Mittwoch, 5. September 1979
Direktor Haselbrunner von der AEG scheidet jetzt vorzeitig aus
dessen Dienst. Die Deutschen wollen ihn nicht mehr und schicken
ihn daher vorzeitig in Pension. Haselbrunner hat mit Dkfm. Stockin-
ger, Sparkasse Salzburg vereinbart im Kurzentrum Bad Hofgastein zu
arbeiten. Er hofft auf gute Zusammenarbeit mit dem Handelsministe-
rium. Haffner wird sein Kontaktmann sein.
Direktor Rathauscher, Metallwerk Plansee, schlägt vor, dass wir
zur Zusammenkunft mit den amerikanischen Metallfachleuten, die
einen Tag Österreich besuchen, mit einer grösseren Delegation
zum Mittagessen kommen. S.Chef Meisl wird die entsprechenden Vor-
schläge mit Haffner besprechen. Trotz des Todes von Schwarzkopf
floriert der Betrieb, macht ständige Umsatzsteigerungen unter der
Aufsichtsratsführung von Frau Schwarzkopf. Ich bin wirklich gespannt
wie lange, diese scheinbar tüchtige Frau, dieses gute Team zusammen-
halten kann.
Dr. Zedek, geschäftsführender Obmann der Österreichischen Fremden-
verkehrswerbung und Dr. Zolles und Dkfm. Kübler schlagen mir vor,
ich sollte an alle Finanzlandesreferenten wegen des Mitgliedsbei-
trages der Länder zur Österreichischen Fremdenverkehrswerbung
einen Brief schreiben, da einige Länder strikte eine Beitragserhö-
hung für das Jahr 1980 ablehnen. Das derzeitige Budget von 240 Mio.
Schilling müsste nach Meinung der Geschäftsführung um 10 % erhöht
werden. Die Fremdenverkehrsdirektoren Krebs, Wien, und Zlamal,
Kärnten, haben aber bereits erklärt, es müsste bei dem jetzigen
Budget bleiben. Die Österreichische Fremdenverkehrswerbung hat
55 Mio. Schilling Reserve für das neue Haus und Lager, welches ge-
baut werden soll und 30 Mio. Schilling für sonstige Zweigstellen-
aktivitäten usw. 1978 betrugen die Ertragszinsen 7 Mio. Diese
finanzielle Situation zeigt also, dass die Österreichische Fremden-
verkehrswerbung dank meiner starken Beitragserhöhungen in der Ver-
gangenheit derzeit finanziell wirklich gut dasteht. Ich bin über-
zeugt, dass die Länder wahrscheinlich dies genau wissen und deshalb
1980 kaum eine Mitgliedsbeitragserhöhung erfolgen wird. Dies passt
mir persönlich auch sehr gut, denn ich bin nicht so sicher, ob wir
in der Budgetsituation des 80er-Jahres zusätzliche Mittel für
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die Österreichische Fremdenverkehrswerbung bereitstellen sollten.
Wenn die Länder es ablehnen haben wir den Vorteil uns auf diese
ausreden zu können.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Erkundige Dich bei Krebs wie die Länder wirk-
lich denken.
Die Inlandspreise für Gasförderung werden von der ÖMV von 92 Gro-
schen auf 1.05 Schilling erhöht. Kurzel und Neuhold haben mir da-
rüber berichtet. Die Problematik liegt bei der RAG, die derzeit 90
Groschen im Durchschnitt verlangt und die natürlich beabsichtigt,
dieselben Preise wie die ÖMV zu bekommen. Dagegen spricht sich aber
die Arbeiterkammer ganz entschieden aus, weil die Gestehungskosten
für die RAG doch tiefer als die der ÖMV sind. Kurzel meint, wenn es
nicht gelingen sollte einen einheitlichen Erzeugerpreis in Öster-
reich zu bestimmen, dann sollten wir für Wien und Niederösterreich
einen eigenen Preis und für Oberösterreich ebenfalls einen eigenen
Preis festlegen, der ein wenig tiefer wäre, als der Wiener und
niederösterreichische. In Taufkirchen Oberösterreich arbeitet
nicht nur die RAG, sondern auch die ÖMV. Dies würde eine solche
Differenzierung umso leichter begründen lassen Kurzel möchte aber
versuchen einen einheitlichen Erzeugerpreis auch für die ÖMV und
RAG gemeinsam festzulegen und dann die RAG verpflichten, für die
Grossabnehmer gewisse Rabatte zusätzlich zu gewähren.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte auf nächstes Jour fixe AK setzen.
Generaldirektor Buchner und sein Wien-Vertreter Rimsky ersuchen
mich neuerdings sowie die Bundeskammer das Preisverfahren § 4,
Festlegung des betriebswirtschaftliche notwendigen Düngerpreises
einzustellen. Die Landwirtschaft hat seinerzeit als sie angenommen
haben die Chemie Linz wird um 11 % wie angekündigt den Düngerpreis erhö-
hen einen solchen Antrag gestellt. In der Zwischenzeit hat aber die
Chemie Linz, leider zu spät, den Preis mit 8 % Preiserhöhung festge-
legt. Dies hat seinerzeit die Landwirtschaft schon akzeptiert ge-
habt. Rimsky wird mit Präs.Bierbaum, NÖ Landwirtschaftskammer ver-
handeln. Dieser ist nämlich der Treiber dieses Verfahrens. Mit dem
Präsidenten der Landwirtschaftskammern, Lehner, hätte Buchner keine
Schwierigkeiten. Lehner sitzt in der Chemie Linz im Aufsichtsrat,
wird aber von Buchner als leider sehr schwache Person bezeichnet.
Dies stimmt sicherlich nicht, doch hat es Lehner sehr schwer gegen
Bierbaum auf der einen Seite, Präsident Minkowitsch des Bauern-
bundes auf der anderen Seite zu bestehen.
Die Chemie Linz hat eine gute Aufwärtsentwicklung. Der Cashflow
wird sich fast verdoppeln. Der Umsatz von 16 % auf 9.6 Mia. Schilling
steigen. Von 1,030.000 Schilling pro Kopf auf 1,320.000 Schilling
pro Kopf Leistung Nachsteuer wird ein Gewinn von 70 Mio. Schilling
erwartet. Die Bilanzsumme von 8 Mia. Schilling hat noch eine Fremd-
kreditfinanzierung von 2.5 Mia. und Buchner hofft auf die 2 Mia. Schil-
ling Kreditgrenze zu kommen. Dies bedeutet dass dadurch wesentlich
weniger Fremdmittel entsprechend hoch verzinst werden müssen. 64 %
der Produkte werden jetzt exportiert. Nach Deutschland wird er auch
in Zukunft 400.000 Tonnen Düngemittel liefern. Dies geschieht aus-
schliesslich über Bajuva, d.h. die bayrische Genossenschafts-
organisation. Dafür muss er ihr 2.5 % Provision bezahlen. Die deutschen
Exporte nach Österreich betragen 150.000 Tonnen und gehen über die
WÖV und den Handel. Auch hier nimmt er an ist 2.5 % Provision üb-
lich. Diese Export-, und Importsituation ergibt sich, weil – wie ich
vermutet und Buchner sofort auf den Kopf zugesagt habe – sie in
Wirklichkeit mit der deutschen Düngemittelindustrie eine Preis- und
Mengenabsprache haben. Buchner hat dies auch zugegeben. Ich persön-
lich habe dagegen gar nichts einzuwenden, denn die Bauern glauben
sie kaufen jetzt besonders gut in der Bundesrepublik und die Stick-
stoffwerke andererseits machen trotz der 150.000 Tonnen Einfuhren
noch immer ein blendendes Geschäft durch die 400.000 Tonnen Ausfuhr.
Der deutsche Preis liegt nämlich auf alle Fälle ein wenig höher.
Die anderen Betriebe des, fast würde ich sagen Chemiekonzern, Dynamit,
Interplastic und Fepla Hirsch, arbeiten einigermassen befriedigend.
Nur Interplastic hat noch immer grosse Absatzschwierigkeiten. Die
Chemie Linz würde am liebsten ihren 26 %-igen Anteil an die 74 %-ige
Semperit verkaufen. Semperit glaube ich würde es aber nicht einmal
geschenkt nehmen. Nach wie vor ist das Problem mit der Acrylnitril-
Produktion problematisch. Die monomere 75.000 Tonnen Produktion ist
nicht gewinnbringend. Überall in der Welt werden aus Monomeren und
dann Polymeren 80 % Faser und und 20 % Glas und sonstige Produkte er-
zeugt. In Österreich nimmt nur die Lenzinger 14.000 Tonnen für eine
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Faserproduktion. Chemie Linz wird deshalb eine andere Vereinbarung
mit Lenzing schliessen, resp. eine andere Produktionsmöglichkeit
überlegen. Dies wird für die Lenzinger eine sehr unangenehme Situa-
tion werden.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte lass dies im Detail prüfen und versuche
über die Abteilungen zu erfahren, wie die Situation wirklich steht.
Vor der offiziellen Direktionssitzung in der Verbund hat Nischkauer
und Kasamas mich um eine Aussprache ersucht. Beide behaupten, dass
die Tagesarbeit in der Verbund sehr gut läuft und keinerlei Not-
wendigkeiten bestehen irgendwelche speziellen Massnahmen durch die
Erkrankung von Bandhauer zu treffen. Wichtig erscheint nur die
Vorbereitung der Generalversammlung für die GKT Tullnerfeld und
DKG Korneuburg. Da in beiden nur der Verbundvertreter Zach das
alleinige Sagen hätte, muss abgesichert werden, dass dort nicht
irgendwelche Beschlüsse gegen die Fraktion gefasst werden. Beide
schlagen auch gleichzeitig vor, man sollte in den Aufsichtsrat
Austeda, der Vertreter von Bandhauer, zuziehen. Dies ist zu prüfen,
ob eine solche Möglichkeit überhaupt besteht. Bei der Direktions-
sitzung wird z.B. von Sommerbauer gesagt, dass es zwar möglich ist
in die Generalversammlung so viele Leute mitzunehmen als man will,
dies aber in den Aufsichtsrat nicht möglich ist. Dies müsste meiner
Meinung nach von Zluwa geprüft werden.
Ein weiteres wichtiges Problem ist, dass jetzt die langfristigen
Arbeiten Investitionsprämilinare, Betriebspräliminare, vorzube-
reiten seien. Ich schneide dieses Problem bei der Direktionssitzung
am Nachmittag an und sowohl Moraw als auch die anderen davon betrof-
fenen Direktoren bestätigen mir, dass die Vorarbeiten bereits geleistet
werden. Überhaupt kann ich zu meiner grossen Freude feststellen,
laufen – zumindestens für mich von aussen betrachtet – die Arbeiten
alle sehr zügig. Bezüglich der Grundstücksbeschaffung wird jetzt mit
der Donauchemie neuerdings verhandelt um doch vielleicht das neue
Kohlekraftwerk auf dem Industriegelände der Donauchemie zu errichten.
Vom gesamtwirtschaftlichen Standpunkt wäre dies dringendst notwendig.
Bezüglich der Umweltbelastung teilt Moraw mit, dass durch Einbau von
Elektrofiltern, die 50 bis 70 Mio. Schilling kosten werden, die geringst-
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mögliche Belastung erfolgen wird und auf alle Fälle alles unter
den Höchstgrenzen liegen wird.
Die HGÜ-Umspannungsleitung wird zeitgerecht fertig. Die Ausschrei-
bung hat ergeben, dass es nicht 1 Mia. Schilling, sondern nur 820 Mio.
höchstens kosten wird. Der deutsche Konzern Asea, die amerikanische
CI und Toshiba – der Japaner hat sich darum beworben. Ein end-
gültiger Zuschlag wird erst erfolgen, bis der noch tiefere Preis
mit den ausgehandelt ist.
Die Verhandlungen mit Ungarn über die Kohlenbezüge für das burgen-
ländische Kohlekraftwerk laufen weiter. Die ungarische Seite wird
jetzt Grossversuche mit Verfeuerung machen. Die Verbund wird ent-
sprechende Feuerungszusatzstoffe liefern, um weitere Schwefelbindun-
gen aus der Kohle in die Asche dadurch zu erreichen, um die Umwelt-
belastung im Rahmen der Höchstgrenzen halten zu können.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte lass für meinen Ungarnbesuch eine ent-
sprechende Information machen.
Selbstverständlich interessieren die Direktoren – übrigens ergänzt
durch Präsident Weiss, der sich für die Sitzung interessierte und den
ich selbstverständlich sofort zugezogen habe, allerdings ergänzt durch
den Vizepräsidenten Nischkauer und die Betriebsräte – sehr für
die Äusserung im Operationskalender Reorganisation der Elektrizitäts-
wirtschaft. Ich glaube sie sind alle sehr beruhigt, als sie hören,
dass es sich hier nur um Probleme handelt, die sie auf alle Fälle
in Angriff nehmen müssten. Bezüglich der Konzernrevision meint der
dafür zuständige Direktor Lohmann, er könnte diese sofort verstärken,
wenn er eine entsprechende Rückendeckung bekommen würde. Die wird
man ihm verschaffen. Bezüglich des Poolvertrages ist eine Änderung
jetzt notwendig. Der Poolvertrag läuft zwar bis 1994, soll aber
jetzt bis 2020 erstreckt werden. Voraussetzung dafür ist, dass man
sich mit der OKA wegen Enns einigt. Dort gibt es den Wunsch in Tern-
berg und Rosenau gewisse zusätzliche Bezüge für die OKA zu reservie-
ren. Man will sozusagen jetzt Bezugsrechte der Verbund abkaufen.
Daran hat die Verbund aber gar kein Interesse, denn gerade diese
Kraftwerke sind alt, teils schon abgeschrieben und haben natür-
lich daher ein sehr gutes Ertragsergebnis. Dieses Beispiel dient
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mir um allen Anwesenden zu demonstrieren, dass ich in Hinkunft
keine 50 : 50 Lösung akzeptieren werde. Dies gilt insbesondere
für den Ausbau von Osttirol. Mit der 50 : 50 Lösung OKA und Verbund-
gesellschaft in den Enns-Kraftwerken gibt es immer in vielen Kleinig-
keiten grosse Schwierigkeiten. Oberleitner nimmt zur Kenntnis, dass
ich nicht gewillt bin, die derzeitige Linie – 51 % muss die Verbund
in irgendeiner Weise bekommen – zu verlassen. Die beste Lösung
bleibt eben dann nur die Beteiligung von der TIWAG oder Tirol an der
TKW, Tauernkraftwerke. Bei dieser Gelegenheit erfahre ich, dass die
Verbund die Absicht hätte, den oberen Inn auszubauen. Bei Prutz würde
eine Stufe entstehen mit 150 MW, ein sehr interessantes Projekt, das
aber sicherlich grösstenteils an den Landschaftsschützern scheitern
wird. Da nun LH Wallnöfer eine solche Ankündigung gemacht hat, er er-
wartet, dass wir jetzt anstelle des Kernkraftwerkes die Tiroler Wasser-
kräfte – sprich den Inn – ausbauen, werden wir ihm einen diesbezüg-
lichen Brief schreiben.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Bitte so schnell als möglich, damit wir
Salcher noch eine Durchschrift schicken können.
Direktor Perl berichtet über die gemeinsame Personalpolitik, die
auch im Operationskalender erwähnt ist. Hier meint er, müsste eine
entsprechende Vertragslösung gefunden werden. Ihm schwebt schein-
bar vor, ich sollte eine diesbezügliche Lösung mit den Sonderge-
sellschaften verlangen. Genau dies werde ich aber nicht tun. Bei
Personalfragen muss man pragmatisch vorgehen. Ich habe nicht die
Absicht – und dies auch klar und deutlich den Verbunddirektoren
gesagt – dass ich irgendwelche Massnahmen gegen die Sondergesell-
schaften setzen werde. Ich habe durch meine guten Beziehungen zu
den Sondergesellschaften gar keinen Grund, dort jetzt sozusagen von
oben, über die Verbund, jetzt einzugreifen. Es erscheint mir viel
zweckmässiger, wenn man versucht, mit den dafür Verantwortlichen
zu entsprechenden vernünftigen Regelungen im Verhandlungswege zu
kommen. Die jetzt anlaufenden Kollektivvertragsverhandlungen werden
von Direktor Altziebler in Vertretung von Bandhauer geführt werden.
Wahrscheinlich werden sie sich zwischen 6.5 und 7.2 % Lohnerhöhung
bewegen und 100 Mio. Schilling der Verbund kosten. Dies ist auf die
unmögliche Konstruktion seinerzeit zurückzuführen, dass, wo immer
die Metallarbeiter auch ihre Ist-Lohnverträge abschliessen, für
die Elektrizitätswirtschaft nur der Kollektivvertragsabschluss gilt.
Da dies aber nur für Mindestlöhne vorgesehen ist, ist er entsprechend
perzentuell hoch und bringt daher für die Elektrizitätswirtschaft
eine ganz gigantische Lohnsteigerung. Auf die Dauer wird diese Lö-
sung nicht möglich sein. Ich habe dies auch Kasamas und Nischkauer
mit aller Deutlichkeit neuerdings unter 6 Augen vorgehalten.
Solange ich aber mit den Betriebsräten intern zu keiner vernünftigen
anderen Lösung kommen kann, werde ich dieses Problem weder in der
Öffentlichkeit, noch mit den Verbunddirektoren besprechen.
Bezüglich der Bilanz und Gewinn- und Verlustverrechnungsvereinheit-
lichung teilt mir Lohmann mit, dass dies in der Verbundgesellschaft
ja bereits existiert. Hier dürfte es sich um eine Forderung handeln,
die wahrscheinlich durch Missverständnisse oder nicht genaue Kenntnisse
zustande gekommen ist.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Lass dies prüfen und erkläre mir, wieso dies
möglich war.
Wichtig für mich war die Aussprache mit den Direktoren in Anwesenheit
des Präsidenten Weiss des Aufsichtsrates, um dort klar und deutlich
zu sagen, dass ich weiter hoffe und rechne, dass die Zusammenarbeit zwi-
schen den Fraktionen reibungslos, auch bei Abwesenheit erfolgt.
Ich würde es nicht akzeptieren – und vor allem als wirklichen Affront
betrachten, wenn hier jetzt irgendwo Gewaltbeschlüsse gefasst werden,
weil eben Bandhauer fehlt. Alle haben mir versichert, dass dies
nicht beabsichtigt ist. Natürlich wollte jeder wissen, wie es um Band-
hauer steht, wie lange er wegbleiben wird, wie überhaupt die
Zukunft sein wird. Darüber konnte ich ihnen und wollte ich ihnen
gar keine Auskunft geben. Ich habe nur dezidiert erklärt, es muss
so gearbeitet werden, als wenn dieses Problem eben nicht eine kurz-
fristige Lösung erwarten lässt.
Tagesprogramm, 5.9.1979
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)