Montag, 3. November 1980
Dr. Beurle, GD d. Brau AG und jetzt auch Präsident der Industriellen-
vereinigung, wozu ich ihm gleich gratulierte, war sehr überrascht von
mir zu hören, daß in der Gesamtvorstandssitzung der LUGA sein Vorgehen
hart kritisiert wurde. Der ZBRO Suko beschwert sich nicht gegen die
Rationalisierungsmaßnahmen und Strukturverbesserungen, sondern daß der
BRO nicht, wie es notwendig und sogar bis jetzt üblich war, zeitgerecht
eingeschaltet wurde. Der Brau AG geht es darum, daß 111 Mio. S Investi-
tionsersparnisse und 49 Mio. S laufender Aufwand durch die Strukturände-
rungen erspart werden. Dadurch müssen bei laufender sonstiger Rationali-
sierung in Schwechat zusätzlich noch 100 Mann eingespart und in Linz
immerhin bei 240 Arbeitern 82 und bei 72 Angestellten 7 Angestellte ein-
gespart werden, in den anderen Braustädten der Brau AG ca. 50. Für Linz
ist es ein schwerer Schlag, auch dann, wenn die alkoholfreien Getränke
25 Mio. S Investition, allein für die Abfüllanlage 10 Mio. S, vorgesehen
sind. Dies ist der sicherste Beweis, daß die alkoholfreien Getränke
in Linz bleiben. Der Bürgermeister Hillinger in Linz, der sich wegen
der Stillegung der Linzer Brauerei sehr aufregt, befürchtet, daß auch
die alkoholfreie Produktion bald verschwindet. Beurle meint, in der
Vergangenheit gab es nur die Waggonfabrik Kraus, die Kaffeemittelfabrik
Frank & Kathreiner neben der Bäckerei Neuhauser & Obermeyr. Jetzt
gibt es eine Unzahl von Industriebetrieben neben den größten VÖEST-
Alpine, Chemie Linz usw. Beurle wird alle Unterlagen SC Marsch sofort
schicken.
ANMERKUNG FÜR MARSCH UND HAFFNER: Bitte mir daraus sofort ein Konzept
machen.
Vst.Dir. Stanek, Waagner-Biro, informierte mich, daß sie mit der Ruhr-
kohle AG ein gemeinsames Projekt Kokstrockenlöschung entwickeln wollen.
Es gibt nur 2 Staaten, die darauf Patent haben, die SU, Gipro, und Waag-
ner-Biro. Die Lizenz wurde bereits auch an eine japanische Firma verge-
ben. Mit Ruhrkohle soll jetzt Waagner-Biro 10 Mio. DM ein Gesamtprojekt
von 23 Mio. DM errichten. Ich habe an den deutschen Wirtschaftsminister
Graf Lambsdorf geschrieben, gleichzeitig nützte ich die Burgtheater-Auf-
führung, wo ich seinen Staatssekretär Schlecht getroffen habe, um die
Details mit ihm zu besprechen. Dieser wird sich sehr dafür einsetzen.
ANMERKUNG FÜR MARTIN: Bitte mit Stanek verbinden.
Redakteur Kletzander will im Umweltschutz einen Artikel über die Akti-
vitäten der Regierung in dieser Frage schreiben. Er interviewte mich
diesbezüglich. Ich war überrascht, wie viel mir dazu auf Anhieb einge-
fallen ist.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Laß aufgrund dieses Artikels dann stichwort-
artig immer unsere Aktivitäten zusammenstellen.
Beim Journalistenfrühstück hat der neue oberösterreichische Wirtschafts-
landesrat Leibenfrost die Studie "Die Energieversorgung Oberösterreichs"
von Prof. Schuster vorgestellt. Dabei erwähnte er, daß die Importabhän-
gigkeit in Oberösterreich, 42 % derzeit, 1985 47 % betragen wird, daß
für Kohle 50–70 Tage, für Heizöl 54–57 Tage, bei den Privaten so-
gar für 58 ein Vorrat vorhanden ist. Die Altreifen werden jetzt in der
Zementfabrik verbraucht, wodurch die Landesregierung überall Container
aufstellen muß Altreifen jetzt sozusagen zweckmäßig zu verwenden und
dadurch 20.000 t Heizöl erspart wird. Insbesondere verwies er auch auf
die Fernwärmenutzung. Die OKA wird Ostermiething jetzt mit Abwärme versor-
gen und die VÖEST-Alpine hat jetzt für Linz mit ESSO-Gesellschaft, Öster-
reichische Fernwärmegesellschaft einen Vertrag geschlossen, wo ab 1981
20.000 t Heizöl pro Jahr erspart wird. Die einzige für mich wirklich
interessante Aussage war, daß 22.000 Pendler in Oberösterreich, wovon
53 % mit PKW fahren, über 4 km pro Tag zurücklegen. Durch entsprechen-
de Pendlergemeinschaft können 400.000 l Benzin pro Tag erspart werden.
Prof. Schuster ergänzte dann noch, daß seine Studie nicht nur 800 Sei-
ten, sondern auch einmalig sei. Er hätte die regionale Differenzierung
bis in die Bezirke erhoben. Oberösterreich verbraucht 25 % der Gesamt-
energie Österreichs. Von diesen 25 % braucht wieder Linz 50 %. 90
davon ist in Linz Sachgüterproduktion, 5 % nur für den Haushalt. Dem-
gegenüber ist in Freistadt 9 % nur Sachgüterproduktion, 58 % Haushalt
und 12 % Landwirtschaft. Diese Regionalstruktur sei für die Krisenvor-
sorge nach seiner Meinung sehr wichtig. Ich habe ihn in dieser Illusion
gelassen. Sollte es nämlich wirklich zu einem Krisenausbruch kommen,
so nützen diese 800 Seiten sehr wenig. Die Energieverteilung wird zen-
tral erfolgen. Die Priorität wird vom Bundeslastverteiler für elektri-
schen Strom und vom Handelsministerium natürlich im Einvernehmen mit
den Ländern für Gas, Öl und Kohle erfolgen. Was in diesem Fall funktio-
57-1359
nieren muß, ist die Verteilungsorganisation und nicht theoretische
Studien, wer in welchem Bezirk was braucht und wie dies im Jahre 1979
gewesen ist.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Dränge bitte auf das durchexerzieren der Öl-
verteilung und Markenbewirtschaftung in der Energiesektion mit den
Bundesländern.
Staatssekretär Albrecht hat dann die Pressekonferenz insbesondere mit
dem Thema Nationalpark und E-Wirtschaft durch GD Fremuth weitergeführt.
Dort wurde dann weniger über den Nationalpark als über die Energiever-
sorgung auch im Krisenfall diskutiert.
MR Fälbl berichtete dann über den Bulgarien-Besuch.
Der Verband der Ansichtskartenverleger und -hersteller hat eine Ansichts-
kartenausstellung im Restaurant Novak durchgeführt und mich zur Eröff-
nung eingeladen. Da immerhin 140 Mio. Ansichtskarten pro Jahr in Öster-
reich erzeugt und auch verkauft werden, betrachte ich dies vom Stand-
punkt der ÖFVW als den billigsten Werbeträger mit dem höchsten Wirkungs-
grad. Der Effekt ist gigantisch, weil durch eine gezielte Werbung auf
einen bestimmten Personenkreis mehr wirkt als jedweder Prospektver-
sand. Die Ansichtskartenverleger haben sich auch bereit erklärt, öster-
reichische Slogans wie "Wanderbares Österreich" usw. auf die Karte auf-
zudrucken. Überrascht war ich von dem elegant eingerichteten, auch in
der Küche äußerst sauberen Gasthaus, welches zwar klein ist, aber sehr
gute Küche hat, wie mir Dr. Haffner erzählte.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Vielleicht kann Dersch wirklich dort einmal
etwas veranstalten.
Präs. Maisel, mit dem ich schon im Buchenwald zusammen war und den ich
vom Landesgericht in Wien schon kannte, feierte seinen 90. Geburts-
tag. Eine Delegation von der Landstraße, wo er jahrelang Bezirksobmann
war, und auch Staatssekretär Albrecht haben ihm dazu herzlichst gratu-
liert. Unwahrscheinlich, wie er trotz schwerer Gehbehinderung und vie-
len Operationen noch verhältnismäßig rüstig ist. Natürlich haben wir
weniger über unsere guten Zeiten, die wir zusammen erlebten, gesprochen,
sondern über die schlechten im Gefängnis und Konzentrationslager.
Im Wr. Vorstand berichtete Edlinger über die Einsetzung des Schiedsge-
richtes gegen die 4 Untersuchungshäftlinge im AKH-Skandal. Den Vorsitz
wird Altgemeinderat Schreiner führen, der SPÖ-Beisitzer wird Wiesinger
sein. Da die 4 Mitglieder der SPÖ jetzt in Untersuchungshaft keine
Beisitzer nominieren können, wird dieses Schiedsgericht auch in abseh-
barer Zeit nicht zusammentreten können. Die Vorgangsweise entspricht
den Statuten, denn ein Ruhen der vorläufigen Mitgliedschaft, wie Zentral-
sekretär Blecha angekündigt hat, gibt es nach unseren Statuten gar nicht.
Im September haben wir 245.915 Mitglieder, das sind ein paar mehr als im
Vormonat. Der Abblockungsprozess hat aufgehört. Die gestartete Werbe-
aktion bringt schon in den ersten Monaten im Durchschnitt 37 % des
Werbeziels, die Landstraße, nach Josefstadt, wo Staatssekretär Albrecht
das schlechteste Werbeziel hat, wir gleich, wo ich verantwortlich bin,
das zweitschlechteste mit 14,14 %. Der 2. Bezirk, der sein Werbeziel
mit 112 % erreicht hat, erklärt Bezirksobmann Schranz, nütze die Adres-
sen, wo bei der Aktion Rat und Auskunft 3500 sich bis jetzt eingefunden
haben.
ANMERKUNG FÜR HEINDL: Sollten wir nicht auch so etwas versuchen.
Bei dem Volksbegehren sind 1 Mio. 200.000 Stimmberechtigte, die Partei
wird aber keinerlei Aktivitäten entfalten. Im Pressefrühstück wurde
ich gefragt, wie viel ich schätze, daß unterschreiben werden. Ich habe
mich dazu nicht geäußert. Die Meinung ist, daß knapp über 200.000 zu-
sammenkommen. Selbstverständlich erklärte ich, es genügen formell auch
200.001 Stimmen, dann kommt das Ganze ins Parlament und dies ist mir
am wichtigsten.
NR Schemer, Bezirksobmann Donaustadt, erklärte, daß heute über die
Praterbrücke 48.000 Fahrzeuge pro Tag in seinen Bezirks strömen. Auf
dem Brenner sind es 22.000. Er verlangt daher unbedingt die Fortsetzung
A 24 mit Untertunnelung Hirschstätten. Da dies 3 Mrd. S kostet, erklärt
Bautenminister Sekanina, daß er dafür das Geld nicht hätte. Wien bringt
aber 41 % der Mineralölsteuer auf. Dieses Geld wird dann am Pfänder,
am Arlberg, im Plabutschtunnel ausgegeben werden. Bgm. Gratz empfahl, man
sollte zu Sekanina entsprechende Delegationen schicken, wie dies auch
die anderen Bundesländer mit sozialistischen Abgeordneten ständig ma-
chen.
Stadtrat Mayr berichtete, daß jetzt die Absicht besteht, die Wiener
Betriebsansiedlungsgesellschaft WIBAG und die Investitionsförderung
der Z mit anderen Institutionen in einen Wirtschaftsförderungsfonds
zusammenzufassen.
Für die Druckereien Kurier, Kronen-Zeitung und Vorwärts sollen von der
Gemeinde Wien Subventionen gegeben werden, um die Lichtsatzumstellung,
die ca. 100 Mio. einen Betrieb kostet, entsprechend zu fördern. Dafür
ist ein 30 %-iger Zuschuß vorgesehen. Da der Kurier nach Biedermanns-
dorf gehen wollte, dadurch Wien die Inseratenabgabe verloren hätte,
wird für ihn eine weitere 10 %-ige Förderung bis maximal 90 Mio., minde-
stens 50 % die Kostenanteile der Besitzer gegeben, damit er in Wien
bleibt. Der Kurier wird vom 7. Bez. in den 23. Bez. übersiedeln. Die
Absicht, die Gebäude im 7. Bez. der Gemeinde anzudrehen, wird von Mayr
abgelehnt. Dadurch würden ungeheure Schwierigkeiten bei der Verwertung
entstehen. Wahrscheinlich würde dann sofort eine Aktion für eine Grün-
fläche dort einsetzen. Die Kronen-Zeitung wird im Pressehaus in der
Muthgasse entsprechende Ergänzungen vornehmen und ebenfalls 90 Mio. S
bekommen. Der Vorwärts erhielt nur 30 Mio, die Staatsdruckerei, die
die Wr. Zeitung herstellt, bleibt von der Förderung ausgeschlossen.
Mayr kündigte dann auch an, daß Wassergebühr mit 15.12. durch Bescheid
um 21 % von 6.60 S auf 8.–– S erhöht werden müßte. Hier gab es dann
eine heftige Kritik, weil Mayr ähnlich wie bei der Parkplatzverdoppe-
lung, ohne vorher zu berichten, solche Aktionen startet. Wenn man den
Leuten durch Monate hindurch klarmacht, daß jetzt durch die 3. Wasser-
leitung eine ungeheure Verteuerung eingetreten ist, wenn man auf die
Investitionen, die notwendig sind, hinweist, wenn man die Förderung des
Landes immer wieder erwähnt und begründet, dann wird die öffentliche
Meinung dafür aufbereitet. Mayr macht aber lauter Überraschungszüge,
ohne mit den Funktionären vorher in den Gremien, sei es der Vorstand,
insbes. der Wr. Ausschuß, darüber zu sprechen. In der Diskussion ist
auch die Idee aufgetaucht, ob nicht zwischen Wien und Niederösterreich
eine Aussprache wegen der Lizitation von Förderungszusagen gewährt
werden könnte. Ich habe diesen Plan sofort als unrealistisch kritisiert.
Offiziell wird jede Stelle bereit sein zu sagen nicht mehr zu lizitie-
ren. Im konkreten Fall wird dann jede Gemeinde oder Land versteckt ent-
sprechend Hilfe den Unternehmern zusagen, damit sie ja das Projekt be-
kommen. Typischstes Beispiel dafür war General Motors. Für GM, erklärt
57-1362
Stadtrat Mayr, hätte aber nur die normale Förderung von 10 %, die er
jedermann gibt, gewährt. Bei den Druckereien konnte er auf die 30 % des-
halb gehen, weil allein die Inseratenabgabe der beiden, Kurier und Kro-
nen-Zeitung, mehr ausmacht als die Förderung.
Im Wr. Ausschuß hat Gratz dann zum politischen Bericht nur die Regie-
rungsklausur in Schladming erwähnt und meinte, in den Zeitungen sei
alles zu lesen gewesen. Dann berichtete er als zweiten Punkt über das
Jahr der Behinderten, wo Wien entsprechende Aktivitäten setzen wird.
Eine längere Diskussion gab es dann wegen des Beschlusses, daß anstelle
von NR Seda jetzt Veselsky entsendet wurde. Suttner beschwerte sich,
daß dadurch die Zusage von Staatssekretär Löschnak, daß er das erste
frei werdende Mandat und damit Liesing wieder seinen Nationalrat bekom-
men würde, erhält. Kärnten hat 8 Mandate und nur 1 Parteinotwendigkeit
gehabt, Wien muß alle Parteinotwendigkeiten schlucken. Hofstetter von
Döbling meinte, Veselsky sei jetzt keine ausschließliche Parteinotwen-
digkeit, sondern als Bezirksbildungsobmann hätte Hofstetter verzichtet,
damit Veselsky jetzt bei Seda nachrückt. Bgm. Gratz stellte fest, daß
79 Veselsky kein Staatssekretär mehr war, weshalb auch auf die Kärntner
die Parteinotwendigkeit weggefallen ist. Sie haben sich nur bereiter-
klärt für die halbe Legislaturperiode Veselsky zu akzeptieren. Wien
hat nach den Wahlen 79 den Arzt Dr. Steyrer auf der Verbandliste durch-
gebracht, obwohl Wien die geringsten Reststimmen für dieses Mandat zur
Verfügung stellen konnte. Gegen die Stimme Suttners wurden dann auch vom
Wr. Ausschuß, der dafür kompetent ist, die seinerzeitigen Beschlüsse
des Wr. Vorstandes angenommen.
Mayr berichtete dann über die Druckereiförderungen, insbes. über die
Wassergebührerhöhung. Der Erlös des Wasserwerkes wird im nächsten Jahr
900 Mio. sein, wenn man die Mehrwertsteuer abrechnet, verbleiben 847 Mio.
1 Mrd. 074 Mio. sind aber die Selbstkosten. Die Wassergebühr müßte von
6,60 S auf 8.40 S erhöht werden, er schlägt 8 S vor. Steigende Zinsen
und insbes. aber geringerer Wasserverbrauch um 2–3 % jährlich ver-
langen, daß die Fixkosten auf eine geringere Wassermenge umgelegt wer-
den müssen. Interessanterweise gab es im Wr. Ausschuß darüber keine
Diskussion. Mayr hatte auch aufgrund der harten Kritik im Wr. Vorstand
seinen Vorschlag jetzt nur als Vorinformation bezeichnet. Der nächste
Klub wird sich damit im Detail beschäftigen. Dadurch ist er einer har-
ten Kritik im Wr. Ausschuß entgangen.
Neue Mitglieder, die wir werben, werden von der Bezirksorganisation
auf der Landstraße zu einem Willkommensabend eingeladen. Da unsere Wer-
beaktion ja nicht gerade sehr erfolgreich ist, sind bei diesem Will-
kommensabend mehr Funktionäre, Nationalräte, Gemeinderäte, insbes. Be-
zirksvorsteherstellvertreter und Bezirksräte anwesend, als geworbene
Mitglieder letzten Endes kommen, die meisten davon sogar mit entspre-
chenden Wohnungswünschen, wie ich selbst feststellen konnte. Wichtiger
als das Erscheinen ist uns natürlich, daß durch die Anschrift an der
Einladung die neugeworbenen Mitglieder sehen sollen, daß wir uns sehr
um sie bemühen.
Im Burgtheater habe ich dann eine wirklich uninteressante Aufführung
von Tartuffe gesehen. Hätte ich nicht in der Pause Gelegenheit gehabt
mit dem deutschen Staatssekretär Schlecht zu reden, wäre das ein ver-
lorener Zeitaufwand gewesen. Der Regisseur hat ernstlich geglaubt, wenn
er die Schauspieler ununterbrochen auf der Bühne hin und her jagt, sie
in Nebenräume gehen läßt, in der Hinterbühne oder Nebenbühne sind und
dort weitersprechen läßt, sodaß man sie kaum noch hört, wenn er also
mit aller Gewalt action vortäuschen will, daß dadurch die Aufführung
besser wird, hat er sich schwer geirrt. Eine so schlechte Tartuffe-Auf-
führung habe ich wirklich noch nie in meinem Leben gesehen. Allerdings
muß ich zugeben, daß ich noch nicht sehr viel sah. Wahrscheinlich macht
auch das Fernsehen mit den Aufzeichnungsmöglichkeiten entsprechend dem
Burgtheater wirklich große Konkurrenz.
Tagesprogramm, 3.11.1980
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)