Montag, 16. Juli 197

Beim Jour fixe war noch aus einer Besprechung Gen.Dir. Kienzl anwesend. Er hatte der Handelskammer die weitere Vorgangsweise seiner Gruppe für Zwentendorf erörtert. Kienzl plädiert für ein Volksbegehren oder für ein Gesetz, welches das Atomsperrgesetz ausser Kraft setzt. Auf alle Fälle möchte er vermeiden, dass es eine Volksabstimmung gibt. Sollte es nämlich zu einer Volksabstimmung nach seiner Meinung kommen, dann besteht noch immer ein allzu grosses Risiko, ein Reaktorunfall wie in Harrisburg vor einer Volksabstimmung würde sofort wieder ein negatives Ergebnis bringen, obwohl, wie sich jetzt herausstellt, in Harrisburg gar nichts geschehen ist. Kreisky wieder hat die Idee, dass ca. 30 ÖVP-Abgeordnete der Wirtschaft sich bereiterklären müssten, einer gesetzlichen Regelung im Parlament auf Abschaffung dieses Atomsperrgesetzes zuzustimmen, wodurch eine solide Mehrheit im Parlament gefunden wäre und dieser Beschluss selbstverständlich dem Volk in Form einer Volksabstimmung vorzulegen ist. Mussil meint, es wäre ganz unmöglich, die ÖVP wird auf dem Klubzwang bestehen müssen, da ansonsten niemals in der ÖVP eine Mehrheit erreicht werden kann. Übrigens nehme ich an, würde auch auf der sozialistischen Seite der Klubzwang bestehen, wobei Mussil vorschlägt, dass einzelne Abgeordnete exkulpiert werden könnten, dies gilt insbesondere für die Vorarlberger Abgeordneten und für einzelne, die sich bereits jetzt sehr antiatommässig nicht nur geäussert, sondern stets dagegen aufgetreten sind. Sallinger wieder betrachtet es als die wichtigste Aufgabe, dass es jetzt nicht zu einer verfassungsmässigen, d.h. zweidrittelmässigen Verankerung des Atomverbotsgesetzes kommt. Dies würde einen furchtbaren Ankündigungseffekt haben und die Lösung dieses Problemes ungeheuer erschweren. Mir persönlich erschien es am wichtigsten, dass sich die beiden Parteiführer – Kreisky und jetzt vor allem der neue ÖVP-Chef Mock – nicht allzu sehr wieder in der Öffentlichkeit festlegen. Ich schlug deshalb Sallinger vor, er sollte mit dem ÖAAB-Mitglied und Atomspezialisten Grümm, der nebenbei bemerkt unser Experte bei den ganzen Verhandlungen im Nationalrat gewesen ist, und mit Universitätsprofessor der TH Paschke, welcher von Taus in den Kernkraftwerksüberwachungsbeirat entsendet wurde, zusammenbringen. So wie bei Kreisky vor etlichen Jahren scheint es mir persönlich notwendig, dass auch Mock, wenn er sich mit dieser Materie mehr beschäftigt, nicht nur von Antiatomleuten beraten und beeinflusst wird. Das Wichtigste [ist], dass eben die ganze Frage ruhig gestellt wird, sachlich diskutiert und in Hinkunft nicht wieder emotionell gelöst wird.

Dr. Kienzl hofft, dass ihm die Berufung gegen seine Verurteilung wegen übler Nachrede 90.000 S Erfolg bringen wird. Bezüglich Kreditschädigung wurde er freigesprochen. Der Salzburger Richter hat seiner Meinung, insbesondere wahrscheinlich seines Rechtsanwaltes Dr. Rosenzweig, nach den grossen Fehler gemacht, dass er keinen Wahrheitsbeweis zugelassen hat. Dies gilt aber nur für Schmähung und Verspottung, wegen seiner Äusserung "es wurde die grösste Volksverdummung durch die Zeitung gemacht" wurde aber interessanterweise nicht wegen dieses Paragraphen angeklagt, sondern eben wegen übler Nachrede. Dort ist sehr wohl ein Wahrheitsbeweis zulässig.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Was sagen unsere Juristen zu solch einer Auffassung?

Sallinger wird mit GD Apfalter die Fernostreise vom 13. bis 21. Oktober nach Südkorea, Philippinen, Malaysia, Singapur noch einmal besprechen. Er meint, er müsse auch nach Amman, in die DDR und nach Jugoslawien und CSSR fahren. Auf Grund seines Gesundheitszustandes glaubt er nicht, so lange Reisen in so kurzer Zeit in so ferne Länder machen zu können. Ich habe ihm sofort vorgeschlagen, er sollte eventuell mit Apfalter vereinbaren, dass er kurze Zeit und nur in ein oder zwei Ländern eventuell mitfährt.

Mussil beschwerte sich bei mir wegen der unzulänglichen Regelung bei den Erlässen des Landwirtschaftsministers bezüglich des Getreidehandels. Ich verwies darauf, dass es möglich war, die beabsichtigte Senkung der Handelsspanne für Fremdlager von 5.90 S auf fast die Hälfte zu verhindert und mit 5.50 S ein glaube ich auf von Haiden erträgliches Kompromiss vorgeschlagen wurde. Am meisten gekürzt hat er die Eigenlagerspanne, die jetzt insbesondere für die ländlichen Genossenschaften der Privathandel hat sehr wenige, mit 2.05 S sehr knapp festgelegt wurde. Allerdings stehe ich auf dem Standpunkt, es war seinerzeit ein unberechtigtes Zugeständnis, für die Eigenlager überhaupt eine eigene Vergütung zu geben. Mussil meinte, die härteste Bestimmung sei, dass man das 1/4 % von der Finanzierungsspanne heruntergerissen hat. Hier erklärte ich mich sofort bereit, mit dem Handel, wie ich es auch bei den Verhandlungen schon gesagt hatte, gemeinsam gegen die wie ich glaube überhöhten Bankzinsen aufzutreten. Mussil muss nur jetzt die entsprechenden Verhandlungen mit der Kreditsektion in der Handelskammer einleiten.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte durch MR Kurzel die Händlervertreter verständigen lassen.

Mussil beschwert sich, dass in den Richtlinien jetzt zur Betriebsneugründung jetzt die Tabaktrafikanten angeblich bis jetzt drinnen waren und jetzt herauskommen sollen. Ich habe ihm sofort zugesagt, dies genau prüfen zu lassen.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Waren die wirklich bis jetzt in der Aktion?

Ich urgiere neuerdings einen entsprechenden Energieverantwortlichen in der Bundeskammer. Sallinger fragt mich, ob ich mit dem Besuch und den Aussprachen mit Patolitschew zufrieden bin. Dies kann ich deshalb bejahen, weil Patolitschew mir auch unter vier Augen versichert hat, wir werden mehr Gas bekommen. Damit wird auf dem Energiesektor eine weitere Entspannung erreicht werden können. Meine Anfrage an Patolitschew war, ja die Sowjets werden uns doch nicht eine Gasleitung in Nordösterreich von der CSSR nach Deutschland bauen lassen, wenn sie dann kein Gas liefern würden. Richtig ist, dass die Sowjets anstelle der 10 Mia. m³, die sie mir Iran vereinbart haben, 4 Mia. bekommen. Sollte daher auch der iranisch-sowjetisch-westeuropäische Tauschvertrag nicht zustandekommen, werden wir dennoch, 1,5 Mia. ist unsere Forderung, sicherlich aber über 1 Mia. m³ zusätzlich kriegen können. Patolitschew hat immer wieder darauf gedrängt, dass GD Bauer zum Abschluss von langfristigen Verträgen in die SU kommen muss.

Ich brachte neuerdings die Bestellung der Kommerzialräte der Statistik des Aussenhandels zur Sprache und stellte immer wieder fest, dass die Bundeskammer in der Vergangenheit nur gegen drei, wie ich glaube, wie sie sagt vier bei mir offiziell protestiert hat, weil sie von deren Bestellungen nichts gewusst haben. Ich habe neuerdings angeregt, dass Dr. Oder mit Dr. Burian insbesondere für die Zukunft Kontakt aufnehmen sollte. Eine Überprüfung der vier strittigen Fälle wird sicherlich ergeben, dies habe ich zwar dort nicht gesagt, dass sie bestimmt keine sozialistischen Freie-Wirtschaftsverbändler sind. Mir ist es auch ganz unerklärlich, warum in der Vergangenheit Dr. Oder gerade wegen dieser vier Fälle bei mir Beschwerde eingelegt hat.

ANMERKUNG FÜR BURIAN: Kläre mit Dr. Oder, was gegen diese vier Fälle von der Handelskammer damals eingewendet wurde.

Beim Journalistenfrühstück hat Fälbl über die Gemischte sowjetisch-österreichische Kommission berichtet, MR Gröger und Dr. Brantner von der ÖPWZ über dessen Tätigkeit, im betrieblichen Vorschlagwesen beteiligen sich 50 Unternehmen und es wurden 140 Mio. schon eingespart. Ansonsten macht ÖPWZ jetzt sogar Managementkontakte und weiss nicht was sonst noch alles. Bezüglich des letzteren wollte ja das ÖPWZ auch die leitenden Beamten der Ministerien zusammenfassen. Dagegen hat sich Staatssekretär Löschnak entschieden ausgesprochen, weil er mit Recht sagt, die koordiniert er lieber selbst. Über diese beiden Punkte gab es fast keine Diskussion. Da wir neuerdings an die Presse den Energiesparbericht vorlegten, hätte ich dort eine grössere Diskussion erwartet. Zu meiner grössten Überraschung hat sich auch dort zwar dann eine rege Diskussion ergeben, aber wieder nur einmal über den Benzinpreis. Ich erklärte dezidiert, dass mit einer an die Sicherheit grenzenden Wahrscheinlichkeit im Juli und August keine Preisregelung, sprich Preiserhöhung erfolgen wird. Ob im September dann der Wunsch der Handelskammer, jedwede amtliche Preisregelung aufzuheben, erfolgen wird, kann ich nicht sagen, darüber wird auch die Preiskommission zu entscheiden haben.

Gen.Dir. Bauer wollte dringendst eine Aussprache, um mir mitzuteilen, dass er jetzt mit den Multis in der ÖMV eine ernstliche Aussprache über die weitere Versorgung gehabt hat. Er meinte, wenn die Preise nicht freigegeben werden, könnte er sie nicht garantieren. Österreich ist besser versorgt als Italien, aber wesentlich schlechter als die Schweiz und Deutschland. Immer wieder versichern ihm die Multis, den Bedarf, der durch Stillegung der Diskontertankstellen erfolgt, nicht decken zu können. Die Diskontertankstellen aber, habe ich sofort repliziert, sperren nicht zu. Vorsprache von diesen bei mir ergeben, dass sie zwar mit Verlust jetzt angeblich Benzin verkaufen, nach wie vor aber sogar um 10–20 Groschen und manchmal auch noch mehr billiger sind als die offiziellen Preise, d.h. die Multis und die ÖMV. Bauer wollte, ich sollte sofort mit Bundeskanzler Kreisky sprechen, damit ein Gipfel einberufen wird. Dagegen habe ich mich entschieden ausgesprochen und meinte, er selbst könnte ruhig zu seinem Eigentumsvertreter selbst gehen und dies verlangen. Wenn ich jetzt einen Gipfel einberufe, beginnen alle Leute nervös zu werden, womöglich Hamsterkäufe zu tätigen und erreicht wird gar nichts. Was die ÖMV und die Internationalen wollen ist, jetzt eine Preisfreigabe unter allen Umständen durchzusetzen. Bauer meinte, sie tragen dann die Verantwortung, ein Kompromiss-Vorschlag, wie ich ihn vorsehe, dass wenn der Oktangehalt für Normalbenzin erhöht wird, dann bei weiterer Steigerung der deutschen Preise und insbesondere grosser Versorgungsschwierigkeiten im Westen durch die Multis eventuell den Superbenzinpreis freizugeben, lehnt er ganz entschieden ab. Alles oder nichts, ist seine Parole. Er behauptete neuerdings, wie dies auch de Vito von Agip bei einer offenen Sitzung getan hat, Österreichische Firma – sprich Pruscha für Avanti – in Italien österr. Öl verarbeiten lasst und dann nicht nach Österreich hereinbringt. Ich habe sofort angeordnet, dass dies über die Energiesektion von der Wirtschaftspolizei einmal geprüft werden soll. Ich behaupte nicht, dass Pruscha etwas ungesetzliches macht, ich möchte nur diesen ewigen Behauptungen der Ölwirtschaft entgegentreten.

ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Sektion V verständigen.

Gen.Dir. Bauer hat in der ÖMV angeordnet, dass jetzt 100.000 t Ofenheizöl pro Monat ausgeliefert werden müssen. Damit hofft er die Versorgungslage zu entspannen.

Bezüglich der Alkoholbeimischung möchte er jetzt vom MET – Martha-Elan-Total – eine neue Firma der Wiener Holding vorschlagen. Mit der Abwärme von EBS und der Raffinerieabwärme, wo er jetzt Elektrizität erzeugt, ein Fernwärmenetz in Wien aufzubauen. Alkoholbeimischung möchte er unter allen Umständen verhindern. Bauer hat auch mit [der] OPEC gesprochen, um zu erreichen, dass die aus ihrem Fonds für Entwicklungsländer 400.000 t Getreide in Österreich kaufen, und sie diesen Ländern schenken. Ein ähnliches Angebot von 400.000 t Getreidelieferungen hat er auch schon der Sowjetseite gemacht. Bauer sagt, er ist sehr glücklich, dass Kreisky jetzt auch Bedenken gegen das Alkoholprojekt eingewendet hat, denn er wird jetzt dagegen auftreten. Mein Hinweis, dass EBS jetzt die Offerte für die Alkoholerzeugung eingeholt hat, zu meiner grossen Freude sind die drei billigsten Österreicher, das billigst übrigens von der VÖEST-Alpine, veranlasst Bauer jetzt nur noch schneller für eine andere Verwertung des Überschussgetreides einzutreten.

Bezüglich der Oktanerhöhung für Normalbenzin spricht er sich ganz entschieden aus, 25 % der Autos können mit Normalbenzin jetzt fahren, wenn sie zu 25:75 mit Super mischen, sind es weitere 13 % und bei 50 % Normal und 50 % Super weitere 24 % sodass 62 % bereits durch die jetzige Mischungsmöglichkeit richtig oktanmässig tanken könnten. Bauer gibt zu, dass die Autofahrer dies aber nicht tun. Er wird eine diesbezügliche Kampagne starten.

ANMERKUNG FÜR MARSCH: Wie weit können wir aus der Umfrage über das wirkliche Tankverhalten Schlüsse ziehen?

Dr. Matousek, VW, hat jetzt ein neues Projekt Allflex-Druckschläuche[?], die nach Heidenreichstein, sprich allerdings Waidhofen in die Halle gehen wollen. Er hat eine Zusammenstellung gemacht, wieviele VW jetzt abnimmt, Gröger hat sie dann mit den anderen Autofirmen ergänzt. Heuer werden wir für 3 Mia. S Lieferungen durchführen.

Dr. Witt, Fachverbandobmann für Kunstfaser, Dr. Hinterhofer, Kunststoffverband, Dr. Wassiczek von der Bundeshandelskammer und ein GPH-Verein [?] für 10 Firmen, die qualitativen Schaumstoff erzeugen, haben ein Werbebüro Inman [?] aufgenommen, um energiesparende Propaganda für gewisse Firmen zu machen. Im Prinzip erklärte ich sofort, mich bereit, mich daran zu beteiligen, die Firmen bringen 1,5 Mill. S auf, Banken und Versicherungen usw. sollen herangezogen werden. Die Handelskammer hat 500.000 S in Aussicht gestellt, ich erklärte mich sofort bereit denselben Betrag, den die Handelskammer gibt auch zuzuschiessen. Da es sich hier aber primär um Bautenisolierungen und Vorschläge handelt, habe ich auch auf den Wohnbauförderungsfonds des Bautenministeriums verwiesen.

ANMERKUNG FÜR SATZINGER: Verfolge, wie dies weiterläuft.

Dr. Bohatsch vom Profil wollte ein Interview über die Frage des Energiesparens. Einleitend und immer wieder stellte er, wenn ich so sagen darf, die Fangfrage, ob ich mich nicht durch die indirekten Angriffe durch die Behauptung, Androsch hat jetzt alles gemacht, wo er sich doch überzeugen kann, dass ich so viel schon geleistet habe, nicht beleidigt bin. Ich erklärte ihm sofort, dass ich mich nicht indirekt sondern direkt angegriffen fühle. Dass wir uns sicherlich in den letzten Jahren in dieser Frage schlecht verkauft haben und dass das Ganze darauf zurückzuführen ist, dass immer jedermann erklärt und geglaubt hat, ich sei wirklich für alles kompetent. Jetzt sei endlich festgestellt, wer eigentlich etwas zu machen hat, in der zusammenfassenden Studie konnte ich ihm Punkt für Punkt nachweisen, was wir bereits durchgeführt haben oder in Durchführung begriffen ist, sodass ich hoffe, durch objektive Darstellung jetzt von dieser ungerechten Kritik ja fast würde ich sagen Anklage wegzukommen. Da Bohatsch zu meiner grössten Verwunderung weder stenographierte noch ein Tonband mitlaufen liess, hat er nur vereinzelt Aufzeichnungen machen können. Ich bin sehr gespannt, was dann dabei herauskommt.

Dir. Schmiedl von der Chemiefaser Lenzing teilte mir mit, dass im Zuge der Sparaktionen die Wiener Niederlassung aufgelassen wird. Seine Sekretärin, die drei Jahre vor der Pension ist, soll auch gekündigt werden. Er selbst muss sich jetzt mit seinen anderen Dutzend Mitarbeitern um eine neue Beschäftigung umschauen. Überrascht bin ich nicht, dass Chemiefaser Lenzing Sparmassnahmen setzt und wahrscheinlich ein unnötiges Wiener Büro auflässt, überrascht bin ich, mit welcher sozialen Härte hier z.B. bei seiner Sekretärin vorgegangen wird.

ANMERKUNG AN ALLE: Bitte herumhören, ob für Schmiedl irgendwo, nicht im Ministerium, ein Posten frei ist.

Der Start [von] "Radio Holiday" gab mir erstens die Möglichkeit, einmal die Kärntner-Strasse-Fussgängerzone länger zu besichtigen. Da ich ja kaum bis jetzt in dieser Gegend geschlendert bin, war ich sehr überrascht, wieviel neue Geschäfte sich dort etabliert haben und vor allem wie diese Geschäfte frequentiert werden. Wenn ich denke, welcher Widerstand gegen diese Fussgängerzone früher gewesen ist und wie segensreich sich diese jetzt auswirkt, so kann ich mich nur wundern, dass man nicht schon überall, wo es möglich ist, solche Einkaufszentren auf diese Art geschaffen hat. Der Start wurde in Wien von dem Conferencier und Moderator Wotrawa durchgeführt. Er hat gleich mir einen neuen Spitznamen gegeben, nachdem er viele andere erwähnte, die zur Erheiterung der doch an die hundert Passanten beigetragen hat, nämlich "Wandersepp". Eine Pleite war dann das Loslassen der 1.000 Luftballons. Diese waren an einem grossen Strick angebunden, mussten dann mit einer Schere losgeschnitten werden, die umliegenden haben sich aber sofort auf die Ballons gestürzt, sodass nur ein ganz bescheidener Teil wirklich weggeflogen ist. Ein Grossteil wurde zertrampelt, die Wiener aber auch die Ausländer haben eben ein Irrsinnsinteresse, wenn sie irgendwo etwas geschenkt bekommen, sich darum gegebenenfalls sogar zu schlagen.