Mittwoch, 14. Mai 1980, und Donnerstag, 15. Mai 1980
Bei der Eröffnung des neuen Importzentrums für Österreich von
BMW in Salzburg war es für mich klar, daß die Deutschen Herren
auf die ungleiche Behandlung von BMW und General Motors zu spre-
chen kommen. In der offiziellen Rede hat der Vorsitzende des
Vorstandes Kuenheim nur sehr dezent dies angedeutet. In einem
4-Augen-Gespräch aber hat er mir klar und deutlich gesagt, daß
mit dieser großen Unterstützung von General Motors rund 1/3 sei-
ner Investitionen die Konkurrenzverhältnisse total verschoben
wurden. Kuenheim aber beschwerte sich dann noch viel mehr dar-
über, daß die BMW-Steyr-Kooperation für das Geländeauto nur 15 %
betrug und selbst diese Investitionshilfen noch immer nicht
schriftlich fixiert sind. Sie erwarten seit Monaten ein Schreiben
des Finanzministeriums, wo wenigstens diese Investition anerkannt
wird. Immerhin haben Steyr-Daimler-Puch und BMW 5,7 Mrd. S Investi-
tionssumme beabsichtigt. Ich versuchte in meiner Verzweiflung
mit einer gewagten Argumentation die Verärgerung Kuenheims zu
besänftigen. Er versicherte mir zwar, daß er nicht verärgert ist,
ja daß er sogar die Erklärung des Bundeskanzlers, mit dem er über
dieses Problem auch sehr offen gesprochen hat, mehr oder minder
zur Kenntnis nehmen muß. Zum Glück hatte ich vom Sozialministe-
rium die schriftliche Mitteilung, daß General Motors keine be-
sondere Förderung auf dem Lehrlingssektor bekommt. Die im Vertrag
verankerten 2000 S pro Lehrling im ersten Lehrjahr entsprechen
der Sonderaktion zur Unterbringung der geburtenstarken Jahrgänge.
Jedermann also kann jetzt diese Unterstützung bekommen, wenn er
den Richtlinien dieser Sonderaktion entspricht. General Motors
hat also keine Sonderbehandlung bekommen. Da diese Frage in der
dringlichen Anfrage des Präsidenten Dittrich von der Wiener
Handelskammer an den Bundeskanzler, die allerdings der Finanzmi-
nister beantworten mußte, eine große Rolle spielt, habe ich daher
diesen Punkt ganz besonders auch Herrn Kuenheim klar gemacht.
General Motors wird nämlich seine Lehrwerkstätte zu einem Zeit-
punkt fertigstellen, wo diese Sonderaktion schon ausgelaufen ist.
Dann bekommt General Motors diese Unterstützung nicht mehr, die
in ihren Vertrag vorgesehen ist, die optisch so ungeheuer für die
kleineren Gewerbebetriebe und Handelsbetriebe so schlecht wirkt.
Das Sozialministerium schreibt also mir klar und deutlich, daß
General Motors diese Erklärung kennt und auch zur Kenntnis ge-
nommen hat. Ihr erscheint es dringendst notwendig, daß unsere
Investitionsabteilung jetzt eine Berechnung anstellt, wie auf-
grund des Vertrages mit General Motors und aufgrund der normalen
Investitionszuschüsse nicht nur formell, sondern defacto der
Unterschied zwischen General Motors und z.B. BMW-Steyr existiert.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte eine Besprechung Fabrizii, Gröger
und mir vereinbaren.
Bei der Rieder Messe wurde ein Energiesymposium insbes. über
Alternativenergie und Energiesparen abgehalten. Ich konnte bei
der Nachmittagsveranstaltung ein kurzes Statement abgeben, wo
ich insbesondere alle Bemühungen für Alternativenergielösungen
begrüßt habe. Dies galt natürlich ganz besonders für die Aufwen-
dungen, das Interesse der Teilnehmer bei der Rieder Messe. Immer-
hin hat mir der Veranstalter mitgeteilt, daß 70 zahlende Teil-
nehmer, für Ried eine große Zahl, an diesem Symposium teilgenommen
haben. Überrascht war ich, daß nicht nur Dr. Heindl als National-
rat und Energiesprecher, sondern auch Dr. Stix von den Freiheit-
lichen in der selben Funktion ebenfalls anwesend waren.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Laß Dir von Heindl berichten, wie es ge-
laufen ist.
An die Firma Dreefs, einem deutschen Unternehmer, der immerhin
im Jahr 20 Mio. Schalter erzeugt und in Peuerbach vor 10 Jahren
eine Produktion mit einem Dutzend Leuten begonnen hat, konnte
ich bei der Verleihung des Staatswappens den beiden Besitzern
aus Deutschland meine Anerkennung aussprechen. Gleichzeitig habe
ich natürlich, wie ich dies bei jeder dieser Gelegenheiten mache,
gebeten, ev. weitere Produktionen nach Österreich zu verlegen.
Jetzt werden sie durch Vergrößerung wieder 60 neue Arbeitsplätze
schaffen und dadurch weit über 300, insbes. Frauen, beschäftigen.
Der Inhaber bezeichnete sich als kleiner Familienbetrieb, für un-
sere Begriffe war nicht nur ein Großbetrieb, sondern, da er jetzt
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sogar in Amerika, Tunesien, Spanien und Österreich produziert,
sogar ein kleiner Multi. Überall erzählte er mir, beginnt er
ganz klein, in Peuerbach sogar in einem Turnsaal, weil kein Ob-
jekt zur Verfügung stand, um dann in kürzester Zeit einen krisen-
festen Betrieb hinzustellen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Unsere Investorenwerbung soll mit den Be-
sitzern Kontakt aufnehmen.
Die Staatswappenverleihung an die Fa. Höhnel in Linz, die gleich-
zeitig 125 Jahre besteht, ist wirklich ein reiner Familienbetrieb.
Seit dem Urgroßvater wird selbst die Schildermalerei betrieben.
Im Stadtbetrieb besteht noch immer diese Anstreicherwerkstätte.
Im Industriegelände gleich neben der VÖEST-Alpine und Chemie
Linz hat die Firma aber eine große Industriehalle für Korrosions-
schutz errichtet. Dort werden, und darüber war ich sehr überrascht,
von oft weit her, riesige Industriekonstruktionen zum Korrosions-
schutz und Anstreichen angeliefert. Ich hätte nie geglaubt, das
dies rentabel ist. Für die großen Stahlkonstruktionsfirmen
müßte es doch kostenmäßig günstiger sein, entweder selbst den
Korrosionsschutz zu übernehmen oder den Korrosionsschutz an Ort
und Stelle auftragen zu lassen, wie dies auch bei Brücken usw.
geschieht. Trotz dieser sehr großen Investition und optisch na-
türlich riesigen Anlage ist und bleibt Höhnel auch ein wirklicher
Klein- oder Mittelbetrieb.
Wenn bei den Zeiteinteilungen nicht immer so knapp die Fahrzei-
ten gerechnet werden, so daß es unmöglich ist den Termin einzu-
halten und ich daher reichlich nervös bin, wenn ich zu spät komme,
sind diese Betriebsbesuche für mich wirklich sehr interessant.
Es gilt nach wie vor das alte Sprichwort, besser einmal sehen als
10 Mal darüber lesen. Daß die Inhaber, insbes. die deutschen, sehr
überrascht sind, daß ein Minister sich diese Tortur auferlegt
und bereit ist zu dem Betrieb zu kommen, trägt sicherlich dazu
bei, daß das Image, welches das Handelsministerium an und für sich
schon hat, noch gestärkt wird.
Donnerstag, 15. Mai 1980
Die Staatsvertragsfeierlichkeiten sind natürlich von dem Proto-
koll entsprechend vorbereitet und fast würde ich höhnisch sagen
und sehen oft danach aus. Die Kranzniederlegung sollte zuerst
Vizekanzler Androsch durchführen, weil Kreisky eine andere Ver-
pflichtung hatte. Aus mir nicht bekannten Gründen wurde dann
scheinbar getauscht. Die Regierung ist vereinzelt dann am Zentral-
friedhof eingetroffen. Da ich niemals mit dem Auto reinfahre, habe
ich genauso wie der Bundespräsident draußen geparkt. Die anderen
Regierungsmitglieder sind dann ziemlich nahe zur Präsidentengruft
mit dem Dienstwagen gefahren. Dort mußten wir aber vorerst warten,
weil die Zeremonie mit dem Bundespräsidenten noch nicht zu Ende
war. Kreisky hatte sofort das Protokoll aufgehaut und gefragt,
warum denn eigentlich diese doppelte Kranzniederlegung notwendig
ist. Auch Bundespräsident Kirchschläger hat dann nach Beendigung
und zur Begrüßung der Regierungsmitglieder die selbe Meinung ver-
treten. Niemand ist scheinbar auf die Idee gekommen, man könnte
doch diese Kranzniederlegung gemeinsam veranstalten. Ich bin sehr
gespannt, ob dies beim nächsten Mal Bundespräsident und Regierung
gemeinsam den Kranz niederlegen werden. Dasselbe gilt übrigens
auch für die Kranzniederlegung beim Grabmal des unbekannten Sol-
daten, welche Jahr für Jahr ebenfalls getrennt erfolgt.
Zum Mittagessen des Außenministers mit seinen Kollegen ist nicht
nur der größte Teil der Minister gekommen, Staatssekretäre wurden,
glaube ich, nicht eingeladen, sondern, wie nicht anders zu erwarten,
natürlich die die gesamten akkreditierten Bildberichterstatter.
Da Gromyko erst den nächsten Tag wegen des Warschauer-Pakt-Gipfels
morgen kommt, war der sowjetische Botschafter Jefremow als Sonder-
delegierter zu den Staatsfeierlichkeiten delegiert. Ich saß, auch
wieder eine Protokollfeinheit, zwischen dem amerikanischen Bot-
schafter, Muskie und Jefremow, mit letzterem konnte ich nur den
Toast anstoßen und durch Namensnennung Patolitschew, Gemischte
Kommission usw. andeuten, daß ich sowieso jetzt in die Sowjet-
union fahre. Mit Muskie unterhielt ich mich, da er das erste Mal
in Wien war, über den österreichischen Fremdenverkehr. Neben
Muskie saß nämlich der Generalsekretär Waldheim, welcher, für mich
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verständlich, ihn die ganze Zeit mit Beschlag belegte. Kreisky
war nicht der Gastgeber, sondern Kirchschläger, der bei seiner
Tischrede auf den Staatsvertrag und insbes. auf die Möglichkeiten
des Außenministertreffens jetzt hinwies. Waldheim dankte für
die Gäste und verwies wieder darauf, daß Muskie und er jetzt ge-
rade festgestellt haben, daß Österreich ein stabiles Land ist,
wo man glücklich sein kann, daß es es gibt und daß man hier so
ungezwungen sich treffen kann. Für mich gab es aber eine typische
Szene. Während des Essens wurde der deutsche Außenminister
Genscher ans Telefon gerufen. Als er zurückkehrte, schrieb er
auf die Speisekarte, daß das Olympische Komitee mit 40 Pro-
Stimmen und 59 Kontra-Stimmen wegen der Teilnahme an der Moskauer
Olympiade entschieden hat. Als er diese Mitteilung Muskie gab,
hat dieser, sichtlich bewegt und sehr erfreut, Genscher über den
Tisch hinweg die Hand geschüttelt. Der deutsche Botschafter hat
mir anschließend beim Kaffee gesagt, und dies war wirklich zu-
treffend, der Bundeskanzler hätte ihm, was er übrigens auch in
der Regierung immer angedeutet hat, gleich bei Beginn der Diskus-
sion gesagt, wenn wir an den Olympischen Spielen nicht teilnehmen,
werden die Amerikaner uns einen halben Tag auf die Schulter
klopfen und die Russen 5 Jahre dann auf uns bös sein. Ich konnte
zwar Jefremow, und hätte dies auch nicht getan, keine Information
über diese Mitteilung zukommen lassen, doch hat Jefremow sicher-
lich aus der Geste Etliches erraten. Ich war direkt froh, daß
Gromyko noch nicht neben mir saß. Außenpolitik oder große Welt-
politik möchte ich wahrlich nicht machen und fühle mich dazu
aber auch gar nicht berufen.
Die nächste Veranstaltung, nämlich die Eröffnung der Dokumenta-
tionsausstellung im Belvedere, war wieder eine richtige Protokoll-
pleite. Als die 5 Militärkapellen im Belvedere paradierten und
musizierten, war überhaupt noch niemand anwesend. Die zahlreichen
Wiener aber hat man ausgesperrt. Die Minister und geladenen Gäste
sind dann mit dem Auto in das Belvedere reingefahren, die Menge
mußte draußen stehen, hat weder was gesehen noch gehört und ganz
schön geschimpft. Benya, der durch die Menge durchgegangen ist,
konnte sich Entsprechendes anhören. Die Ausstellung ist ganz inter-
essant, brachte für mich nichts Neues, außer das die beiden Staats-
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vertragsbilder, die gemalt wurden, gegenübergestellt wurden.
Beauftragt wurde ursprünglich Pauser, der hat ein Gemälde ge-
liefert, welches die Stimmung einfangen sollte. Zu erkennen war
kein einziger. Daß die damalige Regierung dann sofort Prof. Fuchs
beauftragte, nach Photographien dieses Staatsvertragsgemälde zu
malen, ist typisch österreichisch. Noch typischer aber ist, daß
dann die Rangfolge nach Protokoll festgehalten wurde und nicht
wie der Betreffende bei der Vertragsunterzeichnung wirklich auf-
grund der Photographien gestanden ist. Der typischste Fall ist
der damalige, laut Protokoll untergeordnete Beamte Kirchschläger,
welcher von der Seite Figls sofort auf den äußersten Rand verwiesen
wurde; mich wundert, daß er überhaupt drauf ist, wo er zum Zu-
standekommen des Staatsvertrages sehr viel geleistet hat.
Die Feier in der Hofburg war sehr beeindruckend, insbes. der
Univ.-Prof. Stourzh, der übrigens auch dieses neue Staatsvertrags-
buch herausgegeben hat, hielt eine wissenschaftlich, glaube ich,
sogar einwandfreie Rede über die Entstehung. Vorher hat Kreisky
nur ganz kurz begrüßt. Um auch der Opposition die Möglichkeit
zu geben, in Erscheinung zu treten, hatte Kreisky Mock vorge-
schlagen, es sollte ein damals in Aktion gewesener Politiker,
er wollte Vizekanzler Bock und die ÖVP hat das dann auch akzep-
tiert, ebenfalls sprechen. Bock nutzte die Gelegenheit, um seine
Politik, insbes. die Zusammenarbeit und den Freiheitskampf der
Österreicher, sehr theatralisch darzustellen. Von den hinteren
Reihen bekam er des öfteren Applaus, ansonsten war die Rede aber
selbst für mich zu sehr pathetisch. Kirchschläger wieder hat in
seiner Festansprache seinen Rahmen überhaupt nicht gesprengt,
sachlich, kühl und doch auch an die Zukunft gemahnend, die Ent-
wicklung, die er ja so wesentlich beeinflußt hat, ohne auch nur
ein einziges Mal sich selbst zu erwähnen, herausgestrichen.
Überrascht war ich nur, daß er bei dieser Gelegenheit Kreisky
sehr geschickt, aber doch immerhin sehr auffallend dankte, für
dessen Mitwirkung als Staatssekretär, dann als Außenminister und
Oppositionsführer und jetzt sogar als Bundeskanzler zur Verwirk-
lichung des Staatsvertrages so viel beigetragen hat. Auch hier
wurde verständlicherweise applaudiert. Die Außenminister der
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Signatarstaaten, aber auch die Nachbarländeraußenminister hörten
teils interessiert, teils aber, Muskie war sehr ermüdet, man konnte,
wie man mir mitteilte, im Fernsehen deutlich sehen, wie er ge-
schlafen hat, den Ausführungen zu. Da auch alle bedeutenden Po-
litiker der Vergangenheit im Inland, die ehemaligen Minister und
sonstige Politiker geladen waren, war es eine riesen Versammlung.
Vom Ausland ist tatsächlich noch Macmillan als damaliger Außen-
minister und späterer Ministerpräsident als auch der französische
Außenminister Pinay gekommen, beide fast an die 90. Eine histo-
rische Stunde, allerdings weniger wegen unseres Staatsvertrags-
jubiläums als daß jetzt in dieser kritischen Phase die Außenmi-
nister der jetzigen Großmächte noch einmal hier in Wien zusammen-
kommen. Kreisky hat mit der Einladung, die er vor Monaten ja be-
reits ausgesprochen hat, ohne daß er es wußte, daß dies zu so
einer kritischen politischen Situation in Wien stattfinden wird,
wieder einmal ins Schwarze getroffen.
Aktenvermerk
Bei der Reise durch die Bundesländer am 14.5. war wieder einmal
der Terminkalender nicht einzuhalten. Mit Recht hat sich Stari
darüber kräftig geärgert. Die BMW-Eröffnung hat erst um 11.00 Uhr
begonnen, vorher sind alle herumgestanden und haben getrunken,
dadurch sind war schon etwas verspätet weggekommen. In Ried haben
wir typischerweise nach Rückruf bei Frau Wiesinger das Lokal ge-
funden. Daraufhin haben wir uns bereits bei der Fa. Dreefs etwas
verspätet. Aber, was das Ärgerliche war, daß von der Fa. Dreefs
hereingeschrieben wurde, daß sie von 14.00–16.00 Uhr diesen
Feierakt vorgesehen hatten, obwohl wir bereits aber 16.00 Uhr in
Linz Termin hatten.
Außerdem hat es Stari zusätzlich geärgert, daß in der Redeunterlage
bei Dreefs von einen Hrn. Dipl.Ing. Haschkong während die Familie
Haschkamp heißt.
In Hinkunft wird es wahrscheinlich notwendig sein, daß man insbes.
bei Staatswappenverleihungen die zur Verfügung stehende Zeit mit
den Leuten abspricht. Auch sind für alle Beteiligten zu lange Reden
qualvoll. Bei BMW ist schon ein Drittel der geladenen Gäste beim
Buffet gestanden, während noch Reden geschwungen wurden.
Weiters ist es der Wunsch des Ministers, daß in Hinkunft am Programm
bereits steht, wie die Herren, die zum Termin erscheinen, heißen.
Dadurch hat auch dann die junge Dame, die das Tagebuch schreibt,
eine wesentliche Hilfe.
Tagesprogramm, 14.5.1980