Donnerstag, 13. November 1980
Im Marmorsaal mußte ich die 31 anstehenden Dekrete zur Führung des
Staatswappens verleihen. Trotz größten Bemühens war es nicht möglich,
wenigstens die Wiener davon zu überzeugen, daß es zweckmäßig wäre, wenn
ich im Betrieb ihnen diese Urkunde überreiche. Der Grund dafür ist,
daß die meisten Firmen glauben, sie müssen ein riesiges Fest veranstal-
ten, wenn ich in den Betrieb komme und die feierliche Überreichung vor-
nehme. Ich habe primär das Interesse den Betrieb aber zu besichtigen
und mit den Arbeitern in Kontakt zu kommen. Der wahre Grund dafür dürfte
aber sein, daß die Firmen das Staatswappen so schnell als möglich be-
kommen wollen. Die Überreichung im Marmorsaal war deshalb ganz gegen
meine Gewohnheit nicht mehr mit einer individuellen Laudatio verbunden.
Ich habe einleitend nur festgestellt, daß das Staatswappen derjenige
bekommt, der dem Gesetz entspricht, eben ein führendes Unternehmen in
der Branche ist. Die Bestätigung dessen erfolgt primär durch die Han-
delskammer und durch die AK, alle anderen Gesichtspunkte gelten für
mich nicht. Vor allem aber ist es keine Entscheidung, die der Handels-
minister trifft, sondern eben der zuständige Beamte mit den Interessens-
vertretungen.
Ich beabsichtige aber trotzdem in Hinkunft, wenn ich das Dekret unter-
schreibe, bei dieser Gelegenheit schon zu klären, ob es nicht doch
möglich ist, innerhalb kürzester Zeit, lange vor dem allgemeinen Über-
reichungstermin, einen Betriebsbesuch ganz formlos zu organisieren.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Keinesfalls mehr so viele zusammenkommen lassen.
Die Fa. Berthold & Stempel ist 100 Jahre alt, hatte eine größere Feier
in ihrem Betrieb organisiert und bei dieser Gelegenheit konnte ich ihr
auch das Dekret zur Führung des Staatswappens überreichen. Diese Han-
delsfirma, welche insbesondere die Druckereimaschinen vertreibt, aber
auch repariert, hat sich von unbedeutenden Anfängen vor 100 Jahren
zu einer der größten Vertriebsfirmen und Reparaturwerkstätten entwickelt.
Der Festredner aus der BRD hatte zwar nur die Zustände in Westdeutsch-
land geschildert und teils kritisiert, mir teilweise aber wirklich aus
dem Herzen gesprochen. Insbesondere erwähnte er, daß heute in Deutsch-
land es Schwierigkeiten mit der Atomkraftwerkherstellung gibt, während
in Frankreich eines nach dem anderen entsteht, die Franzosen also einen
beträchtlichen Vorsprung bekommen werden. Von der Fa. Berthold &
Stempel meinte er, hätte der Gründer vor 100 Jahren sehr bald als k.u.k
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Hoflieferant gegolten. Natürlich habe ich dann sofort darauf erwidert,
daran hat sich nichts geändert, kaiserlich-königliches Verleihungsdekret
vor fast 100 Jahren, jetzt auch wieder eine Dekretverleihung unter
K.u.K, nämlich Kirchschläger, Kreisky. Insbesondere erwähnte ich aber
dann, daß seine Ermahnungen und Hinweise weniger an mich gerichtet
waren, sondern 2 Sessel weiter. Dort saß nämlich Vizebürgermeister
Busek, der ja bekanntlicherweise sich mit aller Vehemenz gegen die In-
betriebnahme von Zwentendorf zur Wehr setzt. Die Lacher hatte ich na-
türlich auf meiner Seite, obwohl ich sofort erwähnte, es wäre unfair
jetzt weiter zu polemisieren, denn Busek hat ja keine Gelegenheit zu
erwidern. Die ausländischen Vertreter aus Westdeutschland, Neunburger
und Linotype, und viele andere Lieferanten waren gekommen. Dies nützte
ich natürlich einmal mehr um für Österreich eine Industriewerbung zu
starten.
Der Verwaltungsgerichtshof hat aus einem Formalfehler den Beschwerden
der Aktionsgemeinschaft zum Schutz von Fohnsdorf Rechnung getragen
und die Gemeinde muß nun einen neuen Baubescheid erlassen. Wichtig ist
nur, daß der Bürgermeister keinen Baustopp bis jetzt verhängt hat.
Der Verwaltungsgerichtshof verfolgt jetzt mit dieser neuen Linie den
Umweltschutz, sprich also all den Protestanten gegen solche Bauten mehr
Rechnung zu tragen. Dies bedeutet, daß jetzt Voitsberg III neu verhan-
delt werden muß. Die Aufsichtsratssitzung der ÖDK hat, wie mir Satzinger
berichtete, alle Konsequenzen daraus zu ziehen. Da die Landesregierung
keine Gegenschrift beim Verwaltungsgerichtshof vorgelegt hat, glaubt
der Aufsichtsrat, man könnte gegebenenfalls eine Amtshaftung gegenüber
der Landesregierung oder den Beamten geltend machen. Dies bringt sicher-
lich überhaupt nichts.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Zluwa soll dies genau überprüfen.
Beim Jour fixe mit AK und ÖGB wurde vereinbart, daß obwohl die Ölwirt-
schaft gerne jetzt eine Preiserhöhung wünscht und dann im Jänner die
Steuerbelastung automatisch überwälzen möchte, damit also eine zweite
Preiserhöhung käme, das Handelsministerium auf alle Fälle nur eine
einzige Preiserhöhung durchführt. Dir. Zöllner möchte gegebenenfalls
zwei Geltungstermine vereinbaren für Benzin vor Weihnachten und nach
Benzin jetzt schon vereinbart für Ofenheizöl extra leicht mit 1. Jänner.
Ob dies möglich sein wird, bin ich nicht ganz überzeugt. Die AK und der
ÖGB haben gegenüber den Ölfirmen sich bezüglich eines Verrechnungssy-
stems mehr oder minder geeinigt. Sie glauben, daß es möglich sein wird,
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obwohl die Ölfirmen eine Unterdeckung von vielleicht 200 S pro t.
akzeptieren, würden diese zu 600 S pro t gewinnen zu können. Da ich
überzeugt bin, daß dies nicht der Fall sein wird, habe ich mich auch
bereit erklärt, über dieses System weiter zu verhandeln.
Bezüglich der Gasinlandspreise wurde festgehalten, daß zuerst der Förder-
zins geregelt werden müßte, bevor eine Preiserhöhung erfolgen kann.
Da die Presse in immer stärkeren Maße die Praktiken der AK angreift,
wonach Firmen, die keine gewerkschaftliche Organisation haben, das
Staatswappen nicht zugesprochen bekommen, ersuche ich Dr. Zöllner die
offenen Fälle jetzt endgültig zu bereinigen. NR Schmidt vom ÖGB stimmt
mir zu, ich müßte unbedingt die angegriffenen Fälle machen, weil an-
sonsten der Eindruck entsteht, ich hätte tatsächlich wegen nichtgewerk-
schaftlicher Organisation ein Gesetz gebeugt. In der Gewerbeordnung
steht nämlich nichts drinnen, daß er eine Gewerkschaftsorganisation ha-
ben muß, ja nicht einmal Betriebsräte. Die AK hätte theoretisch nur
festzustellen, ob es sich um ein führendes Unternehmen in der Branchen
handelt.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte halte mit AK Kontakt wegen schneller Erle-
digung der offenen Firmen.
Eisenschrott sollte jetzt im Preis runtergesetzt werden. Der Schrott-
verband möchte an der Eisenschrottlenkung unbedingt festhalten. Die
HK dagegen möchte die Aufhebung der Preisregelung für Eisenschrott.
Wir verbleiben so, daß SC Marsch und Dr. Buchauer die Gespräche mit der
verstaatlichten Eisenindustrie führen werden.
Die beantragte Strompreiserhöhung von Wien 8,6 % und von NÖ 6,5 % für
die höheren Öl- und insbesondere Gaspreise soll nur dann akzeptiert
werden, wenn beide Gesellschaften sich mehr um die Fernwärme kümmern.
U.a. wurde festgestellt, daß die NIOGAS in Maria Enzersdorf in ihrer
Südstadt die Fernwärmepreise um 100 % erhöhte und es trotzdem zu kei-
ner befriedigenden Regelung der Anschlußfragen gekommen ist.
Wir erzielen endlich Einigung, daß den Namen Drogerie nur der Vollkon-
zessionär tragen darf. Die Großmärkte Vita und DM werden deshalb, auch
dann, wenn sie einen Geschäftsführer haben oder eine fachliche Ausbil-
dung vom Verkäufer nachweisen können, da sie ja nicht das volle
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Sortiment führen, die Bezeichnung Drogeriemarkt führen dürfen.
ANMERKUNG FÜR JAGODA: Bitte jetzt so schnell als möglich durchziehen.
Der Ladenschlußausschuß wird jetzt aktiviert. Dr. Schwarz von der AK
wollte gerne wissen, was dort gesehen sollte. Die AK und ÖGB waren sehr
beruhigt von mir zu erfahren, daß nicht die Absicht besteht, die La-
denschlußzeit zu ändern, sondern daß es nur notwendig ist über den FPÖ-
Vorschlag, der jetzt auch im Parlament verhandelt wird, zu diskutieren
und vor allem zu beschließen, daß die jetzt schon 3 Jahre alte Erhe-
bung über die Ladenschlußzeit dem Parlament und der Presse zur Verfü-
gung gestellt wird.
Die AK ist mit dem Ergebnis, daß aus Exportförderungsbeiträgen 3 mal
100 Mio. S pro Jahr für Forschungsvorhaben österreichischer Exportunter-
nehmer zur Verfügung gestellt werden, nicht zufrieden. Lt. Bilanz 78,
sagt Zöllner, hat die HK 1 1/2 Mrd. S Reserve. Wenn es nach ihm ginge,
würde man wahrscheinlich die ganzen Mittel zu irgendwelchen Zwecken
heranziehen.
Dr. Muhm vom ÖGB teilt mit, daß die Wirtschaftstreuhänder Gebührener-
höhung mit 15 % verlangen, zu hoch ist, der ÖGB und die AK würden
höchstens 5 % zugestehen. Dies, glauben sie, ist deshalb leichter zu ver-
teidigen, weil die Wertgebühren ja ständig durch die Werterhöhung
steigen, außerdem ist jetzt durch die GesmbH-Gesetznovelle mit einem
größeren Arbeitsumfang der Wirtschaftstreuhänder zu rechnen.
Eine große Beschwerde der AK ist, daß jetzt die HK nicht bereit ist,
den Multinationalen Codex, der von der OECD besprochen wurde, in einer
ARGE interministeriell zu beraten. Sie sind nicht bereit, einem Beirat
zuzustimmen, obwohl gewisse Arbeiten dringendst noch erledigt werden
müßten.
ANMERKUNG FÜR MARSCH: Versuche über eine interministerielle Besprechung
einen Teilerfolg zumindestens zu erreichen.
In der Fraktion der Lebensmittelarbeiter wurde unser Rechtsschutzkomi-
tee ergänzt. Der ÖGB macht eine Werbeaktion. IFES hat festgestellt,
daß 1/3 der Nichtmitglieder erklärten, sie seien noch nie angesprochen
worden, der Gewerkschaft beizutreten. Dies kann ich mir zwar nur
schwer vorstellen, IFES liefert aber normalerweise immer verläßliche
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Unterlagen. Benya wird daher diese Zielgruppen, die aufgrund der AK-
Wahllisten erfaßt werden können, anschreiben. Insgesamt soll es sich
um 700.000 handeln, bei den Lebensmittelarbeitern ca. 15–30.000. Ich
kann mir sehr gut vorstellen, daß es sogar noch wesentlich mehr sind.
Wir haben nicht ganz 80.000 beschäftigte Lebensmittelarbeiter und höch-
stens 33.000 aktive Arbeiter bei unseren 45.000 Mitgliedern erfaßt.
Im Verfolg der Auseinandersetzung mit der Brau AG konnte ich bereits
voriges Wochenende feststellen, daß zwischen den Betrieben Schwechat
und den Brau-AG-Betrieben auf der Betriebsratsebene große Spannungen
bestehen. Dies kam dann auch in der Fraktionssitzung zum Ausbruch. Ich
habe sofort vorgeschlagen, wir sollten diese Diskussion in dem Vorstand
nicht weiterführen, sondern ich werde mich bemühen, ein vermittelndes
Gespräch als Obmann zu führen, nachdem es auch dem Gruppenobmann Simperl
nicht geglückt ist, die Fragen zu klären.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte Termin im Ministerium mit Sekr. Macho ver-
einbaren.
In der Vorstandssitzung wurde ein Bericht von mir wenig diskutiert, da-
für aber mit Lohnfreigabewünsche für Molkereiarbeiter und Tabakarbei-
ter ergänzt. Da Zentralsekretär Blümel leider wieder an seiner alten
Krankheit leidet, hat jetzt der erst vor ein paar Tagen gewählte Zentral-
sekretär Göbl die Berichterstattung übernommen. Unwahrscheinlich, daß
wir jetzt gerade zum richtigen Zeitpunkt diesen notwendigen Schritt
in diesem Fall wirklich noch zeitgerecht gemacht haben.
Die Fa. Quelle in Linz hat das Staatswappen verliehen bekommen. Dort wur-
de 1957 in Oberösterreich mit 6 Beschäftigten ein 6-Mio.-Umsatz-Betrieb
gestartet, heute sind es fast 3.000 mit 3 Mrd. S Umsatz. Natürlich habe
ich bei dieser Gelegenheit das Familienmitglied, Schwiegersohn des
Gründers Schickedanz, gebeten, nicht nur die Grüße an die noch lebende
Frau Schickedanz auszurichten, sondern auch an die Familie appelliert,
sie sollten noch weitere Aktivitäten nach Österreich verlegen.
Die Höchst-Tochter Dicopa, eine Kopierpapierfabrik in Linz, hatte eine
große Feier im kaufmännischen Vereinshaus veranstaltet. Vor 25 Jahren
in Oberösterreich gegründet, ist diese Firma heute führend im Verkauf
von Druckereibedarfsartikeln. Sie stellt eben nicht nur Kopierpapier
her, sondern verkauft z.B. auch Druckerplatten. So wie bei der Berthold-
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&-Stempel-Feier, hatte ich bei Dicopa also eine Branche, von der ich
mich noch ein wenig aus meiner Lehrzeit auskenne. Ich habe dies bei
der Ansprache natürlich weidlich genützt. Da ich dort gleichzeitig den
Generaldirektor von Höchst Austria, Arends, getroffen habe, habe ich ihn
sofort wegen der Differenzen mit dem Betriebsrat angesprochen. Er selbst
ist brennend daran interessiert, daß ich dieses Problem bereinige. Er
glaubt, er hat alles schon getan, damit jetzt der Betriebsrat nicht mehr
gegen eine Staatswappenverleihung für Höchst Austria Einspruch erheben
würde.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte klär dies mit Betriebsrat von Höchst.
In der ORF-Sendereihe Aktion Energie wurde ich zur Endrunde eingeladen.
Die Diskutanten gegen mich waren leider nicht bereit auf Argumente, die
ich brachte, einzugehen, sondern haben ihre Statements schön aufgeschrie-
ben und natürlich nur runtergelesen. Dies erscheint im Fernsehen
vielleicht nicht so typisch, weil sie ja ihren Text meistens auswendig
kennen. Es ging zwar um das Problem der Fernwärme, weshalb man auch,
weil Linz jetzt mit der VÖEST-Alpine einen größeren Vertrag abgeschlos-
sen hat, sozusagen am Ort verhandeln wollte. In Wirklichkeit aber ge-
schieht dies, glaube ich, hauptsächlich, um die Studios überhaupt ein
wenig zu beschäftigen. Der Aufwand, um alles dort hinzutransportieren,
anschließend hat nämlich innerhalb dieser Sendung noch Prof. Fantl seine
Tips für die einzelnen Heizkörper gegeben, ist finanziell, ja sogar
energiemäßig sehr groß und bringt gar nichts. Die selbe Sendung hätte
man ohne weiteres im Wiener Studio abführen können. Vier Punkte wurden
besonders kritisiert, daß die Kraftfahrzeugsteuer noch noch Hubraum
und nicht nach dem europäischen Verbrauchszyklus geführt wird. Dies
wird untersucht, erklärte ich, in Wirklichkeit will das Finanzministe-
rium aber diese Empfehlung nicht durchführen. Park and ride funktio-
niert nicht, dies stimmt nur teilweise, denn im ländlichen Raum ge-
schieht dies seit eh und je. Die Alkoholbeimengungen ist in der For-
schung zu wenig gefördert. Hier gibt es, glaube ich, gar nichts zu for-
schen, sondern die Frage ist eine reine Preisangelegenheit. Wer zahlt
die Differenz zwischen 4,30 S Raffinerie-Superabgabepreis und 9,50,
was die Ethanolerzeugung kosten würde. Der vierte und letzte kritische
Punkt war, daß für die Geschwindigkeitskontrolle und damit zum Energie-
sparen zu wenig geschieht. Hier konnte ich darauf verweisen, daß jetzt
nicht nur Radars mehr kontrollieren, sondern sogar Schnellrichter ein-
gesetzt werden. Die ganze Diskussion war meiner Meinung nach nicht
sehr erfolgreich, weder für die Sendereihe noch geschweige denn für mich.
Einzig interessant für mich war, daß Bürgermeister Hillinger vorher
mir erklärte, er ist sehr verärgert, die die VÖEST-Alpine mit Fernwärme-
gesellschaft der ESSO abgeschlossen hat und nicht mit der ESG Elektri-
zitäts- und Fernwärmegesellschaft der Stadtgemeinde. Die Erklärung ist
sehr einfach, die ESSO-Gesellschaft hat der VÖEST-Alpine 25 Groschen
bezahlt, die ESG hatte höchstens 14 angeboten.
Tagesprogramm, 13.11.1980
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)