Montag, 16. Juli 197
Beim Jour fixe war noch aus einer Besprechung Gen.Dir.
Kienzl anwesend. Er hatte der Handelskammer die weitere
Vorgangsweise seiner Gruppe für Zwentendorf erörtert.
Kienzl plädiert für ein Volksbegehren oder für ein Gesetz,
welches das Atomsperrgesetz ausser Kraft setzt.
Auf alle Fälle möchte er vermeiden, dass es eine Volksab-
stimmung gibt. Sollte es nämlich zu einer Volksabstimmung
nach seiner Meinung kommen, dann besteht noch immer ein
allzu grosses Risiko, ein Reaktorunfall wie in Harrisburg
vor einer Volksabstimmung würde sofort wieder ein negatives
Ergebnis bringen, obwohl, wie sich jetzt herausstellt, in Harris-
burg gar nichts geschehen ist. Kreisky wieder hat die Idee,
dass ca. 30 ÖVP-Abgeordnete der Wirtschaft sich bereiterklären
müssten, einer gesetzlichen Regelung im Parlament auf Abschaf-
fung dieses Atomsperrgesetzes zuzustimmen, wodurch eine solide
Mehrheit im Parlament gefunden wäre und dieser Beschluss selbst-
verständlich dem Volk in Form einer Volksabstimmung vorzulegen
ist. Mussil meint, es wäre ganz unmöglich, die ÖVP wird auf dem
Klubzwang bestehen müssen, da ansonsten niemals in der ÖVP
eine Mehrheit erreicht werden kann. Übrigens nehme ich an,
würde auch auf der sozialistischen Seite der Klubzwang be-
stehen, wobei Mussil vorschlägt, dass einzelne Abgeordnete
exkulpiert werden könnten, dies gilt insbesondere für die
Vorarlberger Abgeordneten und für einzelne, die sich bereits
jetzt sehr antiatommässig nicht nur geäussert, sondern stets
dagegen aufgetreten sind. Sallinger wieder betrachtet es
als die wichtigste Aufgabe, dass es jetzt nicht zu einer ver-
fassungsmässigen, d.h. zweidrittelmässigen Verankerung des
Atomverbotsgesetzes kommt. Dies würde einen furchtbaren An-
kündigungseffekt haben und die Lösung dieses Problemes un-
geheuer erschweren. Mir persönlich erschien es am wichtigsten,
dass sich die beiden Parteiführer – Kreisky und jetzt vor allem
der neue ÖVP-Chef Mock – nicht allzu sehr wieder in der Öffent-
lichkeit festlegen. Ich schlug deshalb Sallinger vor, er sollte
mit dem ÖAAB-Mitglied und Atomspezialisten Grümm, der nebenbei
bemerkt unser Experte bei den ganzen Verhandlungen im National-
rat gewesen ist, und mit Universitätsprofessor der TH Paschke,
welcher von Taus in den Kernkraftwerksüberwachungsbeirat entsendet
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wurde, zusammenbringen. So wie bei Kreisky vor etlichen
Jahren scheint es mir persönlich notwendig, dass auch Mock,
wenn er sich mit dieser Materie mehr beschäftigt, nicht nur
von Antiatomleuten beraten und beeinflusst wird. Das Wichtig-
ste , dass eben die ganze Frage ruhig gestellt wird, sachlich
diskutiert und in Hinkunft nicht wieder emotionell gelöst wird.
Dr. Kienzl hofft, dass ihm die Berufung gegen seine Verurteilung
wegen übler Nachrede 90.000 S Erfolg bringen wird. Bezüglich
Kreditschädigung wurde er freigesprochen. Der Salzburger
Richter hat seiner Meinung, insbesondere wahrscheinlich seines
Rechtsanwaltes Dr. Rosenzweig, nach den grossen Fehler gemacht,
dass er keinen Wahrheitsbeweis zugelassen hat. Dies gilt aber
nur für Schmähung und Verspottung, wegen seiner Äusserung "es
wurde die grösste Volksverdummung durch die Zeitung gemacht"
wurde aber interessanterweise nicht wegen dieses Paragraphen
angeklagt, sondern eben wegen übler Nachrede. Dort ist sehr
wohl ein Wahrheitsbeweis zulässig.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Was sagen unsere Juristen zu solch einer
Auffassung?
Sallinger wird mit GD Apfalter die Fernostreise vom 13. bis
21. Oktober nach Südkorea, Philippinen, Malaysia, Singapur
noch einmal besprechen. Er meint, er müsse auch nach Amman,
in die DDR und nach Jugoslawien und CSSR fahren. Auf Grund
seines Gesundheitszustandes glaubt er nicht, so lange Reisen
in so kurzer Zeit in so ferne Länder machen zu können. Ich
habe ihm sofort vorgeschlagen, er sollte eventuell mit
Apfalter vereinbaren, dass er kurze Zeit und nur in ein oder
zwei Ländern eventuell mitfährt.
Mussil beschwerte sich bei mir wegen der unzulänglichen Rege-
lung bei den Erlässen des Landwirtschaftsministers bezüglich
des Getreidehandels. Ich verwies darauf, dass es möglich war,
die beabsichtigte Senkung der Handelsspanne für Fremdlager
von 5.90 S auf fast die Hälfte zu verhindert und mit 5.50 S
ein glaube ich auf von Haiden erträgliches Kompromiss vorge-
schlagen wurde. Am meisten gekürzt hat er die Eigenlagerspanne,
die jetzt insbesondere für die ländlichen Genossenschaften
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der Privathandel hat sehr wenige, mit 2.05 S sehr knapp
festgelegt wurde. Allerdings stehe ich auf dem Standpunkt, es
war seinerzeit ein unberechtigtes Zugeständnis, für die Eigen-
lager überhaupt eine eigene Vergütung zu geben. Mussil meinte,
die härteste Bestimmung sei, dass man das 1/4 % von der
Finanzierungsspanne heruntergerissen hat. Hier erklärte ich
mich sofort bereit, mit dem Handel, wie ich es auch bei den
Verhandlungen schon gesagt hatte, gemeinsam gegen die wie ich
glaube überhöhten Bankzinsen aufzutreten. Mussil muss nur jetzt
die entsprechenden Verhandlungen mit der Kreditsektion in der
Handelskammer einleiten.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte durch MR Kurzel die Händlervertreter
verständigen lassen.
Mussil beschwert sich, dass in den Richtlinien jetzt zur Be-
triebsneugründung jetzt die Tabaktrafikanten angeblich bis
jetzt drinnen waren und jetzt herauskommen sollen. Ich habe
ihm sofort zugesagt, dies genau prüfen zu lassen.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Waren die wirklich bis jetzt in der Aktion?
Ich urgiere neuerdings einen entsprechenden Energieverantwortlichen
in der Bundeskammer. Sallinger fragt mich, ob ich mit dem Besuch
und den Aussprachen mit Patolitschew zufrieden bin. Dies kann
ich deshalb bejahen, weil Patolitschew mir auch unter vier
Augen versichert hat, wir werden mehr Gas bekommen. Damit wird
auf dem Energiesektor eine weitere Entspannung erreicht werden
können. Meine Anfrage an Patolitschew war, ja die Sowjets werden
uns doch nicht eine Gasleitung in Nordösterreich von der CSSR
nach Deutschland bauen lassen, wenn sie dann kein Gas liefern würden.
Richtig ist, dass die Sowjets anstelle der 10 Mia. m³, die sie
mir Iran vereinbart haben, 4 Mia. bekommen. Sollte daher auch
der iranisch-sowjetisch-westeuropäische Tauschvertrag nicht zustande-
kommen, werden wir dennoch, 1,5 Mia. ist unsere Forderung, sicherlich
aber über 1 Mia. m³ zusätzlich kriegen können. Patolitschew hat
immer wieder darauf gedrängt, dass GD Bauer zum Abschluss von lang-
fristigen Verträgen in die SU kommen muss.
Ich brachte neuerdings die Bestellung der Kommerzialräte
der Statistik des Aussenhandels zur Sprache und stellte
immer wieder fest, dass die Bundeskammer in der Vergangenheit
nur gegen drei, wie ich glaube, wie sie sagt vier bei mir
offiziell protestiert hat, weil sie von deren Bestellungen
nichts gewusst haben. Ich habe neuerdings angeregt, dass
Dr. Oder mit Dr. Burian insbesondere für die Zukunft Kontakt
aufnehmen sollte. Eine Überprüfung der vier strittigen Fälle
wird sicherlich ergeben, dies habe ich zwar dort nicht gesagt,
dass sie bestimmt keine sozialistischen Freie-Wirtschafts-
verbändler sind. Mir ist es auch ganz unerklärlich, warum
in der Vergangenheit Dr. Oder gerade wegen dieser vier Fälle
bei mir Beschwerde eingelegt hat.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Kläre mit Dr. Oder, was gegen diese vier
Fälle von der Handelskammer damals eingewendet wurde.
Beim Journalistenfrühstück hat Fälbl über die Gemischte
sowjetisch-österreichische Kommission berichtet, MR Gröger
und Dr. Brantner von der ÖPWZ über dessen Tätigkeit, im
betrieblichen Vorschlagwesen beteiligen sich 50 Unternehmen
und es wurden 140 Mio. schon eingespart. Ansonsten macht ÖPWZ
jetzt sogar Managementkontakte und weiss nicht was sonst noch
alles. Bezüglich des letzteren wollte ja das ÖPWZ auch die
leitenden Beamten der Ministerien zusammenfassen. Dagegen
hat sich Staatssekretär Löschnak entschieden ausgesprochen,
weil er mit Recht sagt, die koordiniert er lieber selbst.
Über diese beiden Punkte gab es fast keine Diskussion.
Da wir neuerdings an die Presse den Energiesparbericht vor-
legten, hätte ich dort eine grössere Diskussion erwartet.
Zu meiner grössten Überraschung hat sich auch dort zwar dann
eine rege Diskussion ergeben, aber wieder nur einmal über den
Benzinpreis. Ich erklärte dezidiert, dass mit einer an die
Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit im Juli und August
keine Preisregelung, sprich Preiserhöhung erfolgen wird. Ob
im September dann der Wunsch der Handelskammer, jedwede amtliche
Preisregelung aufzuheben, erfolgen wird, kann ich nicht sagen,
darüber wird auch die Preiskommission zu entscheiden haben.
Gen.Dir. Bauer wollte dringendst eine Aussprache, um mir
mitzuteilen, dass er jetzt mit den Multis in der ÖMV eine
ernstliche Aussprache über die weitere Versorgung gehabt
hat. Er meinte, wenn die Preise nicht freigegeben werden,
könnte er sie nicht garantieren. Österreich ist besser ver-
sorgt als Italien, aber wesentlich schlechter als die Schweiz
und Deutschland. Immer wieder versichern ihm die Multis,
den Bedarf, der durch Stillegung der Diskontertankstellen er-
folgt, nicht decken zu können. Die Diskontertankstellen aber,
habe ich sofort repliziert, sperren nicht zu. Vorsprache von
diesen bei mir ergeben, dass sie zwar mit Verlust jetzt angeb-
lich Benzin verkaufen, nach wie vor aber sogar um 10–20 Groschen
und manchmal auch noch mehr billiger sind als die offiziellen
Preise, d.h. die Multis und die ÖMV. Bauer wollte, ich sollte
sofort mit Bundeskanzler Kreisky sprechen, damit ein Gipfel
einberufen wird. Dagegen habe ich mich entschieden ausgesprochen
und meinte, er selbst könnte ruhig zu seinem Eigentumsvertreter
selbst gehen und dies verlangen. Wenn ich jetzt einen Gipfel
einberufe, beginnen alle Leute nervös zu werden, womöglich
Hamsterkäufe zu tätigen und erreicht wird gar nichts. Was die
ÖMV und die Internationalen wollen ist, jetzt eine Preisfrei-
gabe unter allen Umständen durchzusetzen. Bauer meinte, sie
tragen dann die Verantwortung, ein Kompromiss-Vorschlag,
wie ich ihn vorsehe, dass wenn der Oktangehalt für Normalbenzin
erhöht wird, dann bei weiterer Steigerung der deutschen Preise
und insbesondere grosser Versorgungsschwierigkeiten im Westen
durch die Multis eventuell den Superbenzinpreis freizugeben,
lehnt er ganz entschieden ab. Alles oder nichts, ist seine
Parole. Er behauptete neuerdings, wie dies auch de Vito von
Agip bei einer offenen Sitzung getan hat, Österreichische
Firma – sprich Pruscha für Avanti – in Italien österr.
Öl verarbeiten lasst und dann nicht nach Österreich herein-
bringt. Ich habe sofort angeordnet, dass dies über die Energie-
sektion von der Wirtschaftspolizei einmal geprüft werden soll.
Ich behaupte nicht, dass Pruscha etwas ungesetzliches macht,
ich möchte nur diesen ewigen Behauptungen der Ölwirtschaft
entgegentreten.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Sektion V verständigen.
Gen.Dir. Bauer hat in der ÖMV angeordnet, dass jetzt 100.000 t
Ofenheizöl pro Monat ausgeliefert werden müssen. Damit hofft er
die Versorgungslage zu entspannen.
Bezüglich der Alkoholbeimischung möchte er jetzt vom MET –
Martha-Elan-Total – eine neue Firma der Wiener Holding vorschlagen.
Mit der Abwärme von EBS und der Raffinerieabwärme, wo er
jetzt Elektrizität erzeugt, ein Fernwärmenetz in Wien aufzubauen.
Alkoholbeimischung möchte er unter allen Umständen verhindern.
Bauer hat auch mit OPEC gesprochen, um zu erreichen, dass die
aus ihrem Fonds für Entwicklungsländer 400.000 t Getreide in
Österreich kaufen, und sie diesen Ländern schenken. Ein ähnliches
Angebot von 400.000 t Getreidelieferungen hat er auch schon der
Sowjetseite gemacht. Bauer sagt, er ist sehr glücklich, dass
Kreisky jetzt auch Bedenken gegen das Alkoholprojekt einge-
wendet hat, denn er wird jetzt dagegen auftreten. Mein Hinweis,
dass EBS jetzt die Offerte für die Alkoholerzeugung eingeholt
hat, zu meiner grossen Freude sind die drei billigsten Öster-
reicher, das billigst übrigens von der VÖEST-Alpine, veranlasst
Bauer jetzt nur noch schneller für eine andere Verwertung
des Überschussgetreides einzutreten.
Bezüglich der Oktanerhöhung für Normalbenzin spricht er sich
ganz entschieden aus, 25 % der Autos können mit Normalbenzin
jetzt fahren, wenn sie zu 25:75 mit Super mischen, sind es
weitere 13 % und bei 50 % Normal und 50 % Super weitere 24 %
sodass 62 % bereits durch die jetzige Mischungsmöglichkeit
richtig oktanmässig tanken könnten. Bauer gibt zu, dass die
Autofahrer dies aber nicht tun. Er wird eine diesbezügliche
Kampagne starten.
ANMERKUNG FÜR MARSCH: Wie weit können wir aus der Umfrage
über das wirkliche Tankverhalten Schlüsse ziehen?
Dr. Matousek, VW, hat jetzt ein neues Projekt Allflex-Druck-
schläuche, die nach Heidenreichstein, sprich allerdings Waidhofen
in die Halle gehen wollen. Er hat eine Zusammenstellung gemacht,
wieviele VW jetzt abnimmt, Gröger hat sie dann mit den anderen
Autofirmen ergänzt. Heuer werden wir für 3 Mia. S Lieferungen
durchführen.
Dr. Witt, Fachverbandobmann für Kunstfaser, Dr. Hinterhofer,
Kunststoffverband, Dr. Wassiczek von der Bundeshandelskammer
und ein GPH-Verein für 10 Firmen, die qualitativen Schaum-
stoff erzeugen, haben ein Werbebüro Inman aufgenommen, um
energiesparende Propaganda für gewisse Firmen zu machen. Im
Prinzip erklärte ich sofort, mich bereit, mich daran zu be-
teiligen, die Firmen bringen 1,5 Mill. S auf, Banken und Ver-
sicherungen usw. sollen herangezogen werden. Die Handelskammer
hat 500.000 S in Aussicht gestellt, ich erklärte mich sofort bereit
denselben Betrag, den die Handelskammer gibt auch zuzuschiessen.
Da es sich hier aber primär um Bautenisolierungen und Vorschläge
handelt, habe ich auch auf den Wohnbauförderungsfonds des Bauten-
ministeriums verwiesen.
ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Verfolge, wie dies weiterläuft.
Dr. Bohatsch vom Profil wollte ein Interview über die Frage des
Energiesparens. Einleitend und immer wieder stellte er, wenn ich
so sagen darf, die Fangfrage, ob ich mich nicht durch die indirekten
Angriffe durch die Behauptung, Androsch hat jetzt alles gemacht,
wo er sich doch überzeugen kann, dass ich so viel schon ge-
leistet habe, nicht beleidigt bin. Ich erklärte ihm sofort,
dass ich mich nicht indirekt sondern direkt angegriffen fühle.
Dass wir uns sicherlich in den letzten Jahren in dieser Frage
schlecht verkauft haben und dass das Ganze darauf zurückzuführen
ist, dass immer jedermann erklärt und geglaubt hat, ich sei
wirklich für alles kompetent. Jetzt sei endlich festgestellt,
wer eigentlich etwas zu machen hat, in der zusammenfassenden
Studie konnte ich ihm Punkt für Punkt nachweisen, was wir bereits
durchgeführt haben oder in Durchführung begriffen ist, sodass ich
hoffe, durch objektive Darstellung jetzt von dieser ungerechten Kritik
ja fast würde ich sagen Anklage wegzukommen. Da Bohatsch zu
meiner grössten Verwunderung weder stenographierte noch ein
Tonband mitlaufen liess, hat er nur vereinzelt Aufzeichnungen
machen können. Ich bin sehr gespannt, was dann dabei herauskommt.
Dir. Schmiedl von der Chemiefaser Lenzing teilte mir mit, dass
im Zuge der Sparaktionen die Wiener Niederlassung aufgelassen
wird. Seine Sekretärin, die drei Jahre vor der Pension ist, soll
auch gekündigt werden. Er selbst muss sich jetzt mit seinen
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anderen Dutzend Mitarbeitern um eine neue Beschäftigung um-
schauen. Überrascht bin ich nicht, dass Chemiefaser Lenzing
Sparmassnahmen setzt und wahrscheinlich ein unnötiges Wiener
Büro auflässt, überrascht bin ich, mit welcher sozialen Härte
hier z.B. bei seiner Sekretärin vorgegangen wird.
ANMERKUNG AN ALLE: Bitte herumhören, ob für Schmiedl irgendwo,
nicht im Ministerium, ein Posten frei ist.
Der Start "Radio Holiday" gab mir erstens die Möglichkeit, ein-
mal die Kärntner-Strasse-Fussgängerzone länger zu besichtigen. Da
ich ja kaum bis jetzt in dieser Gegend geschlendert bin, war
ich sehr überrascht, wieviel neue Geschäfte sich dort etabliert
haben und vor allem wie diese Geschäfte frequentiert werden.
Wenn ich denke, welcher Widerstand gegen diese Fussgängerzone
früher gewesen ist und wie segensreich sich diese jetzt aus-
wirkt, so kann ich mich nur wundern, dass man nicht schon überall,
wo es möglich ist, solche Einkaufszentren auf diese Art ge-
schaffen hat. Der Start wurde in Wien von dem Conferencier und
Moderator Wotrawa durchgeführt. Er hat gleich mir einen neuen
Spitznamen gegeben, nachdem er viele andere erwähnte, die zur
Erheiterung der doch an die hundert Passanten beigetragen hat,
nämlich "Wandersepp". Eine Pleite war dann das Loslassen der
1.000 Luftballons. Diese waren an einem grossen Strick angebunden,
mussten dann mit einer Schere losgeschnitten werden, die umliegenden
haben sich aber sofort auf die Ballons gestürzt, sodass nur ein
ganz bescheidener Teil wirklich weggeflogen ist. Ein Grossteil
wurde zertrampelt, die Wiener aber auch die Ausländer haben eben
ein Irrsinnsinteresse, wenn sie irgendwo etwas geschenkt bekommen,
sich darum gegebenenfalls sogar zu schlagen.
Tagesprogramm, 16.7.1979
hs. Notizen (Tagesprogramm Rückseite)