Mittwoch, 23. Jänner 1980
Im SPÖ-Klub hat Kreisky in seinem Referat, welches sich primär
mit der Aussenpolitik beschäftigte, gegen die Meinung ganz ge-
hörig polemisiert, dass Österreich als neutraler Staat von
der weltpolitischen Situation weniger berührt sei als andere
Staaten. Er sagte zu Recht, die österreichische Neutralität ist
ein Anteil des Gleichgewichtes und Status quo. Wenn es also
zu einer Änderung kommt, wenn sich die Konsistenzen verschie-
ben, dann wird automatisch auch damit Österreich ganz gehörig
davon betroffen. Ich glaube auch, dass hier und jetzt oder,
wie die Lateiner sagen, hic et nunc, die Theorie von der Insel
der Seligen nicht gilt. Ich bin auch überzeugt, dass man in
der Wirtschaftspolitik europäischen Kurs zugunsten Österreichs
korrigieren kann, wobei auch hier die weltweite Entwicklung
eben on Konjunktur, auch wenn es eine Rüstungskonjunktur ist
oder Rezession wie in den letzten Jahren ebenfalls in Öster-
reich spürt, aber doch einigermassen gegensteuern kann. In
der Aussenpolitik ist dies sicherlich nicht möglich. Da sitzt
man in dem Boot und wird in den Strudel mitgerissen. Die aussen-
politische Debatte, die dann im Haus abrollte, beschäftigte
sich zumindestens in meinen Augen und soweit ich allerdings
sporadisch anwesend war, nicht mit diesem grossen Problem.
Zufällig kam ich in den Sitzungssaal, als der seinerzeitige Staats-
sekretär Steiner gerade die Energiepolitik vom aussenpolitischen
Standpunkt hart attackierte. Natürlich konnte ich und wollte mich
auch gar nicht zurückhalten und habe durch Zwischenrufe meiner
Meinung Luft gemacht. Steiner zählte die verschiedensten Mass-
nahmen auf, die die Regierung hätte ergreifen sollen, um die Ost-
abhängigkeit zu mildern. Ohne demagogisch zu sein konnte ich
nach jedem Satz immer zwischenrufen, das haben wir ja doch ge-
macht oder das geschieht doch oder zumindestens dies haben
wir versucht. Steiner, der es genauer wissen musste – und dies
habe ich ihm auch in aller Öffentlichkeit vorgeworfen – hat sich
jetzt ganz der These vom Abgeordneten König, ihrem Energie-
sprecher – verschrieben. Entgegen besseren Wissens und vor allem
seiner genauen Kenntnis der Situation behauptet er jetzt –
genauso wie der Parteiobmann Mock – als einzigen Aufhänger,
Österreich ist gefährdet, weil es so ostabhängig ist. Ich bin
sehr gespannt, wie sich die ÖVP nach Vorlage unseres neuen
53-0065
Energiesicherungsgesetzes, wo ich die gesetzlichen Möglich-
keiten fordern werde, um dirigistisch eingreifen zu können,
verhalten wird.
Auch beim zweiten auf der Tagesordnung stehenden Integrations-
bericht gab es eine Diskussion, wenn auch nicht so hektisch
und so aggressiv. Die Bauernvertreter allerdings nützten die
Gelegenheit, um den Landwirtschaftsminister und auch mich teil-
weise wieder anzugreifen, dass wir zu wenig tun. Der Sekretär
des Bauernbundes, Abg. Riegler, attackierte den Landwirtschafts-
minister, dass er nicht im Hohen Haus ist, wissend, dass er nach
Berlin gefahren ist zur Grünen Woche, um dort über die Agrar-
probleme mit den Ministern, die er dort immer wieder treffen
kann, zu verhandeln. Mir wurde von allen Seiten wieder vorge-
worfen, dass ich zu wenig in Brüssel antichambriere, bittstelle,
wie dies der FPÖ-Vertreter Grabher-Meyer richtig charakterisiert.
Auf der einen Seite verlangt die ÖVP, dass wesentlich mehr nach
Brüssel gefahren wird, sie wünsche sogar, dass Kreisky womöglich
hinfährt, auf der anderen Seite attackieren sie dann, dass
nichts zu erreichen ist, obwohl also ständig wie z.B. der Land-
wirtschaftsminister dort hinfährt und nichts als wie Verspre-
chungen nach Hause bringt. Ich werde deshalb nicht früher und
nicht später nach Brüssel fahren, bevor nicht die Beamten erklärt
haben, jetzt erscheint ein Besuch zweckmässig. Erreichen werde
ich nämlich genauso wenig als wie die Beamten bisher. Alle
Wünsche, ob Ursprungsregelung, nichttarifarische Hemmnisse,
neue landwirtschaftliche Abkommen, können nämlich nur durch müh-
same jahrelange Verhandlungen mit den EG-Vertretern vielleicht
in einem oder anderen Fall erreicht werden. Zu glauben, dass
die Anwesenheit der ganzen Regierung in Brüssel etwas erreichen
lässt, ist Unsinn, wird aber von der ÖVP als demagogisch einziges
Argument, was sie gegen die Regierung anführt, immer wieder ge-
bracht. Der Schaden ist aber viel grösser, wenn ich oder gar
der Bundeskanzler ständig nach Brüssel fahren würde, weil dort
nichts zu erreichen ist und dann die ÖVP sagen würde, vollkommen
erfolglose Regierung, die nichts anderes als durch ständige Reisen
noch Diäten verbraucht. In einem ÖVP-Zwischenruf hat nämlich
mir zumindestens ein Abgeordneter bestätigt – ich konnte leider
nicht bemerken, wer es war – dass ich zumindestens Diäten spare.
Kreisky habe ich nach den Klub informiert, dass es dringendst
notwendig ist, dass wenn jetzt die Gemischten Kommissionen in
Ägypten, Tunesien und Libyen stattfinden, auch ein Vertreter
der Entwicklungshilfe, d.h. des Bundeskanzleramtes, daran teil-
nehmen muss. Er war damit einverstanden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Dr. Sachs ist informiert, bitte prüfe, ob
im Ministerratsvortrag die entsprechende Begründung aufgenommen
wurde.
Der DDR-Botschafter Schramm hat mich verständigt, dass Staats-
sekretär Beil Anfang Feber nach Wien kommen möchte, um die
Kreditvereinbarung mit der Österreichischen Kontrollbank resp.
eventuell Finanzministerium zu unterschreiben. Zu diesem Zweck
wird diese Woche noch eine Delegation im Finanzministerium die
Verhandlungen beginnen. Da es sich nur um eine Kreditausdehnung
handelt, die durch effektive Lieferungen der DDR auch dringendst
notwendig ist, bin ich überzeugt, wird es keine Schwierigkeiten
machen. Schramm teilte mir dann noch mit, dass jetzt die Konkurrenz
in der DDR erklärt, dass die Steyr-Daimler-Puch, wenn es zu LKW-
Lieferungen kommt, dann bei Ersatzteillieferungen Schwierigkeiten
machen wird. Dasselbe hat mir dann Staatssekretär Beil in
einem Telefongespräch bestätigt. Bei dieser Gelegenheit teilte
er mir übrigens mit, dass dieselbe Menge an Lederwaren wie 1979
auch 1980 von Österreich bezogen wird. Wenn Beil nach Österreich
kommt, werde ich dann entweder mit ihm in einer Pressekonferenz
oder beim nächsten Pressefrühstück diese Sache ganz gross he-
rausstreichen. Eine Rücksprache mit dem Generaldirektor Malzacher
von Steyr-Daimler-Puch ergab, dass diese jetzt bereits 40 Stück
LKW für Forstarbeiten abgeschlossen haben und dass sie über diese
zusätzlichen neuen Geschäfte sehr erfreut sind. Selbstverständlich
ist das Ersatzteilproblem überhaupt kein Problem, es wird ein ent-
sprechendes Ersatzteillager in der DDR errichtet werden und Mal-
zacher versicherte mir, dass sie selbst bei militärischen Liefe-
rungen, die Kürassiere usw., jedwede Ersatzteillieferung garantie-
ren. Malzacher wird mir einen diesbezüglichen Vorschlag unver-
züglich erstatten.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass Dir berichten, wie die Ver-
handlungen im Finanzministerium laufen.
Malzacher beschwerte sich bei mir, dass durch die Mitteilung
General Motors, es wird jetzt ein grösseres Werk errichten und
noch höhere Subventionen bekommen, für ihn die Situation gegen-
über BMW unerträglich wird. BMW hat sich bereit erklärt, für 4.5
Mia Schilling Investitionen mit Steyr-Daimler-Puch für die Die-
selmotorproduktion zu investieren, die bekommen aber nur 11%
Subvention gegenüber 1/3 General Motors. BMW wäre bereit, wenn
die Zinsenzuschüsse verbessert werden, auch eine Benzinmotor-
produktion nach Österreich zu verlagern. Überhaupt ist jetzt das
letzte Angebot von BMW eine Autofabrik mit 8.000–10.000 Be-
schäftigte in Österreich aufzubauen, wenn wenigstens über höhere
Zuschüsse, als sie bis jetzt bekommen haben und dabei gar nicht so
hohe wie sie General Motors bekommt, verhandelt wird. Obwohl das
Vorstandsmitglied Feichtinger, ein guter Freund von Androsch, stets
mit ihm in Kontakt ist und versucht eine Lösung zu erreichen, hat
Androsch dies bis jetzt abgelehnt. Meiner Meinung nach – und ich
habe dies freimütig auch Malzacher mitgeteilt – ist der grosse
Zuschuss, den General Motors bekommen hat, auf eine Entscheidung
Kreisky's zurückzuführen, die Androsch letzten Endes doch akzep-
tierte. Jetzt kann Androsch nicht mehr einen solchen Zuschuss
wiederholen und muss daher mehr oder minder ein günstiges Ange-
bot von BMW ablehnen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Die Industriesektion soll recherchieren,
ohne dass Du ihnen diese Details sofort mitteilst.
Der Präsident des Verbandes der Beton- und Fertigteilwerke,
Katzenberger, und seine Geschäftsführer sprachen wegen einer
energiesparenden Verlegung ihrer Produkte bei mir vor. Sie haben
sich ganz entschieden gegen die Arbeitsgemeinschaft INGE, eine
Industrie-ARGE, die sich angeblich mit energiesparenden Produkten
beschäftigt und diese auch deklariert, ausgesprochen. Sie be-
stätigten die Erfahrung, die auch wir im Handelsministerium ge-
macht haben, dass INGE nichts anderes ist als eine Interessens-
gemeinschaft, die verständlicherweise ihre Produkte stärker
absetzen will und sich des Slogans "Energiesparen" bedient. Ich
habe sie auf die Arbeitsgemeinschaft Österreichische Qualitäts-
ware, das berühmte "A" mit den neuen Balken Energie richtig, ver-
wiesen. Die von den Betonwerken geschaffene Arbeitsgemeinschaft
53-0068
Wohnbeton wird sich sowie der Verband selbst mit Dr. Maier
von der Arbeitsgemeinschaft Österreichische Qualitätsware
in Verbindung setzen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte die Industriesektion einschalten.
Der Verband beschwerte sich bei mir auch über die Importe von
Fertigteilen, die nach seiner Mitteilung der Ö-Norm nicht
entsprechen. Während z.B. die Deutschen genau kontrollieren
und die DIN-Normen erfüllt sein müssen, wird in Österreich
selbst bei öffentlichen Aufträgen darauf kein besonderes
Augenmerk gewendet. Ich habe die Vertreter natürlich an
das Bautenministerium verwiesen. Ein grosses Problem stellt
für die gesamte Bauwirtschaft die Budgetierung mit Ende des
Jahres dar. Da werden die Überschüsse schnell ausgegeben und
in den ersten Monaten besteht dann eine ungeheure Auftrags-
lücke. Wenn schon nicht mehrjährig budgetiert werden kann, würden
sie vorschlagen, das Wirtschaftsjahr vom 1. Juli bis Ende Juni
laufen zu lassen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte diese Idee im Bautenministerium de-
ponieren.
In der Paritätischen Kommission, wo ich den Vorsitz führen musste,
einigten wir uns sehr schnell über den 1.30 Semmelpreis, Erhöhung
um 10 Groschen. Strittig war nur, ob dies auch erst mit 1.4.
Inkrafttreten von der Handelskammer akzeptiert werden kann. Die
Handelskammer wird mit den Bäckern Rücksprache nehmen, sicher-
lich aber letzten Endes akzeptieren. Über die Mineralölpreise
konnte kein Einvernehmen erzielt werden und die ganze Frage wurde
dem Preisunterausschuss rückverwiesen.
Mit der Ölindustrie hatte ich dann spät abends eine ernste Aussprache
über die Versorgung mit Heizöl. Die Vertreter erklärten mir
unisono, auch von der ÖMV, GD-Stellvertreter Feichtinger, dass
sie die Versorgung mit Heizöl extra leicht nicht garantieren
können. Die ÖMV liefert im Jänner um 15% weniger aus und im
Feber wird sie um 10% weniger ausliefern, weil sie angeblich die
Rohölqualitäten, die eine bessere Ausbeute des Mitteldestillates
53-0069
ermöglichen würde, nicht bekommt. Nach heftiger Diskussion
erklärte ich, dass die Ölwirtschaft auf dem längeren Ast
sitzt, was gerade GD Bauer und alle anderen ganz entschieden
bestritten. Sie erklären nur immer wieder, dass im Rahmen
der Paritätischen Kommission, wo sie nicht einmal die not-
wendigsten Preiserhöhungen bekommen, von der Preiskommission
ganz zu schweigen, jetzt in eine Situation gedrängt werden,
wo sie pro Dampfer 100 bis 150 Mio Schilling Verlust hätten,
weshalb sie sich überlegen dieses Öl zu kaufen. Den Multis
geniert es gar nicht, wenn ihre Tankstellen trocken liegen
werden, wenn, wie GD Hirnigel von BP erklärte, er durch Nicht-
zulieferungen Prozesse bekommt, dann wird er die Prozesse
gegen den Staat beginnen. Sein von ihm verlangter Schadener-
satz wird dann als Amtshaftung an die Preiskommission resp.
Paritätische Kommission weiter prozessiert werden. GD Bauer
erklärte im Namen der Ölgesellschaften, sie werden in Hin-
kunft mit den Interessensvertretungen überhaupt nicht mehr
verhandeln, sondern ausschliesslich nur mehr mit dem Handels-
ministerium. Empört waren sie vor allem, dass in der Paritä-
tischen Kommission der Antrag der Interessensvertretungen durch-
gegangen ist, dass in Hinkunft auch nicht mehr Diesel als frei
gilt, sondern in der Paritätischen Kommission beschlossen werden
muss. Ich bin sehr gespannt, ob sie sich an diesen Beschluss
halten werden.
Anschliessend nach der Ölverhandlung habe ich noch mit Präsident
Benya, Feichtinger und Schmidt, die wegen der Preise in der
Paritätischen Kommission zusammengesessen sind, die Situation
besprochen. Ich habe dort freimütig angekündigt, dass, wenn die
Versorgung tatsächlich zusammenbrechen sollte, ich gar keine
andere Möglichkeit hätte, als die Preise für Heizöl extra leicht
freizugeben. Benya ist noch immer strikt dagegen, da er sich
von der Ölwirtschaft, wie er sagt, weder was die Preisforderungen
in der Paritätischen Kommission betrifft, noch geschweige denn
jetzt mit Nichtbelieferung erpressen lassen will. Dr. Heindl, mit
dem ich anschliessend dieses Problem eingehend besprochen habe,
meint, jetzt versteht er jetzt, wie richtig meine Aussage war,
dass ich bezüglich der beabsichtigten Lockerung der Preise ge-
scheitert bin. So sehr er und viele andere über diese Aussage
schockiert waren, sagt er, war sie jetzt, unter der Entwicklung be-
53-0070
trachtet, die einzig richtige. Heindl ist nämlich genau wie
ich über die weitere Vorgangsweise sehr besorgt. Wenn ÖGB und AK
weiter so stur bleiben, wenn andererseits die Ölgesellschaften
ganz brutal ihre Macht wegen der zu erwartenden Defizite, aller-
dings erklärlich, nicht anders einsetzen, dann muss es zu einer
Versorgungskrise, wenn auch nur zeitweise, kommen. In diesem
Fall bleibt mir wahrscheinlich gar kein anderer Weg als eben
die Preisfreigabe, wie dies eben seinerzeit auch beim Diesel
geschehen ist.
Erfolgreicher war die andere Ölverhandlung, nämlich über die
Ölfrüchte mit dem Verband der Ölproduzenten und der Landwirt-
schaft. Da die Ölfabriken im vergangenen Jahr bei Sonnenblumen
4.97 Schilling pro Kilo Subvention draufzahlen mussten und nicht
bereit sind, einen so grossen Betrag auch heuer wieder auszulegen,
habe ich als Kompromiss vorgeschlagen, dass nicht wie beabsichtigt
von der Landwirtschaft 5.000 Tonnen erzeugt werden, sondern höchstens
dieselbe Menge wie im Vorjahr, nämlich 3.300 Tonnen, Soja und ins-
besondere Sonnenblumenöl. Bei Soja handelt es sich ja nur um Ver-
suchsanbauten, die auf gar keinen Fall ausgedehnt werden sollen.
Gleichzeitig habe ich der Landwirtschaft empfohlen, sie soll
entweder den Sonnenblumensaatenpreis entsprechend senken oder
eine entsprechende Garantie und hohe Preisübernahme für den
Soja- resp. Sonnenblumenschrot über die landwirtschaftlichen
Genossenschaften den Ölfirmen zusichern. Voriges Jahr hat es
nämlich noch Schwierigkeiten mit der Übernahme des Schrot als
Futtermittel gegeben. Da sowohl die Landwirtschaft als auch die
Ölfabriken sich nicht endgültig zu meinen Vorschlag äussern
konnten, wird die Sitzung vertagt.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Goldmann soll recherchieren, wie es weiter-
geht, damit eine neue Sitzung einberufen werden kann.
Das einzig erfreuliche war die Staatswappenüberreichung an die
Firma KIEPE. Diese Firma hat sich vor 30 Jahren aus einem kleinen
Ingenieurbüro jetzt zu einem mittleren Betrieb mit ca 150 Be-
schäftigte raufgearbeitet. Die Stadtwerke beziehen von dieser
Firma ihre Schaltanlagen, die technisch ausgereiften Produkte,
mit hochwertigen Motoren aus Amerika bestückt, finden allgemeine
Anerkennung, wie mir der Generaldirektor der Stadtwerke bei der
53-0071
Betriebsbesichtigung versicherte. Auch Stadtrat Nittel hat in
seiner Ansprache die Leistung der Firma besonders herausge-
strichen. Tatsächlich verwendet die Firma Motoren aus Amerika,
die noch als Embargowaren gelten und die unerreichbare Lei-
stungen haben. Da mir zeitgerecht und treffende Gags bei meiner
Ansprache eingefallen sind, haben nicht nur die Festgäste, sondern
auch die gesamte Belegschaft, die zur Feier eingeladen waren, aber
auch ich mich persönlich köstlich amüsiert. Wenigstens ein Licht-
blick an dem ansonsten sehr kritischen und, wie ich leider zugeben
muss, sehr erfolglosen Tag.
Tagesprogramm, 23.1.1980