖGB wegen Grünwald
setzen.
Dir. Heller von der SAKOG und Dkfm. Stockinger scheinbar als neuer Finanz-
berater berichteten mir, daß sie jetzt im ERP-Büro versuchen werden,
für den Ausbau zusätzliche ERP-Mittel zu bekommen. Da beide eingesehen
haben, daß ich aus der 100-Mio.-S-Elektrizitätsquote nichts für den
Kohlenausbau zur Verfügung stellen kann, haben sie mit Wittmann verein-
bart, daß gegebenenfalls zwei Jahresraten je 25 Mio. zusätzlich dem
Handelsministerium zur Verfügung gestellt werden, damit aus diesen 50
Mio. dann die Kohleninvestitionen finanziert werden können. Gegen eine
solche Vorgangsweise habe ich gar nichts einzuwenden, als sie auch in
der Vergangenheit für den Ausbau Oberndorf einmal 50 Mio. S auf diese
Art und Weise zur Verfügung gestellt wurden. Ganz entschieden habe ich
mich aber dagegen ausgesprochen, daß die Kleinkraftwerksquote von
25 Mio. maximaler Anteil an den 100 Mio. Elektrizitäts-ERP-Fonds für die
Kohle herangezogen werden.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER; Bitte, die Energiesektion soll dies genau ver-
folgen.
Beim Journalistenfrühstück hat Fälbl über Rumänien berichtet, eine
Diskussion gab es darüber überhaupt nicht.
SC Marsch berichtet über die Informationsstelle für öffentliche Auf-
träge. Diese hat sich sehr gewehrt, obwohl dafür derzeit keinerlei ge-
setzlicher Auftrag an die beteiligten Ministerien vorliegt. Ich habe
Marsch vorher sogar noch informiert über das neue Ausschreibegesetz
und ersucht, daß er persönlich die Gespräche mit Staatssekretär Löschnak
darüber führt.
Würzl berichtete über die Jännerergebnisse, die phantastisch waren.
In der vergangenen Saison hat der Fremdenverkehr im Verhältnis zu ande-
ren OECD-Ländern sehr gut abgeschnitten. Während man selbst in den
Spitzenfremdenverkehrsländern nicht annähernd so gute Ergebnisse er-
zielte, die OECD hat insgesamt nur eine Devisensteigerung von 2 %,
hat Österreich eine 5 %-ige real erzielt. Der Nächtigungszuwachs mit
6,3 % ist überhaupt einsame Spitze.
Über die Energiesituation des Jahres 1980 hat dann Dr. Schandel von der
Energiesektion, der ja auch immer die Zusammenstellung macht, endlich
einmal selbst referiert. Ursprünglich war wieder einmal vorgesehen, daß
ich dieses Referat halten soll, dies widerspricht aber meinem Grundsatz,
wenn irgendwie möglich, dem Referenten, der auch die Arbeit hat, die
Möglichkeit zu geben, vor der Presse seine Arbeit vorzutragen. Über
3 % hinausgehende Ersparnis des Vorjahres ergibt nur positive Reaktionen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Hier müßten wir eine größere Aufklärungskampagne
starten.
Redakteur Nowak vom ORF hat bezüglich Nahversorgung im ländlichen Raum
eine Schulfunksendung und wollte die Maßnahmen, die das Handelsministe-
rium vorsieht, besonders bringen. Leider ist Staatssekretär Albrecht
in Berlin, weshalb sie diesen auch für die Konsumenten wichtigen Vor-
schlag, nämlich der mobilen Läden, nicht selbst präsentieren konnte. Ich
glaube, daß wir mit dieser Möglichkeit den größten Vorwurf, nämlich
wir wissen nicht einmal, wie man die Nahversorgung in den Gemeinden
wirklich sicherstellen, mit diesem Vorschlag entgegentreten kann.
ANMERKUNG FÜR ALBRECHT: Auch hier müssen wir mehr Propaganda für diese
Idee entwickeln.
Die Firma Brieftaube, ein sehr elegantes und modernes Bekleidungsge-
schäft mit drei Filialen, bekam das Dekret zur Führung des Staats-
wappens. Dieser 120 Jahre alte Familienbetrieb führt nur Höchstquali-
tätswaren, dieses Prinzip hat er in der Krise 29 schon gehandhabt und
erst recht jetzt in der zweiten Republik. Bei der Betriebsbesichtigung
konnte ich die dort Beschäftigten wenigstens begrüßen. Auch Präsident
Sallinger war anwesend, überrascht war ich eigentlich, dann eine Reihe
von mir Bekannten wie Ex-Polizeipräsident Holaubek, Ex-Sektionschef
Dipl.Ing. Frank zu treffen. Die Erklärung war, daß neben vielen anderen,
die ich nicht kannte, alle aus einer Zweitwohnungssiedlung aus Gresten
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eingeladen wurden. Dort haben sich die mir bekannten, aber auch die
unbekannten kennengelernt und wurden vom Besitzer der Brieftaube zur
Feier eingeladen.
ANMERKUNG FÜR JAGODA UND BURIAN: Wann werden die neuen Richtlinien für
§ 68 inkraft treten.
MR Schwarz machte mich darauf aufmerksam, daß die zwei jetzt im Parlament
eingebrachten Initiativanträge über die Ausfuhrfinanzierung einige
Fallstricke für das Handelsministerium beinhalten. Schwarz war sehr
überrascht, daß diese Initiativanträge von Sallinger und Mühlbacher
das Handelsministerium aus der Begutachtung ausschalten wollen. In Hin-
kunft sollen nur mehr der Vertreter des Handelsministeriums bei Krediten
über 10 Mio. S im Beirat gefragt werden. Ich habe gegen diese Einschrän-
kung der Kompetenz des Handelsministeriums persönlich gar nichts einzu-
wenden. Bis jetzt hat irgendwer formell mir immer die Akte entsprechend
vorgelegt. Niemand im Handelsministerium hat sie wirklich bearbeitet,
geschweige denn jemals eine Bemerkung dazu geliefert. In den erläutern-
den Bemerkungen der Initiativanträge steht klipp und klar drinnen, daß
dies nur eine Verzögerung der Abwicklung ist. Schwarz meinte allerdings
zu Recht, daß man eigentlich über diese finanzielle Begutachtungsmöglich-
keit sehr wohl einen großen Einfluß hätte, unsere Branchenreferate
stärker einzuschalten. 11 Jahre ist das nicht geschehen, in Zukunft
sicherlich auch nicht. Was allerdings für mich erschütternd war, ist,
daß Schwarz in den Entwürfen etliche Formalfehler, Aufhebung von Ver-
fassungsbestimmungen der bestehenden Gesetze durch einfach-gesetzliche
Regelungen, keine entsprechenden Übergangsbestimmungen, mir zeigte, daß
auch im Finanzministerium schlechte Gesetzmacher sitzen.
MR Fischer hat mit mir die Videokontingentdurchführung besprochen. Da
wir aus formalrechtlichen Gründen keine Vorbezugsregelung einführen
konnten, haben jetzt 184 Firmen für insgesamt über 1.081.000,–– Video-
rekorder eingereicht. Dem gegenüber steht ein Kontingent von 8.500
Stück. Jede Firma bekommt jetzt 46 Stück zugewiesen. Dies ist ein
glatter Wahnsinn, denn wahrscheinlich gibt es nur 1/2 Dutzend von ernst-
zunehmenden Importeuren. Fischer meint, daß allerdings in kürzester
Zeit sich herausstellen wird, wer wirklich importieren kann und wer nicht,
die frei werdenden Kontingente können dann sofort auf diese seriösen
Importfirmen übertragen werden. 1982 wird man dann schon eine Vorbezugs-
regelung einführen.
Auch bei den Kugellagerkontingenten in der Vergan-
genheit war es ähnlich. Jetzt ist es so, daß der einzig seriöse Impor-
teur Rögelsperger derzeit 90 % des Kontingentes schon hat. Die Firma
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Weiner, der größte Importeur von japanischen Elektrogeräten, hat mit
Recht, glaube ich, bei Fischer angemerkt, daß sie diese Vorgangsweise,
46 Stück pro einreichender Firma, entsprechend bekämpfen wird. Damit
dieser große Importeur mehrere Videorekorder als Fachfirma tatsächlich
einführen kann, mußte sie auch alle ihre Firmen veranlassen, 8.500
Stück Einfuhrgenehmigung zu verlangen. Fischer meint, wir könnten nicht
einmal etwas dagegen unternehmen, wenn, wie dies jetzt in der Praxis
auch tatsächlich geschehen ist, Bekleidungsfirmen, Trachtenmoden usw.,
um Videorekorder-Einfuhren nachgekommen sind.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Dieses System ist wirklich idiotisch.
Eine Salzburgerin, Hannelore Lerl aus Hallein, hat einen Pierre-Brice-
Klub. Dieser Winnetou-Darsteller in der Stadthalle hat ihr gegenüber er-
klärt, er wäre ohne weiteres bereit, eine ständige Aufführung im Salzburg-
ring in den Sommerferien zu veranstalten. Die 30 Mio. S, die dafür notwen-
dig wären, um alle Investitionen dort zu tätigen, sind nach Mitteilung von
Lerl ohne weiteres aufzubringen und durch Zusagen schon vorhanden.
Am 27. März soll darüber in der Landesregierung entschieden werden. Lerl,
die mit allen Landesräten schon gesprochen hat, wünscht nun die Unter-
stützung durch das Fremdenverkehrsministerium. Da eine solche Winnetou-
Aufführung in Salzburg sicherlich eine Fremdenverkehrsattraktion ist,
diese auch das Handelsministerium keinen Groschen kosten soll, bin ich
natürlich sehr wohl an einer solchen Aufführung brennendst interessiert.
Da sie vermutet, daß LH-Stv. Moritz als Sportreferent mehr für den
Salzburgring, für Motorveranstaltungen eintritt, habe ich sofort zugesagt
mit Moritz darüber zu sprechen. Angeblich ist der Salzburgring hoch
defizitär und muß sowieso für die Sportveranstaltungen geschlossen wer-
den.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit LH-Stv. Moritz verbinden und dann
mit Lerl 06245/4491.
Der Besuch bei Vizekanzler a.D. Pittermann stimmt mich immer traurig.
Da sich sein Zustand, vollkommene Erblindung und große Schwierigkeiten
auch mit Alterszucker, doch bemerkbar macht, ist Pittermann zwar immer
noch geistig up to date, lebt aber wirklich nur mehr so dahin und kann
keinerlei produktive Arbeit mehr leisten. Pittermann hat dabei ein
ungeheures Wissen und vor allem eine lange geschichtliche Erfahrung
aus der ersten und vor allem aus der zweiten Republik, die äußerst wert-
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voll wäre, wenn sie aufgezeichnet würde. Dazu besteht aber keine
wie immer geartete Möglichkeit. Pittermann würde es wahrscheinlich auch
heute ablehnen. Seine Tochter, eine Ärztin, meinte mir gegenüber, hätte
er sich an ihre Ratschläge gehalten und vor allem ein bißchen nur ge-
schont, wäre ihm dieses Unglück wahrscheinlich nicht passiert. Ob er
allerdings dann wirklich die von ihm auch beabsichtigten Aufzeichnungen
gemacht hätte, bleibt dahingestellt. Meistens ist es ja doch so, daß
alle Vollblutpolitiker zuerst politisch aktiv tätig sein wollen und
sicherlich gar nicht daran denken, später einmal keine Zeit mehr zu haben,
die Aufzeichnungen zu machen, die sicherlich im Interesse einer objek-
tiven Geschichtsfindung dann notwendig wären. Jedermann stellt es, was
immer er tut, als objektiv dar, nur aus der Vielfalt der Aufzeichnungen
kann man dann ein objektives Bild gewinnen. Der ehemalige Präsident
des Nationalrates Maleta hat jetzt Aufzeichnungen vorgelegt, sicher
wird auch er sich bemühen, objektivst zu urteilen, da er dies aber
kaum kann, werden Aufzeichnungen, wenn ich so sagen darf, von der ande-
ren Seite genauso wichtig. Nur aus der Vielzahl der Aufzeichnungen, die
sowieso alle oft Generationen später eben in der Pension erst erfolgen,
kann ein einigermaßen versierter Historiker versuchen, ein objektives
Geschichtsbild daraus zu formen. Vielleicht ist dies aber auch gar nicht
so wichtig, da ja Österreich wirklich ein unbedeutender historischer
Faktor in der Weltgeschichte ist.
Tagesprogramm, 2.3.1981