Dienstag, 15. Jänner 1980
Das Protokoll hat mit Minister Snuderl in Villach einen
1 1/2 Tage dauernden Aufenthalt angeblich vereinbart. Tat-
sächlich ist Snuderl dann nur gekommen, wie er mir sagte,
ein paar Stunden mit mir zu verbringen. Er hätte auch beabsichtigt
gehabt, dass ihn Aussenhandelsminister Rotar begleitet. In-
teressanterweise hat der Ministerpräsident aber entschieden, nur
einer von ihnen, eben Snuderl, soll fahren. Wir unterhielten uns
zuerst über die Kohlelieferungen. Die Drau braucht 200.000 von
Tuzla, 153.6 10° loco Zeltweg. Die Jugoslawen wünschen 25%
Erhöhung im Inland und daher für die Exportpreise um 12.5% mehr,
50.000 aus einer neuen Grube Zenica und 50.000 womöglich aus
der, allerdings schon ausgekohlten, wie mir Snuderl nachher mit
einem Schreiben sogar bestätigte, aus Velenje. Insgesamt braucht
Zeltweg eben 350.000 und 50.000 für St. Andrä. Snuderl wird dies
mit seinen Leuten in Belgrad besprechen. Wir unterhielten uns
auch neuerdings über das Kosovo-Projekt. Die vorgesehene 30%ige
Kapitalbeteiligung der Jugoslawen ist unzulänglich. Hier muss
sich Österreich als Teilhaber des westeuropäischen Konsortiums
etwas einfallen lassen.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte auchs nächste Gespräch mit Fremuth
setzen.
Bezüglich der Finanzierung des Karawankentunnels machte mich
Snuderl aufmerksam, er kann unmöglich so wie beabsichtigt finan-
ziert werden, wenn es nicht zu einer Gesellschaftsgründung mit
den Jugoslawen kommt, ein joint venture ein einziger Ausweg,
so würden die ganzen Kredite, die dafür notwendig sind, 400 Mio
Dollar auf Kosten der slowenischen Regierung gehen und auf deren
Quote angerechnet werden. Dies kann aber Slowenien auch nicht er-
tragen. Nur wenn man eine gemeinsame Kapitalgesellschaft, Öster-
reich und Jugoslawien je 400 Mio Schilling z.B., gründet, dann geht
die Kreditaufnahme nicht mehr auf die slowenische Quote. Snuderl
wird mir einen Vizepräsidenten der Vratusa-Regierung, Hujs Josef
aus Slowenien, schicken.
Rotar hat ihm aufgetragen zu fragen, was jetzt mit den beiden
Expertengruppen, kleiner Grenzverkehr oder regionales Abkommen,
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im ersteren Fall würde auch ein Kroate mitkommen, geschieht.
Die zweite Arbeitsgruppe sollte sich über Zoll usw. unterrichten.
Ich habe ihm dezidiert erklärt, dass die Jugoslawen versprochen
haben, sie werden uns die Leute namhaft machen, sie können sofort
nach Österreich kommen. Snuderl wird dies in Belgrad jetzt klären.
Snuderl ersuchte, ob nicht österreichische Staatsbetriebe mehr
in Jugoslawien einkaufen können und mehr die Transitmöglich-
keiten nützen. Ich versprach diesbezügliche Schritte einzuleiten
resp. Fragen zu stellen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte sofort mit Aussenhandel, aber auch
Industriesektion besprechen.
Bei der Besichtigung von Rosegg erwähnte dann Snuderl, dass er
erwartet hatte, dass der Gastransit von Jugoslawien nach
Österreich besser funktioniert resp. Österreich sich mehr
engagiert.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte kläre, was die ÖMV hier eventuell
noch machen kann.
Wir haben, als Snuderl eben erklärte, er fährt am Abend auf alle
Fälle zurück, uns sofort entschlossen, ebenfalls wieder mit
der Bahn zurückzufahren. Dies mache ich aber nicht, weil die
Bahnfahrt in Österreich so gut ist, ich konnte doch immer wieder
entsprechende Mängel feststellen, sondern damit sich die Frau
Staatssekretär Albrecht nicht den Tort antun muss, dass sie für
mich in den Rechnungshofausschuss gehen muss.
Tagesprogramm, 15./16.1.1980
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)
Tagesordnung 26. Ministerratssitzung, 15.1.1980