Dienstag, den 13. Februar 1979
Gen.Dir. Bacher hat eine Kieferoperation, deshalb seinen Koordinator
Weis zum Gespräch mit Mautner Markhof und Kollegen Braun wegen Made
in Austria geschickt. Im Prinzip ist Rundfunk bereit, sich in die
Aktion so wie die Zeitungen einzuschalten. Weis hat nur mitgeteilt,
es ist wichtig, daß man nicht glaubt, daß kann von oben angeordnet
werden, sondern eher müßte man die Programm-Macher motivieren. Über-
rascht war ich zu erfahren, daß es 15.000 gibt, die heute sei es ange-
stellt oder freie Mitarbeiter bei Programmen tätig sind. MIAU wird
ein Journalisten-Seminar veranstalten und dazu die mittlere Schicht
von Programm-Machern einladen. Weis meint gegen Spot Insert oder
Ansagen in Schaltpausen hätte er große Bedenken, denn da gibt es
ca. 25 Organisationen pro Jahr, die dies wünschen, derzeit laufen
ca. 12. Die Sporthilfe 26 Wochen, der Glückshafen für das Jahr des
Kindes, Kinder im Straßenverkehr vom Gesundheitsministerium usw.
Weis hat noch zur Zeit, wo er Intendant von FS 1 war, mit der Österr.
Fremdenverkehrswerbung Gespräche geführt, um eine eigene Sendung zu
machen. Ihm schwebte damals vor, eine Art Reisequiz einmal pro Monat
und zwar durch lange Zeit hindurch, eine solche Sendung für Made in
Austria, Kauft Österreichische Waren könnte er sich gut vorstellen.
Weis hat aber dezidiert erklärt, er wird diesbezüglich den General-
intendant Bacher informieren, denn letzten Endes kann er nichts ent-
scheiden. Kollege Braun hat mit Recht darauf verwiesen, daß wir jetzt
alles tun müssen, um so schnell als möglich in die Medien zu kommen,
damit der Anlauf, den wir jetzt endlich gemacht haben, nicht wieder
verflacht oder gar versandet. In der Fraktion hat Braun dann ebenfalls
kurz berichtet und den wahren Grund gesagt, die ÖVP möchte nämlich,
daß vor den Wahlen natürlich von MIAU gar nichts mehr geschieht, denn
eine Positiv-Werbung käme in dem Fall auch der Regierung zugute.
Dies sei der Grund, warum gerade wir so schnell als möglich trachten
müssen, die Aktion jetzt groß zu starten.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Bitte unverzüglich Gespräch mit Herausgeber-
verband und Zeitungen bei mir einberufen.
Der Generaldirektor von Generali Kornis ist jetzt Präsident der Ital.-
Österr. Handelskammer, er löst seinen Freund Prof. Reimer ab, der
74 Jahre ist. Ich habe ihm zugesagt, so wie bisher die Tavola rotonda
zu besuchen, die nächste ist in Villach und selbstverständlich ihm
jedwede Unterstützung zu gewähren.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Giuli Kontakt halten!
Die Aussprache mit Seefranz bei Haiden ergab, daß dieser bereit ist,
für das Jahr 79 10.000 t Saatgut zu übernehmen. Wahrscheinlich werden
aber nur 4.500 t Raps kommen zum Preis von 1,75 des Qualitätsweizen-
preises wäre also 6,01 S, maximal käme dafür 6,30 S in Frage. Der
Rest auf 10.000 könnte durch Sonnenblumen abgedeckt werden, die aber
sicherlich nicht angebaut werden. Sonnenblumen erwartet man höchstens
2.000 t zum Preis von 7,– S, für das Jahr 1980 ist er ebenfalls bereit
bis zum 30.6. dieselben Mengen, das wären wieder 10.000 t oder mehr
zu übernehmen unter Berücksichtigung der Konsumentenpreisauswirkung
und der Weltmarktpreislage. Derzeit beträgt der Weltmarktpreis 3,– S
getrocknet frei gegenüber 6,80 bis die österreichische Ernte aufge-
kauft wird. Haiden kann mit dieser Lösung sehr zufrieden sein, denn
er hat jetzt die Möglichkeit, den Bauern zu dokumentieren, daß er
sehr wohl etwas gemacht hat, Haiden gibt jetzt zu, daß dieser Weg
der kleinen Schritte, den ich seit je empfohlen habe, der richtigere
ist und ihm wahrscheinlich jetzt doch gegenüber Lehner, Präsidenten-
konferenz, und vor allem der Funktionäre des Bauernbundes als Ver-
fechter für eine fortschrittliche Agrarpolitik ausweist, der
keinen Utopien nachlauft sondern vernünftige Vorschläge unterbreitet.
Haiden ist so wie ich erschüttert über die Forderungen und Ankündi-
gungen bei der Winterseminar-Veranstaltung der Landwirtschaften,
dort wird wirklich von jedermann jede noch so obskure Idee als
einzig richtige agrarpolitische Maßnahme dargestellt.
Im Ministerrat stellte Kreisky neuerdings fest, daß sie im Bundes-
kanzleramt nur mehr einen Dienstkraftwagen haben zum Unterschied
vom Außenamt, das noch vier besitzt, dadurch ergibt es natürlich
innerhalb seines eigenen Hauses große Aufregung. Löschnak wurde
veranlaßt, neuerdings festzustellen, wie viele Kraftwagen jedes
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Ministerium hat.
ANMERKUNG FÜR BURIAN: Kazda soll bei Löschnak wirklich feststellen,
wieviel andere eingespart haben und ob diese Ziffern stimmen.
Kreisky veranlaßt dann neuerdings eine Nachbesprechung ohne die Be-
amten, wo er Leodolter auffordert, unbedingt jetzt die Details für
die 100 Mio ARGE-Zuschlag sofort zusammen zustellen, im Wahlkampf
wird dies eine große Rolle spielen und wir müssen alle wissen, wie
man sich am besten dagegen wehrt. Als zweites bringt er dann die
Schulfunk-Sendung über das Sexualgedicht mit Blumen von einem ge-
wissen Gerhard Rühm zur Sprache. Sinowatz erklärt, daß es eine
sechsteilige Sendung ist, die selbstverständlich vom Unterrichts-
ministerium approbiert werden muß, die ersten 3 Sendungen wurden
approbiert, es hat keinerlei Anstand gegeben, bei der vierten hat
der Verantwortliche im Schulfunk in der Steiermark sich nicht an die
Vorschrift gehalten, niemand hat sie approbiert wurde nicht einmal
verständigt, daß jetzt die vierte gesendet wird und trotzdem wurde
erklärt, sie ist approbiert. Kreisky hat dann die Beamten neuerdings
einberufen und protokolliert. Sinowatz hat der Regierung berichtet
und diese fordert jetzt den Generalintendanten um schriftliche Auf-
klärung auf, die Situation ist wirklich einmalig und an so Kleinig-
keiten wird die Regierung insbesondere Sinowatz attackiert, obwohl
er gar nichts dafür kann. Kreisky vermutet hier sogar eine Intrige.
Weissenberg hat mich vom Ministerrat nach Hause geführt und gleich-
zeitig mit mir bei der Jugoslawischen Botschaft sich ins Kondolenz-
buch eingetragen. Bei dieser Gelegenheit hat er mir erzählt, wie
er mühseligst mit Unterstützung von Benya auf die Nationalratsliste
von Burgenland kommt, er sagt richtig, daß er dort am 6. Platz ist,
bei 3 Mandaten daher also natürlich keine Chance hat. Mein Hinweis,
daß es wichtig ist, auf die Verbandsliste zu kommen akzeptiert er
ohne weiteres, doch glaubt er kaum, daß er eine Chance hat. Verlieren
wir nämlich so viele Mandate, daß wir nicht mehr die Regierung
stellen, dann kann er auch nicht Abgeordneter werden, da es viele
andere gibt, die dann gewählt resp. auf der Verbandsliste gegebenen-
falls berufen werden. Ist er dagegen weiter in der Regierung
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dann braucht er das Abgeordneten-Mandat gar nicht, weil ja sowieso
die Regierungsmitglieder in Hinkunft darauf verzichten werden, letz-
teres, hat Benya gemeint, trifft bei ihm sicherlich nicht zu, denn
wie immer die Regierung gebildet wird, außer die Sozialisten gehen
in die Opposition, wird das Sozialministerium vom Gewerkschaftsbund
beschickt und da hat er natürlich die größte Chance. Ich habe ihm
sofort gesagt, daß dies fürs Handelsministerium im umgekehrten Sinn,
d.h. für die Handelskammer gilt, wenn die ÖVP was mitzureden hat, daß
sie selbstverständlich das Handelsministerium verlangt. Ich glaube,
er war ein wenig überrascht von mir zu hören, daß mich dies sehr
wenig stört, selbst wenn es zu keiner Koalition mit der ÖVP kommt
und Kreisky seine Idee wahr macht, Liberale in die Regierung zu nehmen,
obwohl er dies bis jetzt ganz entschieden abstreitet und erklärt,
niemand kann von ihm erfahren wie er sich eine Regierungsbildung nach
dem 6. Mai vorstellt, so ist auf alle Fälle immer das Handelsministerium
in Kombination mit Abgabe an irgendeine Gruppe, noch aber meint
Kreisky wie wir bei der Aussprache in der Fraktion des Österreichischen
Gewerkschaftsbundes feststellen konnten, daß, obwohl wir jetzt nicht
die absolute Mehrheit auf Grund der Meinungsumfrage haben, diese
möglich wäre, zu erreichen.
Nossek von der Österreichischen Fremdenverkehrswerbung, der seiner-
zeit vom Bankhaus Winter dorthin geholt wurde und die Buchhaltung
in Ordnung gebracht hat, war sehr erschüttert, jetzt zu erfahren,
daß ein Rechnungsbeamter und Leiter der Abteilung sozusagen ausge-
schrieben wurde und von der Firma Neumann auch geschickt, dafür
hat die Österreichische Fremdenverkehrswerbung 66.000 S Vermitt-
lungsgebühr bezahlen müssen. Erst durch Vorlage dieser Rechnung
in der Buchhaltung ist er draufgekommen, Haffner hat davon nichts
gewußt, was mich erschüttert hat dabei ist, daß Zolles sich eines
Vermittlungsbüros bedient, dort natürlich niemals weiß, wen er in
Wirklichkeit bekommt und jetzt einen Genossen, der sich wirklich
gut bewährt hat, brüskiert. Ich hätte eigentlich von Zolles mehr
personalpolitische Taktik erwartet. Haffner wird mit Zolles darüber
vorsichtig sprechen, da natürlich Nossek aus der ganzen Diskussion
herausgehalten werden muß.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte strengst vertraulich behandeln.
Dir. Walter von der Firma PORR berichtet, daß sie jetzt ihre Bau-
stellen in Minab und Jiroft, wo sie mit der Schweizer Firma Losinger
gemeinsam arbeiten, ganz einfach die Tätigkeit eingestellt haben,
nur in Belutschistan, wo sie mit einer iranischen Firma eine ARGE ge-
gründet haben, haben sie den Bau suspendiert bekommen. Dies kann
in der Zukunft wegen Abwicklung der Kosten und weiterbauen eine ge-
wisse Rolle spielen. Selbstverständlich aber hat die Firma PORR es
allen Österreichern selbst überlassen, wie sie sich jetzt aus dem Iran
zurückziehen und wann sie dies machen wollen. Die Firma PORR hat mit
Status Dezember vorerst 340 Mio. S Forderungen, die offen sind und
die jetzt von der Österreichischen Kontrollbank wahrscheinlich aner-
kannt werden. Das Problem ist aber noch das Gerät für 140 Mio., das
noch immer im Iran ist.
Mit Ungarn hat jetzt die PORR AG gleichzeitig mit Universale wegen
der 2 Hotels verhandelt und eine ARGE gebildet. Mit 16 Ungarn, die
eingeladen wurden, wurde ein Protokoll gefertigt, die 2 Hotels wurden
seinerzeit mit 1 1/2 Mrd. S angeboten, in Österreich würden diese
Hotels ca 1 Mrd. 400.000 kosten, weil aber Fixpreise für 3 Jahre ge-
fordert werden, außerdem alles nach Ungarn von den Arbeitern bis
zum letzten Kilo Material transportiert werden muß, stellt es sich
dort teurer. Der letzte Stand ist, daß jetzt nur ein Hotel konkret
zugeschlagen werden soll und zwar dies der Ungar-Hotelkette, 408
Zimmer, der endgültige Preis, der angeboten war, ist 628 Mio. S. Auch
dieser Preis sei noch zu hoch, weshalb mich Walter ersucht, ob ich
bereit bin einen Brief an den ungarischen Minister Saghy zu schrei-
ben, wozu ich gerne bereit bin.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte Details mit der Abteilung besprechen,
wenn wir Briefentwurf bekommen.
Die Arbeitsbauern sprachen zum Valentinstag auch vor und beschwerten
sich genauso wie vorher die offizielle Delegation über die nieder-
ländischen Importe. Tulpenzwiebel verkaufen die Niederländer um
einen Schilling 60 nach Österreich und die Schnitttulpen um 1,– S,
außerdem stört jetzt die Grünpflanzenimporte aus den Oststaaten
diese kaufen die Setzlinge aus Übersee, pflanzen sie selbst ein und
verkaufen sie dann als Grünpflanzen entsprechend billig bei uns,
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das wirkliche Problem für den Arbeitsbauernbund ist aber der ver-
fallene Weinpreis, voriges Jahr noch 8,– S jetzt 4,– S. Landwirt-
schaftliche Genossenschaften haben die Abrechnung für das 76-er
Jahr erst im Dezember 78 gemacht. Die Weinbauern sind daher sehr ver-
ärgert. In Stammersdorf bekommt man Weingärten zu pachten, ohne daß
man nur einen Schilling zahlen muß, das einzige, womit alle zufrieden
waren, ist die Gemüsesituation.
Von den Seychellen ist Minister Ferrari hier, der vom Bundesrat Pisec
als Konsul begleitet wird. Seychellen selbst exportiert ein wenig
Zimt und Vanille, großen Erfolg aber hat es bei den Besuchen aus
Österreich. Die internationale Statistik, die das Haus hat weist
für 76 500 Besucher aus, Ferrari konnte aber mir die 78-er Ziffer
mitteilen, da waren es 1.377. Die Seychellen erwarten, daß wir ihnen
eine Schule bauen für 22 Mio. S und auch eine Flughafenpiste. Mit
Bundeskammerpräsident Sallinger hat ein Gespräch stattgefunden, ich
selbst habe ihm aber erklären müssen, für die Entwicklungshilfe ist
Staatssekretär Nussbaumer zuständig und wir werden ihm seine
Wünsche und Unterlagen zustellen.
ANMERKUNG FÜR HAFFNER: Bitte mit Büro Nussbaumer sprechen.
In der ÖGB-Bundesfraktion hat Kreisky über die politische Lage re-
feriert und ich wurde dann aufgefordert, über die Energie-Situation
zu berichten. Natürlich nutzte ich die Gelegenheit um sofort mein
ganzes Repertoire, das auch für die Landeshauptleutekonferenz ge-
dacht ist, herunterzuspulen. Da ergab sich eine lebhafte Diskussion
Benya berichtete mir, daß es nicht möglich war, im Parlament einen
Unterausschuß, ja nicht einmal einen Handelsausschuß derzeit zu
fixieren, er hat zwar an Mock appelliert, dieser windet sich aber,
die ÖVP ist nach Meinung Benyas heute überhaupt nicht mehr hand-
lungsfähig. Benya, habe ich das Gefühl, stellt sich schön langsam
darauf ein, daß man mit der ÖVP wirklich nach den Wahlen nicht zu-
sammenarbeiten kann. Kienzl meinte, die Journalisten greifen jetzt
mich an, weil sie sich in der Energiepolitik so geirrt haben und
jetzt einen Schuldigen suchen, und der Prügelknabe soll ich sein.
Enttäuscht ist er von Weiser, der überhaupt nicht erfaßt, um was
es geht. Wenn er den Elektrizitätspreis wie beabsichtigt so hinauf-
treibt, werden die Leute nur dann zu Gas und Öl-Mehrverbrauch ge-
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trieben, wo wir auch nicht genug haben. Seine Behauptung, es gibt eine
Nachfrage-Elastizität, d.h. höherer Energiepreis, weniger Verbrauch
ist durch die Erfahrung aus England und Überpfüung widerlegt. Wille,
Millendorfer und auch Marsch, der Zentralsekretär ist ja immer eben-
falls in die Fraktion eingeladen, meinten, wir müßten uns vielmehr
mit den Teilvorschlägen anderer auseinandersetzen und vor allem doch
den Landeshauptleuten und der Gegenseite immer sagen, was sie machen
müßten. dies ist zwar richtig, bringt uns aber leider auch nicht sehr
viel weiter, ich werde ja sehen, wie es mit der Landeshauptleute-Be-
sprechung weitergeht.
Anschließend gab es dann eine Diskussion über die Einführung der Ab-
fertigung für Arbeiter. Die großen Gewerkschaften z.B. auch Metall-
arbeiter machen sich Sorge, ob die Kleinbetriebe tatsächlich ohne
entsprechende Hilfe dieses Gesetz verkraften können. Es besteht die
große Gefahr, daß die Unternehmer die zwei oder drei Arbeiter be-
schäftigen, diese jetzt kündigen, damit sie, wenn das Gesetz dann
wirklich in Kraft tritt, nicht die großen Abfertigungen bezahlen
müssen. Für die Jugend gibt es überhaupt ein Spezialproblem, Hilfs-
arbeiter sollen nach 3 Jahren schon einen Abfertigungsanspruch haben
während bei Lehrlingen der ÖVP-Abgeordnete Schwimmer verlangt, die
müssen ausgenommen werden. Benya meint, der beste Vorschlag dafür
hätte die Privatangestelltengewerkschaft gemacht, die meint, nach
7 Jahre Beschäftigung eines Lehrlings, sollte ihm dann die Lehrzeit
von 3 Jahren angerechnet werden.
Im Bezirksvorstand habe ich politisches Referat gehalten, doch keine
Diskussion, denn wir hatten seit 3 Tagen kein Gas und es war schrecklich
kalt.
Die wichtigste Aussprache war aber heute mit Wanke, Frank und Oberst
Fenz wegen des Planspiels der Ölversorgung. Nachdem die Ölfirmen
ihr Sprecher in diesem Punkt war der BP Gen.Dir. Hirnigel, ein solches
Planspiel mir angeboten haben, kamen wir überein, dieses Anbot un-
bedingt anzunehmen. Frank hatte zuerst Bedenken und meinte die
Ölfirmen wollen mit unseren Unterlagen ein Planspiel durchführen.
Dies ist erst in ein paar Monaten exakt und schnell möglich, denn
dann ist alles im Computer, derzeit müßten wir alles händisch machen,
wofür ja gar nicht die notwendigen Leute abstellen könnte. Fenz
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war aber begeistert, von mir zu hören, daß die Ölfirmen ja ein solches
Anbot gemacht haben und daher die Ölfirmen die notwendigen Unter-
lagen zur Verfügung stellen müssen, sollten sie dies nicht tun, so
stört mich dies weniger, wichtig für mich war, daß wir ihnen den
Wunsch nicht abschlagen, sondern ganz im Gegenteil auf ihre Anregung
zurückkommen. Sollte sich nämlich herausstellen, daß es tatsächlich
zu der von Amerika prognostizierten Krise im zweiten Quartal oder
spätestens im dritten Quartal kommt, dann soll mir niemand vor-
werfen, wir haben nicht alle Vorbereitungen getroffen und alle Anbote
akzeptiert um eine solche Krise weitestgehend abzuwehren.
Tagesprogramm, 13.2.1979
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